Ukraine-Krieg

Russlands staatlicher Energiekonzern Gasprom steht kurz davor, die Nutzungsrechte für den Erdgasspeicher in Haidach (Salzburg) zu verlieren.

Es wird erwartet, dass morgen die Novelle des Gaswirtschaftsgesetzes kundgemacht wird, die es der heimischen Energieregulierungsbehörde E-Control in letzter Konsequenz ermöglicht, die von Gasprom ungenützten Speicherkapazitäten an ein anderes Unternehmen zu vergeben.

Der Entzug des Speichers wird allerdings nicht sofort erfolgen, sondern erst in einem zweiten Schritt. Zuerst wird mit dem Gesetz „der Speichernutzer“ – im konkreten Fall Gasprom Export – verpflichtet, „die von ihm vollständig oder teilweise systematisch nicht genutzte gebuchte Kapazität unverzüglich“ anderen anzubieten oder dem Speicherunternehmen – in dem Fall der Gasprom-Tochter GSA – zurückzugeben.

„Use it or lose it“: Nutzen oder Abtreten

Sollte der Speichernutzer dieser Verpflichtung nicht nachkommen, muss das Speicherunternehmen GSA „dem Speichernutzer nach schriftlicher Ankündigung unverzüglich seine gebuchten, jedoch systematisch ungenutzten Speicherkapazitäten“ entziehen, wie es in der entsprechenden Verfassungsbestimmung in Paragraf 104 Absatz 4 heißt. Als systematisch ungenutzt gelten gebuchte Speicherkapazitäten, die zum 1. Juli zu weniger als zehn Prozent genutzt werden.

Der Grund, warum ein Entzug des Speichers im Raum steht, ist, dass Gasprom seinen Speicher in Haidach seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine nicht mehr nützt. Die österreichische Regierung reagierte darauf mit der Verankerung des „Use it or lose it“-Prinzips im Gaswirtschaftsgesetz. Ebenfalls gesetzlich fixiert wurde, dass der Gasspeicher in Haidach an das österreichische Gasnetz angeschlossen werden muss. Derzeit ist Haidach nur an das deutsche Gasnetz angeschlossen. Aktuell ist der Speicher leer.

Estland und Lettland haben sich auf den gemeinsamen Kauf eines Luftabwehrsystems für Mittelstreckenraketen geeinigt. Die Verteidigungsminister der beiden baltischen Länder hätten dazu auf dem NATO-Gipfel in Madrid eine Absichtserklärung unterschrieben, teilte das estländische Verteidigungsministerium heute mit.

„Russlands Aggression in der Ukraine zeigt die Notwendigkeit solcher Verteidigungssysteme“, sagte der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks. Estland und Lettland sind beide Nachbarstaaten Russlands.

Die NATO will am Dienstag formell die Aufnahme von Finnland und Schweden in das Bündnis beschließen. Dann würden Vertreter der 30 Alliierten in Anwesenheit der Außenminister Finnlands und Schwedens die Beitrittsprotokolle unterzeichnen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute nach einem NATO-Gipfel in Madrid. Zugleich machte er deutlich, dass die politische Entscheidung für den Beitritt bereits während des Gipfels getroffen worden sei.

Die NATO-Staaten hatten gestern nach wochenlanger Blockade durch die Türkei das Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden gestartet. Ankara hatte seinen Widerstand dagegen erst am Vorabend aufgegeben. Nachdem die Beitrittsprotokolle unterzeichnet sind, müssen diese noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Bis alle 30 Alliierten das erledigt haben, könnte es Schätzungen zufolge sechs bis acht Monate dauern. In Deutschland muss auch der Bundestag zustimmen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte nach Gipfelende, dass der Ratifizierungsprozess noch diese Woche beginnen soll.

Mehr als vier Monate nach Beginn des Ukraine-Krieges werden in Belarus nach Berichten unabhängiger Medien verstärkt Einberufungsbescheide verschickt.

Der ukrainische Generalstab sprach zuletzt von einer „verdeckten Mobilisierung“. Die oppositionelle belarussische Onlinezeitung Zerkalo.io schrieb, seit Tagen hätten Leser aus dem Gebiet Gomel im Süden des Landes an der Grenze zur Ukraine berichtet, es seien vielfach Einberufungsbefehle verschickt worden.

Angeblich Manöver geplant

Die Aufforderung, sich bei der Truppe zu melden, seien auch an Personen gegangen, die zuvor als wehruntauglich eingestuft worden seien, schrieb das Portal weiter. Gründe für die Anordnung seien nicht angegeben worden. Es sei aber mit Strafen gedroht worden, sollte die Vorladung ignoriert werden.

Der ukrainische Generalstab teilte mit, „laut den vorliegenden Informationen“ seien in Belarus bis Mitte Juli Manöver für Wehrpflichtige geplant. Belarus hat als enger Verbündeter Russlands sein Territorium und seinen Luftraum für den russischen Krieg gegen den Nachbarn zur Verfügung gestellt. Die Ukraine schließt aber auch einen direkten Kriegseintritt des Nachbarlandes nicht aus.

