Ukraine-Krieg

EU-Staaten dürfen ab sofort keine Kohle mehr aus Russland importieren. Um Mitternacht endete die Übergangsperiode für das Kohleembargo gegen Russland, Teil des fünften Sanktionspakets, das im April beschlossen worden war. Damit sich die Industrie auf das Einfuhrverbot einstellen konnte, hatten sich die Länder damals auf eine Übergangsfrist von 120 Tagen geeinigt.

Ziel des Importstopps ist es, die russische Wirtschaft vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine weiter zu schwächen. Nach Angaben der EU-Kommission im April könnte das Kohleembargo ein Minus von rund acht Milliarden Euro pro Jahr für Russland bedeuten.

Mit dem Kohleembargo sanktionierte die EU erstmals Energielieferungen aus Russland. In einem späteren Sanktionspaket einigten sich die EU-Länder außerdme darauf, russische Erdöllieferungen weitgehend zu verbieten, um den Druck auf Moskau weiter zu erhöhen. Das soll jedoch erst ab Ende des Jahres gelten, mit Ausnahmen für einige besonders abhängige Länder wie Ungarn, die weiterhin Lieferungen aus Russland erhalten dürfen.

Nach dem Getreidedeal zwischen Moskau und Kiew erwarten die Vereinten Nationen eine Zunahme der Ausfuhren aus der Ukraine über das Schwarze Meer. Eine Reihe von Schiffen würde momentan auf die Genehmigung zur Fahrt in Richtung der ukrainischen Häfen warten, „und wir erwarten einen großen Aufwärtstrend bei den Anträgen für den Transit“, sagte der UNO-Koordinator für die Ausfuhren, Frederick Kenney. Gestern habe es mit insgesamt fünf vertragsmäßig inspizierten Schiffen einen neuen Höchststand gegeben.

Im Juli hatten die Kriegsparteien Ukraine und Russland Abkommen mit der Türkei und der UNO für den Export von Agrarprodukten und Dünger aus drei ukrainischen Schwarzmeer-Häfen abgeschlossen. Mehrere Schiffe haben seitdem die Häfen Tschornomorsk, Odessa und Piwdennyj mit über 370.000 Tonnen Fracht verlassen. Russland hatte nach seinem Angriff auf die Ukraine Ende Februar die ukrainischen Häfen blockiert. Die Ukraine wiederum hatte die Hafenzufahrten aus Furcht vor einer russischen Invasion vermint. Kenney sagte, dass es bisher keine Vorfälle gegeben habe, die die Sicherheit von Schiffen gefährdet hätten.

Die Republik Moldau wird eigenen Angaben zufolge die Erdgasrechnung des russischen Lieferanten Gasprom im August nicht bezahlen können. „Ich kann Ihnen jetzt schon sagen, dass wir nicht in der Lage sind, zu zahlen“, sagte der Vorsitzende des Energieversorgers Moldovagaz, Ion Ceban, der moldauischen Nachrichtenseite Newsmaker. „Wir werden den Juli abdecken, aber wir können die Vorauszahlung für August nicht leisten. Das ist klar.“

Das Land hoffe auf einen Aufschub und einen neuen, günstigeren Vertrag im vierten Quartal mit Gasprom. Moldau, das gerade den EU-Kandidatenstatus erhalten hat, kämpft mit einer Inflation von 29 Prozent und hatte im vergangenen Jahr wiederholt Schwierigkeiten, seine Gasrechnungen zu begleichen. Gasprom warnte mehrfach vor einer Einstellung seiner Lieferungen.

Nach einer tagelangen Hängepartie um seine Ladung ist der Frachter „Razoni“, der als erstes Schiff seit Kriegsbeginn mit Getreide an Bord die Ukraine verlassen hatte, in einen türkischen Hafen eingelaufen. Wie gestern Abend auf Ortungswebsites zu sehen war, lief der Frachter in den Mittelmeer-Hafen von Mersin ein. Einem Medienbericht zufolge war zuvor ein neuer Käufer für die 26.000 Tonnen Mais an Bord gefunden worden.

Die „Razoni“ hatte am Montag vergangener Woche den ukrainischen Hafen Odessa in Richtung Libanon verlassen und hätte eigentlich bereits am vergangenen Sonntag in Tripoli im Libanon anlegen sollen. Das geschah aber nicht – der libanesische Käufer der 26.000 Tonnen Mais trat nach ukrainischen Angaben vom Kaufvertrag zurück, weil sich die Lieferung wegen des russischen Angriffskrieges um fünf Monate verzögert hatte.

