Ausland

Einer der Mitangeklagten im Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im US-Bundesstaat Georgia hat sich in mehreren Anklagepunkten für schuldig bekannt. Damit ist der 59-Jährige Scott Hall der erste Angeklagte in dem Fall, der sich mit der Staatsanwaltschaft auf einen Plea Deal geeinigt hat – also auf eine Vereinbarung mit der Anklage.

Im Gegenzug für das Schuldbekenntnis von Freitag fordert die Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe von fünf Jahren, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Wichtiger Erfolg für Staatsanwaltschaft

Hall wird vorgeworfen, sich unrechtmäßig Zugang zu Daten in einem Wahlbüro verschafft zu haben. Zwar zählt Hall nicht zu den besonders bedeutenden Akteuren in dem Verfahren. Sein Schuldbekenntnis ist dennoch wichtig – es markiert einen Erfolg für die Staatsanwältin Fani Willis.

In Georgia ist Trump gemeinsam mit 18 anderen Beschuldigten angeklagt wegen seiner Versuche, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 in dem Bundesstaat umzukehren. Trump hatte die Wahl gegen den Demokraten Joe Biden verloren, unter anderem in Georgia. Er weigert sich aber bis heute, die Niederlage einzugestehen. Stattdessen behauptet Trump, er sei durch Wahlbetrug in Georgia und anderswo um einen Sieg gebracht worden.

Auf den Malediven wird ein neuer Präsident gewählt. Knapp 283.000 Menschen entscheiden heute in einer Stichwahl zwischen dem bisherigen pro-indischen Präsidenten und einem pro-chinesischen Herausforderer. Die Malediven waren traditionell eher unter dem Einflussgebiet Indiens. Aber auch China möchte Zugang zu der strategisch wichtigen Region.

Menschen warten vor Wahllokal in Male
Reuters

Bei der Stichwahl treten der bisherige und eher Indien-freundliche Präsident Ibrahim Solih (62) und sein eher China-freundlicher Rivale Mohamed Muizzu (45) an, der den Einfluss Indiens verringern möchte. Beide konnten im ersten Wahlgang vor drei Wochen keine Mehrheit erzielen.

Muizzu gilt als Verbündeter des wegen Korruption verurteilten Ex-Präsidenten Abdulla Yameen, der sich während seiner Präsidentschaft für chinesische Kredite für Tourismus und andere Projekte für sein Land eingesetzt hat. Yameen hatte auch unterschrieben, dass die Malediven Teil von Chinas Projekt einer „Neuen Seidenstraße“ werden.

Die US-Regierung beobachtet nach eigenen Angaben einen „großen“ serbischen Militäraufmarsch an der Grenze zum Kosovo. Dieser beinhalte ein „beispielloses“ Aufgebot von Artillerie und Panzern, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, gestern in Washington. „Wir fordern Serbien auf, diese Truppen an der Grenze abzuziehen.“

Die US-Regierung sei besorgt über die Situation und beobachte sie seit etwa einer Woche, sagte Kirby. Er bezeichnete das serbische Militäraufgebot an der Grenze als „destabilisierend“. Über die Absicht könne er derzeit keine Aussage treffen. Man dränge die Serben auch über diplomatische Kanäle, die Truppen zurückzuziehen.

Der heute fast ausschließlich von Albanerinnen und Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 mit NATO-Hilfe von Serbien abgespalten und 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Länder erkennen die Unabhängigkeit an, nicht aber Serbien, das seine einstige Provinz zurückfordert.

Radoicic bekennt sich zu Überfall

Am vergangenen Sonntag hatte ein 30-köpfiger serbischer Kommandotrupp in der Ortschaft Banjska bei Mitrovica Stellung bezogen und sich Kämpfe mit der kosovarischen Polizei geliefert. Dabei waren drei serbische Angreifer sowie ein kosovarischer Polizist getötet worden.

Heute übernahm der kosovo-serbische Politiker und Geschäftsmann Milan Radoicic die Verantwortung für den Überfall. „Ich habe mich zu dieser Tat entschieden, weil alle bisher angewandten Widerstandsmethoden keine Verbesserung des Lebens des serbischen Volkes (im Kosovo, Anm.) brachten“, schrieb er in einer Erklärung, die sein Anwalt heute vor der Presse in Belgrad verlas. Wo sich Radoicic derzeit aufhält, ist nicht bekannt.

