Ausland

Die Hinweise auf die Nominierung der konservativen Juristin Amy Coney Barrett zur Nachfolgerin der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gericht der USA verdichten sich. Präsident Donald Trump beabsichtige, Barrett heute als Kandidatin vorzuschlagen, berichteten gestern unter anderem die TV-Sender CNN und CBS sowie die „New York Times“.

Sie beriefen sich dabei auf Personen, die mit dem Auswahlprozess vertraut seien. Trump hatte angekündigt, eine Frau für das Amt zu nominieren, auf seiner Liste stehen mehrere Bewerberinnen.

Die 48-jährige Barrett wurde bereits als aussichtsreichste Kandidatin gehandelt. Sie ist seit 2017 Richterin an einem Berufungsgericht. Die Katholikin Barrett ist als Abtreibungsgegnerin bekannt. Das macht ihre Kandidatur attraktiv für erzkonservative Kreise. Bei der Anhörung im US-Senat für ihren aktuellen Posten betonte Barrett, dass sie sich nur vom Gesetz und nicht von ihrem Glauben leiten lassen werde.

Demokraten wollen mit Besetzung warten

Ginsburg starb am Freitag vergangener Woche an den Folgen einer Krebserkrankung. Die 87-Jährige war eine Ikone der Liberalen in Amerika. Von den neun Sitzen im Supreme Court werden nach ihrem Tod nur noch drei von klar liberalen Richtern gehalten. Mit Trumps Kandidatin hätten die Konservativen eine Mehrheit von sechs Stimmen.

Die Richter am Obersten Gericht werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Die Republikaner haben in der Kammer eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Trump strebt eine Besetzung von Ginsburgs Posten noch vor der Präsidentenwahl am 3. November an. Bisher haben sich lediglich zwei republikanische Senatorinnen gegen eine so schnelle Entscheidung ausgesprochen. Die Demokraten wollen dagegen, dass der Sieger der Präsidentenwahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheidet.

Zu Tausenden wollen Frauen in Weißrussland heute gegen die international kritisierte Amtseinführung von Staatschef Alexander Lukaschenko protestieren. Die Demonstrantinnen versammeln sich am Nachmittag in der Innenstadt, um Lukaschenkos Gegnerin Swetlana Tichanowskaja zu unterstützen.

Die 38-jährige Oppositionsführerin sei die wahre Siegerin der Präsidentenwahl vom 9. August, teilten die Organisatorinnen in ihrem Protestaufruf mit.

EU erkennt Lukaschenko nicht als Präsidenten an

Tichanowskaja war auf Druck von Lukaschenkos Machtapparat ins benachbarte EU-Land Litauen geflüchtet. Die traditionelle Samstagdemonstration der Frauen sei diesmal als „festliche Generalprobe einer echten Amtseinführung durch das Volk“ angelegt, hieß es. Tichanowskaja sei die Präsidentin der Herzen.

Der 66 Jahre alte Lukaschenko hatte sich in einem weithin als „Geheimoperation“ kritisierten Staatsakt am Mittwoch zum sechsten Mal in Folge in das Präsidentenamt einführen lassen.

Die EU erkennt ihn nicht mehr als legitimen Präsidenten an. Der Machthaber von Minsk hatte die Kritik an seiner neuen Amtseinführung nach 26 Jahren als Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ex-Sowjetrepublik zurückgewiesen.

Vor dem Gebäude, in dem das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ einst seine Redaktionsräume hatte, sind gestern zwei Journalisten bei einer Messerattacke verletzt worden. Die Anti-Terror-Fahnder übernahmen die Ermittlungen. Die Polizei nahm zwei Verdächtige fest. Innenminister Gerald Darmanin sprach am Abend von einem „islamistischen Terrorakt“.

Eine Grafik zeigt den Ort des Messerangriffs in Paris
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA

Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter der Produktionsfirma Premieres Lignes, die unter anderem für den Sender France 2 arbeitet, wurden bei dem Angriff verletzt. Sie sollen gerade eine Rauchpause gemacht haben. Die Opfer waren nach Angaben von Premierminister Jean Castex nicht in Lebensgefahr. Die Redaktion von „Charlie Hebdo“ war bereits vor einiger Zeit umgezogen – in den damaligen Redaktionsräumen waren im Jänner 2015 elf Menschen brutal ermordet worden.

Mindestens zwei Festnahmen

Zwei Verdächtige der Attacke konnten kurze Zeit später in der Nähe des Tatorts festgenommen werden. Einer von ihnen soll laut Staatsanwaltschaft der Haupttäter sein. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge handelt es sich dabei um einen 18-Jährigen, der in Pakistan geboren wurde. Bei dem zweiten Verdächtigen soll es sich um einen 33-Jährigen handeln. Von der Staatsanwaltschaft gab es dazu keine Angaben.

