Ukraine-Krieg

Die Gasspeicher in Österreich füllen sich aktuell nicht so schnell wie gehofft. Wie das zuständige Klimaministerium von Leonore Gewessler (Grüne) heute mitteilte, ist die Einspeicherung in die österreichischen Speicher seit Dienstag dieser Woche „merklich zurückgegangen“.

Sie kündigte für kommenden Dienstag eine Lageeinschätzung der Bundesregierung an. Ursache für die niedrigen Einspeicherraten seien laut ersten Analysen hohe Gasexporte von Österreich nach Italien.

„Lage ist ernst“

„Die Lage ist ernst. Es ist wichtig, dass wir die Ursachen genau analysieren. Am Dienstag werden wir in der Bundesregierung über mögliche weitere Schritte entscheiden. Oberste Priorität hat immer die sichere Versorgung von Haushalten und sozialen Einrichtungen“, hieß es in der schriftlichen Erklärung von Gewessler.

Österreich hatte am 30. März die Frühwarnstufe, die erste Stufe des dreistufigen Gasnotfallplans, ausgerufen. Deutschland rief vergangene Woche die Alarmstufe aus, nachdem Russlands Staatskonzern Gasprom Mitte Juni die Lieferungen nach Europa, unter anderem über „Nord Stream 1“, drosselte.

Das für Energiefragen zuständige Gewessler-Ressort hielt fest, dass mit der Frühwarnstufe eine „umfassende Vorbereitung auf den Ernstfall und eine engmaschige Überwachung der Gasversorgung“ verbunden sei. Ziel der Regierung ist, die Speicher bis zum Beginn der Heizsaison auf 80 Prozent zu füllen. „Sollte dieses Ziel gefährdet sein, wird auch in Österreich die Alarmstufe ausgerufen“, so das Ministerium.

Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Gabriel Felbermayr, hält die Sanktionen gegen Russland für halbherzig. „Moskau schlägt sich weit besser als gedacht, weil die Sanktionen von Europa und den USA nicht konsequent genug waren“, sagte der Ökonom dem deutschen Magazin „Der Spiegel“. Die Schritte gegen russische Banken, die im Westen noch kürzlich als „Atombombe“ bezeichnet wurden, hätten wegen vieler Schlupflöcher kaum Wirkung entfaltet.

Wifo-Chef Gabriel Felbermayr
APA/Roland Schlager

Zudem habe Moskau das Einfrieren der Währungsreserven durch steigende Energieeinkünfte ausgleichen können, sagt Felbermayr. Das europäische Ölembargo tritt wiederum erst in einigen Monaten in Kraft. Als großes Versäumnis stuft Felbermayr zudem den Verzicht auf gemeinsame Importzölle des Westens gegen russische Rohöllieferungen ein.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sieht in der Verleihung des Status eines Beitrittskandidaten einen historischen Meilenstein für die Ukraine. „Die Ukraine hat jetzt eine ganz klare europäische Perspektive“, sagte sie in einer per Videolink übertragenen Rede zum Parlament in Kiew.

Noch vor fünf Monaten sei es fast unvorstellbar erschienen, dass die Ukraine ein Kandidat für einen Beitritt zur Europäischen Union werde. Das sei nun vor allem ein Moment, „um diesen historischen Meilenstein zu feiern“, einen Sieg der Entschlossenheit und einen Sieg für die gesamte Bewegung, die vor acht Jahren auf dem Maidan in Kiew begonnen habe.

Inland

In Österreich haben in den vergangenen fünf Monaten 21.000 Personen Asylanträge gestellt, was einer Steigerung von 150 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2021 entspricht. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) begründete das heute vor allem mit den verstärkten Kontrollen und der Tatsache, dass Schlepper aufgrund des Krieges in der Ukraine aggressiv damit werben, dass die Grenzen in Europa offen seien. Der Innenminister will mit einem weiteren Maßnahmenpaket gegensteuern.

Durch das Marketing der Schlepper würden sich demnach vermehrt Personen aus Ländern auf den Weg nach Europa machen, die so gut wie keine Chance auf Asyl haben. Deutlichen Zuwachs gibt es etwa aus Tunesien, Pakistan, Indien und der Türkei. Hier handle es sich klar um „Wirtschaftsmigration“, wie Karner betonte. In den ersten fünf Monaten wurden in Österreich 270 Schlepper festgenommen (plus 30 Prozent).

Karner will mit einem weiteren Maßnahmenpaket einen weiteren Anstieg der illegalen Grenzübertritte verhindern. Die drei Handlungsbereiche umfassen: Schutz der EU-Außengrenze, verstärkte Kooperation mit Ungarn und den Westbalkan-Staaten sowie eine Intensivierung der Kontrollen der österreichischen Grenze. „Nur wenn diese unterschiedlichen Maßnahmen zusammenwirken, können wir im Kampf gegen Schlepperei und illegale Migration bestehen“, sagte Karner.

