Inland

Der aus der FPÖ ausgeschlossene Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache lässt sich seine weitere politische Zukunft offen. Den Vorsitz der neu gegründeten Allianz für Österreich (DAÖ) möchte er allerdings nicht übernehmen, betonte Strache bei einer von seiner Frau veranstalteten Charity-Veranstaltung heute in Wien – mehr dazu in wien.ORF.at.

Kickl glaubt nicht an Erfolg von DAÖ

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sieht die Gründung von DAÖ durch die Strache-Sympathisanten rund um den Wiener Landtagsabgeordneten Karl Baron gelassen. Selbst wenn Strache für DAÖ antreten sollte, so werde das mit einem „Bauchfleck“ enden, sagte er zu „Österreich“. Zum „Kurier“ sagte Kickl, er schätze das politische Gewicht von DAÖ mit „null“ ein.

„Wir haben bis jetzt drei Leute, die einen Klub gegründet haben. Wenn sie null mit drei multiplizieren, kommt immer noch null raus“, so Kickl in „Österreich“ (Sonntag-Ausgabe) zur Gründung von DAÖ. Von einer „Abspaltung“ wollte er nichts wissen: Von einer solchen zu reden, sei „die Übertreibung des Jahres“, sagte er gegenüber beiden Zeitungen.

Jörg Haider „war anderes politisches Kaliber“

Gleichzeitig räumte Kickl ein, dass der Schaden für die FPÖ anhand der Wahlergebnisse messbar sei. Er sieht dieses Kapitel jetzt aber als „geschlossen“, wie er zu „Österreich“ sagte.

Im „Kurier“ verwies Kickl auch auf die BZÖ-Abspaltung durch Jörg Haider 2005: „Ich war an Straches Seite, als Jörg Haider – und der war ein anderes politisches Kaliber – und sein BZÖ-Projekt 2005 in den Himmel geschrieben wurden.“ Und schon damals sei es (der jetzt für DAÖ tätige) PR-Berater Gernot Rumpold gewesen, „der Haider den Abspaltungsfloh ins Ohr gesetzt hat“.

Aber „nicht das BZÖ ist in lichte Höhe gestiegen, sondern eher der Kontostand des PR-Beraters. Und so wird es auch jetzt sein.“ Zu Strache selbst gibt es keinen Kontakt mehr: „Ich sehe keine Verbindungslinie mehr“, so Kickl.

Haimbuchner: „Gute Selbstheilungskräfte“

Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner sieht die Partei mit dem Ausschluss Straches auf dem richtigen Weg: „Die FPÖ verfügt über sehr gute Selbstheilungskräfte. Das haben wir über Jahrzehnte hinweg bewiesen“, sagte er gegenüber der „Presse“ (Sonntag-Ausgabe).

„Jetzt geht es nicht mehr um den Entzündungsherd, der die FPÖ gequält hat, sondern um die Abtragung des betroffenen Gewebes rund um den Entzündungsherd, damit keine Amputation notwendig ist. Für mich ist damit der erste große Schritt für eine Selbstheilung gesetzt.“

Wenige Tage vor dem geplanten Beschluss des integrierten Energie- und Klimaplans (NEKP) im Ministerrat hat Global 2000 heftige Kritik an dem Entwurf geübt. Ein der Umweltorganisation zugespieltes internes Expertenpapier zeige „eine deutliche Zielverfehlung, wenn der Entwurf nicht grundlegend nachgebessert wird“.

Johannes Wahlmüller, Klima- und Energiesprecher von Global 2000, forderte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein auf, „sicherzustellen, dass dieser Entwurf nicht als österreichischer Klimaplan an die Europäische Kommission geschickt wird“. Er forderte „einen handfesten Klimaplan mit einer öko-sozialen Steuerreform und mindestens einer Klimaschutzmilliarde pro Jahr, damit wir die Klimaziele auch tatsächlich erreichen können“.

NGO: Zielverfehlung im Verkehr besonders groß

Das interne Expertenpapier zeigt laut Global 2000, dass mit dem bestehenden Plan die Klimaziele bis 2030 nicht zu erreichen sind. Statt einer Reduktion von 36 Prozent sei nur eine Reduktion um 27 Prozent darstellbar. „Besonders groß ist die Zielverfehlung im Verkehr“, so die Umweltorganisation. Generell werde im Schreiben aber festgehalten, dass die österreichischen Klimaziele erreichbar seien. Dazu sei es „unumgänglich, konkrete Maßnahmen in allen Sektoren zu planen, umzusetzen und mit einem entsprechenden Monitoring zu versehen“, zitierte Global 2000 aus dem Expertenpapier.

Ein Gesamtpaket und eine ökosoziale Steuerreform würden als notwendige Bestandteile definiert. „Ohne eine Form der CO2-Bepreisung können Ziele nicht erreicht werden“, heißt es in dem Expertenpapier. Ebenso werde der Abbau von „kontraproduktiven Subventionen und Anreizen“ als notwendig gesehen. Auch wurde darauf hingewiesen, dass die bereits verabschiedetet Klimastrategie „#Mission2030“ weitergehende Maßnahmen als der vorliegende Entwurf des NEKP enthalte.