Die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete außerdem unter Berufung auf Justizkreise von fünf weiteren Festnahmen. Die Männer seien bei der Durchsuchung einer Wohnung in Pantin nordöstlich von Paris festgenommen worden. Damit befinden sich nun sieben Verdächtige in Polizeigewahrsam.

Prozessbeginn Anfang September

Premierminister Jean Castex eilte gestern zum Tatort im elften Pariser Arrondissement. Er sprach von einem „symbolischen Ort“. „Ich möchte meine Solidarität mit den Familien der Opfer und allen Kollegen dieser beiden Journalisten zum Ausdruck bringen“, sagte er. Er bekräftigte seine „feste Entschlossenheit“, den Terrorismus mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Auch die Redaktion von „Charlie Hebdo“ reagierte: „Das gesamte Team von Charlie unterstützt seine ehemaligen Nachbarn und Kollegen und ist solidarisch mit ihnen.“ Der Terrorismusprozess zum Anschlag auf „Charlie Hebdo“ geht seit Monatsbeginn in Paris. Angeklagt sind 14 Menschen. Bei der Anschlagserie wurden im Jänner 2015 über mehrere Tage insgesamt 17 Menschen getötet. Die drei Täter wurden von Sicherheitskräften erschossen.

Als der Prozess begann, veröffentlichte „Charlie Hebdo“ erneut Mohammed-Karikaturen – und die Redaktion wurde wieder bedroht. In einem offenen Brief stellten sich rund hundert französische Medien hinter das Satiremagazin – und forderten die Menschen im Land auf, sich für Meinungsfreiheit starkzumachen.

Außergewöhnliche Bitte für einen zu Haft verurteilten Teenager: Der Direktor der Gedenkstätte des ehemaligen deutschen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, Piotr Cywinski, hat in einem Brief an den Präsidenten Nigerias um Gnade für einen Jugendlichen gebeten. Der 13-Jährige war im August im nigerianischen Bundesstaat Kano wegen Blasphemie zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Er soll im Streit mit einem Freund Gott beleidigt haben.

„Egal, was er gesagt hat: Er kann in seinem Alter nicht behandelt werden, als sei er voll bewusst und verantwortlich“, schrieb Cywinski an Nigerias Präsidenten Muhammadu Buhari. Als Direktor der Gedenkstätte des deutschen Konzentrationslagers, wo Kinder inhaftiert und ermordet wurden, könne er angesichts dieses „die Menschheit beschämenden Urteils“ nicht gleichgültig bleiben. Der Bub solle nicht um seine Jugend, seine Chancen und seine Bildung gebracht werden.

In seinem Schreiben an Nigerias Präsidenten bot der Direktor der KZ-Gedenkstätte außerdem an, dass anstelle des Jugendlichen 120 Erwachsene jeweils einen Monat im Gefängnis absitzen würden – auch er selbst sei bereit, sich an dieser Aktion zu beteiligen. Kano im Norden Nigerias ist einer der Bundesstaaten, in dem Scharia-Gesetze gelten.

Das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat 125 Bootsmigrantinnen und -migranten in den Hafen der italienischen Stadt Olbia auf Sardinien gebracht. Das berichtete die deutsche Betreiberorganisation Sea-Eye gestern. Am Abend hätten die Menschen, die im Mittelmeer aus Seenot geborgen worden waren, von Bord gehen dürfen, sagte Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye. Zuvor hatte das italienische Innenministerium nach tagelangem Zögern die Genehmigung zum Einlaufen gegeben.

80 Prozent der Menschen sollten nach der Ankunft auf andere europäische Länder verteilt werden, hieß es in Rom. Die Crew der „Alan Kurdi“ solle in eine zweiwöchige Coronavirus-Quarantäne. Die Bitte um schnelle Weiterfahrt nach Marseille habe Italien abgelehnt, erläuterte Isler.

Parallel zur Ankunft im Hafen gab es einen Protest, angeführt von einem Politiker der rechten Lega von Matteo Salvini, gegen das Ausschiffen der Menschen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Adnkronos stoppte die Polizei die meisten Teilnehmer der Gruppe. Nur ein Regionalrat und der Lega-Parlamentarier Eugenio Zoffili aus Rom seien auf den Pier gelassen worden. Zoffili protestierte von dort in einem Facebook-Video. Er sprach davon, dass Sardinien als Urlaubsinsel nicht die gleichen Probleme mit „illegalen Einwanderern“ haben dürfe wie die kleine Insel Lampedusa.

