Ausland

Nach monatelangem Krieg und blockierter humanitärer Hilfe verhungern UNO-Angaben zufolge im Gazastreifen Kinder. Während eines Besuchs im weitgehend von Hilfe abgeschnittenen Norden der Region hätten UNO-Beschäftigte Erkenntnisse zu schwerer Unterernährung und zu verhungernden Kindern gesammelt, teilte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Ghebreyesus, gestern auf X (Twitter) mit.

Kinder zwischen Trümmern in Gaza
APA/AFP

Tedros: „Grauenhafte“ Lage in Spitälern

Die Besuche im Rahmen des WHO-Hilfseinsatzes in den beiden Kliniken seien die ersten seit Oktober 2023 gewesen – trotz der Bemühungen seiner Organisation, häufigeren Zugang zum Norden des Gazastreifens zu erreichen, beklagte der WHO-Chef. Die Lage in den Krankenhäusern sei „grauenhaft“, insbesondere im Krankenhaus al-Awda, in dem eines der Gebäude zerstört worden sei.

Zudem seien neben dem Mangel an Essen auch Stromausfälle eine „ernsthafte Gefahr für die Behandlung von Patienten“. Die WHO habe im Rahmen ihres Hilfseinsatzes 9.500 Liter Treibstoff geliefert, das sei jedoch nur ein „Bruchteil“ der zum Retten von Menschenleben benötigten Menge.

„Sichere und regelmäßige Hilfslieferungen“

Das Welternährungsprogramm (WFP) hatte Ende Februar vor einer „unmittelbar“ bevorstehenden Hungersnot gewarnt. Tedros forderte Israel auf, eine „sichere und regelmäßige“ Lieferung von Hilfsgütern sicherzustellen. Er forderte neuerlich eine Waffenruhe.

Das UNO-Nothilfebüro OCHA berichtete inzwischen unter Berufung auf die örtliche von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde, dass bis Sonntag 15 Kinder an Unterernährung gestorben seien. Unabhängig überprüfen ließen sich diese Angaben nicht.

Frankreich nimmt als weltweit erstes Land die „Freiheit zur Abtreibung“ in die Verfassung auf. Die Abgeordneten beider Kammern des Parlaments stimmten gestern im Schloss von Versailles mit 780 zu 72 Stimmen für die entsprechende Verfassungsänderung. Die Bekanntgabe des Ergebnisses wurde mit anhaltendem Beifall begrüßt.

Auf dem Platz gegenüber dem Eiffelturm brach Jubel aus. Zahlreiche Menschen hatten die Debatte und Abstimmung auf einem Großbildschirm verfolgt.

Premier: „Abschluss eines langen Kampfes“

Premierminister Gabriel Attal sprach von einer „moralischen Schuld“ gegenüber allen Frauen, die gelitten hätten. „Uns verfolgen das Leiden und die Erinnerung an so viele und so viele Frauen, die jahrzehntelang darunter gelitten haben, nicht frei sein zu können“, sagte er.

Er freue sich über den „erfolgreichen Abschluss eines langen Kampfes“, so Attal. „Frankreichs Stolz. Universelle Botschaft“, schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf X.

Während der Abstimmung versammelten sich allerdings auch mehrere hundert Abtreibungsgegner in der Nähe des Kongresses in Versailles, um gegen die Verfassungsänderung zu protestieren. Auch die katholische Kirche machte deutlich, dass sie Abtreibungen weiterhin ablehnt.

Krankenkasse übernimmt Kosten

Bereits seit 1975 sind Abtreibungen bis zur zehnten Schwangerschaftswoche in Frankreich straffrei. Mittlerweile können Schwangere in Frankreich bis zur 14. Woche abtreiben, die Kosten übernimmt die Krankenkasse.

Die SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sprach in einer ersten Reaktion von einem „historischen Schritt“. „Während Frauen- und Grundrechte auf der ganzen Welt unter Druck geraten, setzen französische Abgeordnete des Senats und der Nationalversammlung heute gezielt ein Zeichen dagegen“, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, die auch Mitglied im Gleichstellungsausschuss ist.

