Ausland

UNHCR: 880 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

Bei mehreren Schiffsunglücken sind in der vergangenen Woche insgesamt 880 Flüchtlingen im Mittelmeer ertrunken. Das gab das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) heute auf einer Pressekonferenz in Genf unter Berufung auf Gesprächen mit Überlebenden bekannt.

Die Zahl der vermuteten Todesopfer ist damit erneut gestiegen. Am Wochenende sprach zunächst eine Hilfsorganisation von 400, UNHCR dann von bis zu 700 Menschen, die beim Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen, ums Leben gekommen seien.

Obwohl die Zahl der aus Libyen nach Italien übersetzenden Flüchtlinge in diesem Jahr ungefähr gleich hoch wie 2015 ist, sind bereits wesentlich mehr Menschen auf der Überfahrt gestorben. 2016 sei bisher „besonders tödlich“, so die UNO-Organisation. Seit Jahresbeginn seien rund 2.510 Menschen im Mittelmeer ertrunken, im Vergleichszeitraum 2015 waren es 1.855.

1,2 Millionen in Afghanistan auf der Flucht

Die Zahl der Binnenflüchtlinge hat sich durch den Krieg in Afghanistan mit 1,2 Millionen Menschen in drei Jahren mehr als verdoppelt. Das geht aus einem heute veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) mit dem Titel „Meine Kinder sterben diesen Winter - Afghanistans gebrochene Versprechen gegenüber seinen Binnenflüchtlingen“ hervor.

Der 44-seitige Bericht verurteilt die Tatenlosigkeit der afghanischen Regierung sowie das schwindende Interesse der internationalen Gemeinschaft am „Leiden der Menschen, die dieser Konflikt hinterlässt“.

Kritik an internationaler Gemeinschaft

2013 hatten die Vereinten Nationen (UNO) noch 500.000 durch den Konflikt entwurzelte Menschen verzeichnet. Eine 2014 beschlossene umfassende Strategie sei an einem enormen Mangel an Expertise sowie an Korruption innerhalb des Ministeriums für Flüchtlinge gescheitert. Zugleich habe sich die internationale Gemeinschaft nicht so stark beteiligt, wie sie das angesichts des Versagens der afghanischen Regierung hätte tun können, kritisiert AI.

Die UNO habe die Weltgemeinschaft für 2016 um nur 393 Millionen Dollar für humanitäre Hilfe in Afghanistan gebeten - das sei der kleinste Betrag seit Jahren, obwohl sich die Not verschärfe. Im Mai waren laut AI weniger als ein Viertel dieses Betrages gedeckt.

Seehofer zu Krisentreffen bei Merkel

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer treffen sich heute Abend zu einem Krisengespräch. Beide kämen vor der Runde der Ministerpräsidenten zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in Berlin zusammen, erfuhr die dpa.

Die CDU-Vorsitzende Merkel und Seehofer liegen in der Flüchtlingspolitik über Kreuz. Zuletzt hatte es geheißen, die beiden könnten sich nicht einmal darauf einigen, wo sich die Parteispitzen zu einem „Friedensgipfel“ treffen könnten.

Koalition verliert in Umfrage an Zustimmung

Die CSU wirft Merkel vor, sie sei mit ihrer Flüchtlingspolitik für die sinkenden Umfragewerte der Union verantwortlich. Nach einer aktuellen Umfrage des Instituts INSA für die „Bild“-Zeitung verliert die Große Koalition weiter an Zustimmung und ist erstmals unter die Marke von 50 Prozent gerutscht.

Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU laut der Umfrage auf 30 Prozent - ein halber Punkt weniger als in der Vorwoche. Die SPD verliert der Umfrage zufolge ebenfalls einen halben Punkt und liegt nur noch auf 19 Prozent.

Vier Terrorverdächtige in Antwerpen festgenommen

Die belgische Polizei hat im Rahmen von acht Hausdurchsuchungen in Antwerpen vier Terrorverdächtige festgenommen, hat heute die Zeitung „DH“ berichtet. Gegen alle vier wurde ein Strafverfahren wegen Beteiligung an Aktivitäten einer terroristischen Gruppe eingeleitet.

Laut Angaben der Staatsanwaltschaft hätten einige von ihnen sich der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) anschließen oder andere dafür rekrutieren wollen. Einer der Männer wurde in Untersuchungshaft genommen, ein zweiter erhielt eine elektronische Fußfessel, und die beiden anderen wurden unter Auflagen freigelassen.

