Inland

Aggressives Verhalten in AMS-Kursen: Kopf prüft Urteil

AMS-Vorstand Johannes Kopf will das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) „im Detail prüfen“. Aggressives Verhalten in Kursen des AMS ist laut BVwG den Trainern und Trainerinnen zumutbar und nicht zwangsläufig ein Grund für Sanktionen.

Ein Mann hatte seine Fortbildung mit Drohungen gestört, weswegen er ausgeschlossen und ihm der Bezug des Arbeitslosengeldes für eine gewisse Zeit gestrichen wurde. Er legte Beschwerde ein und bekam laut Erkenntnis, das der APA vorliegt, recht.

Kopf für differenzierte Sichtweise

Kopf plädierte in einer ersten Stellungnahme für eine differenzierte Sichtweise: „Weil sozial abweichendes bzw. aggressives Verhalten, aber auch gewisse psychische Krankheitsbilder oft mit Jobverlust einhergehen bzw. (insbesondere längere) Arbeitslosigkeit nicht nur zu Existenzängsten, sondern auch dem Gefühl von Hilfslosigkeit führen kann, ist die tägliche Arbeit meiner Kolleginnen und Kollegen in den AMS-Geschäftsstellen, aber auch in unseren Schulungs- bzw. Beratungseinrichtungen immer wieder auch psychisch sehr herausfordernd“, schreibt der AMS-Vorstand in einem Posting auf seinem Facebook-Profil.

Trainer müssten „schwierige, gelegentlich als bedrohlich empfundene Situationen“ meistern oder „einfach zum Beispiel verzweifelten Menschen wieder Hoffnung“ machen, so Kopf. Zur Unterstützung würden das AMS beziehungsweise die Schulungsbetriebe „viel in unterschiedlichste Maßnahmen wie z. B. Mitarbeiterschulungen zu deeskalierenden Gesprächsführung, organisatorische, bauliche und sonstige Sicherheitsmaßnahmen, die Gestaltung von Warteräumen“ investieren.

BFI erteilt weiter Hausverbot

Das AMS lässt die Arbeitslosenschulungen von externen Bildungsträgern durchführen. Die Trainer sind bei den externen Organisationen angestellt. Das Erwachsenenbildungsinstitut BFI will aggressives Verhalten und Bedrohungen gegenüber Trainern, Mitarbeitern und Kursteilnehmern nicht hinnehmen. „Das haben wir am BFI Wien nie toleriert und werden wir auch weiterhin nicht tolerieren“, so BFI-Wien-Geschäftsführer Franz-Josef Lackinger in einer Aussendung.

„Und wir tun alles in unser Macht Stehende, um unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Bedrohungen jeglicher Art und Übergriffen zu schützen“, so Lackinger in Reaktion auf das BVwG-Erkenntnis. „Daher werden wir als private Bildungseinrichtung unabhängig vom Paragrafen 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes auch weiterhin unserer Hausordnung entsprechend Personen, die aggressives Verhalten an den Tag legen oder andere Menschen bedrohen, vom Unterricht ausschließen und mit einem Hausverbot belegen“, so der BFI-Chef.

Hartinger-Klein will Urteil „genau ansehen“

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) will sich das Erkenntnis des Gerichts „genau ansehen und prüfen“. „Die Rechtsprechung stellt für uns eine völlig neue Situation dar“, sagte sie heute in einer ersten Reaktion. Grundsätzlich stellte Hartinger-Klein fest: „Bedrohungen von Mitarbeitern des AMS, Trainern und Kursteilnehmern sind für mich nicht hinnehmbar.“ Das Urteil sei „erschütternd“ und „unverständlich“.

Die Ministerin präsentierte zudem ihre arbeitsmarktpolitischen Ziele. Sie will dabei vor allem eine „personalisierte Arbeitsmarktvermittlung“ forcieren. Schwerpunkte werden dabei Jugendliche, Frauen, ältere Arbeitnehmer und der inklusive Bereich sein.

Hartinger-Klein sagte, es gehe darum, die Treffsicherheit und die Nachhaltigkeit bei der Vermittlung von Jobs durch das AMS zu erhöhen. Trotz sinkender Arbeitslosigkeit seien noch immer so viele Menschen ohne Beschäftigung, wie etwa die Stadt Graz Einwohner hat. Eine „Optimierung von Vermittlungsprozessen“ soll dem entgegenwirken. Die größte Herausforderung stelle dabei die Qualifikation der Arbeitssuchenden dar.

Mikl-Leitner: Keine erweiterte Zuständigkeit für Waldhäusl

Seit Jahresbeginn ist die Abteilung Staatsbürgerschaft und Wahlen des Landes Niederösterreich für die Grundversorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge verantwortlich. Das bestätigte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) heute.

