Inland

Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg berät die ÖVP morgen, wer die Parteispitze, aber auch das Amt des Bundeskanzlers übernehmen soll. Erwartet wird eine größere Umbildung des türkisen – oder künftig wieder schwarzen – Regierungsteams. Als neuer Regierungschef und Parteiobmann wird Innenminister Karl Nehammer gehandelt. Das Treffen des Bundesparteivorstands findet am Vormittag in der Politischen Akademie der Partei in Wien statt.

Nachdem am Abend auch Gernot Blümel seinen Abschied aus der Politik bekanntgemacht hat, muss die ÖVP zudem einen neuen Finanzminister finden. In Medienberichten wurden zudem Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck als Ablösekandidatinnen genannt.

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler könnte Innenministerin werden, ihr Ressort dafür Schallenberg übernehmen, wird spekuliert. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll Kandidatin für Köstingers Agenden sein, für Blümels Bereich wurde – wie schon öfters – Nationalbank-Vizegouverneur Gottfried Haber genannt.

Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ist auf Schiene. Der Geschäftsordnungsausschuss hat heute den grundsätzlichen Beweisbeschluss einstimmig gefasst. Verlangt hat den U-Ausschuss die Opposition, zugestimmt haben jetzt auch ÖVP und Grüne. Im Zentrum der von SPÖ, FPÖ und NEOS verlangten Untersuchungen steht die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz (ÖVP).

Anders als beim „Ibiza“-U-Ausschuss gab es diesmal keine Anträge der Regierungsparteien auf Abänderungen. Sowohl das Einsetzungsverlangen als auch der Untersuchungsgegenstand wurde in der von der Opposition verlangten Form einstimmig gebilligt.

Nach der Feststellung, dass der Antrag der Geschäftsordnung entspricht, fehlt nur noch ein Formalakt: Der entsprechende Tagesordnungspunkt muss im nächsten Nationalratsplenum aufgerufen werden. Dann gilt der Antrag als angenommen – und der U-Ausschuss kann seine Arbeit beginnen.

Auch Zusammensetzung fixiert

Fixiert wurde mit dem Beschluss auch die Zusammensetzung des U-Ausschusses: Als Verfahrensrichter wurde im Geschäftsordnungsausschuss Ex-OLG-Vizepräsident Wolfgang Pöschl gewählt, die Richterin Christa Edwards (Oberlandesgericht Wien) ist seine Stellvertreterin.

Über die Einhaltung der Grund- und Persönlichkeitsrechte der Auskunftspersonen werden Barbara Weiß (Bundesverwaltungsgericht) als Verfahrensanwältin und Rechtsanwalt Andreas Joklik als ihr Stellvertreter wachen. Die ÖVP stellt fünf der 13 Mitglieder, die SPÖ drei, FPÖ und Grüne jeweils zwei, NEOS eines. Den Vorsitz hat gemäß Verfahrensordnung Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Die Fraktionen haben sich außerdem auf die Redeordnung bei Befragungen verständigt. Demnach sind bis zu drei Fragerunden pro Auskunftsperson vorgesehen, wobei das Erstfragerecht zwischen den Fraktionen rotiert.

Nachdem die Inseratenaffäre rund um Vorarlberger Wirtschaftskammer-Zeitungen in den letzten Tagen für Aufregung gesorgt hat, kündigte Wirtschaftsbund-Direktor Jürgen Kessler nun seinen Ausstieg bei der Inseratenagentur Mediateam an. Die Agentur wickelte das Anzeigengeschäft für eine Reihe von Zeitschriften der Wirtschaftskammer Vorarlberg ab.

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Der Salzburger Landesrechnungshof hat bei einer Überprüfung der „Holding Gesundheit Innergebirg“ in Zell am See schwere Verfehlungen aufgedeckt. Es geht unter anderem um problematische Mehrfachfunktionen des Geschäftsführers, Querfinanzierungen zwischen gemeinnützigen und gewinnorientierten Tochterunternehmungen und bedenkliche Genussscheine. Eigentümerin der Holding ist die Stadtgemeinde Zell am See.

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Gemeinsam mit der Uni Graz und Uni for Life startet das Land Steiermark eine neue akademische Weiterbildung für Beamtinnen und Beamte. Ab März 2022 sollen dabei betriebswirtschaftliche Kenntnisse erweitert werden können. Weitere Lehrgänge sind in Planung.

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EU

Die französische Zeitung „Liberation“ erhebt gegen Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn den Vorwurf des Interessenkonflikts: Hahn soll sich von Lobbyisten zu Jagdausflügen und teuren Essen haben einladen lassen, ohne das, wie vorgesehen, zu melden, beriefen sich der Ö1 und der „Standard“ heute Abend auf Berichte der „Liberation“.

