Ukraine-Krieg

In Deutschland sind nach Angaben aus Kiew gefälschte Rekrutierungsbriefe für die aus Ausländern bestehende Internationale Legion in der Ukraine im Umlauf. „Das ukrainische Konsulat hat keine derartigen Schreiben verschickt“, versicherte der Sprecher des Außenministeriums in Kiew, Oleh Nikolenko, heute auf Facebook. Vielmehr seien die Briefe Teil einer Desinformationskampagne gegen die Ukraine.

In Deutschland ist das Anwerben von Bürgern für den Dienst in einer ausländischen Armee strafbar und wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis geahndet. Die Polizei sei über die Vorfälle informiert worden.

Dazu präsentierte der Diplomat den Scan eines Briefes an einen Mann in Kamp-Lintfort. Als angeblicher Absender wird das Generalkonsulat der Ukraine in Düsseldorf aufgeführt. In dem Schreiben werden für den Dienst in der Legion 5.000 Euro monatlich offeriert und im Todesfall noch einmal 100.000 Euro für die Hinterbliebenen. Offiziell bekommen die an der vordersten Linie in der Ukraine eingesetzten Soldaten umgerechnet allerdings nur etwa 2.400 Euro. Im Ausland angeworbene Soldaten sind den ukrainischen dabei gleichgestellt.

Der russische Oppositionspolitiker Ilja Jaschin ist von einem Moskauer Gericht schuldig der Verbreitung von „falschen Informationen“ über die Streitkräfte gesprochen worden. Wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti heute weiter berichtete, fordert die Anklage eine Haftstrafe von neun Jahren für den 39-Jährigen.

Ilja Walerjewitsch Jaschin
Reuters/Lev Sergeev

Das Strafmaß sollte von dem Gericht noch im Tagesverlauf verkündet werden. Jaschin ist Kommunalpolitiker der Bewegung Solidarnost und fordert den Abgang von Präsident Wladimir Putin. Den Angriffskrieg gegen die Ukraine hat er wiederholt kritisiert.

Vertreter Russlands und der USA sollen einem russischen Medienbericht zufolge noch heute zu Gesprächen in Istanbul zusammenkommen. Beide Seiten würden eine Reihe „schwieriger Fragen“ in der türkischen Bosporus-Metropole erörtern, meldete die staatliche Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf einen Insider, ohne Einzelheiten zu nennen.

Dabei gehe es unter anderem um Einreiseerlaubnisse und den Umfang des Botschaftspersonals. Beide Staaten haben in der Vergangenheit wechselseitig Diplomaten ausgewiesen und bilaterale Kontakte auf ein Minimum beschränkt.

Inland

Im Zusammenhang mit Hausdurchsuchungen, die vor rund einem Jahr in einem Verfahren gegen den Großinvestor Siegfried Wolf durchgeführt wurden, erheben Wolfs Rechtsvertreter Vorwürfe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Durchsuchungen seien geleakt worden, während daraufhin eingeleiteter Ermittlungen wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses sei es zu einer Datenlöschung gekommen, sodass sich der mögliche Geheimnisverrat nicht mehr klären lasse.

„Dieser Vorwurf geht ins Leere“, so dazu heute WKStA-Sprecher Rene Ruprecht zur APA. Der Server mit den gegenständlichen Daten befinde sich im Bundesrechenzentrum: „Auf Zugriffsprotokolle haben wir daher keinen Einfluss und können die auch nicht sicherstellen oder löschen. Wann dort Daten überschrieben werden, ist nicht unsere Entscheidung.“ In einer zusätzlichen ausführlichen schriftlichen Stellungnahme betonte Ruprecht, die Hausdurchsuchung sei keinesfalls vorab nach außen gedrungen.

Hausdurchsuchungen vor einem Jahr

Hintergrund des Ganzen sind am Morgen des 20. Dezember 2021 durchgeführte Hausdurchsuchungen im Büro und im Haus einer Finanzbeamtin. Diese soll Wolf einen Steuernachlass in Höhe von rund 630.000 Euro gewährt haben. Im Gegenzug soll sich Wolf beim früheren Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, für eine Versetzung der Beamtin an ein anderes Finanzamt eingesetzt haben. Gegen alle drei wird von der WKStA wegen Bestechung bzw. Bestechlichkeit ermittelt, es gilt die Unschuldsvermutung.

Für Wolfs Rechtsvertreter steht fest, dass die WKStA dafür sorgen hätte müssen, dass die Protokolleinträge sichergestellt werden. Deren Löschung sei erfolgt, nachdem die WKStA selbst einen Ermittlungsakt wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses angelegt hatte. Die WKStA habe somit Beweise vernichten lassen, die zur Aufklärung dieses Tatverdachts unbedingt notwendig gewesen wäre, wie in einer der APA übermittelten Stellungnahme ausgeführt wird.

Diese Behauptung weist die WKStA zurück. Die Ermittlungen zum Verrat eines Amtsgeheimnisses habe nicht die WKStA geführt, also könne sie auch keine Ermittlungsschritte setzen.