„Völlig inakzeptabel“

„Es ist völlig inakzeptabel, dass der Entwurf sogar hinter die ohnehin viel zu schwache Klimastrategie zurückfällt“, kritisierte Wahlmüller. Eine zukünftige Bundesregierung sei aufgefordert, ein mutiges Gesamtpaket zu schnüren, bestehend aus Zukunftsinvestitionen in den öffentlichen Verkehr, thermischer Sanierung, Heizkesseltausch und erneuerbare Energien sowie einer ökosozialen Steuerreform und den Abbau von umweltschädlichen Subventionen und Anreizen.

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/parteilos), Hauptangeklagter in einem seit zwei Jahren geführten Korruptionsprozess, hat im Interview mit der „Krone“ gestern erneut seine Unschuld beteuert. Der Prozess habe ihn bisher etwa 2,5 Millionen Euro gekostet, der Verdienstentgang sei noch höher. „Ich musste alles, was ich hatte, verkaufen. Die Wohnung in Wien, die Seeliegenschaft am Wörthersee“, so Grasser.

Er habe alles, was er sich aufgebaut habe, liquidieren müssen, um diese Kosten und seine Lebensführung bezahlen zu können. Er bekomme vom Gericht ja auch keine Entschädigung. Bei einem Freispruch stehe ihm lediglich ein Pauschalkostenersatz von 5.000 Euro zu.

Strafprozess laut Grasser politisch motiviert

Grasser sieht den Strafprozess um Korruptionsverdacht bei der Privatisierung der Bundeswohnungen (BUWOG u. a.) und beim Linzer Terminal Tower politisch motiviert. Er sieht sich durch alle bisher befragten Zeugen bestätigt.

Der Ex-Finanzminister kritisiert erneut die Dauer des Verfahrens und richtet heftige Vorwürfe an die Anklagebehörde: „Ich glaube, man kann sagen, dass es eine ‚wild gewordene Staatsanwaltschaft‘ gibt, die überall das Böse und das Verbrechen wittert. Heute ermitteln sie eben gegen zwei andere ehemalige Finanzminister. Und wieder kommen die Akten an die Öffentlichkeit. Mit einem Fuß stehst du als Politiker immer im Kriminal.“

Jabloner erklärte Prozessdauer

Justizminister Clemens Jabloner nimmt im Interview mit der „Kleinen Zeitung“ und der „Neuen Vorarlberger Tageszeitung“ (Sonntag-Ausgaben) auch zum laufenden Prozess gegen Grasser und andere Angeklagte Stellung. Die lange Dauer des Verfahrens sei darin zu begründen, dass es eine „sehr komplizierte Wirtschaftscausa mit internationalen Verflechtungen“ sei, auch hätten schon die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sehr lange gedauert.

Weiters „tragen die Verteidiger natürlich dazu bei, dass die Verfahren lange sind, während sie sich zugleich darüber beschweren, dass sie lange sind“ – man könne es ihnen aber auch nicht verargen. Viertens gebe es sicher – weniger im Verfahren als im Vorfeld – in der Justiz „Effizienzdefizite“.

Die Richterin im Prozess sei sicher in einer schwierigen Lage, „aber sie ist nicht untypisch für Situationen, in denen sich eine Richterin finden kann. Dafür ist sie unabhängig, damit sie intellektuell bewertet, was sie zu tun hat, und normativ entscheidet“, so der Justizminister.

Ausland

Die NATO hat nach eigenen Angaben in diesem Jahr die meisten Aktivitäten russischer U-Boote seit Ende des Kalten Kriegs beobachtet. Russland verstärke kontinuierlich seine Operationen unter Wasser, sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag. Allein bei einer Operation rund um Norwegen im Oktober habe das westliche Bündnis bis zu zehn russische U-Boote gleichzeitig beobachtet.

NATO plant mehr Patrouillen

Die NATO werde darauf reagieren, zitierte das RND die Sprecherin weiter. Das westliche Bündnis plane unter anderem mehr Patrouillen im Nordatlantik. Zudem werde man in moderne U-Boot-Bekämpfung aus der Luft investieren. Der Nordatlantik sei wegen militärischer Nachschubrouten, ziviler Handelswege und Kommunikationskanälen „von vitaler Bedeutung für die Sicherheit Europas“, sagte die Sprecherin.

Zu den bei der NATO kursierenden Szenarien gehöre auch, dass russische U-Boote die Unterseekabel zwischen den USA und Europa kappen könnten. Durch diese Kabel fließt der größte Teil der Internetkommunikation. Attacken dieser Art könnten Teil einer hybriden Kriegsführung sein, also einer Mischung offener und verdeckter Kriegshandlungen.

