Inland

Für ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ist der erstinstanzliche Schuldspruch gegen den ehemaligen Kanzler und früheren ÖVP-Chef Sebastian Kurz wegen Falschaussage „überraschend“. Schließlich habe es im Beweisverfahren sehr viele entlastende Aussagen gegeben, so Stocker gestern. Die Entscheidung sei aber „zur Kenntnis“ zu nehmen. Weniger unerwartet kam das Urteil für SPÖ und NEOS.

„Die ‚Ära Kurz‘ wird die Gerichte noch auf Jahre beschäftigen“, sagte SPÖ-Abgeordneter Kai Jan Krainer, der als Fraktionsführer im aktuellen COFAG- und in den vergangenen beiden U-Ausschüssen („Ibiza“, ÖVP-Korruption) fungierte. Der Schuldspruch sei für die rechtliche Aufarbeitung des „Systems Kurz eher ein kleinerer Schauplatz“, so Krainer.

„Respekt vor demokratischen Institutionen“

Für NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ging es in diesem Prozess nicht nur um eine Aussage von Kurz. Vielmehr gehe es „um den Respekt vor demokratischen Institutionen wie dem Parlament“, sagte die NEOS-Chefin: „Und es geht um ein System, ein System der Postenkorruption, der Inseratenkorruption, der Selbstbedienung. Es geht darum, dass die Parteien SPÖ, ÖVP und FPÖ ein System geschaffen haben, das endlich geändert gehört.“

Stocker betonte, dass es sich um ein Ersturteil handle. Dieses werde jetzt im Rechtsmittelverfahren einer Prüfung unterzogen. „Es bleibt daher offen, wie das Rechtsmittelgericht die Beweisergebnisse und das Verfahren beurteilen wird“, so der ÖVP-Generalsekretär: „Ich hätte Sebastian Kurz und Bernhard Bonelli gewünscht, dass im erstinstanzlichen Verfahren eine andere Entscheidung erfolgt wäre.“

Das Finanzministerium hat mit dem Vergabeprozess für die nächsten Glücksspiellizenzen begonnen. Das berichtete die Tageszeitung „Die Presse“ (Onlineausgabe) gestern.

Da die Uneinigkeit in der Regierung über eine Novelle des Glücksspielgesetzes weiter anhält, erfolge die Vergabe nach bestehendem Gesetz, also mit einer Lizenz für Lotterien, einer für Onlineglücksspiel und zwölf weiteren für Spielbanken (Casinos).

Verweis auf langen Fristenlauf

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) soll das Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einem Brief mitgeteilt haben. Die Lizenzen, die derzeit ausschließlich von den Casinos Austria gehalten werden, laufen mit Ende September 2027 aus. Wegen des langen Fristenlaufs von in Summe 45 Monaten sei jedoch ein Beginn zum jetzigen Zeitpunkt nötig, hieß es im „Presse“-Bericht.

Grüne verstimmt

Die Grünen reagierten verstimmt. In einem der APA vorliegenden Schreiben von Klubobfrau Sigrid Maurer nannte man Brunners Vorgehen insofern überraschend, als es ein einseitiges Scheitern der Gespräche darstelle.

Die Grünen seien nach wie vor stark daran interessiert, möglichst rasch ein effektives und ausgewogenes Glücksspielpaket auf Basis des gemeinsamen Ministerratsvortrags aus dem Jahr 2021 zu beschließen.

Maurer bedauerte, dass im Vorjahr ein völlig neuer Vorschlag auf den Tisch gelegt worden sei, der eine Liberalisierung des Onlineglücksspiels beinhaltet habe. Dadurch hätten effektive Spielerschutzinteressen noch mehr an Bedeutung gewonnen. Mehrfache Terminvorschläge für weitere Gespräche hätten zu keinem Ergebnis geführt. Man sei trotzdem optimistisch, zu einem Ergebnis zu kommen.

