COV Ausland

Die USA werden das von Präsident Joe Biden ausgerufene Ziel einer Coronavirus-Erstimpfung für 70 Prozent aller Erwachsenen bis zum Nationalfeiertag am 4. Juli verpassen. „Wir denken, dass es einige Wochen länger dauern wird“, räumte der CoV-Koordinator des Weißen Hauses, Jeffrey Zients, gestern ein. Bisher haben 65,4 Prozent der Erwachsenen in den USA mindestens eine Impfdosis erhalten. Das sind rund 169 Millionen Erwachsene.

Biden hatte das 70-Prozent-Ziel zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli Anfang Mai ausgerufen. Die USA sollten dann „unsere Unabhängigkeit als Nation und unsere Unabhängigkeit von diesem Virus feiern“, sagte der Präsident damals. Biden wollte so der ins Stocken geratenen Impfkampagne neuen Schwung geben.

Die von Biden nach seinem Amtsantritt am 20. Jänner massiv vorangetriebene Impfkampagne hatte zunächst schnelle Fortschritte gemacht. Seit April geht die Zahl der täglichen Impfungen aber zurück. Gab es Mitte April im Wochenschnitt rund 3,4 Millionen Impfungen am Tag – an einigen Tagen sogar mehr als vier Millionen – sind es inzwischen im Schnitt nur noch rund 850.000 Impfungen pro Tag. Besonders in den konservativ dominierten Südstaaten ist die Impfquote niedrig.

Der Impfstoff von AstraZeneca schützt dem Unternehmen zufolge gegen die Virusvarianten Delta und Kappa. Das gehe aus einer Antikörper-Studie der Oxford University hervor, hieß es gestern in einer Mitteilung. Beide Varianten wurden zunächst in Indien nachgewiesen.

Indien stuft unterdessen eine neu nachgewiesene Virusvariante als besorgniserregend ein. Die inoffiziell als „Delta plus“ bezeichnete Mutation sei in 16 Fällen im Bundesstaat Maharashtra entdeckt worden und leichter übertragbar, sagt der indische Bundesgesundheitsminister Rajesh Bhushan. Insgesamt seien inzwischen fast zwei Dutzend Infektionen in drei Bundesstaaten nachgewiesen. Bhushan ruft die Behörden zu verstärkten Tests auf.

Die Türkei hat mit Impfungen im Zuge einer Phase-III-Studie für ein im Land entwickeltes CoV-Vakzin begonnen. Der Name des Präparats sei „Turkovac“, teilte Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern mit. Ein erster Freiwilliger ließ sich damit im Stadtkrankenhaus von Ankara impfen, wie TV-Sender zeigten – Erdogan war per Video zugeschaltet. Angaben zur Wirksamkeit nach schon vorliegenden Studiendaten wurden nicht gemacht.

In der entscheidenden Phase III wird mit sehr vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern geprüft, wie gut ein Wirkstoff vor einer Infektion schützt und welche eventuell nur seltenen Nebenwirkungen auftreten.

Die Türkei impft zurzeit mit dem Präparat von Biontech und Pfizer und mit einem des chinesischen Herstellers Sinovac. Erdogan sagte, innerhalb weniger Wochen werde allen im Land, die älter als 18 Jahre sind, ein Impfangebot gemacht. Ab heute können sich nach Angaben des Gesundheitsministers bereits Menschen ab 25 Jahren impfen lassen.

Die Türkei hat das Tempo der Impfkampagne zuletzt stark erhöht. In dem Land mit rund 84 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern haben nach offiziellen Angaben rund 34 Prozent der Gesamtbevölkerung mindestens eine Impfdosis erhalten.

EU

Die EU-Staaten haben sich nicht auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Das teilte die amtierende Ratspräsidentin und portugiesische Europa-Staatssekretärin Ana Paula Zacarias gestern nach Angaben der Nachrichtenagentur LUSA nach Beratungen mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg mit.

„Trotz aller Bemühungen war es nicht möglich, sich auf einen Verhandlungsrahmen für Nordmazedonien und Albanien zu einigen und die erste Beitrittskonferenz mit diesen beiden Kandidaten abzuhalten“, sagte Zacarias. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hatte sich das Ziel gesetzt, die Verhandlungen starten zu lassen.

Nordmazedonien und Albanien war ursprünglich bereits im Juni 2019 von der EU die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt worden. Nachdem Frankreich eine Verschärfung des Prozederes durchgesetzt hatte, einigten sich die Europaminister im Vorjahr grundsätzlich auf die Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit beiden Ländern.

Die konkreten Verhandlungen hatten aber wegen der Blockade Bulgariens im Fall Nordmazedonien sowie wegen Vorbehalten der Niederlande zu Albanien noch nicht begonnen.

13 EU-Staaten haben die Europäische Kommission aufgefordert, umgehend gegen das umstrittene ungarische LGBT-feindliche „Anti-Pädophilen-Gesetz“ vorzugehen. Die Behörde müsse „alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente“ gegen das „diskriminierende“ Gesetz nutzen, heißt es in einer gestern veröffentlichten Erklärung der Länder, die von Belgien, Luxemburg und den Niederlanden initiiert wurde. Notfalls solle die Kommission auch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

Die 13 Länder, Österreich ist nicht dabei, äußerten ihre „tiefe Besorgnis“ über das vergangene Woche vom ungarischen Parlament angenommene Gesetz. Es diskriminiere LGBT-Menschen und verletzte „das Recht auf freie Meinungsäußerung unter dem Vorwand, Kinder zu schützen“.

