COV Inland

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 1.707 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.943 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 873 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 218 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

7-Tage-Inzidenz bei 144

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 144 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl weiterhin in Wien (194,4) und Oberösterreich (190,5). Am niedrigsten ist der Wert in Tirol (80) und dem Burgenland (81,1).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Die Arbeitsrechtsexpertin Katharina Körber-Risak sieht bei einer möglichen Anwendung der „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz in erster Linie den Gesetzgeber gefordert. Im ZIB2-Interview sagte sie gestern, dass das durch eine Verordnung und ein Gesetz geregelt gehöre – und nicht etwa kollektivvertraglich.

Es sei „nicht Aufgabe der Sozialpartner, solche sehr schwierigen verfassungsrechtlichen Abwägungen zu treffen. Ich glaube, dafür hat man einen Gesetzgeber, dass er in einer so schwierigen Situation sagt, wo es langgeht“, so Körber-Risak.

Arbeitsrechtsexpertin Körber-Risak zu CoV-Regeln

In der ZIB2 sprach Arbeitsrechtsexpertin und Rechtsanwältin Katharina Körber-Risak über die rechtlichen Möglichkeiten der „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz.

Situation bisher „völlig unklar“

Zu möglichen Konsequenzen, wenn man sich nicht an die „3-G-Regel“ halte, sagte Körber-Risak, dass die Rechtssituation bisher „völlig unklar“ sei.

„Wenn der Gesetzgeber hier jetzt eine Regelung treffen würde, dann wäre klar, dass die Arbeitnehmer sich daran halten müssen“, so die Expertin. Das könne auch bedeuten, dass man letztlich den Arbeitsplatz verliere, so Körber-Risak. Bisher konnte ein Arbeitgeber über die Verordnung hinausgehende Regeln nur in „begründeten Fällen“ forcieren, so die Arbeitsrechtlerin.

Arbeitgeber kann Impfung verlangen

Auf die Frage, ob ein Arbeitgeber verlangen könne, dass seine Angestellten geimpft sind, sagte Körber-Risak, dass er das kann – er könne es jedoch „nicht durchsetzen im physischen Sinn, also er kann niemanden zur Impfung zwingen“.

„Es ist auch nicht möglich, es anzuweisen – im Sinne einer korrekten Weisung –, aber er kann entscheiden, wenn jemand es nicht macht, sich von dieser Person zu trennen.“ Darüber hinaus dürfe der Arbeitgeber nach Ansicht Körber-Risaks fragen, ob Angestellte geimpft sind. Darauf müsse man auch antworten, hier gebe es „kein Recht auf Lüge“.

Debatte nimmt Fahrt auf

Die Stimmen für eine Einführung der „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz mehren sich unterdessen. Seitens der Regierung wird auf laufende Gespräche zwischen den Sozialpartnern verwiesen, diese spielen den Ball zurück. Die Industriellenvereinigung (IV) sieht in der Regelung eine „Möglichkeit“, die aber keine zusätzliche Bürokratie bringen dürfe.

Lesen Sie mehr …

In Tirol kann man sich ab sofort online für den dritten Stich auch bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten anmelden. Sie sind eine wichtige Stütze in der Impfstrategie des Landes gegen Covid-19, gerade beim wohnortnahen Impfen. Die Anmeldung erfolgt online.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Die Stadt Wien versucht derzeit, mit allen möglichen Aktionen die Durchimpfungsrate zu erhöhen. Vor allem bei den Jungen ist sie noch gering: Von den Zwölf- bis 15-Jährigen sind lediglich 37 Prozent teilimmunisiert und 29 Prozent voll. Von den 16- bis 19-Jährigen sind 57 Prozent teilimmunisiert und 49 Prozent voll.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Im Linzer Kepler Universitätsklinikum ist ein 18-Jähriger an Covid-19 gestorben. Der laut Landeskrisenstab nicht geimpfte junge Mann war einen Monat lang im Krankenhaus behandelt worden.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Umwelt & Klima

Mehrere Aktivisten und Aktivistinnen von Greenpeace haben den Vorraum des Büros des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) besetzt, um den sofortigen Stopp des Lobautunnels und der geplanten Stadtstraße Aspern zu fordern. Ludwig kritisierte die Aktion.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Nach der Ankündigung Chinas, künftig keine Kohlekraftwerke im Ausland mehr zu bauen, haben die USA von der chinesischen Führung weitere Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel im eigenen Land gefordert.

„Wir begrüßen diese Ankündigung, sind aber auch der Meinung, dass noch mehr getan werden muss“, sagte heute ein Vertreter der US-Regierung am Rande der UNO-Vollversammlung in New York.

Die USA „freuen sich darauf, mehr über die zusätzlichen Schritte zu erfahren“, die China unternehmen könne, „um die heimischen Treibhausgasemissionen weiter zu reduzieren“, sagte der US-Vertreter, der anonym bleiben wollte.

Xi kündigte Ende von Kohlekraftwerken im Ausland an

Staatschef Xi Jinping hatte am Dienstag bei der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York angekündigt, dass China keine Kohlekraftwerke mehr im Ausland bauen will. China treibt derzeit im Zuge seines Projekts „Neue Seidenstraße“ Infrastruktur- und andere Bauprojekte in zahlreichen Ländern voran – und stand dabei bisher auch der Kohlekraft offen gegenüber.

USA wollen mehr Beachtung für Klimakrise in Sicherheitsrat

Das Thema Klimawandel kommt unterdessen nach Auffassung der USA im UNO-Sicherheitsrat bisher zu kurz. Die Klimakrise müsse in allgemeine außen- und sicherheitspolitische Überlegungen einfließen, hieß es von einer hohen Regierungsbeamtin vor einem UNO-Sicherheitsratstreffen zum Thema Klima.