Ausland

Ein New Yorker Gericht hat Donald Trump wegen Betrugs zu einer Strafzahlung von 454 Millionen Dollar (420 Mio. Euro) aufgefordert. Damit konterten die Richter gestern einen geplanten einmonatigen Aufschub der Anwälte des führenden republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers.

„Sie haben den Aufschub versäumt zu erklären, geschweige denn zu rechtfertigen“, schrieb Richter Arthur Engoron am Vortag als Begründung in einer E-Mail an Trumps Anwalt Clifford Robert.

Das Gericht sah es am vergangenen Freitag als erwiesen an, dass der Ex-Präsident sein Vermögen zu hoch angegeben hatte, um Kreditgeber zu betrügen. Trump wurde zu einer Strafe von 354,9 Millionen Dollar verurteilt. Die nun fällige Summe ergibt sich durch zusätzliche Zinsen.

Auch Trumps erwachsene Söhne Donald Trump Jr. und Eric Trump müssen jeweils fast 4,7 Millionen Dollar einschließlich Zinsen zahlen. Auf den ehemaligen Finanzchef der Trump Organization, Allen Weisselberg, kommt eine Strafzahlung von insgesamt 1,1 Millionen Dollar zu. Die Auszahlungen legte das Gericht am Donnerstag fest, und die Zinsen werden weiter anfallen.

Die Mutter des verstorbenen Regimekritikers Alexej Nawalny wird einer Sprecherin seiner Organisation zufolge mit einem Ultimatum unter Druck gesetzt. „Ein Ermittler hat sie vor einer Stunde angerufen und ihr ein Ultimatum gestellt. Entweder stimme sie innerhalb von drei Stunden einer geheimen Beerdigung ihres Sohnes ohne öffentliche Anteilnahme zu, oder Alexej werde in der Strafkolonie beerdigt“, schrieb die Sprecherin gestern auf dem Kurznachrichtendienst X (Twitter).

Nawalnys Mutter Ludmilla Nawalnaja fordert die Herausgabe der Leiche ihres Sohnes und wehrt sich gegen eine heimliche Beerdigung. „Ich bin damit nicht einverstanden“, hatte sie in einem zuvor veröffentlichten Video gesagt. Nach ihren Angaben wurde ihr der Leichnam am Mittwochabend in einem Leichenschauhaus gezeigt. Sie habe auch die Todesurkunde gesehen. Danach sei Nawalny eines natürlichen Todes gestorben.

Der 47-Jährige war vergangene Woche plötzlich in seiner Strafkolonie in Sibirien gestorben. Forderungen auch aus dem Westen nach einer unabhängigen Untersuchung des Todes lehnt Russland als Einmischung in innere Angelegenheiten ab. Seine Mutter und sein Umfeld werfen dem Kreml Mord vor, was dieser vehement zurückweist.

Die prorussische, selbst ernannte Republik Transnistrien könnte demnächst ein Referendum über den Anschluss an Russland abhalten. Das hielten Expertinnen und Experten des US-amerikanischen Thinktanks Institut für Kriegsstudien (ISW) in einem am Donnerstag – unter anderem auf X (Twitter) – veröffentlichten Bericht fest.

Darin heißt es, dass die abtrünnige Region vor Kurzem einen für 28. Februar angesetzten, transnistrischen Abgeordnetenkongress einberufen hatte, auf dem ein Referendum gefordert oder organisiert werden könnte. Der Vorwand dafür wäre dem ISW zufolge die angebliche Notwendigkeit, russische Bürgerinnen und Bürger und „Landsleute“ in Transnistrien vor Bedrohungen durch Moldawien oder die NATO oder beides zu schützen.

Annexion durch Putin „unwahrscheinlich“

Im Bericht heißt es weiter, dass der russische Präsident Wladimir Putin in einer für den 29. Februar geplanten Rede vor der russischen Bundesversammlung die Annexion Transnistriens durch Russland verkünden könnte. Gleichzeitig hält man jedoch fest, dass das eher „unwahrscheinlich“ sei.