Kommission will Gesetz prüfen

Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova sagte, ein möglicher Verstoß gegen EU-Recht werde geprüft: „Wir müssen die richtige Rechtsgrundlage finden.“ Dieser Schritt werde einige Zeit dauern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb auf Twitter, dass Europa „auf Vielfalt und gegenseitigen Respekt gebaut“ ist. Das gelte für alle Bereiche, „die Gesellschaft, Wirtschaft und auch den Sport“.

Das Gesetz gegen „Werbung“ für Homosexualität gegenüber Minderjährigen war von der FIDESZ-Partei des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban eingebracht worden. Bildungsprogramme zu Homosexualität oder Werbung von Großunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, werden verboten, ebenso wie Aufklärungsbücher zu dem Thema.

Ungarn verteidigt Gesetz

Ungarn verteidigt das Gesetz: Es richte sich gegen keine Minderheit und solle Minderjährige vor Pädophilen schützen, sagte Außenminister Peter Szijjarto heute bei einem Treffen der EU-Europaminister in Luxemburg. Er warf Kritikern vor, „Falschinformationen zu verbreiten“, und verwahrte sich gegen Einmischung in „nationale Kompetenzen“ Ungarns.

Ungarn wehrt sich gegen EU-Einmischung

Einige EU-Länder, darunter Deutschland, fordern von der EU-Kommission, gegen ein ungarisches Gesetz vorzugehen, das die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbietet. Das Gesetz richte sich gegen keine Minderheit und solle Minderjährige vor Pädophilen schützen, sagte Außenminister Peter Szijjarto heute bei einem Treffen der EU-Minister in Luxemburg und verwehrte sich gegen Einmischung in die nationalen Kompetenzen Ungarns.

Edtstadler: „Wirklich besorgniserregend“

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zeigte sich unterdessen besorgt. Der Schutz von Minderjährigen vor Pädophilie sei eine „ganz wichtige Sache, hier braucht es auch strenge Strafen“, sagte Edtstadler vor dem Treffen. Aber eine Verknüpfung mit Homosexualität und das Hintanhalten von Informationen für Jugendliche und Kinder sei „wirklich besorgniserregend“.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist gestern im Rahmen ihrer „Hauptstädtetour“ nach Rom gereist, um das grüne Licht der EU-Kommission für das von Italien eingereichte Wiederaufbauprogramm „Recovery Plan“ zu bestätigen. Empfangen wurde sie von Premier Mario Draghi, in dessen Begleitung sie die römischen Filmstudios Cinecitta besuchte. Die Filmstudios sollen dank EU-Finanzierungen gefördert werden.

Draghi betonte, dass der Dialog mit der EU „fundamental“ sei, besonders bei den weitreichenden Reformen – unter anderem in den Bereichen Bürokratie, Justiz, Wettbewerb und Steuern. Der Wiederaufbauplan sei „ehrgeizig“ und werde Italien „fairer und wettbewerbsfähiger“ machen.

Es liege an der Regierung und anderen Behörden, das Geld „gut und ehrlich auszugeben“. Italien erhält den größten Teil, etwa 191,5 Milliarden Euro, des 750 Milliarden Euro schweren „Next Generation EU“-Fonds.

Volle EU-Unterstützung für italienische Pläne

„Italien zielt auf eine signifikante und dauerhafte Erholung der Wirtschaft, die auch soziale Integration und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellt“, sagte Draghi bei einer Pressekonferenz mit von der Leyen zum Konjunkturprogramm. Die EU-Kommissionschefin betonte, dass die Reform der öffentlichen Verwaltung und der Justiz in Italien aus Brüsseler Sicht besonders wichtige Aspekte des Wiederaufbauprogramms sei.

Von der Leyen betonte ihrerseits, dass der italienische Plan die volle Unterstützung der Europäischen Kommission erhalte habe, und bezeichnete ihn als „weitsichtig und ehrgeizig“. Ein stärkeres Italien werde die EU solider machen. „Mit der nächsten Generation der EU werden wir Europa neu gestalten“, sagte sie.

COV Inland

Die Delta-Variante der Coronavirus-Pandemie hat den Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gestern in Berlin geprägt. Nach einem Termin bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und einer Rede beim „Tag der Industrie“ des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) traf Kurz Christian Drosten, den Leiter der Virologie in der Berliner Charite. Bezüglich des Kampfs gegen die Mutante im Herbst gab sich der Kanzler danach außerordentlich optimistisch.

An die Delta-Variante werde man sich zwar gewöhnen müssen, aber mit der Impfstrategie auch ohne Lockdowns durch den Herbst kommen, resümierte der Bundeskanzler. Kurz betonte nach dem Treffen, er sei sehr erleichtert, weil er viele positive Nachrichten aus dem Gespräch mitnehmen dürfe. „Die wichtigste Nachricht ist: Die Impfung wirkt. Die Impfung schützt vor allen Varianten des Virus, auch vor der Delta-Variante.“

Kurz besucht Drosten und Schäuble

Bundeskanzler Kurz (ÖVP) hat sich heute mit dem Virologen Christian Drosten der Berliner Charite über die CoV-Entwicklung ausgetauscht. Bei Bundestagspräsident Schäuble ging es um die Wiederbelebung der von den CoV-Maßnahmen geschädigten Wirtschaft.

„Meilenweit“ von Überlastung entfernt

Die Delta-Variante werde bleiben, man müsse sich daran gewöhnen. Das sei jedoch kein Grund zur Panik. Von einer Überlastung der Intensivbetten sei Österreich auch in der dritten Welle „meilenweit“ entfernt. Dennoch müsse man damit rechnen, dass die Ansteckungszahlen wieder steigen könnten. „Aber mit dem Impfstoff sind wir auf einem guten Weg.“ Österreich werde „weiter intensiv impfen“ sowie „die Tests aufrechterhalten“ und „den Öffnungskurs konsequent fortsetzen“.

