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Der menschenleere Michaelerplatz in der Wiener Innenstadt

„In dritter Welle“:
Entscheidungen am Montag erwartet

„Dritte Welle“: Entscheidungen am Montag erwartet

Frankreichs Dassault Jet Rafale startet vom Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ im Jahr 2011

Libyen-Intervention 2011:
Mit „Harmattan“ gegen Gaddafis Truppen

Libyen 2011: Mit „Harmattan“ gegen Gaddafis Truppen

Kinder mit Smartphone

Für unter 13-Jährige:

Instagram plant Plattform für Kinder

Für unter 13-Jährige: Instagram plant Plattform für Kinder

Schwangere Frau sitzt am Boden im Wohnzimmer und liest ein Buch

CoV-Impfung:

„An die Schwangeren denkt niemand“

CoV-Impfung: „An die Schwangeren denkt niemand“

Menschenkette der Klimaschutzbewegung „Fridays For Future“ in Wien
Österreich

Klimaaktivisten in Wien bilden Menschenkette

Österreich

Klimaaktivisten in Wien bilden Menschenkette

CL-Pokal
sport

CL: Bayern trifft im Viertelfinale auf PSG

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COV Inland

Die aktuell geltende Einreiseverordnung wird bis einschließlich 31. Mai verlängert. Das teilte das Gesundheitsministerium heute mit. Seit 10. Februar müssen Einreisende zusätzlich zur Registrier- und Quarantänepflicht auch ein negatives CoV-Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 72 Stunden ist. Kann dieses bei der Einreise nicht vorgelegt werden, ist unverzüglich – spätestens aber innerhalb von 24 Stunden – ein Test nachzumachen.

Nach der Einreise ist eine zehntägige Quarantäne verpflichtend, frühestens nach fünf Tagen ist ein Freitesten möglich. Der Zeitpunkt der Abstrichnahme darf bei einem PCR-Test maximal 72 Stunden zurückliegen, bei einem Antigen-Test nur 48 Stunden. Für Pendler gilt, dass alle sieben Tage ein negatives Testergebnis vorgelegt werden muss – dies gilt sowohl für molekularbiologische als auch Antigen-Tests.

Auch Landeverbote verlängert

Auch das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus Brasilien und Südafrika wurde erneut um zwei Wochen verlängert und ist nun vorerst bis 4. April in Kraft, wie das Verkehrsministerium mitteilte. Die Verbote waren erlassen worden, um die Verbreitung von Virusmutationen einzudämmen bzw. zu verhindern. Das Landeverbot für Flüge aus Großbritannien läuft hingegen am Sonntag aus und wird nicht verlängert.

Maßnahmen wie „flächendeckendes Testen und die voranschreitenden Impfungen“ würden nun ein Aufheben des Verbots für Großbritannien möglich machen, sagte der Staatssekretär im Verkehrs- und Klimaministerium, Magnus Brunner (ÖVP). Brunner hatte die Landeverbote in der Vergangenheit kritisiert.

Das Landeverbot für Großbritannien trat am 21. Dezember des Vorjahres in Kraft, am 28. Dezember folgte jenes für Südafrika, Passagierflugzeuge aus Brasilien dürfen seit 25. Jänner nicht mehr in Österreich landen.

red, ORF.at/Agenturen

Während im Bezirk Hermagor die Ausreisetests am Sonntag auslaufen könnten, wird die Ortschaft Zlan in der Gemeinde Stockenboi abgeriegelt. Ab Sonntag ist das Verlassen des Ortes nur mit einem negativen Test möglich, wurde heute bekannt.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Protest gegen Teststraßenschließung

Im oberen Mölltal (Kärnten) protestieren indes die Bürgermeister gegen die Schließung der Teststraße in Winklern. Die Teststraße wurde Mitte Februar für Osttirol-Pendler und -Pendlerinnen eingerichtet, nachdem die Bundesregierung die Reisewarnung für Tirol ausgerufen hatte. Seit gestern ist das Testzentrum geschlossen, was die Bürgermeister nicht hinnehmen wollen.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner wird wegen seiner Coronavirus-Erkrankung intensivmedizinisch behandelt.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Das im Vorjahr geltende Betretungsverbot für Sport- und Freizeitbetriebe sowie die Auskunftspflicht von Gastronomen bei Covid-19-Verdachtsfällen waren gesetzwidrig. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in zwei heute veröffentlichten Entscheidungen festgestellt. Dagegen war das Mitte November bis Anfang Dezember geltende Distance-Learning an den Schulen sachlich gerechtfertigt.

Die Beschwerde gegen die Gastroauskunftspflicht richtete sich gegen eine im Dezember 2020 wieder außer Kraft getretene Verordnung des Magistrats der Stadt Wien. Dieser zufolge waren Betriebsstätten wie Gasthäuser verpflichtet, der Bezirksverwaltungsbehörde bei CoV-Verdachtsfällen bestimmte personenbezogene Daten zu übermitteln.