Die Stabstelle für die Ukraine-Flüchtlingskoordination erhält einen neuen Leiter. Der Geschäftsführer der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU), Andreas Achrainer, folgt auf Michael Takacs, wie dieser heute mitteilte. Takacs war nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine vom Bundeskanzleramt zum Koordinator ernannt worden.

Nun übernimmt Achrainer das Amt des Flüchtlingskoordinators. Der Wechsel erfolgt mit Anfang Juli. Achrainer bleibt weiterhin Chef der BBU. Michael Takacs wird neuer Bundespolizeidirektor. Seine Bestellung ist bereits Anfang Juni verkündet worden.

Der deutsche Energiekonzern Uniper geht wegen der Gaskrise in die Knie und ruft nach Hilfe vom Staat. Der Versorger nahm gestern Abend seine Ergebnisprognose für das Geschäftsjahr 2022 mit Blick auf das bereinigte Ebit sowie den bereinigten Überschuss zurück. Die Geschäftsentwicklung habe sich durch den Krieg in der Ukraine und die in der Folge stark reduzierten Gaslieferungen aus Russland spürbar verschlechtert, sagte Vorstandschef Klaus-Dieter Maubach.

„Daher sprechen wir jetzt mit der Bundesregierung erneut über Stabilisierungsmaßnahmen, für die eine Reihe von Instrumenten infrage kommen, wie zum Beispiel Garantie- und Sicherheitsleistungen, Erhöhung der aktuellen Kreditfazilität bis hin zu Beteiligungen in Form von Eigenkapital.“

Uniper größter Gasprom-Kunde

Uniper – eine Tochter des finnischen Fortum-Konzerns – ist der größte ausländische Kunde des russischen Gasriesen Gasprom. Die Düsseldorfer spielen auch mit ihren Gasspeichern eine wichtige Rolle bei der Absicherung der Versorgung Deutschlands im Winter und bei den Bemühungen der Bundesregierung, Deutschland unabhängig von russischen Gaslieferungen zu machen.

„Uniper erhält seit 14. Juni lediglich 40 Prozent seiner vertraglich zugesicherten Gasmengen von Gasprom“, erklärte Finanzchefin Tiina Tuomela. Uniper müsse Stand heute davon ausgehen, dass das bereinigte Ebit und der bereinigte Jahresüberschuss für das 1. Halbjahr 2022 deutlich unter den Zahlen des Vorjahres liegen werden. „Dies ist eindeutig eine Folge der Gaslieferbeschränkungen durch Gasprom, deren Ausmaß und Dauer aktuell nicht abzusehen sind.“ Daher nehme Uniper die Ergebnisprognose für das Gesamtjahr zurück und gebe bis auf Weiteres keinen neuen Ausblick.

Deutsches Wirtschaftsministerium bestätigt Gespräche

Das deutsche Wirtschaftsministerium bestätigte heute, mit der Tochter des finnischen Fortum-Konzerns Gespräche über Stabilisierungsmaßnahmen zu führen. Anlass seien die stark gestiegenen Gaspreise und die reduzierten Liefermengen aus Russland infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.

Inland

In den Verhandlungen über eine Neuregelung der Parteifinanzen tut sich die nächste Konfliktlinie auf: Die SPÖ verlange de facto die Absetzung der Präsidentin des Rechnungshofs (RH), Margit Kraker, kritisierten ÖVP und Grünen gegenüber der APA. Sie wolle die Funktion mit Inkrafttreten der Neuregelung sofort neu ausschreiben. Diese Bedingung habe man bei den Verhandlungen heute entschieden abgelehnt. Die SPÖ bestätigte die Forderung, man wolle aber weiter verhandeln.

Beschlossen werden soll die Novelle zum Parteiengesetz und weitere Neuregelungen kommende Woche im Nationalrat. Einige Punkte brauchen eine Zweidrittelmehrheit (und damit die Zustimmung von SPÖ und/oder FPÖ), darunter der neue Bestellungsmodus der RH-Präsidentin, der in der Verfassung verankert ist, sowie die erweiterten Einschaurechte des Rechnungshofs in die Parteifinanzen. ÖVP und Grüne verhandelten daher mit den Sozialdemokraten, die Freiheitlichen hatten abgesagt.

Der ÖVP-Korruption-U-Ausschuss befragt derzeit mit Gerald Fleischmann einen einst sehr engen Vertrauten von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Fleischmann beantwortete aber praktisch keine einzige Frage – er entschlug sich bezugnehmend auf ein laufendes Verfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) umfassend und begründete das sogar mit dem „Recht auf Schweigen“. Verfahrensrichterin Christa Edwards ließ die vorgebrachten Entschlagungsgründe mehrfach nicht gelten.

Fleischmann musste sich in der Inseratenaffäre ebenfalls von vorderster Front zurückziehen. Er war davor Leiter der Stabstelle Medien im Bundeskanzleramt. Er kann auf eine lange Karriere als Pressesprecher in der Volkspartei zurückblicken. Derzeit wirkt er als Referent im ÖVP-Parlamentsklub, soll aber im Hintergrund immer noch die Fäden in der Medienarbeit der Volkspartei ziehen.