Noch vor der beabsichtigten Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump haben die Demokraten den Republikanern im Senat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreitet. Der von Trumps Republikanern dominierte Senat ist die entscheidende Instanz in einem Amtsenthebungsverfahren, das formell bereits Mitte der Woche mit einem Votum im Repräsentantenhaus eröffnet werden könnte.

Der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer richtete sich in einem gestern (Ortszeit) von mehreren US-Medien veröffentlichten Brief an seinen republikanischen Gegenpart Mitch McConnell. Darin schlug er vor, vier hochrangige Beamte des Weißen Hauses als Zeugen vorzuladen, darunter Trumps geschäftsführenden Stabschef Mick Mulvaney und den früheren nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Mit dem Verfahren könne in der zweiten Jännerwoche begonnen werden, geht aus dem Schreiben weiter hervor.

Zweidrittelmehrheit notwendig

Trump soll sich nach dem Willen der Demokraten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses verantworten. In dieser Woche soll das Plenum im Repräsentantenhaus über die beiden Anklagepunkte entscheiden. Sollten die Abgeordneten in der von den Demokraten dominierten Kammer mehrheitlich zustimmen, würde das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump formell eröffnet.

Das anschließende Prozedere im Senat gleicht einem Gerichtsverfahren. Für eine Verurteilung und eine Amtsenthebung des Präsidenten wäre dort eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, die derzeit nicht absehbar ist.

Der frühere FBI-Chef James Comey hat Fehler in den Ermittlungen der Bundespolizei zur Russland-Affäre rund um Präsident Donald Trump eingeräumt. In dem FBI-Antrag bei Gericht, den früheren Trump-Berater Carter Page abhören zu lassen, habe es „richtige Schlamperei“ gegeben, sagte Comey gestern im Fernsehsender Fox News. Der Antrag habe „erhebliche Fehler“ enthalten.

Der frühere FBI-Chef James Comey
AP/Kevin Wolf

Comey war im Mai 2017 von Trump, dem mittlerweile wegen der Ukraine-Affäre ein Impeachment-Verfahren droht, gefeuert worden – was der Präsident damals unter anderem mit „dieser Russland-Sache“, also den Ermittlungen zu den mutmaßlichen russischen Einmischungen zugunsten Trumps in den Wahlkampf 2016 sowie zu den Moskau-Kontakten des Trump-Teams, begründet hatte.

Reaktion auf Horowitz-Bericht

Mit seinen jetzigen Äußerungen reagierte der frühere FBI-Direktor auf einen vor einigen Tagen veröffentlichten Bericht des Generalinspekteurs des Justizministeriums, Michael Horowitz. Dieser konstatierte, dass einzelne FBI-Mitarbeiter bei der Einleitung der Ermittlungen zur Russland-Affäre Fehler begangen hätten, unter anderem bei dem Antrag auf den Lauschangriff gegen Page.

Zu den jüngsten Äußerungen Comeys schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter, der ehemalige FBI-Direktor gebe die damaligen Fehler nur zu, weil er „auf frischer Tat ertappt“ worden sei. Trump stellte die Frage nach möglichen juristischen Konsequenzen für Comey: „Könnten es Jahre im Gefängnis sein?“ Der Präsident hat dem FBI wiederholt vorgeworfen, sein Wahlkampfteam 2016 „ausspioniert“ zu haben.

Ermittlungen nicht politisch motiviert

Der Generalinspekteur gelangte aber auch zu dem Schluss, dass die Einleitung der Russland-Ermittlungen des FBI – anders als von Trump ins Feld geführt – nicht politisch motiviert gewesen sei. Es seien keine Hinweise auf „eine politische Voreingenommenheit oder unangemessene Motivation“ gefunden worden. Vielmehr habe die Bundespolizei Grund zu der Annahme gehabt, dass sich Russland in den US-Wahlkampf 2016 einmische.

Die Untersuchung zur Russland-Affäre war nach der Absetzung Comeys von dem Sonderermittler Robert Mueller übernommen worden. Im Zuge seiner fast zweijährigen Ermittlungen fand Mueller dann zwar keine ausreichenden Belege für illegale Geheimabsprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland. Vom Verdacht strafbarer Justizbehinderung entlastete er den Präsidenten jedoch ausdrücklich nicht.

In Beirut ist es die zweite Nacht in Folge zu Ausschreitungen gekommen. Libanesische Sicherheitskräfte setzten gestern erneut Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten ein. Dutzende Menschen wurden verletzt. Die Proteste halten seit Mitte Oktober an. Sie richten sich gegen die politische Elite des Landes und führten Ende Oktober zum Rücktritt von Saad al-Hariri als Ministerpräsident.

Neue Demos in Beirut

Der Libanon kommt nicht zur Ruhe. Für Empörung sorgt, dass der zurückgetretene Regierungschef Saad al-Hariri wieder die Regierungsgeschäfte übernehmen könnte. (Videoquelle: APTN)

Gestern wurde bekannt, dass es möglicherweise zu einer erneuten Ernennung von Hariri zum Regierungschef kommt. Präsident Michel Aoun will sich heute mit Abgeordneten beratschlagen. Aus dem Umfeld von Hariri verlautete, dass er eine Regierung aus Technokraten anstrebe.

