Ausland

Mali hat einen neuen Ministerpräsidenten. Staatschef Boubacar Keita ernannte den bisherigen Wirtschafts- und Finanzminister Boubou Cisse zum Regierungschef, wie das Präsidialamt heute mitteilte. Der 45-Jährige, der unter anderem in Deutschland studiert hat, sei mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Diese solle auch die Opposition einbeziehen, hieß es. Der Präsident habe zuvor mit allen politischen Kräften Gespräche geführt.

Die Vorgängerregierung von Ex-Ministerpräsident Soumeylou Boubeye Maiga hatte am vergangenen Donnerstag ihren Rücktritt eingereicht. Zuletzt hatte es angesichts zunehmender Gewalt in dem afrikanischen Krisenstaat Massenproteste gegen den Regierungschef gegeben.

Im Norden Malis kommt es immer wieder zu Anschlägen und Attacken von vorwiegend islamistischen Rebellen. Dazu kommen ethnische Spannungen in Zentralmali. Mitte März sorgte eine bewaffnete Attacke auf das Dorf Ogossagou mit 160 Toten für Entsetzen. Für den blutigen Angriff auf das Dorf der Volksgruppe der Fulbe wurden Jäger der Volksgruppe der Dogon verantwortlich gemacht.

US-Präsident Donald Trump wehrt sich gerichtlich gegen den Versuch der Demokraten im Kongress, Einsicht in die Finanzen des US-Präsidenten zu bekommen. Anwälte Trumps und der Trump Organization reichten heute Klage dagegen ein, dass die Demokraten die Herausgabe von Finanzunterlagen erzwingen wollen.

Mit ihrer neu gewonnenen Mehrheit im Repräsentantenhaus treiben die Demokraten mehrere Ermittlungen gegen Trump voran. Der Vorsitzende des Kontrollausschusses, Elijah Cummings, hatte in diesem Zusammenhang von einer Firma Finanzunterlagen angefordert, mit der Trump und seine Unternehmen lange Jahre bei der Buchhaltung zusammengearbeitet haben. Cummings stellte dabei eine Subpoena aus, eine Anordnung, mit der er die Firma Mazars USA unter Strafandrohung zur Herausgabe zwingen kann.

Trumps Anwälte argumentieren, dass dieser Schritt unzulässig sei. Sie warfen den Demokraten vor, einen politischen Krieg gegen Trump zu führen. Statt mit dem Präsidenten zusammenzuarbeiten, seien sie „besessen“ davon, etwas zu finden, was ihm schaden könne, hieß es in der Klageschrift. Trump klagt als Privatperson, nicht als Präsident.

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen – 59 Prozent – spricht sich in einer aktuellen Umfrage für einen Abzug aller US-Atomwaffen aus, 18 Prozent dagegen.

Nach Expertenschätzung sind noch etwa 20 US-Atombomben auf einem Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel stationiert. Im Ernstfall sollen sie von deutschen Tornado-Kampfjets abgeworfen werden. Die Bedrohung durch Atomwaffen war eines der Hauptthemen der diesjährigen Ostermärsche, die heute zu Ende gingen.

Die Kündigung des Vertrags über das Verbot von atomaren Mittelstreckenwaffen (Intermediate Range Nuclear Forces, INF) schürt Befürchtungen über ein neues atomares Wettrüsten, die Angst vor einem Atomkrieg ist dadurch laut der Umfrage, durchgeführt vom Meinungsforschungsinstitut YouGov, nicht größer geworden.

Die ehemalige Wikileaks-Informantin Chelsea Manning bleibt in Haft. Ein US-Bundesgericht wies heute die Berufung der 31-Jährigen gegen ihre Beugehaft zurück. Mit der Maßnahme soll sie zur Aussage im Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange gezwungen werden.