Der VfGH kam laut Aussendung zur Ansicht, dass diese Datenerhebung und -übermittlung einen schwerwiegenden Eingriff in das Grundrecht auf Datenschutz darstellen. In so einem Fall sei es „erforderlich, dass die Behörde aktenmäßig nachvollziehbar macht, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände sie die betreffende Maßnahme für erforderlich und insgesamt angemessen hält“. Da diese Entscheidungsgrundlage nicht erkennbar war, habe die angefochtene Regelung gegen das Epidemiegesetz verstoßen.

Fischteichinhaber wehrte sich gegen Strafe

Ähnlich die Argumentation beim im Frühjahr 2020 geltenden Betretungsverbot von Sport- und Freizeitbetrieben. In diesem Fall hatte sich der Inhaber eines Fischteiches gegen eine Strafe gewehrt, weil er nicht dafür gesorgt hatte, dass sein Gelände nicht von fremden Personen betreten wird.

Hier ortete der VfGH einen Verstoß gegen das Legalitätsprinzip: Grob gesagt darf Verwaltungshandeln wie die Erlassung einer Verordnung nur auf Basis von Gesetzen erfolgen. Die vom Gesundheitsministerium vorgelegten Verordnungsakten ließen aus VfGH-Sicht allerdings nicht erkennen, „welche Umstände im Hinblick auf welche möglichen Entwicklungen von COVID-19 dafür ausschlaggebend waren, das Betreten von Freizeit- und Sportbetrieben zu untersagen“.

Anders dagegen die Beurteilung des Distance-Learning im November und Dezember 2020. Hier hatten sich mehrere Schüler beschwert, dass dadurch gegen den Gleichheitsgrundsatz und das Recht auf Bildung verstoßen werde. Dem folgte der VfGH nicht: Im konkreten Fall sei „angesichts der wissenschaftlich belegten Unsicherheit über die Verbreitung von COVID-19, der epidemiologisch nachgewiesenen Lage zum Entscheidungszeitpunkt sowie insbesondere der Möglichkeit der pädagogischen Betreuung am Schulstandort“ die Maßnahme für diesen kurzen Zeitraum sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig gewesen.

red, ORF.at/Agenturen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 3.515 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

9.024 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.834 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 397 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

7-Tage-Inzidenz bei 216,7

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 216,7 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

red, ORF.at

Die effektive Reproduktionszahl für SARS-CoV-2 ist in Österreich im Vergleich zur Vorwoche unverändert bei 1,09 geblieben. Die geschätzte tägliche Steigerungsrate der Neuinfektionen stieg indes leicht an auf 2,0 Prozent nach 1,9 in der Vorwoche. Das ergab das heutige Update der wöchentlichen Analyse von AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) und TU Graz für Zeitraum vom 5. bis zum 17. März.

Was die Bundesländer betrifft, so lag die effektive Reproduktionszahl nur in Vorarlberg unter 1, im Burgenland und Kärnten ist sie bei 1 und in den restlichen sechs über diesem kritischen Wert. Für eine Unterdrückung der Erkrankungswelle ist das Erreichen eines R-Wertes unter dem Faktor 1 mitentscheidend.

Eine Reproduktionszahl von exakt 1 bedeutet, dass pro Fall eine weitere Neuansteckung ausgelöst wird. Somit ergibt sich theoretisch täglich eine gleichbleibende Anzahl der Neuinfektionen und eine endemische Verbreitung der Infektion. Der Wert gibt aber keine Aussage über das Niveau der täglichen Inzidenz. „Die Anzahl der täglich neudiagnostizierten Fälle ist in allen Bundesländern auf einem erhöhten Niveau“, warnen die Experten in ihrem wöchentlichen Update auf der AGES-Internetseite weiterhin.

red, ORF.at/Agenturen

Gesundheit

Fast die Hälfte der Personen, die akuell in Wien positiv getestet werden, sind zum Zeitpunkt des Tests ohne Symptome. Die Stadt Wien empfiehlt daher allen mit nahem Impftermin, sich sicherheitshalber kurz davor testen zu lassen.

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Inland

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Zusammenhang mit einer Frau, die seit fünf Jahren im Maßnahmenvollzug sitzt, ein Verfahren gegen Österreich eingeleitet. Das berichtete ihr Rechtsvertreter, der Wiener Anwalt Hemut Graupner, heute.

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Nach über einjähriger Pause hat Österreich wieder einen funktionsfähigen Obersten Sanitätsrat (OSR). Heute konstituierte sich das 35-köpfige Beratungsgremium des Gesundheitsministers.