Wahrscheinlicher sei, dass Putin die Stoßrichtung des transnistrischen Abgeordnetenkongress begrüßt und sich dazu äußern wird. Das ISW sieht diese Einschätzung als Warnung vor einem Ereignis mit großer Auswirkung und unbestimmter Wahrscheinlichkeit. Moldawische Regierungsvertreterinnen und -vertreter erklärten, dass sich die Lage in Moldawien wahrscheinlich nicht verschlechtern wird.

Völkerrechtlich moldawisches Gebiet

Die von prorussischen Separatisten selbst ernannte Republik Transnistrien ist ein seit 1990 von Moldawien abtrünniger schmaler Landstreifen an der Grenze zur Ukraine. Er verfügt über eine eigene Regierung und Verwaltung und beherbergt seit 1992 russische Truppen. Völkerrechtlich gehört die Region zu Moldawien und wird von Ukrainern, Russen und Moldawiern bewohnt.

Moldawien selbst wird von einer eigenständigen, proeuropäischen Regierung verwaltet. In der ehemaligen Sowjetrepublik sorgt man sich bereits seit Längerem vor einer Destabilisierung durch Russland. Die moldawische Präsidentin warf Russland in der Vergangenheit bereits mehrfach vor, einen Umsturz zu planen.

Ukraine-Krieg

Das russische Militär hat die südukrainische Hafenstadt Odessa die zweite Nacht in Folge mit Kampfdrohnen angegriffen. Dabei sei unter anderem ein Wohnhaus zerstört wurden, teilte die örtliche Militärverwaltung in der Nacht mit. Mindestens ein Mensch wurde demnach getötet, drei weitere seien verletzt ins Krankenhaus gebracht worden. Möglicherweise seien noch Menschen unter den Trümmern eingeschlossen, hieß es.

Schon in der Nacht zuvor waren in Odessa bei Angriffen drei Menschen getötet worden, erklärte die ukrainische Polizei im Onlinedienst Telegram. Aus der Region um die zentralukrainische Stadt Dnipropetrowsk meldete Gouverneur Serhij Lysak eine „Horrornacht“.

Die russischen Truppen sind nach der Einnahme von Awdijiwka unterdessen weiter nach Westen vorgerückt, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Die Streitkräfte hätten in der zurückliegenden Woche auch eine Reihe von Waffen zerstört, die der Westen der Ukraine zur Verfügung gestellt habe. Darunter sieben von Großbritannien gelieferte Storm-Shadow-Marschflugkörper, eine Flugabwehrrakete und ein Abschussfahrzeug vom US-Typ Patriot sowie 42 HIMARS-Raketen.

Rettungskräfte durchsuchten die Trümmer eines schwer beschädigten Gebäudes, in dem die Wohnungen „vollkommen zerstört“ worden seien. Beim Beschuss von Odessa mit Raketen und Drohnen wurde nach Polizeiangaben eine „zivile Infrastruktureinrichtung“ in Brand gesetzt. Der ukrainische Generalstab schrieb in seinem täglichen Frontbericht, die Luftabwehr habe über Nacht 23 russische Drohnen abgeschossen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am zweiten Jahrestag des Ukraine-Krieges Kiew besuchen. Aus Sicherheitsgründen könne man zunächst keine näheren Angaben zu dem geplanten Besuch morgen machen, hieß es gestern aus der Kommission.

In einer gemeinsamen Erklärung sicherten von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola der Ukraine erneut ihre Unterstützung zu.

„Die Europäische Union wird stets die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen unterstützen“, hieß es in dem Papier, das gestern veröffentlicht wurde.

„Russland und seine Führung tragen die alleinige Verantwortung für diesen Krieg und seine globalen Folgen sowie für die begangenen schweren Verbrechen.“ Man sei weiterhin entschlossen, sie zur Rechenschaft zu ziehen.