Keine Verbindung zu Anschlägen vom März

Nach den ersten vorläufigen Ergebnissen der Untersuchung, bei der keine Waffen gefunden wurden, schien sich zu bestätigen, dass es Attentatsziele in Belgien gegeben haben könnte. Allerdings gebe es bisher keine Verbindung zu den jüngsten Terroranschlägen vom 22. März des Jahres auf den Flughafen Zaventem in Brüssel und die Metrostation Maelbeek. Aus Sicherheitsgründen machte die Staatsanwaltschaft laut „DH“ keine weiteren Angaben.

Neuer Raketentest Nordkoreas offenbar gescheitert

In Nordkorea ist offenbar erneut ein Raketentest gescheitert. Das teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium heute in Seoul mit. Angaben zum Typ der nahe der östlichen Hafenstadt Wonsan abgefeuerten Rakete machte es nicht. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap handelte es sich um eine Mittelstreckenrakete vom Typ Musudan.

Im April waren bereits drei Tests mit diesem Raketentyp fehlgeschlagen. Bei einer Reichweite der Raketen von 2.500 Kilometern könnten Südkorea und Japan getroffen werden, bei 4.000 Kilometern können die Raketen theoretisch den US-Militärstützpunkt auf der Pazifikinsel Guam erreichen, ein Außengebiet der USA.

Nordkorea hatte im Jänner seinen vierten Atomwaffentest seit dem Jahr 2006 und einen Monat später den Start einer ballistischen Rakete bekanntgegeben. Seither folgten weitere Raketentests, die ebenfalls gegen UNO-Resolutionen verstießen. Der UNO-Sicherheitsrat beschloss Anfang März die bisher schärfsten Strafmaßnahmen gegen das Land.

Hochrangiger Politiker aus Nordkorea in Peking

Einer der hochrangigsten Politiker Nordkoreas traf indes zu einem Besuch in China ein. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, landete Ri Su Yong, ein stellvertretender Vorsitzender von Nordkoreas Arbeiterpartei und ehemaliger Außenminister des Landes, heute in Peking.

Es ist der erste Besuch eines wichtigen Vertreters aus Pjöngjang, seit Nordkorea im Jänner seinen vierten Atomtest durchgeführt hatte und auch Peking damit verärgerte. China gilt zwar traditionell als Verbündeter des Regimes in Pjöngjang. Seit dort der junge Machthaber Kim Jong Un an der Macht ist, haben sich die Beziehungen beider Länder jedoch zunehmend abgekühlt.

Inland

RH-Chefsessel: Absage auch von Gabriele Moser

Die grüne Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser wird nicht für die Nachfolge von Rechnungshof-Präsident Josef Moser kandidieren. Anfang April hatte Moser noch ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Nun begründet sie ihren Rückzieher mit der Neuaufstellung der Regierung und mit dem Wunsch nach einem Kandidaten mit „breiter Unterstützung aller Parlamentsparteien“.

Die gescheiterte Hofburg-Kandidatin und frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH), Irmgard Griss, hätte über eine breite Mehrheit verfügt, aber bereits gestern auf eine Kandidatur verzichtet.

Über mögliche Alternativkandidaten gibt es dem Vernehmen nach derzeit noch Gespräche zwischen den Parlamentsklubs. Die ÖVP wird morgen in einem Klubpräsidium ihre - maximal zwei - Kandidaten fixieren. Die Einreichfrist endet am Freitag. Der neue Rechnungshof-Präsident tritt sein Amt am 1. Juli an, die Amtsperiode dauert zwölf Jahre - also bis 30. Juni 2028.

Schieder zur Hofburg-Wahl: „Viele Schlampereifehler“

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder hat nach dem Bekanntwerden neuer Pannen bei der Bundespräsidentenwahl die „vielen Schlampereifehler“ kritisiert. Diese hätten zwar keine Auswirkungen auf den Wahlausgang, aber auf die Stimmung, sagte Schieder heute vor dem Ministerrat. Das sei „ärgerlich“, so Schieder, der auf Änderungen pochte.

Schieder sprach sich etwa für eine frühere Auszählung der Briefwahlstimmen aus. Eine Auszählung am Samstag vor der Wahl schloss er aber aus. Weiters betonte Schieder, dass es keinen Sinne habe, nur die Wahlordnung für die Bundespräsidentenwahl zu ändern. Es sollte nur einen Wahlablauf geben, egal ob Nationalratswahl, EU-Wahl oder Präsidentenwahl.

Schieder rechnet damit, dass eine Wahlreform noch 2016 im Parlament behandelt wird, wie er sagte. Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) ist ebenfalls für eine Reform. Wenn man sich anschaue, wie der Wahlausgang in den Sozialen Netzwerken „missinterpretiert“ werde, hielte sie es für klug, das Ganze auf „gescheite Beine“ zu stellen. Für Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) wäre ein zentrales Wählerregister „im Zeitalter von Computern“ sinnvoll.

