Blog, 30.8. Rainer Hazivar, ZiB 2-"Faktencheck"

Faktencheck – oder wie man halt vollständig rechnet

Die FPÖ sieht 80% Asylbetrüger, aber kann man wirklich so rechnen? Wohl nicht, sagt der Faktencheck. Die Ausgangslage: ein „Sager“ des FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache über negative Asylverfahren in der Konfrontation gegen Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Er benutzt Zahlen des Innenministeriums. Wir auch, aber wir rechnen halt alles mit.

17.200 Asylverfahren hat es 2011 gegeben, 11.500 negativ ausgegangen, so weit, so gleichen sich die Rechnungen. Nur - die Rechnung ist natürlich noch lange nicht vorbei: Von den negativen Entscheidungen haben nämlich rund 2.000 Personen trotzdem sozusagen Asyl erhalten, sind einfach nicht abschiebbar und dürfen hier bleiben, rechtlich voll gedeckt. Die muss man für eine seriöse Rechnung einbeziehen. Und dazu gibt es ja noch die Untergruppe der „sonstigen Entscheidungen“.

Wir halten daher bei 9.500 echten Negativen und das ergibt – bezogen auf die Gesamtzahl der entschiedenen Fälle ausgerechnete 55% echte negative. Wie gesagt, wenn man vollständig rechnet.

Und ob die jetzt wegen ihres negativen Verfahrensausgangs denn gleich Betrüger sind, das ist eine politische Frage und entzieht sich dem Faktencheck.