COV Ausland

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat vor einem großen weiteren Anstieg der Todeszahlen durch das Coronavirus gewarnt. Die Zahl von zwei Millionen Todesopfern sei zwar unvorstellbar, „aber nicht unmöglich“, sagte der Nothilfekoordinator Mike Ryan gestern in Genf. Die WHO rechnet damit, dass die Zahl von einer Million gemeldeten Covid-Todesfällen in der kommenden Woche erreicht wird.

Der massive weitere Anstieg sei abwendbar, meinte Ryan. Sämtliche Maßnahmen müssten dafür weltweit und rigoros umgesetzt werden: Hygiene, Masken tragen, Abstand halten, Testen, Kontaktverfolgung, Quarantäne und mehr.

„Die Frage ist: Sind wir bereit, multilateral, global so zusammen zu handeln, dass wir dieses Virus kontrollieren, anstatt dass es unser Schicksal kontrolliert?“, sagte er. „Wenn wir das nicht tun und die Art, den Umfang und die Intensität unserer Zusammenarbeit nicht weiterentwickeln, dann, fürchte ich, müssen wir uns auf eine solche Zahl einstellen – und bedauerlicherweise womöglich noch eine größere.“

Internationale Partnerschaft

Die WHO hat eine internationale Partnerschaft unter dem Namen COVAX aufgebaut, an der sich mehr als 150 Länder beteiligen – bisher aber nicht die USA und China. Dabei geht es um finanzielle Unterstützung der Forschung von im Moment neun Impfkandidaten sowie Medikamenten und einer gerechten Verteilung erfolgreicher Mittel an alle Bedürftigen, unabhängig von der Zahlungsfähigkeit ihrer Regierungen

In den USA sind inzwischen mehr als sieben Millionen Coronavirus-Fälle bestätigt worden. Die symbolische Schwelle wurde nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität gestern überschritten. Es handelt sich um die mit Abstand höchste Zahl registrierter Infektionen weltweit. Die USA haben knapp 330 Millionen Einwohner.

In Indien (1,3 Mrd. Einwohner) wurden bisher 5,8 Millionen Fälle bestätigt, in Brasilien (rund 220 Millionen) knapp 4,7 Millionen Fälle. Weltweit wurden laut der Johns-Hopkins-Universität bereits mehr als 32 Millionen Infektionen verzeichnet.

Bereits am Dienstag war in den USA die Marke von 200.000 Coronavirus-Toten überschritten worden. Auch das ist die höchste Zahl weltweit. Kritiker machen US-Präsident Donald Trump für das Ausmaß der Krise in dem Land mitverantwortlich. Er hatte die Gefahr durch das Virus öffentlich lange kleingeredet. Nach dem Lockdown im Frühjahr pochte er dann auf eine rasche Rückkehr zur Normalität, um die Wirtschaft im Wahljahr wieder in Gang zu bringen.

Während Deutschland Wien und Vorarlberg als Risikogebiete einstuft und eine Reisewarnung verhängt hat, gibt es Lob für die Ampel als Frühwarnsystem. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sprach sich nun für eine Etablierung auch in Deutschland aus. In Österreich findet das System nicht uneingeschränkt Gefallen.

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COV Inland

Die SPÖ fordert in der CoV-Krise ein „Anti-Abwanderungspaket“. Die Oppositionspartei schlägt vor, Förderungen an den Erhalt von Arbeitsplätzen zu koppeln und für Firmen, die absiedeln, eine Wegzugsbesteuerung nach deutschem Vorbild einzuführen. Der Vorstoß der Sozialdemokraten heute hängt mit den jüngsten Hiobsbotschaften vom Arbeitsmarkt zusammen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will am Montag Betriebsräte von betroffenen Firmen treffen.

In den vergangenen Wochen haben einige große Unternehmen beschlossen, mehrere hundert Stellen zu streichen, darunter FACC, Doka, Swarovski oder die Casinos Austria. In Steyr in Oberösterreich soll das MAN-Werk mit rund 2.300 Mitarbeitern 2023 zugesperrt und die Produktion der Busse und Lastwagen nach Polen und in die Türkei verlegt werden. Beim insolventen Antriebstechnikherstellers ATB Spielberg mit 360 Mitarbeitern werden die Maschinen nach Polen und Serbien in andere Betriebe der Gruppe gebracht.

„Das sind dramatische Entwicklungen. Es drohen Flaggschiffe der österreichischen Industrie wegzubrechen. Das Prinzip Hoffnung ist zu wenig“, sagt Rendi-Wagner in einer Aussendung. „Es muss etwas getan werden, die Abwanderungen von Arbeitsplätzen zu stoppen. Es kann nicht sein, dass Konzerne jahrelang Förderungen kassieren und dann in der Coronakrise die Chance nutzen, um ins billigere Ausland abzuwandern. So geht man mit Menschen nicht um, die oft jahrzehntelang in einem Betrieb gearbeitet haben“, heißt es weiter.