Hahn bestreitet die Vorwürfe. Eine Sprecherin betonte heute Abend gegenüber ORF.at, es wurde bereits „alles schlüssig aufgeklärt“, Hahn weise die Vorwürfe „aufs Schärfste“ zurück.

Einladung zu Jagdgesellschaft „rein privater Natur“

Hahn nahm demnach im Dezember 2015 an einer Jagdgesellschaft teil, die von einer Lobbyorganisation der Großgrundbesitzer (ELO) bezahlt wurde. Laut „Liberation“ wäre er gemäß dem Verhaltenskodex verpflichtet gewesen, die Teilnahme in der Kommission registrieren zu lassen.

Ein Sprecher Hahns erklärte laut Ö1-Abendjournal und „Standard“, die Einladung des EU-Kommissars sei „rein privater Natur“ gewesen. Er habe in Begleitung seiner damaligen Partnerin teilgenommen, die einen Jagdschein besitze. Daher sei es auch nicht erforderlich gewesen, das in das Transparenzregister einzutragen.

Auch Essenseinladungen im Fokus

Laut „Standard“ wird Hahn aber auch noch ein anderer Interessenkonflikt angekreidet: Er habe sich im Juni 2021 gleich dreimal mit der österreichischen Vertreterin im Rechnungshof, Helga Berger, zum Essen getroffen, einmal davon in Begleitung seiner heutigen Partnerin Susanne Riess-Passer, der früheren Vizekanzlerin der schwarz-blauen Regierung Schüssel I. Die Rechnungen habe Berger dem Rechnungshof verbucht.

Hahns Büro erklärte laut „Standard“ dazu, diese Zusammenkünfte seien „Teil des regelmäßigen Austauschs, den der Kommissar mit Vertretern von Institutionen/Organisationen führt, die mit Tätigkeiten im Rahmen seines Portfolios in Zusammenhang stehen“. Es hätten auch Vertreter anderer Institutionen teilgenommen. Ein Eintrag ins Transparenzregister sei nicht nötig gewesen.

Die EU-Kommission verschärft die Gangart gegen Ungarn wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von Homo- und Transsexuellen: Die Brüsseler Behörde leitete heute die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Regierung in Budapest ein.

Ungarn habe die Bedenken hinsichtlich des Eingriffs in Grundrechte nicht ausgeräumt, betonte die Kommission. Hintergrund ist ein ungarisches Gesetz, das „Werbung“ für Homo- und Transsexualität verbietet.

Das betrifft auch Bücher und Filme zu diesem Thema: Sie müssen mit dem Hinweis „Verboten für unter 18-Jährige“ versehen werden, Filme dürfen nicht mehr zu Hauptsendezeiten ausgestrahlt werden. Ungarn begründet das mit dem Schutz von Minderjährigen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte bei Einleitung des Verfahrens im Juli gesagt, Europa werde „niemals zulassen, dass Teile unserer Gesellschaft stigmatisiert werden“.

Der Dachverband der Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Trans- und Intersexorganisationen (ILGA) begrüßte die Verfahrensverschärfung durch Brüssel. Ungarns Regierungschef Viktor Orban mache diese Gruppen zu „Sündenböcken“, um vor der Wahl im kommenden Jahr über die schwerwiegenden Probleme in seinem Land hinwegzutäuschen, sagte die ILGA-Vertreterin Katrin Hugendubel.

Die EU-Kommission hat heute gegen Österreich und 17 weitere EU-Staaten Vertragsverletzungsverfahren wegen Versäumnissen bei der Umsetzung einer Richtlinie zur Annahme neuer Berufsregulierungen eingeleitet.

Die Richtlinie enthält eine Reihe von Kriterien, um unnötig belastende nationale Vorschriften zu reduzieren, die qualifizierten Bewerbern den Zugang zu einer breiten Palette von Berufen oder deren Ausübung erschweren können, wie die EU-Behörde mitteilte.

Das Fehlen einer ordnungsgemäßen Umsetzung der EU-Vorschriften zur Verhältnismäßigkeitsprüfung könnte letztlich die Verbraucher in Form von überhöhten Preisen treffen, die Entwicklung innovativer Dienstleistungen untergraben und sogar zu einem unzureichenden Zugang zu wichtigen Dienstleistungen führen, hieß es weiter.

Die betroffenen EU-Staaten haben nun zwei Monate Zeit, auf das formale Schreiben zu antworten. Andernfalls kann die EU-Kommission beschließen, ihnen eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln.

Auch Ende für Investitionsabkommen gefordert

Die EU-Kommission fordert Österreich und weitere sechs EU-Staaten auch dazu auf, ihre bilateralen Investitionsabkommen (BITs) mit anderen EU-Mitgliedstaaten zu kündigen, was bereits 2019 hätte geschehen müssen. Nachdem das verabsäumt wurde, werden nun Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich, Schweden, Belgien, Luxemburg, Portugal, Rumänien und Italien eingeleitet.

