Ausland

Unbekannte haben im Regierungsviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul nach einer Explosion Behörden zufolge das Ministerium für Telekommunikation gestürmt. Bei anschließenden Schusswechseln mit Sicherheitskräften seien heute mindestens zwei der Angreifer getötet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums, Nasrat Rahimi.

Vor dem Eingang des Gebäudes sprengte sich nach Angaben der Sicherheitskräfte ein Selbstmordattentäter in die Luft. Vermutlich drei Angreifer hätten sich eine Schießerei mit Sicherheitskräften geliefert, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Zu der Tat bekannte sich zunächst niemand.

Angreifer in zentrales Postzentrum vorgedrungen

Die Angreifer waren Rahimi zufolge nach der Explosion in das im Telekomministerium gelegene zentrale Postzentrum vorgedrungen. Von dort aus schossen sie auf die Sicherheitskräfte. Unklar blieb, warum sie sich ausgerechnet dieses Ministerium und das Postzentrum ausgesucht hatten. Auch gab es noch keine Erkenntnisse darüber, wie es genau zu der Explosion gekommen war, die den Angriff einleitete.

Rauch stieg von einem Teil des Ministeriums auf, das nur wenige Meter vom Präsidentenpalast entfernt ist. Das Gelände um das Ministerium und ein benachbartes Hotel wurden abgeriegelt. Das schwer bewachte Serena Hotel ist eines der wenigen, das noch von Ausländern genutzt wird, und steht in einem der wichtigsten Geschäftsviertel Kabuls.

Die radikalislamischen Taliban greifen seit dem Abzug der NATO-Schutztruppen Ende 2014 verstärkt Regierungsziele an. Nach einem US-Bericht haben sie ihren Einfluss und ihr Territorium weiter ausgeweitet. Am Vortag des Angriffs hatten Gespräche über einen Friedensschluss zwischen den Taliban und afghanischen Regierungsvertretern in Katars Hauptstadt Doha stattfinden sollen, sie wurden aber abgesagt.

Zum ersten Mal seit dem Brand der Kathedrale von Notre-Dame haben sich in Paris wieder Mitglieder der „Gelbwesten“-Bewegung zu Protesten getroffen. Bis heute Nachmittag versammelten sich mehrere tausend Menschen im Stadtteil Bercy. Sie waren einem Aufruf zum 23. Protestwochenende gefolgt. Der Bereich unmittelbar um die Kathedrale war für die Demonstranten und Demonstrantinnen gesperrt.

Nach Medienberichten befürchtet die Pariser Polizei, dass unter den Demonstrierenden „ein radikaler Block von 1.500 bis 2.000 Menschen“ sein könnte, der Chaos in der Hauptstadt verbreiten will.

60.000 Polizeieinsatzkräfte

Bei früheren „Gelbwesten“-Protesten waren Gebäude angezündet, Fenster eingeworfen und Geschäfte geplündert worden. Frankreichs Innenminister Christophe Castaner ließ darum landesweit mehr als 60.000 Polizeieinsatzkräfte mobilisieren. Er erwarte Krawallmacher in Toulouse, Montpellier, Bordeaux und „vor allem in Paris“, sagte Castaner.

Es ist bereits das 23. Protestwochenende der „Gelbwesten“-Bewegung – und das letzte, bevor der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag seine Reformpläne vorstellt, die er unter dem Druck der anhaltenden Demonstrationen entwickelt hat.

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich nach Angaben eines ehemaligen Diplomaten während seines Exils in der ecuadorianischen Botschaft in London nicht – wie mehrfach behauptet – daneben benommen. Es stimme einfach nicht, dass Assange nicht reinlich gewesen sei, sich nicht um seine Katze gekümmert oder gar Exkremente an die Wände geschmiert habe, sagte der frühere Konsul der Landesvertretung, Fidel Narvaez, heute dem britischen Nachrichtensender Sky News.