NEOS sieht in den vielen bilateralen Reisewarnungen gegenüber Österreich den Ausdruck „reinsten Regierungsversagens“. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe den Sommer verschlafen, seine „Wir sind besser als anderen“-Politik sei gescheitert – und jetzt würden wegen mangelhafter CoV-Regeln Unternehmen und Arbeitsplätze durch Reisewarnungen vernichtet, kritisiert NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger.

Sie forderte Kurz auf, „endlich zu handeln“. Er müsse sich in den betreffenden Ländern und in der EU für das sofortige Ende des „bilateralen Reisewarnungswahnsinns“ einsetzen. „Europäerinnen und Europäer müssen sich innerhalb Europas frei bewegen können. Kanzler Kurz ist in der Verantwortung, das auch wieder sicherzustellen“, sagte Meinl-Reisinger gegenüber der APA.

Nötig wären aus Sicht der Pinken eine europaweit einheitliche Regelung für den Wintertourismus und eine europaweit funktionierende Ampel.

Von den aktuell 8.413 aktiven Fällen werden derzeit 411 Patienten und Patientinnen im Spital behandelt. 78 von ihnen sind auf Intensivstationen. Das zeigen die aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums (Stand: gestern, 23.00 Uhr).

Bisher wurden in Österreich insgesamt 42.248 Coronavirus-Fälle bestätigt. Insgesamt wurden bisher 1.528.191 Tests durchgeführt. ORF.at verwendet die Zahlen des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) als Basis seiner Berichterstattung.

An den Folgen der Infektion verstarben bisher 766 Menschen. Für die Zählung der Toten ist die Definition des EMS ausschlaggebend.

„Stabilisierung auf zu hohem Niveau“

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sprach gestern von einer „Stabilisierung auf einem zu hohen Niveau“. Das seien „zu hohe Werte für diesen Zeitpunkt, aber nicht mehr diese Zuwächse, die wir bis 17., 18. September hatten“, so Anschober.

Der Ressortchef erwartet, dass sich ab Anfang Oktober die verschärften Maßnahmen in den Zahlen niederschlagen werden. Anschober appellierte, „jetzt zur Corona-App des Roten Kreuzes zu greifen“. Nach einer „etwas unglücklichen Debatte“ über die App hoffe man, nun damit „in die Breite“ gehen zu können. Über die Ampel, die sich in der zweiten Entwicklungsstufe befinde, sagte Anschober: „Die Risikoanalyse funktioniert hervorragend.“

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Reproduktionszahl gesunken

Die effektive Reproduktionszahl in Österreich ist im Wochenvergleich von 1,3 auf 1,09 gesunken. Das heißt, eine infizierte Person steckte zwischen 11. und 23. September geschätzt im Schnitt 1,09 weitere Personen an. Das geht aus dem Update der Berechnungen von AGES und TU Graz hervor, für die 9.057 Fälle in dem Zeitraum untersucht wurden. Auch die geschätzte Steigerungsrate der täglichen Neuinfektionen ging zurück.

In allen Bundesländern außer Tirol lag die Reproduktionszahl in der vergangenen Woche über 1,0. Es zeigte sich aber überall ein Rückgang des Werts, wurde in der Analyse auf der Internetseite der AGES betont. In manchen Bundesländern ist die Anzahl der inzidenten Fälle (Neuinfektionen) zudem sehr gering, weswegen Schwankungen der effektiven Reproduktionszahl mit großer Vorsicht zu interpretieren seien. Bei niedriger Fallzahl reagiere der Wert stark auf kurzfristige Änderungen, wie dem Auftreten von Clustern. Der Effekt werde durch aktive Fallsuche im Zuge von Ausbruchsabklärungen weiter verstärkt.

Hinweis zur Aktualisierung der Daten

Um die Daten aktuell zu halten, übernimmt ORF.at die Informationen direkt aus dem offiziellen Dashboard des Gesundheitsministeriums. Die aktuellen Fallzahlen im Kopf der Seite werden stündlich aktualisiert, die Verlaufsgrafiken zum Tageswechsel, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Genaue Informationen zu Definitionen, Herkunft der Daten, Aktualisierung und FAQs finden sich im Infopoint Coronavirus von ORF.at.

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Neue Studien, über die ORF.at erst diese Woche berichtet hat, kommen zum Schluss, dass Visiere die Verbreitung von Aerosolen weniger effizient verhindern als Masken. Das Gesundheitsministerium hat nun seine FAQ angepasst: Visiere sind zwar weiterhin erlaubt, empfohlen wird nun aber ausdrücklich das Tragen einer Maske.