Daraufhin wurde händeringend ein neuer Abnehmer gesucht. Laut der Website The Middle East Eye wurde nun ein Käufer in der Türkei gefunden. Das Onlinemedium berief sich auf einen Schiffsagenten.

Die Kämpfe in der Ukraine müssen nach Einschätzung des Präsidialamts in Kiew dringend vor Beginn der nächsten Heizperiode beendet werden. Ansonsten bestehe das Risiko, dass Russland die Infrastruktur für Wärme und Energie zerstöre, sagte der Stabschef von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, nach Angaben der Agentur Interfax gestern in Kiew.

Die russische Armee greife jetzt schon Infrastruktureinrichtungen an. „Das ist einer der Gründe, warum wir maximale Maßnahmen ergreifen wollen, um den aktiven Teil des Krieges bis Ende Herbst zu beenden“, so Jermak. Der Krieg dauert inzwischen fast schon ein halbes Jahr.

Jermak sagte weiter, die ukrainische Armee versuche alles, um die von Russland besetzten Gebiete zurückzuerobern. Je länger sich russisches Militär auf ukrainischem Gebiet verschanzen könne, desto schwieriger werde es. Russland ist am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert. Inzwischen hält es einschließlich der Halbinsel Krim etwa ein Fünftel des Nachbarlandes besetzt. Auf eine mögliche Lösung am Verhandlungstisch gibt es derzeit keinerlei Hinweise.

Die Ukraine ruft die Staaten der Europäischen Union und der sieben führenden Industriestaaten (G-7) auf, russischen Bürgerinnen und Bürgern keine Visa mehr auszustellen. Als Begründung nannte Außenminister Dmytro Kuleba auf dem Kurznachrichtendienst Twitter deren Unterstützung für Russlands Krieg gegen sein Land.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bereits zuvor einen internationalen Reisebann für alle Russen gefordert, um Moskau von einer Annexion besetzter Gebiete abzuhalten. „Die wichtigsten Sanktionen sind es, die Grenzen zu schließen, denn die Russen nehmen anderen ihr Land weg“, sagte er der US-Zeitung „Washington Post“ in einem Interview vom Montag. Die Russen sollten „in ihrer eigenen Welt leben, bis sie ihre Philosophie ändern“.

Selenskyjs Äußerungen stoßen auch auf eine wachsende Diskussion in der EU, die Erteilung von Touristenvisa an Russen zu erschweren oder ganz einzustellen. Auch wenn der Reiseverkehr durch gekappte Flug- und Bahnverbindungen erschwert ist, sind doch im Sommer viele Russen trotz Krieges in die EU gereist. Russlands Nachbar Lettland im Baltikum hat bereits die Visabestimmungen verschärft. Finnland erwägt das, fordert aber eine Lösung für den ganzen Schengen-Raum.

COV Inland

Aktuell gibt es eine hohe Dunkelziffer bei den CoV-Infektionen. Mit dem starken Rückgang bei den Testungen sind die Zahlen aus dem Epidemiologischen Meldesystem (EMS) „kaum noch aussagekräftig“, betonte Komplexitätsforscher Peter Klimek gestern in der ZIB2. Heute wurden 7.000 Neuinfektionen gemeldet. Betrachte man die Spitalszahlen und die Abwasseranalysedaten dürfte die Zahl „um den Faktor zwei bis drei höher sein“.

„Wir haben das Signal verloren“, konstatierte der Komplexitätsforscher angesichts der mangelhaften Datenlage. Prognosen, welche CoV-Belastung im Herbst und Winter zu erwarten ist, seien kaum möglich, man könne nur noch grobe Trends angeben.

Dynamik wird wieder anziehen

„Natürlich“ sei zu erwarten, dass mit dem Ferienende – wenn sich Schulen und Büros wieder füllen – die Dynamik wieder anzieht. Da gehe man dann wegen der heuer wesentlich höheren Infektionszahlen im Sommer mit relativ hohem Niveau hinein. Für die Spitäler könne das wieder eine starke Belastung bedeuten, allerdings mit der jetzigen Omikron-Variante wohl nicht für die Intensivstationen.

Der große Unterschied zur Grippe

Prinzipiell liege man in der Pandemie jetzt – mit der hohen Immunisierung in der Bevölkerung und den neuen Varianten –, was das individuelle Risiko betrifft „ungefähr“ bei der Grippe. Allerdings gibt es, unterstrich Klimek, einen großen Unterschied: Grippewellen gibt es einmal im Jahr, CoV-Wellen wesentlich häufiger – allein heuer schon drei.