Manning, früher als Bradley Manning bekannt, befindet sich seit dem 8. März im Gefängnis. Sie weigert sich, vor einem Geschworenengremium über Assange auszusagen. Sie hatte Assange für seine Enthüllungsplattform in den Jahren 2010 und 2011 hunderttausende geheime Regierungsdokumente und -videos unter anderem zu den US-Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak zugespielt.

Gnadenerlass von Obama

Manning hatte vor ihrer Geschlechtsumwandlung in der US-Armee gedient. 2010 wurde sie festgenommen und im August 2013 wegen Spionage zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt. Durch einen Gnadenerlass des früheren US-Präsidenten Barack Obama kam Manning dann 2017 vorzeitig frei, bevor sie im vergangenen Monat erneut festgenommen wurde.

Assange wurde am vergangenen 11. April nach siebenjährigem Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen. Die US-Regierung hat einen Auslieferungsantrag gestellt, gegen den der Wikileaks-Gründer ankämpfen will. Die Entscheidung über den Auslieferungsantrag könnte sich jahrelang hinziehen.

Inland

Die Begutachtungsfrist für den umstrittenen Plan der Regierung, Asylwerbern für ihre gemeinnützige Arbeit in Zukunft 1,5 Euro pro Stunde zu bezahlen, endet heute. An dem Vorschlag gab es einige Kritik: Alle Bundesländer außer Niederösterreich wollen die bisherige Praxis weiterbehalten, auch der Städtebund ist dagegen.

Der Präsident des Gemeindebunds, Alfred Riedl, sieht kein Problem bei der Initiative von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), die Gemeinden in Vorarlberg und Oberösterreich wollen die geplante Verordnung jedoch nicht umsetzen. Georg Kapsch, Präsident der Industriellenvereinigung, bezeichnete die geplante Maßnahme als „menschenverachtend“. Die Regierung will nach einer Prüfung aller Stellungnahmen eine Entscheidung treffen.

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/parteilos) hat 90 Tage nach Beginn des Korruptionsprozesses gegen ihn und andere im „Kurier“ Bilanz gezogen. Er lobte in dem Interview seine Anwälte, aber auch die Prozessführung durch Richterin Marion Hohenecker.

Laut Grasser hat der verstorbene Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) eine zentrale Rolle bei der BUWOG-Privatisierung gespielt. Das habe die Staatsanwaltschaft aber nicht weiter verfolgt. „Ich behaupte heute: Hätte sich die Staatsanwaltschaft in den acht Ermittlungsjahren konkret mit den möglichen Informationsflüssen und der Rolle von Haider auseinandergesetzt, dann wäre ich nie angeklagt worden“, so der Ex-Minister.

Auf den Einwand, dass Grasser auch in der Causa Terminal Tower Linz angeklagt ist, in der Haider nicht vorkommt, ging Grasser nicht ein. Vielmehr sagte er, dass es ihn „menschlich betroffen“ mache, dass die Staatsanwälte fast ein Dutzend Personen angeklagt haben, die ihm „leid“ tun würden. „Und warum sind sie angeklagt? Weil die Staatsanwaltschaft die absurde Behauptung aufstellt, dass ich die Einmietung in den Terminal Tower manipuliert hätte. Deswegen klagt man zehn Mitarbeiter und Manager an? Das ist Willkür“, so Grasser.

Einmal mehr kritisierte Grasser die lange Ermittlungsdauer und betonte, durch eigene Eingaben nicht zu einer Verzögerung des Verfahrens beigetragen zu haben. Grasser sei optimistisch, dass das Verfahren in einem Freispruch endet: „Ich weiß, dass ich mir nichts zuschulden habe kommen lassen.“

EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Lügen im Europawahlkampf angekündigt: „Wenn Regierungen Behauptungen über die EU oder die Kommission aufstellen, die der Wahrheit nicht entsprechen, dann müssen wir reagieren“, sagte er den Zeitungen der deutschen Funke Mediengruppe. „Ich werde das jetzt in den nächsten Wochen vor der Wahl auch selber machen: Ab Mittwoch nach Ostern wird zurückgeschossen.“

Eindringlich warnte Juncker vor Manipulationsversuchen – auch aus Mitgliedsstaaten der EU. „Ich sehe schon den Versuch, die Wahl zum EU-Parlament durch Manipulationen zu beeinflussen. Das kommt aus mehreren Ecken, nicht nur von Russland.“ Auch Staaten innerhalb der Union versuchten, den Wählerwillen mit „Fake News“ in eine bestimmte Richtung zu lenken.

