Ausland

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine deutschlandweite „Corona-Ampel“. „Wir brauchen jetzt ein verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk für den Winter“, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Kern müsse die Einführung einer Warnampel für alle Bundesländer sein sowie Vorgaben, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, wenn die Zahl der Infizierten bestimmte Grenzwerte überschreite.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat die Ministerpräsidentinnen und Minsterpräsidenten der Bundesländer für Dienstag zu einem Coronavirus-Gipfel eingeladen. Auf einer Videokonferenz soll die CoV-Politik abgestimmt werden. Fachleute warnen für den Herbst seit Längerem vor steigenden CoV-Zahlen.

Die Schweizerinnen und Schweizer haben mit großer Mehrheit eine Begrenzung der Personenfreizügigkeit zwischen ihrem Land und der EU abgelehnt. In einer Volksabstimmung stimmten heute 61,7 Prozent gegen eine entsprechende Initiative der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP).

In ihrer Volksinitiative „Für eine maßvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)“ forderte die SVP den Ausstieg aus einen 1999 geschlossenes Abkommen mit Brüssel, wonach EU-Bürger auch in der Schweiz frei leben und arbeiten dürfen.

Bezahlter Vaterschaftsurlaub angenommen

In einer weiteren Abstimmung stimmten nach offiziellen Angaben 60,3 Prozent für die erstmalige Einführung eines bezahlten zweiwöchigen Vaterschaftsurlaubs in der Schweiz. Die Regeln in dem Bereich sind bisher im europäischen Vergleich sehr arbeitgeberfreundlich.

Volksabstimmungen in der Schweiz

Die Schweizerinnen und Schweizer haben mit großer Mehrheit eine Begrenzung der Personenfreizügigkeit zwischen ihrem Land und der EU abgelehnt.

Seit 2005 haben berufstätige Mütter nach der Geburt eines Kindes Anrecht auf 14 Wochen bezahlten Urlaub. Angestellten Vätern stehen bisher ein oder zwei Tage zu. Selbständige hatten bisher keinerlei Anrecht. Die Väter sollen in der Zeit 80 Prozent ihres Lohns erhalten.

Neue Kampfjets

Der Wunsch der Regierung, für bis zu sechs Milliarden Franken (rund 5,5 Milliarden Euro) neue Kampfjets zu kaufen, wurde ganz knapp angenommen. Ausschlaggebend waren weniger als 9000 Stimmen. Rund 30 Schweizer F/A müssen bis 2030 ausgewechselt werden. Das neue Jagdgesetz, das den Abschuss von Wölfen erleichtern sollte, wurde dagegen mit 51,9 Prozent abgelehnt. Die Tiere waren einst in der Schweiz ausgerottet, sind dort inzwischen aber wieder heimisch.

Nach dem Scheitern der Regierungsbildung im Libanon hat Frankreich der Hisbollah scharfe Vorwürfe gemacht. „Die Hisbollah kann nicht gleichzeitig eine Armee im Krieg mit Israel sein, eine hemmungslose Miliz gegen Zivilisten in Syrien und eine respektierte Partei im Libanon“, sagte Präsident Emmanuel Macron heute Abend.

Er kritisierte die beiden wichtigsten schiitischen Gruppen im Libanon, die Hisbollah und die Amal. Sie hätten die Bemühungen blockiert, bis Mitte September eine Regierung im Libanon auf die Beine zu stellen.

Der designierte Ministerpräsident Mustapha Adib war zurückgetreten, nachdem es ihm nicht gelang, eine neue Regierungsmannschaft zusammenzustellen. Knackpunkt war vor allem der Posten des Finanzministers, den Hisbollah und Amal jeweils für sich beanspruchen. Der Posten ist deshalb wichtig, weil er eine zentrale Schaltstelle beim geplanten Wiederaufbau der Wirtschaft des Landes ist.

Frankreich legte Reformplan vor

Frankreich hatte einen Plan vorgelegt, wie die neue Regierung gegen Korruption vorgehen und Reformen vorlegen sollte, die erforderlich sind, um internationale Finanzhilfen im Volumen von mehreren Milliarden Dollar auf den Weg zu bringen.