In der Frage allfällig nötiger Schutzmaßnahmen für den Herbst war der Komplexitätsforscher zurückhaltend: Es werde wohl auf lange Sicht alternativlos sein, mehr auf Eigenverantwortung – auch bei der Maske – zu setzen, meinte er.

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 449,7 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (657,1) und im Burgenland (554,7). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (196,2) und in Oberösterreich (329,5).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 6.992 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 6.992 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr) gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

19.231 Menschen verstarben bisher im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 1.420 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 81 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

COV Ausland

Drei Monate nach der erstmaligen Bestätigung eines Coronavirus-Ausbruchs im Land hat Nordkorea eigenen Angaben zufolge das Virus besiegt. Machthaber Kim Jong Un habe feierlich den Sieg im Kampf um die Ausrottung des „neuen Coronavirus“ erklärt, berichteten die staatlichen Medien heute.

Kim habe die Erklärung in Pjöngjang bei einem nationalen Treffen zu den Maßnahmen gegen die Epidemie abgegeben. Die Maßnahmen gegen das Virus seien nun abgeschlossen, allerdings müsse Nordkorea weiter wachsam sein und die Grenzgebiete wirksam überwachen, wurde er zitiert.

„Fieber“ und „Fieberfälle“

Seit fast zwei Wochen meldete das Land keine neuen Krankheits- oder Verdachtsfälle, die im Zusammenhang mit dem Ausbruch stehen. Es war nach wie vor unklar, wie viele Infektionen es tatsächlich gegeben hat. Das streng abgeschottete Land hatte Mitte Mai zum ersten Mal offiziell Infektionen mit dem Krankheitserreger bestätigt und von einem epidemischen Ernstfall gesprochen. Allerdings war immer die Rede von „Fieber“ bzw. „Fieberfällen“. Eigenen Angaben zufolge wurden seit Ende April fast 4,8 Millionen solcher Fälle verzeichnet. Es habe 74 Todesopfer gegeben.

Auch Kim war infiziert

Auch Machthaber Kim war infiziert. Seine Schwester erklärte, er habe an „hohem Fieber“ gelitten. Außerdem behauptete sie, der Ausbruch der Seuche sei auf Feinde in Südkorea zurückzuführen, die mit „Flugblättern“ das Virus eingeschleust hätten. Südkorea begehe weiter Verbrechen gegen die Menschlichkeit, weil Flugblätter nach Nordkorea gesendet werden.

Inland

Der Rohbericht des Rechnungshofs (RH) über Entstehen und Wirken der Covid-19 Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) hat für viel Aufsehen gesorgt. Die Prüfer hatten die COFAG wegen ihrer Zusammensetzung, ihres Zustandekommens, hoher Beraterkosten und möglicher Überförderungen stark kritisiert. Auch die Opposition teilt die Kritik. Die COFAG hatte im Auftrag des Bundes in der Pandemie rund 17 Milliarden Euro an Unternehmen verteilt oder gewährt.

Nun weist der ehemalige Geschäftsführer der COFAG, Bernhard Perner, im Ö1-Morgenjournal, Vorwürfe zurück. Der Rohbericht sei ernst zu nehmen, aber dennoch ein vorläufiges Dokument, so Perner. Die Agentur sei in einer außergewöhnlichen Situation entstanden: „In diesen Krisentagen, wo es darum ging, wer übernimmt hier Verantwortung, war nicht ein extremer Andrang zu beobachten aus meiner Sicht. Ich habe mich dazu bereit erklärt. Ich stehe auch zu dieser Verantwortung. Ich habe mich der Sache gegenüber verpflichtet gefühlt. Und was wir gemacht haben, hat auch funktioniert“, so Perner zu Ö1.

Perner: Beraterkosten für Antragsprüfungen

Die COFAG war im März 2020 innerhalb weniger Tage entworfen und gleich im Nationalrat beschlossen worden – und zwar ohne Dokumentation oder Abwägung von Alternativen, wie die Prüfer monierten. Perner rechtfertigt das mit der Dringlichkeit der Situation. „Ich kann durchaus nachvollziehen, dass hier sicher eine schlechte Dokumentationslage vorlag. Das hat aber einfach auch zu tun mit der Krisensituation, dass hier einfach rasch Optionen abgewogen wurden und auch rasch Entscheidungen getroffen wurden. Dass aber keine Optionen auf dem Tisch lagen und keine Abwägung geschehen wäre, ist aus meiner Sicht so nicht nachvollziehbar“, so Perner.