Als Beispiel nannte der Kommissionschef den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der behauptet, Juncker sei schuld am Brexit. „Die ungarische Regierung behauptet auch, ich sei schuld an der Spaltung von Ost und West in Europa – dabei hat die Kommission alles getan, um diesen Graben zuzuschütten.“

Am 26. Mai wählt Österreich seine Abgeordneten für das Europäische Parlament. Fünf Spitzenkandidaten und zwei Spitzenkandidatinnen sind für ihre Parteien in den Wahlkampf für das Rennen ums EU-Parlament gezogen.

Neben der Durchführung des Brexits ist die Zukunft der EU so viel diskutiert wie schon lange nicht. Was halten Sie für die zentrale Frage für die Zukunft der EU? Welche Rolle soll das Parlament spielen? Wie intensiv sollen die Vorgaben sein, „die aus Brüssel kommen“? Soll Europa wieder eine losere Föderation mit Wirtschaftsschwerpunkt werden oder sich politisch noch enger vernetzen und zu einer Art Bundesstaat werden?

Was liegt Ihnen zu Europa am Herzen, und was wollen Sie welchen Spitzenkandidaten fragen?

Illustration eines gelben Sessels
ORF.at

Im Rahmen der Serie „Ihre Frage zu Europa“ reist ORF.at den Spitzenkandidaten in den Wahlkampf nach und stellt die Fragen unseres Publikums. Und Ihre Frage kann dabei zum Zug kommen. Weil sie besonders prägnant ist oder eine Sorge zum Ausdruck bringt, die vielen anderen, die uns schreiben, ebenso am Herzen liegt. Stellen Sie auf ORF.at bis 29.4. Ihre Frage zu Europa!

Um Ihre Fragen zu stellen, nutzen Sie bitte das Onlineformular.

Wirtschaft

US-Präsident Donald Trump muss Ausschau nach einem neuen Kandidaten für einen Direktor-Posten der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) halten. Trump gab auf Twitter bekannt, dass der von ihm favorisierte Geschäftsmann und Wahlkampf-Spendensammler Herman Cain für das Amt nicht mehr zur Verfügung stehe. Trump bezeichnete den 73-Jährigen als seinen „Freund“.

Cain war noch nicht formell für das Amt im siebenköpfigen Leitungsgremium der Fed nominiert, es zeichnete sich jedoch ab, dass er nicht die erforderliche Zustimmung im US-Senat erhalten hätte. Vier republikanische Senatoren sprachen sich in den vergangenen Wochen bereits öffentlich gegen Cain aus. In der Fed sind derzeit zwei Plätze vakant.

Trump hält Währungshüter für „verrückt“

Die geldpolitische Linie Cains, der früher als Chef der Pizzakette Godfather’s Pizza fungierte, war nicht ganz klar. Äußerungen in einem Fox-Interview im Februar können sowohl für als auch gegen weitere Zinserhöhungen gewertet werden. 2012 zog der Republikaner nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung seine Bewerbung um das US-Präsidentenamt zurück. Cain hat die Beschuldigungen stets zurückgewiesen.

Die Nominierung eines persönlichen Freunds des Präsidenten für die Fed-Führungsspitze wäre brisant gewesen, weil sich Trump mit massiver Kritik an der Zinspolitik auf die Notenbank eingeschossen hat. Wegen ihrer strafferen Geldpolitik hatte er die Währungshüter für „verrückt“ erklärt. Trump selbst hatte Fed-Chef Jerome Powell auf den Fed-Chefposten gehievt.

