COV Inland

Mit den aktuellen 34.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden dürfte noch nicht der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht sein. Das CoV-Prognosekonsortium geht davon aus, dass die Zahlen weiter steigen werden. Für Mittwoch kommender Woche erwarten die Fachleute 37.688 neue Fälle.

Im Minimum ist jedenfalls weiterhin mit mehr als 30.000 behördlich bestätigten SARS-CoV-2-Infektionen pro Tag zu rechnen. Schlimmstenfalls muss laut Prognosekonsortium am kommenden Mittwoch mit fast 50.000 Neuinfektionen gerechnet werden.

Auch Anstieg bei Spitalszahlen erwartet

Damit einhergehend werden auch die Spitalszahlen wieder steigen. Auf den Intensivstationen, wo sich die Lage zuletzt stabilisiert hatte, werden am kommenden Mittwoch zwischen 200 und 270 Patientinnen und Patienten erwartet, in der darauffolgenden Woche (9. Februar) zwischen 230 und 360.

Im Normalpflegebereich sind für kommende Woche zwischen 1.230 und 2.200 an Covid-19 Erkrankte vorhergesagt, binnen 14 Tagen gehen die Fachleute von gesicherten 1.260 CoV-Kranken auf Normalstationen aus.

Als mögliche Obergrenze wird für den 9. Februar eine Belagzahl von 2.218 angegeben. Zum Vergleich: Derzeit werden 197 CoV-Patientinnen und -Patienten intensivmedizinisch betreut, auf den Normalstationen werden 1.119 Betroffene versorgt.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) kann sich vorstellen, dass ungeimpfte Abgeordnete nicht mehr im Plenarsaal sitzen dürfen, sondern nur noch via Video zu den Sitzungen im Hohen Haus zugeschaltet werden.

„Sollten das diskutieren“

Sobotka war zuletzt im deutschen Bundestag zu Gast, wo ungeimpfte Abgeordnete auf die Galerie verbannt werden. Das hält der Nationalratspräsident zwar für keine gute Idee: „Dann schreien sie von oben herunter, das macht kein gutes Bild“, sagte er zur „Kleinen Zeitung“, „Kronen Zeitung“ und zum „Kurier“.

Aber Sobotka will nach eigenen Angaben eine Debatte anstoßen, Impfverweigerer im Hohen Haus zum Schutz der anderen zu Hybridsitzungen zu zwingen. „Wir sollten das diskutieren.“ Alleine anordnen kann er das freilich nicht.

Grüne und SPÖ verweisen auf Präsidiale

Seitens des grünen Parlamentsklubs hieß es auf APA-Anfrage, man sei immer auch für strengere Regeln im Plenarsaal gewesen. Das setze aber eine Einigung in der Präsidiale voraus, die bisher nicht erzielbar gewesen sei. Wenn das Thema in der nächsten Präsidiale aufgebracht werde, seien die Grünen selbstverständlich für Gespräche offen und an einer konstruktiven Lösung interessiert.

Auch SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried nannte die Präsidialkonferenz als richtigen Ort, den Vorschlag zu diskutieren, so Sobotka neue Regeln wolle. Das volle Rede- und Stimmrecht müsse für alle Abgeordneten im Parlament gewährleistet sein. Die Pandemie und Regeln im Parlament eigneten sich jedenfalls nicht als Thema, „um von den Korruptionsproblemen der ÖVP abzulenken“.

Kickl ortet Ablenkungsmanöver

FPÖ-Chef Herbert Kickl, der sich auch weigert, im Hohen Haus eine Maske zu tragen, übte am Rande einer Pressekonferenz heftige Kritik. Offenbar glaube man, die Zeit bewege sich in Österreich und Deutschland anders als überall anders auf der Welt, denn überall anders würde von Lockerungen gesprochen. „Und die träumen noch immer ihre autoritären Träume.“

Er glaube, dass Sobotka bemüht sei, „irgendwelche Ablenkungsfronten aufzumachen, weil er eine panische Angst davor hat, dass er möglicherweise mit seiner Rolle im Innenministerium oder als ÖAAB-Funktionär, jedenfalls als Vertreter der niederösterreichischen ÖVP in wenigen Wochen schon das Epizentrum eines ganz gigantischen Korruptionsskandals sein könnte“, so Kickl.

Auch Hofer lehnt Vorschlag ab

Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) – der selbst geimpft ist – sprach sich ebenfalls gegen Sobotkas Vorschlag aus. „Ich lehne eine Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Menschen in allen Bereichen unserer Gesellschaft ab. Das betrifft sowohl den Lockdown für nicht geimpfte Bürger als auch einen Ausschluss von nicht geimpften Mandataren aus dem Plenarsaal“, so Hofer.

Die FPÖ will allen Ungeimpften Unterstützung im Vorgehen gegen die ab Februar geltende Impfpflicht geben. In einer Pressekonferenz kündigte FPÖ-Chef Herbert Kickl heute an, seine Partei werde online Handlungsanleitungen zur Verfügung stellen, wie man etwa Einsprüche gegen Strafverfügungen stellt.

Es handle sich um keinen Aufruf, sich der Impfpflicht zu widersetzen, sagte er auf Nachfrage – sondern um einen Aufruf an alle Impfunwilligen, die Rechtsmittel auszunützen.