Ein Fall von Hasskriminalität gegenüber einer oberösterreichischen Ärztin könnte vor der Klärung stehen, berichtet Ö1. Eine deutsche Hackeraktivistin sagte demnach, sie wisse, wer der mutmaßliche Täter ist, der der Ärztin gedroht hatte, mit einer Schrotflinte in die Ordination zu kommen, dort zu foltern oder „alle abzuknallen“.

Die Ärztin hatte sich im Internet gegen CoV-Demonstrationen bei Spitälern ausgesprochen. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) nimmt die Rechercheergebnisse der Hackerin nach eigenen Angaben durchaus ernst.

Bewegung nach Kritik von Parteien

Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Parteien hatten zuvor die oberösterreichische Polizei für ihren Umgang mit dem Fall kritisiert. „Wir verlangen Antworten!“, hatte die Sozialdemokratin Sabine Schatz am Mittwoch betont und eine parlamentarische Anfrage an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner angekündigt.

Gestern gab es nun eine Videokonferenz zwischen der DSN, der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst und der deutschen „Hacktivistin“ Nella – über ihre Recherchen zur Ausforschung der Person, die eine Seewalchener Ärztin massiv bedroht hat. Heute sagte die Hackerin auch gegenüber Ö1: „Ich weiß, wer es ist. Mehr kann ich nicht sagen, weil es Ermittlungen gefährden würde. Aber es gibt mehrere Geschädigte, die dasselbe erlebt haben, und es ist auch alles zu einer Person zurückzuführen, die ich eben auch ermittelt habe.“

Untätigkeit, Intransparenz und das Fehlen von Medienpolitik hat NEOS der Regierung heute bei einer Pressekonferenz vorgeworfen. Bei Medienministerin Susanne Raab sei „keine Handschrift“ zu erkennen, und überhaupt habe sich nach dem Abgang von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) nichts verändert, kritisierte Mediensprecherin Henrike Brandstötter. Sie forderte unter anderem eine Obergrenze für Inserate der öffentlichen Hand.

Daneben brauche es eindeutige Kriterien, „wann eine Regierung, ein Ministerium, die öffentliche Hand werben kann und warum“, sagte sie. „Gleichzeitig brauchen wir eine ordentliche Erhöhung der Presse- und Medienförderung, die nach ganz klaren Kriterien vergeben werden muss.“

Medientransparenzdatenbank gefordert

Die hohen Ausgaben der Stadt Wien für Inserate, für die ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner das dort mitregierende NEOS gestern kritisierte, sieht auch dessen Generalsekretär Douglas Hoyos „nicht positiv“. In den eigenen Ressorts habe man weniger Inserate geschaltet und außerdem eine Transparenzplattform in Wien ins Leben gerufen.

„Wo bleibt das ORF-Gesetz?“, fragte Brandstötter und kritisierte zudem das Fehlen eines Vorgehens gegen Einschüchterungsklagen gegen Journalisten und Journalistinnen sowie eines Planes für die Zukunft der „Wiener Zeitung“. Als intransparent kritisierte sie erneut die Besetzung des ehemaligen Radio-Arabella-Chefs Wolfgang Struber zum Geschäftsführer der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) und forderte eine Medientransparenzdatenbank.

In der Kulturszene wird das Thema sexueller Machtmissbrauch wieder vehement debattiert, nachdem Regisseurin Katharina Mückstein mit einer Sammlung von Betroffenenberichten den Stein ins Rollen gebracht hatte. Nun hat das Kulturministerium heute bekanntgegeben, wann die bereits in Aussicht gestellte neue Vertrauensstelle gegen Belästigung und Gewalt in Kunst, Kultur und Sport starten wird: Unter dem Namen VERA steht man ab 5. September Betroffenen zur Seite.

Die unabhängige Anlauf- und Beratungsstelle, die auf einen Entschließungsantrag des Nationalrats aus dem Vorjahr zurückgeht, soll jenen, die sich an sie wenden, psychologische und juristische Unterstützung bieten. Überdies will man Workshops und ähnliche Maßnahmen anbieten, um zu einer Bewusstseinsbildung beizutragen. Hinter VERA stehen die beiden Vereine „Vertrauensstelle“ für den Kulturbereich sowie „100 % Sport“ für den Sportsektor.