EU

Die Europäische Kommission hat Österreich gestern in Brüssel erneut zur Vorlage seines Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) aufgefordert. Die Brüsseler Behörde eröffnete im Dezember 2023 ein Vertragsverletzungsverfahren.

Österreich hatte seinen NEKP-Entwurf nicht fristgerecht nach Brüssel gesandt und gehört so mit Polen zu den einzigen Säumigen: Alle 25 weiteren EU-Länder haben ihre Entwürfe bereits nach Brüssel übermittelt.

Bereits eingereichter Entwurf zurückgezogen

Grund für die heimische Verzögerung ist, dass der von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Oktober übermittelte Entwurf von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zurückgezogen worden war. Edtstadler begründete ihr Handeln damit, dass der NEKP nicht der österreichischen Regierungsposition entspreche.

Das Klimaschutzministerium widersprach dem nun erneut und spielte den Ball zurück zu Edtstadler. „Wenn das Europaministerium seinen einseitig erhobenen Einwand zurückzieht, kann die Kommission den Entwurf prüfen und das Vertragsverletzungsverfahren wieder eingestellt werden“, hieß es auf Anfrage der APA. Der vorliegende Entwurf enthalte ohnehin die Maßnahmen, die die Regierung bereits beschlossen habe.

Österreich muss sich zu den Vorwürfen der Kommission äußern und rasch einen Entwurf vorlegen. Nach Ablauf der Frist gibt die Kommission eine mit Gründen versehene Stellungnahme ab, in der eine zweite Frist gesetzt wird. Ein Vertragsverletzungsverfahren wird eröffnet, wenn sich ein Mitgliedsstaat nicht an EU-Rechtsvorschriften hält. In letzter Instanz kann die Kommission den Fall an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weiterleiten.

Wirtschaft

Tourismus ist für Österreich ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, der vor der Coronavirus-Pandemie mehr als sieben Prozent zur Wirtschaftsleistung beigetragen hat. Trotz der wirtschaftlichen Bedeutung stelle der Tourismus aber für die Bevölkerung oft eine Belastung dar.

Daher müsse eine Balance zwischen den Gästen und der Bevölkerung hergestellt werden, teilten Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (ÖVP) und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker gestern mit.

Mit einem Maßnahmenpaket sollen die Anforderungen, Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung und der Touristen unter einen Hut gebracht werden. So wird bereits seit 2020 die Einstellung der Bevölkerung zum Tourismus erhoben. Ab heuer soll die Befragung in einer erweiterten Form und dauerhaft durchgeführt werden.

Neues Monitoringsystem laut Ministerium in Arbeit

Aber auch mit neuen Konzepten will man den Anforderungen des modernen Tourismus gerecht werden. Die Entwicklung von Konzepten gegen „Unbalanced Tourism in Regionen“ soll zunächst mit 500.000 Euro gefördert werden. Das Gästeaufkommen in einer Region soll gemeinsam mit dem Landwirtschaftsministerium analysiert werden. Das entsprechende Informations- und Monitoringsystem werde gemeinsam mit dem Ministerium entwickelt.

In fünf Tourismusregionen wurden anonymisierte Mobilfunkdaten dazu verwendet, um das Gästestrommanagement zu verbessern. Derzeit wird der Ankauf flächendeckender Mobilfunkdaten geprüft, um bisherige Pilotprojekte ausrollen zu können.

Eine EU-Verordnung, die noch heuer im ersten Quartal erlassen werden soll, sieht eine Registrierungspflicht für Privatzimmervermieter vor. Damit soll auch die unkontrollierte und rechtswidrige Vermietung in touristischen Ballungszentren erschwert werden.