Macron kündigte an, binnen 20 Tagen mit internationalen Partnern eine Zwischenbilanz zu ziehen, wie weit die Bemühungen im Libanon vorangeschritten seien. Ende Oktober solle es eine Geberkonferenz geben. Derzeit erwäge er nicht, Sanktionen gegen das Land zu verhängen. Er bleibe er seiner Initiative verpflichtet.

CDU und SPD haben bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen sowohl Siege als auch Niederlagen verbucht – die großen Gewinner sind jedoch die Grünen. Sie eroberten heute erstmals die Spitzenposten in den Rathäusern von Bonn, Aachen und Wuppertal. In Köln behauptete sich die von Grünen und CDU unterstützte parteilose Politikerin Henriette Reker.

Während die SPD Dortmund verteidigte, eroberte die CDU das Rathaus in Düsseldorf zurück und stellt nun erstmals wieder in der Landeshauptstadt eines großen deutschen Flächenlandes den Oberbürgermeister. Neuer Oberbürgermeister von Düsseldorf wird der bisherige Stadtdirektor von Köln, Stephan Keller. Er gewann die Stichwahl gegen Amtsinhaber Thomas Geisel von der SPD.

Während die SPD in Düsseldorf, aber auch in Mülheim an der Ruhr und Wuppertal den Spitzenposten verlor, konnte sie andernorts Erfolge verbuchen. In Hamm löste der SPD-Politiker Marc Herter den langjährigen CDU-Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) ab.

Auch in der einstigen CDU-Hochburg Mönchengladbach am Niederrhein gelang der SPD ein Überraschungserfolg: Es siegte der erst 31 Jahre alte Felix Heinrichs mit 74 Prozent gegen seinen CDU-Konkurrenten Frank Boss.

In Rumänien haben sich die regierenden Liberalen (PNL) heute bei landesweit abgehaltenen Kommunalwahlen die meisten Zugewinne sichern können. Der Urnengang gilt als wichtigster Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Dezember.

Regierungs- und Liberalen-Chef Ludovic Orban sagte am Abend gleich nach Schließung der Wahllokale und Bekanntgabe der ersten Exit Polls, dass sich für seine Partei ein „historischer Wahlsieg“ andeute – erstmals seit 30 Jahren habe die PNL die bisher weitgehend dominierenden Postkommunisten (PSD) klar abhängen können.

PSD verliert in Bukarest

Für die PSD zeichnet sich indes das schlechteste Ergebnis der Nachwendezeit ab: Sowohl auf Kreisrats- als auch auf Bürgermeister- und Stadtratsebene stehen die Postkommunisten vor herben Einbußen – allen voran in der Hauptstadt Bukarest.

Laut Exit Polls der Meinungsforschungsinstitute CURS und Avangarde liegt der Bürgerrechtler und Gründer der Reformpartei USR/"Union rettet Rumänien", Nicusor Dan, in Rumäniens Hauptstadt mit 47,2 Prozent deutlich in Führung, während die amtierende Oberbürgermeisterin der Hauptstadt, Gabriela Firea Pandele, auf lediglich 39 Prozent kommt.

COV Inland

Die Salesianerpfarre Herz Jesu Amstetten (Niederösterreich) hat am Wochenende eine Gedenkfeier für vier Salesianerpatres abgehalten. Die vier Ordensmitglieder im Alter von 82 bis 93 Jahren waren im Frühjahr an den Folgen von Covid-19 gestorben.

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Der medizinische Krisenstab der Stadt verzeichnet im Wochenvergleich einen Rückgang bei den Neuinfektionen. Die Diskussionen über lange Wartezeiten bei der Hotline 1450 werden hingegen nicht weniger. Und es soll eine neue digitale Gastroliste geben.

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In Österreich werden aktuell 8.500 aktive Coronavirus-Fälle verzeichnet (Stand heute, 16.00 Uhr). Seit Beginn der Pandemie wurden hierzulande insgesamt 43.153 CoV-Infektionen bestätigt. Als genesen gelten 33.589 Personen.

