Die rechtlichen Grundlagen für den E-Impfpass sind komplett, das Pilotprojekt dafür wird in Kürze starten. Das gab Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gestern per Aussendung bekannt. Anhand der Grippeimpfung sollen Anwendbarkeit, Akzeptanz und Funktionalität der ersten technischen Lösungen in der Praxis getestet werden. Anschober erhofft sich davon wertvolle Erkenntnisse für die 2021 zu erwartenden CoV-Impfungen.
Das Projekt wurde aufgrund der Coronavirus-Krise vorgezogen. Anschober hofft, dass bis zum Eintreffen der CoV-Impfungen eine funktionierende, anwenderfreundliche und breit akzeptierte E-Impfpass-Gesamtlösung steht. Eine solche werde auch besseren Einblick in die Durchimpfungsraten ermöglichen – und das könne Ausbruchs- und Krisenmanagement weiter verbessern.
Der elektronische Impfpass soll letztlich vollständig den Papierimpfpass ersetzen. Die gesetzliche Grundlage dafür, eine Novelle zum Gesundheitstelematikgesetz, ist am 15. Oktober in Kraft getreten, und die nötige E-Health-Verordnung (mit der datenschutzrechtlichen Grundlage) hat Anschober auch schon erlassen.