Aus ihrer Sicht sind BITs zwischen EU-Staaten ein „paralleles Vertragssystem“, das sich mit EU-Recht überschneidet und so dessen Wirksamkeit beeinträchtigt. Alle Mitgliedstaaten verpflichteten sich, ihre EU-internen BITs bis Ende 2019 koordiniert zu kündigen – entweder durch eine multinationale Vereinbarung oder durch zweckmäßige bilaterale Kündigungen.

Die Kommission stellte fest, dass Österreich und Schweden die multinationale Vereinbarung mit anderen Mitgliedstaaten nicht unterzeichnet und die bilaterale Kündigung ihrer EU-internen BITs nicht abgeschlossen haben. Die anderen fünf EU-Staaten hätten das multinationale Abkommen zwar im Mai 2020 unterzeichnet, aber nicht den Ratifizierungsprozess abgeschlossen, der für die Rechtssicherheit von Investoren und Unternehmen notwendig sei.

COV Inland

Die Coronavirus-Ampel wird auch diese Woche durchgehend rot und damit auf sehr hohes Risiko geschaltet sein. Doch zeigen sich die Auswirkungen des Lockdowns mittlerweile. Die Risikozahl, die über die Farbgebung entscheidet, ist in allen neun Bundesländern gegenüber der Vorwoche gesunken.

Am besten sieht die Lage im Osten aus. Wien liegt bei 210, das Burgenland bei 306 und Niederösterreich bei 486. Am anderen Ende der Skala ist Tirol mit 1.491 klar an der Spitze, gefolgt von Kärnten mit 1.233. Was den 14-Tage-Trend bei den Infektionszahlen anlangt, geht es in diesen beiden Bundesländern sowie in Vorarlberg und der Steiermark weiter nach oben. Der Unterschied bei der Risikozahl ist, dass bei dieser auch Faktoren wie Alter der Infizierten und Impfstatus einberechnet werden.

Positiv ist, dass der Replikationsfaktor, also die durchschnittliche Zahl jener, die ein Infizierter ansteckt, in Oberösterreich und Salzburg mittlerweile recht deutlich unter eins gerutscht ist und bei 0,94 bzw. 0,95 liegt. Dieser Faktor gilt in der Pandemiebetrachtung als besonders wichtig, da er eine steigende (über 1) oder sinkende aktuelle Entwicklung (unter 1) ausweist.

Lage in Spitälern Lage weiter angespannt

Die Belastung des Gesundheitssystems ist im Vergleich zur Vorwoche gestiegen und lag bei einer Covid-19-spezifischen Auslastung der Intensivstationen von 31,4 Prozent bezogen auf alle gemeldeten Erwachsenenintensivbetten Österreichs. Die Prognoserechnungen zeigen Rückgänge der Auslastung von Intensivstationen auf ein Niveau von 21,3 Prozent im Punktschätzer der Prognose (439 ICU-Betten) gegen Ende der Prognoseperiode.

Laut Prognoserechnung sinkt mit hoher Wahrscheinlichkeit damit das österreichweite Systemrisiko in den kommenden Wochen wieder auf mittleres Systemrisiko. Mit Ausnahme von Kärnten sinkt die ICU-Auslastung in allen Bundesländern unter 30 Prozent. Demzufolge ist die medizinische Versorgung der österreichischen Bevölkerung in weiten Teilen des Landes noch akut bedroht, wobei in den nächsten zwei Wochen verhaltene Entspannung in den Spitälern einsetzen könnte.

Alle Österreicherinnen und Österreicher, die noch nicht gegen das Coronavirus geimpft sind, bekommen demnächst ein Schreiben mit der Einladung zum persönlichen Impftermin. Rund 980.000 Personen in sechs Bundesländern erhalten den Brief, in dem der bereits reservierte Termin bekanntgegeben sowie über das kostenlose Impfangebot in Österreich informiert wird, gab das Gesundheitsministerium heute bekannt.

Die Stadt Wien, die diese Aktion bereits durchgeführt hat, sowie Tirol und Vorarlberg haben eigene Erinnerungsschreiben geschickt. Kann der Termin nicht wahrgenommen werden, ist die Buchung eines Alternativtermins möglich. Eine Stornierung ist nicht notwendig, sollte der Termin nicht wahrgenommen werden können.

Die bereits gebuchten Impftermine finden größtenteils noch in diesem Jahr statt. Angeschrieben werden alle nach den Bundesgesetzen krankenversicherten Personen sowie deren anspruchsberechtigte Angehörige ab 18 Jahren, die bis 22. November 2021 noch keine Schutzimpfung erhalten haben.