Strikte Weigerung, Fragen zu beantworten

Ob er im ÖVP-Parlamentsklub (dort ist Fleischmann zurzeit als Referent tätig) auch Zugang zu den Akten und Unterlagen des U-Ausschusses habe, wollte SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer wissen. „Unterlagen gibt’s relativ viele, ich würde um Präzisierung ersuchen“, so Fleischmann. Krainer wiederholte: „Haben Sie Zugang zu Akten des U-Ausschusses?“

Gerald Fleischmann beim ÖVP Untersuchungsausschuss
ORF.at/Lukas Krummholz

„Ein Typ, der Leute glücklich macht“

Fleischmann entschlug sich. Verfahrensrichterin Edwards konnte das nicht nachvollziehen, konkret, welche Gefahr einer „strafrechtlichen Verfolgung“ hierbei drohen könnte. Fleischmann weigerte sich weiter („Was hat das mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun?"/"Was verstehen Sie unter Zugang?“). Eigentlich sei er jemand, „der allgemein Leute gerne glücklich macht“, aber nun müsse er „auf seine Rechte zurückgreifen, weil es bei mir einfach um was geht“, so Fleischmann.

Nächste Frage – nächste Hürde, Antworten zu bekommen: Ob er von jemandem (etwa Ausschussvorsitzendem Wolfgang Sobotka, ÖVP) Informationen zum U-Ausschuss bekommen habe, wollte Krainer wissen. Erneut wollte Fleischmann nicht antworten. Er könne „nicht Rücksicht auf Usus oder Gepflogenheiten nehmen“, so Fleischmann, er sei „nicht dazu da, jemanden glücklich zu machen“, sondern er müsse „auf sein Verfahren schauen“.

Krainer wollte wissen, ob er im ORF interveniert habe, etwa bei der Frage, wer Generaldirektor wird („Haben Sie bei Stiftungsräten interveniert?“). Fleischmann lieferte wiederum keine Antwort, wiederum müsse er, wie er sagte, von seinem Entschlagungsrecht Gebrauch machen. Ob Fleischmann versucht habe, über Inserate der Regierung Einfluss in Medienhäusern zu nehmen? Wieder keine Antwort. Auch zum Thema Umfragen gefragt entschlug er sich umfassend.

Gleich bei seinem Eingangsstatement hatte sich Fleischmann auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen und klargemacht, dass er das „kategorisch und umfangreich“ wahrnehmen werde. Die WKStA führe ein „nahezu themengleiches Verfahren“, bei dem er als Beschuldigter geführt werde. Der Tatvorwurf werde mit einigen wenigen Chats begründet. Er bemängelte, dass er bis dato nicht einvernommen wurde und zeigte sich gleichzeitig zuversichtlich, dass sein Ermittlungsverfahren letztlich eingestellt werden wird.

Der Parlamentskehraus vor der Sommerpause fällt auch heuer wieder umfassend aus. In den drei Plenartagen kommende Woche sind mehr als 40 Gesetzesbeschlüsse zu erwarten, berichtete heute die Parlamentskorrespondenz nach der Präsidiale. Am Sitzungsprogramm des Nationalrats stehen von Mittwoch bis Freitag Gesetzesvorlagen etwa zur Pflegereform, der Abschaffung der Impfpflicht und zur Sicherung der heimischen Gasversorgung, noch in Diskussion ist das Parteiengesetz.

Ebenso werden die Abgeordneten über das Volksbegehren „Kauf regional“, eine radfahrfreundlichere Gestaltung der Straßenverkehrsordnung und mehrere Bund-Länder-Vereinbarungen, etwa zur Finanzierung des Kindergartenausbaus, beraten. Weiters auf der Agenda stehen Änderungen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte und ein Tierschutzpaket.

Versehen bei Novelle des Bundesministeriengesetzes

Nach einem redaktionellen Versehen im Rahmen der Ausfertigung der Novelle des Bundesministeriengesetzes soll das Gesetzesvorhaben im Nationalratsplenum kommende Woche erneut in Verhandlung genommen werden.

Hintergrund ist, dass ein im Verfassungsausschuss eingebrachter Abänderungsantrag im Ausschussbericht nicht berücksichtigt wurde, wodurch im Nationalratsplenum nicht die aktuellste Version des Gesetzes zur Beschlussfassung kam. Aus diesem Grund hatte der Bundesrat einstimmig ein Veto eingelegt und das Gesetz zurück an den Nationalrat geleitet.

Ausland

Entgegen den Plänen von Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon spricht sich eine Mehrheit ihrer Landsleute aktuell gegen ein neues Unabhängigkeitsreferendum im Herbst des kommenden Jahres aus.

In einer Umfrage für die Zeitung „The Scotsman“ waren 53 Prozent der Befragten dagegen, dass im Oktober 2023 eine solche Abstimmung stattfindet – 40 Prozent waren dafür, der Rest unentschieden.