Als Präsident wurde der Rektor der Medizinischen Universität Wien, Markus Müller, einstimmig wiederbestellt, wie Ressortchef Rudolf Anschober (Grüne) in einer Pressekonferenz bekanntgab. Er hatte diese Funktion bereits während der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Beate Hartinger-Klein (FPÖ) inne.

Warum der gesetzlich vorgesehene OSR erst jetzt wiederbestellt wurde, nachdem er Ende 2019 ausgelaufen war und die Übergangsregierung mit Brigitte Zarfl im Gesundheitsressort keine Personalentscheidung treffen wollte, begründete Anschober mit der Coronavirus-Pandemie.

Anschober: „Mein wichtigstes Beratergremium“

Man habe im vergangenen Jahr sehr stark auf drei Beraterstäbe gesetzt. Nun sei man bereit, sich breiter aufzustellen. „Der Oberste Sanitätsrat ist mein wichtigstes Beratergremium. Für die Ausrichtung der österreichischen Gesundheitspolitik ist er von eminenter Bedeutung“, sagte der Minister.

Neben CoV sollen im OSR Themen bearbeitet werden, die Österreichs Gesundheitswesen auch nach der Pandemie bleiben würden, meinte Katharina Reich, Sektionschefin und Chief Medical Officer im Gesundheitsministerium, etwa E-Health und Digitalisierung.

Es gebe einen interprofessionellen Zugang, auch die Patientenanwaltschaft, pflegende Angehörige und die Plattform Patientensicherheit seien in dem Gremium vertreten. Auch Public Health und Pflege wurden gestärkt, ergänzte Anschober. Der Covid-19-Beirat wurde als Fachausschuss des OSR eingerichtet.

red, ORF.at/Agenturen

Im Jänner wurde der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Kehlkopf operiert, im Februar hat er wieder die Regierungsgeschäfte aufgenommen. Nun meldete sich Doskozil wieder medial zu Wort. Im Interview begrüßte Doskozil das Aus für die Gatterjagd, kritisierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als „Showmaster“ und sprach über die Coronavirus-Krise.

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Ausland

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hat schwere Vorwürfe gegen die griechische Küstenwache erhoben. Die türkische Küstenwache habe in der Nacht Flüchtlinge aufgegriffen, die von griechischer Seite mit verbundenen Händen ins Meer geworfen worden seien, twitterte Soylu heute.

Ein Mensch sei tot geborgen worden, zwei habe man retten können. Vier weitere würden vermisst. Türkische Medien berichteten von drei Toten. Athen äußerte sich vorerst nicht zu dem Vorfall.

Die griechische Küstenwache habe die insgesamt sieben Migranten geschlagen, ihnen ihre Sachen abgenommen, sie mit Plastikhandschellen gefesselt und ohne Rettungsweste oder Boot im Meer zurückgelassen, hieß es. Soylu teilte ein Video, das die Rettung zeigen soll und in dem einer der mutmaßlichen Geretteten von dem Vorfall berichtete.

red, ORF.at/Agenturen

Während des neuen Streits mit Russland – der „Mörder“-Sager von US-Präsident Joe Biden in Richtung Kreml-Chef Wladimir Putin sorgt weiter für Aufregung – bahnen sich neue Spannungen auch zwischen den USA und China an. Die Spitzendiplomaten der beiden Länder machten einander schwere Vorwürfe, obwohl Beobachter auf eine Entspannung gehofft hatten, nachdem das Verhältnis unter Ex-Präsident Donald Trump merklich abgekühlt war.

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Nordkorea bricht die diplomatischen Beziehungen zu Malaysia aus Protest gegen die Auslieferung eines Nordkoreaners an die USA ab. Nordkoreas Außenministerium warf der malaysischen Regierung vor, eine „schändliche Tat und ein unverzeihliches, schweres Verbrechen“ begangen zu haben. Der betroffene Nordkoreaner sei unschuldig, hieß es in einer Erklärung heute.

Das höchste Gericht in Malaysia hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass ein in dem südostasiatischen Land lebender nordkoreanische Geschäftsmann an die USA ausgeliefert werden könne, die ihm den verbotenen Export von Luxusartikeln an Nordkorea und Geldwäsche vorwerfen. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten internationalen Sanktionen unterworfen.

Malaysia weist Diplomaten aus

Als Reaktion teilte das Außenministerium in Kuala Lumpur mit, alle in Malaysia tätigen nordkoreanischen Diplomaten müssten das Land innerhalb von 48 Stunden verlassen. Die Entscheidung Pjöngjangs, die diplomatischen Beziehungen abzubrechen, sei „unfreundlich und unkonstruktiv“ und missachte „den Geist des gegenseitigen Respekts und der gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft“, hieß es.