Wegen einer schweren Versorgungskrise wendet sich Kuba an die Vereinten Nationen (UNO). Die Regierung in Havanna bat beim Welternährungsprogramm um Hilfe, wie die staatliche Mediengruppe „CubaDebate“ gestern berichtete.

Damit solle die Versorgung mit subventioniertem Milchpulver für Kinder gewährleistet werden. Kuba hatte bereits im Februar bekanntgegeben, dass es um die Aufrechterhaltung der Milchversorgung kämpft, da die einheimische Produktion ins Stocken geraten ist. Ein vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen entsandtes Schiff mit 375 Tonnen Milchpulver soll in den kommenden Tagen aus Brasilien eintreffen.

Auch Weizen knapp

Im Februar hatten kubanische Regierungsvertreter gesagt, dass dem Land auch der Weizen ausgegangen sei. Man sei deshalb gezwungen, die Versorgung mit subventioniertem Brot zu reduzieren.

Sowohl Brot als auch Milch für Kinder sind wichtige Bestandteile des kubanischen „Rationierungssystems“, das nach der Revolution 1959 eingeführt wurde, um subventionierte Grundnahrungsmittel für alle bereitzustellen. Das System geriet jedoch angesichts einer schweren Wirtschaftskrise ins Wanken.

Kuba macht die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie und die unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verschärften Sanktionen gegen die Insel für die Krise und die Beeinträchtigung seiner Kaufkraft auf den Weltmärkten verantwortlich.

Der Jugendliche, der am Samstag einen orthodoxen Juden in Zürich mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt hat, hatte sich vor der Tat mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) solidarisiert.

Polizei vor Synagoge in Zürich
APA/AFP/Arnd Wiegmann

Gestern bestätigte der zuständige Sicherheitsdirektor und Regierungspräsident Mario Fehr die Echtheit eines Videos, in dem der 15-Jährige sich auf Arabisch zum IS bekennt und zum „weltweiten Kampf gegen Juden“ aufruft.

In dem Video mit dem IS-Bekenntnis droht der Bursch zudem mit einem großangelegten Angriff auf eine Synagoge, mit der Tötung „möglichst vieler Juden“ sowie mit dem Versuch, nicht muslimische Menschen zu „massakrieren“.

Opfer nicht mehr in Lebensgefahr

Der von ihm angegriffene 50-Jährige schwebte zu Wochenbeginn nicht mehr in Lebensgefahr, wie die Nachrichtenagentur Keystone-ATS unter Berufung auf den Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund (SIG) berichtete.

Der mutmaßliche Täter hatte nach von der Schweizer Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) zitierten Zeugenaussagen vor der Tat antisemitische Parolen gerufen. Die Sicherheitsvorkehrungen vor jüdischen Einrichtungen in der größten Stadt der Schweiz wurden inzwischen vorsorglich erhöht.

Inland

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat die Justiz nach dem erstinstanzlichen Urteil im Prozess gegen Ex-ÖVP-Chef und Altkanzler Sebastian Kurz in Schutz genommen. Der nicht rechtskräftige Schuldspruch gegen den früheren Parteiobmann sei für die ÖVP „sehr unangenehm“, sagte Zadic dem „Standard“.

„Dennoch sind Urteile eines unabhängigen Gerichts auch im Wahljahr zu akzeptieren“, so die Ressortchefin. Diese dürften „nicht zu politischen Angriffen auf die Justiz führen, wie wir sie aus den USA unter Trump kennen“. Der richtige Weg, sich gegen ein Urteil zu wehren, sei der Gang in die zweite Instanz, so Zadic.

Disziplinarstrafe: Zeitpunkt der Veröffentlichung „unglücklich“

Vergangene Woche war bekanntgeworden, dass der Richter im Kurz-Prozess, Michael Radasztics, 2023 zu einer Disziplinarstrafe verurteilt worden war, in der auch Ex-Politiker Peter Pilz (Grüne/Liste Pilz) erwähnt wird. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker sprach daraufhin von einem „Anschein von Befangenheit“.

