Ukraine-Krieg

Die US-Regierung hat angekündigt, der von Russland angegriffenen Ukraine weitere Militärhilfe in Höhe von rund 775 Millionen US-Dollar (rund 772 Millionen Euro) bereitzustellen. Das geplante Hilfspaket soll unter anderem 15 Überwachungsdrohnen vom Typ ScanEagle, 40 minengeschützte Fahrzeuge und 16 Panzerhaubitzen umfassen, wie das US-Verteidigungsministerium gestern mitteilte. Damit erhöht sich die US-Militärhilfe für die Ukraine seit Beginn der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden auf insgesamt 10,6 Milliarden US-Dollar.

Es ist nach Pentagon-Angaben das 19. Mal, dass das US-Verteidigungsministerium seit August 2021 Ausrüstung aus eigenen Beständen an die Ukraine liefert.

„Wie Präsident Biden deutlich gemacht hat, werden wir die Ukraine bei der Verteidigung ihrer Demokratie so lange unterstützen, wie es nötig ist“, hieß es in einer Mitteilung des Pentagons. Die USA würden auch weiterhin mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten, um die ukrainischen Soldaten so auszustatten, damit sie den sich entwickelnden Anforderungen auf dem Schlachtfeld gerecht würden.

Der frühere Bundeskanzler und heutige Berater in der Energiebranche, Christian Kern (SPÖ), hat sich gestern für Eingriffe in den Markt ausgesprochen. Gegen die hohen Preise müsse schnell etwas unternommen werden, so Kern. Es gehe um ein Phänomen, das Wohlstand und sozialen Zusammenhalt gefährde. Das heißt, jetzt nicht zu handeln, ist eigentlich höchst fahrlässig. Strom sei heute um 1.000 Prozent teurer als vor einem Jahr, Gas sogar um 1.300 Prozent – „als ob Sie zur Tankstelle fahren, zur Zapfsäule gehen und dort 18 Euro für einen Liter Benzin zahlen“.

Durch das System der „Merit Order“ bestimmt das teuerste Kraftwerk den Strompreis. „In unserem Fall ist das ein Gaskraftwerk und eine der Schlüsselfunktionen wäre hier, massiv in den Markt einzugreifen, indem der Staat Gas einkauft, den Kraftwerksbetreibern zur Verfügung stellt“, so Kern. So habe man „nicht nur einen simplen Deckel, wo man sozusagen nur Verluste umverteilt, sondern das führt dazu, dass man letztendlich bei der Gaskrafterzeugung, die ja nur ein Sechstel unserer Stromproduktion ausmacht, für jeden Euro, den man einsetzt, sechs Euro Ersparnis rauskriegt“.

Die von der Regierung geplante „Stromrechnungsbremse“ könne „ein Beitrag sein, um das Problem etwas zu kalmieren“, man müsse die Grundproblematik lösen. Zudem müsse man das Angebot an erneuerbaren Energien drastisch erhöhen und die Verfahren dafür samt Genehmigungen und Widmungen erleichtern, mahnte Kern entschlosseneres Handeln ein.

Russlands Präsident Wladimir Putin und sein französischer Kollege Emmanuel Macron haben sich für eine Inspektion des von Russland besetzten südukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja durch internationale Experten und Expertinnen ausgesprochen. In einem Telefonat hätten die beiden Staatschefs bekräftigt, dass Vertreter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Lage vor Ort bewerten sollten, teilte der Kreml gestern mit.

Russland sichere die „erforderliche Mithilfe“ zu, hieß es. Der Elysee-Palast teilte darüber hinaus mit, Macron habe „seine Besorgnis über die Risiken, die die Situation im Kraftwerk Saporischschja für die nukleare Sicherheit und Sicherung darstellt“, betont.

Uneinigkeiten zu Anreisemodalitäten

Die russische und die ukrainische Führung machen sich seit Tagen gegenseitig für den Beschuss des größten Atomkraftwerks in Europa verantwortlich. Russland lehnt zudem internationale Forderungen ab, die eigenen Truppen von dem AKW-Gelände abzuziehen, das diese im Zuge des seit rund einem halben Jahr andauernden Krieges gegen die Ukraine erobert haben. Mit Blick auf einen Besuch internationaler Atomexperten hatte es zuletzt Uneinigkeiten zu den Anreisemodalitäten gegeben.