Ein tödlicher Giftanschlag auf den Halbbruder des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, Kim Jong Nam, im Februar 2017 auf dem Flughafen von Kuala Lumpur hatte die Beziehungen zwischen Malaysia und Nordkorea schwer belastet. Vermutet wurde, dass Nordkoreas Geheimdienst hinter dem Attentat steckte.

red, ORF.at/Agenturen

COV Ausland

Der Anstieg der Coronavirus-Infektionszahlen in Deutschland verläuft nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) wieder „ganz deutlich exponentiell“. „Das Infektionsgeschehen gewinnt an Dynamik“, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade heute in Berlin.

Angesichts der raschen Ausbreitung der ansteckenderen Virusvariante B.1.1.7 stünden „leider wieder schwere Wochen bevor“. Eine Verschlimmerung der Lage um Ostern, vergleichbar mit der Zeit vor Weihnachten, sei gut möglich. Es gelte, die Entwicklung durch Einhalten der Schutzmaßnahmen zumindest abzufedern.

„Mobilität Treiber der Pandemie“

Schaade bat darum, Ostern im engsten Kreis zu verbringen und auf Reisen im In- und Ausland zu verzichten. „Mobilität und Kontakte sind die Treiber der Pandemie.“ Wenn zu Ostern Menschen aus verschiedenen Regionen Deutschlands zusammenkämen, könnte die Pandemie zusätzlich angeheizt werden. „Das müssen wir verhindern.“

„Dieser Anstieg der Fallzahlen ist real. Nach unseren Daten lässt er sich nicht damit erklären, dass mehr Schnelltests gemacht werden“, sagte Schaade. Der Anstieg gehe vor allem auf die ansteckendere und wohl auch tödlichere Variante B.1.1.7 zurück, die mittlerweile etwa bei drei Viertel aller untersuchten Menschen nachgewiesen werde.

Spahn: „Brauchen noch langen Atem“

Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn stellte wieder Schließungen in Aussicht: „Die steigenden Fallzahlen bedeuten, dass wir in den nächsten Wochen keine weiteren Öffnungsschritte gehen können“, so der CDU-Politiker. Im Gegenteil müsse man vielleicht einige Schritte zurück machen. „Wir brauchen noch einen langen Atem.“ Darüber werde man am Montag mit den Länderministern beraten.

Nach aktuellen RKI-Zahlen ist die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner stark gestiegen: Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Deutschland mit rund 83 Mio. Einwohnern laut RKI bei 95,6. Außerdem meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland binnen eines Tages 17.482 Neuinfektionen – das sind etwa 5.000 mehr als vor genau einer Woche.

red, ORF.at/Agenturen

Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg hat sich nach Enthüllungen über einen Verstoß gegen die CoV-Richtlinien bei ihren Landleuten entschuldigt.

„Ich entschuldige mich dafür, dass meine Familie und ich die Anti-Coronavirus-Regeln gebrochen haben, das hätte nicht passieren dürfen“, schrieb die 60-Jährige gestern auf Facebook. Sie denke besonders an jene Menschen, die freudige Ereignisse wie eine Geburtstagsfeier aufgrund der Pandemie abgesagt hätten.

Solberg hatte anlässlich ihres Geburtstags im Februar ein großes Treffen mit ihrer Familie in einem Wintersportort organisiert, wie der öffentlich-rechtliche Sender NRK aufdeckte. Dazu zählte ein Essen in einem Restaurant mit 13 Teilnehmern sowie ein Treffen in ihrer Wohnung mit 14 Gästen.

In beiden Fällen verstieß Solberg gegen die von ihrer Regierung verhängten Regeln, die ein Treffen von maximal zehn Menschen in geschlossenen Räumen erlauben. Die Polizei teilte mit, sie habe eine Untersuchung wegen möglicher Verstöße gegen die Infektionsschutzvorgaben eingeleitet.

Die Enthüllung hatte eine Welle der Kritik in Sozialen Netzwerken ausgelöst. „Wenn die Ministerpräsidentin, mit Horden von Beratern, die Regeln nicht versteht, ist es nicht normal zu verlangen, dass ein durchschnittlicher Mensch es tut“, wetterte ein Nutzer auf Twitter.

red, ORF.at/Agenturen

EU

Die EU-Kommission klagt das Vereinigte Königreich vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), weil es aus Sicht der Brüsseler Behörde gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen hat. Konkret geht es unter anderem um Steuererleichterungen und andere Unterstützungsmaßnahmen in Gibraltar.

Insgesamt handle es sich, so die Kommission, um illegale staatliche Beihilfen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro. Das habe zu unfairen Vorteilen für manche Unternehmen geführt, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute in Brüssel mit.