Zadic räumte gegenüber dem „Standard“ ein, dass der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Disziplinarstrafe gegen Radasztics nur einen Werktag nach dem Schuldspruch im Kurz-Prozess „unglücklich“ gewesen sei. Soweit sie informiert sei, habe sich das Oberlandesgericht (OLG) Graz, das in der Disziplinarsache gegen Radasztics zuständig war, „die Sache genau angeschaut“.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) weist die ÖVP-Kritik an der erstinstanzlichen Verurteilung von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zurück. Niemand sei aufgrund seiner Funktion sakrosankt, so Kogler beim Auftakt des neuen Formats „Offen gefragt“ gestern Nachmittag. Aber das andere sei, Institutionen an sich zu akzeptieren. „Wenn es Einwände gibt, dann bitte über den Instanzenzug.“

Unter anderen hatte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker eine mögliche Befangenheit des Richters in den Raum gestellt. „Diese möglichen Bedenken, die da geäußert werden, sind Gegenstand eines ganz klar geregelten Berufungsverfahrens. Dort würde ich es auch belassen“, so Kogler.

Kogler will Cannabislegalisierung in Deutschland beobachten

In der Frage der Legalisierung von Cannabis will Kogler vorerst einmal über die Grenze nach Deutschland schauen, wo eine entsprechende Regelung beschlossen wurde. Aus Sicht der Grünen neige man der Position des deutschen Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) zu. Das Herauskommen aus dem Schwarzmarkt werde vermutlich die Qualität der Produkte erhöhen und andererseits den Umstieg auf härtere Drogen reduzieren.

Gelassen sah Kogler die Häme über die grüne EU-Wahl-Spitzenkandidatin Lena Schilling, die die Frage, ob Norwegen EU-Mitglied sei, nicht beantworten konnte. Schilling sei überrascht gewesen und habe auch eingestanden, dass ihr ein Lapsus unterlaufen sei. „Mein Gott, Fehler machen alle.“

In dem neuen Format wollen der Presseclub Concordia, die Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure und die Initiative für Qualität im Journalismus (IQ) Medienvertretern die Möglichkeit geben, jene Themen zu bestimmen, zu denen sie Persönlichkeiten von politischer Bedeutung befragen. Vorbild von „Offen gefragt“ ist die deutsche Bundespressekonferenz – ein Verein, der mehrmals wöchentlich Pressekonferenzen organisiert und dazu Politiker einlädt.

Der Verband der Eigentümer und Vermieter zieht angesichts der Pläne der Regierung, es den Ländern zu ermöglichen, eine höhere Leerstandsabgabe einzuheben, kolportierte Zahlen zu leer stehenden Wohnungen in Zweifel. Laut dem Verband stünden österreichweit etwa 95.000 Wohnungen leer. „Bei diesen Wohnungen handelt es sich nicht um Spekulationsobjekte, sondern um Altbauwohnungen.“ Komme die Abgabe, folge eine Verbandsklage, hieß es gestern.

In Medien war laut dem Eigentümer- und Vermieterbund von bis zu 640.000 leer stehenden Wohnungen die Rede gewesen. „Schuld“, dass überhaupt Wohnungen leerstehen, sei aber keine Spekulation, sondern „ein veraltetes Mietrechtsgesetz bzw. Richtwertgesetz, welches in jedem Bundesland unterschiedliche Mietzinse zulässt und zwischen dem Burgenland und Vorarlberg um 4,19 Euro differiert“. Das bei gleichen Grundstücks- und Baukosten.