„Zweite Ebene des Widerstandes“

Unter dem Motto „Impfzwang – Österreich wehrt sich“ will die FPÖ nun all jenen rechtlich zur Seite stehen, die sich trotz des neuen Gesetzes nicht impfen lassen wollen. Es gehe jetzt – nach den bisherigen Protesten gegen die Maßnahmen – um die „zweite Ebene des Widerstandes“, nämlich um die rechtliche Seite, so Kickl.

Sobald das Impfpflichtgesetz kundgemacht wird, kommt „diese Maschinerie des Widerstandes auf rechtlicher Ebene in Gang“, kündigte Kickl an. Unter Impfzwang.at werde man alle relevanten Informationen zur Verfügung stellen, mit einem Leitfaden, wie man sich gegen die Impfpflicht wehren kann – und etwa auch Musterformulare für Beeinspruchungen gegen Strafverfügungen.

Auch Einsprüche bei VfGH geplant

„Wir werden damit die Regierung zur Ermattung bringen und wir werden die Bürokratie so fordern in diesem Land, dass es nur so ächzt und kracht im bürokratischen Gebälk.“ An die Impfunwilligen richtete Kickl die Botschaft, ruhig zu bleiben – „es besteht überhaupt kein Grund zur Panik“.

Denn bis Mitte März passiere „überhaupt nichts“: „Wenn Sie bis zum 15. März irgendein Schriftstück erhalten von einer Gesundheitsbehörde oder wem auch immer, wo Sie eine Aufforderung haben, sich impfen zu lassen (…), dann ist das ein Fall für das Altpapier – das hat für Sie keine negativen Konsequenzen“, sagte der FPÖ-Obmann und wies auf die von der Regierung angekündigte Eingangsphase ohne Strafen hin.

Auch plane die FPÖ Einsprüche gegen das Impfpflichtgesetz beim Verfassungsgerichtshof (VfGH), so Kickl. Darüber hinaus werde man auch Individualbeschwerden unterstützen und Einzelfälle von Betroffenen vor den VfGH bringen.

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 34.011 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

14.030 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.316 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 197 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

7-Tage-Inzidenz bei 2.036,3

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 2.036,3 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum.

In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Ungeimpfte in Kärnten können sich ab morgen für eine Impfung mit dem proteinbasierten Impfstoff von Novavax anmelden, das teilte der Landespressedienst mit. Die Vormerkung ist allerdings keine Garantie für einen Impftermin.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Inland

Die Debatte über möglichen Postenschacher in der Justiz könnte zu einer Änderung des Modus bei der Bestellung von Spitzenposten führen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) signalisierte heute nach dem Ministerrat Zustimmung zum Wunsch, bei allen Funktionen Vorschläge der Personalsenate einzuholen. Sie unterstütze diese Forderung. Auch die Oberlandesgerichte (OLG) wollen eine entsprechende Reform.

In einem gemeinsamen Schreiben betonen die Vorsitzenden der vier Gerichte, sie wollten eine rasche Gesetzesänderung mit dem Ziel der Einbindung der Personalsenate zur Erstattung von Besetzungsvorschlägen auch in den Bereichen, wo das bisher nicht der Fall sei. Das betrifft die Ämter von OGH-Präsident und -Vizepräsidenten sowie Richteramtsanwärterinnen.

Debatte wegen OStA-Besetzung

Ins Rollen gebracht hatte die Debatte die Veröffentlichung von Chats durch das Medium ZackZack, die nahelegen, dass sich die heutige OGH-Vizepräsidentin Eva Marek auf Wunsch des damaligen ÖVP-Justizministers Wolfgang Brandstetter nur für das Amt der Leiterin der Wiener Oberstaatsanwaltschaft (OStA) beworben hatte, um im Gegenzug später zur Chefin der Generalprokuratur zu werden.

Letztlich kehrte sie in den OGH zurück, nachdem sie bei letzterer Postenbesetzung durchgefallen war. Am OGH blieb sie auch nach den jüngsten Veröffentlichungen Vizepräsidentin, wird ab gemäß einer Entscheidung ab sofort keine Leitungs- oder sonstigen Aufgaben der Justizverwaltung mehr ausüben.

Zadic betonte, transparente und nachvollziehbare Postenbesetzung sei ihr immer ein Anliegen gewesen. So habe sie verfügt, dass, wenn von einem Vorschlag abgewichen werde, das auch begründet werden müsse. ÖVP-Klubchef August Wöginger sah die objektivierte Postenbesetzung jetzt schon als gegeben an, man könne sich den Vorschlag des OGH aber „schon anschauen“.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem Gutachten über den Polizeieinsatz bei der „Mayday“-Demonstration am 1. Mai 2020 Misshandlungsvorwürfe gegen Beamte erhoben. Der Autor Philipp Sonderegger habe zumindest acht Fälle von „unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung“ dokumentiert, wie er heute in einer Pressekonferenz sagte. Amnesty wiederholte die Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Ermittlungsstelle gegen Polizeigewalt.