Bereits vor zwei Jahren habe man von den Behörden des Vereinigten Königreichs und den örtlichen Behörden gefordert, diese Beihilfen zurückzunehmen. Weil das jedoch nur in Teilen geschehen sei, habe man sich nun zu der Klage entschieden. Bisher seien nur 20 Prozent der aus Sicht der Kommission illegalen Unterstützung zurückgezahlt worden.

red, ORF.at/Agenturen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Rassismus innerhalb der Institutionen Europas beklagt. „Rassismus ist auf der Straße, an unseren Arbeitsplätzen und sogar in unseren Institutionen“, sagte sie heute zum Auftakt des ersten EU-Gipfels gegen Rassismus.

Diese Benachteiligung habe viele Formen, sie zeige sich etwa in rassistischen Bemerkungen gegen schwarze Fußballer, Diskriminierung von Sinti und Roma und antisemitischen Verschwörungstheorien. „Wir müssen weiterhin über Rassismus in Europa sprechen“, sagte von der Leyen.

Zusammen müsse man auch die verschiedenen Formen von Rassismus verstehen, so die EU-Kommissionspräsidentin. Viele Europäer seien auf die Straße gegangen und hätten klargemacht, dass das Leben von Schwarzen zähle. Auch in Europa hatte die in den USA entstandene „Black Lives Matter“-Bewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Das sei ein Weckruf gewesen. „Es hat uns dazu gebracht, in den Spiegel zu sehen und zu reflektieren, wer wir sind und wer wir als Gemeinschaft von freien Menschen sein wollen“, betonte von der Leyen.

red, ORF.at/Agenturen

Wirtschaft

Das Toyota-Werk im tschechischen Kolin muss wegen Chipmangels vorübergehend die Pkw-Produktion unterbrechen. Die Fließbänder werden von Sonntag an für zwei Wochen stillstehen, wie ein Sprecher heute auf Anfrage bestätigte. Extremes Wetter habe zu Lieferengpässen bei einem nordamerikanischen Halbleiterlieferanten geführt, hieß es. Der Mangel an Elektronikchips für Autos bereitete in letzter Zeit auch anderen Autoherstellern Probleme, darunter Volkswagen und Daimler.

Toyota stellt in dem tschechischen Werk mit rund 2.500 Mitarbeitern den Kleinwagen Toyota Aygo her. Noch in diesem Jahr soll das größere Modell Yaris hinzukommen. Dafür sind Investitionen in Höhe von umgerechnet 150 Millionen Euro geplant. Der japanische Autobauer hatte die Fabrik, die 2002 als Joint Venture mit Peugeot Citroën gegründet worden war, zu Jahresbeginn komplett übernommen. Kolin liegt knapp 60 Kilometer östlich von Prag.

red, ORF.at/Agenturen

Nach den Hausdurchsuchungen der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) bei über 20 Abfallentsorgern fordert Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl rasche und vollständige Aufklärung. Näher wolle sich der Gemeindebund derzeit nicht äußern, weil noch viele Fragen offen seien, so ein Sprecher heute.

Das mutmaßliche Kartell dürfte vor allem kleinere Gemeinden und deren Bürger betreffen. Ob und wie viel die Müllgebühren womöglich zu hoch waren, kann noch niemand abschätzen.

Laut dem Bundeskoordinator ARGE österreichischer Abfallwirtschaftsverbände, Johann Mayr, machen die 35 größten Städte Österreichs die Abfallorganisation selbst, in Wien etwa die MA48. Sie sind von den mutmaßlichen Absprachen daher wenn nur am Rande betroffen.

Kleine Gemeinden hingegen bedienen sich privater Dienstleister oder organisieren sich überregional wie die 179 Gemeinden, die sich zum burgenländischen Müllverband mit eigener Deponie in Oberpullendorf zusammengeschlossen haben.

23 Firmen unter Verdacht

Die Haushalte jener Gemeinden und Abfallwirtschaftsverbände, die das Müllsammeln an externe Firmen ausgelagert haben, könnten von den mutmaßlichen Preisabsprachen betroffen sein. Insgesamt 23 Firmen österreichweit stehen im Verdacht, durch verbotene Absprachen die Müllgebühren in die Höhe getrieben zu haben.

Die Gemeinden geben die Kosten für die Abfallentsorgung an ihre Bürger weiter, geschädigt worden wären also nicht die Gemeinden selbst, sondern die Haushalte, die die Müllgebühren zahlen müssen.

Über einen möglichen Schaden könne man derzeit nur spekulieren, meinte May. Derzeit gebe es nur Ermittlungen, bis zu einem etwaigen Urteil des Kartellgerichts werde es noch dauern, und erst danach seien Schadenersatzklagen möglich.

red, ORF.at/Agenturen

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) geht mit einer Klage gegen die Bewerbung von FFP2-Masken der Hygiene Austria als „made in Austria“ vor. Die Tatsache, dass der Maskenhersteller teilweise in China produzieren ließ, sorgte für große Verärgerung bei den Kunden. Ob derartige Masken als „made in Austria“ vertrieben werden dürfen, müssen nunmehr die Gerichte klären.