Der Virologe Drosten erklärte, durch die Impflage gehe der Zusammenhang zwischen Fallzahlen und Krankheitslast immer mehr verloren. Man müsse den Blick nach England richten, wo die Zahl der Infektionen mit der Delta-Variante steige. „Das kann auch in Deutschland passieren“, sagte Drosten.

Aber Österreich und Deutschland könne man zugutehalten, dass, sollten die Fallzahlen im Juli steigen, die Schulferien für Entspannung sorgen würden. Davon könne Großbritannien nicht profitieren, da die Inzidenzerhöhungen bereits im Mai, also ohne Ferienzeit, erfolgt seien.

Kurz: Debatte oberflächlich geführt

Die Debatte über die Coronavirus-Entwicklung im Sommer und Herbst werde viel zu oberflächlich geführt, so Kurz. Die Frage, ob man aus Fehlern des vergangenen Sommers lernen könne, sei Unsinn. Die Pandemie komme in Wellen und sei extrem saisonal und regional. Österreich sei mit zwei Millionen Tests pro Woche Europameister. Im Herbst würden etwa 75 Prozent der Österreicher geimpft sein.

Die Delta-Variante sei mittlerweile überall angekommen, da brauchte es einen Zauberer, wenn sie ganz verschwinden solle, so Kurz. „Es ist absurd, so zu tun, als ob sie verschwinden würde, und es ist ein Irrglauben zu meinen, dass wir das auslöschen können“, sagte Kurz. Man dürfe die Menschen nicht total verunsichern.

Für US-Amerikaner, Serben und Bürger und Bürgerinnen aus neun weiteren Staaten ist eine leichtere Einreise ab morgen wieder möglich. Das sieht eine Novelle der Einreiseverordnung vor, die im Laufe des Abends erlassen wird, wie das Gesundheitsministerium heute mitteilte. Neben den USA kommen auch Serbien, Nordmazedonien, Albanien, Hongkong, Japan, Macau, Saudi-Arabien, Taiwan, Thailand und Vietnam auf die Liste sicherer Staaten.

Eine freie Einreise mit 3-G-Nachweis (geimpft, getestet, genesen) ist demnach für die Bürger dieser Länder möglich. Die Novelle tritt morgen um 0.00 Uhr in Kraft. Österreich setzt damit auch eine Vereinbarung der EU-Botschafter von der Vorwoche in die Praxis um, die wegen der Pandemie verhängten Reisebeschränkungen für die USA und weitere Drittstaaten und Gebiete aufzuheben.

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 11,2 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Kein Bundesland hat einen Wert über 30,0, viele haben einen Wert unter 10,0, Tendenz zuletzt weiter fallend. Die Steiermark (4,7) hat den niedrigsten, Wien mit 23,4 den höchsten Wert.

Ministerien melden 58 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 58 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.684 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 244 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 76 auf Intensivstationen.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

841,8 Millionen Euro werden für Coronavirus-Impfstoffe reserviert. Einen entsprechenden Initiativantrag für Anschaffungen in den kommenden beiden Jahren hat der Finanzausschuss gestern gebilligt. Der Gesundheitsminister soll ermächtigt werden, den österreichischen Anteil der seitens der EU bereitgestellten Impfstoffe zu beschaffen.

Zudem soll ermöglicht werden, dass bestimmte Covid-19-Impfstoffe auch Staaten, die nicht zu den ärmsten Entwicklungsländern zählen, unentgeltlich überlassen werden können. Neben der Beteiligung an internationalen Verteilmechanismen plant Österreich auch, bilateral Staaten zu unterstützen.

Verzicht auf günstigere Vektorimpfstoffe

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) zeigte sich überzeugt, dass die veranschlagte Summe „gut investiertes Geld“ sei. Man werde mit den 42 Millionen Dosen das volle Potenzial der für Österreich zur Verfügung stehenden Menge ausschöpfen, weil man nicht genau wisse, welche Virusvarianten künftig auftreten werden.

Zudem hat sich laut Mückstein der Preis für die nun bestellten Impfstoffe nicht wesentlich geändert. Man verzichte aber jetzt auf die deutlich günstigeren Vektorimpfstoffe wie AstraZeneca, was zu einer Erhöhung des Durchschnittspreises führe.

Ausland

Vor dem Auslaufen einer wichtigen UNO-Resolution zur humanitären Hilfe für Millionen Syrer scheint Russland das endgültige Ende des Mechanismus vorzubereiten. „Wir können den Einschätzungen nicht zustimmen, dass es keine Alternative zum grenzüberschreitenden Mechanismus in Syrien gibt, über den die humanitäre Hilfe (die Region) Idlib erreicht“, geht aus einer Nachricht des russischen Außenministers Sergej Lawrow an UNO-Generalsekretär António Guterres hervor.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UNO-Resolution, die in einem Monat ausläuft, wenn sie nicht verlängert wird. Die Regelung erlaubte es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Nach russischem Widerstand wurden die einst vier Übergänge zunächst auf zwei und vergangenen Sommer auf nur noch einen im Nordwesten an der Grenze zur Türkei reduziert – seitdem hat sich die Versorgungslage für einige Regionen nach Darstellung von Hilfsorganisationen deutlich verschlechtert.