Entwurf wäre bereits vorhanden

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann sprachen sich bereits am Vortag für ein zentrales Wählerregister aus. Auch Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer kann sich die Einführung eines zentralen Wählerregisters vorstellen, „wenn der Datenschutz gewährleistet und es für die Gemeinden kein Mehraufwand ist“.

Für das erwogene zentrale Wählerregister gebe es bereits einen Entwurf. Er war 2013 schon mehr oder weniger beschlussreif - wurde aber nicht umgesetzt, weil er Teil des Demokratiepakets war, das mit der Wahl 2013 versandete. Noch nicht enthalten war die Erfassung der Wahlkarten, das müsste man ergänzen, erklärte Robert Stein vom Innenministerium gegenüber der APA sagte.

Oberhauser und Stöger verteidigen Sozialpartnerschaft

Die SPÖ-Minister Sabine Oberhauser und Alois Stöger, die selbst aus der Gewerkschaft kommen, teilen die Kritik von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) an den Sozialpartnern nicht: „Die Sozialpartner sind garantiert nicht überholt“, betonte Oberhauser heute vor dem Ministerrat. Auch Stöger sieht die Sozialpartnerschaft als wichtiges Instrument.

Mitterlehner hatte von den Sozialpartnern eine komplette Änderung weg von der Klientelpolitik gefordert. Die Sozialpartnerschaft habe eine lange Tradition, entgegnete Oberhauser, ehemalige Vizepräsidentin des ÖGB. Auch hätten die Sozialpartner bewiesen, dass sie sich auch in den schwierigsten Fragen immer „zusammengestritten“ hätten, daran werde sich auch nichts ändern.

Auch Stöger ist der Ansicht, dass „die Sozialpartnerschaft ein Instrument in Österreich ist, Kompromisse in der Gesellschaft tragfähig zu machen“, und das sei wichtig. Es gehe immer darum, dass man auf das Gesamtbild schaue, und das hätten die Sozialpartner am Ende auch immer getan.

Panama-Papers

Argentiniens Staatschef will Geld von Bahamas holen

Der durch die Panama-Papers in Bedrängnis geratene argentinische Präsident Mauricio Macri will sein auf den Bahamas geparktes Geld nun in Staatsanleihen in der Heimat investieren.

Er habe den Verwalter des Kontos angewiesen, die 1,2 Millionen US-Dollar (gut eine Million Euro) aus der Karibik nach Argentinien zu überweisen, sagte Macri gestern vor Journalisten in Buenos Aires.

Das Geld werde er dann in argentinischen Staatsanleihen anlegen, sagte der Präsident. Macri hatte vergangene Woche eingestanden, das Konto auf den Bahamas zu haben. Zugleich schlug er eine Amnestie für Bürger vor, die ihr Geld aus dem Ausland zurückholen. Sie sollten es bis zum 1. Jänner im Inland zu einem geringeren Satz versteuern können und damit straffrei ausgehen.

Sport

Unterhosen und Elfer: Neue Regeln zur Fußball-EM

Rechtzeitig zur bevorstehenden Fußball-EM in Frankreich sind zahlreiche Regeländerungen, die bereits ab Mittwoch gelten, beschlossen worden. Die wohl wichtigsten Neuerungen betreffen die nicht mehr automatisch gezeigte Rote Karte bei regelwidriger Verhinderung einer Torchance im eigenen Strafraum und härtere Strafen gegen Verstöße bei der Elfmeter-Ausführung. Es finden sich aber auch detaillierte Angaben zur korrekten Auswahl der Unterhosenfarbe in der 95 Punkte umfassenden Reform.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Basketball: Warriors fixieren NBA-Finalneuauflage

In der National Basketball Association (NBA) kommt es zur Neuauflage des Vorjahresfinales zwischen den Golden State Warriors und den Cleveland Cavaliers. Titelverteidiger Golden State feierte im entscheidenden siebenten Western-Conference-Endspiel gegen die Oklahoma City Thunder einen 96:88-Heimsieg und drehte damit die „Best of seven“-Serie nach einem 1:3-Rückstand doch noch um.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

EU-Betrugsbekämpfer bekommen weniger Hinweise

Im Kampf gegen Korruption und Betrug zulasten des EU-Haushalts haben die zuständigen Fahnder zuletzt weniger Hinweise bekommen.