Mückstein appelliert, Termin wahrzunehmen

„Die aktuelle Situation zeigt uns sehr deutlich, dass es eine wesentlich höhere Durchimpfungsrate braucht, um diese Pandemie hinter uns zu lassen. Um eine fünfte Welle zu verhindern, müssen wir alle an einem Strang ziehen“, sagte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).

„Ich bin daher froh darüber, dass wir nun die gesetzliche Grundlage haben, um auch ungeimpften Personen einen persönlichen Termin zur Corona-Schutzimpfung per Brief anbieten zu können. Expertinnen und Experten raten zu dieser Maßnahmen, weil sie dazu beitragen kann, mehr Menschen zur Corona-Schutzimpfung zu bewegen. Ich appelliere an alle, diesen Termin auch wahrzunehmen.“

Die gesetzliche Grundlage für das Schreiben bildet eine Novelle des Paragrafen 750 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, die im Bundesrat beschlossen wurde. Die Novelle ermöglicht den benötigten Datenabgleich. Die Schreiben werden durch den Dachverband der Sozialversicherungsträger versendet.

Nach mehreren Tagen Überlebenskampf ist ein Kommunalpolitiker der impfkritischen Partei MFG mit einer CoV-Infektion gestorben. Der 54-Jährige lag auf der Intensivstation des Krankenhauses in Ried.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 786,5 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Kärnten hat mit einer Inzidenz von 1.325,2 den höchsten Wert, gefolgt von Vorarlberg mit 1.222,8. Am niedrigsten ist die 7-Tage-Inzidenz in Wien (423,5) und dem Burgenland (484,8).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Ministerien melden 8.882 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 8.882 neu registrierte CoV-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr) gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

12.625 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 3.241 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 637 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten/morgenmeldung

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Aufgrund der Omikron-Variante werden gerade die Empfehlungen für die behördliche Vorgangsweise zur SARS-CoV-2-Kontaktpersonenverfolgung überarbeitet. Das Gesundheitsministerium bestätigte damit heute einen Bericht der „Kronen Zeitung“.

Details wollte das Ministerium nicht nennen, diese würden nach Fertigstellung der Empfehlungen öffentlich kommuniziert. Spekuliert wird allerdings, dass geimpfte Personen im gleichen Haushalt mit Infizierten nicht mehr als Kontaktperson der Kategorie 2, sondern zu K1 werden, schreibt die „Krone“. Der Grund ist die Häufung der Ansteckungen im eigenen Haushalt.

Laut Ministerium werde bereits jetzt von Fall zu Fall von den Behörden individuell entschieden und eventuell strengere Maßnahmen ergriffen. Aufgrund von bestimmten Umständen – etwa der Kontakt zu „Superspreadern“ und jetzt durch die Omikron-Variante – konnten bereits jetzt geimpfte Kontaktpersonen im gleichen Haushalt zu K1 ernannt werden, was bedeutet, dass sich diese Personen ebenfalls für mindestens zehn Tage in Quarantäne begeben müssen. Ein Freitesten ist frühestens ab dem fünften Tag möglich.

Nach Gesprächen zwischen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und den Bundesländern werde dieser Richtwert für die Behörden nun angepasst. Laut Ministerium würde das laufend geschehen, etwa nach dem Auftauchen der Delta-Variante und der Zulassung der Impfung.

OÖ meldete dritten Verdachtsfall

In Oberösterreich dürften insgesamt bisher drei Omikron-Fälle aufgetaucht sein. Es handelt sich jeweils um Verdachtsfälle bei Reiserückkehrern. Eine endgültige Bestätigung steht noch aus und soll kommende Woche vorliegen.

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COV Ausland

Als Reaktion auf die hohen CoV-Infektionszahlen in Deutschland haben die Spitzen von Bund und Ländern bundesweit weitreichende Einschränkungen für Ungeimpfte beschlossen.

So soll etwa der Einzelhandel nur noch Geimpften und Genesenen offen stehen – ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte, wie die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heute sagte.

Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, seien auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts zu beschränken, heißt es.

Maskenpflicht an Schulen

An den Schulen wird zudem eine generelle Maskenpflicht eingeführt. In Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz ab 350 sollen Klubs und Diskotheken geschlossen werden.

Zur Eindämmung der Pandemie sollen künftig auch Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker sowie Pflegefachkräfte Impfungen gegen das Virus vornehmen dürfen. Der Bund werde den Kreis der dazu berechtigten Personen deutlich ausweiten, heißt es.