An der Sitzung will auch US-Außenminister Antony Blinken teilnehmen. Die fragilsten Staaten der Welt seien genau die Staaten, die am stärksten von den gefährlichen Auswirkungen des Klimawandels betroffen seien. Die Klimakrise habe eindeutig auch sicherheitspolitische Folgen und könne Konflikte verschärfen.

Zum heutigen Ende der Begutachtungsfrist für den Entwurf des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP) für die Jahre 2022 bis 2027 hat der WWF zahlreiche Nachbesserungen gefordert.

Die NGO nannte sieben Bereiche, wo das nötig sei, da Österreich sonst die EU-Vorgaben verfehlen und damit gegen EU-Recht verstoßen würde. Zudem brauche es mehr Budget für Gewässerschutz. Der Umweltdachverband forderte indes einen Renaturierungskatalog.

„Aus Sicht des Umweltdachverbandes zukunftsweisend und im Sinne des Green Deals essenziell ist die Renaturierung unserer Flüsse. 60 Prozent verfehlen aktuell den guten ökologischen Zustand, der laut EU-Wasserrahmenrichtlinie bis 2027 zu erreichen ist. Der 3. NGP muss daher verstärkt auf Renaturierung setzen“, so der Umweltdachverband, der daher einen österreichweiten Renaturierungskatalog fordert.

Ziel sei eine Gewässerkarte, die bestehende naturnahe, ökologisch besonders wichtige Fließgewässer- sowie potenzielle Renaturierungsabschnitte ausweist. „Diese Flussabschnitte müssen für Kraftwerksbau tabu sein“, sagte Franz Maier, Präsident des Umweltdachverbandes.

Auch WWF fordert stärkere Renaturierung von Flüssen

„Wir müssen deutlich mehr Flüsse renaturieren und viele sinnlose Querbauwerke entfernen. Sieben von zehn Wasserkraftwerken verfehlen die geltenden ökologischen Standards – hier braucht es eine Pflicht zur Sanierung. Außerdem muss die Politik endlich die Schwallbelastung durch Wasserkraftwerke beheben, der jährlich Millionen Jungfische zum Opfer fallen“, forderte WWF-Gewässerschutzexpertin Bettina Urbanek.

In den vom Landwirtschaftsministerium geplanten Maßnahmen gebe es zudem Ausnahmen, die von der NGO als fragwürdig bezeichnet wurden. Der WWF wies darauf hin, dass aufgrund zu starker Regulierung und Verbauung nur 14 Prozent der Fließwasserstrecken ökologisch intakt seien, 60 Prozent aber in keinem guten Zustand, der laut EU-Vorgaben bis 2027 wieder für alle Gewässer erreicht werden muss.

Laut NGP gibt es einen Bedarf von mindestens 3,2 Milliarden Euro, aber nur 200 Millionen Euro an Bundesmitteln seien bisher gesichert. Bis Ende Dezember 2021 müssten die Maßnahmen im NGP festgelegt werden.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht „Bewegung“ bei der Klimakrise. Das sagte er gestern am Rande der UNO-Generaldebatte in New York. „Der Markt“ habe die Bedeutung und Risiken des Themas erkannt, so der Bundespräsident.

Van der Bellen traf auch im Rahmen der Generaldebatte mit zahlreichen Staatsoberhäuptern aus Afrika, Asien und Lateinamerika zu persönlichen Gesprächen zusammen. Auch hier lag der Fokus der Gespräche auf der Bekämpfung der Klimakrise sowie der Pandemie, hieß es unterdessen aus der Präsidentschaftskanzlei.

„Wir haben keine Zeit zu verlieren. Ein globale Klimakatastrophe können wir nur abwenden, wenn alle Länder ihre Klimamaßnahmen drastisch verbessern. Die Jugend muss dabei viel stärker in die Entscheidungen eingebunden werden. Darin stimme ich vollkommen mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres überein. Denn es geht um nicht weniger als den Erhalt der Lebensgrundlagen künftiger Generationen“, wurde Van der Bellen von seinem Büro zitiert.

Treffen mit UNO-Sondergesandtem für Klima und Finanzen

Zu diesem Thema traf der Bundespräsident auch den UNO-Sondergesandten für Klima und Finanzen, Mark Carney. „In letzter Zeit bin ich optimistischer also zuvor. Zwei Aspekte sind dafür verantwortlich: Einerseits sehe ich, wie sehr die Jugend sich beim Kampf gegen die Klimakrise engagiert. Und andererseits sind die Wirtschaft und auch die Finanzwelt aufgewacht. Sie sehen, dass sie ihre Geschäftsmodelle mittelfristig ändern müssen, um am Markt zu bestehen“, so Van der Bellen.

In diesem Optimismus habe ihn auch das Gespräch mit Carney bestärkt. „Carney, der frühere Gouverneur der kanadischen und später der britischen Zentralbank, ist mit den großen Finanzinstituten weltweit in intensivem Austausch. Ziel ist, dass sich diese in all ihren Finanzentscheidungen der Klimaneutralität verpflichten. Damit wird die Wirtschaft weltweit nachhaltig umgebaut. In diesem Umbau sehen die Institute mittlerweile auch große Chancen für die Zukunft“, sagte der Bundespräsident.

Inland

Erneut wird sich die Staatsanwaltschaft mit Vorwürfen gegen Mitglieder der ehemaligen ÖVP-FPÖ-Regierung beschäftigen müssen. Der Verbraucherschutzverein bringt heute eine Strafanzeige gegen den ehemaligen Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache sowie den ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) ein.

In der Anzeige geht es um mögliche Vorgänge rund um eine Gesetzesänderung vor drei Jahren. Diese verschaffte Anbietern von Lebensversicherungen Vorteile – auf Kosten der Kundinnen und Kunden. Der Konsumentenschutzverein sieht dabei eine mögliche Verbindung zu Parteispenden, die an FPÖ und ÖVP geflossen sein sollen.