Auch dass die COFAG rund 21 Millionen Euro allein für Beratungskosten aufwendete, verteidigt Perner. „Diese Kosten sind vor allem auch Prüfaufwendungen. Also wir haben auf qualifizierte Ressourcen, vor allem aus dem Wirtschaftsprüfer- und Steuerberaterumfeld zugegriffen, weil auch in der Krisensituation die Verfügbarkeit von diesen qualifizierten Prüfern einfach nicht anders gegeben war. Und das ist etwas, wo man natürlich in Qualität investiert.“

Perner sieht enge Kooperation mit Beamten

Die Rechnungshofprüfer hatten zudem kritisiert, dass das Kabinett des damaligen Finanzministers Gernot Blümel (ÖVP) Entscheidungen rund um die COFAG ohne Einbindung der vorhandenden Fachabteilungen im Ressort gefällt habe. Perner kann auch die Kritik nicht nachvollziehen: Ohne Rechtsexperten im Ministerium, ohne Finanzverwaltung und ohne Anträge via Finanzonline hätte die COFAG nicht funktioniert.

„Ein Projekt wie die COFAG kann man nur angehen, wenn man sehr eng und sehr gut abgestimmt auch mit der Finanzverwaltung vorgeht. Erst die Zusammenarbeit mit der Finanzverwaltung hat uns überhaupt in die Lage versetzt, hier die Ergebnisse zu liefern. Und die Finanzverwaltung hat einen eminent wichtigen Beitrag zum Erfolg auch des Gesamtprojekts liefern können." Man habe in zwei Jahren 1,3 Millionen Anträge bearbeitet, da sei es pro Monat um mehr Förderungen gegangen als bei allen anderen Förderinstitutionen in einem Jahr zusammen. "Das erfordert wirklich das nahtlose und reibungslose Funktionieren und Zusammenarbeiten aller beteiligten Institutionen. Und dieses hat auch hervorragend funktioniert. Ansonsten wäre das gar nicht möglich gewesen.“

Und anders als in anderen Staaten seien in bei der COFAG auch keine Förderskandale bekannt: „In Österreich haben wir enorm schnelle Bearbeitungszeiten im Verhältnis zu anderen europäischen Förderinstitutionen, kaum Betrugsfälle und eine sehr, sehr hohe Qualität der Anträge. Da, glaube ich, hat uns der Rechnungshof durchaus auch ein gutes Zeugnis ausgestellt, weil da kaum Kritikpunkte in dem Bericht drinnen sind.“

Doppelfunktionen „nicht unüblich“

Perner erhielt damals ein Gehalt als COFAG-Geschäftsführer und ein weiteres für seine Arbeit als Chef der staatlichen Abbaugesellschaft ABBAG. 280.000 Euro seien 2020 von der ABBAG gekommen, 175.000 Euro habe die COFAG dazugegeben, so der RH laut der Wochenzeitung „Falter“. Das sei geschehen, obwohl Perner laut Arbeitsvertrag mit der ABBAG Dienste bei Töchtern wie eben der COFAG ohne zusätzliches Entgelt leisten müsste.

Laut Perner prüft nun die ABBAG diesen Umstand, an eine Verpflichtung zur Rückerstattung glaubt er aber nicht. „Ich habe bereits erklärt, dass ich mich an das Ergebnis dieser Überprüfung selbstverständlich halten werde, auch wenn da rauskommt, was ich nicht glaube, dass eine Rückzahlung erforderlich ist.“ Eine solche Doppelfunktion sei „nicht unüblich, in der öffentlichen Verwaltung genauso wie in der Privatwirtschaft“, so Perner.

Lesen Sie mehr…

Die Einnahmen aus der Digitalsteuer sprudeln. Waren es im ersten Jahr (der Einführung) 2020 34 Mio. Euro, stieg die Zahl 2021 auf 80 Mio. Euro. Für heuer erwartet Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) bereits 100 Mio. Euro, wie er im Interview mit der APA sagte.

„Es war sicher die richtige Entscheidung, diese Steuer einzuführen“, so der Finanzminister. Er hofft, dass es auch europaweit noch bis Ende des Jahres eine Einigung diesbezüglich gibt.

Hoffen auf Einignug auf EU-Ebene

„Die Digitalsteuer ist eine Frage der Gerechtigkeit.“ Österreich sei hier Vorreiter, „unsere Experten sind bei den Verhandlungen um einen internationale Digitalsteuer federführend“, so Brunner. Auf EU-Ebene hofft er auf eine Entscheidung bis Ende des Jahres, damit die Steuer noch 2023 in Kraft treten könnte. Bei der Einführung einer weltweiten Digitalsteuer hänge vieles von den USA ab. Im Herbst finden die Zwischenwahlen statt. Davon hänge einiges ab.