Der Betrugsprozess gegen die ehemalige Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) wird sich wohl verzögern. Ein mitangeklagter Mitarbeiter im Sportministerium will Einspruch gegen die Anklageschrift einbringen, berichtete die „Kronen Zeitung“ heute. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte vor Kurzem Anklage erhoben. Dabei geht es noch nicht um ihre Rolle in der ÖVP-Umfrageaffäre, sondern um Bezugsfortzahlungen und wettbewerbsbeschränkenden Absprachen.

Der Anwalt des Zweitangeklagten, Thomas Krankl, will laut „Krone“ am Dienstag Einspruch einbringen, was eine Verzögerung des Prozesses – ein Termin war bis dato nicht bekannt – mit sich bringt. Das Oberlandesgericht Wien muss nun die Anklage gegen Karmasin und den leitenden Beamten im Sportministerium nämlich überprüfen. Als Grund nannte Krankl „formelle Mängel in der Anklage“, andererseits müsse überprüft werden, ob die Vorgangsweise bei Ausschreibungen überhaupt strafbar ist, zumal es ein Direktvergabeverfahren gewesen sei.

Zur Anklage gebracht wurde der Vorwurf, Karmasin habe sich nach ihrem Ausscheiden aus der Politik widerrechtlich Bezugsfortzahlungen erschlichen, indem sie Bediensteten des Bundeskanzleramts verschwieg, dass sie ihre selbstständige Tätigkeit mit dem Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Ministeramt nahtlos fortsetzte. Geld verdient haben soll sie mit Studien für das Sportministerium, für die sie aufgrund von Absprachen mit Mitbewerberinnen – darunter ihre frühere Mitarbeiterin Sabine Beinschab – den Zuschlag erhielt.

Extreme Raserei soll in Österreich künftig schärfer sanktioniert werden. Die entsprechenden Novellen hat das Verkehrsministerium heute in eine sechswöchige Begutachtung geschickt. Fahrzeuge sollen künftig beschlagnahmt und in weiterer Folge versteigert werden können. Lenkern soll bei hohen Geschwindigkeitsübertretungen auch auf jeden Fall an Ort und Stelle der Führerschein abgenommen werden.

Bei extremen Geschwindigkeitsüberschreitungen sei das Gefährdungspotenzial so hoch, dass das Fahrzeug wie eine Waffe eingesetzt werden kann und damit daher eine immense Gefahr für Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer verbunden sein kann, heißt es in den Erläuterungen zur Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO).

Damit wurde begründet, warum es „gewisse verfahrensrechtliche Abweichungen von den allgemeinen Regelungen des Verwaltungsstrafgesetzes“ gibt, sprich: Beschlagnahme und Verfall in der StVO verankert werden sollen.

Der Rechnungshof (RH) sieht die österreichische Miliz nicht besonders gut aufgestellt. Laut einem aktuellen Bericht, der heute veröffentlicht wurde, fehlten sowohl Personal als auch Fertigkeiten und Material. Aufgrund des derzeitigen Grundwehrdienstsystems – also sechs Monate plus einer freiwilligen Möglichkeit zur Fortsetzung – gebe es außerdem keine Planungssicherheit.

Der RH überprüfte von Oktober 2021 bis Dezember 2021 das Verteidigungsministerium zum Thema „Einsatzbereitschaft der Miliz“. Einer der größten Kritikpunkte: Es fehlte milizübungspflichtiges Personal. Infolge des steigenden Anteils der befristet Beorderten, also jener, die nicht übungspflichtig waren, ging dessen Anteil im Verhältnis zur Gesamtanzahl zurück.

Kritik an Umsetzung der Teilmobilmachung während Pandemie

Auch Milizpersonal in den Dienstgradgruppen Offiziere (Abweichung zum Soll-Stand von 32,8 Prozent) und Unteroffiziere (Abweichung von 35,3 Prozent), speziell im Bereich der Fachunteroffiziere, fehlte. Aufgrund mangelnder Kenntnisse, fehlender Schulungen sowie fehlender Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen beim Milizpersonal musste vermehrt das Personal der Präsenzorganisation eingesetzt werden. Außerdem fehlten laut RH Grundschießfertigkeiten sowie Material, weil es vorwiegend in der Präsenzorganisation bzw. im Auslandseinsatz verwendet wurde.

Das Material für die pandemiebedingte Teilmobilmachung 2020 musste erst durch umfangreiche Dispositionsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, was wiederum die Präsenzorganisation schwächte. Auch in den bürokratischen Strukturen gibt laut Prüfern Mängel.

In Kindberg in der Steiermark regt sich nach wie vor Widerstand gegen das geplante Flüchtlingsquartier im ehemaligen Landespflegeheim. Schon im Jänner sollen dort aber die ersten Geflüchteten einziehen – der Umbau hat begonnen.