Behörden und Privatpersonen meldeten im vergangenen Jahr insgesamt 1.372 Verdachtsfälle, wie das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) heute in Brüssel mitteilte. Das waren rund 50 weniger als 2014.

Die Zahl der neu eröffneten Verfahren gab OLAF mit 219 an. Im Zusammenhang mit ihren Ermittlungen empfahl OLAF den EU-Mitgliedsstaaten und Behörden im vergangenen Jahr Rückforderungen in Höhe von 888 Millionen Euro.

Weiter 10,2 Prozent Arbeitslose im Euro-Raum

Die Arbeitslosigkeit im Euro-Raum ist im April 2016 weiter bei 10,2 Prozent und damit auf dem niedrigsten Stand seit August 2011 gelegen. In der gesamten EU betrug die Quote 8,7 Prozent, das ist die niedrigste Arbeitslosigkeit seit April 2009, wie die EU-Statistikbehörde Eurostat heute bekanntgab. Österreich hat mit einer Quote von 5,8 Prozent die sechstniedrigste Arbeitslosigkeit in der EU.

Am wenigsten Arbeitslose haben laut Eurostat Tschechien (4,1 Prozent), Deutschland (4,2 Prozent) und Malta (4,3 Prozent). Die höchste Arbeitslosenrate wird mit 24,2 Prozent für Griechenland ausgewiesen, allerdings liegen hier nur Daten von Februar vor. Die zweithöchste Arbeitslosigkeit gab es in Spanien (20,1 Prozent), gefolgt von Kroatien (14,6 Prozent).

In der EU waren im April insgesamt 21,2 Millionen Menschen arbeitslos, davon 16,4 Millionen im Euro-Raum. Gegenüber April 2015 verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen in der EU um 2,1 Millionen und im Euro-Raum um 1,3 Millionen Personen.

EU will Umgang mit Airbnb und Uber harmonisieren

Die EU-Kommission will die relevanten Regeln für den Umgang mit Unternehmen wie Airbnb und Uber EU-weit harmonisieren.

Dafür werde Brüssel voraussichtlich übermorgen Interpretationshilfen vorstellen, die die bisher weit auseinanderdriftenden Vorgehensweisen der Mitgliedsstaaten vereinheitlichen sollen, schreibt die „Financial Times“ (Dienstag-Ausgabe) mit Verweis auf einen ihr vorliegenden Entwurf.

Während zum Beispiel der Fahrdienstvermittler Uber in Ländern wie Großbritannien auf große Gegenliebe stößt, wurden in Frankreich Geld- oder sogar Freiheitsstrafen gegen die Führungskräfte verhängt. Auch in Deutschland ist das Konzept umstritten. Erlaubt ist für Uber nur eine Vermittlung von Taxifahrten, ein ursprünglich geplanter Mitfahrdienst unter Privatleuten wurde verboten.

Vorteil für Vermittlungsdienste

Eine EU-weite Regelung würde dem Geschäft dieser Vermittlungsdienste der Sharing Economy, zu denen auch die Zimmervermittlungsplattform Airbnb gehört, Schwung verleihen.

Die Anbieter müssten sich nicht mehr mit bis zu 28 unterschiedlichen Regelungen auseinandersetzen. Ein Verbot der Dienste soll laut den EU-Regeln als letztes einzusetzendes Mittel die Ausnahme sein, schreibt die Zeitung.

Tupperware setzt auf neues Verkaufskonzept

Der US-Haushaltswarenanbieter Tupperware will seine klassischerweise auf Partys vertriebenen Produkte in Deutschland künftig auch in speziellen Studios präsentieren. „Tupperware muss sichtbarer werden“ und dürfe sich „nicht im Wohnzimmer verstecken“, begründete Unternehmenschef Rick Goings im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Dienstag-Ausgabe) die neue Strategie. Der Zeitung zufolge sind 500 Tupperware-Studios in Deutschland geplant.

Die Räumlichkeiten sollen von selbstständigen Partymanagern betrieben werden. Es sollen Kochveranstaltungen und Schulungen angeboten werden. Die Studios sollten helfen, „noch mehr Partys anzuschieben“, erläuterte Goings. „Gerade in Zeiten des anonymen Einkaufs im Internet kaufen die Menschen am liebsten das, was ihnen Freunde persönlich empfehlen.“

Vorbild China

Laut „Handelsblatt“ ist China ein Vorbild für die neue Strategie in Deutschland. In dem asiatischen Land gebe es bereits 5.500 Studios, in denen Tupper-Partys abgehalten würden, weil die Wohnungen dafür häufig zu klein seien.