Seit dem Rücktritt von Hariri stecken Bemühungen zur Bildung eines neuen Kabinetts in einer Sackgasse fest. Auslöser für die Proteste sind unter anderem steigende Lebenshaltungskosten.

Die USA werden Medienberichten zufolge kommende Woche den Teilabzug ihrer Truppen aus Afghanistan ankündigen. Rund 4.000 US-Soldaten sollen das Land verlassen, wie der Sender NBC und andere US-Medien unter Berufung auf Regierungskreise berichteten. Derzeit sind in dem Land noch rund 13.000 US-Soldaten stationiert.

Der Sender CNN zitierte gestern einen Regierungsvertreter, der Abzug könnte diese Woche angekündigt werden, allerdings befinde sich der Zeitplan „in ständigem Wandel“. Ein Sprecher der US-Streitkräfte in Afghanistan sagte, die Truppen hätten keinen Abzugsbefehl erhalten.

Trump will Kriegsende

Vor rund einer Woche hatten die USA und die radikalislamischen Taliban die Friedensverhandlungen nach rund dreimonatiger Unterbrechung wieder aufgenommen. Nach einem Bombenanschlag unweit der US-Militärbasis Bagram mit zwei Toten und Dutzenden Verletzten wurden sie am Donnerstag jedoch erneut unterbrochen.

Bei den Gesprächen war es um die Bedingungen für einen Teilrückzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan gegangen. Im Gegenzug sollten sich die Taliban vom Terrornetzwerk Al-Kaida lossagen, die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekämpfen und direkte Verhandlungen mit der Regierung in Kabul aufnehmen.

US-Präsident Donald Trump will ein Ende des 18-jährigen Bürgerkriegs in Afghanistan – auch, um für das Wahljahr 2020 einen außenpolitischen Erfolg vorweisen zu können. Die USA waren 2001 nach den Anschlägen des 11. September in Afghanistan eingerückt, um das Terrornetzwerk Al-Kaida zu bekämpfen.

Nach kritischen Äußerungen von Arsenal-Spieler Mesut Özil zur Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China hat das chinesische Staatsfernsehen laut Medienberichten die TV-Übertragung eines Arsenal-Ligaspiels abgesagt. Wie die staatliche Zeitung „Global Times“ auf ihrem englischsprachigen Twitter-Account berichtete, strich der Sender CCTV die Sonntag-Partie zwischen Arsenal und Manchester City.

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EU

Die britische Regierung will noch vor Weihnachten das Gesetz zum EU-Austritt wieder dem Parlament vorlegen. Der wichtigste Wählerauftrag laute, den Brexit zu vollziehen, sagte Vizefinanzminister Rishi Sunak gestern dem Sender BBC. Kurz nach dem Brexit-Gesetz werde die Regierung von Premierminister Boris Johnson ihren neuen Haushalt präsentieren.

Die im Wahlkampf versprochene Erhöhung der Ausgaben im Gesundheitswesen solle dabei gesetzlich verankert werden, sagte Sunak. Das habe in der Innenpolitik höchste Priorität. Johnson hat wiederholt angekündigt, Großbritannien am 31. Jänner aus der EU zu führen. Bisher war die Verabschiedung der dafür notwendigen Gesetze am Widerstand im Parlament gescheitert.

Johnsons Konservative gewannen allerdings bei der Wahl am vergangenen Donnerstag eine deutliche Mehrheit. Das neue Parlament soll am kommenden Donnerstag zusammentreten.

Sport

Nach drei Niederlagen in Serie haben die Dallas Cowboys in der National Football League (NFL) gestern (Ortszeit) wieder einen Sieg feiern dürfen. Der Traditionsclub gewann am 15. Spieltag vor eigenem Publikum gegen die Los Angeles Rams mit 44:21. Mit dem siebenten Saisonsieg setzten sich die Cowboys an die Spitze der National Football Conferenc (NFC) East und nahmen damit wieder Kurs auf das Play-off.

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Der VfL Wolfsburg hat Borussia Mönchengladbach in der deutschen Bundesliga von der Tabellenspitze gestoßen. Das Team von Trainer Oliver Glasner setzte sich gestern auch dank des ersten Tores von ÖFB-Teamspieler Xaver Schlager in Deutschland zu Hause mit 2:1 (1:1) durch. Die vom früheren Salzburg-Coach Marco Rose betreuten Gladbacher rutschten zwei Punkte hinter RB Leipzig auf Platz zwei ab.

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Wirtschaft

Der US-Flugzeughersteller Boeing könnte nach einem Medienbericht bereits heute eine Entscheidung über die weitere Produktion des Krisenjets 737 Max treffen. Die Unternehmensführung halte eine Produktionspause zusehends für die gangbarste Option, berichtete das „Wall Street Journal“ gestern (Ortszeit) unter Berufung auf Insider. Die Alternative wäre, die Produktion weiter zu drosseln.