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Ausland

Die deutsche Bundesanwaltschaft hat Auslieferungsverfahren gegen zwei im Zuge der „Reichsbürger“-Razzia in Österreich und Italien festgenommene Männer eingeleitet. Wann die beiden den Ermittlungsrichtern des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe vorgeführt werden können, stand heute noch nicht fest.

Die Behörde hatte am Mittwoch in einer der größten Polizeiaktionen in der Geschichte der Bundesrepublik 25 Menschen festnehmen lassen. 22 von ihnen wirft sie vor, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, die das politische System in Deutschland stürzen wollte. Drei weitere Festgenommene gelten als Unterstützer.

Die 23 in Deutschland festgenommenen Beschuldigten sind seit Donnerstag in Untersuchungshaft. Mit Ausnahme einer Russin haben alle Verdächtigen den Angaben zufolge die deutsche Staatsbürgerschaft.

Nach Medienberichten über Misshandlungen Asylsuchender an den Außengrenzen der Europäischen Union hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex Ermittlungen angekündigt. „Frontex geht jedem Hinweis über mutmaßliche Grundrechtsverletzungen ernsthaft nach“, erklärte die in Warschau ansässige Agentur gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) erklärte, es sei „zutiefst besorgt“ über die Medienberichte.

Frontex erklärte, die Informationen seien an das Büro des Grundrechtsbeauftragten der Agentur weitergeleitet worden. Dieser werde „die Vorwürfe untersuchen“.

In einem Bericht des ARD-Magazins „Monitor“ und des „Spiegel“ sowie der internationalen Medien Lighthouse Reports, Sky News, „Le Monde“, „Domani“, SRF und RFE/RL Bulgaria hatte es geheißen, an den EU-Außengrenzen würden Asylsuchende eingesperrt, häufig misshandelt. Später würden sie in der Regel in illegalen „Pushbacks“ über die Grenze zurückgeschickt.

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Im Iran ist es nach der Hinrichtung eines jungen Mannes wegen seiner Teilnahme an regierungskritischen Protesten zu heftigen Demonstrationen gekommen. In der Hauptstadt Teheran gingen in der Nacht auf heute Protestierende auf die Straße und riefen: „Sie haben uns Mohsen weggenommen und seine Leiche zurückgebracht“, wie aus einem Video des Onlinekanals 1500tasvir hervorging.

Die iranische Regierung erklärte, sie reagiere mit „größter Zurückhaltung auf die Unruhen“ im Land. Unabhängige Fachleute der UNO verurteilten hingegen die Hinrichtung scharf. Sie äußerten in Genf gleichzeitig Sorge um ein Dutzend weitere Menschen, die im Zusammenhang mit den Demonstrationen zum Tode verurteilt wurden.

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EU

Die EU-Justizminister haben sich heute in Brüssel auf eine Verschärfung des Umweltstrafrechts geeinigt. Für Österreichs Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ist das ein „großer Tag für mehr Umweltgerechtigkeit“. Die EU nehme damit eine globale Vorreiterrolle bei der Bekämpfung von Umweltkriminalität ein. Diese zähle neben Drogenschmuggel zu den lukrativsten Verbrechen weltweit und werde derzeit kaum verfolgt.

Mit der beschlossenen Allgemeinen Ausrichtung werde künftig eine effektivere Verfolgung von Umweltverbrechen ermöglicht. So werden mit zahlreichen neuen Straftatbeständen etwa die illegale Müllentsorgung und der Handel mit illegal geschlägertem Holz unter Strafe gestellt.

Mit einer Anpassung der Mindesthöchststrafen soll erreicht werden, dass sich umweltschädliches Handeln für Unternehmen künftig auch finanziell nicht mehr rentiert. Bisher konnten die Kosten für Umweltverbrechen in bestimmten Fällen einfach budgetiert werden, erläuterte Zadic. Mit dieser Position können die Mitgliedsstaaten in Verhandlungen mit dem EU-Parlament treten, sobald dieses auch seine Position festgelegt hat.

Wirtschaft

Nach drei Verhandlungsrunden haben sich die Gewerkschaft GPA und der Fachverband der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen in der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) auf einen neuen Kollektivvertrag (KV) für die rund 5.000 Beschäftigten in der Telekombranche einigen können. Die Ist- und Mindestgehälter werden zum 1. Jänner 2023 um vier Prozent erhöht. Eine zweite Erhöhungsstufe um 3,5 Prozent soll zum 1. Oktober in Kraft treten, ist einer Aussendung der WKO zu entnehmen.

Zusätzlich werden demzufolge bis zum Ende des ersten Quartals 1.500 Euro als Teuerungsprämie steuerfrei gezahlt. Aber auch die Lehrlingseinkommen sollen angehoben werden und betragen dann vom ersten bis vierten Lehrjahr 800, 1.025, 1.300 und 1.365 Euro. Die KV-Zulagen steigen um sieben Prozent.