Assanges Verhältnis zu allen Angestellten der Botschaft sei respektvoll gewesen, sagte der Ex-Diplomat weiter. Der gebürtige Australier habe auch nicht in Schmutz gelebt. Narvaez: „Hat er das Geschirr in den Geschirrspüler gestellt? Wahrscheinlich nicht an den Wochenenden. Ist das ein Verbrechen?“ Zuletzt sei der Aufenthalt in der Botschaft aber „die Hölle“ für Assange gewesen, der Internet-und Besuchsverbote bekam. „Die Strategie war klar: ihn zu brechen.“

Narvaez hatte zwischen 2010 und 2018 dort gearbeitet. Assange flüchtete 2012 in die Botschaft. Ecuador entzog ihm kürzlich den diplomatischen Schutz, woraufhin er von der britischen Polizei festgenommen wurde. Ihm droht die Auslieferung in die USA.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat Ungarns rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik an dessen autoritärem Regierungsstil verteidigt. „Ich bin nicht bereit, Orban als Demokraten infrage zu stellen“, sagte er der „Neuen Zürcher Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).

Orban bezeichnet sich selbst als Vertreter einer „illiberalen Demokratie“, was etwa der deutsche Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als „Widerspruch in sich“ kritisiert hat. „Dass er in manchen Punkten, etwa bei seiner Kampagne gegen die EU, überzogen hat, ist klar“, sagte Seehofer über Orban. „Das passiert uns Politikern hier in Deutschland doch auch ab und zu. Wir tun immer so, als würden wir vollkommen fehlerfrei durch die Welt wandeln.“

EVP-Mitgliedschaft suspendiert

Hintergrund ist eine vor der Europawahl initiierte Plakatkampagne der Orban-Regierung gegen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mit Verunglimpfungen und Falschbehauptungen zur EU-Migrationspolitik. Nach Darstellung Orbans geht es bei der „Schicksalswahl“ um die „Zukunft der europäischen Zivilisation“: Diese sei durch die „Masseninvasion“ von Muslimen und angeblich migrationsfördernde Politik der „Brüsseler Eliten“ in ihrer Existenz bedroht.

In Ungarn verfolgt Orban – einst Mitgestalter der demokratischen Wende in seinem Heimatland – eine Politik der strikten Abschottung gegenüber Flüchtlingen und anderen Migranten. Seine FIDESZ-Partei gehört zwar zur konservativen Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP). Doch die Europäische Union hat wegen der Gefährdung von EU-Grundwerten ein Strafverfahren gegen Ungarn ausgelöst – und mit dieser Begründung hat auch die EVP Orbans Partei bis auf Weiteres aus ihren Reihen suspendiert.

Bei Angriffen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien sind Aktivisten zufolge mindestens 35 Kämpfer regierungstreuer Truppen ums Leben gekommen. Es handle sich um die größten Operationen der Extremisten seit dem Fall der letzten IS-Bastion vor etwa einem Monat, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute mit. IS-Kämpfer hätten in den vergangenen zwei Tagen Ziele in Wüstengebieten im Zentrum und im Osten Syriens angegriffen.

Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen von Aktivisten in dem Land. Ihre Angaben sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen.

Truppen unter kurdischer Führung hatten Ende März die letzte syrische IS-Bastion Baghus im Osten des Landes nach monatelangen Kämpfen eingenommen. Zahlreiche Dschihadisten sind aber in den Wüstengebieten Syriens und des benachbarten Irak untergetaucht. Zellen der IS-Terrormiliz verüben regelmäßig Angriffe.

Die Polizei in Nordirland hat nach den tödlichen Schüssen auf eine Journalistin in Derry (Londonderry) zwei Verdächtige festgenommen. Die beiden Männer seien 18 und 19 Jahre alt, teilte die Polizei heute mit. Sie seien im Zusammenhang mit dem Mord an der Frau verhaftet worden.

Die 29-jährige Lyra McKee war am Rande von Auseinandersetzungen in der nordirischen Stadt getötet worden. Sie war zu dem Zeitpunkt nicht als Journalistin im Dienst.