Merkel hält Impfpflicht für „geboten“

Merkel sprach sich auch für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die große „Impflücke“ in Deutschland führe dazu, dass Geimpfte weiterhin eingeschränkt seien und das Gesundheitssystem teilweise überlastet sei, so Merkel. „Angesichts dieser Situation halte ich es für geboten, eine solche Impfpflicht zu beschließen.“

Böllerverbot und Limits für Großveranstaltungen

Auch auf Geimpfte kommen Maßnahmen zu. So wird bei Großveranstaltungen die Zuschauerzahl begrenzt – teilnehmen dürfen hier ohnehin nur Geimpfte und Genesene. Zu Silvester gilt ein Böllerverbot für alle. In CoV-Hotspots sollen auch für Geimpfte und Genesene Kontaktbeschränkungen gelten.

Die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat eine beschleunigte Prüfung einer Zulassung des CoV-Impfstoffs von Valneva angekündigt. Die Prüfung des Vakzins VLA2001 habe bereits begonnen, teilte die in Amsterdam ansässige EU-Behörde heute mit. Wann eine Entscheidung über den Impfstoff des österreichisch-französischen Biotechnologieunternehmens falle, sei noch offen.

Der Impfstoff von Valneva enthält für die Immunisierung abgetötete Bestandteile des Coronavirus. Damit nutzt er eine ähnliche Technologie wie klassische Grippeimpfstoffe und soll in normalen Kühlschränken gelagert werden können. Im Oktober hatte Valneva „positive“ erste Ergebnisse aus der klinischen Phase-3-Studie mit dem Impfstoff bekanntgegeben. Das Mittel sei wirksamer als der AstraZeneca-Impfstoff, hieß es, und „im Allgemeinen gut verträglich“.

Bereits vor einer Zulassung schloss die EU-Kommission einen Liefervertrag mit Valneva ab. Wie die Kommission vor knapp einem Monat mitteilte, sieht die Vereinbarung die Lieferung von bis zu 60 Millionen CoV-Impfdosen in den kommenden beiden Jahren vor, wenn die EMA das Mittel tatsächlich zulässt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte bei der Verkündung des Vertrags, das Vakzin könne an neue CoV-Varianten angepasst werden. Das könnte nicht zuletzt angesichts der neuen CoV-Variante Omikron von Bedeutung sein. Der US-Pharmakonzern Novavax beantragte Mitte November die Zulassung für seinen Impfstoff Nuvaxovid, einen rekombinanten Proteinimpfstoff.

Eine überstandene CoV-Infektion schützt nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht vor einer Infektion mit der neuen Omikron-Variante.

„Wir glauben, dass eine vorherige Infektion nicht gegen Omikron schützt“, sagte die Infektiologin Anne von Gottberg von Südafrikas Nationalem Institut für übertragbare Krankheiten (NICD) heute bei einer Pressekonferenz des WHO-Regionalbüros Afrika.

Die Frage werde weiter erforscht, sagte die Wissenschaftlerin. Erste Beobachtungen sprächen aber dafür, dass schon einmal Infizierte durch Omikron erneut an Covid-19 erkranken könnten. Dann fielen die Symptome aber offenbar oft weniger schwer aus. Die vorhandenen Impfstoffe dürften laut von Gottberg weiter gegen schwere Erkrankungen schützen.

Ausland

Die EU, die USA, Großbritannien und Kanada haben neue Sanktionen gegen Beteiligte an der Schleusung von Menschen nach Belarus beschlossen. Das US-Finanzministerium teilte heute mit, die US-Strafmaßnahmen gegen 20 Personen und zwölf Unternehmen und Institutionen seien eine „Reaktion auf die eklatante Missachtung internationaler Normen“ durch die Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko. Auch Lukaschenkos Sohn Dmitri Lukaschenko steht nun auf der US-Sanktionsliste. Die neuen Strafmaßnahmen der Vereinigten Staaten würden in Abstimmung mit Partnern und Verbündeten verhängt.

Von den neuen EU-Sanktionen sind 17 Personen sowie zehn Unternehmen und eine Sondergrenzschutzeinheit betroffen. Der Führung der Ex-Sowjetrepublik wird vorgeworfen, gezielt Migranten ins Land zu holen, um sie dann zur Weiterreise in die EU an die Grenze zu Polen, Litauen und Lettland zu bringen.

Die EU-Sanktionen treffen aus dem Land selbst unter anderem die staatliche belarussische Fluggesellschaft Belavia sowie Tourismusunternehmen und Reiseveranstalter.

Wegen ihrer Unterstützung von Lukaschenko sanktionierte die EU darüber hinaus drei weitere staatliche belarussische Industrieunternehmen. Auch Großbritannien und Kanada verhängten weitere Sanktionen gegen Belarus.