Davon ausgenommen sind die rund 10.000 Beschäftigten der A1 Telekom Austria, die einen eigenen KV haben. Zum Vergleich: Die A1-Telekom-Austria-Mitarbeiter haben sich am Mittwoch auf einen Anstieg der Gehälter, Zulagen und Gehaltsansätzen bei Beamten um 7,3 Prozent geeinigt. Zudem erhalten sie einen Teuerungsbonus von 2.750 Euro.

Die Banken in der Euro-Zone haben erneut einen Teil ihrer Langfristkredite der Europäischen Zentralbank (EZB) zurückgezahlt. Wie die EZB heute in Frankfurt mitteilte, wurden insgesamt 447,5 Mrd. Euro an Krediten (TLTRO) zurückgezahlt. Die Summe liegt klar über der Markterwartung von 333 Mrd. Euro.

Bereits Mitte November hatte es eine erste Rückzahlung durch Geschäftsbanken der Euro-Zone gegeben. Damals war die Zahlung allerdings mit rund 296 Mrd. Euro deutlich niedriger ausgefallen.

Hintergrund der Rückzahlung ist, dass die EZB im Zuge ihres Kampfs gegen die hohe Inflation die TLTRO-Bedingungen weniger lukrativ ausgestaltet hat. Die Kredite wurden unter anderem in der CoV-Krise ausgereicht, um die Wirtschaft mit hinreichenden Finanzmitteln zu versorgen. Zahlen die Banken die Kredite jetzt zurück, verringert das die durch Krisenmaßnahmen aufgeblähte Bilanz der EZB. Letztlich kommt das einer geldpolitischen Straffung – ähnlich einer Zinsanhebung – gleich.

Mit einem neuerlichen Anstieg des Strompreises ist im Jänner 2023 zu rechnen. Der Österreichische Strompreisindex (ÖSPI) steigt im Jänner 2023 um 6,7 Prozent auf 692,49 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat liegt der ÖSPI um 320,7 Prozent höher.

Der Grundlastpreis steigt gegenüber dem Vormonat um 6,7 Prozent. Allerdings ist er im Jahresvergleich um 307 Prozent gestiegen, teilte die Österreichische Energieagentur in einer Aussendung mit. Der Spitzenlastpreis legt ebenfalls gegenüber dem Vormonat um 6,7 Prozent zu. Aber im Jahresvergleich ergibt sich ein Preisanstieg um 355 Prozent.

Wobei der ÖSPI nur die Großhandelspreise umfasst und keine Netzgebühren berücksichtigt. Endkonsumenten bezahlen zusätzlich zum Strom noch Netzgebühren, Steuern und Abgaben. Allerdings wird heuer der Erneuerbaren-Förderbeitrag aufgrund der hohen Energiepreise nicht eingehoben, die Erneuerbaren-Förderpauschale wird dieses Jahr auf null gesetzt.

Zudem wird die Elektrizitätsabgabe befristet bis 30. Juni 2023 auf das durch die EU-Energiesteuerrichtlinie festgelegte Minimum von 0,4 Prozent reduziert.

In Tirol leiden Metzger und Fleischverkäufer besonders stark unter dem Fachkräftemangel. Trotz vieler Bemühungen muss mancher Betrieb schließen, weil keine Nachwuchs- oder Fachkräfte zu finden sind.

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Der Advent ist für Kinobetreiber immer eine der umsatzstärksten Zeiten – derzeit bremst aber die Fußball-WM den Andrang an den Kinokassen, zudem lassen die großen Hollywood-Straßenfeger nach der CoV-Pandemie auf sich warten.

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Im ehemaligen Abendlokal „Top Dancing“ in Neunkirchen in Niederösterreich sollen Wohnungen für Menschen über 60 Jahren entstehen. Angesprochen werden soll genau jene Generation, die vielleicht vor Jahrzehnten selbst in der Disco getanzt hat.

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Coronavirus

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 371,4 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Laut AGES wurden 5.282 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet. 21.257 Menschen verstarben bisher im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

1040 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, 57 davon auf Intensivstationen. Eine Unterscheidung in Haupt- und Nebendiagnose ist mit dieser Datenquelle bundesweit nicht möglich.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Sport

ÖSV-Trainer Vegard Bitnes hat nach dem verpatzten Auftaktrennen in Kontiolahti auf Ungewöhnliches gesetzt und Simon Eder die Schlussbesprechung vor der Staffel halten lassen. Die Ansprache des Routiniers dürfte gewirkt haben, wie der überraschende vierte Platz vermuten lässt. Die anschließenden Einzel-Rennen in Finnland gingen für Eder und Co. dann aber wieder großteils schief. In Hochfilzen soll auch das besser werden, die erste Chance bietet heute der Sprint.

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Der SKN St. Pölten hat sich für eine über weite Strecken starke Vorstellung in der Frauen-Champions-League nicht belohnt. Österreichs Serienmeisterinnen kamen gestern zu Hause gegen Slavia Prag nicht über ein 1:1 (1:1) hinaus. Den Traum vom Einzug ins Viertelfinale realisieren zu können, ist damit deutlich schwieriger geworden. Um die Chance aufrechtzuerhalten, benötigen die St. Pöltnerinnen am Freitag in einer Woche einen Sieg bei der AS Roma.