Lawrow wirbt in seiner Nachricht an Guterres weiter dafür, dass die bisher grenzüberschreitende humanitäre Hilfe künftig über das von Machthaber Bashar al-Assad kontrollierte Damaskus betrieben wird. Mit dem Schreiben scheint Russland den Boden dafür zu bereiten, die von den meisten Ländern im UNO-Sicherheitsrat angestrebte Verlängerung des Mandats bis zum Auslaufen am 10. Juli mit einem Veto unmöglich zu machen. Moskau verspricht sich von der Schließung des letzten Grenzüberganges und der Beendigung des Hilfsmechanismus eine Stärkung seines Verbündeten Assad gegenüber Rebellen und Regionen außerhalb dessen Kontrolle.

Die US-Behörden haben die Websites mehrerer iranischer Staatsmedien blockiert. In entsprechenden Mitteilungen auf den Seiten wurde gestern auf US-Sanktionsgesetze verwiesen. Betroffen war neben den iranischen Nachrichtensendern al-Alam und Press TV auch der Rebellensender al-Masirah der Huthi-Rebellen im Jemen. In den Erklärungen waren die Siegel der US-Bundespolizeibehörde FBI und des US-Handelsministeriums abgebildet.

Die staatliche Rundfunkgesellschaft Islamic Republic of Iran Broadcasting (Irib), zu der der Sender al-Alam gehört, erklärte, auch die Websites eines palästinensischen Senders und ein arabischsprachiger Religions- und Kulturkanal seien gesperrt. Irib warf der US-Regierung vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Washington schließe sich mit Israel und Saudi-Arabien zusammen, „um Pro-Widerstands-Medien zu blockieren, die die Verbrechen der US-Verbündeten in der Region aufdecken“.

Belarus hat die von westlichen Ländern verhängten Sanktionen wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs scharf kritisiert. „Die Sanktionen schaden den Bürgern, sie sind kontraproduktiv und bösartig“, hieß es gestern in einer Erklärung des belarussischen Außenministeriums.

Die EU, die USA, Kanada und Großbritannien hatten gestern unter anderem Einreise- und Vermögenssperren gegen den Verteidigungs- und den Verkehrsminister von Belarus verhängt. Insgesamt sind mehrere Dutzend Personen und Einrichtungen von den Strafmaßnahmen betroffen. Zudem brachten die EU-Außenminister weitreichende Wirtschaftssanktionen auf den Weg.

„Willkürliche, zerstörerische Aktionen“

Das seien „willkürliche, zerstörerische Aktionen“ gegen die Bevölkerung, so das Außenministerium des Landes. Die westlichen Länder wollten auf diese Weise Druck auf einen souveränen Staat ausüben. Belarus werde alles Nötige tun, um seine Bürger und Unternehmen zu schützen. Die Sanktionen würden wirkungslos bleiben.

Belarus hatte Ende Mai eine Ryanair-Maschine auf dem Weg von Athen nach Vilnius unter dem Vorwand einer Bombendrohung mit einem Kampfjet zur Zwischenlandung in Minsk gezwungen. An Bord waren der regierungskritische Blogger Roman Protassewitsch und seine aus Russland stammende Freundin Sofia Sapega. Beide wurden nach der Landung festgenommen.

Seitenhieb in Lukaschenko-Rede gegen Van der Bellen

In einer angriffigen Rede zum 22. Juni 1941 übte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in einem Nebensatz indes auch implizit Kritik an Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Lukaschenko bezog sich dabei auf einen Auftritt Van der Bellens und seines deutschen Amtskollegen Frank Walter Steinmeier im ehemaligen NS-Vernichtungslager Maly Trostenez im Juni 2018.

Es sei nicht nötig, öffentlich die Sünden seiner Vorgänger zu bereuen, sagte er. „Denn diese Reue, die wir vor nicht allzu langer Zeit von den Präsidenten Österreichs und Deutschlands in Trostenez hörten, ist praktisch nichts wert“, sagte er. Diese Worte könnten die tatsächlichen Absichten (feindselige Pläne gegen Belarus, Anm.) nicht verdecken.

Ein gemeinsamer Auftritt mit Lukaschenko und Steinmeier bei Gedenkfeiern im ehemaligen NS-Vernichtungslager Maly Trostinez, in dem die Nationalsozialisten auch mehr als 10.000 österreichische Juden ermordeten, war am 29. Juni 2018 einer der Höhenpunkte des Belarus-Reise des österreichischen Bundespräsidenten gewesen. Van der Bellen hatte damals insbesondere auch die Mitverantwortung Österreichs für NS-Verbrechen betont.

Angesichts einer Verhaftungswelle gegen Regierungskritiker ist der prominente Journalist Carlos Fernando Chamorro aus Nicaragua geflohen. Er und seine Frau hätten das Land verlassen, um ihre Freiheit zu schützen, twitterte der Sohn der früheren Präsidentin Violeta Chamorro. In den vergangenen Wochen waren in dem mittelamerikanischen Land über ein Dutzend Oppositionelle verhaftet worden. Chamorros Schwester Cristiana steht seit Anfang Juni unter Hausarrest.

Der Bewerberin um eine Kandidatur für das Präsidentenamt wird unter anderem Geldwäsche vorgeworfen. Carlos Chamorros Haus war zuletzt stundenlang von der Polizei durchsucht worden.

„Sie haben nach mir gesucht. Das Ziel war, mich zu fangen“, sagte der Gründer des Nachrichtenportals „Confidencial“ in einem Fernseh-Interview. Er sei allerdings nicht zu Hause gewesen. Jetzt werde er aus dem Ausland freien Journalismus praktizieren. Wo er sich befindet, sagte er nicht. Bereits 2019 hatte er in Costa Rica Schutz gesucht.