Demonstration am 1. Mai 2020
APA/Hans Punz

Bei der Demonstration unter dem Titel „Kapitalismus ist die Krise! Soziale Kämpfe verbinden!“ zogen rund 1.700 Teilnehmer und Teilnehmerinnen von der Wiener U-Bahn-Station Ottakring in die Innenstadt. Der damit einhergehende Polizeieinsatz eskalierte, als Demonstranten einen Zivilpolizisten für einen Rechtsextremisten hielten und versuchten, diesen aus dem Demozug zu drängen.

Der Beamte fühlte sich bedroht und setzte Pfefferspray ein. Es folgten wüste Szenen, bei denen es je nach Darstellung zu Gewalt gegen die Polizei bzw. von der Polizei gekommen sein soll. Zwei Personen wurden letztlich festgenommen.

Das Gutachten kommt nun zum Schluss, dass die Einsatzleitung der Polizei „Mitverantwortung an der Eskalation der Versammlung trägt und dass die Misshandlungsvorwürfe nicht – im Sinne der menschenrechtlichen Verpflichtungen und Standards – ausreichend unabhängig, gründlich, rasch, kompetent und transparent untersucht wurden“.

Das Wahlrecht für Zweitwohnsitzerinnen und -sitzer in Niederösterreich soll abgeschafft werden. Eine entsprechende Einigung bestätigten heute die Landtagsklubs von ÖVP und SPÖ auf Anfrage. Details zur Novelle werden morgen in einer Pressekonferenz präsentiert.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Gas und Strom werden teurer, was vor allem ältere Menschen trifft. Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) begrüßt den angekündigten Teuerungsausgleich, fordert gleichzeitig aber vom Bund weitere Hilfen. Für Wien kündigte er ein eigenes Hilfspaket an.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Weil auf CoV-Demonstrationen immer wieder die Opfer des Nationalsozialismus verächtlich gemacht werden, wünscht sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) einen neuen Straftatbestand zu Antisemitismus.

Ob das ein eigenes Gesetz werden soll oder am Ende in eine Novellierung des NS-Wiederbestätigungsgesetzes eingewoben wird, soll auf breiter Basis im Hohen Haus diskutiert werden, sagte Sobotka laut Medienberichten.

„Wenn man heute den Hitler-Gruß macht, dann ist das strafbar. Aber wenn jemand den David-Stern trägt oder mit Parolen wie ‚Wir sind die neuen Juden‘ bei einer Demonstration durch die Stadt marschiert, hat das keine strafrechtlichen Folgen. Die Verächtlichmachung der Opfer des Nazi-Regimes muss ein Straftatbestand sein“, forderte Sobotka laut „Kurier“, „Kleine Zeitung“ und „Kronen Zeitung“ am Rande seiner Berlin-Reise.

Alle Fraktionen sollten das diskutieren, denn es gebe auch kritische Stimmen, die sagen, solche „freien Meinungsäußerungen müsse eine Demokratie aushalten“, so Sobotka.

IKG begrüßt Vorschlag

Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) begrüßte den Vorstoß. „In den vergangenen Monaten nehmen wir insbesondere im Zusammenhang mit der Pandemie eine deutliche Zunahme von Schoah-Verharmlosungen und Verbreitung antisemitischer Verschwörungsmythen wahr“, sagte Präsident Oskar Deutsch.

„Die Verhöhnung der Opfer, auch der Überlebenden, muss aufhören. Davidsterne, im Stil der nationalsozialistischen ‚Judensterne‘, mit der Aufschrift ‚Ungeimpft‘ oder Hitler-Banner auf den Straßen dürfen kein ungeahndetes Kavaliersdelikt sein. Polizeiliche Anzeigen müssen strafrechtlich verfolgt werden“, forderte er.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zeigte sich offen für Sobotkas Vorstoß. Sie werde das prüfen, sagte sie nach dem Ministerrat. „Ich bin der Meinung des Nationalratspräsidenten“, sagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der gemeinsam mit Zadic das Pressefoyer bestritt.

In mehreren Städten haben heute Schüler und Schülerinnen gegen das Wiederaufleben der verpflichtenden mündlichen Matura demonstriert. Die SPÖ-nahe Aktion kritischer SchülerInnen (AKS) hat zu „Großstreiks“ aufgerufen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Der Wahltermin für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Burgenland ist fix: Die Bürgerinnen und Bürger in 171 Städten und Ortschaften werden am 2. Oktober zur Urne gerufen. Die Wahlen finden unter teils neuen Bestimmungen statt, so wurde etwa die Vorzugsstimme aufgewertet, sagte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) heute bei einer Pressekonferenz.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

Ausland

Bei einem Angriff auf den syrischen Ort Marea wurde nach einem Bericht der Chemiewaffenkontrollbehörde 2015 Giftgas eingesetzt. Die Untersuchungskommission habe den Einsatz von „ätzenden Substanzen“ festgestellt, wie die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) heute in Den Haag mitteilte. Die Experten äußerten sich nicht dazu, wer für den Einsatz der verbotenen Substanzen verantwortlich war.

Die Stadt Marea im Norden von Aleppo war dem Bericht zufolge am 1. September 2015 sowohl mit konventioneller Munition als auch mit Projektilen, die mit Chemikalien gefüllt waren, bombardiert worden. An einigen getroffenen Stellen war eine schwarze Substanz gefunden worden, an anderen ein gelbes Puder, wie die OPCW mitteilte.