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IT

Die von der britischen Firma DeepMind entwickelte Software „AlphaCode“ kann selbstständig Programmcode schreiben. Mittels künstlicher Intelligenz (KI) hat das System in Wettbewerben die Hälfte der menschlichen Konkurrenz hinter sich gelassen. Künftig könnte es die Arbeit von Programmierern erleichtern.

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Umwelt & Klima

Eine Kölner Kommunalpolitikerin hat sich heute während einer Sitzung des Stadtrates in der Domstadt am Rednerpult festgeklebt. Die Städträtin Nicolin Gabrysch (Klima Freunde) begründete ihren Protest mit der Sorge um das Klima, wie auf Videos, die in sozialen Netzwerken kursierten, zu sehen war. „Es kann und darf kein Weiter-so geben“, sagte die Politikerin während der Sitzung. „Deswegen sorge ich jetzt dafür, dass es zumindest hier und jetzt nicht wie üblich weitergeht.“

Daraufhin klebte Gabrysch ihre Hand an das Rednerpult fest. Sie bat zudem „um Solidarität aller Menschen hier im Saal, denen es angesichts der Drastik der Situation geht wie mir“. Von Teilen des Stadtrates war daraufhin Applaus zu hören. Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) setzte die Sitzung im Anschluss an einem zweiten Rednerpult fort.

Gabrysch sitzt nach eigenen Angaben seit 2020 für die Wählergruppe Klima Freunde im Kölner Stadtrat.

Chronik

Bei einer Methangasexplosion in einem indonesischen Kohlebergwerk sind mindestens neun Arbeiter gestorben. Ein Kumpel wurde laut den Behörden der Provinz Sumatra Barat (Westsumatra) heute noch vermisst. Vier Minenarbeiter hätten das Unglück im Distrikt Sawahlunto mit teils schweren Verbrennungen überlebt, sagte der Chef der örtlichen Such- und Rettungskräfte, Abdul Malik.

In der Bergbaugegend auf der Insel Sumatra hat es nach Angaben eines Polizeisprechers schon ähnliche Unfälle gegeben. Zu einer Explosion komme es, wenn feine Kohlestaubpartikel mit Hitze in Kontakt kämen. Die Stadt Sawahlunto wurde im 19. Jahrhundert von den damaligen niederländischen Kolonialherren für den Kohleabbau errichtet.

Bei Ausschreitungen von Roma in vielen Regionen Griechenlands ist in der Nacht ein Polizist leicht verletzt worden. Medienberichten zufolge hatten rund 30 Randalierer in der Athener Vorstadt Aspropyrgos mit Schrotflinten auf die Beamten geschossen. Andernorts flogen Steine, Mülltonnen, Reifen und Autos wurden in Brand gesetzt.

Die Behörden fürchten eine Eskalation der Ausschreitungen, weil erstmals der 34-jährige Polizist aussagen soll, der am Montag einem 16-jährigen Roma bei einer Verfolgungsjagd in Thessaloniki in den Kopf geschossen haben soll.

Polizisten in einem griechischen Dorf
AP/InTime News/John Liakos

Der Jugendliche befindet sich weiterhin in kritischem Zustand. Seither gingen landesweit Roma auf die Straßen. Viele nutzten den Protest gegen Polizeigewalt jedoch auch für schwere Ausschreitungen.

Kritik an Unruhen und Polizei

Der Präsident des griechischen Roma-Verbandes Ellan Passe, Vassilis Pantzos, rief die Menschen dazu auf, damit aufzuhören. „Wir versuchen gemeinsam mit den Vorsitzenden der jeweiligen Gemeinden, die aufgeladene Stimmung im ganzen Land zu beruhigen“, sagte er dem Sender ERT.

Man verurteile die Randale, es gebe dafür keine Rechtfertigung. Gleichzeitig kritisierte Pantzos, dass die Gewalt seitens der Polizei gegenüber den Roma in den vergangenen Jahren zugenommen habe. Dagegen müsse der Staat vorgehen.

Beamter wegen Totschlags festgenommen

Am Montag hatte ein Polizist in Thessaloniki einem 16-jährigen Roma in den Kopf geschossen und ihn schwer verletzt. Der Bub war nach bisherigen Erkenntnissen mit seinem Auto von einer Tankstelle weggefahren, ohne 20 Euro für den getankten Sprit zu zahlen.

Bei der anschließenden Verfolgungsjagd soll ihm der Polizist in den Kopf geschossen haben. Der Beamte wurde festgenommen und wegen Totschlags angeklagt. Er soll sich morgen erstmals vor dem Haftrichter verantworten.