Mehr dazu in help.ORF.at

Im Ringen um den Erhalt des MAN-Werks in Steyr hat das Konsortium um den Linzer Unternehmer Karl Egger (KeKelit) gestern dem Lkw-Hersteller sein angekündigtes Konzept zur Übernahme und Weiterentwicklung zu einem „Green Mobility Center“ zugeschickt.

Von den 2.300 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, 1.950 gehören zur Stammbelegschaft, könnten 1.850 weiterarbeiten. Derzeit verhandelt der MAN-Konzern mit Sitz in München ausschließlich mit dem Investor Siegfried Wolf über einen Verkauf.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Für den italienischen Autohersteller Lamborghini war 2020 ein Rekordjahr – und das trotz eines zweimonatigen Schließens seiner italienischen Produktionsstätte. „Wir waren überrascht“, sagte Geschäftsführer Stephan Winkelmann. Obwohl die Verkaufszahlen im Vergleich zum Jahr davor abnahmen, konnte Lamborghini durch den Verkauf von teureren, maßgefertigen Autos den Profit in die Höhe treiben.

Eine besonders große Nachfrage gab es 2020 in China, das laut BBC heuer zur zweitwichtigsten Verkaufsregion nach den USA werden dürfte. Bisher war das Deutschland. Der SUV Urus war 2020 besonders erfolgreich – er machte 59 Prozent der weltweiten Verkäufe aus.

Der Autohersteller, der Teil des deutschen Volkswagen-Konzerns ist, verkaufte 2020 weltweit 7.430 Autos. Nur 2019 waren die Verkaufszahlen mit 8.250 Autos höher. Auch 2021 verlaufe positiv. „Es ist ein bisschen so wie an den Aktienmärkten: Die Kauflaune befindet sich auf einem Hoch. Die Menschen können es nicht abwarten, wieder rauszukommen und ihr Leben zu genießen“, sagte Winkelmann gegenüber dem Sender CNBC.

red, ORF.at

Die Unzufriedenheit junger Bankerinnen und Banker bei der US-Investmentbank Goldman Sachs ist enorm. Das ergab eine interne Umfrage von 13 Angestellten. Die Mitarbeiter, die sich in ihrem ersten Dienstjahr befinden, forderten eine 80-Stunden-Obergrenze. Die Jungbanker führten die Umfrage ob der prekären Arbeitsbedingungen selbst durch.

Sie gaben an, durchschnittlich 95 Stunden die Woche zu arbeiten und nicht mehr als fünf Stunden die Nacht zu schlafen. Ihre persönlichen Beziehungen und ihre psychische Gesundheit würden unter den aktuellen Arbeitsbedingungen stark leiden. Sie überlegten deshalb auch zu kündigen, sollte sich in den nächsten sechs Monaten an den Bedingungen nichts ändern.

„Das ist unmenschlich“

„Der Schlafentzug, das Verhalten von höherrangigen Bankern, der mentale und körperliche Stress … Ich habe bei Pflegefamilien gelebt, und das ist wohl schlimmer“, sagte ein Befragter in der Umfrage, die der BBC vorliegt. „Das liegt jenseits der Kategorie ‚hart arbeitend‘, das ist unmenschlich/Missbrauch“, sagte eine weitere befragte Person.

Die Umfrage wurde der Managementabteilung der US-Investmentbank im Februar vorgelegt. Die Bank gibt an, seither erste Schritte in Richtung besserer Bedingungen gemacht zu haben. „Wir verstehen, dass unsere Leute sehr gestresst sind, weil das Geschäft stark ist und sich das Arbeitsaufkommen auf einem Rekordniveau befindet“, so eine Sprecherin gegenüber der BBC.

„Ein Jahr seit Beginn von Covid-19 sind die Leute verständlicherweise ziemlich überbeansprucht, und darum hören wir ihren Bedenken zu und gehen einige Schritte, um diesen gerecht zu werden“, heißt es weiter.

red, ORF.at

Sport

Das durch wetterbedingte Absagen erste Rennen beim alpinen Weltcup-Finale in Lenzerheide hat es mit dem Team-Parallelbewerb erst heute gegeben. Österreich holte mit dem Quartett Franziska Gritsch, Adrian Pertl, Katharina Huber und Fabio Gstrein den dritten Platz, der Sieg ging an Teamweltmeister Norwegen vor Deutschland. Den Deutschen hatten sich die Österreicher im Semifinale knapp geschlagen geben müssen.