„Ätzende Substanz“

Menschen, die den Substanzen ausgesetzt waren, hätten einige Stunden später Blasen auf der Haut bekommen. Offensichtlich sei eine „ätzende Substanz“ eingesetzt worden, die in der Chemiewaffenkonvention als verboten eingestuft werde.

Die OPCW-Kommission konnte allerdings nicht feststellen, dass auch zwei Tage später verbotene chemische Stoffe eingesetzt worden waren. Der Bericht wurde dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt.

Bodenproben und Interviews

Die OPCW war 2013 beauftragt worden, Vorwürfe zu möglichen Chemiewaffenangriffen in Syrien zu untersuchen. Die Kommission hatte Zeugen befragt, Beweise untersucht sowie Boden- und biomedizinische Proben analysiert. Zuvor hatten die Fachleute bereits festgestellt, dass bei anderen Vorfällen Chlorgas, Senfgas und Sarin als Waffen eingesetzt worden waren.

Eine weitere Untersuchungskommission der OPCW hatte in zwei Fällen die syrischen Regierungstruppen als mögliche Verantwortliche genannt. Damaskus hatte jedoch diese Vorhaltungen zurückgewiesen.

Die Stärke der im Grenzgebiet zur Ukraine stationierten russischen Truppen ist nach Einschätzung der Regierung in Kiew bisher nicht ausreichend für einen Großangriff.

Russland habe bedeutende Kräfte „entlang der Grenze und in besetzten Gebieten der Ukraine“ zusammengezogen, was „eine direkte Bedrohung“ darstelle, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba heute. Doch „für eine großangelegte Offensive entlang der gesamten ukrainischen Grenze“ reichten sie noch nicht aus.

Kuleba schloss nicht aus, dass Russland die Truppenstärke bald auf ein für einen Großangriff ausreichendes Niveau erhöhen könnte. Allerdings arbeite der Kreml vor allem an einer „Destabilisierung“ der Ukraine mit „Panikmache, Druck auf das ukrainische Finanzsystem und Cyberangriffen“. Russlands Präsident Wladimir „Putin wäre zufrieden, wenn dieser Plan aufginge und er keine militärische Gewalt anwenden müsste“, sagte der Außenminister.

Wegen des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine befürchten Kiew und der Westen einen Angriff Russlands. Moskau weist die Vorwürfe zurück und erklärt seinerseits, sich von der Ukraine und der NATO bedroht zu fühlen.

In Rom ist auch bei der dritten Runde der Präsidentenwahl noch kein neues Staatsoberhaupt gekürt worden. Bei der geheimen Wahl konnte heute kein Kandidat die notwendige Zweidrittelmehrheit in dem Wahlgremium erreichen, dem 1.009 Abgeordnete und Regionalvertreterinnen und -vertreter angehören. Morgen ist eine neue Wahlrunde geplant. Bei den ersten drei Wahlgängen gilt die Zweidrittelmehrheit, erst danach reicht eine absolute Mehrheit für den Wahlsieg.

Weiße Zettel

Weil sich die großen Regierungsparteien im Vorfeld entschlossen hatten, weiße Stimmzettel ohne Namen von Kandidaten abzugeben, erreichte niemand die für eine Wahl nötige Zweidrittelmehrheit unter den Abgeordneten, Senatoren und Regionalvertretern. Das wurde schon während der öffentlichen Auszählung der einzelnen Stimmkarten durch Roberto Fico, den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, heute Nachmittag klar.

Kein Favorit ist derzeit in Sicht. Die Mitte-rechts-Allianz, die stärkste Koalition im italienischen Parlament, stellte gestern Nachmittag drei Kandidaten für die Präsidentenwahl vor. Die Namen wurden vom Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, bei einer Pressekonferenz gestern in Rom angekündigt.

Dabei handelt es sich um den Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio, um den früheren Senatspräsidenten Marcello Pera und um Ex-Bildungsministerin Letizia Moratti. Als mögliche Kandidatin wird Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati gehandelt, die dem Mitte-rechts-Lager angehört.

Auch die Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung sind auf der Suche nach einem gemeinsamen Anwärter für den Präsidentenposten. Das Staatsoberhaupt ist in Italien unter anderem dafür zuständig, bei politischen Krisen zu vermitteln und eine Lösung herbeizuführen.

Nach tagelangen Gefechten in der syrischen Stadt al-Hasaka ist der Angriff der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf ein Gefängnis niedergeschlagen worden. Die von kurdischen Milizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) erklärten den Kampf heute nach fast einer Woche für beendet, nachdem sich die letzten IS-Kämpfer ergeben hatten.

Seit Beginn des Angriffs wurden 181 Menschen getötet, darunter 124 Dschihadisten, 50 Anhänger der Kurdenmiliz und sieben Zivilisten, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Die Angaben der Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien sind nicht unabhängig prüfbar.

Hunderte Kinder im Gefängnis

Zuletzt hatten sich die Dschihadisten im Nordteil der Haftanstalt verschanzt. Der Überfall auf das Gefängnis, der am Donnerstagabend begann, war einer der schwersten Angriffe des IS in Syrien seit Jahren. Ziel war die Befreiung inhaftierter Anhänger. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte schätzt, dass etwa 200 Inhaftierte noch flüchtig sind.