Sturgeon hatte Anfang der Woche den 19. Oktober 2023 als Datum für eine erneute Abstimmung darüber angekündigt, ob Schottland sich vom Vereinigten Königreich lösen sollte oder nicht. Die Chefin der Schottischen Nationalpartei (SNP) will den Landesteil nach dem Brexit als unabhängigen Staat wieder in die Europäische Union führen.

Klares Nein bei letztem Referendum

Da die britische Regierung ein neues Unabhängigkeitsreferendum bisher jedoch ablehnt, hat Sturgeon sich selbst an das höchste Gericht Großbritanniens gewandt, um zu klären, ob sie die Schotten auch ohne grünes Licht aus London rechtmäßig zur Wahlurne bitten kann.

Bei einem ersten Referendum dieser Art hatte 2014 eine Mehrheit (55 Prozent) noch für den Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt. Das war allerdings vor dem Brexit, den der nördlichste britische Landesteil mit klarer Mehrheit (62 Prozent) ablehnte. Daher hoffen die Unabhängigkeitsbefürworter, dass sich bei einer erneuten Abstimmung die Verhältnisse ändern.

In der aktuellen Befragung sprachen sich 44 Prozent für die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien aus und 46 dagegen – die restlichen zehn Prozent waren noch unentschieden.

Im Prozess um die islamistischen Terroranschläge 2015 in Paris mit 130 Toten hat ein Schwurgericht 20 Beteiligte und Unterstützer zu teils lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Die Verurteilten haben jetzt die Möglichkeit, in Berufung gehen. Das war heute noch nicht entschieden. Aus Zeitgründen hatte das Gericht gestern Abend nur Kernpunkte der 120-seitigen Urteilsbegründung vorgetragen.

Das Gericht verurteilte den Hauptangeklagten Salah Abdeslam zu lebenslanger Haft. Der 32-jährige Franzose gilt als einziger Überlebender des Terrorkommandos. Er soll keine Möglichkeit zur Haftverkürzung vor Ablauf von 30 Jahren bekommen. Damit erhielt er die höchste Strafe, die in Frankreich möglich ist.

19 weitere Angeklagte wurden als Unterstützer oder Beteiligte der Anschlagsserie zu zwei Jahren bis lebenslanger Haft verurteilt. Gegen sechs Angeklagte erging das Urteil in Abwesenheit: Einer sitzt in der Türkei in Haft, fünf andere sollen in Syrien gestorben sein.

Abdeslams Anwalt: „Höchstrafe ungerecht“

Abdeslams Anwalt kritisierte die Höchststrafe für seinen Mandanten als „ungerecht“. „Es erscheint mir ungerecht, dass Salah Abdeslam dieselbe Strafe bekommt wie (der vermutlich getötete Drahtzieher der Anschläge) Oussama Atar“, sagte Martin Vettes dem Sender France Inter.

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 734,4 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (1.174,7) und im Burgenland (924,3). Am niedrigsten ist der Wert in Kärnten (404,9) und in der Steiermark (528,1).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 12.506 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 12.506 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

18.787 Menschen verstarben bisher am oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 854 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 41 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Mit Ende Juni läuft die Dienstfreistellung für Risikogruppen aus, eine Verlängerung ist laut Arbeitsministerium trotz der stark zunehmenden Infektionszahlen „nach derzeitigem Stand“ nicht geplant. Die Lage werde in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium genau beobachtet. Sollte es die epidemiologische Situation erfordern, sei eine rasche Wiedereinführung der Verordnung möglich, hieß es gegenüber der APA. „Für die Betroffenen ist das eine Katastrophe“, warnte der ÖGB.

Der heutige Tag sei damit der letzte Tag, an dem Menschen, die durch die Pandemie einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt sind, sowie schwangere Arbeitnehmerinnen in körpernahen Berufen geschützt würden, kritisierten ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann und die Leitende Sekretärin des ÖGB, Ingrid Reischl, in einer Aussendung.

„Menschen mit Sorgen alleine gelassen“

Auf Forderungen nach einer Verlängerung der Freistellung habe die Regierung trotz steigender Infektionszahlen nicht reagiert. „Damit werden Menschen, die es im Leben ohnehin schon schwer genug haben, mit ihren Sorgen jetzt komplett allein gelassen und vermeidbaren Risiken ausgesetzt“, so Reischl. Sie sieht ein „fatal fahrlässiges Handeln“ des zuständigen ÖVP-Ministers Martin Kocher.

Geht es nach dem ÖGB, wäre außerdem für alle Schwangeren einen Rechtsanspruch auf sofortige Freistellung ab der 14. Schwangerschaftswoche notwendig, und zwar unabhängig von Impfstatus und Branche. Bis Ende Juni waren Schwangere in körpernahen Berufen durch eine Sonderregelung im Mutterschutzgesetz geschützt.