Zusammenhang mit PRIKRAF vermutet

Vor wenigen Wochen war Strache in erster Instanz wegen Bestechlichkeit verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich Strache als Gegenleistung für Parteispenden dafür eingesetzt habe, dass die Privatklinik des Spenders Zugang zum Privatkrankenanstalt-Finanzierungsfonds (PRIKRAF) bekam.

Der Konsumentenschutzverein stellt nun in den Raum, dass Strache die Zustimmung der FPÖ zur Änderung des „Spätrücktrittes“ bei Lebensversicherungen gegen eine Öffnung des PRIKRAF bei Privatkliniken mit der ÖVP eintauschte.

Zugleich könnten Parteispenden der Uniqa-Tochter Premiqamed an die ÖVP in den Jahren 2017 und 2018 im Zusammenhang mit der Gesetzesänderung stehen, heißt es in der Anzeige. Löger war bis zu seinem Amtsantritt als Finanzminister im Dezember 2017 Vorstandsvorsitzender der Uniqa. Sowohl für Strache als auch Löger gilt die Unschuldsvermutung.

VSV fordert Änderung des Gesetzes

„Wir haben diesen Sachverhalt und die dazugehörigen Unterlagen an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) übermittelt und auch Ermittlungen gegen vorerst unbekannte Täter angeregt“, wird Peter Kolba, Obmann des Verbraucherschutzvereins (VSV), in einer Aussendung des Vereins zitiert. Auch ein erster Geschädigter sei als Privatbeteiligter an das Verfahren angeschlossen worden.

„Falls es zu einer Anklage und einer Verurteilung kommen sollte, können von dieser Gesetzesänderung betroffene Versicherungsnehmer auch noch Schadenersatz für die Differenz zwischen Rückkauf und Rücktritt begehren“, so Rechtsanwalt Robert Haupt in derselben Aussendung. Davon abgesehen sei der Gesetzgeber „aber weiterhin gefordert, das klar unionsrechtswidrige Gesetz endlich zu reparieren“, so die Forderung des VSV.

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird wegen mutmaßlicher Falschaussage im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss ermittelt. Dazu wurde der Kanzler bereits Anfang September einvernommen, wie es in einer schriftlichen Stellungnahme von Kurz heißt, die gestern bekanntwurde.

Lesen Sie mehr …

Ausland

Die fünf permanenten Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats haben sich auf eine gemeinsame Linie gegenüber den radikalislamischen Taliban geeinigt. Die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Russlands und Chinas riefen die Taliban zur Bildung einer Regierung auf, die „alle Teile der Bevölkerung repräsentiert“, wie UNO-Generalsekretär Antonio Guterres gestern sagte.

Alle fünf Weltmächte wollten „ein friedliches und stabiles Afghanistan, in dem humanitäre Hilfe ohne Probleme und ohne Diskriminierung verteilt werden kann“.

Sie streben „ein Afghanistan an, in dem die Rechte von Frauen und Mädchen respektiert werden, ein Afghanistan, das kein Zufluchtsort für den Terrorismus ist“, sagte Guterres nach dem Gespräch der Außenminister am Rande der UNO-Generalversammlung in New York.

„Viele Übereinstimmungen“ bei Treffen

Ein US-Vertreter beschrieb das von der britischen Außenministerin Liz Truss einberufene Treffen als „konstruktiv“ und mit „vielen Übereinstimmungen“. Der Beamte sagte: „Ich glaube nicht, dass irgendjemand mit der Zusammensetzung dieser Übergangsregierung zufrieden ist, auch nicht die Chinesen.“

Die Einigung der fünf Weltmächte ist bedeutsam, da sich Moskau und Peking Ende August noch enthalten hatten, als der Sicherheitsrat eine Resolution über die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft an das neue Regime in Kabul verabschiedet hatte.

Van der Bellen: Entwicklung in Afghanistan unklar

Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte unterdessen, dass die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan bei der UNO-Generaldebatte bisher kaum angesprochen wurde. Es sei offenbar noch zu unklar, wie es in Afghanistan weitergehe. Doch dürften dort künftig Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eine wichtige Rolle spielen, so Van der Bellen im Interview mit der APA.

In Lagern für die Familien von gefangenen Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordosten Syriens sind im laufenden Jahr laut einer Menschenrechtsorganisation bereits Dutzende Kinder gestorben.

Wie die Organisation Save the Children heute mitteilte, sind in den Flüchtlingslagern von al-Rodsch und al-Hol in diesem Jahr bisher 62 Kinder an Gewalt, Krankheiten und Unfällen gestorben.

40.000 Kinder in Lagern

Insgesamt leben 40.000 Kinder aus 60 verschiedenen Ländern unter katastrophalen Bedingungen in den Lagern. „Viele der reichsten Länder der Welt haben es versäumt, die meisten ihrer Kinder, die in den beiden Flüchtlingslagern festsitzen, nach Hause zu bringen“, kritisierte die Organisation. Darunter seien auch Kinder von Eltern aus Europa.

Lange Zeit waren auch Österreicher darunter. Das österreichische Außenministerium geht aktuell von rund einem Dutzend Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft in Nordostsyrien aus, rund die Hälfte davon sind Kinder.

Nach Angaben der Organisation gibt es beispielsweise 320 Kinder mit französischen Wurzeln in beiden Lagern. Davon wurden bisher nur 35 nach Frankreich geholt. 60 Kinder haben britische Eltern, aber nur vier wurden nach Großbritannien gebracht.