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Mit Fassung tragen die durch die Coronavirus-Pandemie ohnehin bereits arg gebeutelten Gastronomen die Pflicht, für die Registrierung ihrer Gäste sorgen zu müssen. Der Obmann der Sparte Gastronomie in der Wiener Wirtschaftskammer, Peter Dobcak, sagte, ihm sei ein Contact-Tracing lieber als etwa eine auf 22.00 Uhr vorverlegte Sperrstunde. Heute wurden erste Details zur Gästeliste fixiert.

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Auch NÖ führt Gästelisten ein

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat gestern verschärfte Coronavirus-Maßnahmen präsentiert. So soll es Kontrollen der Polizei und Gästelisten in der Gastronomie geben, wie es auch in Wien der Fall ist. Außerdem sind künftig weniger Besucherinnen und Besucher bei Veranstaltungen erlaubt.

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Inland

Der globale Klimastreik von „Fridays for Future“ hat gestern auch in Österreich vor allem junge Leute auf die Straße gebracht. In Wien trafen sich Tausende Demonstranten an drei Orten, um dann in verschiedenen Routen zum Schwarzenbergplatz zu gehen.

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Neben Wien waren auch in Innsbruck, Graz, Linz, Salzburg, Klagenfurt, Wiener Neustadt, Waidhofen/Ybbs und Schrems Demos angemeldet. Auch hier verlief der Protest friedlich.

Thunberg in Stockholm

Greta Thunberg postierte sich am globalen Klimaprotesttag an bewährter Stelle: Die Anführerin der weltweiten Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ versammelte sich mit weiteren Demonstranten vor dem Parlament in Stockholm, um dort wie viele in aller Welt für einen stärkeren Kampf gegen die Klimakrise zu protestieren. Die 17-Jährige trug wegen der Coronavirus-Pandemie einen Mund-Nasen-Schutz.

Thunberg hatte ihre Freitagsstreiks am 4. September wieder aufgenommen, nachdem sie nach einem Jahr Engagement gegen den Klimawandel rund um die Welt an ihre Schule in Schweden zurückgekehrt war.

Weltweit 3.000 Aktionen

Rund um die Erde gingen Klimaschützer gestern auf die Straße, um für mehr Tempo im Kampf gegen die Klimakrise zu demonstrieren. Von Island bis Australien gab es weltweit mehr als 3.000 Aktionen.

Wirtschaft

Anfang Oktober werden Zigaretten in Österreich um 20 Cent pro Packerl teurer. Grund ist aber nicht nur die wegen der CoV-Krise um ein halbes Jahr verschobene Anhebung der Tabaksteuer. Sowohl Marktführer Philip Morris als auch JTI Austria als Nr. 2, die frühere Austria Tabak, erhöhen die Preise auch wegen anderer Mehrkosten der letzten Jahre, in denen „Glimmstängel“ nicht teurer wurden. Den Gesamtmarkt sieht man heuer stabil bis leicht steigend.

Hersteller verweisen auf diverse Kostensteigerungen

JTI-Austria-Sprecher Ralf-Wolfgang Lothert verwies im APA-Gespräch auf zusätzliche Kostenfaktoren der letzten drei Jahre wie die von der EU der Branche auferlegte Umstellung der Zigarettenpackungen, Gebührenzahlungen an die AGES (die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit), Kosten für das europäische Zigaretten-Rückverfolgungs-Tracking- und -Tracing-System sowie letztlich auch die Tabaksteuererhöhung, die eigentlich schon mit 1. April fällig gewesen wäre.

Philip-Morris-Sprecher Florian Gross nannte ferner die Mindesthandelsspanne für die Trafikanten, die angehoben wird. Diese Spanne werde marginal erhöht, faktisch nachgezogen, wie dies im Regierungsprogramm zur Existenzsicherung verankert sei, so Trafikanten-Obmann Josef Prirschl zur APA: „70 Prozent unserer Deckungsbeiträge kommen vom Tabak.“

In Österreich wird Tabak ausschließlich über Fachgeschäfte und lizenzierte Verkaufsstellen vertrieben, beides zusammen ergibt mehr als 5.200 „Trafiken“. Diese hätten durch Corona viel von ihrem Geschäft verloren, etwa beim Ticketverkauf, teils auch beim Glücksspiel – im Lockdown stärker, doch auch jetzt noch leicht im Minus. Im Vergleich zu anderen Branchen müsse man aber zufrieden sein, so der Trafikanten-Obmann.

Im Rechtsstreit um verschollene DDR-Vermögen ist die Schweizer Bank Julius Bär nun auch vor dem Schweizer Bundesgericht unterlegen. Die Vermögensverwaltungsbank wurde nun endgültig zu einer Zahlung von rund 150 Millionen Franken (139 Mio. Euro) verurteilt. Die Bank hatte für den Betrag bereits 2019 eine Rückstellung getätigt.