Die CoV-Sommerwelle nimmt an Tempo auf: In der Steiermark steigt die Nachfrage nach CoV-Impfungen wieder deutlich, sowohl in den Impfstraßen als auch bei den Hausärzten und -ärztinnen. Auch das Interesse an einem vierten Stich steigt.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Umwelt & Klima

Internationale Experten warnen nachdrücklich vor den Plänen der EU, Atomkraft als nachhaltige Investition einzustufen. In einem Brief an das EU-Parlament argumentieren Wissenschafter und Experten aus dem Bereich Kernenergie – unter federführender Beteiligung der Universität für Bodenkultur (BOKU) Wien –, warum Investitionen in die Nuklearenergie ökonomisch nicht sinnvoll und darüber hinaus gefährlich seien und zudem nicht geeignet, das Klimaproblem zu lösen.

Der heute veröffentlichte Appell an EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und die Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament erfolgt kurz vor der Abstimmung des EU-Parlaments kommende Woche über die sogenannte Taxonomie-Verordnung zur Umsetzung der EU-Klimapläne. Um bis 2050 klimaneutral zu werden, hat die EU-Kommission vorgeschlagen, dass auch Investitionen in Atomkraft und Gas als klimafreundlich gelten sollen. Die Experten fordern das EU-Parlament auf, diesen Vorschlag abzulehnen.

EU

Die EU-Kommission hat eine Untersuchung der staatlichen Beihilfen für den Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Dukovany eingeleitet. Es bestünden Zweifel, ob die geplante finanzielle Unterstützung mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar ist, teilte die EU-Kommission heute in Brüssel mit. Geprüft werden soll, ob die Beihilfen angemessen und verhältnismäßig sind.

Die tschechische Regierung will den geplanten Ausbau des südmährischen AKW über ein zinsgünstiges, staatliches Darlehen, das die gesamten Baukosten von rund 7,5 Mrd. Euro abdecken soll, und einen Stromabnahmevertrag für die geplante Laufzeit von 60 Jahren fördern.

Es müsse sichergestellt werden, dass insgesamt nicht mehr Beihilfen als notwendig gewährt werden, begründete die EU-Kommission ihre Untersuchung. Insbesondere soll geprüft werden, ob die Laufzeit des Strombezugsvertrags gerechtfertigt ist, und wie die Auswirkungen der Staatshilfen auf den Wettbewerb auf ein Mindestmaß beschränkt werden.

Wirtschaft

Die Erdgasspeicher in Österreich füllen sich derzeit Tag für Tag. Aktuell sind sie zu 44,7 Prozent voll. Pro Tag kam zuletzt meist Gas für eine Energieleistung zwischen 200 und 400 Gigawattstunden (GWh) hinzu, gestern jedoch nur 70 GWh, wie aus Daten der Interessenvereinigung Gas Infrastructure Europe (GIE) hervorgeht. Das Klimaministerium erklärte dazu auf APA-Anfrage, die Gründe dafür zu prüfen.

„Wir analysieren aktuell die Gründe und Auswirkungen. Der Krisenstab des Klimaschutzministeriums überwacht die Entwicklung sehr engmaschig. Sollte sich abzeichnen, dass das Einspeicherziel gefährdet ist, werden wir weitere Schritte setzen“, so ein Sprecher der zuständigen Ministerin Leonore Gewessler (Grüne).

Ziel der Regierung ist, die Speicher bis zum Beginn der Heizsaison auf 80 Prozent zu füllen. Um das Ziel bis zum 1. Oktober zu erreichen, müsste in den nächsten 92 Tagen noch Gas für 33.677 GWh – oder 366 GWh täglich – eingespeichert werden.

Die Post hat in einigen Gemeinden im Mostviertel derzeit große Probleme mit der Zustellung, einen entsprechenden Bericht der „NÖN“ bestätigt ein Sprecher. Vor allem im Raum Amstetten heißt es derzeit tagelang warten auf Briefe.

Mehr dazu in noe.ORF.at

In Großbritannien hat die Regierung angesichts des Chaos auf den Flughäfen die Fluggesellschaften aufgefordert, „realistischere“ Flugpläne aufzustellen und die Passagiere „so früh wie möglich“ über Störungen zu informieren. Die Regierung ihrerseits sagte heute beschleunigte Sicherheitskontrollen an den Flughäfen zu. Mehr Personal im Ausland zu rekrutieren lehnte London ab.

Mehr Einwanderung sei keine Lösung, denn der Personalmangel auf Flughäfen „betrifft auch die EU und die USA“, erklärte die britische Regierung. Das Bodenpersonal auf dem Londoner Flughafen Heathrow hat bereits Streiks für höhere Löhne im Sommer angekündigt.

„Totales Chaos“ in Heathrow

Auch in Großbritannien ist Personalnot der Hauptgrund für lange Schlangen auf den Flughäfen, Verspätungen und gestrichene Flüge. Auf Twitter machten heute Passagiere auf dem Flughafen Heathrow ihrem Ärger Luft – allein am Vormittag waren dort 30 Flüge gestrichen worden. „Totales Chaos“, hieß es in dem Onlinedienst.

Auch in Spanien fielen heute 28 Flüge aus, weitere 124 hatten Verspätung. Grund war ein Streik bei Ryanair, zu dem das Kabinenpersonal den vierten Tag in Folge aufgerufen war. Die Beschäftigten fordern bessere Arbeitsbedingungen. Der Streik soll bis Samstag dauern.