Kinder „einfach im Stich“ gelassen

„Was wir hier sehen, ist, dass die Regierungen die Kinder, die in erster Linie Opfer des Konflikts sind, einfach im Stich lassen“, sagte Sonia Khush, Leiterin der Syrien-Hilfe von Save the Children. Ihren Angaben zufolge sind 83 Prozent der bisherigen Rückführungen nach Usbekistan, in den Kosovo, nach Kasachstan und Russland erfolgt.

In den abgelegenen Lagern, die von den kurdischen Streitkräften verwaltet werden, sind die Familien von Männern untergebracht, die wegen mutmaßlicher Verbindungen zum IS inhaftiert sind. Die Camps beherbergen jedoch auch viele Familien, die vor der Eroberung ihrer Heimat im Irak und in Syrien durch die Islamisten geflohen sind. Einige von ihnen leben schon seit mehr als vier Jahren dort.

Rückführungen als heikles Thema im Westen

Nach Angaben von Save the Children wurden allein in al-Hol in diesem Jahr insgesamt 73 Menschen, darunter zwei Kinder, ermordet. Die Menschen sind durch Unterernährung, Krankheiten, schlechte sanitäre Verhältnisse und Brände gefährdet. Die meisten Kinder hätten keinen Zugang zu Bildung.

Die kurdischen Behörden, die das Gebiet kontrollieren, haben immer wieder erklärt, dass sie nicht in der Lage seien, Prozesse für alle inhaftierten ausländischen Verdächtigen zu organisieren oder deren Familien zu unterstützen. Westliche Regierungen sind unterdessen besorgt über die Auswirkungen, die Rückführungen von IS-Anhängern auf die innere Sicherheit und die öffentliche Meinung haben könnten.

COV Ausland

Die USA haben einen ersten CoV-Impfstoff für Auffrischungen zugelassen. Die US-Arzneimittelbehörde (FDA) genehmigte gestern den Impfstoff von Biontech und Pfizer für Personen über 65 Jahre, Erwachsene mit hohem Risiko für eine schwere Erkrankung sowie für Personen in Berufen mit hohem Ansteckungsrisiko. Diese können sich sechs Monate nach der zweiten Impfung nun eine dritte Dosis spritzen lassen.

Zu den Beschäftigten mit hohem Infektionsrisiko zählte die FDA unter anderen „Beschäftigte im Gesundheitswesen, Lehrer und Kindertagesstättenpersonal, Beschäftigte in Lebensmittelgeschäften und in Obdachlosenheimen und in Gefängnissen“. Wann die Empfänger der Impfstoffe von Moderna und Johnson & Johnson für eine Auffrischung drankommen, ist derzeit noch unklar.

FDA sprach sich für Auffrischung aus

Die Entscheidung wurde erwartet, nachdem sich ein Expertengremium der FDA am Freitag dafür ausgesprochen hatte. Eine grundsätzliche Auffrischungsimpfung für alle ab einem Alter von 16 Jahren lehnten die Mitglieder der unabhängigen Impfkommission entgegen den Plänen der US-Regierung jedoch ab. Sie verwiesen unter anderem auf mögliche Nebenwirkungen bei jüngeren Menschen.

US-Experten sind sich in der Frage der Sinnhaftigkeit von Booster-Impfungen nicht einig. Befürworter argumentieren, eine zusätzliche Impfdosis erhöhe den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus. Das gelte insbesondere in Anbetracht der Ausbreitung der Delta-Variante und einer über die Zeit nachlassenden Schutzwirkung der Vakzine.

Gegner einer Auffrischungsimpfung erklären dagegen, zwei Impfdosen der Vakzine von Biontech und Pfizer sowie Moderna würden bereits ausreichenden Schutz bieten. Sie sagen zudem, der Schwerpunkt müsse darauf liegen, nicht geimpfte Menschen zu impfen – in den USA und auch in Entwicklungsländern, wo ein Mangel an Impfstoffen herrscht.

US-Präsident Joe Biden hatte erst tags zuvor die Spende von 500 Millionen weiteren Impfdosen an ärmere Länder zugesagt. Biontech und Pfizer wollen die Impfdosen zu Vorzugspreisen liefern.

Der britische Pharmakonzern AstraZeneca setzt in einem Millionendeal auf eine nächste Generation der RNA-Technologie. Mit dem Startup VaxEquity, das von dem Impfstoffexperten Robin Shattock vom Imperial College London gegründet wurde, sei eine Partnerschaft zur Entwicklung neuer Medikamente auf Basis dieser Technologie vereinbart worden, teilte AstraZeneca heute mit.

VaxEquity erhalte dafür von AstraZeneca eine Zahlung von bis zu 195 Millionen Dollar, wenn bestimmte Meilensteine im Zuge der Kooperation erreicht werden. Zudem winkten Lizenzgebühren an den Produkten. Vereinbart wurde den Angaben zufolge ferner eine Kapitalbeteiligung von AstraZeneca und dem Life-Science-Investor Morningside Ventures.

AstraZeneca hat im Rahmen der Vereinbarung die Möglichkeit, an 26 Wirkstoff-Zielstrukturen für den Einsatz in therapeutischen Gebieten wie Krebs und seltenen genetischen Erkrankungen zusammenzuarbeiten.

Im Fokus der Partnerschaft steht die selbstverstärkende RNA-Technologie. Sie funktioniert ähnlich wie die der mRNA-Impfstoffe von Biontech und Pfizer sowie Moderna. Ein selbstverstärkender RNA-Impfstoff enthält jedoch nicht nur den genetischen Code, der es Zellen erlaubt, zielgerichtet Proteine herzustellen. Er erstellt auch viele Kopien der RNA, die diese Anweisungen enthält, weshalb die Dosen kleiner und günstiger sein könnten.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat gestern am Rande der UNO-Generaldebatte in New York auf einem von US-Präsident Joe Biden initiierten Videogipfel zur Coronavirus-Pandemie die Notwendigkeit internationaler Kooperation propagiert. Auch Biden hatte im Vorfeld bereits anklingen lassen, ein gemeinsames Impfziel vorzugeben.