Konkret habe das höchste Schweizer Gericht eine Klage der deutschen Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), Nachfolgerin der Treuhandanstalt, gegen Julius Bär in Höhe von rund 97 Millionen Franken plus Zinsen seit 2009 bestätigt, teilte die Bank gestern mit.

Kontakte auch in Österreich

Die BvS versucht seit Jahren, Gelder ausfindig zu machen und wiederzubeschaffen, die während der Wende von Mitgliedern der DDR-Einheitspartei SED beiseitegeschafft wurden. In ihrer Klage gegen Julius Bär machte die BvS geltend, dass die später von Julius Bär übernommene Bank Cantrade vom Konto einer DDR-Außenhandelsgesellschaft unzulässige Auszahlungen und Überweisungen vorgenommen habe.

So hätte eine in Österreich wohnhafte Geschäftsführerin der DDR-Gesellschaft (gemeint ist wohl die verstorbene Rudolfine Steindling, Anm.) zwar ab Mitte 1990 nicht mehr über das Vermögen verfügen können. Trotzdem habe es zwischen 1990 und 1992 weitere Transaktionen gegeben. Die BvS forderte deshalb in ihrer Klage die Erstattung der Auszahlungen und Überweisungen, die ab dem 1. Juni 1990 getätigt wurden.

Letzter noch offener Rechtsstreit

Laut dem deutschen Finanzministerium handelt es sich beim Verfahren gegen Julius Bär um den letzten noch offenen Rechtsstreit zur Rückführung von Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR. Der Gesamtwert dieser Vermögen sei Ende 2017 auf knapp zwei Milliarden Euro beziffert worden.

Zwischen 2008 und 2018 seien zurückgeführte Gelder nach einem Schlüssel an die begünstigten Länder überwiesen worden, der die Einwohnerzahl Ende 1991 berücksichtigte. Der mit Abstand größte Teil floss in den Freistaat Sachsen, gefolgt von Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die BvS hat zum 1. Jänner 2001 ihre operative Tätigkeit eingestellt. Seitdem besteht sie nur noch als Rechts- und Vermögensträgerin fort.

Bank will Betrag von der UBS zurückfordern

Julius Bär hatte die Bank Cantrade im Jahr 2005 im Zuge der Übernahme der Bank Ehinger & Armand von Ernst von der UBS übernommen. Bär werde nun den Betrag von der UBS zurückfordern, erklärte die Bank am Freitag. Bei der UBS gab man sich am Freitag auf AWP-Anfrage wortkarg: „Wir nehmen davon Kenntnis“, sagte ein Sprecher lediglich.

Als erste große internationale Automesse seit mehr als einem halben Jahr öffnet die Auto China 2020 heute in Peking die Pforten. Da China das Coronavirus weitgehend im Griff hat und schon länger kaum noch lokale Ansteckungen zählt, wird die im Frühjahr zunächst verschobene große Automobilausstellung auf dem weltgrößten Fahrzeugmarkt bis zum nächsten Wochenende nachgeholt.

In den Vorjahren hatte die abwechselnd in Schanghai und Peking stattfindende Messe, die zu den größten der Branche gehört, immer Millionen Besucher aus dem In- und Ausland angezogen. Aus Angst vor der Einschleppung des Virus hat China aber strenge Einreisebeschränkungen mit zwei Wochen Quarantäne verfügt. Auch gibt es nur wenige internationale Flüge.

Deutsche und andere Autobauer verbinden große Hoffnungen mit China, das bisher rund ein Drittel des globalen Umsatzes ausmachte. Seit dem Sommer legt der Absatz auf dem chinesischen Markt in Folge der Erholung der zweitgrößten Volkswirtschaft wieder spürbar zu, während die Verkäufe weltweit stark rückläufig sind.

Sport

Eine verrückte Schlussphase hat es gestern im Drittrundenmatch der 2. Liga zwischen Austria Klagenfurt und den Young Violets gegeben. Bis zur 90. Minute führten die Kärntner 1:0, ehe in der Nachspielzeit noch drei weitere Tore fielen und die Klagenfurter einen 3:2-Sieg feierten.

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Fast eineinhalb Monate nach der 2:8-Demütigung durch Bayern München im Viertelfinale der Champions League steigt der FC Barcelona morgen Abend gegen Villarreal wieder in die spanische Primera Division ein. Begleitet wird der Neustart von heftiger Kritik durch Superstar Lionel Messi.

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Die österreichische Beteiligung an den French Open in Paris hat sich gestern verdoppelt. Neben Dominic Thiem und Dennis Novak ist auch Jurij Rodionov nach überstandener Qualifikation im Hauptbewerb eines Grand-Slam-Turniers dabei. Bei den Damen schaffte es Barbara Haas als einzige Österreicherin in den „main draw“. Für die 24-Jährige ist es die dritte Major-Teilnahme – in Paris allerdings die Premiere.