Wegen des Erregers befinden sich aktuell 446 Menschen im Spital, 84 davon auf der Intensivstation. ORF.at verwendet die Zahlen des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) als Basis seiner Berichterstattung. Landesweit wurden bisher 1.555.499 Tests durchgeführt. An den Folgen der Infektion verstarben bisher 766 Menschen. Für die Zählung der Toten ist die Definition des EMS ausschlaggebend.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Hinweis zur Aktualisierung der Daten

Um die Daten aktuell zu halten, übernimmt ORF.at die Informationen direkt aus dem offiziellen Dashboard des Gesundheitsministeriums. Die aktuellen Fallzahlen im Kopf der Seite werden stündlich aktualisiert, die Verlaufsgrafiken zum Tageswechsel, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Genaue Informationen zu Definitionen, Herkunft der Daten, Aktualisierung und FAQs finden sich im Infopoint Coronavirus von ORF.at.

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COV Ausland

In Griechenland ist nach Angaben der Regierung ein erster Bewohner eines Flüchtlingslagers an einer Coronavirus-Infektion gestorben. Ein 61-jähriger Afghane, der im Lager Malakassa nahe Athen untergebracht war, sei in einem Krankenhaus in der griechischen Hauptstadt gestorben, erklärte das Migrationsministerium heute. Malakassa und die nahegelegenen Lager Schisto und Elaionas waren wegen steigender Infektionszahlen Anfang September unter Quarantäne gestellt worden.

In den griechischen Flüchtlingslagern hatte sich das Coronavirus zuletzt stark ausgebreitet. Allein in einem Übergangslager auf der Insel Lesbos wurden mehr als 240 Asylsuchende positiv auf den Erreger getestet.

Das Camp war nach der Zerstörung des Flüchtlingslagers Moria durch ein Feuer eilig errichtet word. Dort lebten zuvor rund 12.000 Menschen. Bei ihrem Einzug in das neue Camp wurde alle Bewohner auf eine Corona-Infektion getestet. Wie Migrationsminister Notis Mitarachi sagte, wurden mittlerweile alle unbegleiteten Minderjährigen, die in Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln lebten, aufs Festland gebracht.

In Paris haben Dutzende Wirte gegen die verschärften Coronavirus-Auflagen der französischen Regierung demonstriert. Besitzer von Restaurants, Bars und Diskotheken versammelten sich heute vor dem Hotel des Invalides im Stadtzentrum, um gegen die ab morgen geltende Sperrstunde zu protestieren.

Wegen des starken Anstiegs der Neuinfektionen hatte die französische Regierung diese Woche verschärfte Auflagen verhängt, die insgesamt elf Großstädte betreffen, darunter auch die Hauptstadt Paris. Dort gilt für Bars künftig eine Sperrstunde ab 22.00 Uhr. Restaurants, die Alkohol zusammen mit einem Essen servieren, dürfen auch länger öffnen, wie die Polizei klarstellte.

Wirte fürchten Schließung von Gaststätten

Viele Pariser Gastwirte befürchten aber, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis Bars und Restaurants ganz schließen müssen. „Wir verstehen nicht, warum die Leute in der U-Bahn sicherer sein sollen als in unseren Betrieben“, sagte der Sprecher der Wirtevereinigung „Wir bleiben offen“, Stephane Manigold. „Wir verstehen auch nicht, warum das Virus bis 21.59 Uhr ungefährlich ist und ab 22.01 Uhr tödlich.“

Viele Wirte hätten viel Geld investiert, um die Hygieneauflagen zu erfüllen und müssten jetzt trotzdem schließen. „Dann hätten wir das Geld auch zum Fenster rauswerfen können“, sagte Manigold.

In Madrid haben heute Hunderte Demonstrierende gegen die CoV-Auflagen demonstriert, die über Teile der spanischen Hauptstadtregion verhängt wurden. Die Menschen versammelten sich vor dem Regionalparlament im südlichen Stadtbezirk Vallecas und forderten den Rücktritt der konservativen Regionalpräsidentin Isabel Diaz Ayuso. „Das sind keine Beschränkungen – das ist Aussonderung“, skandierten sie. „Den Reichen erlegen sie keine Beschränkungen auf“ stand auf einem Spruchband.