„Terroristischer Vorfall“

Die beiden Männer wurden zum Verhör in eine Polizeiwache in Belfast gebracht, wie die nordirische Polizei mitteilte. Sie hatte den Tod der 29-Jährigen in der Nacht auf gestern als „terroristischen Vorfall“ bezeichnet und Ermittlungen wegen Mordes aufgenommen.

Die Polizei vermutete, dass der Angriff von irischen Nationalisten ausging, wahrscheinlich von der militanten Organisation New IRA. Auslöser der Auseinandersetzungen war eine Hausdurchsuchung, mit der die Polizei nach eigenen Angaben für das Wochenende geplante gewaltsame Angriffe verhindern wollte. Gegen 23.00 Uhr habe ein Bewaffneter Schüsse auf die Polizei abgefeuert, dabei sei McKee getroffen worden und später ihren Verletzungen erlegen. Politiker aus Großbritannien und der Republik Irland verurteilten die Tat scharf.

Inland

Die Pläne von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), den Anerkennungsbeitrag für gemeinnützig tätige Asylwerber und Asylwerberinnen von bisher drei bis fünf Euro pro Stunde auf 1,50 Euro zu reduzieren, stoßen überwiegend auf Ablehnung. Acht Bundesländer sowie der Städtebund sprachen sich diese Woche dagegen aus.

Anders sieht das der Gemeindebund: In einer Stellungnahme an das Innenministerium heißt es, die Höhe des Beitrags sei im Hinblick auf die Integration „nicht so bedeutend“, berichtete heute das Ö1-Morgenjournal – Audio dazu in oe1.ORF.at. Es handle sich zudem um keine Erwerbsarbeit im herkömmlichen Sinn.

„Höhe nicht so bedeutend“

„Die Höhe des Anerkennungsbeitrages ist schon allein deshalb nicht so bedeutend, da die Asylwerber zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes nicht davon abhängig sind, da sie als Schutzsuchende von der Grundversorgung des Staates getragen sind“, heißt es wörtlich in der Stellungnahme, die von Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (ÖVP) und Generalsekretär Walter Leiss unterzeichnet ist.

Je eher man bereit sei, den Anerkennungsbeitrag als „symbolischen Dank“ für freiwillig geleistete Arbeit zu begreifen, desto mehr Wert komme den Leistungen der Asylwerber im Hinblick auf eine mögliche künftige Integration zu, heißt es weiter in dem Schreiben.

Widerspruch aus Kärnten und Oberösterreich

Widerspruch aus den eigenen Reihen kommt aus Kärnten: Der Präsident des dortigen Gemeindebunds, der Bürgermeister von St. Andrä im Lavanttal, Peter Stauber (SPÖ) sagte, er sei über die Äußerung Riedls überrascht. „Ich für meinen Teil kann sagen, dass ich mit dieser Regelung nicht einverstanden bin. Ich denke, das sollte in der Autonomie der Gemeinden bleiben. Wenn Gemeinden mehr zahlen wollen, dann sollten sie auch die Möglichkeit haben, das zu tun. Ich praktiziere das in meiner Gemeinde ebenfalls so und werde das auch in Zukunft tun.“

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Auch Oberösterreichs Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer (ÖVP) widerspricht der Österreich-Linie des Gemeindebunds: „Die bisherige Regelung, die wir hatten, fünf Euro Entschädigung/maximal 110 Euro im Monat, wollen wir auch bei uns beibehalten.“

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Die Vorarlberger Arbeiterkammer (AK) hat ihre angekündigte Klage gegen die Reform der Sozialversicherung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) auf den Weg gebracht. Der Individualantrag, der über ein Innsbrucker Anwaltsbüro eingebracht wurde, umfasst 270 Seiten, berichteten die „Vorarlberger Nachrichten“ (Samstag-Ausgabe).