Im dortigen Gefängnis saßen nach Angaben kurdischer Medien zuletzt rund 5.000 IS-Anhänger. Erschwert wurde der Kampf auch durch Hunderte im Gefängnis inhaftierte Kinder, die durch die Gefechte bedroht wurden. Nach Ausbruch der Kämpfe flohen bis zu 45.000 Menschen aus ihren Wohnungen in andere Stadtteile, wie das UNO-Nothilfebüro (OCHA) mitteilte.

Der britische Premierminister Boris Johnson will wegen der Affäre um Lockdown-Partys an seinem Amtssitz nicht zurücktreten. Das sagte der konservative Regierungschef heute während der Fragestunde im Parlament nach einer entsprechenden Aufforderung von Oppositionschef Keir Starmer von der oppositionellen Labour Party. Er könne sich zu der Angelegenheit wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern, so Johnson.

Der Premier steht wegen angeblicher Lockdown-Partys am Amtssitz Downing Street 10 stark unter Druck, bei denen gegen staatliche Coronavirus-Kontaktbeschränkungen verstoßen worden sein soll. Mit Spannung wurde dazu ein interner Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray erwartet. Auch die Polizei in London hatte angekündigt, zu den mutmaßlichen Lockdown-Verstößen zu ermitteln.

Sollte der interne Bericht den Schluss nahelegen, dass am Amtssitz CoV-Regeln gebrochen wurden, gilt ein Misstrauensvotum der konservativen Fraktion über den Verbleib des Premiers im Amt als wahrscheinlich.

Wirtschaft

Die Österreichische Vereinigung für Wetten und Glücksspiel im Onlinebereich hat sich mit einer Beschwerde an die Europäische Kommission gewandt und fordert, das österreichische Glücksspielsystem zu überprüfen.

Das Recht auf ein faires Verfahren werde der Branche in Österreich verwehrt. Ziel sei es, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik einzuleiten, hieß es heute.

„Trotz gültiger EU-Lizenzen wird den Online-Glücksspielanbietern weiterhin Rechtsschutz und Anbieterfreiheit verweigert. Eine begründete Basis dafür fehlt nach wie vor, und nationale Gerichte unterlassen es, eine eigenständige Prüfung des Unionsrechts vorzunehmen“, so die Vereinigung in einer Aussendung.

„Es ist nicht einzusehen, dass Unternehmen, die sich an strenge Spielerschutzregeln halten und jährlich Millionen an Steuern zahlen, dennoch keine Rechtssicherheit haben sollen. Diese Vorgehensweise dient nicht dem Spielerschutz, sondern lediglich der Einzementierung des Glücksspielmonopols“, beklagte Thomas Forstner, Generalsekretär der Interessenvereinigung.

Im öffentlich ausgetragenen Streit zwischen dem Fleischverarbeiter Karl Schirnhofer und dem Billa-Konzern REWE hat sich heute Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) mit scharfer Kritik am Handel zu Wort gemeldet.

Die Darstellungen von Schirnhofer seien kein „Einzelfall“, sondern „der traurige Alltag, wie Handelskonzerne Bäuerinnen und Bauern tagtäglich unter Druck setzen und so über 500 Landwirtinnen und Landwirte zwischen die Fronten bei Preiskriegen geraten“.

Köstinger, die schon vor einigen Monaten schwere Vorwürfe gegen die großen Lebensmittelketten Billa, Spar und Hofer erhoben hatte, verwies auf eine neue Ombudsstelle, die im März kommt und die Position von Bauern, Verarbeiterinnen und Produzentinnen gegenüber dem Handel stärken soll.

„Erpresserische Methoden auf dem Rücken der Bauern und Verarbeiter – das hat mit der schönen Werbeidylle des Handels nichts zu tun. Die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei. Wenn der Handel nicht der Totengräber unserer Bäuerinnen und Bauern sein will, müssen die Konzerne umdenken und das tun, was sie Konsumentinnen und Konsumenten vorspielen: die heimische Landwirtschaft und unsere Bauern unterstützen, statt auslisten, wenn sie sich wehren“, so Köstinger.

Sport

Eine kleine Abordnung der offiziellen Peking-Delegation des Österreichischen Olympischen Comites (ÖOC) ist heute in der Hofburg von der Staats- und Regierungsspitze feierlich verabschiedet worden. Die Winterspiele werden am 4. Februar in Peking eröffnet, in einem „Land mit einer problematischen Menschenrechtssituation“, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte. ÖOC-Präsident Karl Stoss sprach stellvertretend für das ÖOC-Team, dem 106 Aktive angehören, die Gelöbnisformel.

Lesen Sie mehr …

Manuel Feller hat gestern beim Nachtslalom in Schladming für den ÖSV laut eigener Aussage die „Kohlen aus dem Feuer geholt“ und ist sozusagen von der Couch auf das Podest gefahren. Unmittelbar nach seiner zehntägigen Coronavirus-Quarantäne schaffte er nach Platz 28 im ersten Durchgang noch sensationell den Sprung auf den dritten Platz. „Der ist einfach eine Kanone“, sagte ÖSV-Rennsportleiter Andreas Puelacher anschließend.