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) verwies auf die aktuellen Berichte von Betroffenen der Film- und Theaterszene. Hier ein sicheres und angstfreies Umfeld zu schaffen, dazu solle VERA beitragen: „Das große Ziel ist die Herbeiführung eines Strukturwandels und eines solidarischen Miteinanders und die Bewusstmachung einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung.“

Am Innsbrucker Landesgericht hat heute der Prozess gegen den Leiter der Wiener Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Johann Fuchs begonnen. Ihm werden Verletzung des Amtsgeheimnisses und Falschaussage vorgeworfen. Fuchs bekannte sich nicht schuldig. Der Prozess wurde zu Mittag vertagt.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Im Prozess wegen Amtsmissbrauchs gegen den niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl sind heute der damalige Bürgermeister und Gemeindearzt von Drasenhofen befragt worden. Sie hätten Waldhäusl Bedenken wegen des Asylquartiers mitgeteilt, sagten sie.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Im Wiener Rathaus hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) heute die Staatsbürgerschaftsurkunde an die berühmte Psychoanalytikerin Erika Freeman verliehen. Freeman war im Alter von zwölf Jahren vor dem Nationalsozialismus in die USA geflüchtet.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Ausland

Bulgariens scheidender Ministerpräsident Kiril Petkow von der liberalen Partei „Wir führen den Wandel fort“ (PP) hat seinen Vizepremier und Finanzminister Assen Wassilew als neuen Regierungschef vorgeschlagen.

Um 17.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ) soll Petkows Parteikollege den Regierungsauftrag vom Präsidenten bekommen, hieß es aus Sofia. Die Sozialisten und Demokraten erklärten unterdessen, sie wollten Wassilew unterstützen.

Entscheidung der Populisten noch offen

Offen ist, wie sich die Populisten von ITN („Es gibt ein solches Volk“) entscheiden. Von ihnen hängt mehr oder weniger ab, ob es zu einer Regierungsmehrheit kommt. Die Spaltung in der ITN setzt sich fort, somit könnten vielleicht doch noch die fehlenden sechs Abgeordneten gefunden werden.

Petkows Koalitionsregierung hatte zuvor nach nur einem halben Jahr Amtszeit ein Misstrauensvotum im Parlament nicht überstanden, da ihre Mehrheit nach dem Austritt der Populisten verloren gegangen war. Der Vorstoß zum Misstrauensvotum kam von der früheren Regierungspartei GERB.

Erneut wird die konservative britische Regierung von einem Belästigungsskandal erschüttert: Der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der Tory-Partei, Chris Pincher, hat wegen sexueller Belästigung seinen Rücktritt eingereicht. Laut britischen Medienberichten hatte der 52-Jährige in einem Londoner Privatclub zwei Männer sexuell belästigt, darunter einen Abgeordneten. Diese hätten sich anschließend bei der konservativen Parteiführung beschwert.

In seinem gestern veröffentlichten Rücktrittsschreiben erklärte Pincher, er habe bei dem Vorfall am Vorabend „viel zu viel getrunken“. Er entschuldigte sich dafür, sich selbst und andere „in Verlegenheit gebracht“ zu haben. Während Pincher sein Amt als stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer niederlegte, will er Abgeordneter bleiben.

„Filz und Skandale“

Die Opposition reagierte empört: „Es kommt nicht infrage, dass die Konservativen potenziellen sexuellen Missbrauch unter den Teppich kehren“, schrieb die Vizechefin der Labour-Partei, Angela Rayner, auf Twitter. Regierungschef Boris Johnson müsse erklären, wieso Pincher Tory-Abgeordneter bleiben könne.

Die moralischen Standards seien unter Johnsons Regierung „komplett ausgehöhlt“ worden, die konservative Partei stecke tief in „Filz und Skandalen“, kritisierte Rayner.

Reihe von Skandalen

Die Regierungspartei war in den vergangenen Monaten von einer ganzen Reihe von Belästigungsskandalen erschüttert worden. Mitte Mai war ein Abgeordneter unter Vergewaltigungsverdacht vorübergehend festgenommen worden. Ebenfalls im Mai wurde ein früherer Tory-Abgeordneter wegen sexuellen Missbrauchs eines Minderjährigen zu anderthalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Ende April war ein Parlamentarier zurückgetreten, nachdem er im Parlament auf seinem Handy Pornovideos angeschaut hatte. Hinzu kommt der Skandal um Partys am Regierungssitz während des Coronavirus-Lockdowns.

In Israel hat der bisherige Außenminister Jair Lapid das Amt des Ministerpräsidenten übernommen. Auf der Grundlage des Koalitionsvertrags aus dem vergangenen Jahr ging der Posten heute vom bisherigen Regierungschef Naftali Bennett auf den 58 Jahre alten Vorsitzenden der moderaten Zukunftspartei über. Damit ist in Israel seit mehr als 20 Jahren erstmals wieder ein Ministerpräsident im Amt, der nicht aus dem rechten Lager stammt.

Lapid – früher Journalist und TV-Moderator – soll die Regierung jetzt durch die nächsten Monate führen. Nach der Auflösung des Parlaments am Donnerstag steht fest, dass es am 1. November Neuwahlen gibt.