„Zentraler Moloch in Wien“

„Die neue Krankenkasse löst die regionale Struktur der Gebietskrankenkassen auf und schafft einen zentralen Moloch in Wien“, bemängelte AK-Präsident Hubert Hämmerle (ÖAAB/FCG). In den Bundesländern wären somit keine substanziellen Entscheidungen mehr möglich. Zudem bringe sie keine einzige Leistungsverbesserung für die Versicherten. Auch stehe die nun eingeführte Parität zwischen Dienstnehmer- und Dienstgebervertretern in krassem Gegensatz zum Prinzip der Selbstverwaltung, so Hämmerle.

Insgesamt müssen sich die Verfassungsrichter mit mehreren Anträgen gegen die Reform beschäftigen. Eingebracht wurden diese von diversen Gebietskrankenkassen und Arbeiterkammern in den Bundesländern sowie von der SPÖ.

EU

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hält es für denkbar, dass Angela Merkel nach ihrer Zeit als deutsche Kanzlerin eine Rolle auf europäischer Ebene übernimmt.

„Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass Angela Merkel in der Versenkung verschwindet“, sagte Juncker der Funke Mediengruppe: „Sie ist nicht nur eine Respektsperson, sondern ein liebenswertes Gesamtkunstwerk.“ Mit Blick auf ein mögliches EU-Amt fügte er hinzu: „Hochqualifiziert wäre sie.“ Allerdings ende die Wahlperiode in Deutschland erst 2021.

Über einen Wechsel Merkels nach Brüssel wird immer wieder spekuliert. Allerdings hat die Kanzlerin gesagt, sie strebe keine anderen politischen Ämter mehr an.

Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat sich nach Angaben von Italiens Innenminister Matteo Salvini dessen europäischer Allianz angeschlossen. Salvini dankte der Chefin des Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) und den „historischen Freunden und Verbündeten“ ihrer Partei gestern Abend auf Twitter.

Derzeit sind die Rechtspopulisten und Europaskeptiker auf europäischer Ebene zersplittert. Salvini drängt darauf, dass sie sich zu einer Fraktion der vereinigten Rechten zusammenzuschließen, um den Einfluss im EU-Parlament nach der Europawahl Ende Mai zu maximieren.

Die FPÖ, die deutsche AfD und Rechtspopulisten aus Dänemark, Finnland und Estland haben sich der Initiative des Chefs der italienischen Lega auch schon angeschlossen. Ein gemeinsames Programm wollen sie für den Europawahlkampf allerdings nicht vorlegen. Auch AfD-Parteichef Jörg Meuthen begrüßte auf Twitter die „französischen Freunde im europäischen Parlament“ in der Allianz.

Am 26. Mai wählt Österreich seine Abgeordneten für das Europäische Parlament. Fünf Spitzenkandidaten und zwei Spitzenkandidatinnen sind für ihre Parteien in den Wahlkampf für das Rennen ums EU-Parlament gezogen.

Neben der Durchführung des Brexits ist die Zukunft der EU so viel diskutiert wie schon lange nicht. Was halten Sie für die zentrale Frage für die Zukunft der EU? Welche Rolle soll das Parlament spielen? Wie intensiv sollen die Vorgaben sein, „die aus Brüssel kommen“? Soll Europa wieder eine losere Föderation mit Wirtschaftsschwerpunkt werden oder sich politisch noch enger vernetzen und zu einer Art Bundesstaat werden?

Was liegt Ihnen zu Europa am Herzen, und was wollen Sie welchen Spitzenkandidaten fragen?

Illustration eines gelben Sessels
ORF.at

Im Rahmen der Serie „Ihre Frage zu Europa“ reist ORF.at den Spitzenkandidaten in den Wahlkampf nach und stellt die Fragen unseres Publikums. Und Ihre Frage kann dabei zum Zug kommen. Weil sie besonders prägnant ist oder eine Sorge zum Ausdruck bringt, die vielen anderen, die uns schreiben, ebenso am Herzen liegt. Stellen Sie auf ORF.at bis 29.4. Ihre Frage zu Europa!

Um Ihre Fragen zu stellen, nutzen Sie bitte das Onlineformular.