Nachhaltigkeitsindikatoren sollen zudem die positiven Auswirkungen des Tourismus mess- und sichtbar machen, so ein weiterer Punkt des Maßnahmenpakets. Eine Forschungslandkarte, eine Informationsbroschüre und ein Leitfaden sollen für mehr Verständnis und eine bessere Gestaltung des Tourismus sorgen. Auf nationalen und internationalen Arbeitstreffen soll auch der Erfahrungsaustausch zum Thema „(Un-)Balanced Tourism“ gefördert werden.

IT

Google lässt seine KI-Software Gemini vorerst keine Bilder von Menschen mehr erzeugen, nachdem sie Nutzern nicht weiße Nazi-Soldaten und amerikanische Siedler angezeigt hatte. Der Internetkonzern räumte ein, dass die Darstellung in einigen Fällen nicht dem historischen Kontext entsprach.

Gestern war die Funktion weiterhin nicht verfügbar. Zugleich verteidigte Google grundsätzlich die Diversität bei der Erzeugung von KI-Bildern: Das sei eine gute Sache, da Menschen rund um die Welt die Software nutzten. Aber in diesem konkreten Fall sei man übers Ziel hinausgeschossen.

KI immer wieder mit Diskriminierungsproblemen

In verschiedenen Anwendungen mit künstlicher Intelligenz (KI) gab es in den vergangenen Jahren oft ein Problem mit Stereotypen und Diskriminierung. So war zum Beispiel Software zur Gesichtserkennung zunächst schlecht darin, Menschen mit schwarzer Hautfarbe zu erkennen. Bei der Erzeugung von Bildern durch KI wurden anfangs oft Weiße dargestellt.

Entwickler auch bei anderen Unternehmen bemühen sich daher um mehr Diversität in verschiedenen Szenarien. Sie geraten damit manchmal – wie in diesem Fall – zwischen die Fronten: Gerade in den USA gibt es eine laute Bewegung, zu der etwa auch Tech-Milliardär Elon Musk gehört, die angeblichen Rassismus gegenüber Weißen anprangert.

Lifestyle

Die Statistik Austria erhebt in regelmäßigen Abständen den Fahrzeugbestand. Dieser erhöhte sich laut aktuellen Zahlen im Vorjahr gegenüber 2022 leicht, knapp 5,2 Millionen Pkws waren Ende 2023 zum Verkehr zugelassen – und der Trend geht farblich offenbar in Richtung „dezent“.

„Immer weniger bunte Autos“, lautet der Titel einer gestern auf X (Twitter) publizierten Grafik der Statistik Austria zur Farbwahl bei Pkws von 2013 bis 2023. Blau ist laut dieser Grafik immer noch eine äußerst populäre Farbe, ihr Anteil ging allerdings in den letzten zehn Jahren von 15 auf zehn Prozent zurück.

Grau, Schwarz, Weiß

Es dominieren Grau mit 33 Prozent (nach 31 Prozent 2013) und Schwarz mit 23 Prozent (nach 20 Prozent). Darauf folgt Weiß mit 17 (nach neun) Prozent. Erst danach wird es bunt mit Rot (zehn Prozent nach acht Prozent im Jahr 2013), dann wieder weniger mit Braun (drei Prozent), es folgen Grün (zwei Prozent nach fünf Prozent im Jahr 2013), Silber, Gelb und andere Farben mit jeweils einem Prozent.

Mit einem Gesamtbestand von 5,19 Millionen Pkws waren laut Statistik Austria mit 31. Jänner 2023 um 0,7 Prozent oder 34.116 Fahrzeuge mehr zum Verkehr zugelassen als ein Jahr zuvor. Der Motorisierungsgrad lag ei 566 Pkws auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner und blieb damit unverändert. Die Zahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge insgesamt erhöhte sich um 1,0 Prozent auf 7,34 Millionen. Die Pkw-Dichte war mit 683 pro 1.000 Einwohner in Burgenland am höchsten, in Wien am niedrigsten.