Die Rotation mit Bennett war schon vergangenes Jahr im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Als die Acht-Parteien-Koalition aus Parteien von links bis rechts vor anderthalb Wochen ihr Scheitern eingestand, wurde auch der Wechsel an der Spitze verkündet. Bennett will bei der Wahl nicht mehr antreten.

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 761,4 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (1.212,4) und im Burgenland (916,5). Am niedrigsten ist der Wert in Kärnten (435,7) und in der Steiermark (538,2).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 10.424 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 10.424 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

18.792 Menschen verstarben bisher am oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 870 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 49 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

COV Ausland

Russland hat unter Berufung auf eine verbesserte Pandemielage alle Coronavirus-Beschränkungen aufgehoben. Wegen einer „weiter sinkenden Intensität der Epidemie“ seien nun auch Maßnahmen wie die Maskenpflicht und das Verbot auf Nachtbetrieb in der Gastronomie landesweit außer Kraft gesetzt, teilte die Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor nach einem Bericht der staatlichen Agentur Interfax heute mit.

Sollte sich die Lage wieder zuspitzen, sei eine Rückkehr zu den Beschränkungen möglich. Viele russische Regionen hatten schon im Frühjahr viele Maßnahmen aufgehoben. Auch in der Hauptstadt Moskau ist das Tragen einer Maske im öffentlichen Nahverkehr bereits seit Wochen nicht mehr vorgeschrieben.

Nach offiziellen Angaben sind in Russland seit Ausbruch der Pandemie vor zwei Jahren mindestens 380.000 Menschen daran gestorben. Die Statistikbehörde Rosstat sprach Ende April in einer Mitteilung von annähernd 560.000 Toten. Schätzungen gehen von mehr als einer Million aus. Russland hat mehr als 144 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner.

Wirtschaft

Der Schokoladenhersteller Barry Callebaut hat nach der Entdeckung von Salmonellen in einem Werk in Wieze in Belgien die Produktion dort vorübergehend eingestellt. Sämtliche Produkte, die seit der Entdeckung am Montag ausgeliefert wurden, seien noch nicht verarbeitet gewesen und deshalb nirgendwo in den Verkauf gelangt, teilte das Schweizer Unternehmen heute mit.

Callebaut ist ein weltweit führender Anbieter von Schokolade- und Kakaoprodukten. Sie werden zur Weiterverarbeitung an Gewerbekunden wie Konditoreien, Bäckereien, die Gastronomie oder Getränkehersteller geliefert. Deshalb ist die Marke Barry Callebaut weniger bekannt.

Die Salmonellenbakterien, die schweren Durchfall auslösen können, wurden nach Angaben des Unternehmens am Montag im Lecithin nachgewiesen, das in allen Produkten verwendet wird. Das Unternehmen mit über 12.000 Mitarbeitern in mehr als 40 Ländern bezeichnet sich als weltweit führender Hersteller von hochwertigen Schokoladen- und Kakaoprodukten.

Die Entwicklung auf dem heimischen Arbeitsmarkt ist trotz hoher Energiepreise und Ukraine-Krieg weiter positiv. Ende Juni waren 298.402 Menschen arbeitslos gemeldet oder in Schulung, das sind um 61.747 weniger als im Juni 2021, teilte das Arbeitsministerium heute mit.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Der enorme Anstieg der Energiepreise hat die Inflation im Euro-Raum auf ein neues Rekordniveau getrieben. Die Verbraucherpreise zogen im Juni durchschnittlich um 8,6 Prozent binnen Jahresfrist an, wie das Statistikamt Eurostat heute in einer ersten Schätzung mitteilte.

Damit wurden die Erwartungen von Volkswirtinnen und Volkswirten sogar noch übertroffen, die eine Inflationsrate von 8,4 Prozent prognostiziert hatten. Im Mai war die Teuerung bereits bei 8,1 Prozent und im April bei 7,4 Prozent gelegen. Damit liegt die Inflation mittlerweile mehr als viermal so hoch wie die Zielmarke der Europäischen Zentralbank (EZB), die zwei Prozent Teuerung für die Wirtschaft als optimalen Wert ansteuert.

Energie nach wie vor Teuerungsspitzenreiter

Die EZB hat wegen des anhaltenden Inflationsschubs die Zinswende in Aussicht gestellt. Nach Jahren der ultralockeren Geldpolitik sollen in diesem Monat die wichtigsten Zinssätze um jeweils 0,25 Prozentpunkte erhöht werden. Das wäre für die Währungshüter die erste Zinsanhebung seit 2011. Die Euro-Notenbank hat zudem bereits weitere Schritte nach oben angekündigt. Manche Euro-Wächter erwarten bei der September-Sitzung dann einen stärkeren Zinsschritt nach oben um 0,50 Prozentpunkte.