Proteste gegen CoV-Auflagen in Madrid
Reuters/Sergio Perez

Hunderttausende von Einschränkungen betroffen

In einer höchst umstrittenen Entscheidung hatte die Regionalregierung am 21. September strikte CoV-Auflagen für die rund 850.000 Bewohner von ärmeren Stadtvierteln vor allem im Süden der Hauptstadtregion verhängt. Von Montag an gelten die Auflagen für weitere 167.000 Einwohner, sodass insgesamt mehr als eine Million Menschen betroffen sind.

Die Menschen dürfen ihre Wohnviertel nur noch für den Weg zur Arbeit, zur Schule oder für den Gang zum Arzt verlassen. Öffentliche Parks sind geschlossen, die Restaurants und Geschäfte müssen um 22.00 Uhr schließen.

Spanien: Streit über CoV-Maßnahmen

In Spanien fordert die Linksregierung einen Lockdown für die komplette Region Madrid, diesen müsste aber die konservative Regionalregierung verhängen.

Regionalpräsidentin Diaz Ayuso zog den Zorn der Betroffenen auf sich, weil sie deren Lebensweise für die schnelle Ausbreitung des Coronavirus in ihren Bezirken verantwortlich machte. In den abgeriegelten Vierteln wurden zuletzt täglich mehr als tausend Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gezählt.

Inland

Die Sozialdemokraten und die Grünen jubeln nach den Bürgermeisterstichwahlen über ihre Erfolge. Die SPÖ eroberte die Bürgermeistersessel in Bregenz und Hard, die Grünen stellen künftig in Lochau landesweit ihren ersten Bürgermeister. Als „schmerzhaft“ bezeichnete dagegen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) den Verlust des Bürgermeisterpostens in Bregenz.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

In drei Gemeinden in Niederösterreich sind heute die Gemeinderäte gewählt worden. Die ÖVP holte in Schwarzau (Bezirk Neunkirchen), Hochwolkersdorf (Bezirk Wiener Neustadt) und Kottingbrunn (Bezirk Baden) jeweils die absolute Mehrheit.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Der neue Folder der Landesstatistik „Tirol in Zahlen“ steht seit heute zur Verfügung. Darin gibt es Daten zu unterschiedlichen Themen – von der Bevölkerungsentwicklung über Daten aus dem Tourismus bis hin zu Arbeitslosenzahlen.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

EU

Als erste Maßnahme zur Umsetzung ihrer voluminösen Digitalagenda hat die EU-Kommission eine Interimverordnung in Begutachtung geschickt. Darin ist die temporäre Aussetzung zweier Artikel der E-Privacy-Richtlinie zum Schutz der privaten Kommunikation der Benutzer vor Überwachung durch die Provider vorgesehen. Betreibern solle damit ermöglicht werden, ihre Plattformen nach Kindesmissbrauch zu durchsuchen.

Im nächsten Zug sollten sie dann dazu verpflichtet werden, das hatte Kommissarin Ylva Johansson (Inneres) im Juli angekündigt. Provider, die gegen diese neuen Filterpflichten verstießen, wurde der Verlust der Haftungsfreiheit angedroht. Vizepräsidentin Vera Jourova (Ethik und Transparenz) und Kommissar Thierry Breton (Binnenmarkt) hatten jedoch zuletzt erklärt, dass die kommende Richtlinie „Digitale Dienste“ weder Uploadfilter vorsehe, noch sei eine Änderung bei der Haftungsfreiheit vorgesehen.

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Sport

Valtteri Bottas hat heute den Grand Prix von Russland in Sotschi für sich entschieden. Der finnische Mercedes-Pilot setzte sich vor Max Verstappen im Red Bull durch. Weltmeister und Polesetter Lewis Hamilton, der Dritter wurde, verpasste auch wegen einer Zeitstrafe vorerst den Rekord von Michael Schumacher (91 Siege).