Die Massenflucht der armenischen Bewohnerinnen und Bewohner von Bergkarabach hält unvermindert an: Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax gestern Abend berichtete, kamen laut armenischer Regierung zuletzt 99.000 Menschen aus der Kaukasus-Region in Armenien an. Nach den jüngsten Angaben der Regierung in Eriwan verließen inzwischen mehr als 80 Prozent der 120.000 armenischen Bewohner von Bergkarabach die Region.

Familien erzählten AFP-Reportern, wie sie ihr Hab und Gut verbrannt hätten, damit es nicht in aserbaidschanische Hände fiel. Angelina Agabekjan zeigte ein Video, auf dem ihr Mann seine Uniform und seine Militärdokumente anzündet, bevor sich die Familie dem Menschenstrom anschließt, der Bergkarabach fluchtartig über den Latschin-Korridor verlässt – die einzige Straßenverbindung nach Armenien.

UNO startet Bergkarabach-Mission

Stephane Dujarric, Sprecher von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, kündigte eine UNO-Mission in Bergkarabach an. Das zehnköpfige Team unter der Leitung von Mitarbeitern des UNO-Büros für humanitäre Angelegenheiten (OCHA) werde bereits ab dem Wochenende „versuchen, die Lage vor Ort zu bewerten und den humanitären Bedarf zu ermitteln, sowohl für die Menschen, die bleiben, als auch für die, die fliehen“. Dujarric fügte an, die UNO habe seit „rund drei Jahrzehnten“ keinen Zugang mehr nach Bergkarabach gehabt, daher sei die Mission „sehr wichtig“.

Angesichts der „katastrophalen humanitären Lage“ in der Region bat die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) um Unterstützung in Höhe von rund 20 Millionen Euro. Krankenhäuser seien am Ende ihrer Ressourcen, zudem würden angesichts einsetzender Kälte „dringend“ Unterkünfte benötigt, erklärte die IFRC-Regionaldirektorin für Europa, Birgitte Bischoff Ebbesen.

Bergkarabach wird „aufhören zu existieren“

Am 19. September hatte Aserbaidschan eine großangelegte Militäroffensive in der Region gestartet. Bereits einen Tag später mussten sich die dortigen proarmenischen Kämpfer geschlagen geben. Am Donnerstag wurde die Auflösung der selbst ernannten Republik Bergkarabach zum 1. Jänner 2024 angekündigt. Bergkarabach, das überwiegend von Armeniern bewohnt war, werde damit „aufhören zu existieren“, hieß in einem Dekret.

Aserbaidschanische Sicherheitskräfte gaben indes die Festnahme eines ranghohen proarmenischen Kommandanten bekannt. Davit Manukjan müsse für vier Monate in Untersuchungshaft, hieß es in einer Mitteilung. Der stellvertretende Befehlshaber der proarmenischen Kämpfer in Bergkarabach werde verdächtigt, an „terroristischen“ Aktivitäten und anderen Verbrechen in der armenischen Enklave beteiligt gewesen zu sein. Zudem werde ihm die „Führung illegaler bewaffneter Gruppen“ vorgeworfen.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kritisierte die aserbaidschanische Militäroffensive und forderte von Baku „Sicherheitszusagen“ für die Karabach-Armenier. Mit Blick auf andere Konflikte in der Region sieht der Minister „das Potenzial für einen massiven Flächenbrand im Südkaukasus“.

Die prominente US-Senatorin Dianne Feinstein ist tot. Die Demokratin ist in Washington D.C. im Alter von 90 Jahren gestorben, bestätigte ihr Büro gestern. Feinstein war in ihrer langen politischen Karriere als Frau Pionierin auf verschiedenen Posten. Parteikollegen würdigten sie als „Legende“, „Ikone“ und „Heldin“. Zuletzt war Feinstein die älteste und dienstälteste Senatorin in der Kongresskammer.

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Der Tesla-Gründer und Milliardär Elon Musk hat Twitter (X) genutzt, um sich eine Woche vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen in die deutsche Politik einzumischen. Gestern teilte er einen Videoclip eines Nutzers, in dem zur Stimmabgabe für die AfD aufgerufen wird.