Lesen Sie mehr …

EU

Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft im Dieselverfahren gegen Volkswagen und Porsche die Thermofenster als gesetzeswidrig ein.

Die von den Autobauern verwendeten Abgassysteme, bei denen die Abgasreinigung außerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs und ab einer bestimmten Höhenlage gestoppt wird, verstießen gegen die europäischen Gesetze, so der Generalanwalt heute in seinem Schlussplädoyer.

Eine solche Einrichtung könne nicht mit dem Schutz des Motors vor Beschädigung oder Unfall und dem sicheren Betrieb des Fahrzeugs gerechtfertigt werden, wenn sie vornehmlich der Schonung von Anbauteilen diene. Die Richter am EuGH folgen häufig der Argumentationslinie des Generalanwalts, sind aber nicht daran gebunden.

Mit einem Rechtsgutachten will Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) den juristischen Nachweis liefern, dass die Atomkraft in der EU nicht als grüne und nachhaltige Energie eingestuft werden darf.

Hintergrund ist ein Streit der EU-Staaten über die Taxonomieverordnung, die im Zuge des EU-Klimaschutzpakets Green Deal Richtlinien für grüne Finanzinvestments geben soll. Gewessler will die EU-Kommission in dieser Frage notfalls sogar klagen.

Die Erzeugung von Atomstrom falle in keine der Kategorien, für die ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz angenommen werden könne, weil keine von der EU als Gesetzgeber formulierten Voraussetzungen vorliegen würden, heißt es in dem der APA vorliegenden Gutachten der internationalen Rechtsanwaltskanzlei Redeker-Sellner-Dahs.

Gewessler überlegt Klage als „letzte Konsequenz“

In dem Gutachten werde klargestellt, „dass die Atomenergie nicht den Anforderungen an eine nachhaltige Investition entspricht. Eine Aufnahme in die Taxonomieverordnung wäre damit rechtlich nicht gedeckt“, sagte Gewessler laut Aussendung. „Atomkraft hat nichts mit Nachhaltigkeit zu tun.“

Die Klimaschutzministerin denkt bereits über weitere Schritte nach. „Wir haben diese Gutachten auch gegenüber der Kommission eingebracht. In letzter Konsequenz bin ich hier auch bereit, eine Klage einzubringen – denn diese Pläne wären nicht rechtskonform. Es kann nicht sein, dass die Zukunft unserer Kinder den Interessen der Atomlobby geopfert wird“, so Gewessler.

Die Klimaschutzministerin beklagt, dass die EU-Kommission in der Taxonomieverordnung vom Juni 2020 die Frage ausgeklammert habe, ob auch Atomkraft als nachhaltige Investition anerkannt wird. Seitdem arbeite die Atomlobby mit allen Mitteln daran, die gefährliche Kernenergie einem „Greenwashing“ zu unterziehen, kritisierte Gewessler.

Staatenallianz mit Österreich gegen Atomenergie

14 der 27 EU-Staaten setzen derzeit auf Atomkraft. Als treibende Kraft der Atomstrombefürworter in der EU gilt Frankreich, das einen großen Anteil seines Energiebedarfs durch Kernenergie deckt.

Eine Staatenallianz von Österreich, Deutschland, Spanien, Dänemark und Luxemburg hat dagegen im Juli in einem Brief Druck auf die EU-Kommission gemacht, Atomenergie nicht als nachhaltig anzuerkennen. Konkret geht es um die weiteren Rechtsakte, die im Zuge der Verordnung von der EU noch beschlossen werden müssen.

„Jeder delegierte Rechtsakt, der auf der Grundlage der Taxonomieverordnung erlassen wird und die Kernenergie irgendwie in die europäische Taxonomie einbezieht, wäre vor den EU-Gerichten anfechtbar.“

Wirtschaft

Die Arbeiterkammer wollte wissen, wer die wirtschaftliche Hauptlast der CoV-Krise trägt, und hat deshalb die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Statistik Austria betrachtet. Laut AK seien vor allem die Arbeitnehmer die Verliererinnen und Verlierer der Krise, während die Unternehmen insgesamt von einer Überförderung profitiert hätten.

Die AK hat den Zeitraum 1. April 2019 bis 31. März 2020 – „die Zeit, als die Welt noch in Ordnung war“ – mit dem Zeitraum vom 2. Quartal 2020 bis zum 1. Quartal 2021 verglichen, so die AK-Ökonomen. In dieser Zeit sank das Bruttoinlandsprodukt um 20,8 Mrd. Euro, von 396,3 Mrd. auf 375,5 Mrd. Euro.

CoV-Hilfen „haben einfach einen Haufen Geld gekostet“

„Dass der Staat um 20,4 Mrd. Euro weniger hat, ist einleuchtend“, so AK-Direktor Christoph Klein. Davon seien 16,7 Mrd. Euro zusätzliche Subventionen – „die ganzen Corona-Hilfen, deren Sinnhaftigkeit niemand bezweifelt, haben einfach einen Haufen Geld gekostet“.

Während jedoch wegen der Pandemie auf der Arbeitnehmerseite durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, aber auch weniger Überstunden in Summe um 5,5 Mrd. Euro weniger verbucht wurden, seien die Unternehmereinkommen in dieser Zeit um 5,1 Mrd. Euro gewachsen.

„Das ist sicherlich ein zarter Hinweis auf eine Überförderung“, so Klein im Gespräch mit der APA. Viele Unternehmen seien mit den Förderungen „sehr gut über die Runden gekommen“.

Dabei könne man nicht genau sagen, welche Branchen profitiert hätten, sagte Klein zur APA. Gewisse Branchen seien auch in der CoV-Zeit ausgesprochen gut gelaufen, etwa der Bau, die Industrie und der Lebensmittelhandel.