Boeing-Produktionshalle
APA/AFP/Jason Redmond

Die US-Luftfahrtaufsicht FAA hatte Boeing vergangene Woche mit deutlichen Worten zu verstehen gegeben, dass der Konzern nicht auf eine rasche Wiederzulassung des Unglücksfliegers 737 Max setzen kann. Die Behörde hielt den Flugzeughersteller zudem an, sich mit öffentlichen Äußerungen zum Zertifizierungsprozess zurückzuhalten. An der Börse waren Boeings Aktien in der Folge spürbar unter Druck geraten.

Die 737 Max – Boeings bestverkauftes Flugzeug – darf wegen zwei Abstürzen binnen fünf Monaten seit März nicht mehr abheben. Insgesamt starben 346 Menschen bei den Unglücken.

Der neue Fahrplan der ÖBB ist seit gestern in Kraft. Ab sofort gibt es neue Fernverkehrsverbindungen innerhalb Österreichs. In der Nacht können neue internationale Ziele angefahren werden. Alles in allem wird es für Kundinnen und Kunden teurer: Die Ticketpreise wurden angehoben. Künftig soll der Fokus auf dem Ausbau des Nah- und Regionalverkehrs liegen.

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Die deutsche Gewerkschaft ver.di hat im anhaltenden Tarifkonflikt mit dem US-Onlinehändler Amazon in der Vorweihnachtswoche erneut zum Streik aufgerufen. Am deutschen Standort Bad Hersfeld solle die Arbeitsniederlegung mit der Nachtschicht heute beginnen und bis zum Ende der Spätschicht am kommenden Samstag dauern, teilte die deutsche Gewerkschaft mit.

Der Konflikt dauert seit 2013 an. Ver.di fordert für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den deutschen Versandzentren tarifliche Regelungen, wie sie im Einzel- und Versandhandel üblich sind. Amazon nimmt indessen Vereinbarungen der Logistikbranche, in der weniger bezahlt wird, als Maßstab.

Der mit Jahresende scheidende Erste-Group-Chef Andreas Treichl will nicht Finanzminister einer neuen Regierung werden. ÖVP-Chef Sebastian Kurz werde ihn „mit 100-prozentiger Sicherheit nicht fragen“, so Treichl gestern in der Ö3-Sendung „Frühstück bei mir“ – Audio dazu in radiothek.ORF.at.

Er wolle auch sein gutes Verhältnis zu Kurz nicht riskieren, weil man sich wahrscheinlich in einer Regierung nicht verstehen würde. „Ich habe mich 22 Jahre lang daran gewöhnt, keinen Chef zu haben – abseits meines Aufsichtsrates –, da möchte ich mich nicht mehr umstellen“, so der langjährige Bankchef. Treichl war von 1991 bis 1997 ÖVP-Finanzreferent.

Treichl: Staat muss nicht an Casinos beteiligt sein

Zu den Casinos Austria hat Treichl eine klare Position: Der Staat müsse nicht an Glücksspielunternehmen beteiligt sein. „Wenn ich Lotterie oder Glücksspiel regulieren will, dann regulier ich das so, dass möglichst wenig Unglück dadurch entsteht, aber dazu muss ich nicht daran beteiligt sein.“ Und um sicherzustellen, dass ein Glücksspielbetreiber in Österreich ordentlich Steuern zahlen müsse, brauche es auch keine Staatsbeteiligung.

Derzeit hält die Republik Österreich über die Staatsholding ÖBAG einen Minderheitsanteil von 33 Prozent an den Casinos Austria. Im Zuge des geplanten Verkaufs der Novomatic-Anteile (17 Prozent) könnte die Republik ihren Anteil gemäß Vorkaufsrechten aufstocken und damit eine Mehrheit der tschechischen Sazka-Gruppe (derzeit 38 Prozent) verhindern. Eine Aufstockung fordern etwa der Casinos-Betriebsrat und die SPÖ.

In der börsennotierten Erste Group erfolgt zum Jahreswechsel ein Wechsel: Treichl gibt die Konzernspitze an Bernhard Spalt ab und steht ab 1. Jänner 2020 an der Aufsichtsratsspitze der Erste-Stiftung, also der größten Erste-Aktionärin.

Die ab dem Jahreswechsel in Deutschland geltende Kassenbelegpflicht im Einzelhandel sorgt kurz vor ihrer Einführung für politischen Wirbel. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnte vor „Milliarden zusätzlicher Bons“ und forderte, die Belegausgabepflicht „komplett abzuschaffen“. Die SPD-Bundestagsfraktion verteidigte die Regelung hingegen als Mittel im Kampf gegen Steuersünder.

Alle Belege ab 1. Jänner 2020 ausgeben

Hintergrund der Belegausgabepflicht ist ein Gesetz von Ende 2016, das sicherstellen soll, dass alle verkauften Waren lückenlos erfasst werden, und das zugleich verhindern soll, dass digitale Daten nachträglich manipuliert werden.