Griechenland treibt eine frühzeitige Rückzahlung von Milliarden-Krediten des Internationalen Währungsfonds (IWF) voran. Die Athener Regierung habe deshalb die dafür notwendige Genehmigung des Euro-Rettungsschirms ESM beantragt, teilte das griechische Finanzministerium heute mit.

Es gehe um rund 3,7 Milliarden Euro, die dieses und nächstes Jahr fällig würden. Der ESM hat bereits signalisiert, dass er eine frühzeitige Ablösung der Kredite für sinnvoll hält. Deutschland und die Niederlande sind Insidern zufolge dagegen skeptisch, weil sie den Rückzug des IWF aus der Kontrolle von Wirtschaftsreformen befürchteten.

Diese hatten die Euro-Partner zur Bedingung ihrer Hilfsprogramme gemacht, mit denen Griechenland vor der Staatspleite bewahrt wurde. Inzwischen kann sich das Land auch wieder Geld an den Kapitalmärkten besorgen. Dort liegen die Renditen für zehnjährige Staatsanleihen mit 3,31 Prozent derzeit deutlich unter den fünf Prozent, die Griechenland jährlich für die beiden im Rahmen der Hilfsprogramme vergebenen IWF-Kredite zahlen muss. Insgesamt muss Griechenland dem IWF bis 2024 rund 9,3 Milliarden Euro zurückzahlen.

Ein Bericht über angebliche Mängel bei der Produktion des Langstreckenjets 787 „Dreamliner“ bringt den US-Luftfahrtriesen Boeing weiter unter Druck. Der „New York Times“ (Sonntag-Ausgabe) zufolge hat der Konzern in den vergangenen zehn Jahren wiederholt Hinweise auf Sicherheitsrisiken erhalten, diese jedoch teilweise ignoriert.

Große Sicherheitsbedenken

Die Zeitung beruft sich auf Hunderte Seiten an internen E-Mails, Dokumente des Unternehmens und Unterlagen von Behörden sowie Interviews mit mehr als einem Dutzend Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Konkret geht es um teilweise große Sicherheitsbedenken bei der „Dreamliner“-Herstellung in Boeings Werk in North Charleston im US-Bundesstaat South Carolina.

Hausgemachte Probleme wie überhöhter Produktionsdruck und mangelnde Qualifikation von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sollen angeblich zu gefährlichen Mängeln bei der Fertigung geführt haben. So seien etwa Metallspäne nicht ordentlich beseitigt und defekte Teile in den Flugzeugen installiert worden, heißt es in dem Bericht.

Boeing wehrt sich gegen Vorwürfe

Boeing wies die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen produziere im Werk in South Carolina auf dem höchsten Qualitätsniveau seiner Geschichte, so Boeings Leiter der Verkehrsflugzeugsparte, Kevin McAllister.

Der US-Konzern steht nach zwei Abstürzen seiner bestverkauften Baureihe 737 Max binnen weniger Monate bereits in der Kritik. Nach ersten Ermittlungsberichten steht ein Herstellerfehler bei einer Steuerungssoftware im Verdacht, eine entscheidende Ursache für die Unglücke mit insgesamt 346 Todesopfern gewesen zu sein.

Ein Video von einem brennenden Tesla Model S in Schanghai bringt den US-Elektroautohersteller unter Druck. In dem Clip, der sich heute rasch in chinesischen Sozialen Netzwerken verbreitete, ist zu sehen, wie der in einem Parkhaus abgestellte Tesla in Flammen aufgeht und ausbrennt.

Tesla kündigte im chinesischen Kurznachrichtendienst Weibo eine Untersuchung des Vorfalls an. Es sei bereits ein Team nach Schanghai entsandt worden, das mit den dortigen Behörden in Kontakt stehe. Nach bisherigem Kenntnisstand habe es keine Verletzten gegeben.

Die Hintergründe der Aufnahmen in Schanghai sind zwar noch unklar, aber dass Tesla-Autos in Flammen aufgehen, kam schon häufiger vor. Bereits 2013 hatte es eine Häufung von Batteriebränden gegeben, auch danach kam es immer wieder zu solchen Vorfällen.