Der Leiter der Wiener Oberstaatsanwaltschaft, Johann Fuchs, ist gestern am Innsbrucker Landesgericht zu einer Geldstrafe von 72.000 Euro verurteilt worden. Er musste sich wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses und Falschaussage vor dem „Ibiza“-U-Ausschuss verantworten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Fuchs legte Berufung ein.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Die NEOS-Parteiakademie „NEOS Lab“ spricht sich in einem „Policy Brief“ dafür aus, das Kindergartenangebot in Österreich massiv auszubauen.

Die Ausgaben dafür sollen von 0,7 auf mindestens 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesteigert und anstelle der bestehenden Bund-Länder-Vereinbarung ein österreichweit gültiges Kindergartengesetz geschaffen werden. Zusätzlich sollte ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz den Eltern mehr Sicherheit geben, heißt es darin.

Vergleich mit „Musterschüler“ Dänemark

Laut dem Papier wären ein jährlicher Mitteleinsatz von 5,15 Mrd. Euro nötig, um eta auf das Niveau des Kindergarten-„Musterschülers“ Dänemark zu kommen. Derzeit werden rund drei Mrd. Euro ausgegeben, so die NEOS-Parteiakademie. In dem Land, das als Beispiel angeführt wird, gebe es einen besseren Betreuungsschlüssel und eine höhere Betreuungsquote, weniger Frauen in Teilzeitjobs sowie einheitliche Qualitätsstandards und Regelungen für die Kinderbetreuungseinrichtungen. In Österreich mache das vorhandene Kinderbetreuungsangebot die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fast unmöglich, kritisiert NEOS.

Die mit der Kurzbezeichnung „MATTLE“ bei der Landtagswahl antretende Tiroler ÖVP darf den ersten Platz auf den Stimmzetteln einnehmen. Zu diesem Ergebnis kam die Landeswahlbehörde, die über die Reihung entschied, in einer Sitzung gestern, teilte das Land der APA mit.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Ausland

Der einflussreiche irakische Schiiten-Führer Moktada Sadr hat der Justiz eine Frist für die Auflösung des Parlaments gesetzt. Dieses laufe bis Ende kommender Woche, sagte er gestern in einem Video auf Twitter. Der Schritt würde es dem irakischen Präsidenten ermöglichen, „ein Datum für vorgezogene Wahlen festzulegen, unter Bedingungen, die wir später bekanntgeben werden“.

Einige politische Blöcke zögen es vor, an der Macht zu bleiben und wollten „der Forderung des Volkes“, das Parlament aufzulösen ,nicht nachkommen, so Sadr. Er rief seine Anhänger dazu auf, ihren Sitzstreik vor dem Parlament fortzusetzen. Sie hatten Ende Juli das Parlament gestürmt, seither campieren Demonstranten auf dem Parlamentsgelände in der Grünen Zone in Bagdad. Damit protestieren sie gegen die Nominierung eines Vertreters aus den Reihen einer mit Sadr rivalisierenden Allianz pro-iranischer Schiiten für das Amt des Ministerpräsidenten. Der Allianz gehört auch der ehemalige Regierungschef Nuri al-Maliki an, ein langjähriger Gegner Sadrs.

Der Irak ist seit den Wahlen im Oktober ohne neue Regierung und befindet sich in einer politischen Krise. Die Sadr-Bewegung war zwar stärkste Kraft geworden, konnte aber keine Mehrheit für die Ernennung eines Präsidenten erreichen. Solange es keinen neuen Präsidenten gibt, kann auch keine neue Regierung gebildet werden.

Wegen eines Mordkomplotts gegen den ehemaligen Sicherheitsberater des früheren US-Präsidenten Donald Trump, John Bolton, ist in den USA ein Mitglied der Iranischen Revolutionsgarde angeklagt worden. Dem 45 Jahre alten Mann aus Teheran wird vorgeworfen, einen Mord in Auftrag gegeben und als Lohn 300.000 US-Dollar (etwa 290.000 Euro) in Aussicht gestellt zu haben, wie das Justizministerium gestern in Washington mitteilte.

Der Mann befindet sich nach Angaben des Ministeriums im Ausland auf freiem Fuß. Der genaue Aufenthaltsort sei nicht bekannt. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass es sich bei dem Plan um eine Vergeltungsmaßnahme für einen Anschlag im Jänner 2020 handeln sollte, bei dem der iranische General Qasem Soleimani getötet wurde.