Harte Gegenmaßnahmen angekündigt

Als Reaktion kündigte Belarus harte Gegenmaßnahmen an. „Als Antwort werden wir (…) harte, asymmetrische, aber angemessene Maßnahmen ergreifen“, teilte das belarussische Außenministerium mit. Belarus beklagte unter anderem, dass von den Strafmaßnahmen auch Unternehmen betroffen seien, die nichts mit der aktuellen Krise zu tun hätten.

Wenige Stunden vor Fristablauf hat der US-Kongress offenbar eine Haushaltssperre abgewendet. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Demokraten von Präsident Joe Biden und der oppositionellen Republikaner gaben heute eine Vereinbarung bekannt, die den drohenden Shutdown verhindern sollte.

Noch im Laufe des Tages wollte das Repräsentantenhaus über die Vorlage abstimmen. Diese würde die Finanzierung des Bundes bis zum 18. Februar sichern.

Allerdings steht der Kongress vor der nächsten Frist: Nach Schätzungen des Finanzministeriums könnte die Schuldenobergrenze des Bundes von 28,9 Billionen Dollar Mitte Dezember reißen. Wird sie nicht erhöht, droht dem Bund die Zahlungsunfähigkeit.

Die Vereinbarung zur Haushaltssperre muss allerdings auch vom Senat verabschiedet werden, bevor sie von Biden unterzeichnet werden kann. Der Anführer der republikanischen Minderheit im Senat, Mitch McConnell, lies offen, ob in der Kammer ein beschleunigtes Gesetzesverfahren angewendet werden würde.

Eine Gruppe seiner Parteikollegen hat damit gedroht, die Vorlage auszubremsen. Sie will so gegen Impfvorgaben von Biden protestieren. Damit ist unklar, ob das Gesetz noch vor dem Wochenende in Kraft treten wird, oder ob es noch zu einem vorübergehenden Shutdown kommt. McConnell selbst sagte, soweit werde es nicht kommen.

Bei einem Anschlag auf einen Bus in Syrien sind laut Staatsmedien zehn Menschen getötet worden. Die Opfer seien Arbeiter eines Ölfeldes und auf dem Rückweg von der Arbeit gewesen, berichtete die Nachrichtenagentur SANA heute.

Ein weiterer Mensch sei bei dem Angriff in der Provinz Deir al-Sor verletzt worden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von zehn Toten und zwei Verletzten durch die Explosion eines Sprengsatzes. Die Beobachtungsstelle hat ihren Sitz in Großbritannien und stützt sich auf ein Netzwerk von Informanten in Syrien. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite oft kaum zu überprüfen.

In dem Gebiet sind den Aktivisten zufolge weiterhin Zellen der Terrormiliz Islamischer Staat aktiv. Bisher bekannte sich niemand zu dem Anschlag.

ZIB2

Sebastian Kurz zieht sich aus der Politik zurück. Er erklärte seinen Rücktritt als Bundesparteiobmann und Klubobmann der ÖVP. In der ZIB2 ist die ehemalige ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat.

Aufstieg und Fall von Sebastian Kurz

Einst als „Wunderknabe“ gefeiert, jetzt im Visier von Ermittlern. In der ZIB2 analysiert der Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

Großer Zapfenstreich für Angela Merkel

Unter anderem mit „Für mich soll’s rote Rosen regnen“ von Hildegard Knef und „Du hast den Farbfilm vergessen“ von Nina Hagen verabschiedet sich die deutsche Bundeswehr von der scheidenden Kanzlerin.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Die staatliche Flugsicherung Austro Control wird ihren Flugwetterdienst bis 2024 komplett nach Wien verlagern. Momentan beschäftigt die Austro Control 55 Meteorologinnen und Meteorologen in ganz Österreich. Kündigungen sind nicht geplant.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Der US-Onlinelebensmitteldienst Jokr steigt nur acht Monate nach dem Marktstart zum „Einhorn“ auf. Bei Finanzinvestoren seien 260 Millionen Dollar (rund 230 Mio. Euro) eingesammelt worden, teilte Jokr heute mit.

Bei einer der größten Serie-B-Finanzierungsrunden aller Zeiten sei das Unternehmen mit 1,2 Milliarden Dollar bewertet worden. Im Jargon der Investmentbanker spricht man ab einer Bewertung von einer Milliarde Dollar von „Einhörnern“.

Die Geldspritze dürfte den Wettbewerb auf dem Markt für schnelle Lebensmittellieferungen weiter anheizen. In diesem Bereich sind bereits stark finanzierte Start-ups wie Flink, Getir, DoorDash und Gorillas unterwegs.

Zu den Investoren von Jokr gehören neben Activant Capital, Balderton Capital und Tiger Global auch der deutsche Risikokapitalgeber HV Capital. Aktuell ist Jokr mit Hauptsitz in New York in 15 Städten aktiv – darunter Mexiko City, Sao Paulo, Warschau und Wien. Das frische Geld will Jokr nun nutzen, um in weitere Städte in den USA und Lateinamerika zu expandieren. Laut Jokr ist das Angebot trotz der hohen Kosten und starken Konkurrenz in einigen Städten bereits profitabel.