Die PC-Verkäufe werden heuer nach dem Pandemieboom laut Berechnungen von Marktforschern um rund zehn Prozent zurückgehen. Für das Geschäft braue sich ein Sturm aus geopolitischen Turbulenzen, hoher Inflation, Währungsschwankungen und Lieferengpässen zusammen, sagte Ranjit Atwal von der Marktforschungsfirma Gartner heute.

Im vergangenen Jahr war der PC-Absatz nach Berechnungen von Gartner noch um elf Prozent auf 342 Millionen Notebooks und Desktop-Rechner gestiegen. Für heuer rechnen die Analysten mit einem Rückgang um 9,5 Prozent auf 310 Millionen Geräte.

PC-Markt erlebte während Pandemie Renaissance

Das Minus komme vor allem aus dem Verbrauchergeschäft, das nach Gartner-Prognosen um gut 13 Prozent schrumpfen wird. Im Geschäft mit Unternehmen erwarten die Marktforscher einen Rückgang um 7,2 Prozent.

In der Pandemie mit dem verstärkten Arbeiten und Lernen von zu Hause aus erlebte der PC-Markt, der mit dem Vormarsch der Smartphones kräftig hatte Federn lassen müssen, eine Renaissance. Die erhöhte Nachfrage trug zu Engpässen bei Chips und anderen Komponenten bei. Auch verschob sich durch die Entwicklung die Nachfrage noch stärker von Desktop-Computern zu Laptops.

Der Schweizer Schokoladekonzern Barry Callebaut hat eine Produktionsstätte im belgischen Wieze, die als größte Schokoladefabrik der Welt gilt, vorübergehend geschlossen. In einer Charge wurden Salomnellen entdeckt, wie die belgische Tageszeitung „La Libre“ heute schreibt.

Schokolade laut Hersteller nicht im Handel

Callebaut, einer der größten Schokoladeproduzenten weltweit, wies alle Kundinnen und Kunden an, Produkte, die nach dem 25. Juni in Ostflandern hergestellt wurden, nicht zu verwenden. Laut dem Konzern gibt es bisher keine Anzeichen dafür, dass die Schokolade bei Kundinnen und Kunden in Umlauf gekommen sei, so ein Sprecher.

Das Werk in Wieze produziert keine Produkte für Verbraucher, sondern verkauft diese an andere Unternehmen, die die Kakaoprodukte dann weiterverarbeiten. Als Auslöser wurde kontaminiertes Lecithin festgestellt, heißt es von dem Unternehmen.

Werk auf unbestimmte Zeit geschlossen

Die belgische Lebensmittelbehörde wurde informiert, das Werk bis auf Weiteres gesperrt. Wann die Fabrik ihren Betrieb wieder aufnehmen kann, ist bisher unklar – auch die Behörden müssen dafür grünes Licht geben. In Wieze arbeiten laut „La Libre“ 1.200 Menschen, 600 davon in der Fabrik selbst.

Der Fall weckt in Belgien Erinnerungen an den Skandal um den Schokoladehersteller Ferrero: Dessen Werk in Arlon musste ebenfalls nach Salmonellenfällen geschlossen werden. Erst im Juni durfte das Werk unter Auflagen wieder in Betrieb genommen werden.

IT

Ab morgen treten neue Regeln für das Roaming mit dem Handy innerhalb der EU in Kraft. Die neuen Regeln gelten zehn Jahre – und bringen weitere Erleichterungen beim Verwenden von Smartphones im EU-Ausland.

Netzanbieter müssen gleiche Qualität anbieten

So soll etwa Kundinnen und Kunden dieselbe Netzqualität wie im eigenen Land zur Verfügung stehen. Wer also einen Vertrag zur Verwendung von 5-G hat, soll auch 5-G in anderen Ländern verwenden dürfen, heißt es in einer Aussendung der EU-Kommission. Voraussetzung ist freilich, dass die jeweilige Leistung auch in diesem Land zur Verfügung steht.

Änderungen auch bei Fähren und Flugzeugen

Auch Kosten, die etwa bei Fahrten mit Fähren und in Flugzeugen entstehen, sollen künftig nicht mehr so rasch explodieren: Die Anbieter müssen in diesem Fall die Kundinnen und Kunden benachrichtigen, auch wird eine Kostenobergrenze eingeführt, um böse Überraschungen auf der Rechnung zu verhindern.

Die Zeiten, in denen man die Datenübertragung am Handy deaktivieren musste, um hohe Kosten zu vermeiden, seien „Geschichte“, so Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Und wir haben die Absicht, das mindestens für die nächsten zehn Jahre beizubehalten“, so der EU-Kommissar.

Parlament will Kosten für Anrufe ins Ausland abschaffen

Keine Änderung gibt es vorerst bei Anrufen aus dem Inland ins Ausland. Das EU-Parlament fordert die Kommission deshalb zum Handeln auf: „Niemand versteht, dass ich für ein Telefonat von Linz nach Passau bis zu 19 Cent Aufschlag pro Minute zahlen muss, wenn ich aber von Passau nach Linz anrufe, keine zusätzlichen Kosten verrechnet werden“, so ÖVP-Deligationsleiterin Angelika Winzig, die Chefverhandlerin des Parlaments bei diesem Thema ist, in einer Aussendung.