Über einen Anschlag auf den heute 73 Jahre alten Bolton ist nichts bekannt. Der renommierte Diplomat war in den Jahren 2018 und 2019 Sicherheitsberater im Weißen Haus, trat dann aber im Streit mit Trump zurück.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bei einer Befragung unter Eid zu seinen Geschäftspraktiken die Aussage eigenen Angaben zufolge verweigert. Er habe es auf Anraten seiner Verteidigung abgelehnt, die Fragen zu beantworten und sich auf das Recht berufen, das jedem Bürger gemäß der Verfassung der Vereinigten Staaten zustehe, verkündete Trump gestern auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social.

Kurz zuvor war Trump im Zuge einer Untersuchung wegen möglicherweise illegaler Geschäfte im Büro der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James eingetroffen.

Die Demokratin James leitet seit Jahren zivilrechtliche Ermittlungen gegen das Firmenimperium des Republikaners. Trump und die Trump Organization haben James zufolge irreführende Finanzberichte verwendet, um wirtschaftliche Vorteile zu erlangen. Trumps Konzern weist die Anschuldigungen zurück.

Taiwan hat inmitten der massiven Spannungen mit China erneut eine Militärübung zur Abwehr eines möglichen Angriffs abgehalten. Wie bereits am Dienstag wurden dabei heute in der südlichen Region Pingtung scharfe Artilleriemunition und Leuchtsurgeschosse abgefeuert. Die Übung soll nur rund eine Stunde gedauert haben. Wie bereits am Dienstag nahmen Hunderte Soldaten daran teil.

China hatte vergangene Woche nach einem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan begonnen. Die chinesische Armee hat inzwischen angedeutet, dass die Manöver beendet wurden. Sie erklärte am zuletzt, sie habe in der Taiwanstraße zwischen China und Taiwan „erfolgreich verschiedene Aufgaben erfüllt“. Die Streitkräfte würden aber „weiterhin militärische Übungen abhalten und sich für einen Krieg vorbereiten“.

Wirtschaft

Nicht nur verringerte Erdgaslieferungen aus Russland, auch Verzögerungen bei der Wartung französischer Atomkraftwerke treiben die Strompreise in Europa derzeit in die Höhe.

Neben Problemen mit der Kühlung der AKW seien heuer umfangreichere Wartungsarbeiten notwendig und es sei unklar, wann die Blöcke wieder an das Netz gehen. Das führe zum Ausfall großer Erzeugungskapazitäten, und „hat natürlich Auswirkungen auf die Preise“, erklärte Johannes Mayer von der E-Control im Gespräch mit der APA.

„Verfügbarkeit von weniger als 50 Prozent“

Frankreich setzt in der Stromerzeugung stark auf Kernenergie. Diese Strategie hat das Land bisher zu einem relativ großen Nettoeexporteur von Strom gemacht. Seit Mitte Jänner sei die Stromerzeugung in den Atomkraftwerken allerdings kontinuierlich zurückgegangen, so Karina Knaus von der Energieagentur im Gespräch mit der APA. Wurden zu Jahresbeginn noch knapp 50 Gigawatt (GW) in der Produktion eingesetzt, so liege die eingesetzte Leistung derzeit nur noch bei rund 25 GW. Die installierte Leistung entspreche hingegen gut 60 GW. „Damit haben wir eine Verfügbarkeit von weniger als 50 Prozent“, sagte die Energieexpertin.

Ausfall als Exporteur

Die geringere Leistung habe sich bereits abgezeichnet, einige AKW seien schon seit längerer Zeit nicht am Netz, sagte Knaus. Trotzdem sei der Wartungsaufwand heuer größer als erwartet und es gebe vor allem bei älteren Anlagen Bedenken in Bezug auf Korrosionsschäden, die die Wiederinbetriebnahme der AKW verzögern, so Mayer.

Frankreich muss nun Strom aus dem Ausland importieren, auf dem europäischen Markt fehlt damit ein Nettoexporteur, „das wirkt preistreibend im Großhandel“, sagte Knaus. Die Frage sei nun auch, wie viele der Kernkraftwerke bis zum Winter wieder laufen und wie viel Strom dann in Gaskraftwerken produziert werden muss, so Mayer.

Der US-Flugzeugbauer Boeing hat nach mehr als einjähriger Unterbrechung wegen Produktionsmängeln wieder mit der Auslieferung seiner Langstreckenflieger 787 Dreamliner begonnen.