„Nicht die Zeit für Steuergeschenke an Wirtschaft“

Die Schlussfolgerung, die Klein daraus zieht: „Jetzt ist in der laufenden Steuerreformdiskussion nicht die Zeit für Steuergeschenke an die Wirtschaft, sondern jetzt sind die Arbeitnehmer dran. Das gilt auch für die anstehenden Kollektivvertragsverhandlungen.“

Eine rasche Rückführung der gestiegenen Staatsschulden ist nach Ansicht der Arbeiterkammer nicht vordringlich. Jetzt sofort Einschnitte beim Sozialstaat und bei Investitionsförderungen oder Steuererhöhungen vorzunehmen, „halten wir nicht für sinnvoll“. Im Moment gehe es darum, „das zarte Konjunkturpflänzchen nicht wieder abzuwürgen“.

98 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher geben an, Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung zu ergreifen. Gleichzeitig warfen sieben von zehn Befragten in den vergangenen drei Monaten Nahrungsmittel weg. Das ergab eine Befragung der Integral Markt- und Meinungsforschung.

Mehr dazu in help.ORF.at

Der anhaltende Chipmangel droht für die globale Autoindustrie einer Studie zufolge nochmals deutlich teurer zu werden als bisher gedacht. Wegen der fehlenden Halbleiter dürften der Branche dieses Jahr Einnahmen in Höhe von 210 Milliarden US-Dollar (179 Mrd. Euro) entgehen, prognostizierte die Beratungsfirma AlixPartners in einer heute vorgelegten Studie.

Im Mai war AlixPartners davon ausgegangen, dass die Automobilhersteller aufgrund des Chipmangels Fahrzeuge im Wert von 110 Milliarden US-Dollar nicht produzieren können. Bereits das sei deutlich über der Schätzung von Ende Jänner in Höhe von 61 Milliarden US-Dollar gelegen, hieß es.

Auch der Produktionsausfall wird voraussichtlich deutlich größer sein. Demzufolge werden dieses Jahr wohl 7,7 Millionen Fahrzeuge weniger produziert als geplant. Im Mai hatte AlixPartners einen Ausfall von 3,9 Millionen Fahrzeugen prognostiziert.

So hatte der japanische Autohersteller Toyota Mitte September mitgeteilt, im bis Ende März 2022 laufenden Geschäftsjahr 300.000 weniger Autos produzieren zu können. Und Daimler-Vorstandschef Ola Källenius erwartet erst 2023 eine deutliche Entspannung der Lage in der Branche.

US-Präsidialamt spricht mit Chipherstellern

Intel-Chef Pat Gelsinger und Vertreter von führenden Techfirmen und Autoherstellern sprechen Insidern zufolge heute unterdessen mit Spitzenvertretern des US-Präsidialamts über die Halbleiterkrise. Auf der Technologieseite sind nach Aussagen der Insider bei dem virtuellen Treffen Apple, Microsoft, Samsung Electronics, Micron und der Chipfertiger TSMC vertreten, von den Autobauern nehmen BMW, GM, Ford und die Opel-Mutter Stellantis teil.

Auf der Tagesordnung stünden vor allem die Auswirkungen der Delta-Variante in der CoV-Pandemie auf die Chipversorgung. Das Weiße Haus erklärte, zu den Teilnehmern gehörten Produzenten, Verbraucher und Branchenverbände.

Die französische Naval Group will Australien bald einen „detaillierten und kalkulierten Vorschlag“ zu den Kosten für die Absage der vereinbarten Lieferung von U-Booten unterbreiten.

Der Chef des Unternehmens, Pierre Eric Pommellet, sagte gestern der französischen Zeitung „Le Figaro“, dass Australien „in einigen Wochen“ eine Rechnung erhalten werde. „Australien hat den Vertrag aus Bequemlichkeit gekündigt, was bedeutet, dass uns keine Schuld trifft“, sagte er.

„Fall, der im Vertrag vorgesehen ist“

„Es handelt sich um einen Fall, der im Vertrag vorgesehen ist und die Zahlung unserer bereits entstandenen und noch entstehenden Kosten“ erfordert, sagte Pommellet der Zeitung. Dazu gehörten beispielsweise die Kosten für die „Demobilisierung der Infrastruktur und der IT“ sowie die „Umgruppierung der Mitarbeiter“. Pommellet bekräftigte: „Wir werden unsere Rechte geltend machen.“

Australien hatte sich zuvor darüber beschwert, dass das Geschäft mit der Naval Group, die sich teilweise im Besitz des französischen Staates befindet, Jahre hinter dem Zeitplan und weit über dem Budget lag.

Canberra hatte 2016 einen Vertrag über den Kauf von zwölf dieselbetriebenen U-Booten abgeschlossen. Das Geschäft wurde als „Vertrag des Jahrhunderts“ bezeichnet und hatte einen Wert von 50 Milliarden australischen Dollar (rund 31 Mrd. Euro). Der Vertrag wurde später auf 56 Milliarden Euro neu bewertet.

Die USA, Großbritannien und Australien hatten jedoch Mitte September ein neues Sicherheitsbündnis für den Indopazifik bekanntgegeben. Dieses umfasst auch den Bau von Atom-U-Booten in Australien mit Unterstützung der USA, was Australien dazu veranlasste, das milliardenschwere U-Boot-Geschäft mit Frankreich platzen zu lassen.

Frankreich bezeichnete das Platzen des Deals als „Verrat“ und rief vorübergehend seine Botschafter aus Washington und Canberra zurück.

Gespräche mit Canberra

Nach Angaben des französischen Verteidigungsministeriums hat das Unternehmen bereits Gespräche mit Canberra über eine finanzielle Einigung aufgenommen. Laut Ministerium hatte die Naval Group bereits Arbeiten im Wert von 900 Millionen Euro an den U-Booten abgeschlossen.