„Eine Leerstandsabgabe würde grundsätzlich gegen das Eigentumsrecht verstoßen und keinesfalls eine Motivation darstellen, leer stehende Wohnungen zu sanieren und zu vermieten“, schreibt der Verband. „Für den Fall, dass eine solche Leerstandsabgabe eingeführt werden würde, würde der Österreichische Eigentümer und Vermieter Bundesverband eine Verbandsklage einbringen, weil dies einen Angriff auf das Eigentumsrecht darstellt.“

EU

In der EU müssen künftig deutlich mehr Verpackungen recycelbar sein. Darauf verständigten sich Unterhändlerinnen und Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Länder gestern in Brüssel.

Bestimmte Einwegverpackungen wie etwa für unverarbeitetes frisches Obst und Gemüse oder Einzelverpackungen beispielsweise für Zucker sollen ab 2030 verboten sein, teilte das Parlament mit. Ziel ist es, den Verpackungsmüll bis 2040 schrittweise um mindestens 15 Prozent im Vergleich zu 2018 zu reduzieren.

Die Mitgliedsstaaten müssen die neuen Regeln allerdings noch absegnen. Der Kompromiss sieht ab 2030 neben den Vorschriften für die Gastronomie unter anderem ein Verbot von Plastikfolien für Koffer in Flughäfen und von leichten Plastiksackerln in Supermärkten vor. Verpackungen aus Papier und anderen Materialien bleiben hingegen weitestgehend erlaubt.

Lebensmittelverpackungen dürfen der Einigung zufolge künftig keine ewigen Chemikalien mehr enthalten, die besonders langlebig sind und als gesundheitsschädlich gelten. Die Mitgliedsländer sollen Pfandsysteme für Einwegplastikflaschen und Getränkedosen einrichten. Die Verpackungsindustrie soll zudem künftig verpflichtende Mehrwegquoten einhalten.

Die EU-Staaten wollen ihren Gasverbrauch weiter drosseln. Darauf einigten sich die EU-Energieministerinnen und -minister gestern in Brüssel.

Eine entsprechende EU-Verordnung, die Ende März ausläuft, soll aber nur durch eine Empfehlung an die EU-Länder ersetzt werden, geht aus einer Aussendung hervor. Die Staaten werden ermutigt, bis Ende März 2025 ihren Gasverbrauch weiter um 15 Prozent zu verringern gegenüber dem Schnitt des Zeitraums April 2017 bis März 2022.

„Wir haben seit 2022 einen weiten Weg zurückgelegt, indem wir in der EU koordinierte Maßnahmen ergriffen und rasch auf die durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verursachte Energiekrise reagiert haben“, sagte die belgische Energieministerin Tinne Van der Straeten in der Presseaussendung.

Option auf verpflichtende Drosselung gestrichen

Bereits unter der bestehenden Verordnung war die Reduktion des Gasverbrauchs um 15 Prozent nicht verpflichtend. Falls die EU-Staaten einen „Union-Alarm“ („Union alert“) ausgelöst hätten, wäre die Drosselung aber verpflichtend geworden. Diese Möglichkeit sowie weitere Berichtspflichten aus der Verordnung fallen jetzt weg.

Das Treffen der EU-Energieminister drehte sich vorrangig um die Gasversorgung in Europa. Ende 2024 läuft der Transitvertrag zwischen der Ukraine und dem russischen Konzern Gasprom aus, was ein Ende der russischen Gaslieferungen – auch nach Österreich – bedeuten könnte. „Ob, wie, in welchem Ausmaß, zu welchen Bedingungen nach Ende des Transitvertrags Gas nach Europa fließt, das ist ungewiss“, sagte dazu Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne).

Die EU-Kommission hat eine Wettbewerbsstrafe von 1,8 Milliarden Euro gegen den US-Tech-Giganten Apple verhängt. Das Unternehmen habe seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von Musikstreaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store missbraucht, teilte die Brüsseler Behörde gestern mit.

Der Musikstreamingdienst Spotify und Apple streiten sich seit Jahren. Die EU-Kommission kritisierte bereits 2021, dass, wenn eine App über Apples App Store heruntergeladen wurde, die Verkäufe von Abos in den Apps über Apples Bezahlplattform abgewickelt werden müssen.