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Die Coronavirus-Pandemie stellt die Fußballnationalteams zum Start der WM-Qualifikation einmal mehr vor eine Herausforderung. Der erste Schritt auf dem Weg zur WM 2022 in Katar wird getrübt von Reisebeschränkungen, Abstellverweigerungen und drohenden Quarantänen. Das ÖFB-Team, das am Donnerstag (20.45 Uhr, live in ORF1) zum Auftakt in Schottland auf zahlreiche Stammkräfte verzichten muss, ist dabei kein Einzelfall.

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Österreichs Fußballmeister hat 2022 einen Fixplatz in der Champions-League-Gruppenphase. Die heimische Liga schließt die Europacup-Saison auf Rang zehn der Fünfjahreswertung ab, von hinten droht nach dem Europa-League-Ausscheiden einiger Clubs aus Verfolgernationen keine Gefahr mehr. Damit haben 2022 zwei ÖFB-Vereine Chancen auf die „Königsklasse“.

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Chronik

Die Polizei hat gestern in Schruns (Vorarlberg) einen randalierenden Mann festgenommen. Der 38-Jährige hatte sich mit einer Gruppe in einer Wohnung aufgehalten und Alkohol konsumiert, als die Situation eskalierte. Der Mann schlug seinen Bekannten mit einer Flasche auf den Kopf und beschädigte die Wohnung sowie einen Pkw.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Religion

Nach dem Nein der vatikanischen Glaubenskongregation zur Segnung homosexueller Partnerschaften gibt es Kritik daran in Österreich, Italien und anderen Ländern Europas. Als Zeichen des Protests haben zwei Wiener Pfarren jetzt die Regenbogenfahne an der Kirche gehisst.

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Kultur

Vor zehn Jahren ist die Popsängerin Lana Del Rey mit einem Musikstil bekannt geworden, der unter anderem als „Hollywood Sadcore“ beschrieben wurde und sich aus Indie-, Pop- und Folk-Elementen speist. Jetzt hat Lana Del Rey nach zweimaliger Verschiebung ihr siebentes Studioalbum „Chemtrails Over the Country Club“ veröffentlicht. Das Ergebnis ist beim ersten Hören möglicherweise nur für waschechte Lana-Fans keine komplette Enttäuschung.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Wegen der Coronavirus-Verwerfungen in der Messebranche plant Österreich seinen für 2022 vorgesehenen Auftritt als Gastland der Leipziger Buchmesse um. Wie die Messe heute mitteilte, werden die Pläne von 2022 auf 2023 ausgeweitet.

Nächstes Jahr solle es zunächst einen Auftakt auf der Buchmesse geben. Daran soll sich ein Jahr der österreichischen Literatur mit Veranstaltungen in verschiedenen deutschen Städten anschließen. Der große Gastlandauftritt sei nunmehr für 2023 geplant.

„Die Planverschiebungen in Leipzig ermöglichen uns eine Erweiterung des Programms. Der längere Zeithorizont ermöglicht einen noch stärkeren Auftritt Österreichs auf der Buchmesse und wirkt so längerfristiger und nachhaltiger“, teilte Österreichs Grünen-Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer mit. Buchmesse-Direktor Oliver Zille sagte, dass ein Gastlandauftritt umfangreicher Vorausplanung bedürfe, „die in den aktuell unsicheren Zeiten nur eingeschränkt umsetzbar sind“.

In Österreich werde derzeit an den Programmleitlinien für den Gastlandauftritt gearbeitet. Erste Eckpunkte sollen voraussichtlich noch vor dem Sommer präsentiert werden. Die Leipziger Buchmesse war wegen der Coronavirus-Pandemie zum zweiten Mal abgesagt worden. Für 2022 steht als Termin bisher der 17. bis 20. März im Messekalender.

red, ORF.at/Agenturen

Die britische Nationalikone Britannia wird in einer aktuellen Münzkollektion der Münzprägeanstalt Royal Mint, die alle Münzen für das Vereinigte Königreich herstellt, erstmals als „Woman of Colour“ dargestellt.

Die diesjährige Britannia-Münzkollektion – die Kollektion erscheint jährlich in neuem Design – wurde von P. J. Lynch gestaltet. Gegenüber CNN teilte Clare Maclennan, Leiterin für Gedenkmünzen der Royal Mint, mit: „Britannia ist ein dauerhaftes Symbol der Bevölkerung, und weil sich die Nation weiterentwickelt, ist es nur richtig, dass sich auch ihr Bild weiterentwickeln soll.“

Das heutige Großbritannien wurde zu Zeiten der römischen Besatzung (ab 43 n. Chr.) Britannia – lateinisch für Britannien – genannt. Die kriegerische Frauengestalt in Rüstung gilt als Personifikation des Landes und ist seit 1672 auf der britischen Währung zu sehen.

red, ORF.at

Jetzt sind nur noch acht Tickets für die „Starmania“-Semifinal-Shows übrig: Heute Abend entscheidet sich, wer einen Platz ergattern kann. Auch zum Abschluss der Qualifikation wird es wieder große Auftritte geben, für die Jury wird es damit nur umso schwieriger. Mit Nummern von Sia, Shakira, Marvin Gaye und Queen ist einmal mehr für Abwechslung gesorgt.