Laut Eurostat kletterten im Juni die Preise für Energie zum Vorjahr um 41,9 Prozent, nach einem Preisschub von 39,1 Prozent im Mai. Die Preise für unverarbeitete Lebensmittel zogen im Juni um 11,1 Prozent an, Dienstleistungen verteuerten sich um 3,4 Prozent. Die Preise erhöhten sich wie im Vormonat auf breiter Front. Das zeigt die Kernrate, bei der die schwankungsreichen Preise für Energie und unverarbeitete Lebensmittel herausgerechnet sind. Diese lag im Juni bei 4,6 Prozent. Im Mai war die Kernrate bei 4,4 Prozent gelegen.

Inflationsanstieg auch in Österreich

Auch in Österreich hat sich die Teuerung im Juni weiter beschleunigt. Die Inflationsrate beträgt laut Schnellschätzung der Statistik Austria voraussichtlich 8,7 Prozent. Gegenüber dem Vormonat steigt das Preisniveau voraussichtlich um 1,4 Prozent. Die Opposition warf der Regierung neuerlich vor, zu wenig gegen die Teuerung zu unternehmen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

In der Debatte über die Zukunft der Antriebstechnologie und das Verbot der Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 durch die EU hat sich nun auch der ÖAMTC zu Wort gemeldet. „Uns geht es um den Bestand“, sagt ÖAMTC-Sprecher Bernhard Wiesinger zu ORF.at in Reaktion auf Medienberichte, die – neben Umweltfaktoren – die hohen Kosten in der Erzeugung von E-Fuels in den Blick nahmen.

„Wenn wir die Klimaziele erreichen wollen, und wir wollen das, müssen wir auf den Bestand schauen, und der ist nun von Verbrennungsmotoren getragen“, so Wiesinger. Wenn man bei den E-Fuels vorankommen wolle, dann müsste man jetzt in die entsprechenden Technologien und Raffinerieanlagen investieren.

Und erst bei einem breiteren Roll-out sei eine Kosteneinschätzung, was ein Liter Treibstoff auf E-Fuel-Basis koste, sinnvoll. Damit Hersteller wie der größte Erdölprodukte ARAMCO eine Anlage für E-Fuels aufstelle, müssten auch Perspektiven der Anerkennung der EU für entsprechende Förderungen kommen, damit jemand mit Blick auf 30 Jahre hinaus investiere.

„Müssten 2,5 Mio. Fahrzeuge ersetzen“

„Wenn Österreich seine Klimaziele 2040 erreichen will, muss ich schon bis 2030 2,5 Millionen Fahrzeuge ersetzen“, rechnet Wiesinger vor. Die optimistischste Schätzung durch die ASFINAG geht im Moment von einer Million Elektrofahrzeugen bis 2030 aus.

Für den ÖAMTC muss die Erreichung von Klimazielen mit dem tatsächlichen Nutzungsverhalten angenähert werden. „Natürlich brauche ich in Wien kein Auto, in anderen Teilen des Landes sehr wohl“, so Wiesinger, der auf Untersuchungen verweist, dass vier Euro pro Liter Sprit jene Schwelle seien, ab der Menschen auf ein Auto verzichteten. Per se sei man nicht für E-Fuels, sehr wohl aber für Technologien, mit denen man von Bestandseite her die Klimaziele erreichen könne. Auch stimme die Rechnung mit der Umweltbilanz von E-Fahrzeugen nur dann, wenn diese mit dem Wunschstrommix betrieben würden.

„E-Autos als trügerische Versuchung“

„Elektroautos stellen eine trügerische Versuchung dar“, meinte zuletzt der Grazer TU-Professor Georg Brasseur in einem Gastkommentar: „Ihren hohen Wirkungsgrad von 80 Prozent (gegenüber 20 Prozent bei Verbrennern im Echtbetrieb in Ballungsräumen) bringt nicht die Batterie, sondern der Antriebsstrang.“ Ideal wären nicht E-Autos, die die zum Fahren notwendige Energie in riesigen Batterien speicherten, sondern Hybridfahrzeuge mit kleinerem Akku und einem Verbrennungsmotor, der im optimalen Drehzahlbereich Strom erzeuge. So würde das Beste aus beiden Welten vereint: Man kann elektrisch fahren, und bei leerem Akku würde der mit E-Fuels betriebene optimierte Verbrennungsmotor als Generator wirken, so Brasseur.

Das Aus für neue Verbrenner ab 2035

Die EU-Umweltministerinnen und -minister haben sich diese Woche auf ein Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 geeinigt. Allerdings wollen sie sich nicht vollständig davon verabschieden. Dank synthetisch erzeugten Benzins und Diesels, den E-Fuels, sollen sie weiter verkauft werden können.