Direktvertrieb boomt in Deutschland

In Deutschland lief es zuletzt gut für den Direktvertrieb, zu dem Tupperware ebenso gehört wie etwa der Kosmetikhersteller Avon und der Staubsaugerproduzent Vorwerk. Die Branche steigerte laut dem Bundesverband Direktvertrieb Deutschland (BDD) ihren Umsatz im vergangenen Jahr um zwölf Prozent und verkaufte Waren und Dienstleistungen im Wert von 1,8 Milliarden Euro.

Besonders stark stiegen laut Angaben des BDD vom April die Verkäufe von Haushaltswaren. Verkaufspartys seien mit 65 Prozent der Bestellungen die mit Abstand beliebteste Direktvertriebsform gewesen.

Gesundheit

Bis zu 14.000 Tote in Österreich wegen Rauchens

Jährlich sterben laut Expertenschätzungen zwischen 11.000 und 14.000 Österreicher an den Folgen des Rauchens. Weltweit sind es sogar sechs Millionen Menschen. Rund 700.000 Menschen in Österreich sind hochgradig tabakabhängig, berichteten UNO und die MedUni Wien anlässlich des heutigen Weltnichtrauchertages.

Aufhören bringt rasche Verbesserung

Dass das Aufhören schnell positive Ergebnisse zeige, sei auch klinisch belegbar: „Schon wenige Tage nach der letzten Zigarette sinkt das Risiko für eine Herz-Kreislauf-Erkrankung rapide. Rauchen ist ja praktisch eine Kohlenmonoxidvergiftung. Wer aufhört, stoppt diese Vergiftung“, erklärte Michael Kunze vom Institut für Sozialmedizin im Zentrum für Public Health der MedUni Wien.

Das Krebsrisiko bleibt allerdings weiterhin noch jahrelang erhöht. Rund 90 Prozent aller Todesfälle bei Lungenkrebs in Europa werden durch das Rauchen verursacht, dasselbe gilt für 75 Prozent der Todesfälle im Rahmen von chronischer Bronchitis.

Fehlende Therapieangebote

Vor allem die „hochgradig abhängigen“ Menschen - also solche, die auch nachts noch unmittelbar vor dem Zähneputzen, vor dem Frühstück oder auch auf der Flugzeugtoilette den Drang verspüren zu rauchen - benötigen Unterstützung beim Aufhören.

„Umfassende, strukturierte Therapieangebote sind leider nur begrenzt verfügbar“, kritisierte Kunze. „Dabei sollte ausstiegswilligen Rauchern und Raucherinnen schnelle und professionelle Hilfe ortsnah angeboten werden.“

Weniger Jugendliche rauchen klassisch

Die Österreichische Krebshilfe konnte allerdings einen rückläufigen Trend beim herkömmlichen Zigarettenkonsum bei den Zwölf- bis 18-Jährigen beobachten. Das belegt auch eine Befragung der Krebshilfe unter mehr als 3.000 Schülern in Oberösterreich: Rauchten 2005 noch 20 Prozent der Schüler in diesem Alter regelmäßig, also mindestens drei Zigaretten täglich, so waren es 2014 nur noch elf Prozent.

„Der Konsum konventioneller Zigaretten ist in Österreich bei Jugendlichen rückläufig. Unser langjähriges Bemühen zur Senkung der jugendlichen Raucherrate scheint Früchte zu tragen,“ freute sich der Krebshilfe-Präsident Paul Sevelda. Die steirische Gebietskrankenkasse (GKK) fordert nichtsdestoweniger, das Bezugsalter für Tabakwaren auf 18 Jahre anzuheben.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Zunahme bei Wasserpfeifen und E-Zigaretten

Dafür nehmen Wasserpfeifen und Shishas sowie E-Zigaretten bei Jugendlichen einen hohen Stellenwert ein. Laut dieser Umfrage kennen nicht nur fast alle Zwölf- bis 18-Jährigen diese Tabakprodukte, sondern rauchen sie auch im Schnitt einmal pro Woche bis wenige Male pro Monat. Die meisten Jugendlichen sind sich der Schädlichkeit der Wasserpfeife jedoch nicht voll bewusst.

Chronik

Thailand: 137 Tiger werden aus Tempel geholt

Ein umstrittener Tigertempel in Thailand verliert seine bei Touristen beliebten Tiere. Gegen den Widerstand der Tempelverwaltung haben Mitarbeiter der thailändischen Naturschutzbehörde zahlreiche Tiger abtransportiert. Im Laufe dieser Woche sollen alle 137 Tiger aus dem Luangta-Maha-Bua-Tempel abgeholt werden, wie die Zeitung „The Nation“ heute berichtete.