Der US-Sänger Nick Carter ist von einer autistischen Frau der Vergewaltigung beschuldigt worden. Sie sei von dem Star der Backstreet Boys 2001 im Alter von 17 Jahren vergewaltigt worden, sagte Shannon Ruth gestern bei einer virtuellen Pressekonferenz in Kalifornien. Sie habe deshalb Zivilklage gegen den 42-Jährigen eingereicht. Carters Anwalt wies die Vorwürfe zurück.

Nick Carter von den Backstreet Boys auf der Bühne
APA/AFP/Getty Images/Scott Legato

Der Vorfall habe sich 2001 nach einem Konzert der Backstreet Boys in Tacoma im US-Bundesstaat Washington ereignet, berichtete der Anwalt der Frau. Diese habe für ein Autogramm angestanden, als Carter sie in den Tourbus eingeladen habe. Der Sänger habe Ruth ein „komisch schmeckendes Getränk“ gegeben.

Danach habe Carter die damals 17-Jährige gezwungen, an ihm Oralsex vorzunehmen, führte der Anwalt aus. „Dann hat er sie auf ein Bett gestoßen und sie vergewaltigt.“ Der Sänger habe sich auch nicht davon abhalten lassen, dass Ruth „geweint und gefleht“ habe.

Vorwürfe „völlig unwahr“

Carters Anwalt wies die Vorwürfe als „völlig unwahr“ in einer Stellungnahme zurück. Die Frau habe schon über mehrere Jahre hinweg falsche Anschuldigungen gemacht und dabei die Vorwürfe wiederholt verändert, erklärte Anwalt Michael Holtz.

In der Zivilklage mit Forderungen nach Schadenersatz macht sie weiter geltend, sie habe sich mit einer Geschlechtskrankheit angesteckt sowie psychischen Schaden genommen. Die Klägerin beschrieb weiter, dass sie an Autismus und einer Zerebralparese leide.

Die Backstreet Boys und mit ihnen Carter hatten Ende der 90er Jahre, als sie als die populärste Boygroup der Welt galten, ihre größten Erfolge gefeiert. Anfang November war Carters jüngerer Bruder Aaron im Alter von 34 Jahren gestorben, er wurde laut Medienberichten tot in der Badewanne seines Hauses in Kalifornien gefunden.

Heute startet der Tiroler Lawinenwarndienst mit den täglichen Prognosen in die Wintersaison. Um 17.00 Uhr wird der erste Lagebericht für morgen veröffentlicht. Derzeit ist bei Skitouren aus mehreren Gründen Vorsicht geboten.

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Auch in Vorarlberg schon verfügbar

Auch in Vorarlberg wird der Lawinenwarndienst in diesem Winter täglich über die Schnee- und Lawinensituation in den Bergen informieren. Heuer wird auch erstmals ein Prognosebericht am Vorabend veröffentlicht. In kritischen Situationen werden auch Sonderlageberichte erstellt.

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Lawinenwarndienst in Kärnten startet

Auch in Kärnten startet der Lawinenwarndienst. Noch ist die Lawinengefahr auf den Kärntner Bergen gering, obwohl die erste Schneedecke schon im November fiel. Gewarnt wird auf der Website des Landes vor lokalen Triebschneeablagerungen.

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Lawinengefahr steigt in Salzburg

Mit dem angekündigten Neuschnee und starkem Wind steigt die Lawinengefahr am Wochenende in Salzburg deutlich an. Der Lawinenwarndienst erwartet gebietsweise Gefahrenstufe drei. Das bedeutet erhebliche Lawinengefahr für Wintersportler im Gelände.

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Science

Mit der alltäglichen Welt hat die Quantenphysik wenig zu tun. „Reise durch das Quantenwunderland“ nannte der frischgebackene Physiknobelpreisträger Anton Zeilinger dann auch seine gestern in Stockholm gehaltene Nobelvorlesung – bei der auch die „Venus von Willendorf“ eine wichtige Rolle spielte.

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Ehrendoktor der Uni Innsbruck

Das Rektorat der Universität Innsbruck in Tirol beschloss diese Woche, Zeilinger für seine hervorragenden wissenschaftlichen Leistungen ein Ehrendoktorat zu verleihen. Mit seiner Arbeit in Innsbruck habe er einen der Grundsteine für den Aufstieg der Innsbrucker Quantenphysik zur Weltspitze gelegt.

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Kultur

In der kommenden Woche soll die Entscheidung über die Burgtheater-Direktion ab Herbst 2024 fallen. „Der Standard“ meldet, dass dem Kulturministerium ein Dreiervorschlag vorliege, der aus dem Amtsinhaber Martin Kusej, Burgschauspielerin und Reinhardt-Seminar-Chefin Maria Happel sowie einer weiteren Kandidatin bestehen soll. Salzburgs Schauspielchefin Bettina Hering soll nicht mehr im Rennen sein.

Auf die Frage, was sie nach dem Festspielsommer 2023 tun werde, meinte Hering heute Rande der Pressekonferenz der Salzburger Festspiele zur APA, dass sie noch keine Pläne habe. Am schönsten wäre für sie derzeit die Vorstellung, sich einmal ein Sabbatical zu gönnen, um Dinge mit mehr Muße und Zeit tun zu können.