Lesen Sie mehr …

ilhelm Denifl hat mit eigenen Augen gesehen, was allseits vermutet wurde: China hat für die Winterspiele in Peking völlig neue Maßstäbe gesetzt. Etwa in Zhangjiakou, wo bei Olympia 2022 Medaillen in den nordischen Sparten, Biathlon sowie Snowboard vergeben werden, habe man „abartig große, fast surreale Anlagen“ errichtet.

Lesen Sie mehr …

EU

Im jahrelangen Rechtsstreit über eine Milliardenstrafe zulasten des Chipriesen Intel hat die EU-Kommission eine Niederlage erlitten. Weil sie unter anderem Einwände des Unternehmens nicht ausreichend geprüft habe, erklärte das Gericht der EU eine 1,06 Milliarden Euro schwere Wettbewerbsstrafe heute zulasten von Intel für nichtig.

Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, dass es versucht habe, Konkurrenz rechtswidrig vom Markt zu drängen. Gegen das Urteil kann noch Einspruch beim EuGH eingelegt werden.

Der Streit hat eine lange Vorgeschichte. Bereits im Mai 2009 verhängte die EU-Kommission unter der damals für Wettbewerb zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes die zu der Zeit historisch hohe Strafe von gut einer Milliarde Euro.

Die Wettbewerbshüter hatten Intel wegen des mutmaßlichen Missbrauchs einer dominanten Marktposition bestraft. Der Brüsseler Behörde zufolge hatte das Unternehmen von 2002 bis 2007 Computerhersteller mit Rabatten dazu bewogen, Chips des Konzerns statt Prozessoren des Konkurrenten AMD zu kaufen.

Außerdem habe der Chipgigant Zahlungen an die deutsche Elektromarktkette Media-Saturn an die Bedingung geknüpft, dass sie nur Computer mit Intel-Prozessoren verkaufe. Damit habe Intel den einzigen ernsthaften Wettbewerber vom Markt drängen wollen, so die Begründung der EU-Kommission.

Die US-Firma war 2014 zunächst beim Gericht der EU mit einer Klage gegen das Bußgeld gescheitert, drei Jahre später entschied der EuGH jedoch, dass der Fall neu aufgerollt werden muss.

COV Ausland

Die hochansteckende CoV-Variante Omikron treibt die Infektionszahlen in Mittel- und Osteuropa auf neue Höchststände. Russland meldete heute den sechsten Tag in Folge einen Rekord: 74.692 positive Fälle. Einen Tag zuvor waren es noch 67.809. Der Arbeitsgruppe der Regierung zufolge gab es 657 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus.

Polen rechnet erstmals seit Beginn der Pandemie mit mehr als 50.000 Neuinfektionen. „Die Wucht der fünften Welle nimmt zu“, sagte der stellvertretende Gesundheitsminister Waldemar Kraska. Die Infektionszahlen würden in den kommenden Tagen weiter steigen. Omikron mache inzwischen etwa 40 Prozent der neuen Fälle aus.

Auch in Ungarn mit über 20.000 Neuinfektionen, Rumänien mit rund 34.000, Bulgarien mit über 12.000 und Tschechien mit knapp 40.000 schossen die Zahlen auf neue Höchststände. Allerdings steigt die Belastung der Krankenhäuser nicht im gleichen Maße.

Politiker in den Ländern fordern die Bevölkerung auf, sich impfen zu lassen. Im EU-Land Bulgarien sind weniger als 30 Prozent der sieben Millionen Einwohner geimpft. In Rumänien liegt die Quote bei etwa 41 Prozent.

Chronik

In Perchtoldsdorf (Niederösterreich) ist heute Vormittag ein Einfamilienhaus im Zuge von Bauarbeiten auf dem Nachbargrundstück eingestürzt. Die Bewohnerin des Gebäudes wurde durch Mitarbeiter der Baufirma rechtzeitig in Sicherheit gebracht.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Ein 42-Jähriger ist heute am Wiener Landesgericht wegen versuchter Vergewaltigung einer 17-Jährigen zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte die Frau im Oktober 2021 bei einer Straßenbahnstation angesprochen und in einen Park gezerrt.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Die Feuerwehr Schweinsegg-Zehetner in Ternberg (Oberösterreich) ist durch eine automatische Brandmeldeanlage zu einem Einsatz gerufen worden. Die Feuerwehrleute staunten darüber, dass der Einsatzort ihr eigenes Feuerwehrhaus war.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Bei einem Mann, der am Rande einer Demonstration gegen die CoV-Politik im deutschen Wandlitz zusammengebrochen und später im Spital gestorben ist, hat es sich nach Informationen der dpa um den Musiker Boris Pfeiffer gehandelt.

Der 53-Jährige war langjähriges Mitglied der Mittelalter-Rockband In Extremo. Vergangenen Mai hatte er sich von der Band getrennt, um eigene Wege zu gehen.

Der 53-Jährige hatte nach Angaben der Polizei Montagabend bei der Demonstration eine Polizeikette durchbrechen wollen. Polizisten stoppten ihn und stellten seine Personalien fest. Danach habe er seinen Weg fortsetzen können. Kurz darauf sei der Mann auf dem Weg zu seinem Auto zusammengebrochen, sagte eine Polizeisprecherin.