Betäubter Tiger auf Trage

APA/AP

Tempelmitarbeiter ließen zehn Tiger frei, um den Abtransport zu behindern. Die erste Gruppe von Tigern wurde gestern betäubt und in Käfigen abtransportiert. Die Tiere sollen in staatliche Zuchtprogramme kommen.

Jahrelanger Streit

Besucher der buddhistischen Einrichtung in Kanchanaburi, rund 120 Kilometer westlich von Bangkok, können sich mit den Tigern fotografieren lassen. Die Behörden warfen dem Tempel aber vor, keine Genehmigung für die Haltung der Tiere zu besitzen. Tierschützer beschuldigen die Mönche des Handels mit einer bedrohten Art. Die Naturschutzbehörde ging per Gerichtsbeschluss gegen die Mönche vor.

Dem Abtransport ging ein jahrelanger Streit voraus. Ende April hatte der Tempel eine Genehmigung für Zoobetrieb auf seinem Land erhalten. Ein Sprecher der Naturschutzbehörde sagte der dpa jedoch, das habe keinen Einfluss auf die Entscheidung gehabt, die Tiger wegzubringen.

Zwei Festnahmen nach Gruppenvergewaltigung in Brasilien

Bei ihren Ermittlungen zur Gruppenvergewaltigung einer 16-Jährigen hat die brasilianische Polizei zwei Verdächtige festgenommen. Nach weiteren vier Verdächtigen werde gesucht, teilte die Polizei gestern in Rio de Janeiro mit. Chefermittlerin in dem Fall ist seit Sonntag Cristiana Bento, nachdem ihr Vorgänger mit umstrittenen Äußerungen Kritik erregt hatte.

Nach einem Bericht des Fernsehsenders Globo wurde der mutmaßliche Freund des Opfers, ein 20-jähriger Fußballspieler, gestern in einem Restaurant festgenommen. Ein 22-Jähriger, der zugegeben hatte, das im Internet veröffentlichte Video der Gruppenvergewaltigung gedreht zu haben, stellte sich selbst der Polizei und wurde festgenommen. Unter den weiteren Gesuchten ist auch ein örtlicher Drogendealer.

Missbrauch durch 33 Bewaffnete

Bentos Vorgänger Alessandro Thiers hatte unter anderem die Frage aufgeworfen, ob die Gruppenvergewaltigung möglicherweise „mit Einwilligung“ des Opfers erfolgt sein könnte, ob die junge Frau „unter Drogen“ gestanden sei und ob sich alles wirklich so zugetragen habe, wie von ihr geschildert. Außerdem soll Thiers in einer Vernehmung das Opfer gefragt haben, ob sie häufiger „aus Gewohnheit an Orgien teilnehme“.

Die Jugendliche hatte bei der Polizei ausgesagt, sie sei von 33 Bewaffneten in dem Armenviertel sexuell missbraucht worden. Bento sagte, es stehe außer Frage, dass es eine Vergewaltigung gegeben habe. „Was ich beweisen will, ist das Ausmaß des Verbrechens, und wie viele teilgenommen haben.“ Die Jugendliche hatte sich nach Angaben der Ermittlerin erst an die Polizei gewandt, nachdem das Handyvideo im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlicht worden war.

Zorn über Tötung von Gorilla in US-Zoo

Die Tötung eines Gorillas im Zoo der amerikanischen Stadt Cincinnati hat über die USA hinaus Hunderttausende Tierliebhaber auf den Plan gebracht.

Zoobedienstete hatten den 17-jährigen „Harambe“ am Samstag erschossen, nachdem ein kleiner Bub über das Schutzgeländer geklettert, in einen Wassergraben um die Gorillaanlage gefallen und dann von dem Silberrücken durch das Wasser gezogen worden war. Der Vierjährige wurde danach gerettet und kam mit dem Schrecken davon.

Protest gegen Zoo und Eltern

Der Proteststurm via Internet und ein Medienwirbel in den USA, der sogar den Präsidentschaftswahlkampf in den Hintergrund rückte, zwangen die Zooleitung gestern dazu, ihr Vorgehen erneut zu verteidigen. Der Zorn richtete sich indessen nicht nur gegen den Zoo, der nach Ansicht der Kritiker zu radikal vorging, sondern auch gegen die Eltern.

Bis gestern Abend (Ortszeit) unterzeichneten rund 200.000 Menschen dem Sender NBC zufolge eine Onlinepetition, in der ihre Bestrafung gefordert wurde. Sie hätten ihr Kind nicht genügend beaufsichtigt und dadurch den Tod des Gorillas herbeigeführt, hieß es zur Begründung.