Putin und Macron sprachen laut Kreml auch über die geplante Aufklärungsmission nach Oleniwka im von Russland eroberten Teil der Ostukraine, wo Ende Juli rund 50 ukrainische Kriegsgefangene in einem Lager getötet worden waren. Auch hier betonte Moskau, kooperationsbereit zu sein. Von den Vereinten Nationen hieß es allerdings zuletzt, dass an den nötigen Zusicherungen, die einen sicheren Zugang gewährleisteten, noch gearbeitet werden müsse. Für den Angriff auf Oleniwka geben sich Moskau und Kiew ebenfalls gegenseitig die Schuld.

Vor einem halben Jahr hat der jüngste Überfall der russischen Armee auf die Ukraine begonnen. Eine Datenbank des EU-Satellitenprogramms Copernicus zeichnet täglich die Spuren des Krieges nach und lässt das Ausmaß der Zerstörung erahnen. ORF.at hat die Daten analysiert.

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Inland

Der designierte Generalstabschef Rudolf Striedinger will in die Fliegerabwehr und die Panzer des Bundesheeres investieren. Zusätzlich zu den Eurofightern könnten neue Jets kommen, sagt er. Der Generalmajor rechnet fix mit einem höheren Budget und will auch die Miliz stärken, wie er in mehreren Antrittsinterviews sagte. Sollte es nicht genügend Freiwillige für die Miliz geben, könnten Verpflichtungen folgen, sagt Striedinger.

Nach den dringendsten Investitionen gefragt, zählt Striedinger in den „Salzburger Nachrichten“ drei Bereiche auf: den Schutz der Soldaten und die Waffenwirkung, die Mobilität und die Autarkie des Bundesheeres im infrastrukturellen Bereich.

Die Luftabwehr bezeichnet er als „völlig unzureichend“. Die Eurofighter werden, wenn nichts passiert, bis Mitte der 30er Jahre fliegen. „Wenn wir die Luftraumüberwachung ausdehnen wollen, ist das auch nicht nur dadurch möglich, dass wir die Flugstunden pro Jet erhöhen. Gegebenenfalls brauchen wir auch ein zweites Flugzeugsystem.“

Umdenken durch Ukraine-Krieg

Im „Standard“ kündigte er an, alle Panzer des Heeres nachrüsten zu wollen. Die Planung für die Modernisierung der Panzerflotte sei abgeschlossen, das betreffe sowohl den in die Jahre gekommenen und nur mehr in geringer Stückzahl überhaupt einsatzbereiten Kampfpanzer Leopard II als auch die Schützenpanzer Ulan. In Auftrag gegeben werde die Nachrüstung allerdings erst, wenn die Beschlüsse für ein höheres Heeresbudget vorliegen.

Der künftige Generalstabschef hat noch vor zwei Jahren die Bedeutung klassischer militärischer Landesverteidigung relativiert. Der Ukraine-Krieg habe zwar nicht zu einer akuteren Bedrohung des Bundesgebietes, aber zu einem Umdenken geführt, so Striedinger.

In der Causa Commerzialbank Mattersburg ist es zu einer neuen Hausdurchsuchung gekommen, schreibt der „Kurier“ (Samstag-Ausgabe). Die Ermittler führten diese bei einem früheren, langjährigen Bankmitarbeiter im Burgenland durch. Gesucht wurden Dateien und Unterlagen, Laptops und Handys. Es bestehe der Verdacht der Untreue und Veruntreuung.

Laut Aussagen von Ex-Banker Martin Pucher soll der ehemalige Mitarbeiter einem Kunden einen Kredit in Höhe von zumindest 500.000 Euro gewährt haben, „obwohl dessen Kreditrahmen bereits überzogen war, was er auch gewusst“ haben soll. Pucher behauptet auch, dass der Mitarbeiter „nicht befugt gewesen war, einen derart hohen Überziehungsrahmen von sich aus ohne Rücksprache mit dem Vorstand zu genehmigen“.

Laut Pucher hätte der Mitarbeiter „erkennen müssen, dass der Kunde wirtschaftlich gar nicht in der Lage war, die Rückzahlung des Kredits samt Überziehung zu bewältigen“, heißt es in der Anordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von Anfang August laut „Kurier“. Der Vorstand soll Kreditvergabe und Überziehung im Nachhinein aber genehmigt haben. Pucher soll selbst viele Millionen äußerst fragwürdig vergeben haben – unter anderen auch an den Ex-Mitarbeiter.