Boeing 787-8 Dreamliner der Fluggesellschaft American Airlines
APA/AFP/Boeing

Eine erste neue Maschine wurde gestern (Ortszeit) der US-Fluggesellschaft American Airlines übergeben, wie beide Unternehmen mitteilten. Die US-Flugaufsichtsbehörde Federal Aviation Administration (FAA) hatte erst am Montag grünes Licht für eine Wiederaufnahme der Auslieferungen gegeben. Boeing habe „alle notwendigen Veränderungen vorgenommen, um sicherzustellen, dass der 787 Dreamliner alle Zertifizierungsstandards erfüllt“, hieß es von der Aufsichtsbehörde.

Probleme begannen vor zwei Jahren

Boeing hatte im Spätsommer 2020 Herstellungsmängel bei einigen Dreamlinern entdeckt, in der Folge kamen weitere Probleme hinzu. Die Auslieferung der Maschinen wurde deswegen zwischen November 2020 und März 2021 und dann erneut ab Ende Mai 2021 gestoppt. Der Flugzeugbauer hat stets betont, die Mängel würden kein Sicherheitsproblem für die bereits ausgelieferten und im Betrieb befindlichen Maschinen darstellen.

Die Probleme mit dem Dreamliner hatten Boeing Ende 2021 einen Milliardenverlust beschert und die Erholung des Flugzeugbauers von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie und den massiven Problemen mit der 737 MAX nach zwei Abstürzen 2018 und 2019 gebremst. Seit der Markteinführung im Jahr 2004 hat Boeing etwas mehr als 1000 Dreamliner ausgeliefert.

Der Unterhaltungsriese Walt Disney hat im jüngsten Geschäftsquartal rasantes Wachstum mit seinen Streamingdiensten verzeichnet. Die On-Demand-Services Disney+, Hulu und ESPN+ brachten es Ende Juni zusammen auf rund 221 Millionen Abos, wie der Konzern gestern nach US-Börsenschluss mitteilte.

Damit hat Disney zum bisherigen Streamingmarktführer Netflix aufgeschlossen, der zuletzt Kundschaft verlor und das vergangene Vierteljahr auch mit rund 221 Millionen genutzten Konten beendete.

„Wir hatten ein exzellentes Quartal“, verkündete Disney-Chef Bob Chapek bei der Bilanzvorlage. Vor allem Disney+ und ESPN+ florierten mit jährlichen Wachstumsraten von 31 beziehungsweise 53 Prozent.

Disneys dritter Streamingservice Hulu steigerte die Abozahl um acht Prozent. Der erst im November 2019 gestartete Service Disney+ gewann in drei Monaten 14,4 Millionen Kundinnen und Kunden hinzu – deutlich mehr als von Experten erwartet. Mit der „Star Wars“-Serie „Obi-Wan Kenobi“ und Marvels „Ms. Marvel“ landete Disney+ zwei große Hits.

Die Preise an den Zapfsäulen sind im österreichweiten Durchschnitt mittlerweile wieder auf rund 1,80 Euro je Liter gesunken. Am Dienstag kostete Diesel im Schnitt 1,814 Euro/Liter, Super 1,799 Euro, so der ÖAMTC. Damit ist das der vierte Dienstag in Folge, an dem sich die Spritpreise nach unten bewegten. Am 12. Juli kostete ein Liter Diesel 2,089 Euro, Super 2,095 Euro.

In Deutschland kostet Diesel aktuell 1,89 Euro. Der Benzinpreis liegt bei 1,707 Euro. Grund für die niedrigeren Spritpreise sind laut ADAC die deutlich gesunkenen Preise für Rohöl, das zuletzt für 96 Dollar (93,90 Euro) gehandelt wurde. In der Vorwoche lag der Preis noch bei 100 Dollar.

Der ÖAMTC betonte gestern, dass das Preisniveau weiterhin hoch ist, weswegen die Politik am Zug sei, die Kostenbelastung zu reduzieren. „Möglich wäre das beispielsweise durch eine Senkung der Mineralölsteuer“, so der Club zur APA.

Sport

Eine Europameisterschaft im August als eigentlicher Saisonstart: Die Titelkämpfe in München (11. bis 14. August) bieten Magdalena Lobnig ungewohnte Voraussetzungen, am Ziel Finaleinzug hat sich aber nichts geändert. Nachdem sie Ende Mai aus dem Belgrad-Weltcup aussteigen hatte müssen und noch bis Mitte Juli an allergischem Asthma laborierte, fühlt sich die Kärntnerin für ihre erste große Regatta nach dem Gewinn der Olympiabronzemedaille gerüstet.