Die Opposition wirft der autoritären Regierung von Präsident Daniel Ortega vor, vor der Wahl mögliche Rivalen und Kritiker aus dem Weg räumen zu wollen. Der frühere Revolutionär regierte Nicaragua von 1979 bis 1990 und seit 2007 erneut. Im Jahr 2014 verabschiedete seine Partei eine Verfassungsreform, mit der die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit eines Präsidenten abgeschafft wurde.

Ein Student der österreichischen Privatuni Central European University (CEU) ist laut einem Bericht der ZIB2 in Ägypten zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Ihm wurde laut dem Bericht vorgeworfen, Teil einer Terrororganisation zu sein, weil er in Ägypten zu Abtreibungsrechten forschte.

Das Urteil sei von einem Notgericht gesprochen worden und daher nicht anfechtbar, hieß es in dem Bericht weiter. Das Einzige, was noch fehle, sei die Unterschrift von Präsident Abdel Fattah al-Sisi.

CEU-Student in Ägypten verurteilt

In Ägypten ist ein Student der österreichischen Privatuni Central European University (CEU) zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, Teil einer Terrororganisation zu sein, weil er in Ägypten zu Abtreibungsrechten forschte.

Eine Woche verschwunden

Ahmed Samir Santawy, Master-Student an der CEU in Wien, wurde am 1. Februar 2021 von der Polizei in Kairo festgenommen. Der 29-Jährige ist ägyptischer Staatsbürger, er kehrte für die Ferien nach Ägypten zu seiner Familie zurück und wurde dort zu einem Verhör vorgeladen. Er galt eine Woche lang als verschwunden und sei in dieser Zeit mehrmals verlegt und gefoltert worden, teilte die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) bereits im Februar mit.

Amnesty International hatte in einem globalen Appell die ägyptischen Behörden aufgefordert, den Studenten sofort und bedingungslos freizulassen. Er sei bei einem Verhör durch die NSA, eine Spezialeinheit der Polizei, geschlagen worden, kritisierte die Menschenrechtsorganisation.

Inland

Während der Schulbetrieb schon Richtung Sommerferien eingebogen ist, herrscht an einigen Wiener Pflichtschulen schon seit einigen Tagen helle Aufregung: Ein neues System der Zuteilung von Lehrerinnen und Lehrern sorgt an manchen Standorten für Stellenkürzungen – und für Proteste von Eltern und Lehrervertretern. Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) will aber am neuen System festhalten.

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Wirtschaft

Der US-Videospielhändler Gamestop, den eine außergewöhnliche Kursrally in die Schlagzeilen brachte, hat mehr als eine Milliarde Dollar mit einem Aktienverkauf eingenommen. Das lange kriselnde Unternehmen profitiert damit weiter von der Kampagne der im Internet organisierten Kleinanleger, die zum Jahresbeginn den Aktienpreis steigen ließ.

Gamestop verkaufte in den vergangenen Wochen fünf Millionen Anteilsscheine für insgesamt knapp 1,13 Milliarden Dollar (946 Mio. Euro). Das Geld soll für „Wachstumsinitiativen“ und zur Stärkung der Bilanz verwendet werden, wie das Unternehmen gestern mitteilte.

Die Aktie kostete noch Anfang Jänner weniger als 20 Dollar – und stieg dann binnen weniger Wochen auf in der Spitze knapp 350 Dollar, bevor eine Talfahrt einsetzte. Im frühen US-Handel legte der Kurs heute nach der Ankündigung um über sechs Prozent auf rund 213 Dollar zu.

Gamestop steckte mit seinen Geschäften eigentlich schon länger in der Krise, dann eröffnete der Kursaufschwung dem Unternehmen neue Möglichkeiten. Nun will die Firma sich vom angestaubten Geschäftsmodell einer klassischen Einzelhandelskette verabschieden und zu einem modernen Technologieanbieter werden.

Die Zahl der Dollar-Millionäre weltweit hat einer Analyse der Credit Suisse zufolge auch im Pandemiejahr weiter zugelegt. Am meisten Zuwachs bekam der Club der Reichen nach Angaben der Schweizer Großbank von gestern in den USA. Der Vermögensstudie („Global Wealth Report“) zufolge, die die Credit Suisse seit 2010 jährlich vorlegt, gab es weltweit Ende vergangenen Jahres fast 56,1 Millionen Dollar-Millionäre. Das sind gut 5,2 Millionen mehr als 2019.

Die mit Abstand meisten davon leben in den USA (fast 22 Mio. – plus 1,73 Mio.). Auf den weiteren Plätzen folgen China (rund 5,3 Mio. – plus 257.000) und Japan (rund 3,7 Mio. – plus 390.000). In Österreich waren im Vorjahr 346.000 oder 4,8 Prozent der Erwachsenen Dollar-Millionäre. Das Gesamtvermögen aller Menschen in Österreich belief sich mit Ende 2020 auf 2,1 Billionen Dollar (1,8 Billionen Euro). In Summe hat das weltweite Vermögen binnen Jahresfrist um 28,7 Billionen Dollar auf 418,3 Billionen Dollar zugelegt.

Die Mayr-Melnhof Gruppe verkauft die Kartonwerke in Eerbeek (Niederlande) und Baiersbronn (Deutschland) an den US-Investmentmanager Oaktree Capital. Der Verkaufspreis betrage 104,6 Mio. Euro zuzüglich einer Schuldenübernahme, teilte Mayr-Melnhof gestern Abend mit. An den beiden Standorten zusammen werden jährlich mit 400 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen rund 245.000 Tonnen Frischfaserkarton (FBB) produziert. 2020 wurden 195 Mio. Euro Umsatz erzielt.