Der Landesparteichef der SPÖ Niederösterreich, Franz Schnabl, kritisiert anlässlich der bevorstehenden Gebührenerhöhungen in Wien die Parteikollegen in der Bundeshauptstadt. Schnabl lehnt auch Gebührenerhöhungen in Niederösterreichs Gemeinden ab.

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Wien hat sein Schnitzel, Salzburg seine Nockerl. Und St. Pölten? Das Gulasch. 1986 leitete der Slogan „Ein Land ohne Hauptstadt ist wie ein Gulasch ohne Saft“ die Schaffung einer Landeshauptstadt für Niederösterreich ein – immerhin im bereits dritten Anlauf.

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Ausland

In Somalia haben unbekannte bewaffnete Angreifer die Kontrolle über ein Hotel in der Hauptstadt Mogadischu, das ein beliebter Treffpunkt von Regierungsvertretern ist, übernommen. „Eine Autobombe traf eine Absperrung in der Nähe des Hotels Hayat und die andere das Tor. Wir vermuten, dass die Kämpfer im Hotel sind“, sagte ein Polizeibeamter heute.

Der SITE Intelligence Group zufolge, die Erklärungen dschihadistischer Gruppen überwacht, hat sich die mit al-Qaida verbundene al-Schabaab-Gruppe zu dem Anschlag bekannt. Es seien bisher neun Verletzte aus dem Hotel weggebracht worden, erklärte der Krankenwagendienst in Mogadischu. Die dpa sprach von mindestens sechs Todesopfern.

Al-Schabaab will seit mehr als zehn Jahren die somalische Regierung stürzen, um ihre eigene Herrschaft auf der Grundlage des islamischen Rechts zu errichten. Die Organisation hat sich in der Vergangenheit zu ähnlichen Anschlägen bekannt. Der Angriff ist allerdings der erste größere Anschlag seit dem Amtsantritt von Präsident Hassan Sheikh Mohamud im Mai.

Die in Myanmar regierende Militärjunta ist nach eigenen Angaben offen für Verhandlungen mit der entmachteten Regierungschefin Aung San Suu Kyi, sobald der Prozess gegen sie beendet ist. Wenn „die rechtlichen Verfahren gegen sie gemäß dem Gesetz abgeschlossen sind“, werde die Junta „auf der Grundlage ihrer Antwort“ Verhandlungen in Betracht ziehen, erklärte Junta-Chef Min Aung Hlaing gestern.

Die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi war in mehreren Gerichtsverfahren zu insgesamt 17 Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafe gegen sie könnte sich in weiteren Verfahren zusätzlich erhöhen.

Die 77-Jährige hatte nach einem Militärputsch im Februar vergangenen Jahres zunächst unter Hausarrest gestanden. Die Militärjunta überzog sie seither mit einer Reihe von Anschuldigungen. Verurteilt wurde sie bisher wegen der angeblichen illegalen Einfuhr von Funkgeräten, Verstößen gegen die CoV-Regeln, Aufwiegelung gegen das Militär und Korruptionsvorwürfen.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat gestern in seiner Zeugenaussage vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal den Vorwurf persönlichen Fehlverhaltens zurückgewiesen.

„Ich habe auf das Steuerverfahren Warburg keinen Einfluss genommen“, sagte Scholz zu Beginn der Sitzung. „Es hat keine Beeinflussung des Steuerverfahrens durch die Politik gegeben.“ Das sage er „nochmal sehr klar“.

Bei den Vorwürfen handle es sich um „Mutmaßungen und Unterstellungen“, kritisierte Scholz. Diese Mutmaßungen seien „falsch und werden erkennbar durch nichts und niemanden gestützt“. Er habe kein Detailwissen zu dem fraglichen Steuerverfahren in der Finanzverwaltung in seiner Zeit als Bürgermeister und Finanzminister, betonte Scholz.

„Glaube dem Kanzler kein Wort“

Der Ausschuss geht der Frage nach, ob bei einem Verzicht der Hamburger Finanzbehörde auf eine Rückforderung an die in den Skandal verstrickte Warburg-Bank politische Einflussnahme im Spiel war. Scholz war zum fraglichen Zeitpunkt im Jahr 2016 Erster Bürgermeister der Hansestadt.