Sport

Chronik

Auf der Touristeninsel Zypern soll ein Serienmörder mehrere Frauen umgebracht und sie in den Schächten einer verlassenen Erzgrube und in anderen Regionen verscharrt haben. Bisher wurden die Leichen zweier Frauen entdeckt. Der mutmaßliche Täter, ein 35-Jähriger Hauptmann der Zyprischen Nationalgarde, hat laut Polizei den Mord der zwei Frauen gestanden.

Polizeiabsperrung bei Mine in Zypern
AP/Petros Karadjias

Die Ermittler befürchten, dass der Mann zahlreiche andere Frauen ermordet habe, berichteten zyprische Medien übereinstimmend. Die Dimension sei bisher noch unklar, hieß es von der Polzei. Der Täter soll die Frauen – meist Haushaltshilfen aus asiatischen Staaten – über das Internet zu Treffen überredet haben.

Nun wird auch in anderen Regionen der Insel nach sterblichen Überresten gesucht. Ermittlungen seien auch in Griechenland eingeleitet worden. Der mutmaßliche Täter sei in den vergangenen Jahren immer wieder aus beruflichen Gründen nach Griechenland gereist, so Medienberichte.

Ein kleiner Bub hat in Deutschland einen Sturz in einen drei Meter tiefen Schacht nahezu unverletzt überstanden. Das 17 Monate alte Kind war heute Morgen in Erzenhausen in Reinhland-Pfalz in ein leeres Rohr gefallen. Drei Stunden musste der Bub ausharren, bis Rettungskräfte ihn befreiten.

In einem unbeaufsichtigten Moment hätten der Bub und sein Bruder die Abdeckung des Rohres entfernt und das Kleinkind sei abgestürzt, berichtete die Polizei. Ein Großaufgebot von Rettungskräften rückte in den 800-Einwohner-Ort aus. Erst gegen 18 Uhr wurde das Kleinkind befreit.

Die Feuerwehr legte mit einem Kleinbagger das Rohr bis zur maximalen Reichweite der Maschine frei. Die restlichen Zentimeter wurden dann per Hand ausgehoben. Nachdem das Rohr aufgetrennt war, konnte der 17 Monate alte Bub gerettet werden – „nach erstem Anschein unverletzt“, wie es am Abend hieß. Das Kind wurde zur Beobachtung in eine Klinik gebracht

Bei einem Erdbeben der Stärke 6,1 nach Richter sind im Norden der Philippinen mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 50 weitere wurden verletzt, wie die Provinzgouverneurin von Pampanga, Lilia Pineda, heute mitteilte.

Helfer bei Suche nach Verletzten
APA/AFP/Noel Celis

Allein beim Einsturz eines vierstöckigen Gebäudes in der nahen Stadt Porac seien mindestens 20 Menschen verletzt worden, sagte Pineda.

Das Epizentrum des Bebens lag in der Stadt Castillejos in der Provinz Zambales, wie die Erdbebenwarte PHIVOLCS in Quezon-Stadt mitteilte. In der Stadt mit knapp 65.000 Einwohnern rannten Menschen in Panik auf die Straßen, wie lokale Medien berichteten. Einige Gebäude stürzten ein. Entlang einer Hauptverkehrsstraße wurden Risse und Steinschläge beobachtet. Laut dem PHIVOLCS-Direktor Renato Solidum wurde keine Tsunami-Warnung erwartet. Er rief die Menschen jedoch wegen möglicher Nachbeben zur Vorsicht auf.