Mehr dazu in starmania.ORF.at

Science

Deutsche Forscher haben eine Erklärung für die möglicherweise durch den AstraZeneca-Impfstoff verursachten Thrombosen gefunden. In seltenen Einzelfällen könnten über die Immunantwort des Körpers Blutplättchen aktiviert werden, was wiederum zu den schwerwiegenden Hirnvenenthrombosen mit Blutplättchenmangel führen könnte. Das würde auch eine gezielte Behandlung ermöglichen.

Mehr dazu in science.ORF.at

Heimischer Impfplan bleibt „unverändert“

Nachdem die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) die weitere Verwendung des Coronavirus-Impfstoffs von AstraZeneca empfohlen hatte, schloss sich gestern Abend Österreichs Nationales Impfgremium an. „In Anlehnung an die Beurteilung der EMA wird empfohlen, das Impfprogramm unverändert fortzusetzen“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme.

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Anders die Situation in Dänemark. Dort will man weiterhin keinen AstraZeneca-Impfstoff verwenden. Es sollten zunächst die Entscheidung „und deren Auswirkung auf das dänische Impfprogramm“ geprüft werden, sagte der Chef der Gesundheitsbehörde, Soren Brostrom. Zwar habe die EMA das Vakzin als „sicher und effektiv“ eingeschätzt, zugleich aber habe sie auch einen Zusammenhang mit gefährlichen Blutgerinnseln nicht ausgeschlossen.

In Frankreich nur für über 55-Jährige

In Frankreich sollen nur noch Menschen ab dem Alter von 55 Jahren den Impfstoff von AstraZeneca erhalten. Das empfahl die Gesundheitsbehörde HAS des Landes heute in Paris. Sie empfahl der Regierung zugleich, das Vakzin „unverzüglich“ wieder zu verabreichen. Um Vertrauen zu wecken, ließ sich auch Premierminister Jean Castex mit dem Vakzin impfen. Castex ist 55 Jahre alt.

Der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) zufolge waren vor allem bei Frauen unter 55 Jahren nach Impfungen lebensgefährliche Blutgerinnsel im Gehirn aufgetreten. Insgesamt hatte die EMA das Präparat von AstraZeneca aber als „sicher und wirksam“ bewertet.

In Frankreich wurden nach Angaben der Gesundheitsbehörde drei Fälle von Blutgerinnseln nach Impfungen gezählt.

Panorama

Finnland ist zum vierten Mal in Folge zum glücklichsten Land der Erde gewählt worden. Österreich verschlechterte sich um einen Rang – von neun auf zehn, weil Deutschland von Platz 17 auf Platz sieben vorrückte.

Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten Bericht „2021 World Happiness Report“ hervor, der sich diesmal vor allem auf die Auswirkungen der CoV-Krise auf das Wohlbefinden der Menschen fokussiert, darunter das Vertrauen der Bevölkerungen in ihre Mitmenschen und Regierungen.

Auf Platz zwei liegt Island, dann folgen Dänemark, die Schweiz, die Niederlande und Schweden. Komplettiert werden die Top Ten von Norwegen, Neuseeland und gerade noch Österreich. Die unglücklichsten unter den für 2020 ausgewerteten 95 Ländern sind Simbabwe, Tansania und Jordanien.

„Von Covid-19 lernen“

„Wir müssen dringend von Covid-19 lernen“, sagte Jeffrey Sachs, einer der Autoren des Berichts und Leiter des Zentrums für Nachhaltige Entwicklung an der Columbia University in New York. „Die Pandemie erinnert uns an unsere globalen Umweltbedrohungen, die dringende Notwendigkeit zum Kooperieren und die Schwierigkeiten der Zusammenarbeit in jedem Land und weltweit.“ Der „World Happiness Report“ sei eine Erinnerung daran, dass man eher nach Wohlbefinden statt nach bloßem Wohlstand streben sollte.

Dass Finnland auch angesichts der Pandemie ganz oben in der Glücksliste steht, kommt für die Forscher nicht überraschend. Das gegenseitige Vertrauen, wie es beim Schutz von Leben und Existenzen während der CoV-Krise geholfen habe, sei bei den Finnen immer sehr hoch, erklärten sie.

red, ORF.at/Agenturen

Leute

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Josefitag, dem Vorarlberger Landesfeiertag, an die Pendler und Pendlerinnen im westlichsten Bundesland gewandt. Per Durchsage dankte er den Fahrgästen in den Bussen des Verkehrsverbunds Vorarlberg für das Einhalten der Coronavirus-Regeln.

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