Die Opposition im Bund äußerte bereits vor der Aussage Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Kanzlers in der Angelegenheit. „Ich muss es leider so deutlich sagen: Ich glaube dem Kanzler kein Wort“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz dem „Handelsblatt“. Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch attestierte dem Kanzler „fragwürdige Erinnerungslücken“.

Wirtschaft

A1 will im Glasfaserbereich mit der Telekomfirma Drei zusammenarbeiten. Diese bietet ihre Produkte dann über das Netz der teilstaatlichen Firma an, schreibt der „Kurier“. A1-Chef Marcus Grausam spricht von einem „Paradigmenwechsel“. Die Auslastung der neuen Glasfasernetze sollten so erhöht und der Ausbau beschleunigt werden.

Österreich hinkt im EU-Vergleich hinterher. Auch Konkurrent Magenta will nächste Woche die „größte private Glasfaserpartnerschaft Österreichs“ vorstellen.

Nach dem Vorstoß des oberösterreichischen Landeshauptmanns Thomas Stelzer (ÖVP) zu prüfen, ob das Kohlekraftwerk Riedersbach wieder in Betrieb genommen werden könne, erteilt die Energie AG einem schnellen Hochfahren eine Absage. Vor dem Winter sei es unmöglich, den Betrieb im ehemaligen Kohlekraftwerk Riedersbach wieder aufzunehmen, heißt es. Die Interessensgemeinschaft Windkraft drängt auf einen raschen Ausbau erneuerbarer Energie.

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COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 423,1 (Stand: gestern, 14.00 Uhr). Die Tendenz ist damit fast gleichbleibend.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 6.131 registrierte Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 6.131 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr) gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab. Aufgrund verminderter Testmöglichkeiten und -bereitschaft vermuten Expertinnen und Experten eine weit höhere Dunkelziffer.

19.322 Menschen verstarben bisher im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 1.213 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 64 auf Intensivstationen. Eine Unterscheidung in Haupt- und Nebendiagnose ist bundesweit nicht möglich.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Sport

Der SV Horn hat seine weiße Weste in der Admiral 2. Liga verloren. Die Niederösterreicher mussten sich gestern Abend in der fünften Runde daheim mit einem 1:1 (0:1) gegen den FAC aus Wien begnügen und gingen damit erstmals in dieser Saison nicht als Gewinner vom Feld. Der Ausgleichstreffer für die Horner fiel dabei erst in der 90. Minute.

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Wie die Formel 1 vollzieht auch die Motorrad-WM nach zwei Doppelveranstaltungen wegen der CoV-Pandemie heuer nur noch einen Auftritt in Spielberg, dafür bei vollem Haus. Mit fast 200.000 erwarteten Zuschauerinnen und Zuschauern ist der Grand Prix in der Steiermark am kommenden Wochenende erneut das zweitgrößte Sportereignis in Österreich. Und es steht unter speziellen Vorzeichen, wird doch aus Sicherheitsgründen eine neue Schikane befahren.

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Sofia Polcanova hat ihre dritte Medaille bei der Tischtennis-EM in München bereits fix in der Tasche. Die 27-Jährige, die bei den Titelkämpfen schon Bronze im Mixed mit Robert Gardos und Gold im Doppel mit der Rumänin Bernadette Szöcs gewonnen hatte, setzte sich gestern Abend im Einzel-Viertelfinale gegen Szöcs mit 4:2 (6, -4, 8, 6, -6, 5) durch.

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Der Österreichische Volleyballverband (ÖVV) steht zum ersten Mal mit zwei Duos bei einer Beachvolleyball-EM im Viertelfinale – und das überraschend. Julian Hörl und Alexander Horst besiegten gestern in München die als Nummer fünf gesetzten Kusti Nölvak/Mart Tiisaar (EST), Robin Seidl und Philipp Waller nahmen mit den Ex-Weltmeistern Alexander Brouwer/Robert Meeuwsen (NED) sogar die Nummer zwei der Setzliste aus dem Turnier.