Bis in die Hauptstadt zu spüren

Das Beben war Berichten zufolge in der gesamten Großregion Metro Manila um die philippinische Hauptstadt herum zu spüren, wo Menschen aus Büros und Geschäftsgebäuden flohen. Der Betrieb der Schwebebahn im Großraum Manila wurde nach Angaben des technischen Leiters Michael Capati aus Sicherheitsgründen vorerst eingestellt. Castillejos ist auf dem Landweg etwa 140 Kilometer von Manila entfernt. Das letzte große Beben auf den Philippinen mit einer Stärke von 7,1 hatte im Oktober 2013 mehr als 220 Menschen das Leben gekostet.

Es ist traurige Gewissheit: Die Leichen der drei bei einem Lawinenunglück im Westen Kanadas ums Leben gekommenen Spitzenalpinisten, die seit Dienstag vermisst worden waren, sind gestern gefunden worden. Das teilte die kanadische Nationalparkbehörde mit. Bei den Toten handelt es sich um die Tiroler David Lama (28) und Hansjörg Auer (35) sowie den US-Amerikaner Jess Roskelley (36).

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Kultur

Vom österreichischen Freibad über die Münchner Wiesn bis zum Karneval im Ruhrpott: Mit „Cordula Grün“ hat der Wiener Sänger Josh. einen Hit abgeliefert, der seit vergangenem Sommer seine Kreise zieht. Nun legt der 32-Jährige sein Debütalbum „Von Mädchen und Farben“ vor und nimmt mit Wiener Schmäh und einer Spur Melancholie den deutschen Markt ins Visier.

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Der durch die Melodien für die „Winnetou“-Filme berühmt gewordene Filmmusikkomponist Martin Böttcher ist tot.

Filmkomponist Martin Böttcher
APA/dpa/Carsten Rehder

Er starb bereits am Freitag im Alter von 91 Jahren, wie der Bayerische Rundfunk heute unter Berufung auf seine Familie berichtete. Er komponierte die Musik für zahlreiche Serien und Filme.

Berühmt wurde Böttcher vor allem mit der Musik für Verfilmungen der Karl-May-Bücher um Winnetou und Old Shatterhand in den 1960er Jahren. Für sein Schaffen erhielt der 1927 in Berlin geborene Komponist zahlreiche Preise und Auszeichnungen.

IT

Samsung hat die Markteinführung des ersten Smartphones mit einem faltbaren Display wenige Tage vor dem geplanten Termin verschoben. Zuvor waren Probleme bei einigen an Journalisten verteilten Testgeräten des Modells Galaxy Fold bekanntgeworden. Der Schutz der Bildschirme solle nun verbessert werden, erklärte Samsung heute.

Samsung Galaxy Fold
AP/Kelvin Chan

Bei dem 2.000 Euro teuren Gerät war mehreren Journalisten bei Vorab-Tests das Display kaputtgegangen. Samsung erklärte, nach ersten Erkenntnissen könne das an Stößen gegen das Falt-Gelenk in der Mitte des Bildschirms liegen. Weitere Geräte wurden zerstört, weil versehentlich eine Schutzschicht abzogen wurde, die wie die übliche durchsichtige Folie auf Bildschirmen neuer Geräte aussah – aber Teil des Displays war.

Ein neuer Starttermin solle in den kommenden Wochen mitgeteilt werden. Ursprünglich sollte das Gerät am 26. April in den USA und am 3. Mai in Europa auf den Markt kommen. Das Samsung-Gerät sollte das erste Gerät auf dem Markt werden, bei dem sich der Bildschirm auf die Größe eines kleinen Tablets auffalten lässt. Konkurrent Huawei kündigte den Start seines faltbaren Mate X für Sommer an.

Elf Monate nach Fristende hat auch Österreich die EU-Richtlinie für Sicherheit in Informationsnetzen (NIS) finalisiert. Anfang der Osterwoche wurden die nationalen Kontaktstellen – BVT und Bundeskanzleramt – veröffentlicht. Kernstück der Richtlinie ist ein EU-weites Alarmsystem gegen Cyberangriffe, in dem jetzt nur noch Rumänien fehlt. Das neue Cyberfrühwarnsystem ist angesichts des EU-Wahlkampfs bereits mitten im ersten Praxistest.

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