Dabei behält der Konzern 30 oder 15 Prozent der Einnahmen ein. Spotify fand es unfair, dass für Apple bei seinem Konkurrenzmusikdienst wegen dieser Abgabe beim gleichen Abopreis mehr Geld übrig bleibt.

Apple argumentiert, die Entscheidung sei getroffen worden, obwohl die Kommission keine stichhaltigen Beweise habe finden können, dass Verbraucherinnen und Verbraucher geschädigt worden seien. Ein großer Teil des Erfolgs von Spotify sei dem App Store zu verdanken.

Wirtschaft

Entlassene Führungskräfte des Onlinenetzwerks Twitter haben den heutigen Eigentümer Elon Musk auf die Zahlung von fast 130 Millionen Dollar (umgerechnet rund 120 Mio. Euro) an aus ihrer Sicht ausgebliebenen Abfindungen geklagt.

„Musk zahlt seine Rechnungen nicht, glaubt, dass die Regeln nicht für ihn gelten, und nutzt seinen Reichtum und seine Macht, um jeden, der nicht mit ihm übereinstimmt, mit Füßen zu treten“, hieß es in der gestern bei einem Bundesgericht in Kalifornien eingereichten Klage.

Unter den Klägern ist der ehemalige Twitter-Chef Parag Agrawal, der laut der Klageschrift 57,4 Millionen Dollar an Leistungen fordert. Der ehemalige Finanzchef Ned Segal klagt auf 44,5 Millionen Dollar.

Chronik

Knapp zwei Wochen nach einem tödlichen Brand in einem Hochhaus sind in Spanien bei einem Wohnhausbrand wieder drei Menschen ums Leben gekommen. Bei dem Feuer in dem Küstenort Villajoyosa in der Provinz Alicante im Osten des Landes seien zudem 15 Menschen verletzt worden, teilten die zuständigen Behörden gestern mit. Die meisten von ihnen hätten Rauchvergiftungen erlitten, seien aber inzwischen wohlauf.

Bei den Todesopfern handelt es sich den amtlichen Angaben zufolge um einen fünf Jahre alten Buben sowie um den Vater und eine Großmutter des Kindes.

Die Brandursache sei eine überlastete Steckdose im Wohnzimmer gewesen, erklärte unterdessen der Ministerpräsident der Autonomen Gemeinschaft Valencia, Carlos Mazon, bei einem Besuch des Unglücksortes vor Journalisten. Sowohl die Gemeinde Villajoyosa als auch die Region Valencia riefen eine dreitägige Trauer aus.

Kultur

Nach der in der Vorwoche veröffentlichten NDR-Doku, in der Schauspielerinnen und Schauspieler über Machtmissbrauch und Übergriffe in Theater und Film berichtet hatten, haben sich gestern die Regisseure Julian Pölsler und Paulus Manker, gegen die namentlich Vorwürfe erhoben worden waren, zu Wort gemeldet.

Pölsler räumte in einer schriftlichen Stellungnahme teilweise Fehler ein, Manker stellte im ORF-„Kulturmontag“ die Vorwürfe in Abrede. „Ich werde darüber nachdenken, aber ich werde mich nicht so erniedrigen wie Herr Pölsler“, antwortete Paulus Manker auf die Frage, ob er künftig anders arbeiten werde.

„Höre diese Dinge zum ersten Mal“

Vor allem „werde ich mir genau überlegen, wen ich künftig engagiere, damit mir das nicht später auf den Kopf fällt“, so Manker. Die in der Doku geäußerten Vorwürfen eines rüden, bisweilen auch körperlich aggressiven Umgangs mit seinen Darstellern seien nie während der Arbeit erhoben und primär auch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorgebracht worden, die nur sehr kurz engagiert waren.