„Die Veräußerung entspricht und ist Teil der Strategie von Mayr-Melnhof, sich auf neue Akquisitionen und Wachstumsinvestitionen zu konzentrieren“, heißt es in der Aussendung. Über den Verkauf werde es einen Konsultationsprozess mit den Arbeitnehmervertretern geben.

Die Transaktion, „die unter dem Vorbehalt bestimmter Abschlussbedingungen und behördlicher Genehmigungen, auch in Bezug auf die jüngsten Akquisitionen von MM, steht“, soll im dritten Quartal 2021 abgeschlossen sein. Oaktree beabsichtigt, in die Geschäftsentwicklung der Werke zu investieren.

Sport

England hat sich als Gruppensieger souverän für das Achtelfinale der EM 2021 qualifiziert. Die Elf von Gareth Southgate setzte sich heute zum Abschluss der Gruppe D gegen Tschechien mit 1:0 (0:0) durch und beendete die Gruppenphase insgesamt mit sieben Punkten vor Kroatien (3:1 gegen Schottland). Als einer der vier besten Dritten schaffte auch Tschechien den Aufstieg in die Runde der letzten 16.

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ÖFB-Teamchef Franco Foda hat sich am Montag über ein echtes Highlight in seiner Trainerkarriere freuen dürfen. Mit dem 1:0-Erfolg über die Ukraine zog seine Mannschaft ins EM-Achtelfinale ein und trifft nun auf Italien. Besonders beeindruckt zeigte sich Foda vom Auftritt seiner Burschen, die österreichische Fußballgeschichte schrieben. „Ein Riesenkompliment, ich bin sehr stolz auf diese Truppe“, sagte der Deutsche.

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In Deutschland leuchten heute anlässlich des EM-Spiels Deutschland gegen Ungarn immer mehr Stadien in Regenbogenfarben. Der VfL Wolfsburg kündigte gestern via Twitter an, sein Stadion während des Spiels in den Regenbogenfarben erstrahlen zu lassen.

Ähnliche Schritte haben Stadionbetreiber in Frankfurt am Main, Köln und Berlin (Olympiastadion) angekündigt. Das Brandenburger Tor in Berlin soll hingegen nicht in Regenbogenfarben beleuchtet werden, hieß es gestern Abend. Hintergrund der Initiative ist das Verbot der UEFA, die Münchner EM-Arena während des Spiels entsprechend leuchten zu lassen. Der Münchner Stadtrat hatte das als Signal für Vielfalt und selbstbestimmte Lebensformen sexueller Orientierung gefordert.

Auslöser ist ein Gesetz, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität in Ungarn einschränkt und in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligt wurde. Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orban. Entsprechend laut war die Forderung nach einem klaren Zeichen dagegen bei der Fußball-EM in Deutschland geworden.

Scharfe Kritik aus München

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) kritisierte die Entscheidung der UEFA scharf. „Ich finde es beschämend, dass die UEFA uns hier in München verbietet, ein Zeichen für Weltoffenheit, für Toleranz, für Respekt und für Solidarität zu den vielen Menschen der LGBT-Community abzugeben.“ „Enttäuscht“ zeigte er sich darüber, dass der DFB „sich nicht in der Lage sah oder sich nicht in der Lage sehen wollte, hier dieses Ergebnis zu beeinflussen“.

Den Gegenvorschlag, die Münchner Arena an einem anderen Tag entsprechend zu beleuchten, bezeichnete Reiter als „aus meiner Sicht lächerlich“. Stattdessen solle am Spieltag das Münchner Rathaus mit Regenbogenflaggen geschmückt werden und das Windrad in unmittelbarer Nähe der Arena in Regenbogenfarben beleuchtet werden.

DFB unterstützt Verteilung von Regenbogenfahnen

Der Deutsche Fußballbund (DFB) wird die Verteilung von 10.000 Regenbogenfahnen am Münchner EM-Stadion unterstützen. Das kündigte Interimspräsident Rainer Koch an. „Der DFB setzt sich entschieden für Vielfalt und Diversität ein – symbolisiert durch unseren Kapitän Manuel Neuer mit dem Tragen der Regenbogen-Kapitänsbinde. Und das nicht erst seit heute“, sagte Koch. „Die deutsche Sicht ist anders als die Perspektive der UEFA.“

Chronik

Schwere Gewitter – zum Teil mit massenweise Hagel – sind gestern Abend in allen Bezirken des Landes Salzburg niedergegangen. Es gab viele Verkehrsbehinderungen auf Straßen und Bahnlinien. In mehreren Gemeinden mussten Feuerwehrleute ausrücken, um Überflutungen zu bekämpfen und Keller auszupumpen.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Die Waldbrandgefahr steigt derzeit „de facto stündlich“, warnt die Feuerwehr. Durch Hitze und Trockenheit genüge schon ein Funke, um ein Feuer auf Wald und Wiese zu entfachen. In zwölf Bezirken in Niederösterreich ist bereits die Waldbrandverordnung in Kraft.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Am Ossiacher See in Kärnten soll im Rahmen eines Pilotprojektes über den Sommer der öffentliche Verkehr den Bedürfnissen der Bevölkerung besser angepasst werden. Ein Postbus kann per App oder telefonisch bestellt werden und die starren Fahrpläne mobiler machen.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Nach einer regelrechten Serie von Autoeinbrüchen hat die Polizei im US-Bundesstaat New Hampshire den Täter ermittelt: einen Schwarzbären. Das Tier sei per Überwachungskamera auf frischer Tat ertappt worden, als es in einen Pick-up-Wagen einstieg, berichtete die Polizei der Stadt Thornton am Montag auf Facebook. Der Bär sei in der Lage, die Türen nicht abgeschlossener Fahrzeuge mit seinen Vorderpfoten zu öffnen.