Gesundheit

Wenn das Immunsystem durch immunsuppressive Therapien abgeschwächt ist, besteht oft auch nach zweimaliger Impfung ein erhöhtes Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf. Eine Boosterimpfung ist in diesem Fall „sicher und effektiv“, wie eine Studie der MedUni Wien zeigt.

Mehr dazu in science.ORF.at

In Österreich gibt es bisher nur sporadische Nachweise von Grippeinfektionen. Diese zeigen aber, dass die zirkulierenden Viren den in den Grippeimpfstoffen enthaltenen Stämmen entsprechen, teilte das Zentrum für Virologie der MedUni Wien heute mit.

Mehr dazu in science.ORF.at

Religion

In der Debatte über Kindesmissbrauch unter dem Dach der katholischen Kirche mahnt der Vatikan, sich bei der Bewertung des neuen Gutachtens zu Hunderten größtenteils vertuschten Straftaten allein im Erzbistum München und Freising nicht nur auf den emeritierten Papst Benedikt XVI. zu fokussieren.

Vatican-News-Chefredakteur Andrea Tornielli betonte in einem Kommentar, dass Benedikt bei der Aufarbeitung der Vergangenheit mithelfen wolle. Außerdem erinnerte er daran, dass just unter dem deutschen Papst äußerst strenge Vorschriften gegen klerikale Missbrauchstäter und eigene Gesetze zur Bekämpfung der Pädophilie erlassen worden waren. Nun sei wichtig, Lehren für die Zukunft zu ziehen, schrieb Tornielli in einer Stellungnahme des Heiligen Stuhls.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Kultur

Disneys jüngster Animationsfilm „Encanto“ ist seit Wochen vor allem wegen seines Soundtracks ein Hit auf TikTok und Streamingdiensten wie Spotify und Apple Music. Ein Ende des Hypes um Songs wie „We Don’t Talk About Bruno“ und „Surface Pressure“ ist nicht abzusehen, nachdem zuletzt der Soundtrack auch die Spitze der Billboard-Charts zurückeroberte und Kaliber wie Beating Gunna und The Weeknd auf die Plätze verwies.

Die zwischen Salsa, Bachata, klassischem Muscialstil und Hip-Hop changierenden Nummern von Lin-Manuel Miranda und Germaine Franco sind besonders eingängig und haben entsprechend großes Ohrwurmpotenzial.

Unwiderstehlich für TikTok

Auf TikTok kommt man seit Ende letzten Jahres an Singalongs und Tanzeinlagen zu „We Don’t Talk About Bruno“ praktisch nicht vorbei. Darin geht es um den verschwundenen Bruno der Familie Madrigal, der die Zauberkraft besitzt, in die Zukunft zu sehen. Der Song kommt in der Phase des Films zum Einsatz, als Mirabel, die einzige der Familie, die keine Zauberkraft besitzt, bemerkt, dass das Haus der Familie bedroht ist.

Neben dem Song ist es vor allem die Tanzchoreografie, die den Reiz dieser Nummer für TikTok ausmacht.

„We Don’t Talk About Bruno“ ist selbst auch Nummer vier in den Single-Charts. Dazu stieg zuletzt mit „Surface Pressure“ – für viele der eigentliche Hit des Albums – ein zweiter Song von „Encanto“ in die Top Ten auf. Erstmals hat damit laut „Vulture“ ein Disney-Sountrack zwei Top-Ten-Songs in den Charts.

Erni Mangold, variantenreich in sieben Jahrzehnten Rollengestaltung, ist dank ihres schnoddrigen Mundwerks und ihrer resoluten Unverfrorenheit mittlerweile zu einem geliebten Faktotum in Funk, Fernsehen und Film geworden. Heute feiert die Niederösterreicherin, die selbst ihr Erinnerungsbuch einst „Lassen Sie mich in Ruhe“ nannte, ihren 95. Geburtstag.

Schauspielerin Erni Mangold
ORF.at/Christian Öser

Ihren Bühnenabschied verkündete Mangold 2017 mit „Harold und Maude“ an den Kammerspielen des Theaters in der Josefstadt. Damit schloss sich ein Kreis, hatte die junge Schauspielerin doch just an jener Bühne 1946 auch ihr Debüt gefeiert. Insofern ist es nur folgerichtig, dass die Geburtstagsmatinee am Sonntag auch in der Josefstadt stattfindet, wo Sandra Cervik mit der Jubilarin über ihr Leben spricht.

Geboren wurde die Schauspielerin am 26. Jänner 1927 in Großweikersdorf in einer kunstliebenden Familie, der Vater war nebenberuflich als Maler tätig, die Mutter passionierte Pianistin. Nach der Ausbildung an der Wiener Schauspielschule Krauss spielte sie nach ihrem Debüt von 1946 schließlich bis 1956 an der Josefstadt.

Theaterkarriere zwischen Hamburg und Wien

Anschließend ging sie dann für acht Jahre ans Deutsche Schauspielhaus Hamburg unter Gustaf Gründgens, danach ans Düsseldorfer Schauspielhaus unter Karlheinz Stroux. Zwischen 1965 und 1972 folgten weitere Engagements in Deutschland, der Schweiz und Österreich.