Ab 1. Jänner 2020 müssen deshalb in Deutschland alle Einzelhändler – vom Bäcker über den Friseur bis hin zu Apotheken einen Beleg ausgeben, sofern sie ein elektronisches Kassensystem besitzen. Um Müll zu vermeiden, ist auch die Möglichkeit einer digitalen Bonübermittlung per App oder E-Mail vorgesehen, außerdem soll es in „Härtefällen“ für Händler die Möglichkeit geben, von der Pflicht befreit zu werden.

Umweltbedenken und Warnung vor Mehraufwand

Dass künftig allen Kunden und Kundinnen ein Beleg angeboten werden muss, hatte zuletzt aber nicht nur zu wachsenden Umweltbedenken wegen der oft auf spezielles Thermopapier gedruckten Bons geführt, sondern auch zu Warnungen vor einem enormen bürokratischen Aufwand für Betriebe.

Dem schloss sich auch Wirtschaftsminister Altmaier an. In einem Brief an Finanzminister Olaf Scholz (SPD) warnte der CDU-Politiker, allein die Supermarktkette Rewe rechne mit einer Steigerung des „Papiereinsatzes an ihren Kassen von 40 Prozent oder rund 140.000 Kilometern zusätzlicher Kassenbons im Jahr“.

Belegausgabepflicht „nicht plausibel“

„Im gesamten Handel werden Milliarden zusätzlicher Bons gedruckt und in den allermeisten Fällen direkt im Müll landen“, kritisierte Altmaier. Da der Handel seine Kassen bis September 2020 auf manipulationssichere Systeme umrüsten müsse, sei die Bonpflicht mit Blick auf die Vermeidung von Steuerbetrug zudem „nicht plausibel“.

„Wir sollten daher als Bundesregierung handeln mit dem Ziel, die Belegausgabepflicht komplett abzuschaffen“, forderte der deutsche Wirtschaftsminister. Als erster Schritt sollten alle bestehenden Möglichkeiten genutzt werden, um „in möglichst vielen Fällen“ einen Verzicht auf die Pflicht zu erreichen; darauf, dass für Ausnahmen eine sachliche oder persönliche Härte bestehen müsse, solle verzichtet werden.

Chronik

Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe haben gestern in der süditalienischen Stadt Brindisi rund 54.000 Menschen ihre Häuser verlassen – mehr als die Hälfte der Stadtbevölkerung. Den Berichten zufolge war die Entschärfung der mutmaßlich aus dem Jahr 1941 stammenden Bombe die bisher größte Aktion dieser Art in Italien seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Weltkriegsbombe entschärft

In der süditalienischen Hafenstadt Brindisi hat eine Weltkriegsbombe die Menschen am Wochenende in Atem gehalten. Zehntausende Menschen mussten ihre Häuser verlassen. (Videoquelle: EBU)

Die Bombe der britischen Luftwaffe RAF enthielt 40 Kilo Sprengstoff und wurde beim Fund beschädigt. Rund tausend Einsatzkräfte sowie 250 freiwillige Helfer und Helferinnen waren im Einsatz. Gestern entschärften Bombenexperten der italienischen Armee den Blindgänger erfolgreich.

Bei einem Erdrutsch in einer Goldmine in der Demokratischen Republik (DR) Kongo sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. Es werde erwartet, dass die Zahl der Toten weiter steige, sagte der für Bergbau zuständige Minister der betroffenen Provinz Haut-Uele im Nordosten des zentralafrikanischen Staates, Dieudonne Apasa, der dpa gestern. Heftige Regenfälle in der Region hätten den Erdrutsch ausgelöst.

Bisher seien 24 Leichen geborgen worden. „Es ist noch nicht bekannt, wie viele Bergleute in der Mine waren“, sagte Apasa weiter. Die Arbeiter seien etwa 17 Meter unter der Erde gewesen, als es bereits am Freitag in der Ortschaft Watsa unweit der Grenze zu Uganda zu dem Unglück gekommen sei. Es handle sich um eine abgelegene Region, daher hätten Retter die Goldmine nicht sofort erreichen können.

Die Demokratische Republik Kongo ist reich an Bodenschätzen wie Kupfer, Cobalt, Gold und Diamanten. Zu derartigen tödlichen Unfällen in Bergwerken kommt es dort immer wieder.

Nach der gestrigen Ziehung bei Lotto „6 aus 45“ kann sich ein Mitspieler oder eine Mitspielerin über die sechs richtigen Zahlen und damit 1.000.000 Euro freuen.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

8 11 16 33 38 45 / Zusatzzahl 42

Die Gewinnzahlen der LottoPlus-Ziehung lauten:

3 6 8 20 24 32

Die aktuellen Joker-Zahlen lauten:

2 2 0 9 9 7

Alle Angaben ohne Gewähr

Kultur

Der Künstler Gerhard Richter (87) hat sich verärgert über den Handel mit einem Skizzen-Konvolut aus seinem angeblichen Frühwerk gezeigt. „Da sind jede Menge Sachen nicht von mir“, sagte der in Köln lebende gebürtige Dresdner der dpa. Viele Arbeiten stammten auch von seiner damaligen Frau Marianne, genannt Ema.