Wirtschaft

Das für Ostern befürchtete Chaos auf spanischen Flughäfen bleibt aus: Ein seit Wochen angekündigter Streik der 60.000 Mitarbeiter des Bodenpersonals am Ostersonntag und am 24. April wurde kurzfristig abgesagt, wie die Gewerkschaft USO gestern Abend mitteilte.

Der Ausstand hätte Schätzungen zufolge bis zu fünf Millionen Touristen betroffen, die über die Feiertage Trips auf das spanische Festland oder die bei vielen Reisenden beliebten Urlaubsinseln wie Mallorca und Ibiza geplant hatten.

Im Laufe des gestrigen Tages hatte es geheißen, die Positionen seien nicht mehr weit voneinander entfernt und „die Diskrepanzen nicht unüberwindbar“. Die Angestellten fordern unter anderem bessere Vertrags- und Arbeitsbedingungen. Eine endgültige Einigung gibt es aber noch nicht: Die Verhandlungen sollen nach Gewerkschaftsangaben am Montag fortgesetzt werden.

Chronik

Unbekannte haben im Südosten Mexikos Medienberichten zufolge ein Kinderfest gestürmt und mindestens 13 Menschen erschossen, darunter ein einjähriges Kind.

Sieben weitere Menschen seien bei dem Angriff gestern Abend in Minatitlan im Bundesstaat Veracruz verletzt worden, berichtete der in den USA ansässige spanischsprachige Fernsehsender Telemundo.

In einem Tweet kondolierte der Innenminister von Veracruz, Hugo Gutierrez Maldonado, den Angehörigen. Zugleich versprach er, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die mutmaßlichen Täter befänden sich noch auf freiem Fuß. Ihr Motiv war zunächst nicht bekannt. Die meisten Opfer hätten ein- und derselben Familie angehört, hieß es in den Medienberichten.

Sport

Auf dem Weg zum angestrebten Double geht es für den FC Bayern innerhalb von fünf Tagen zweimal gegen denselben Gegner. Heute ist Werder Bremen in der deutschen Fußball-Bundesliga in München zu Gast, am darauffolgenden Mittwoch steigt im Rahmen des Cup-Semifinales im Weser-Stadion das nächste Duell beider Clubs. „Das ist natürlich eine besondere Situation“, sagte Bayern-Trainer Niko Kovac.

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Lifestyle

Die Regierung plant strengere Herkunftsbezeichnungen für verarbeitete Produkte wie Wurstwaren und Fertiggerichte. Künftig muss angegeben werden, woher die Hauptzutat eines verarbeiteten Lebensmittels kommt. Während Greenpeace schon seit Längerem eine strengere Kennzeichnungspflicht fordert, steht der Fachverband der österreichischen Lebensmittelindustrie dem Vorhaben skeptisch gegenüber.

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Religion

IT

Der britische Experte für Cybersicherheit Marcus Hutchins, der 2017 die Ausbreitung der Erpressersoftware „WannaCry“ stoppte, hat in den USA die Entwicklung eines Bankentrojaners gestanden. Er bereue seine Taten und übernehme dafür die Verantwortung, erklärte der 24-Jährige gestern auf seiner Website.

Seine Fähigkeiten, die er vor einigen Jahren missbraucht habe, setzte er inzwischen für „konstruktive Zwecke“ ein, schrieb Hutchins, der inzwischen für eine IT-Sicherheitsfirma arbeitet. Hutchins war im Mai 2017 als „Held“ gefeiert worden, weil er dazu beitrug, die „WannaCry“-Schadsoftware auszuschalten. Sie hatte Hunderttausende Computer in 150 Ländern blockiert.

Wenige Wochen später wurde der Brite bei einer Hackerkonferenz in Las Vegas festgenommen. Die US-Justiz wirft ihm vor, in den Jahren 2014 und 2015 eine Schadsoftware zum Angriff auf Banken entwickelt und vertrieben zu haben. Die US-Ermittler vermuten ihn und andere Hacker hinter dem Bankentrojaner „Kronos“, mit dem Kundennamen und Passwörter auf Onlineportalen für Bankgeschäfte ausgespäht werden können.

