ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hat zu Einigkeit unter den 27 EU-Staaten in der Auseinandersetzung mit Moskau aufgerufen.
Das Mantra der Mitgliedsländer müsse „eine gemeinsame Stimme gegen Russland sein, nur dann werden wir gehört“, sagte Schallenberg heute vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel. „Dialog wenn möglich, aber Kante wenn notwendig. Und leider braucht es derzeit mehr Kante als in der Vergangenheit.“
Für Empörung hat in der EU zuletzt gesorgt, dass Russland Einreiseverbote gegen acht ranghohe Politiker und andere Funktionsträger erlassen hatte. Das Außenministerium in Moskau begründete die Sanktionen mit den aus seiner Sicht unbegründeten EU-Sanktionen gegen russische Funktionäre. Sie waren im März als Reaktion auf die Inhaftierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erlassen worden.
Dass bei dem Treffen Rufe nach weiteren Sanktionen laut werden, schloss Schallenberg nicht aus. „Wir sind noch nicht am Ende der Fahnenstange, was unsere Kante gegenüber Russland betrifft“, sagte der Außenminister.
Schallenberg: Moskau plant „schwarze Liste“
Moskau plane eine „schwarze Liste von Staaten, mit denen sie nicht gut kooperieren“, so Schallenberg weiter. Über sie sollen Einschränkungen für diplomatische Vertretungen erlassen werden können. Er gehe zwar nicht davon aus, dass alle EU-Staaten auf der Liste sein werden, man müsse aber „genau hier als EU gemeinsam antworten“.
Nicht problematisch sieht Schallenberg, dass Österreich und andere EU-Staaten den russischen Impfstoff „Sputnik V“ beziehen wollen. „Das Immunsystem ist nicht Teil der Geopolitik“, so der Außenminister. Die Bundesregierung knüpft einen allfälligen „Sputnik“-Einsatz in Österreich an eine Zulassung der EU-Arzneimittelbehörde (EMA).