Der „Kurier“ brachte jüngst den Namen von Regisseurin Anna Bergmann ins Spiel. Die 44-jährige Deutsche ist seit 2018 Schauspieldirektorin in Karlsruhe und hatte damals mit der Ansage für Aufsehen gesorgt, nur Frauen inszenieren lassen zu wollen (ein Diktum, das allerdings nicht mehr gilt, Anm.). Etliche Favoriten wie Andreas Beck, Intendant des Münchner Residenztheaters, Karin Beier, Intendantin des Deutschen Schauspielhauses in Hamburg, und Barbara Frey, Intendantin der Ruhrtriennale, hatten sich in den vergangenen Wochen öffentlich aus dem Rennen genommen.

Die Salzburger Festspiele werden im kommenden Sommer unter dem Motto „Die Welt ist aus den Fugen“ stattfinden. Intendant Markus Hinterhäuser setzt dabei auf viele große, bekannte Werke – mit deren Hilfe will er die existenziellen Menschheitsfragen thematisieren.

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Schauspielerin Kristen Stewart wird Jurypräsidentin der nächsten Berlinale. Die 32-Jährige soll im kommenden Jahr die internationale Jury leiten, wie die Filmfestspiele in Berlin heute bekanntgaben. „Sie gehört zu den talentiertesten und vielseitigsten Schauspieler*innen ihrer Generation.“

Schauspielerin Kristen Stewart
APA/AFP/Loic Venance

„Von Bella Swan bis zur Prinzessin von Wales hat sie unvergesslichen Charakteren Leben eingehaucht“, teilten Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian als Leitungsduo der Berlinale mit. „Jung, aufstrebend und mit einem beeindruckenden Werk im Rücken, ist Kristen Stewart die perfekte Verbindung zwischen den USA und Europa.“

Bekannt wurde Stewart mit den „Twilight“-Vampirfilmen. Sie spielte auch in Produktionen wie „Die Wolken von Sils Maria“, „3 Engel für Charlie“ und „Jean Seberg – Against all Enemies“ mit. In „Spencer“ war sie zuletzt als Lady Di zu sehen. Nach Angaben der Berlinale bereitet Stewart derzeit auch ihr Regiedebüt mit einem abendfüllenden Spielfilm vor – eine Adaption des Bestsellers „The Chronology of Water“ von Lidia Yuknavitch.

In Wien-Wieden stand einst das Johann-Strauss-Theater, dessen wechselvolle Geschichte durch gerade einmal fünf Jahrzehnte und vom Operettentempel zum Scala-Theater führt. Sogar Josephine Baker trat hier einst mit ihrer Revue auf. Nach 1945 wurde das Theater eine Bühne für politisch engagierte Stücke und brachte etwa auch Bertolt Brecht zur Aufführung.

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Leute

Die Royal Family hat nach Berichten britischer Boulevardzeitungen betrübt auf die ersten Folgen der Netflix-Doku von Prinz Harry und seiner Frau Herzogin Meghan reagiert. Die königliche Familie sei „in einem Zustand der Traurigkeit“, schrieb die „Sun“ in der Nacht. Es gebe keinen Weg zurück in den inneren Zirkel, zitierte das Blatt Palastinsider. Der „Mirror“ schrieb, Harrys älter Bruder Prinz William sei „stocksauer“.

Prinz Harry und Meghan
APA/AFP/Netflix/Courtesy of prince Harry and Meghan

Dem Thronfolger stoße vor allem übel auf, dass Netflix-Szenen aus dem berühmten BBC-Interview seiner Mutter Prinzessin Diana genutzt habe, in dem sie 1995 über die Affäre ihres Ex-Mannes Charles, des heutigen Königs, berichtet hatte.

William sei davon ausgegangen, dass die Ausschnitte nie wieder gezeigt würden und dass er mit seinem Bruder darin übereinstimme. Nun fühle er sich betrogen. Laut „Mirror“ sollen William und Ehefrau Prinzessin Kate zudem Aussagen von Harry als „besonders schmerzhaft“ empfunden haben, der nahelegte, dass die Männer der Familie nicht aus Liebe heirateten.

Abgeordneter fordert Aberkennung von Titeln

In der Netflix-Produktion „Harry & Meghan“, deren erste drei Folgen der Streamingriese gestern ausgestrahlt hatte, thematisiert das Paar neben den Verstrickungen des Königshauses mit der britischen Boulevardpresse auch dessen Umgang mit der britischen Kolonialgeschichte und Rassismus – drei Jahre nach dem freiwilligen Rückzug aus der Royal Family. Nächsten Donnerstag sollen die übrigen drei Folgen gezeigt werden.

Der konservative Abgeordnete Bob Seely forderte, Harry und Meghan die royalen Titel abzuerkennen. „Wenn du die Monarchie hassen willst, dann sei Mr. Windsor“, sagte Seely der „Sun“. Das Paar sei narzisstisch und „furchtbar“.