In dem Beitrag wird kritisiert, dass derzeit acht deutsche Schiffe von NGOs Flüchtlinge und Menschen aus dem Mittelmeer aufnehmen würden, um sie nach Italien zu bringen. „Ist die deutsche Öffentlichkeit sich dessen bewusst?“, schrieb Musk, der auf Twitter über 158 Millionen Followerinnen und Follower hat.

Das deutsche Außenministerium reagierte prompt und schrieb auf Englisch: „Ja. Und man nennt es Leben retten.“ Hintergrund ist die Kritik der italienischen Regierung, dass das deutsche Ministerium in diesem Jahr Seenotrettungsorganisationen mit bis zu zwei Millionen Euro unterstützt. Der Kovorsitzende der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, Jan Phillip Albrecht, forderte die EU-Kommission auf, Musks „Wahlpropaganda“ zu stoppen.

Ukraine-Krieg

Ein russischer Blogger ist gestern zu mehr als acht Jahren Haft verurteilt worden, weil er einem Gericht zufolge „Falschinformationen“ über Moskaus Offensive in der Ukraine verbreitet haben soll.

Alexander Nosdrinow sei „zu acht Jahren und sechs Monaten Haft in einer allgemeinen Strafkolonie verurteilt“ worden, erklärte das Gericht in der russischen Stadt Krasnodar. Zudem sei der 38-Jährige mit einem vierjährigen Arbeitsverbot belegt worden.

Ehefrau vermutet Racheaktion

Nosdrinow betrieb einen kleinen YouTube-Kanal, auf dem er Videos von Autobahnpolizisten aus seiner Heimatregion Krasnodar veröffentlichte, die offenbar gegen das Gesetz verstießen. Im März 2022 wurde er festgenommen, nachdem die Ermittler ihn beschuldigt hatten, in Onlinediensten ein Foto von zerstörten Gebäuden mit der Bildunterschrift „Ukrainische Städte nach der Ankunft der Befreier“ gepostet zu haben.

In einem Interview mit dem unabhängigen russischen Onlinemedium Sota bestritt Nosdrinows Ehefrau nachdrücklich die Veröffentlichung des Fotos. Ihr zufolge geht die Verhaftung ihres Mannes vielmehr auf die örtliche Polizei zurück – als Racheakt für dessen veröffentlichte Videos, die das mutmaßliche Fehlverhalten der Beamten zeigten.

Das Gericht gab hingegen an, Nosdrinow habe das Foto verschickt. Es sei von Beamten des Inlandsgeheimdienstes der Region Krasnodar gefunden worden.

Die von Russland angegriffene Ukraine plant den Bau eigener Flugabwehrsysteme. Diese Grundsatzentscheidung werde sehr bald umgesetzt, sagte der Leiter des Präsidialamtes in Kiew, Andrij Jermak, gestern. „Wir werden bald Spezialisten haben, die einen Plan für unsere eigene Produktion von allem, was wir brauchen, entwickeln werden, vor allem von Luftverteidigungswaffen.“

Zugleich brauche das Land weitere ausländische Flugabwehrsysteme mittlerer und großer Reichweite wie Iris-T, NASAMS und Patriot, sagte Jurij Ihnat, Sprecher der ukrainischen Luftwaffe. Nur dann werde es gelingen, das Land vor russischen Marschflugkörpern und Flugzeugen zu schützen.

Die Ukraine verfügt nur noch über wenige Flugabwehrsysteme sowjetischer Bauart, für die auch die Munition knapp wird. Der Schutz vor Drohnen- und Raketenangriffen verbesserte sich im vergangenen Winter, als die Ukraine Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard und die Systeme Iris-T und Patriot bekam.

Inland

Die Blockade der Grünen bei der von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) geplanten Reform der Lehrerausbildung sorgt weiter für Unmut. Die Reform werde schon „ewig“ verhandelt, und alle Beteiligten hätten auf Abschluss der Verhandlungen im Sommer gehofft, so der oberste Lehrervertreter Paul Kimberger.

Dass Grünen-Wissenschaftssprecherin Eva Blimlinger nun – „für alle überraschend“ – die Verkürzung der Ausbildung für Sekundarlehrer (AHS, BMHS) blockiert, sei „absurd“. Die Reform müsse so schnell wie möglich umgesetzt werden, damit Pädagogische Hochschulen (PH) und Unis mit der Erarbeitung der neuen Studienpläne beginnen können, betont Kimberger. „Wir brauchen die Reform, das ist eine gute Maßnahme, und die Lehrergewerkschaften stehen hier voll hinter Minister Polaschek.“

Polascheks Vorschlag sieht vor, dass die Lehrerausbildung künftig aus drei Jahren Bachelor- und zwei Jahren Masterstudium besteht. Gegen die geplante Verkürzung in der Sekundarstufe kommt allerdings Widerstand der Grünen-Abgeordneten Blimlinger. Den Bachelor auf drei Jahre zu reduzieren, sei ihr zu wenig.