Europäische Verbraucherschützer nehmen Google wegen seiner Nutzung von persönlichen Daten ins Visier, teilt der Europäische Verbraucherverband mit. Der deutsche Verbraucherzentrale Bundesverband habe den ersten Schritt in Richtung Zivilklage gesetzt, in weiteren Ländern wurden Datenschutzbeschwerden eingereicht.

Mehr dazu in help.ORF.at

Medien

Am Donnerstag geht das dreitägige Digital- und Medienfestival 4Gamechangers in sein großes Finale. Unter dem Motto „The Power of Cooperation“ kommen noch einmal zahlreiche nationale und internationale Expertinnen und Experten in der Wiener Marx Halle zusammen, um über eine Vielzahl an Themen zu sprechen. Mit Spannung werden aber vor allem zwei Auftritte erwartet: jene von Hollywood-Star George Clooney und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Lesen Sie mehr …

Mit einem Appell haben sich 50 Verbände und Unternehmen der Rundfunk- und Kulturindustrie aus 19 europäischen Ländern an die politischen Entscheidungsträger in der EU gewandt. In ihrem „Aufruf an Europa“ fordern sie die weitere exklusive Nutzung des Frequenzbandes zwischen 470 und 649 MHz.

Funkfrequenzen sind ein begehrtes Gut. Mobilfunkunternehmen sind darauf genauso angewiesen wie Radio und Fernsehen. Aber auch Theater, Opernhäuser und andere Veranstalter nützen Funk etwa für drahtlose Mikrofone und andere drahtlose Geräte. Ein Frequenzbereich, nämlich das sogenannte UHF-Spektrum von 470 bis 694 MHz war bisher für Rundfunk und Veranstaltungen reserviert – und für Mobilfunkunternehmen tabu.

EU-Konsultationsverfahren bis Mitte August

Ob das auch in Zukunft so bleibt, wird noch in diesem Jahr im November auf der „World Radiocommunication Conference“ in den Vereinigten Arabischen Emiraten verhandelt. Bereits davor soll die europäische Entscheidungsfindung abgeschlossen sein. Das vorbereitende Konsultationsverfahren, das die Radio Spectrum Policy Group für die Stellungnahme der EU-Kommission aktuell durchführt, endet für die Mitgliedsstaaten am 12. August 2022.

Der Allianz gehören in Österreich etwa der ORF und sein Tochterunternehmen ORS, der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP), die Vereinigten Bühnen Wien, die Wiener Staatsoper und das Burgtheater an. Bereits im Frühjahr hatten sie im Namen zahlreicher Rundfunk- und Kulturinstitutionen ein politisches Positionspapier unterzeichnet. Darin wurde die österreichische Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für den Erhalt des UHF-Bandes einzusetzen.

„Wir appellieren an die Bundesregierung, die Absicherung der Rundfunk- und Kulturfrequenzen innerhalb der Europäischen Union bedingungslos zu unterstützen“, wird der Sprecher der „Allianz der TV-, Radio- und Kulturveranstalter“, ORS-Geschäftsführer Michael Wagenhofer, in einer Aussendung zitiert. Für die betroffenen Branchen sei eine Beibehaltung der über sechs Jahrzehnte bewährten Frequenznutzung „alternativlos“.

Sport

Patrick Konrad ist in Saint-Gaudens in den Pyrenäen auf den Geschmack gekommen. Mit einem Soloritt auf der 16. Etappe gewann er am 13. Juli des Vorjahres als erst dritter Österreicher eine Etappe bei der Tour de France. Ein Coup, den der Niederösterreicher bei der morgen in Kopenhagen beginnenden 109. Frankreich-Rundfahrt wiederholen will. Trotz Rückschlägen im Frühjahr sieht sich Konrad in einer starken Bora-Mannschaft für neue Großtaten gerüstet.

Lesen Sie mehr …

Zur Aufbesserung seiner schwierigen Finanzlage hat der FC Barcelona einen Teil seiner Fernsehrechte für mehr als 200 Millionen Euro verkauft. Das teilte der spanische Club heute mit. Demzufolge investiert die Investmentfirma Sixth Street 207,5 Millionen Euro im Austausch für zehn Prozent der Fernsehrechte für die nächsten 25 Jahre.