Lesen Sie mehr …

Für die Kletterer liegen bei den sportartenübergreifenden European Championships in München acht EM-Medaillensätze bereit. Das österreichische Team ist in allen vier EM-Disziplinen Vorstieg, Bouldern, Speed und dem neuen Kombinationsformat für Spitzenplätze gut. Allen voran wollen die Erfolgsgaranten Jakob Schubert und Jessica Pilz ihre Edelmetallsammlungen aufstocken. Pilz freut sich schon auf ein „Fast-Heimspiel“.

Lesen Sie mehr …

Die Erwartungshaltung im österreichischen Schwimmlager ist nach dem Aufschwung bei den vergangenen Großereignissen gestiegen. Von der Langbahn-EM, der Kurzbahn-EM und -WM 2021 und den Weltmeisterschaften in Budapest im Juni ist Österreichs Schwimmverband (OSV) mit Medaillen zurückgekehrt. Bei den Europameisterschaften in Rom will das OSV-Aufgebot ab heute an die Erfolge anknüpfen. Die größten Hoffnungen liegen dabei auf Kraul-Spezialist Felix Auböck sowie auf dem Synchronschwimm-Duett Anna-Maria und Eirini Alexandri.

Lesen Sie mehr …

Österreichs Abordnung bei der Pferdesport-WM in Herning hat gestern die ersten Medaillen bei den Titelkämpfen in Dänemark eingefahren. Silber für Pepo Puch in der Para-Dressur und Bronze für das Voltigier-Team im Nationenpreis. Österreichs Springreit-Team ist mit Rang 14 im Zeitspringen in die WM gestartet.

Lesen Sie mehr …

Chronik

Ein 25 Jahre alter Rennradfahrer ist gestern Nachmittag auf der Koralpenstraße in Kärnten vom Pkw einer 60 Jahre alten Frau erfasst und verletzt worden. Die Frau beging Fahrerflucht. Sie konnte jedoch von der Polizei ausgeforscht werden. Ein Alkotest ergab eine mittelgradige Alkoholisierung. Der Radfahrer wurde unbestimmten Grades verletzt.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Die A4-Ostautobahn ist ab 16. August vom Flughafen Schwechat bis nach Bruck an der Leitha (Niederösterreich) durchgängig dreispurig befahrbar. Damit ist der langjährige Ausbau der Ostautobahn abgeschlossen.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Einen Solosechser in Höhe von einer Million Euro hat die aktuelle Ziehung bei Lotto „6 aus 45“ gebracht.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

7 17 19 22 33 40 / Zusatzzahl: 20

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

14 18 19 21 33 45

Die richtige Joker-Zahl:

0 4 8 8 4 0

Alle Angaben ohne Gewähr

Science

Niesen ist vielleicht einer der ältesten Mechanismen, mit dem sich Organismen von Fremdstoffen befreien. Eine Gruppe von Meeresbiologinnen und -biologen hat nun entdeckt, dass Schwämme ihr Filtersystem auf ähnliche Art und Weise sauber halten.

Mehr dazu in science.ORF.at

Leute

Die am Montag im Alter von 73 Jahren verstorbene Sängerin und Schauspielerin Olivia Newton-John soll mit einer staatlichen Trauerfeier in Australien gewürdigt werden. Die Familie der britisch-australischen Künstlerin habe ein entsprechendes Angebot seines Bundesstaats angenommen, sagte Victorias Premierminister Daniel Andrews heute. „Es wäre mehr ein Konzert als eine Beisetzung.“ Ort und Datum nannte er nicht. Es werde weitere Gespräche zwischen der Familie und seinem Büro dazu geben.

„Die Familie war sehr gerührt von der Aussicht, dass die Leute von Victoria zusammenkommen und Olivias Leben feiern können“, sagte Andrews weiter. Newton-John sei ein „ganz besonderer Mensch“ gewesen.

Die mit der Musicalverfilmung „Grease“ Ende der 1970er weltberühmt gewordene gebürtige Britin war nach einem jahrzehntelangen Kampf gegen Krebs im Alter von 73 Jahren im US-Bundesstaat Kalifornien gestorben. Als Kind war sie mit ihrer Familie nach Melbourne ausgewandert, wo sie auch aufwuchs.

Kultur

Deutschland würdigt den Humoristen Loriot alias Vicco von Bülow (1923–2011) zum 100. Geburtstag mit einer 20-Euro-Münze. Die im September 2023 erscheinende Sammlermünze zeigt auf der einen Seite Loriots gezeichneten „Rosenkavalier“ samt farbiger Rose im Mund. Auf der anderen findet sich der Bundesadler.

Die Loriot-Münze wird in zwei Qualitäten herausgegeben – einmal zum Nennwert und in Sammlerqualität zu einem höheren Preis.