Zwei Jahre Haft, davon acht Monate unbedingt, hat am Dienstag das Urteil gegen jenen Mann gelautet, der im Freibad Braunau seine NS-Tattoos zur Schau gestellt haben soll. Nun hat der Staatsanwalt Berufung dagegen eingelegt, die Strafe sei zu gering.

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„Die Versorgung der Wienerinnen und Wiener in der mobilen Pflege bleibt auf der Strecke.“ So lautet der Aufschrei des mobilen Pflegeanbieters Malteser Care. Trotz der Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte würden Fachkräfte aus Drittländern nur schwer Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen, und das, obwohl es in der Pflege akuten Personalmangel gibt.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Chronik

Heftige Regenfälle haben in New York City gestern Früh (Ortszeit) zu Sturzfluten und Überflutungen geführt. US-Medien berichten von unterbrochenen U-Bahn-Linien und teils chaotischen Verhältnissen auf den Straßen der US-Metropole. Den Angaben zufolge werden im Laufe des Tages weiterhin starke Niederschläge erwartet. Gouverneurin Kathy Hochul rief für New York City, Long Island und das Hudson Valley der Notstand aus.

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Die Tauernbahnstrecke ist von heute Früh bis Montag um 17.00 Uhr wegen Instandhaltungsarbeiten zwischen Böckstein und Schwarzach St. Veit gesperrt werden. Das hat auch wieder Auswirkungen auf Reisende, die mit dem Zug zwischen Salzburg und Kärnten unterwegs sind. Gesperrt ist damit auch die Autoschleuse durch den Tauernbahntunnel.

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Sport

Spitzenreiter GAK hat gestern seinen Vorsprung in der Admiral 2. Liga ausgebaut. Durch einen 3:1-Auswärtssieg im Topspiel gegen den SKN St. Pölten liegen die Grazer nach neun Runden schon acht Punkte vor dem Titelrivalen. Schwarz-Weiß Bregenz würde allerdings heute mit einem Sieg beim FAC bis auf fünf Punkte an die Steirer herankommen.

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In einer turbulenten Runde der win2day ICE Hockey League ist Red Bull Salzburg gestern durch einen 4:3-Heimerfolg über den EC iDM Wärmepumpen VSV auf die Siegerstraße zurückgekehrt. Der KAC besiegte die Steinbach Black Wings Linz zu Hause erst im Penaltyschießen mit 5:4, während die spusu Vienna Capitals daheim gegen Hydro Fehervar nach 4:1-Führung noch mit 5:6 in der Overtime verloren.

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Das Team Europa hat gestern einen Traumstart in den Ryder Cup im Marco Simone Golf & Country Club nahe Rom hingelegt und alle vier Foursome-Duelle gewonnen. Mittendrin war Sepp Straka, der seinerseits ein Stück Geschichte schrieb. Der 30-jährige Wiener feierte bei seinem Ryder-Cup-Debüt gleich einen Erfolg. Mit dem Iren Shane Lowry bezwang Straka die US-amerikanische Paarung Rickie Fowler/Collin Morikawa mit 2 und 1. Straka sorgte damit für den ersten österreichischen Triumph beim Kontinentalvergleich der besten Golfer der Welt, nachdem Bernd Wiesberger 2021 zwei Niederlagen kassiert hatte. Europa führt nach dem ersten Tag deutlich mit 6,5:1,5.

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Jurij Rodionov hat in Astana seinen Lauf gegen einen Topspieler fortgesetzt. Der 24-Jährige, der sich bei dem ATP-250-Turnier durch die Qualifikation gekämpft hatte, besiegte gestern Nachmittag im Achtelfinale den als Nummer zwei gesetzten Argentinier Sebastian Baez (ATP-27.) nach nur 94 Minuten mit 6:2 6:4. Rodionov steht damit zum zweiten Mal in seiner Karriere in einem ATP-Viertelfinale.