Es gebe unzählige Menschen, die jahrelang gerne mit ihm zusammengearbeitet hätten und nicht zu Wort kämen. Er sei „bestürzt, wenn ich diese Dinge höre“, so Manker. Aber „ich höre von diesen Dingen das erste Mal. Das kommt aus heiterem Himmel.“ Dass es schon lange Vorwürfe gegen ihn gebe und auch eidesstattliche Erklärungen vorlägen, kommentierte Manker mit: „Nur, wenn es behauptet wird, muss es nicht stimmen.“

Er sei „seit ich diesen Beruf ausübe“ auf Fairness bedacht gewesen und habe sich nach Vorstellungen mit heiklen Szenen danach jedes Mal bei der betreffenden Kollegin erkundigt, ob es Beanstandungen gebe. Auch gebe es in seinen Produktionen Vertrauenspersonen, an die man sich wenden könne.

Pölsler kündigt Entschuldigung an

Pölsler erklärte, er habe „naturgemäß keine genaue Erinnerung mehr daran, was wann wo und wie geschehen ist“. Das bedeute aber nicht, „dass ich mich einer Auseinandersetzung und Aufarbeitung der Vorwürfe entziehen will“.

In manchen Situationen habe er „sicherlich in der Vergangenheit mitunter zu heftig, zu emotional und zu laut gegenüber manchen SchauspielerInnen und Teammitgliedern reagiert“, so Pölsler. Er habe danach meistens das Gespräch gesucht und sein Bedauern zum Ausdruck gebracht.

Zugleich bedauere er, dass weitere Schauspieler und Schauspielerinnen diesbezüglich nicht mit ihm gesprochen hätten, das nun aber in der Doku getan hätten. Auch mit ihnen wolle er das Gespräch suchen und die Geschehnisse aufarbeiten und sich entschuldigen.

Panorama

Britische Ermittler haben einen Sportwagen sichergestellt, der dem Tiroler Ex-Formel-1-Rennfahrer Gerhard Berger vor fast 29 Jahren gestohlen worden war.

Der Ferrari war im April 1995 in Italien entwendet worden, wo damals der Große Preis von San Marino in Imola stattfand. Nun wurde das Auto im Wert von rund 350.000 Pfund (rund 408.500 Euro) sichergestellt, wie die Metropolitan Police in London gestern mitteilte.

Der sichergestellte gestohlene Ferrari  F512M von Gerhard Berger
met.police.uk

„Umweg“ über Japan

Die britischen Behörden wurden im Jänner von Ferrari eingeschaltet, nachdem das Unternehmen einen Autoverkauf eines britischen Maklers an einen US-amerikanischen Käufer überprüft hatte. Dabei habe sich herausgestellt, dass der Wagen gestohlen sei.

Ermittler einer Einheit, die auf organisierte Kriminalität mit Fahrzeugen spezialisiert sei, hätten daraufhin umfangreiche Untersuchungen eingeleitet. Der Wagen sei kurz nach dem Diebstahl nach Japan verschifft worden, bis er Ende 2023 nach Großbritannien gebracht worden sei, hieß es in der Polizeimitteilung. Das Fahrzeug sei dann beschlagnahmt worden, um einen Export zu verhindern.

Leute

Erstmals seit Weihnachten ist Prinzessin Kate übereinstimmenden Medienberichten zufolge wieder in der Öffentlichkeit gesehen worden. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William sei als Beifahrerin ihrer Mutter Carole Middleton in einem Auto gesessen, das in der Nähe von Kates Wohnhaus in Windsor gesehen worden sei. Das berichteten unter anderem die britischen Zeitungen „Daily Mirror“ sowie „Sun“ gestern Abend.

Das US-amerikanische Promi-Portal TMZ veröffentlichte Fotos, die die 42-Jährige mit Sonnenbrille zeigen. Die britische Nachrichtenagentur PA meldete, die Bilder seien von Paparazzi geschossen worden.

Kate hatte sich zuletzt am ersten Weihnachtstag zum Gottesdienst der Royal Family gezeigt. Mitte Jänner teilte der Palast mit, dass sich die Schwiegertochter von König Charles III. einer geplanten Operation im Bauchraum unterzogen habe. Sie werde bis nach Ostern keine Termine wahrnehmen, hieß es ohne weitere Details.