Leute

Die britische Sängerin Adele und ihr Ehemann Simon Konecki haben sich getrennt. Die beiden hätten vereinbart, trotz der Trennung ihren Sohn gemeinsam großzuziehen, wie das Management der Künstlerin bekanntgab. „Wie immer wünschen sie, dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt. Weitere Kommentare wird es nicht geben.“

Die Sängerin Adele
APA/AP/Jordan Strauss

Sohn Angelo war 2012 zur Welt gekommen. Adele hatte über ihr Privatleben weitgehend geschwiegen. 2017 bei der Grammy-Verleihung bestätigte sie jedoch, dass sie Konecki geheiratet hatte. In ihrer Dankesrede sagte sie damals: „Mein Manager, mein Mann und mein Sohn sind der einzige Grund, warum ich das mache.“

Der „Vanity Fair“ sagte Adele 2016, die Verbindung mit Konecki sei die „ernsthafteste“, die sie je hatte, und funktioniere vor allem deshalb so gut, weil ihr Mann nichts mit dem Showbusiness zu tun habe.

Konecki ist Mitgründer der Mineralwassermarke Life Water. Erlöse des Unternehmens finanzieren die Hilfsorganisation Drop4Drop, die den Zugang zu sauberem Wasser in Entwicklungsländern fördert.

Gesundheit

Science

Kultur

Frankreichs Regierungsbeauftragter für Kulturgüter hat in der Debatte über hohe Spenden für den Wiederaufbau von Notre-Dame zu mehr Gelassenheit aufgerufen. „Man kann nicht schockiert sein von der Tatsache, dass die Menschen das Gefühl haben, dass Notre-Dame de Paris etwas ist, das die Seele Frankreichs ist“, sagte Stephane Bern dem Sender Franceinfo heute.

„Ich würde mir wünschen, dass man zwei Milliarden gibt, damit niemand mehr auf der Straße schlafen muss“, betonte er. Gleichzeitig müsse man aber bedenken, dass Spenden eine freiwillige Angelegenheit sind. Er wies darauf hin, dass keiner der Großspender für Notre-Dame nach einem Spendenbeleg gefragt habe. „Es ist reine Philanthropie. Sie sind bewegt von dem, was sie sehen“, sagte Bern.

In Frankreich gab es Diskussionen darüber, dass innerhalb kürzester Zeit immense Beträge für den Wiederaufbau der bei dem Brand am Montagabend schwer beschädigten Kathedrale zusammengekommen waren, Hilfsprojekte aber um jeden Euro kämpfen müssen. Den Milliardärsfamilien wurde vorgeworfen, mit ihren Spenden bei der Steuer profitieren zu wollen, da diese sich absetzen lassen.

Panorama

Ein blinder Japaner hat mit einem Segelboot den Pazifik überquert und damit einen neuen Rekord aufgestellt: Mitsuhiro Iwamoto ist der erste blinde Segler, dem eine Überquerung des größten Ozeans gelang, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo News heute berichtete.

Iwamoto war am 24. Februar in San Diego in den USA gestartet und kam heute Früh im Hafen der japanischen Stadt Fukushima an. Auf seiner knapp zweimonatigen Reise wurde der 52-Jährige von dem US-Seefahrer Doug Smith begleitet, der ihn aber nur mit Informationen etwa zur Windrichtung versorgte. „Ich bin zu Hause“, sagte Iwamoto, als sein zwölf Meter langes Boot nach rund 14.000 Kilometern in Fukushima empfangen wurde. „Ich habe nicht aufgegeben und habe meinen Traum wahr gemacht.“

Iwamoto, der im Alter von 16 Jahren das Augenlicht verloren hatte, war vor sechs Jahren schon einmal zu einer Pazifiküberquerung gestartet. Er musste seinen ersten Versuch aber abbrechen, nachdem sein Boot mit einem Wal zusammengestoßen und gesunken war. Mit Hilfe seines Rekords will er Geld für gemeinnützige Zwecke sammeln, etwa zur Vorbeugung von Krankheiten, die zu Blindheit führen.