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Der frühere Ferrari-Teamchef Stefano Domenicali wird im nächsten Jahr Geschäftsführer der Formel 1. Der Italiener tritt die Nachfolge von Chase Carey an der Spitze der Rennserie an, wie der Rechteinhaber Liberty Media gestern am Rande des Grand Prix von Russland in Sotschi am Sonntag (13.10 Uhr, live in ORF1) bestätigte.

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Chronik

Nach dem Stranden von fast 500 Grindwalen an der australischen Insel Tasmanien haben Retter bis heute weitere Tiere befreien können. Damit seien 108 der insgesamt etwa 470 Meeressäuger gerettet und in tiefere Gewässer gebracht worden, teilte die zuständige Behörde mit. Nach Meinung der Helfer seien in der Bucht keine weiteren lebenden Wale mehr gesehen worden.

Die Zahl der insgesamt verendeten Grindwale wurde mit 350 angegeben. Die Kadaver sollten nunmehr mit Booten auf das offene Meer geschleppt werden.

Etwa 470 Grindwale waren in dieser Woche an mehreren Stellen der Macquarie-Bucht im Westen der Insel gestrandet. Die Rettungsversuche dauerten mehrere Tage. Die Massenstrandung ist die bisher größte in Australien. Sie übertrifft in ihrem Ausmaß eine aus dem Jahr 1996, als etwa 320 Grindwale an die Westküste gerieten. Vor Tasmanien stranden Wale recht häufig, meist sind aber weit weniger Tiere betroffen.

Ein Stromausfall hat in dem südamerikanischen Krisenstaat Venezuela das Licht ausgehen lassen. In mindestens 14 der mehr als 20 venezolanischen Bundesstaaten waren die Menschen ohne Strom, wie der Nachrichtensender „NTN24“ gestern (Ortszeit) berichtete. Demnach gab es in einigen Gegenden der Hauptstadt Caracas schon seit 60 Stunden keine Elektrizität. Venezuela steckt in einer tiefen Wirtschafts- und Versorgungskrise.

Der Stromausfall ließ bei den Venezolanern Erinnerungen an 2019 wach werden, als sich schwere Stromausfälle gehäuft hatten. Die Regierung machte damals von den USA und der Opposition geplante Sabotageaktionen für den Zusammenbruch der Energieversorgung verantwortlich. Die Regierungsgegner sahen hingegen verschleppte Investitionen, mangelnde Wartung und Korruption als Grund für die Stromausfälle.

Die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodriguez schrieb auf Twitter, sie habe sich mit Arbeitern der staatlichen Elektrizitätswerke Corpoelec getroffen, um ihnen Dank dafür auszusprechen, dass sie „einmal mehr den nationalen Elektrizitätsdienst vor den Terroristen retten und bewahren, die diesen lebenswichtigen Dienst weiterhin angreifen“.

Bei dem Absturz des Militärflugzeugs vom Typ Antonow AN-26 im Osten der Ukraine ist die Zahl der Toten auf 25 gestiegen. Zwei Menschen hätten die Katastrophe in Tschuhujiw in der Region Charkiw überlebt, teilte der Zivilschutz in Kiew am Abend mit.

Feuerwehrmann neben dem brennenden Wrack
Reuters/National Police Of Ukraine

Die Absturzursache war zunächst unklar. Präsident Wolodymyr Selenski kündigte an, sich an diesem Samstag selbst ein Bild von der Lage zu machen. Es gebe Tote und Verletzte, teilte der Gebietsgouverneur Alexej Kutschera mit. Er sei auf dem Weg zur Stelle des Unglücks, schrieb er im Nachrichtenkanal Telegram. Auch das ukrainische Militär bestätigte den Absturz bei Facebook.

Nach Darstellung der Behörden waren 27 Menschen an Bord der Antonow, vor allem Studenten (Kadetten) der Universität der Luftstreitkräfte gewesen, hieß es. Es soll sich um einen Ausbildungsflug gehandelt haben. Zunächst war von 28 Insassen die Rede gewesen, allerdings war ein Auszubildender wohl nicht zu der Übung erschienen. Das Flugzeug sei im Anflug auf die Landebahn abgestürzt und dort zerschellt. Rettungsmannschaften seien am Absturzort.

Auf Bildern in Sozialen Netzwerken war ein im Dunkeln brennendes Wrack zu sehen. Wenig später gab es Videos von den gelöschten Trümmerteilen, die breit gestreut in einem unbewohnten Gebiet mit Bäumen lagen. Insgesamt seien sieben Besatzungsmitglieder und 20 Studenten der Universität an Bord gewesen, hieß es. Zwei Insassen hätten schwerste Verletzungen davongetragen. Unklar war der Gesundheitszustand der übrigen Menschen an Bord. Sie galten offiziell als vermisst, wie der Zivilschutz mitteilte.