Das Unternehmen habe aber keine Verluste erlitten, da die Arbeiten durch bereits geleistete australische Zahlungen abgedeckt waren.

Sport

Titelverteidiger Salzburg und der Ligazweite Sturm Graz haben gestern in der zweiten Runde des Uniqa-ÖFB-Cups souverän den Aufstieg geschafft. Salzburg bezwang den SC Kalsdorf daheim mit 8:0 (4:0), Sturm war davor beim VfB Hohenems mit 4:0 (1:0) erfolgreich. Die Trainer beider Teams gönnten einigen Stammspielern eine Pause. Austria Klagenfurt setzte sich beim Regionalliga-Club St. Johann/Pongau erst in der Nachspielzeit 2:1 durch.

Lesen Sie mehr …

Der Bann ist gebrochen: Juventus Turin hat im fünften Anlauf endlich den ersten Saisonsieg eingefahren. Italiens Fußballrekordmeister setzte sich gestern in einer packenden Serie-A-Partie bei Spezia Calcio mit 3:2 durch und wendete den schlechtesten Saisonstart aller Zeiten gerade noch ab. Nur 1955/56 waren die Turiner fünf Partien zu Beginn einer Spielzeit sieglos geblieben, damals mit zwei Niederlagen und drei Remis.

Lesen Sie mehr …

Chronik

Nach der mutmaßlichen Entführung des kleinen Eitan, des einzigen Überlebenden des Seilbahnunglücks vom Lago Maggiore, hat heute vor einem Familiengericht in Tel Aviv eine Gerichtsverhandlung begonnen.

Dort muss sich der Großvater des Sechsjährigen wegen Kindesentführung verantworten. Vor der Richterin erschien auch die Tante väterlicherseits des Buben, der die italienische Justiz das Sorgerecht für das Kind zugesprochen hatte.

Anfang September nach Israel gebracht

Der Bub, der bei dem Unfall im Mai beide Eltern, den kleinen Bruder und zwei Urgroßeltern verloren hatte, war Anfang September von seinem Großvater mütterlicherseits heimlich und entgegen einer richterlichen Anordnung der Justizbehörden in der lombardischen Stadt Pavia, wo er mit der Tante und ihrer Familie lebte, nach Israel geflogen worden.

Die Staatsanwaltschaft der italienischen Stadt ermittelt gegen Eitans Großeltern und gegen eine dritte Person wegen Kindesentführung.

„Ich möchte Eitan nach Hause zurückbringen“, sagte die Tante, Aya Biran, vor Beginn der Gerichtsverhandlung, wie israelische Medien berichteten. Zuletzt gaben die Verwandten mütterlicherseits in Israel etliche Interviews und erklärten, zum Wohle des Kindes gehandelt zu haben. Eitan sei in Italien nicht die nötige physische und psychische Hilfe zugekommen, behaupteten sie. Der Fall weckte in Italien und in Israel großes Medieninteresse.

Tante spricht von „Gehirnwäsche“

Die Beziehungen zwischen den Angehörigen des Kindes sind angespannt. Die Tante behauptet, Eitan sei vom Großvater einer „Gehirnwäsche“ unterzogen worden. Der Großvater bestritt in TV-Interviews, dass er das Kind entführt habe, weil er das Geld kassieren wolle, das der Bub als Entschädigung infolge des Seilbahnunglücks erhalten soll.

Auch religiöse Gründe stehen hinter dem Familienstreit. Die Großeltern kritisierten, dass Aya Biran das Kind in eine katholische Volksschule in Pavia eingeschrieben habe. Für die Großeltern sei dies nicht akzeptabel.

Die beim Unglück gestorbenen Eltern Eitans hätten beschlossen, 2022 nach Israel zurückzukehren, nach Ende des Krankenhauspraktikums in Pavia von Eitans Vater, der in Italien Medizin studiert hatte. „Ich bin Jüdin und Israelin, und ich möchte, dass mein Enkel hier in den Traditionen seines Volkes aufwächst“, so die Großmutter.

Ein im Osten Russlands vermisstes Flugzeug mit sechs Menschen an Bord ist offenbar abgestürzt. Unweit der Stadt Chabarowsk habe die Besatzung eines Hubschraubers Trümmerteile auf dem Boden entdeckt, teilte der regionale Zivilschutz heute mit.

Wegen starken Windes und hoher Bäume hätten die Helfer in der bergigen Landschaft aber nicht landen können. Deshalb sei ein Suchtrupp zu Fuß zu der mutmaßlichen Unglücksstelle aufgebrochen.

Ob es Überlebende gab, ist noch nicht bekannt. Die Maschine vom Typ Antonow An-26 war tags zuvor rund 40 Kilometer vom Chabarowsker Flughafen entfernt vom Radar verschwunden. Das oft für militärische Zwecke eingesetzte Flugzeug sollte Behördenangaben zufolge in der Region Navigations- und Funküberwachungssysteme überprüfen. Schlechtes Wetter und Dunkelheit hatten die Suche zwischenzeitlich erschwert.

Bereits im Juli war eine als Passagierflugzeug genutzte Maschine desselben Typs auf der fernöstlichen Halbinsel Kamtschatka abgestürzt. Keiner der 28 Insassen überlebte dieses Unglück.