Auch eine Facebook-Seite mit dem Namen „Justice for Harambe“ (Gerechtigkeit für Harambe) erntete schon binnen weniger Stunden Zehntausende „Likes“. „Ein vom Aussterben bedrohtes Tier zu töten ist schlimmer als Mord“, zitierte die „Washington Post“ beispielsweise einen Kommentar aus Dänemark.

Zoo: Betäubung keine Option

Zoodirektor Thane Maynard bekräftigte, dass der Tod von „Harambe“ ein schwerer Verlust sei, es aber keine andere Wahl gegeben habe. Der Gorilla sei durch den Sturz des Kindes aufgeregt, desorientiert und unberechenbar geworden, mit seinen knapp 200 Kilogramm Gewicht habe er eine unmittelbare Gefahr für das Kind dargestellt. Das Tier mit einem Betäubungsmittel lahmzulegen, sei keine Option gewesen. Das hätte zu lange gedauert, sagte Maynard: „Wir stehen zu unserer Entscheidung, und wir würden heute genauso verfahren.“

Die Eltern bedankten sich unterdessen in einer schriftlichen Erklärung für die „rasche Reaktion“ der Zoomitarbeiter und erkannten zugleich an, dass der Zoo einen schweren Verlust erlitten habe. Ihrem Buben gehe es gut, hieß es weiter.

IT

EU-Datenschutzbeauftragter kritisiert Deal mit USA

Der EU-Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli hat deutliche Verbesserungen beim neu verhandelte Datenschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA verlangt. Das Abkommen „Privacy Shield“ werde etwaigen juristische Auseinandersetzungen nicht standhalten, so Buttarelli in einer Aussendung.

Der Nachfolger des „Safe Harbor“-Abkommens brauche deutliche Nachbesserungen, damit es den Grundprinzipien des Datenschutz entspricht wie Verhältnismaßigkeit und Notwendigkeit. Das Abkommen müsse einen wirksamen Schutz gegen Überwachung bieten, auch die Kontrolle sei nicht ausreichend. Buttarelli verlangt zudem eine langfristige Lösung im transatlantischen Dialog.

Mitte April hatte bereits die Artikel-29-Datenschutzgruppe (G-29) Kritik an dem Abkommen geäußert. Es sei „ziemlich schwer zu verstehen“ und in sich „manchmal widersprüchlich“. Die europäischen Grundrechte auf Datenschutz seien außerdem nicht ausreichend geschützt. Besonders bedenklich seien die Ideen zur Erfassung und Speicherung von Massendaten.

Tschechien: Anonymous legte Senatswebsite lahm

Die Hackergruppe Anonymous hat sich gestern Abend Zugang zur Website des tschechischen Senats verschafft und diese zum Absturz gebracht. Es handle sich um eine „Vergeltung“ für ein jüngst beschlossenes Gesetz, das dem Finanzministerium erlaubt, bestimmte Websites zu blockieren, teilte die Gruppe mit.

Ziel des neuen Rechtstextes ist nach Regierungsangaben die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels. Das Gesetz war in der vergangenen Woche vom Senat angenommen worden, nachdem zuvor bereits das Abgeordnetenhaus zugestimmt hatte. Es muss nun noch von Staatspräsident Milos Zeman unterschrieben werden.

Das Finanzministerium wies in der Vergangenheit Kritik am neuen Gesetz in der Vergangenheit zurück und argumentiert, ähnliche Rechtslagen gebe es auch in anderen Ländern. Die Gegner des Entwurfs argumentieren hingegen, im tschechischen Fall fehle der nötige Schutz gegen einen möglichen Missbrauch durch die Behörden.

Science

Kultur

Deutsches Höchstgericht erlaubt Sampling

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat das Kopieren kurzer Tonsequenzen in neue Musikstücke grundsätzlich erlaubt. Mit dem heute verkündeten Urteil hatte die Verfassungsbeschwerde zweier Komponisten und der Sängerin Sabrina Setlur Erfolg. Sie hatten von der deutschen Band Kraftwerk eine Tonspur aus deren Stück „Metall auf Metall“ im Original übernommen.

Die Sequenz hatte eine Länge von zwei Sekunden, wurde aber in dem neuen Musikstück fortlaufend wiederholt. Eine Genehmigung gab es nicht. Daraufhin kam es zwischen den Musikern zum Rechtsstreit wegen Verletzung des Urheberrechts.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschied jetzt, dass ein Verbot die Kunstfreiheit unverhältnismäßig beeinflusse. Wenn es keine gravierenden Beeinträchtigungen für das Original gebe, sei das Kopieren kurzer Originalteile zu erlauben. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs, der das Sampling weitgehend verboten hatte, wurde aufgehoben.