Gestern ist am Wiener Landesgericht der Mordprozess gegen einen 32-jährigen Familienvater zu Ende gegangen. Er soll seine Ehefrau mit einer Holzlatte erstickt haben. Er wurde nicht rechtskräftig zu 20 Jahren Haft verurteilt.

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Am Landesgericht Salzburg hat es gestern einen ersten Prozess im Umkreis des „Ibiza-Videos“ gegeben. Zwei Angeklagte wurden wegen Suchtgift- und Waffendelikten zu Haftstrafen verurteilt. Beide stammen aus dem Umfeld jenes Detektivs, der eine Schlüsselrolle beim „Ibiza-Video“ gespielt haben soll.

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Bis auf etwa 1.100 Höhenmeter hat es gestern in Tirol geschneit. Auf höhergelegenen Straßen kann bereits Schnee oder Matsch liegen. Auch Fußgänger sollten in höheren Lagen aufgrund der Gefahr von herunterbrechenden Ästen vorsichtig sein, warnte das Land Tirol.

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IT

Countdown im Streit über die Zukunft der Kurzvideoplattform TikTok in den USA: Bis Sonntag dürfte der zuständige Richter Carl Nichols entscheiden, ob die App des chinesischen Unternehmens ByteDance wie von der US-Regierung geplant aus dem Angebot von Apple und Google verbannt und damit ein Herunterladen in den USA verhindert werden darf.

Kurz vor der Entscheidung kam das US-Justizministerium der Aufforderung des Gerichts in Washington nach, ein Verbot schriftlich zu begründen. Das Ministerium reichte die Erläuterungen gestern versiegelt ein, weil sie den Angaben zufolge vertrauliche Geschäftsinformationen zum TikTok-Eigner ByteDance enthielten.

Derzeit wird über eine Übernahme von TikTok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. Einzelheiten dazu sind aber nicht bekannt. US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, ByteDance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Ansonsten werde der vor allem bei Jugendlichen beliebte Dienst verboten. Trump hatte das mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikanern begründet, die über das chinesische Unternehmen in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen könnten.

ByteDance ging juristisch gegen das geplante Verbot vor. Die von der US-Regierung geplanten Beschränkungen stünden nicht mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern mit politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl im Zusammenhang, erklärte das Unternehmen zur Begründung.

Religion

Der von Papst Franziskus seines Amtes entbundene Kardinal Giovanni Angelo Becciu hat sich gegen Unterschlagungsvorwürfe verteidigt. Bei einer Pressekonferenz gestern Nachmittag sagte der 72-Jährige, die ganze Angelegenheit sei „surreal“. Bis zu dem Treffen gestern Früh habe er sich für einen „Freund des Papstes“ gehalten. „Dann sagte er, dass er mir nicht mehr vertraut.“ Der Grund seien finanzielle Unregelmäßigkeiten.

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Kultur

25 Jahre nach Erscheinen hat die Berliner Martialrock-Band Rammstein eine remasterte Version ihres Debütalbums „Herzeleid“ angekündigt. Die limitierten Ausgaben des Erstlingswerkes soll am 4. Dezember auf CD und Vinyl erscheinen, wie die Band gestern mitteilte. Unter dem Titel „Herzeleid (XXV Anniversary Edition – Remastered)“ ist das Album mit originaler Tracklisting von 1995 dann in HD-Sound zu hören.

Mit „Herzeleid“ begann der Aufstieg von Rammstein zur international gefeierten Band. Das Album schaffte es in den deutschen Charts bis auf Platz sechs. Songs wie „Wollt ihr das Bett in Flammen sehen“, „Seemann“ und „Rammstein“ gehörten immer wieder zum Live-Programm der für ihre Shows mit viel Feuer und imposanten Lichteffekten bekannten Band.

Die beiden „Herzeleid“-Songs „Heirate mich“ und „Du riechst so gut“ sind auch Teil der aktuellen Stadiontour, die coronavirusbedingt unterbrochen werden musste. Den zweiten Teil der Europa-Tour hat Rammstein auf das kommende Jahr verlegt. Am 27. Mai 2021 soll die Band im Klagenfurter Wörthersee Stadion gastieren.

Science

Schülerinnen und Schüler für Naturwissenschaften und Technik zu begeistern: Das wird seit Jahren auf den unterschiedlichsten Wegen versucht. Ein Zugang, der besonders viel Spaß macht, ist Tinkering – technisches Tüfteln und Basteln. Bisher eher aus der kreativen Maker-Szene bekannt, wird immer öfter auch in Schulen „getinkert“.

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