Sport

Am 18. Dezember 2020 ist Nicole Schmidhofer in der Weltcup-Abfahrt in Val d’Isere schwer gestürzt. Mehrere Operationen waren nach ihrer schweren Knieverletzung notwendig. Morgen wird die Steirerin ihr Comeback wagen und in der Abfahrt (20.30 Uhr, live in ORF1) in Lake Louise an den Start gehen. „Ich werde es probieren bis zum Schluss“, sagte die Steirerin vor dem Speed-Auftakt in Kanada.

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Lisa Hauser hat im dritten Rennen der Olympiasaison ihrem Lebenslauf ein weiteres Erfolgskapitel hinzugefügt. Die Tirolerin holte sich heute im schwedischen Östersund im Sprint ihren dritten Weltcup-Sieg und stürmte damit als erste Österreicherin der Geschichte auch an die Spitze der Gesamtwertung. Hauser legte mit einer fehlerfreien Schussleistung den Grundstein zum Erfolg. Bei den Herren landete Simon Eder als bester Österreicher auf dem 27. Platz.

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Österreichs Handballfrauen haben allen Widrigkeiten zum Trotz eine erfolgreiche Rückkehr auf die WM-Bühne gefeiert. Eine stark ersatzgeschwächte ÖHB-Truppe besiegte China heute im ersten Gruppenspiel 38:27 (22:13) und machte einen ersten Schritt Richtung Aufstieg in die Hauptrunde. Dabei hatte das Team kurz vor dem Spiel die Hiobsbotschaft ereilt, dass vier Spielerinnen positiv auf das Coronavirus getestet worden waren.

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Das Missverständnis Austria Wien und Insignia ist um ein Kapitel reicher. Der „Standard“ zitierte heute aus einem Brief der georgischen Gruppe an Clubpräsidenten Frank Hensel und den Verwaltungsratsvorsitzenden Robert Zadrazil. Demnach bietet Insignia 25 Millionen Euro, um als Investor beim finanziell schwer angeschlagenen Bundesligisten einzusteigen. Der Haken daran: Die Austria hatte die Suche nach einem Geldgeber bereits abgeschlossen.

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Chronik

Der Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York ist am Donnerstag wegen eines laufenden Polizeieinsatzes vor dem Gebäude abgeriegelt worden. Das erklärte ein UNO-Sprecher.

Nach Angaben eines Polizisten befand sich ein Mann mit einer Waffe, möglicherweise einer Schrotflinte, unmittelbar vor dem Gebäude. Die Polizei sperrte das Gebiet rund um den UNO-Sitz am Ostufer Manhattans weiträumig ab. Ein Reporter der dpa sah Dutzende Einsatzkräfte.

Nach der Aufregung über einen Bach in Kronberg (Niederösterreich), der sich grün gefärbt hatte, ist das Rätsel gelöst. Die Bezirkshauptmannschaft hat in dem Gewässer Frostschutzmittel nachgewiesen. Die Feuerwehr pumpte das verunreinigte Wasser ab.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Religion

Papst Franziskus will nach Angaben der Regierung Zyperns nach seinem Besuch auf der Mittelmeer-Insel 50 Geflüchtete mit zurück nach Italien nehmen. Der zyprische Präsident Nikos Anastasiadis dankte dem Kirchenoberhaupt bei dessen Besuch in Nikosia heute für diese „symbolische Initiative“, die „ein starkes Signal für die Notwendigkeit und die nötige Überarbeitung der EU-Migrationspolitik“ sei. Der Vatikan hat die Angaben zunächst nicht bestätigt.

Zuvor hatte der Papst in einer Ansprache in einer maronitischen Kirche in Nikosia die Europäer zur „Einheit“ besonders in Fragen der Migration aufgerufen. Zypern verzeichnet derzeit einen starken Anstieg der Ankünfte von Flüchtlingen. Über das Mittelmeer führen einige der wichtigsten Flüchtlingsrouten für Menschen aus Afrika und Asien, die nach Europa gelangen wollen.

Papst Franziskus war zu einem zweitägigen Besuch in Zypern eingetroffen. Im Anschluss will er nach Griechenland weiterreisen. Es ist der zweite Besuch eines Papstes in Zypern, dessen Bevölkerung mehrheitlich der christlich-orthodoxen Kirche angehört. 2010 hatte der damalige Papst Benedikt XVI. den EU-Mitgliedstaat besucht.