„Künstlerischer Dialog“

Komponisten sollten laut Gericht grundsätzlich ohne finanzielle Risiken oder inhaltliche Beschränkungen in „einen künstlerischen Dialog mit vorhanden Werken“ treten können. Solch ein Sampling fremder Songschnipsel sei dann zulässig, wenn damit ein eigenständiges Werk entstehe, dass mit dem ursprünglichen Stück nicht in Konkurrenz trete und ihm wirtschaftlich auch nicht schade.

Der Gesetzgeber könne aber künftig die Nutzung fremder Tonschnipsel mit einer angemessenen Vergütung verknüpfen, die sich am kommerziellen Erfolg des neuen Werkes orientiert, entschied Karlsruhe. Den konkreten Fall verwiesen die Verfassungshüter an den deutschen Bundesgerichtshof (BGH) zurück, der darüber nun erneut entscheiden soll.

Kleist-Preis für japanische Autorin Yoko Tawada

Die in Berlin lebende japanische Schriftstellerin Yoko Tawada wird mit dem Kleist-Preis 2016 ausgezeichnet.

Die 56-jährige Autorin, die seit den 80er-Jahren auch auf Deutsch schreibe, habe in ihren Gedichten, Romanen, Theaterstücken und Essays „eine ganz originäre Schreibweise entwickelt“, teilte die Heinrich-von-Kleist-Gesellschaft heute in Köln mit. Ihre subtile Sprache sei von großer Schönheit und erotischer Spannung, hieß es weiter.

Wahl von „Vertrauensperson“ Ulrike Ottinger

Die Preisträgerin wurde von der Malerin und Autorin Ulrike Ottinger in alleiniger Verantwortung bestimmt. Ottinger war von der Jury der Heinrich-von-Kleist-Gesellschaft in diesem Jahr zur „Vertrauensperson“ gewählt worden.

Der Kleist-Preis ist mit 20.000 Euro dotiert. Frühere Preisträger waren unter anderem Heiner Müller, Herta Müller, Daniel Kehlmann und Sibylle Lewitscharoff. Die Auszeichnung wird am 20. November in Berlin bei einer von Claus Peymann gestalteten Matinee verliehen.

Lifestyle

Florenz: Die Reichsten von 1427 noch heute die Reichsten

Eine neue Studie widerspricht der bisher verbreiteten Vorstellung, wonach sich Vermögensvorteile im Laufe mehrerer Generationen weitgehend in Luft auflösen.

Zwei Forschungsmitarbeiter der italienischen Nationalbank untersuchten die Verhältnisse in der Renaissancestadt Florenz - und zwar jene von 1427 und jene von 2011. Konkret verglichen sie die für beide Jahre vorhandenen, und nun digitalisierten, Steuerlisten, die Namen, Beruf, Einkommen und Vermögen festhalten.

„Gläserne Decke“

Das Ergebnis des Vergleichs ist eindeutig: „Die Spitzenverdiener unter den aktuellen Steuerzahlern waren auch vor sechs Jahrhunderten bereits an der Spitze der sozioökonomischen Leiter“, so Guglielmo Barone und Sauro Mocetti auf VoxEU.org. Die fünf Topverdienerfamilien seien sowohl 1427 als auch 2001 Juristen, Wolle- und Seidenhändler oder Mitglieder der Schuhmachergilde gewesen. Die fünf Familien mit dem niedrigsten Einkommen waren Wollverarbeiter, Näher, Arzt und - interessanterweise ein Mitglied der Schuhmacher-Zunft. Aus Letzterer stammen demnach sowohl die reichste als auch die ärmste Familie.

Barone und Mocetti sprechen sogar von „einigen Hinweisen auf die Existenz einer gläsernen Decke“, die die Oberklasse vor einem Absturz schütze. Aus Datenschutzgründen werden übrigens keine Namen genannt.

Die Ergebnisse seien „umso überraschender, wenn man die dramatischen politischen, demografischen und wirtschaftlichen Umbrüche, die sich über die lange Zeitspanne ereigneten berücksichtigt“.

Florenz kein Sonderfall

Die beiden Forscher glauben nicht, dass Florenz ein Ausnahmefall ist, sondern dass ihre These durchaus auch auf andere Regionen in Westeuropa zutreffen kann. Eine historische Erklärung für die geringe soziale Mobilität sehen Barone und Mocetti in den durch Zünfte und Verbände bis ins 20. Jahrhundert streng reglementierten Zugang zu bestimmten Berufen, der Erben oft einen Vorteil bot.