Die politische Zuständigkeit von Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) habe aber bereits davor bestanden. Eine Erweiterung der Zuständigkeiten des FPÖ-Landesrates habe nicht stattgefunden, wurde der APA mitgeteilt.

Die Grundversorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge war bis Ende 2018 in der behördlichen Verantwortung der Landesabteilung für Kinder- und Jugendhilfe gewesen. Für diese Abteilung ist SPÖ-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig politisch verantwortlich. In ihrer Zuständigkeit bleibt die Rechtsvertretung der unbegleiteten Minderjährigen im Asylverfahren, berichtete der „Standard“ (Mittwoch-Ausgabe).

OECD-Studie sieht Probleme bei Integration

Bei der Integration von Zuwanderern in Österreich gibt es Probleme, geht aus einer Integrationsstudie der OECD und der EU hervor. Zwar wären die Rahmenbedingungen für die Integration in Österreich gar nicht so schlecht, etwa im Vergleich zu anderen Ländern wie Deutschland mit ebenfalls starker Zuwanderung. Doch zeigten sich bei der zweiten Generation in Österreich deutliche Probleme.

„Was man bei den Eltern versäumt hat, zeigt sich jetzt bei den Kindern“, so der Integrationsexperte der OECD, Thomas Liebig, heute. Denn die Situation der zweiten Generation, also der im Land geborenen Kinder von Zuwanderern, sei überall ein „Lackmustest“ für die Integration.

Die Studie „Integration von Zuwanderern: Indikatoren 2018“ wurde schon im Dezember des Vorjahres veröffentlicht und heute in Berlin mit einer Deutschland-Auswertung präsentiert.

Weniger häufig niedrig qualifizierte Zuwanderer

In Österreich seien Zuwanderer weniger häufig niedrig qualifiziert als im EU-Schnitt. Insbesondere sei der Anteil der nur sehr gering Qualifizierten mit maximal Volksschule an allen Zuwanderern bei nur drei Prozent, während er in Deutschland etwa bei 13 Prozent und in Frankreich bei 21 Prozent liege.

Trotzdem gibt es laut Studie in der zweiten Generation in Österreich im Vergleich mit anderen Staaten, etwa Deutschland, schlechtere Ergebnisse. So sei der Anteil der Schulabbrecher bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund hierzulande mehr als dreimal so hoch wie bei jenen ohne Migrationshintergrund. Sehr positiv hingegen habe sich die Teilnahme an frühkindlichen Bildungseinrichtungen entwickelt, wo ein starker Anstieg bei den Kindern mit Migrationshintergrund verzeichnet wurde.

Integration von Frauen hat großen Einfluss

Der Experte erklärt die Probleme bei der Integration in Österreich nicht mit der Flüchtlingskrise, sondern mit anderen Faktoren: In Österreich habe es in den letzten 20, 30 Jahren in weiten Bereichen nur eingeschränkt Integrationspolitik gegeben, bemängelt der Experte. Die Integration der Frauen habe großen Einfluss auf die Integration der Kinder, aber in Österreich durften die zugewanderten Frauen vor 20 Jahren in den ersten Jahren gar nicht arbeiten.

Frauenmorde: Expertinnen sehen fundamentales Problem

In den ersten 15 Tagen im Jänner sind in Österreich vier Frauen ermordet worden. Obwohl die Ereignisse nichts miteinander zu tun haben, haben sie doch eines gemein: Die ausschließlich männlichen Täter standen immer in einem Beziehungs- oder Familienverhältnis zu dem weiblichen Opfer. An Zufälle glauben Expertinnen im Gespräch mit ORF.at nicht – vielmehr an ein fundamentales Problem in der Gesellschaft.

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Regierung weist SPÖ-Kritik zu Kfz-Daten zurück

Die Verkehrssprecher der ÖVP-FPÖ-Koalition, Christian Hafenecker (FPÖ) und Andreas Ottenschläger (ÖVP), weisen die SPÖ-Kritik an geplanter „Geschäftemacherei“ mit Kfz-Daten zurück. Die angesprochene Novelle des Kraftfahrgesetzes (KFG) diene vielmehr dem Konsumentenschutz, biete eine Abfragemöglichkeit von Pickerlgutachten doch einen besseren Überblick über den Zustand eines Autos vor einem Kauf oder bei Rücknahme durch einen Händler.