Medien

Der ORF-Stiftungsrat hat sich heute zu einer letzten Sitzung online unter ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz eingefunden. Dabei zog der ORF-Chef Bilanz und legte den Räten ein Personalpaket vor, das einstimmig angenommen wurde.

Die 35 Mitglieder des obersten ORF-Gremiums dankten Wrabetz für seine Tätigkeit und beschlossen, Kulturwandel, Frauenförderung und Diversität künftig strategisch begleiten zu wollen. Sie dankten Wrabetz für seine 15-jährige Tätigkeit als Generaldirektor im Interesse des ORF. Wrabetz übergibt mit Jahresende an Roland Weißmann.

Neue Geschäftsführer in ORF-Töchtern

Bestellt wurde Kathrin Zierhut-Kunz zur neuen kaufmännischen Geschäftsführerin von ORF III, sie folgt damit auf Eva Schindlauer, die ORF-Finanzdirektorin wird. Zierhut war zuletzt Leiterin der Hauptabteilung „Strategische Planung und Administration“ für den Personalbereich und Human Resources des ORF.

Alexander Hirschbeck wird GIS-Kogeschäftsführer und löst damit Harald Kräuter ab, der künftig als ORF-Technikdirektor arbeitet. Zuletzt leitete er als Teil des Managementteams den externen Kundendienst der GIS. Zweiter GIS-Geschäftsführer bleibt Christian Kerschbaumsteiner, der sich um die kaufmännischen Belange kümmert.

Aufsichtsratsmitglieder bestellt

Bestellt wurden auch neue Aufsichtsratsmitglieder in Tochtergesellschaften des ORF sowie Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder in der APA – Austria Presse Agentur. Der Anteil der Frauen unter den Aufsichtsratsvorsitzenden erhöht sich von null auf 29 Prozent, der Anteil an Frauen unter den Aufsichtsratsmitgliedern insgesamt erhöht sich von 69 auf 81 Prozent.

Genehmigt wurden weiters einstimmig von den Stiftungsräten die ORF-Jahressendeschemata für Fernsehen, Hörfunk, die Spartenkanäle ORF III Kultur und Information sowie ORF Sport + und das Jahresangebotsschema Online 2020 und die Anteile in den Volksgruppensprachen.

Das Modemagazin „Elle“ verbannt Pelze aus seinen weltweit 41 Ausgaben sowie Internet- und Social-Media-Auftritten. Es gehe darum, ein Zeichen gegen „Grausamkeit gegen Tiere“ zu setzen, die Verwendung tierischer Pelze entspreche nicht mehr den Werten des Magazins, sagte die internationale Chefin von „Elle“, Valeria Bessolo Llopiz, heute.

Mit der Entscheidung wolle das Magazin international zum Vorreiter in seinem Bereich werden, es gehe um einen wichtigen Schritt, um das Bewusstsein für Umwelt- und Tierschutz zu schärfen. Außerdem werde die Nachfrage nach nachhaltigen und innovativen Alternativen zu Pelz unterstützt. Das Pelzverbot bei „Elle“ gilt sowohl für den redaktionellen Teil als auch für Werbung.

Während die Verbannung von Tierpelzen in 13 der Ausgaben bereits praktiziert wird, soll sie in 20 weiteren ab Anfang 2022 und in den verbleibenden ab 2023 greifen. „Elle“ hat nach Verlagsangaben weltweit 33 Millionen Leserinnen und Leser und monatlich 100 Millionen Aufrufe der Internetseiten.

Science

Eine neue Studie zeigt erstmals, was kurz nach der Befruchtung einer Eizelle geschieht: Bestimmte Moleküle sorgen dafür, dass sich die Zellen richtig organisieren und eine Seite des frühen Embryonen „klebrig“ wird. Das macht das Einnisten in die Gebärmutter möglich – Erkenntnisse, die auch die Erfolgschancen künstlicher Befruchtungen verbessern könnten.

Mehr dazu in science.ORF.at

Kultur

Der US-amerikanische Avantgardekomponist Alvin Lucier ist tot. Lucier, der emeritierter Professor der Wesleyan University in Middletown, im US-Bundesstaat Connecticut war, erlag den Folgen eines Sturzes im Alter von 90 Jahren. Der Komponist entwarf über Jahrzehnte radikal experimentelle und zugleich sensible und behutsame Kompositionsvorgaben, mit Hilfe derer oftmals die Schallwellen und deren Eigenleben – und nicht ein expressiver Wille des Komponisten – zu den Hauptakteuren der Musik werden.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Eigentlich hätte die Premiere von Modest Mussorgskis Monumentaloper „Boris Godunow“ ein Höhepunkt der Saison in der Wiener Volksoper sein sollen. Die Premiere wird am 15. Jänner aber wegen der Pandemie nur konzertant angesetzt.

Mehr dazu in wien.ORF.at