Mehr dazu in Verbrenner-Aus mit „Aber“

IT

Der weltgrößte Onlinehändler Amazon reagiert auf Beschwerden von europäischen Verbraucherschützern und erleichtert die Kündigung seiner Prime-Mitgliedschaft. Jetzt seien nur noch zwei Klicks notwendig, teilte die Europäische Kommission heute mit.

Im April vergangenen Jahres hatten der Europäische Verbraucherverband (BEUC) sowie weitere Verbraucherschützer ihre Kritik bei der Wettbewerbsbehörde vorgebracht und erklärt, Prime-Nutzer müssten zu viele Hürden wie eine komplizierte Menüführung und schräge Bezeichnungen überwinden, um ihr Abonnement zu kündigen. Das soll sich nun zumindest in der Europäischen Union umgehend ändern.

Prime ist eine kostenpflichtige Mitgliedschaft, die Nutzern zusätzliche Dienste und Vorteile bietet, unter anderem kostenlose Expresslieferung und Streaming von Filmen sowie TV-Serien.

EU

Kommenden Mittwoch entscheidet das EU-Parlament über den Vorschlag der EU-Kommission zur Einstufung von Atomkraft und Gas als nachhaltige Investitionen. Im Vorfeld drohen einige EU-Abgeordnete mit einer Klage gegen die Brüsseler Behörde, sollten die beiden Energieformen ein grünes Label bekommen, wie die Nachrichtenagentur Reuters heute berichtete. Die Bundesregierung hatte ebenfalls angekündigt, in diesem Fall rechtliche Schritte einleiten zu wollen.

Einige Mitglieder kündigen mögliche Klage an

Wenn das Parlament die Regeln für Gas- und Atomkraftwerke nicht ablehnt und sie in Kraft treten, werden einige Mitglieder versuchen, dagegen zu klagen, sagte der niederländische EU-Mandatar Paul Tang, der leitende Verhandlungsführer des EU-Parlaments für grüne Anleihen.

„Das Parlament wird definitiv versuchen, vor Gericht zu gehen (…) Wir werden argumentieren, dass dies gegen das Primärrecht verstößt, und wir werden definitiv dafür kämpfen“, sagte er.

„Wird eine knappe Entscheidung“

Damit der Antrag angenommen wird, muss er von einer Mehrheit der 705 Abgeordneten des EU-Parlaments unterstützt werden. „Es wird eine knappe Abstimmung werden“, sagte Tang. Die zuständigen Ausschüsse des EU-Parlaments hatten sich zuletzt dagegen ausgesprochen. Auch die österreichischen EU-Parlamentarier wollen die neue Regelung verhindern.

Dänemark kann sich von nun an an der gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik innerhalb der EU beteiligen. Nach knapp drei Jahrzehnten mit einer Sonderregelung hat sich das skandinavische Land der EU-Verteidigungszusammenarbeit angeschlossen, wie das dänische Außenministerium heute auf Anfrage der dpa bestätigte.

Außenminister Jeppe Kofod hatte vor gut eineinhalb Wochen bei einer Zeremonie in Luxemburg ein Schreiben unterzeichnet, in dem formal mitgeteilt wurde, dass das Land seinen EU-Verteidigungsvorbehalt zum 1. Juli abschaffen wird. Vor dem Eindruck des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hatte die dänische Bevölkerung am 1. Juni bei einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit für die Abschaffung des Vorbehalts gestimmt.

Die seit 1993 bestehende Sonderregelung war EU-weit einzigartig und bedeutete bisher unter anderem, dass sich Deutschlands nördlichster Nachbar zwar an zivilen, nicht aber an militärischen EU-Missionen beteiligen konnte. Die militärische Zusammenarbeit in der EU fokussiert sich vor allem auf Friedensmissionen, Stabilität und die Ausbildung von Soldaten anderer Staaten.

Sport

Der nächste slowenische Sieg bei der Tour de France dürfte programmiert sein. Denn Titelverteidiger Tadej Pogacar und auch sein Landsmann Primoz Roglic werden vermutlich für die Konkurrenz erneut zu stark sein, wenn sie sich beim heute beginnenden Saisonhöhepunkt so wie bisher präsentieren. Zum Spielverderber nicht nur für das Duo könnte das Coronavirus werden, sorgten doch vor dem Dreiwochenspektakel etliche Fälle in mehreren Rennställen für Aufregung und Ausfälle.

Lesen Sie mehr …

Konstrukteursweltmeister Mercedes geht zuversichtlich ins Formel-1-Wochenende in Silverstone. Der Grand Prix von Großbritannien sei Mercedes in der Vergangenheit gelegen. „Zudem haben wir einige Verbesserungen geplant, und die Strecke ist glatter“, sagte Teamchef Toto Wolff. Der Rennstall rechnet sich hier auch mit zwei britischen Fahrern am Start, Lewis Hamilton und George Russell, am Sonntag (16.00 Uhr MESZ) einiges aus.