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Chronik

Unter den Opfern eines schweren Unwetters auf der französischen Mittelmeer-Insel Korsika befindet sich auch eine 13-jährige Österreicherin. Einen diesbezüglichen Bericht der ORF-ZIB bestätigte die Sprecherin des Außenministeriums, Gabriele Juen, der APA. Demnach dürfte das Mädchen ums Leben gekommen sein, als ein Baum auf einen Bungalow auf einem Campingplatz im Westen der Insel stürzte, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Juen zufolge reisten die Konsulin und der Geschäftsträger Österreichs nach Korsika, um der Familie der 13-Jährigen beizustehen. Aus welchem Bundesland die Familie stammte, ist noch unklar.

Fünf Menschen gestorben

Insgesamt kamen bei dem heftigen Unwetter nach abschließender Bilanz fünf Menschen ums Leben, rund 20 weitere wurden verletzt.

Der Wetterdienst habe zwar vor den Unwettern gewarnt, es sei aber nur mit Windgeschwindigkeiten von 100 und nicht von 220 Kilometern pro Stunde gerechnet worden, die binnen weniger Minuten erreicht wurden. Das sei ein sehr ungewöhnliches Phänomen, sagte Frankreichs Innenminister Gerald Darmanin.

Nach Schüssen in einem Einkaufszentrum in der südschwedischen Stadt Malmö ist gestern einer der beiden Verletzten gestorben. Ein Mann sei seinen Verletzungen erlegen, teilte die Polizei mit. Eine verletzte Frau werde in einem Krankenhaus medizinisch behandelt.

Die Polizei erklärte, sie habe einen Jugendlichen festgenommen, bei dem es sich mutmaßlich um den Täter handle. Sie schloss ein mögliches terroristisches Motiv aus und erklärte, es handle sich mutmaßlich um einen „isolierten Vorfall im Zusammenhang mit dem kriminellen Milieu“.

Örtliche Medien berichteten unter Berufung auf Augenzeugen, ein Mensch habe wahllos auf Menschen in dem Einkaufszentrum Emporia geschossen. Das wurde von der Polizei nicht bestätigt.

Im Juli waren in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen, die rund 30 Kilometer von Malmö entfernt ist, drei Menschen bei einem Schusswaffenangriff in einem Einkaufszentrum getötet worden.

Umwelt & Klima

Kultur

Sie galt als Brigitte Bardot der DDR: Jetzt ist die deutsche Schauspielerin, Sängerin und Autorin Eva-Maria Hagen am 16. August im Alter von 87 Jahren in Hamburg gestorben, teilte das Management im Auftrag der Familie mit.

Die DEFA-Filmkomödie „Vergesst mir meine Traudel nicht“ hatte die Mutter von Punksängerin Nina Hagen und Großmutter von Schauspielerin Cosma-Shiva Hagen populär gemacht, bis 1965 wirkte sie in rund 50 TV- und Kinofilmen mit.

Eva-Maria Hagen
APA/dpa/Stephanie Pilick

Im selben Jahr lernte Eva-Maria Hagen den regimekritischen Liedermacher Wolf Biermann kennen. 1977 folgte sie dem Ex-Lebensgefährten nach Hamburg, wo sie bis zuletzt lebte. „Am 16. August 2022 hat unsere geliebte Eva-Maria Hagen diese irdische Welt verlassen und ist uns in die ewige Heimat vorausgegangen. Wir trauern voller Sehnsucht, in Liebe und Dankbarkeit. Nina, Cosma und Otis Hagen – sowie alle ihre Freunde, Freundinnen, Wegbegleiter und Wegbegleiterinnen“, so die Nachricht, die das Management verbreitete.

Die Bregenzer Festspiele haben gestern vorläufig Bilanz gezogen und sich drei Tage vor Saisonende zufrieden gezeigt. Bis zum Sonntagabend sollen rund 237.000 Besucherinnen und Besucher das Festival besucht haben. Drei Aufführungen auf dem See mussten bisher abgesagt werden.

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Gesundheit

Süßer Geschmack ohne lästige Kalorien – das gibt es nur mit Süßungsmitteln. Aktuelle Studienergebnisse zeigen aber, dass sich auch der Zuckerersatz auf den menschlichen Körper auswirkt und unter anderem die Fähigkeit beeinträchtigt, den Blutzuckerspiegel zu regulieren. Grund zur Sorge ist das laut Experten aber keiner.

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