Auf der von der Polizei veröffentlichten Aufnahme ist zu sehen, wie der Bär neben dem geparkten Fahrzeug herumstreift, bevor er sich auf die Hinterbeine stellt, mit den Tatzen die Tür öffnet und dann auf den Fahrersitz klettert. Dass Bären in Fahrzeuge eindringen, sei vorher schon beobachtet worden, sagte Polizeichef Kenneth Miller der Zeitung „Boston Globe“. „Aber nicht so. Das ist einzigartig.“

Bär ist wohl „Serientäter“

Den Angaben der Polizei zufolge ist der Bär auf dem Video wohl ein „Serientäter“: „Über die vergangenen Wochen hatten wir mehrere Berichte über einen Bären, der in Fahrzeuge eindrang, um an Essen oder Abfall zu kommen, und dabei bedeutenden Schaden anrichtete.“ Auch ohne das Filmmaterial gab es Hinweise, die auf einen Bären hindeuteten. Laut „Boston Globe“ wurde etwa ein Bärenabdruck an einem der Tatorte entdeckt.

Lokalen Medienberichten zufolge bereitet der Schwarzbär abgesehen von seiner Vorliebe, Autos zu durchwühlen, keine weiteren Probleme. Die Behörden appellierten an die Öffentlichkeit, keine Lebensmittel oder Abfälle im Auto zurückzulassen.

Im Vormundschaftsstreit mit ihrem Vater will US-Popstar Britney Spears heute persönlich vor Gericht aussagen. Ihr Auftritt in Los Angeles wird mit Spannung erwartet, er könnte dem Rechtsstreit eine entscheidende Richtung geben.

Die Sängerin war im vergangenen Jahr vor Gericht gezogen, um ein Ende der Vormundschaft ihres Vaters Jamie Spears zu erwirken. Nach Angaben ihres Anwalts fürchtet sich die 39-Jährige vor ihrem Vater.

Britney Spears
Reuters/Eduardo Munoz

Vater regelt finanzielle Angelegenheiten

Mit Hits wie „… Baby One More Time“, „Oops!… I Did It Again“ und „Toxic“ war Spears Anfang der 2000er Jahre die bestbezahlte Sängerin der Welt. Nach einer Reihe öffentlicher Zusammenbrüche hatte Jamie Spears 2008 die Vormundschaft für seine Tochter übernommen – und damit die Regelung ihrer rechtlichen und finanziellen Angelegenheiten.

Das öffentliche Interesse an dem Vormundschaftsstreit wurde zuletzt durch den Dokumentarfilm „Framing Britney Spears“ angeheizt, der die rechtliche Entmündigung des Popstars nachzeichnet.

Science

Ein Verfehlen des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens hat nach Einschätzung des Weltklimarates IPCC „irreversible Auswirkungen auf Menschen und ökologische Systeme“. Im Entwurf zu einem umfassenden IPCC-Bericht gehen die Experten davon aus, dass eine Erderwärmung um zwei Grad 420 Mio Menschen zusätzlich dem Risiko von Hitzewellen aussetzt. Bis zum Jahr 2050 bestehe – je nach Umfang des Treibhausgasausstoßes – ein Hungerrisiko für bis zu 80 Mio Menschen zusätzlich.

„Das Leben auf der Erde kann sich von einem drastischen Klimaumschwung erholen, indem es neue Arten hervorbringt und neue Ökosysteme schafft“, heißt es in dem Berichtsentwurf. „Menschen können das nicht.“

Der rund 4.000 Seiten lange Entwurf nennt Ernterückgänge durch zunehmende Hitze, Trinkwassermangel, Massenflucht wegen Dürren oder nach Überflutungen von Küstenstädten sowie ein fortschreitendes Artensterben als einige Folgen der Erderwärmung. Leidtragende seien insbesondere diejenigen Länder, die am wenigsten zum Klimawandel beigetragen hätten.

Aber auch Europa wird die Folgen nach Angaben der Experten zu spüren bekommen: Die dortigen Schäden durch Überflutungen würden sich bis zum Ende des Jahrhunderts auch bei einem hohen Maß an Anpassungsmaßnahmen deutlich erhöhen, prognostizieren die Berichtsautoren auf Grundlage internationaler Studien.

Die Zahl der Menschen in Europa mit einem hohen klimabedingten Sterberisiko wäre demnach bei einer Erderwärmung um drei Grad drei Mal so hoch wie bei einer Erwärmung um 1,5 Grad, insbesondere in Zentral- und Südeuropa. Außerdem dürfte Europa dem IPCC zufolge mit mehr Hilfe-Suchenden aus Afrika und zunehmend mit von Mücken übertragenen Krankheiten wie Malaria, Dengue oder Zika konfrontiert sein.

Die Erde hat sich seit dem vorindustriellen Zeitalter bereits um 1,1 Grad erwärmt. Laut Pariser Abkommen soll die Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad, möglichst aber 1,5 Grad beschränkt werden.

Bereits für eine Erwärmung um zwei Grad beschreibt der IPCC-Berichtsentwurf schwerwiegende globale Folgen für Mensch und Natur. Derzeit steuert die Erde aber sogar auf eine Erwärmung um rund drei Grad zu.