„Die Hälfte ist Ramsch“

„Die Hälfte davon ist Ramsch und sollte verbrannt werden“, sagte Richter, der sich erstmals öffentlich zu dem Konvolut von etwa 500 Skizzen und Studien äußerte. Die Arbeiten seien nicht signiert. Ihm sei „völlig unbegreiflich“, woher sie kämen. Er habe seinerzeit auch nur Fotos von dem Konvolut gesehen und wisse nicht viel darüber. Die Angelegenheit sei „nur lästig und unerfreulich“.

Musste Arbeiten in DDR zurücklassen

Unbekannte versuchen seit Jahren, die Arbeiten, die aus Richters Zeit in Dresden in den 1950er Jahren stammen sollen, für eine hohe Millionensumme zu verkaufen. Inzwischen wurde das Konvolut dem früheren Kunsthändler Helge Achenbach angeboten, der wegen Betruges in Haft gesessen war. Achenbach will die Arbeiten nach eigenen Angaben für das Gerhard Richter Archiv der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden sichern.

Richter studierte von 1951 bis 1956 an der Kunstakademie Dresden. 1961 floh er mit seiner damaligen Frau nach Westdeutschland. Seine Werke musste er in der DDR zurücklassen. Richter gehört heute zu den teuersten lebenden Künstlern. Die Eigentumsrechte an seinen Dresdner Werken hat er dem Gerhard Richter Archiv übertragen.

Superstar Taylor Swift ist im kommenden Jahr einer der Headliner beim britischen Glastonbury Festival. Das gab die Sängerin („Shake It Off“) gestern auf Twitter bekannt. „Ich bin außer mir vor Freude, euch mitzuteilen, dass ich das Glastonbury zum 50-jährigen Jubiläum headline“, schrieb Swift, die gerade ihren 30. Geburtstag feierte. „Wir sehen uns dort!“ Swift wird am Sonntag, den 28. Juni 2020, in „Glasto“ auftreten.

Das Glastonbury Festival findet seit 1970 im englischen Pilton in der Grafschaft Somerset statt. Das Musikereignis zieht jedes Jahr rund 200.000 Zuschauerinnen und Zuschauer an. Im kommenden Jahr werden außerdem Paul McCartney und Diana Ross auftreten. Bereits vor Bekanntgabe der ersten Künstler waren im Oktober laut Informationen des Senders BBC alle Tickets für das Festival innerhalb von 34 Minuten ausverkauft.

„American Gods“-Star Orlando Jones hat am Samstag seinen Rauswurf aus der populären US-Serie öffentlich gemacht. Auf Twitter veröffentlichte der Schauspieler ein Video, in dem er berichtete, dass er bereits im September gefeuert wurde. Ohne seinen Namen zu nennen, machte er Showrunner Charles Eglee dafür verantwortlich. Er leitete das Tagesgeschäft von „American Gods“.

Die Serie handelt vom Konflikt der alten Götter, die aus Afrika, aus Osteuropa und aus Asien nach Amerika gekommen sind, wo sie mit der Gegenwart zu kämpfen haben. Zwei Staffeln wurden bereits ausgestrahlt, eine dritte wird produziert. Jones, der die ghanaische Gottheit Anansi spielt und Mr. Nancy genannt wird, wird allerdings nicht mehr dabei sein.

Orlando Jones
APA/Getty Images/Gregg Deguire

Jones über „weißen Mann“

In seiner Videobotschaft hielt Jones mit seiner Meinung über den Rauswurf nicht zurück: „Der neue Staffel-3-Showrunner stammt aus Connecticut und wurde in Yale ausgebildet, also ist er sehr schlau“, so der Schauspieler. Eglee denke, dass „Mr. Nancys Wut“, mit der die Figur unangenehme Sachen erledigt, ein „falsches Zeichen für das schwarze Amerika“ sei.

„Dieser weiße Mann sitzt in diesem Entscheidungsstuhl, und ich bin sicher, er hat viele schwarze BFFs (Best Friends Forever, Anm.), die auch seine Berater sind, und die ihm klarmachen, dass er, wenn er diesen wütenden Gott nicht loswerden würden, dieser einen Denmark-Vesey-Aufstand anzetteln wird“, sagte Jones weiter.

„American Gods“ widerspricht Jones

Denmark Vesey war ein afroamerikanischer Sklave und Freiheitskämpfer, der den größten Sklavenaufstand in der Geschichte der USA plante. Doch ein Sklave verriet das Komplott, die Rädelsführer wurden vor Gericht gestellt und hingerichtet. Heute erinnert eine Bronzestatue im US-Bundesstaates South Carolina an Vesey.