Der junge Soldat, der Anfang Juni beim Assistenzeinsatz im Raum Nickelsdorf (Burgenland) einen Kameraden durch eine Schussabgabe schwer verletzt haben soll, steht heute in Eisenstadt vor Gericht. Beim Hantieren mit seiner Waffe hatte sich ein Schuss gelöst. Ihm wird fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

Ein Verkehrsunfall aus dem Vorjahr in Sachsenburg (Kärnten) wird heute am Landesgericht Klagenfurt aufgerollt. Angeklagt ist ein 30 Jahre alter Tiroler, der mit seinem Wagen gegen ein entgegenkommenden Auto prallte. Die Lenkerin des anderen Wagens und das Baby im Auto des Tirolers starben.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat kein Teilnehmer und keine Teilnehmerin die richtigen Zahlen getippt. Im Jackpot sind rund 600.000 Euro.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

3 21 24 29 34 42 / Zusatzzahl: 11

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

7 8 10 21 25 35

Auch beim Joker gibt es einen Jackpot zu rund 166.000 Euro.

Die richtige Joker-Zahl:

8 6 9 5 6 5

Alle Angaben ohne Gewähr

Kultur

Mit über 270 Galerien aus 33 Ländern hat die weltweit größte Kunstmesse Art Basel nach über einjähriger coronavirusbedingter Unterbrechung wieder ihre Türen geöffnet. Nach den ersten beiden VIP-Tagen am Dienstag und gestern kann die Öffentlichkeit bis einschließlich Sonntag wieder Stars der internationalen Szene entdecken, aber auch Arbeiten junger Talente und Klassiker der Moderne.

Galerien aus Europa, Afrika, Nordamerika, Lateinamerika und Asien sind wieder zu der Traditionsmesse in die Schweiz gekommen. Man sei sehr dankbar, dass die Galerien der Messe in diesem Abenteuer gefolgt seien, sagte Art-Basel-Direktor Marc Spiegler. Im Jahr 2020 fiel das Branchenevent wegen der CoV-Krise aus, aufgrund der anhaltenden Pandemie wurde es von ihrem angestammten Termin im Juni verschoben.

Erste Tage mit großen Deals

Spiegler kann nicht nur wegen der Zahl der Aussteller zufrieden sein. Die ersten beiden Preview-Tage für VIPs waren sehr gut besucht. Viele der Galeristen haben wieder Verkäufe im sechsstelligen Bereich getätigt. So hat der gebürtige Kölner David Zwirner mit Ablegern in Paris, London, New York und Hongkong die Installation „Untitled“ von Dan Flavin für drei Millionen Dollar verkauft.

Geschäftig ging es auch bei Lelong & Co (Paris, New York) zu, wo gleich mehrere Werke am ersten Tag den Besitzer wechselten, darunter ein Tapies, drei Werke von Etel Adnan und eine Bronzeplastik von Jaume Plensa. Die Galerie Hauser & Wirth soll zudem einen Philip Guston für 6,5 Millionen Dollar verkauft haben.

Millennials investieren kräftig in Kunst

Eine erst vor wenigen Wochen veröffentlichte Studie der Kunstmesse Art Basel und der Schweizer Bank UBS ergab, dass die durchschnittlichen Ausgaben vermögender Sammler im Jahr 2020 um zehn Prozent gestiegen sind. Im ersten Halbjahr dieses Jahres war ein weiterer Anstieg um 42 Prozent zu verzeichnen.

Dabei sollen reiche Millennials, die in den 1980er und 90er Jahren geboren wurden, im ersten Halbjahr 2021 dreimal so viel für Kunstwerke ausgegeben haben wie ältere Generationen. Man erwarte, viele dieser Millennials in Basel zu sehen, erklärte Spiegler zu Beginn der Messe.

Leute

„Sex and the City“-Hauptdarstellerin Sarah Jessica Parker hat mit bewegenden Worten auf den Tod ihres Serienkollegen Willie Garson reagiert. Ein gemeinsames Foto von Parker und Garson auf dem Instagram-Profil von Schauspieler Chris Noth kommentierte die 56-Jährige mit den Worten: „Danke, liebster Chris. Ich bin noch nicht bereit.“

Garson starb im Alter von 57 Jahren, wie gestern zahlreiche Medien unter Berufung auf den Sender HBO sowie Garsons Familie berichteten.

Zahlreiche Stars der Serie, darunter Cynthia Nixon und Kim Cattrall, nahmen in sozialen Netzwerken Abschied von Garson.

In der HBO-Erfolgsserie „Sex and the City“ spielte Garson Standford Blatch, den besten Freund von Hauptfigur Carrie Bradshaw (gespielt von Parker). Noth verkörperte Carries große Liebe „Mr. Big“. Noth schrieb auf Instagram nur: „Willie“ mit zwei Herz-Emojis, eins davon gebrochen.

Religion

Für gehörlose Menschen gibt es in Kirchen und Religionsgemeinschaften Gottesdienste und Seelsorge in Gebärdensprache. Dabei wird gesungen, gebetet, gefeiert und geplaudert – mit Gesten. Das Singen mit den Händen wird auch als „Poesie der Hände“ bezeichnet. Der evangelische Gehörlosen-Seelsorger und Pfarrer Wolfgang König und seine Frau Martina König betreuen seit 2019 die evangelische Gehörlosencommunity in Wien-Liesing.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Am Vormittag segnet Dompfarrer Toni Faber auf dem Wiener Stephansplatz das Urnen-Elektrolastenrad „Frieda“. Seit Juni betreibt ein Wiener Bestatter das Elektrolastenrad und bringt Urnen – auf Wunsch nach einer Radtour durch das Grätzel – zur letzten Ruhestätte.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Science

Forscherinnen und Forscher haben Fluggeräte entwickelt, die nicht größer sind als ein Sandkorn. Ganz ohne eigenen Antrieb, aber ausgestattet mit eigenem Propeller bewegen sie sich – ähnlich wie Ahornsamen – durch die Lüfte. Bestückt mit Mikroelektronik könnte man die Minihubschrauber zum Beispiel bei der Umweltüberwachung einsetzen.

Mehr dazu in science.ORF.at