An dem Bericht der IPCC-Arbeitsgruppe II arbeiten mehr als 700 internationale Experten mit. Seine Endfassung soll nicht vor Februar und damit erst nach der UNO-Biodiversitätskonferenz im Oktober und der UNO-Klimakonferenz im November veröffentlicht werden.

Der Wittgenstein-Preis 2021 geht an Monika Henzinger von der Universität Wien. Die Informatikerin arbeitet unter anderem an Algorithmen, die die Privatsphäre besser schützen sollen. Die höchste wissenschaftliche Auszeichnung Österreichs geht erst zum sechsten Mal an eine Frau.

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Kultur

Die Moderne-Auktion im Wiener Dorotheum hat gestern gleich zwei Weltrekordpreise erzielt, wie das Auktionshaus bekanntgegeben hat. Eine Variante des berühmten Totentanz-Motivs von Albin Egger-Lienz übertraf den oberen Schätzwert von 800.000 Euro und wechselte für 1.031.900 Euro den Besitzer. Auch Alfons Waldes „Der Aufstieg der Schifahrer“ (um 1927), das für bis zu 500.000 Euro gehandelt wurde, übertraf den Schätzwert und kam auf 965.300 Euro.

Totentanz von Egger-Lienz
Dorotheum

Egger-Lienz’ „Totentanz 1809“ befand sich einst im Besitz der deutschen Operndiva Elisabeth Rethberg, nach dem Verkauf verblieb es nun ein Jahrhundert in Privatbesitz. Ursprung der „Totentanz“-Serie war ein Auftrag anlässlich des 60. Regierungsjubiläums von Kaiser Franz Joseph I., ein Bild über den Tiroler Freiheitskampf 1809 zu schaffen. „Das Ergebnis war keine Heldendarstellung, sondern ein Antikriegsstatement, das, wie Egger-Lienz sinngemäß schrieb, keine Spur eines mit jubelnden Fahnen in die Schlacht ziehenden Volkes zeigte“, hieß es in der Auktionsankündigung.

Skifahrer von Alfons Walde
Dorotheum

Waldes Wert auf dem Kunstmarkt ist in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen. Er war auch selbst oft Skiführer in den Kitzbühler Alpen. Seine gelungene Komposition „Der Aufstieg der Schifahrer“ mit leuchtend blauem Himmel, Firnschnee und Tourengehern hat die Preiserwartung heute jedenfalls deutlich übertroffen. Ein weiterer Rekord könnte morgen zu verzeichnen sein, wenn Maria Lassnigs drei mal zwei Meter großes Gemälde „Wilde Tiere sind gefährdet“ unter den Hammer kommt. Der Schätzpreis liegt bei 600.000 Euro bis 800.000 Euro.

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In Rom ist zufällig ein Ölgemälde Rembrandts aus den Jahren 1632–1633 gefunden worden. Das Werk zeigt die „Anbetung der Könige“, deren Prototyp als verloren galt und nur in einigen berühmten Kopien überlebte, die in Sankt Petersburg und Göteborg erhalten sind. Das wurde gestern bei einem Kunstseminar in der französischen Akademie Villa Medici bekanntgegeben.

Das Werk, das nun der internationalen wissenschaftlichen Gemeinschaft zur weiteren Untersuchung zur Verfügung steht und dessen Wert, falls die Zuschreibung bestätigt wird, auf bis zu 200 Millionen Euro geschätzt werden könnte, befindet sich im Besitz einer römischen Familie. Es wird derzeit in Mailand aufbewahrt.

Von Restauratorin identifiziert

Das Bild hat eine unglaubliche Geschichte. Nachdem das Gemälde versehentlich zu Boden gefallen war, wurde es 2016 restauriert. Dank der Einsicht und Erfahrung der italienischen Restauratorin Antonella Di Francesco, die das Bild als Werk Rembrandts erkannte, wurde es von Experten geprüft. Das 54 mal 44 Zentimeter große Bild steht im Zusammenhang mit der Anfertigung einer Serie von Stichen identischen Formats durch Rembrandt.

„Das Gemälde steht nun Experten zur Verfügung, die in der Lage sein werden, zu prüfen, ob Rembrandt wirklich der Schöpfer ist“, sagte der Kunstexperte Guido Talarico. „Die Eigentümer des Bildes wollen das Werk jedem zugänglich machen und es bei Ausstellungen zeigen“, so Talarico.

Leute

Nach Rassismusvorwürfen hat sich US-Sängerin Billie Eilish (19) entschuldigt. „Ich werde als etwas dargestellt, was ich nicht bin“, schrieb Eilish in der Nacht auf gestern. Zuvor waren ältere Videos aufgetaucht, auf denen zu sehen ist, wie Eilish zu einem Lied die Lippen bewegt, in dem ein antiasiatisches Schmähwort vorkommt. In einem anderen Video scheint sie einen Akzent nachzumachen.

Billie Eilish
Reuters/Mike Blake

„Ich bin entsetzt, und mir ist es peinlich, und ich will mich übergeben“, kommentierte Eilish, die vor Kurzem die neue Single „Your Power“ veröffentlichte und ein neues Album für Juli angekündigt hatte. „Ungeachtet meiner Ignoranz und meines Alters zu dem Zeitpunkt gibt es keine Entschuldigung dafür, dass es verletzend war. Und das tut mir leid.“

Sie habe das Schmähwort nicht gekannt und sie habe keinen Akzent nachmachen wollen, sondern lediglich eine „alberne, ausgedachte Quatschsprache“ gesprochen.