Parallel dazu entdeckte Mangold ihre Liebe zum „alternativen“ Theater. So trat sie etwa in der Wiener Kulisse auf, ehe sie 1981 von Hans Gratzer ans Wiener Schauspielhaus geholt wurde, später war sie die Entdeckerin des Dramatikers Werner Schwab.

Der frühere Volkstheater-Direktor und ihr einstiger Schüler Michael Schottenberg nannte sie später einmal „ein Monstrum an Wahrhaftigkeit“. Und das stellte Mangold in einer großen Bandbreite an Rollen unter Beweis.

Spezialistin für Skurriles

Neben eher klassischen Charakteren wie der Marthe Schwerdtlein im „Faust“, der Lady Macbeth und der Frau Muskat im „Liliom“ empfahl sich Mangold auch als grandiose Spezialistin für Skurriles wie in „Arsen und alte Spitzen“ sowie für eigenwillige Kunstfiguren wie das alterslose „Schneewittchen“ in Elfriede Jelineks „Prinzessinnendramen“.

Neben ihrer Bühnenlaufbahn spielte Mangold in weit über 100 Film- und Fernsehproduktionen mit, darunter Karl Hartls „Der Engel mit der Posaune“ (1948), O. W. Fischers „Hanussen“ (1955), Peter Patzaks „Kassbach“ (1979) und Richard Linklaters „Before Sunrise“ (1995).

Zu den Auszeichnungen, die gegen den eigenen Weg verblassen, gehört etwa der Große Schauspielpreis der Diagonale (2016), der Nestroy-Ring der Stadt Bad Ischl (2015) und das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst (2012).

Ehrungen in ORF und Filmarchiv

Der ORF zeigt als als Ehrung für die Jubilarin etliche Produktionen mit Mangold, etwa am Samstag in ORF2 „Bauernprinzessin II – Kopf oder Herz“ (9.50 Uhr) und „Bauernprinzessin III – In der Zwickmühle“ (11.20 Uhr). Noch bis zum 2. Februar läuft im Filmarchiv Austria eine große Mangold-Retrospektive.

Science

Nach längerer pandemiebedingter Pause hat heute Bundespräsident Alexander Van der Bellen an der Technischen Universität (TU) Wien wieder Ehrenringe an herausragende Absolventen überreicht. Insgesamt sieben Nachwuchswissenschaftler wurden „sub auspiciis praesidentis rei publicae“ promoviert. Gewürdigt werden damit hervorragende Leistungen in Schule sowie Studium.

Von Oberstufe bis Dissertation ausgezeichnet

Voraussetzung für eine Promotion unter den Auspizien des Bundespräsidenten sind ein Vorzug in allen Oberstufenklassen, eine Reifeprüfung mit Auszeichnung, ein Studienabschluss, in dem alle Teile der Diplom- bzw. Bachelor- und Masterprüfungen sowie das Rigorosum mit „Sehr gut“ benotet werden, sowie Bestbeurteilungen der Diplom- bzw. Masterarbeit und Dissertation. Dazu darf eine „im Durchschnitt normale Studiendauer“ nicht überschritten werden.

Geschafft haben das an der Fakultät für Mathematik und Geoinformation die beiden Wiener Lukas Daniel Klausner und Michael Neunteufel, an der Fakultät für Physik der Oberösterreicher Benedikt Hartl und der Wiener Paul Szabo, an der Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik der Oberösterreicher Alexander Aschauer und der Niederösterreicher Thomas Hausberger sowie an der Fakultät für Informatik der Wiener Emanuel Sallinger.

Menschen gehen gerne den Weg des geringsten Widerstands, wenn es um kognitive Anstrengung geht – das ist eine gängige Lehrmeinung in der Kognitionspsychologie. Eine Studie zeigt nun, dass mentale Anstrengung durchaus auch als angenehm empfunden werden kann.

Mehr dazu in science.ORF.at

Panorama

Am Sonntag ist im Tiergarten Schönbrunn ein Giraffenjunges auf die Welt gekommen. Die Geburt ist ohne Komplikationen verlaufen. Die Mutter lässt den Nachwuchs aber nur zögerlich trinken.

Mehr dazu in wien.ORF.at

1968 ist Kathy Wrethman, damals ein Kleinkind, aus ihrem Haus im australischen Bundesstaat New South Wales verschwunden und als vermisst gemeldet worden. Vermutlich wurde sie entführt. Der Entführer schnitt ihr jedenfalls die Haare.

Sofortige Sucheinsätze blieben erfolglos, erst nach drei Tagen wurde sie zufällig von drei Burschen gefunden, die Schule geschwänzt hatten.

Bei einem von der BBC für eine Sendung arrangierten Wiedersehen – mehr als 50 Jahre später – zeigte sich Wrethman überwältigt. Mark, einer der Retter, betonte, er sei kein braver Schüler gewesen, aber an dem Tag habe das Schuleschwänzen zu etwas Gutem geführt.

Wrethman ihrerseits bedankte sich „fürs Schuleschwänzen“. Sie habe immer den Wunsch gehabt, ihre Retter einmal wiederzutreffen.