Lesen Sie mehr …

Chronik

Die schweren Unwetter haben in mehreren Bundesländern für enorme Schäden gesorgt. In Kärnten ist das Ausmaß der Verwüstung noch immer unklar. Auch Salzburg und Oberösterreich sind betroffen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Mit Kind und Katzen aus Arriach ausgeflogen

Eine der Kärntner Familien, die ihr Zuhause nach dem Unwetter per Hubschrauber verlassen haben, ist die von Birgit und Rudolf Zlattinger. Mit Kind und Katzen wurden sie ausgeflogen, ihr Haus ist ebenerdig völlig mit Schlamm gefüllt.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

In der „Dauercausa Wolf“ in Tirol zeichnet sich ein Allparteienkonsens ab, mit dem das Problem in den Griff bekommen werden soll. SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS brachten einen Dringlichkeitsantrag ein, der eine Forderung nach drei Weidezonen enthält. ÖVP und Grüne wollen zustimmen.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Science

Allein der Anblick und der Geruch von Essen führt dazu, dass der Körper Insulin ausschüttet. Denn die sinnliche Wahrnehmung löst eine Entzündungsreaktion im Gehirn aus, die ein Signal zur Insulinfreisetzung in der Bauchspeicheldrüse sendet. Das zeigt eine neue Studie.

Mehr dazu in science.ORF.at

Gesundheit

Leute

Der dreimalige Formel-1-Weltmeister Nelson Piquet verliert wegen der rassistischen Aussagen über Lewis Hamilton seine Ehrenmitgliedschaft beim Club der britischen Rennfahrer (BRDC). Die Entgleisung des Brasilianers in einem Interview sei „inakzeptabel und komplett unpassend für ein Ehrenmitglied“, teilte der BRDC heute mit. Daran ändere auch die Entschuldigung von Piquet an Hamilton nichts. Der Brite ist ebenfalls Mitglied des BRDC. Die Entscheidung greife sofort, hieß es weiter.

Kurz vor dem Rennen in Silverstone am Sonntag waren ältere Aussagen Piquets (69) aufgetaucht, in denen er Hamilton verunglimpft hatte. Der brasilianische Ex-Champion bestritt inzwischen einen rassistischen Hintergrund seiner Worte. Die Formel 1, der Weltverband FIAA sowie eine Reihe von Piloten und Teams sprangen Hamilton zur Seite. Der 37-Jährige selbst schrieb auf Twitter: „Dies sind veraltete Sichtweisen, die sich ändern müssen und keinen Platz in unserem Sport haben.“

Kultur

Der gebürtige Grazer Hans Hollmann, einer der prägenden Regisseure des deutschen Sprachraums, ist mit 89 Jahren verstorben. Das geht laut der Nachrichtenagentur sda aus einer Todesanzeige in der „Basler Zeitung“ hervor.

Hollmann, der in Basel lebte, prägte mit modernen Inszenierungen die Theaterästhetik der 70er und 80er Jahre mit und arbeitete an allen führenden Bühnen. Legendär wurde seine Inszenierung von „Die letzten Tage der Menschheit“.

Der am 4. Februar 1933 geborene Sohn eines Musikpädagogen studierte in Graz Rechtswissenschaften, bevor er das Wiener Max-Reinhardt-Seminar besuchte, an dem er die Fächer Schauspiel und Regie belegte. Im Anschluss daran war er von 1958 bis 1968 am Theater in der Josefstadt in Wien engagiert. Erste überregionale Bekanntheit als Regisseur erlangte er 1967 mit seiner Inszenierung von Ödön von Horvaths „Italienischer Nacht“ am Staatstheater Stuttgart.

Mayer: Verlieren einen der prägendsten Regisseure

„Mit Hans Hollmann verlieren wir einen der prägenden Regisseure der deutschsprachigen Bühnen der 1970er und 1980er Jahre. Seine Marathoninszenierung von Karl Kraus ‚Die letzten Tage der Menschheit‘ für Basel und später dann die Wiener Festwochen bleibt unvergessen und ein bedeutendes Vermächtnis für die Theatergeschichte“, so Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer.

Zwei Gefängnisfilme sind die Favoriten für den Österreichischen Filmpreis 2022, der heute Abend vergeben wird: „Große Freiheit“ von Sebastian Meise brachte es ebenso auf zehn Nominierungen wie Arman T. Riahis „Fuchs im Bau“.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Panorama

Der britische Street-Art-Künstler Banksy soll mit einer Ehrenprofessur ausgezeichnet werden. Das berichtete die BBC heute unter Berufung auf die britische University for the Creative Arts (UCA), die mehrere Standorte in den englischen Grafschaften Kent und Surrey unterhält.

Die Verleihung solle am 6. Juli in der Londoner Royal Festival Hall mit einer Zeremonie begangen werden. Banksy, dessen Identität unbekannt ist, soll dem Bericht zufolge durch einen leeren Stuhl repräsentiert werden.

Geehrt werden solle der Künstler für seine „Bemühungen um die Menschenrechte“ und „den Einfluss, den er auf die globale Kunstszene hatte“, sagte der UCA-Professor Terry Perk dem BBC-Radio. Banksy sei ein Künstler, der in der Künstlerelite noch immer als Außenseiter gelte. Er fügte hinzu: „Er hat aber sicherlich die Kunstwelt und die Vorstellungskraft der Öffentlichkeit beeinflusst und wir wollen dem an unserer Universität Rechnung tragen.“ Banksy sei über seine Vertreter kontaktiert worden und habe seine Zustimmung erkennen lassen, sagte Perk der BBC.