Kritiker wiesen auch darauf hin, dass Meghan sich über die mittlerweile gestorbene Queen und die Traditionen lustig gemacht habe, als sie Scherze über ihr erstes Treffen mit Harrys Großmutter machte und einen übertriebenen Knicks nachahmte.

Weitere Doku folgt

Zur Netflix-Serie seien weder der Buckingham-Palast noch der Kensington-Palast – der Sitz von Prinz William und seiner Frau Kate – oder einzelne Mitglieder der Royal Family für einen Kommentar angefragt worden, meldete die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf royale Kreise. Das steht im Widerspruch zu einem schriftlichen Hinweis gleich zu Beginn der Dokumentation, der suggeriert, dass im Laufe der Entstehung der Serie solche Anfragen gestellt worden seien.

Das nunmehr in Kalifornien lebende Paar hat bereits in einem aufsehenerregenden Interview mit US-Talkmasterin Oprah Winfrey scharf ausgeteilt und dem Palast Rassismus und mangelnde Unterstützung vorgeworfen. Noch vor wenigen Monaten – kurz nach dem Tod von Queen Elizabeth II. – zierte das Paar jedoch zusammen mit Prinz William und Prinzessin Kate die Titel, wie sie sich zu viert in Windsor Blumen und Trauerbriefe anschauten.

Fürs Erste bleibt die Vermarktung ihres Schicksals ein gutes Geschäft: Mit Netflix und Spotify unterzeichneten Harry und Meghan Ende 2020 millionenschwere Verträge. Auf die Netflix-Produktion folgt schon im Jänner Harrys Autobiografie. Der Titel „Reserve“ (Original: „Spare“) deutet die Stoßrichtung bereits an.

Panorama

Ein Wiener Notfallsanitäter hat bei der Hausgeburt seiner eigenen Tochter geholfen. Bereits zehn Minuten nach Einsetzen der Wehen kam Laura zur Welt, die Familie ist wohlauf. Er habe zwar bereits dabei geholfen, Kinder zur Welt zu bringen, "der eigenen Tochter auf die Welt helfen, das hat mich aber schon ein wenig nervös gemacht“, so der Leopoldstädter.

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„Zeitenwende“ ist das Wort des Jahres 2022 in Deutschland. Das gab die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) heute in Wiesbaden bekannt. Der Begriff bezeichnet allgemein einen Übergang in eine neue Ära und wurde vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zuge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine prominent verwendet, wie die Wiesbadener Sprachexperten zur Begründung ihrer Entscheidung erklärten.

„Zeitenwende“ sei kein neues Wort: Es stehe speziell für den Beginn der christlichen Zeitrechnung, erklärte die Gesellschaft für deutsche Sprache. Der russische Überfall auf die Ukraine im Februar markiere „eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents“, wie Scholz in einer Regierungserklärung wenige Tage nach Kriegsbeginn sagte.

Auf den Plätzen zwei und drei landeten die Begriffe „Krieg um Frieden“ und „Gaspreisbremse“. Im vergangenen Jahr war „Wellenbrecher“ zum Wort des Jahres gekürt worden. Der Begriff stand laut Jurybegründung von 2021 für die Strategie, mit der die vierte Welle der Coronavirus-Pandemie gebrochen werden sollte.

Ein Mädchen in Los Angeles hat die Lizenz, ein Einhorn zu halten. Zum ersten Mal hat die für Tierhaltung zuständige Behörde des Los Angeles County augenzwinkernd eine derartige Bewilligung erteilt.

Die Behörde hatte auf einen Brief des Mädchens Madeline im Volksschulalter reagiert. Sie wolle eines der Tiere im Hinterhof halten, wenn sie eines finden würde, und bitte um die Genehmigung, heißt es in dem Brief.

Bedingungen für Einhornhaltung ausgeführt

Die zuständige Beamtin, Marcia Mayeda, veröffentlichte den Brief auf Facebook – zusammen mit der positiven Antwort. Madeline dürfe ein Einhorn halten, vorausgesetzt, dass das Fabelwesen regelmäßigen Zugang zu Sonnen- und Mondlicht sowie Regenbögen bekommen könnte. Sein Horn müsse außerdem mindestens einmal im Monat mit einem weichen Tuch poliert werden.

Glitzer und Glitter, mit dem das Tier möglicherweise berieselt würde, müsste zudem biologisch abbaubar und ungiftig sein, heißt es in dem Brief.

Mayeda erklärte in ihrem Facebook-Posting, dass Madeline gezeigt habe, dass sie umsichtig und verantwortungsvoll sei, in dem sie vorab um die Genehmigung angesucht habe. Madeline bekam zusätzlich zur herzerwärmenden Antwort und der Lizenz auch ein Einhornkuscheltier und eine herzförmige Plakette mit der Aufschrift „Permanente Einhornlizenz“.