Kultur

„Das Begräbnis“ von Marc Carnal ist laut Ö1-Hörerinnen und -Hörern das Hörspiel des Jahres 2023. Es setzte sich gegenüber 21 weiteren Neuproduktionen durch und erhielt im Rahmen der Ö1-Hörspielgala gestern Abend im ORF-RadioKulturHaus den Publikumspreis.

„Das Begräbnis“ ist die Fortsetzung des bereits 2022 ausgezeichneten Werks „Die Hochzeit“ – beide sind durchgehend in Paarreimen verfasst. Ort der Handlung ist ein Provinzfriedhof, auf dem der verstorbene Magnat Walter List beigesetzt wird. Für Streit unter Familie und Weggefährten ist gesorgt, soll er doch kurz vor seinem Tod sein Testament geändert und seine beiden Kinder enterbt haben. Erzähler ist erneut Christoph Grissemann. Zu hören ist „Das Begräbnis“ am 2. März um 14.00 Uhr auf Ö1.

Der Jurypreis der Kritikerinnen und Kritiker ging an „Blasse Stunden/Blijedi sati“. Auch darin spielt eine Beerdigung eine Rolle. Protagonistin Mira – gesprochen von Schauspielerin Marie-Luise Stockinger – muss in ihr „fremdes“ Heimatland Bosnien zurück, um ihrem Großvater Ivo die letzte Ehre zu erweisen. Grundlage für die autobiografische Geschichte der Autorin Manuela Tomic war ihre Kolumne in der „Furche“. Regie bei der zweisprachigen Hörspielfassung (Deutsch und Serbokroatisch) führte Andreas Jungwirth. Wer das Hörspiel verpasst hat oder noch einmal hören will, hat bereits am Samstag (24. Februar) um 14.00 Uhr dazu auf Ö1 Gelegenheit.

Jandl-Mayröcker-Hörspiel für Sound Design ausgezeichnet

Der zum zweiten Mal von einer Fachjury vergebene Preis „Bestes Sound Design“ ging an „Gemeinsame Kindheit“ von Ernst Jandl und Friederike Mayröcker. Dorothee Hartinger, Philipp Hauß und Tobias Leibetseder haben das ursprünglich 1970 beim Westdeutschen Rundfunk aufgenommene Werk neu interpretiert. Zu hören am 23. März um 14.00 Uhr auf Ö1.

Beim Ö1-Kurzhörspiel-Wettbewerb „Track 5“ in Kooperation mit der schule für dichtung landete Stefan Pointner mit „Heast“ auf dem ersten Platz. Dieses maximal fünf Minuten lange Werk, das laut Ausschreibungskriterium auch den Satz „Höre ich zum ersten Mal“ aufweisen musste, und weitere prämierte Hörspiele sind am 9. März um 14.00 Uhr auf Ö1 zu hören.

Ein Londoner Museum ist auf der Suche nach einem Superfan von Musikerin Taylor Swift. Das Victoria and Albert Museum (V&A) sucht jemanden, der beratend dabei helfen kann, Swifts Fankultur besser zu verstehen. Die künftige Beraterin oder der künftige Berater solle sich mit Kultur und Kunsthandwerk rund um die Musikerin auskennen, meldete die britische Nachrichtenagentur PA gestern.

Die US-Amerikanerin (34) zählt zu den erfolgreichsten Musikerinnen der Welt. Ihre Fans werden auch „Swifties“ genannt. Das Museum postete bei Instagram einen Link zur Anzeige. Demzufolge gilt, dass Bewerbungen aus Großbritannien kommen sollen und von Menschen, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Das Museum im Stadtteil Kensington zählt zu den bekanntesten Ausstellungshäusern in London. Gesucht werden Fans zu mehreren Themen, darunter Emojis und Drag. Sie sollen helfen, mehr über die Sammlung und aktuelle kulturelle Trends zu erfahren, die Museen in Zukunft beeinflussen könnten, hieß es im Stellenprofil.