Ein Sprecher von „American Gods“ antwortete umgehend auf Jones’ Behauptungen. „Die Handlungsstränge von ‚American Gods‘ haben sich ständig verändert und weiterentwickelt, um die komplexe Mythologie des Quellmaterials widerzuspiegeln“, hieß es. Jones’ Charakter sei deshalb nicht mehr dabei, weil er auch in jenem Teil des gleichnamigen Romans, auf den man sich nun konzentriere, nicht mehr vorkommt.

IT

2020 werden in Österreich so viele Haushalte, Firmen und Behörden wie noch nie direkt an Glasfasernetze angeschlossen werden. Die Pilotprojekte in fünf Bundesländern sind 2019 nacheinander in den regulären Ausbau übergegangen, den landeseigene Gesellschaften koordinieren. Man folgt dabei dem „nordischen Modell“ für offene Netze, allerdings überall mit einem anderen Mix aus Förderungen, Partnerfirmen und Providern.

In Oberösterreich hat die enorme Nachfrage dazu geführt, dass vom Stromversorger Energie AG über Kabel-TV-Anbieter bis zu Elektroinstallateuren insgesamt 20 Firmen mit der landeseigenen Fiber Service Oberösterreich das Netz ausbauen. „Unser Nahziel sind 150.000 Anschlüsse. Am Ende wollen wir natürlich flächendeckend sein“, so Martin Wachutka, Geschäftsführer der Fiber Service im Gespräch mit ORF.at.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Panorama

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat auf die Anmerkungen der Deutschen Bahn zu ihrer Zugreise durch Deutschland reagiert. Ihr Zug von Basel aus sei ausgefallen, weshalb sie im Anschluss in zwei verschiedenen Zügen auf dem Boden gesessen sei, schrieb die junge Schwedin gestern auf Twitter. Hinter Göttingen habe sie schließlich einen Sitzplatz erhalten.

„Das ist natürlich kein Problem, und ich habe niemals gesagt, dass es eines wäre“, schrieb Thunberg. Sie konnte der Situation auch etwas Positives abgewinnen: „Überfüllte Züge sind ein großartiges Zeichen, weil das bedeutet, dass die Nachfrage nach Bahnreisen groß ist“, twitterte sie.

Thunberg hatte auf Twitter ein Foto gestellt, das sie mit viel Gepäck auf dem Boden eines ICE zeigt. Sie sei unterwegs „in überfüllten Zügen durch Deutschland“. Das hatte in Sozialen Netzwerken für zahlreiche Kommentare und viel Spott für die Deutsche Bahn gesorgt.

Die Deutsche Bahn hatte daraufhin mitgeteilt, Thunberg habe bei ihrer Zugfahrt durch Deutschland auf dem Rückweg in ihre schwedische Heimat auch einen Sitzplatz in der ersten Klasse benutzt. „Zwischen Kassel und Hamburg ist Greta Thunberg freundlich und kompetent vom Zugteam der DB an ihrem Sitzplatz in der Ersten Klasse betreut worden. Dort saßen nach Angaben unseres Bordpersonals bereits ab Frankfurt die Mitreisenden von Greta Thunberg“, hieß es in einer Stellungnahme.

Leute

Der wegen antisemitischer und xenophober Aussagen umstrittene YouTube-Star PewDiPie hat angekündigt, eine Pause einzulegen. Er fühle sich „sehr müde“.

Der 29-jährige schwedische Star, der mit richtigem Namen Felix Kjellberg heißt, wurde auf der Videoplattform durch Videospielkommentare berühmt und war zeitweise der weltweit bestverdienende YouTuber. Zuletzt war die Kritik wegen seiner antisemitischen und rassistischen Aussagen immer heftiger geworden.

Der Youttube-Star PewDiPie
APA/Getty Images/John Lamparski

„Anfang nächsten Jahres werde ich für eine Zeitlang weg sein. Ich werde das später erklären“, kündigte Pew DiePie in einem aktuellen Video an. „Ich bin müde. Ich fühle mich sehr müde. Ich weiß nicht, ob ihr das merkt“, so ein lachender PewDiPie.

Von indischem Musiklabel überholt

Heuer war der Schwede, der aktuell rund 102 Millionen Abonenntinnen und Abonennten hat, vom indischen Musiklabel T-Series als größter YouTube-Kanal überholt worden. Das Bollywood-Label hat derzeit mehr als 121 Millionen Abonnenten.

Der Disney-Konzern kappte seine Geschäftsbeziehung zu PewDiePie bereits 2017, nachdem auf mehreren seiner Videos Anspielungen auf Nazis und antisemitische Bilder gefunden worden waren. Der Schwede räumte damals lediglich ein, dass das Material kränkend sei.

Später musste er sich entschuldigen, nachdem er ein rassistisches Schimpfwort für Schwarze in einem Livestream verwendet hatte. Im Vorjahr entschuldigte er sich zudem, nachdem er ein Meme weiterverbreitete, das sich über die US-Schauspielerin Demi Lovato lustig macht, weil sie wegen einer Drogenüberdosis behandelt wurde.