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Der LASK hat eine erfolgreiche Generalprobe für das Europa-League-Play-off am Donnerstag bei Sporting Lissabon abgeliefert. Die Linzer feierten heute zum Abschluss der dritten Fußball-Bundesliga-Runde einen verdienten 3:1 (1:0)-Heimsieg über den WAC und liegen damit in der Tabelle als Dritter zwei Punkte hinter Spitzenreiter Red Bull Salzburg.

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Die Austria hat den zweiten Bundesliga-Heimsieg binnen einer Woche verschenkt. Beim 2:2 (1:1) gegen den FC Admira gaben die Wiener heute in der dritten Runde eine Führung spät aus der Hand. Damir Buric feierte hingegen eine geglückte Rückkehr auf den Trainerstuhl der Admira.

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Alexander Zverev ist für Dennis Novak in der ersten Runde der French Open eine Nummer zu groß gewesen. Der deutsche US-Open-Finalist setzte sich heute in Paris bei regnerischem Wetter gegen den Österreicher mit 7:5 6:2 6:4 durch. Der 27-jährige Novak musste sich im Duell mit dem als Nummer sechs gesetzten Zverev nach 2:05 Stunden geschlagen geben.

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Der FC Bayern München ist doch zu schlagen. Drei Tage nach dem Sieg im UEFA-Supercup kassierten die Bayern mit David Alaba heute mit 1:4 bei Hoffenheim mit Stefan Posch und Christoph Baumgartner die erste Pflichtspielniederlage 2020. Zuletzt hatte der Rekordmeister in der Bundesliga am 7. Dezember mit 1:2 in Mönchengladbach verloren.

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Chronik

Bei einem Überfall auf eine Bar sind im Zentrum von Mexiko mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Bewaffnete Angreifer hätten die Bar in der Ortschaft Jaral del Progreso im Bundesstaat Guanajuato gestürmt und das Feuer eröffnet, berichtete die Zeitung „Milenio“ heute unter Berufung auf die örtlichen Sicherheitsbehörden. In Guanajuato kämpfen das Kartell Santa Rosa de Lima und das Verbrechersyndikat Cartel de Jalisco Nueva Generacion um die Kontrolle.

In der ersten Jahreshälfte 2020 wurden in Mexiko laut offizieller Statistik 98,8 Mordopfer pro Tag gezählt – noch etwas mehr als im Vorjahr. Die Gewalt in dem Land geht zu einem großen Teil auf das Konto von Kartellen und Banden, die teilweise Verbindungen zu Sicherheitskräften haben. Die meisten Verbrechen werden in Mexiko nie aufgeklärt.

Auf dem Steinernen Meer bei Saalfelden in Salzburg ist heute eine zehnköpfige Wanderergruppe per Hubschrauber gerettet worden. Die Gruppe blieb beim Abstieg vom 2.119 Meter hoch gelegenen Ingolstädter Haus im Neuschnee stecken.

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Bei der aktuellen Ziehung bei Lotto „6 aus 45“ hat niemand die sechs Richtigen getippt. Im Jackpot liegen über 730.000 Euro.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

3 6 8 11 32 39 / Zusatzzahl 27

Die Gewinnzahlen der LottoPlus-Ziehung lauten:

7 14 15 30 40 45

Die aktuelle Joker-Zahl:

1 2 9 9 5 7

Alle Angaben ohne Gewähr

Wirtschaft

Viele Buffetbetreiber an insgesamt 233 Wiener Schulen sind durch die Coronavirus-Pandemie, den Lockdown und Schulschließungen in ihrer Existenz bedroht. Hilfen wie Pachterlass und Förderungen der zuständigen Behörden sind abgelehnt worden.

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Heftigen Widerstand gibt es gegen die geplante Erweiterung einer Baurestmassendeponie bei Steinakirchen am Forst in Niederösterreich. Sowohl eine Bürgerinitiative als auch der Bürgermeister und der gesamte Gemeinderat sprechen sich gegen das Projekt aus.

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Kultur

Das Festspielhaus St. Pölten eröffnet die Saison mit einer originellen Version des „Dschungelbuchs“ unter der Leitung des international gefeierten Multikünstlers Robert Wilson. Nach dem CoV-Stopp im März ist es auch die Wiederöffnung des Hauses.

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