Lesen Sie mehr …

Umwelt & Klima

Mehrere Umweltschutzgruppen haben die zweite Ozeankonferenz der Vereinten Nationen einstimmig als „vertane Chance“ kritisiert. Die Abschlusserklärung biete nur „Unverbindlichkeiten“, die Staaten entzögen sich ihrer Verantwortung, heißt es in einer heute veröffentlichten Mitteilung eines Bündnisses zahlreicher Nichtregierungsorganisationen wie WWF. Die UNO-Tagung geht heute nach fünf Konferenztagen in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon zu Ende.

Es bleibe offen, heißt es, ob die freiwilligen Maßnahmen umgesetzt würden. Es gebe weder einen Bericht über die Erreichung der Ziele der ersten Konferenz, die 2017 in New York stattfand, „noch ein Kontrollverfahren für die Umsetzung der neuen Erklärung“. Positiv zu bewerten sei lediglich eine Vielzahl von in Lissabon angekündigten Einzelinitiativen, die Impulse in Bereichen wie Tiefseebergbau, Fischerei und Unterwasserlärm setzten.

„Enttäuscht“

Die Umweltschützerinnen und -schützer fordern unter anderem ein vollständiges Verbot des Tiefseebergbaus, der teils völlig unerforschte Tiefseeökosysteme unwiederbringlich zerstöre und Menschenrechte verletze, sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Überfischung, Unterwasserlärm und Verschmutzung der Weltmeere – vor allem mit Plastik.

Auch Greenpeace zeigte sich „enttäuscht“. Es habe zwar „kleine Fortschritte“ gegeben, die aber „Trippelschritte“ seien, meinte der Meeresexperte der Organisation in Deutschland, Till Seidensticker. „Wir brauchen einen radikalen Wandel, um die Ozeane zu retten.“ Die deutsche Umweltministerin Steffi Lemke müsse „nun schnell vom Reden ins Handeln kommen und sich massiv dafür einsetzen, dass die UN im August einen Hochseevertrag beschließen, der mindestens 30 Prozent der Meere unter Schutz stellt“.

Lösungen für Schutz der Meere gesucht

An der Konferenz in Lissabon nehmen seit Montag rund 7.000 Menschen teil, darunter ca. 30 Staats- und Regierungsspitzen, weitere Politikerinnen sowie Wissenschaftler und Vertreter von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen.

Sie erörterten Möglichkeiten, die von Vermüllung, Überfischung, Klimawandel und Versauerung zunehmend in Mitleidenschaft gezogenen Weltmeere besser zu schützen und die Ressourcen des Ökosystems möglichst nachhaltig zu nutzen.

Die Sommermonate in Österreich werden bedingt durch den Klimawandel immer heißer. Kirchen bieten mit ihren dicken Mauern kühle Rückzugsorte für zwischendurch. Aber nicht alle Kirchen sind gleich kühl, manchmal muss man in die Katakomben hinunter.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Chronik

In Wels (Oberösterreich) ist heute ein 66-Jähriger zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte seinem 34-jährigen Sohn dreimal in den Bauch gestochen. Für die Geschworenen war der Angriff schwere Körperverletzung. Das Urteil ist rechtskräftig.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Am Landesgericht Salzburg ist heute ein Türke wegen versuchten Mordes und schwerer Körperverletzung zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der 41-jährige Imbissstandbesitzer soll im Vorjahr in Bürmoos einem anderen Türken im Streit ein Messer in die Brust gerammt haben.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Ein 26-jähriger Moldawier, der im Jänner festgenommen worden ist, weil der Verdacht bestanden hat, er habe im Südburgenland an der Grenze zu Ungarn auf Soldaten des Bundesheeres geschossen, wird angeklagt. Allerdings nicht wegen der damals vermuteten Schussabgabe, sondern wegen Schlepperei.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

In Linz hat die Polizei zwei Autodiebe geschnappt, die mit einem gestohlenen Wagen unterwegs waren. Bemerkenswert ist vor allem das Alter der beiden: Sie sind erst 13 Jahre alt.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Die Aufräumarbeiten nach den verheerenden Unwettern im Kärntner Gegendtal gehen weiter. 650 Einsatzkräfte arbeiten in der Krisenregion. Auch laufen bereits erste Hilfsaktionen an. So plant der ORF-Kärnten für den kommenden Dienstag einen Aktionstag. In der Nacht kam es in den betroffenen Gebieten zu neuerlichen Stromausfällen.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Nach dem Zugsunglück von Garmisch-Partenkirchen in Bayern mit fünf Toten und 70 Verletzten mehren sich Hinweise, dass Vorschäden an Betonschwellen eine Rolle gespielt haben könnten. Eine Drucksache des Verkehrsausschusses des deutschen Bundestages, die sich unter anderem mit der Ursache des Unglücks befasst, spricht von einer Schienenverschiebung und „zum Teil vorgeschädigten Betonschwellen“.