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Science

Übertriebene Hygiene in Industrienationen ist womöglich kein maßgeblicher Auslöser von Allergien. Das zeigt nun eine Studie mit österreichischer Beteiligung. In Versuchen mit Mäusen zeigten keimfrei gehaltene Tiere nicht mehr allergische Reaktionen als Mäuse, die vielen verschiedenen Mikroben ausgesetzt waren.

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Wirtschaft

Die Sonderregelungen für die CoV-Kurzarbeit laufen heute aus, ab 1. Oktober gilt ein neues Dauermodell für die Kurzarbeit. Die Hürden für Betriebe, die um Hilfe ansuchen, sind dabei hoch, und der Fördertopf ist auch nur spärlich gefüllt.

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Die Ratingagentur S&P hat den Ausblick für die Türkei auf „stabil“ von zuvor „negativ“ hochgestuft. Grund für den Schritt sei eine Änderung der Wirtschaftspolitik des Landes, teilte die US-Agentur gestern Abend mit.

Damit kann die Türkei auf eine Höherstufung in näherer Zukunft hoffen. Die Bewertung des Landes wurde mit „B“ bestätigt. Das bedeutet eine mangelhafte Bonität mit einer geringen Sicherung von Zins und Tilgung.

Nach einem langen Kampf mit der Inflation hat die Regierung in Ankara eine politische Kehrtwende vollzogen. Anfang September hatte auch die Ratingagentur Fitch den Ausblick für die Türkei auf „stabil“ hochgestuft.

Im Tarifstreit in der US-Autobranche erhöht die Gewerkschaft UAW den Druck auf General Motors und Ford. Zwei Wochen nach Beginn der Streiks legten gestern Beschäftigte in jeweils einem weiteren Werk der beiden Konzerne die Arbeit nieder. Der dritte amerikanische Autoriese, Stellantis, blieb von der Ausweitung des Arbeitskampfes verschont, da es Fortschritte in den Verhandlungen gegeben habe, wie UAW-Präsident Shawn Fain bekanntgab.

Ford baut in dem neu betroffenen Werk in Chicago unter anderem den SUV Explorer sowie ein Fahrzeug für die Polizei. In dem GM-Werk in Lansing werden Modelle der Marken Buick und Chevrolet gefertigt.

Im ersten Schritt vor zwei Wochen traf der Streik zuerst jeweils ein Werk der drei Konzerne. Vor einer Woche weitete die UAW dann die Arbeitsniederlegungen auf 38 Verteilzentren für Bauteile von GM und Stellantis aus. Zum Peugeot-Konzern Stellantis gehört der US-Autoriese Chrysler.

Der österreichische Sensorenhersteller AMS Osram will sich über eine Kombination von Kapitalerhöhung, neuen Anleihen und weiteren Finanzierungsinstrumenten insgesamt 2,25 Milliarden Euro frisches Kapital verschaffen. An den Börsen kam das zunächst nicht gut an, und die Aktie brach um rund 20 Prozent ein.

Das Unternehmen habe einen Befreiungsschlag gebraucht, begründete AMS-Osram-Finanzchef Rainer Irle die Entscheidung in einem Gespräch mit „Finanz und Wirtschaft“ (Samstag-Ausgabe). „Die Eigenkapitalinvestoren haben gesagt, wir warten, bis das Schuldenproblem gelöst ist – die Finanzinvestoren haben die niedrige Eigenkapitalquote bemängelt“, sagte er weiter. Mit der Kapitalerhöhung und der gleichzeitigen Ausgabe von Anleihen sei dieses Problem nun gelöst worden.

Die Frage der Refinanzierung habe zudem wie ein „Damoklesschwert“ über dem Unternehmen geschwebt. Nachdem diese nun durch sei, könne sich AMS Osram wieder auf das Geschäft konzentrieren.

Kultur

Er zählt zu den originellsten Autoren Österreichs: In seinen Bestsellern kombiniert Daniel Wisser Gesellschaftskritik, launige Beziehungskisten und dramaturgische Kniffe. Ging es im Buchpreis-prämierten Roman „Königin der Berge“ um den Tod, folgt nun die Wiederauferstehung. Sein neues Buch „0 1 2“ handelt von einem, der ein zweites Leben geschenkt bekommt. Ein Porträt eines Autors zwischen Schmäh und Haltung.

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