Diese haben dem Papier zufolge möglicherweise dazu geführt, dass es zu „Verlust der Spurführung“ kam. Die Deutsche Bahn äußerte sich dazu noch nicht. Auch die Ermittler der „Sonderkommission Zug“ beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd nahmen nicht Stellung.

In dem Dokument heißt es, es seien „hintereinanderliegende Schwellenbeschädigungen und eine Verschiebung der Schiene“ vorgefunden worden. „Ursache dieser Verschiebung sind horizontale Brüche in den Betonschwellen.“ Hierdurch habe sich die Schiene unter der Last nach außen verschieben und die Schäden verursachen können.

„Es ist deshalb davon auszugehen, dass die durch die Zugfahrt auf den Oberbau einwirkenden Kräfte – insbesondere durch auch zum Teil vorgeschädigte Betonschwellen – nicht mehr aufgenommen werden konnten. In der Folge kam es vermutlich zu einer unzulässigen Spurerweiterung und dem Verlust der Spurführung.“

Gesundheit

Die Grippe-Impfung wird ab Herbst 2023 für alle Erwachsenen österreichweit deutlich kostengünstiger angeboten. Darauf haben sich der Bund, die Bundesländer und die Sozialversicherung geeinigt, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Sozialversicherungsvorstand Peter Lehner heute bekanntgaben. Die Patientinnen und Patienten müssen dafür nur noch die Rezeptgebühr bezahlen.

Ziel sei es, die Impfquote zu steigern. „In anderen Ländern ist es Standard, ein Impfprogramm zu haben“, sagte Rauch. In Österreich liege die Durchimpfungsrate in Wien „in Spitzenzeiten“ bei 20 Prozent, in anderen Bundesländern bei acht bis zehn Prozent. Das Angebot einer bundesweiten Influenza-Impfung sei besonders wichtig, etwa zur Entlastung der Spitäler, wenn zum Beispiel eine Grippe- mit einer Coronavirus-Welle zusammentrifft.

Hacker nannte die Einigung einen „großartigen Erfolg“. Man teile sich die Kosten, alle Bundesländer stehen hinter dem Beschluss. Allerdings bringt das Programm für die Bewohner der Bundeshauptstadt keine Vorteile, denn die Stadt Wien bot zuletzt Gratisimpfaktionen an. Lehner hob hervor, dass die Impfung auch in den E-Impfpass eingetragen wird.

Kultur

Das türkischstämmige Wiener Geschwisterduo Esrap, bestehend aus Rapperin Esra und Sänger Enes Özmen, meldet sich mit zweitem Album „Mamafih“ zurück. Die heute erschienene LP verbindet Rap mit sentimentaler Arabeske und viel clubtauglichen Beats.

Nach ihrem Debütalbum „Tschuschistan“ aus dem Jahr 2019 erscheint das 15-Tracks-starke Album pandemiebedingt mit Verspätung. Das titelgebende „Mamafih“ bedeutet auf Türkisch „jedoch“ und „trotzdem“ und deutet bereits an, dass sich die Platte wieder um migrantische Identität dreht – (viel) türkischer trifft dort auf deutschen Text.

Sie sei weder Österreicherin noch Türkin, sondern „Tschusch und dazwischen“, meint Esra dazu gegenüber der APA. Man müsse nicht alle Texte verstehen, wenn man ein generelles Gefühl dafür habe, könne man „nachfühlen“, so die Rapperin. Esrap präsentierten „Mamafih“ heute auf dem Wiener Yppenplatz. Das Geschwisterpaar erlangte breitere Bekanntheit, als sie 2019 bei der Eröffnung der Wiener Festwochen auftraten. Esra Ösmen trat zudem 2020 und 2021 als Kuratorin beim Wiener Popfest in Erscheinung.

Im Juli steht „Die Imker“, der letzte Roman des im Februar verstorbenen Gerhard Roth, auf Platz eins der ORF-Bestenliste. Marie Gamillschegs „Aufruhr der Meerestiere“ hält sich auf Platz zwei, Imre Kerteszs Arbeitstagebuch „Heimweh nach dem Tod“ und Tomas Venclovas Gedichtband „Variation über das Thema Erwachen“ teilen sich Platz drei.

Mehr dazu in tv.ORF.at

Panorama

„Sperrstund is“ nach über 100 Jahren: Das legendäre Cafe Westend gegenüber dem Westbahnhof hat gestern um 22.00 Uhr für immer seine Türen geschlossen. Die Kellnerinnen und Kellner sollen von der Schließung erst zwei Tage davor erfahren haben.

Mehr dazu in wien.ORF.at