Der Datenschutzrat habe keinerlei Bedenken geäußert, auch in anderen Ländern wie Holland oder Großbritannien gebe es solche Abfragemöglichkeiten. Zudem sollen solche Abfragen laut Hafenecker und Ottenschläger weniger als einen Euro kosten – damit sei auch der Vorwurf der Geschäftemacherei ad absurdum geführt. Außerdem habe die SPÖ selbst eine entsprechende Neuregelung angeregt, sagten die beiden Verkehrssprecher in einer gemeinsamen Aussendung.

Stöger sieht keinen Grund für Veröffentlichung der Datenbank

SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger sah keinen Grund dafür, „alle Kfz-Daten aus einer gesetzlich vorgesehenen Datenbank auf den Markt zu werfen“. Wofür der Zugriff Dritter auf Fahrzeugdaten gut sein soll, sei völlig unklar. Auch FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer habe das jüngst im Verkehrsausschuss nicht erklären können. Der Verkehrssicherheit diene es nicht, „nur dem Datenhandel, also der Geschäftemacherei mit Daten“, stellte der frühere Verkehrsminister Stöger fest.

Bisher ist der Zugriff auf die Datenbank beschränkt: Abfragen dürfen nur das Ministerium, die Landeshauptleute, die Polizei, die Bundesanstalt für Verkehr und die Zulassungsstellen – Letztere nur für die von ihnen verwalteten Nummernkreise. Das soll sich mit der von Hofer vorgelegten Novelle radikal ändern.

BVT-Ausschuss: Befragung von ÖH-Vertreter sehr kurz

Äußerst kurz hat sich die Befragung einer Auskunftsperson im BVT-U-Ausschuss heute gestaltet. Thomas W., ehemaliger Vertreter der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), war zum Thema Umgang mit Daten im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) geladen.

W. hatte im Dezember 2010 mit der Ex-ÖH-Vorsitzenden Sigrid Maurer und weiteren Studierenden Flugblätter von der Besuchergalerie des Parlaments geworfen. Grund waren die Einschnitte im Bildungsbudget. Das BVT hatte daraufhin die Personendaten im Extremismusreferat gespeichert. Dafür gab es eine Entschuldigung von BVT-Direktor Peter Gridling und der damaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

„Wir wurden kriminalisiert“

W. sagte, dass es keinen Kontakt mit dem BVT gab. Nur Maurer habe sich mit BVT-Direktor Gridling getroffen, der ihr zugesichert habe, die Daten zu löschen. Das habe er selbst von Maurer erfahren. Eine schriftliche Bestätigung habe es aber nie gegeben. „Natürlich hat es damals Unsicherheiten gegeben, welche Behörde welche Daten von uns sammelt. Wir waren schockiert, dass der Verfassungsschutz uns, eine öffentliche Körperschaft, dermaßen kriminalisiert hat.“

Keine Fragen von Jetzt und NEOS

Von den gespeicherten Daten habe man über ein Auskunftsbegehren erfahren. FPÖ-Fraktionsführer Hans-Jörg Jenewein wollte wissen, wer ihnen zum Begehren geraten habe. Jenewein erwähnte den Namen Terezija Stoisits, Ex-Volksanwältin und ehemalige Parlamentsabgeordnete der Grünen. W. gab an, nicht zu wissen, ob sie daran beteiligt gewesen sei.

Lokal 7 während des BVT Untersuchungsausschuss
ORF.at/Lukas Krummholz

Stephanie Krisper von NEOS verzichtete auf Fragen. „Mir fällt keine einzige Frage ein, die mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun hat. Danke trotzdem, dass Sie hier sind“, sagte Krisper. Auch Jetzt-Fraktionsführerin Alma Zadic schloss sich ihrer Ausschusskollegin an.

ÖVP überrascht über wenige Fragen

SPÖ-Mandatarin Eva-Maria Holzleitner wollte anschließend wissen, ob W. noch weitere Wahrnehmungen über das BVT habe, die er dem Ausschuss mitteilen wolle. „Persönliche Meinungen habe ich natürlich“, sagte die Auskunftsperson. Diese wolle er dem Ausschuss aber nicht mitteilen.

Gabriela Schwarz (ÖVP) war etwas überrascht, dass die Fraktionen keine weiteren Fragen stellen. Allerdings wollte sie von W. auch nur wissen, ob er er wisse, dass das BVT-System (Umgang mit Daten, Anm.) nach dem Fall Maurer geändert wurde. „Ja, davon habe ich gehört, dass es davor eine fehlende Kontrolle gegeben hat und eine Person einfach in einem Drop-down-Menü alle Personen eingetragen hat und dass man dann ein Vieraugenprinzip eingeführt hat.“

EU

Brexit: Bildungsministerium informiert Unis und Studierende

Nach der Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus informiert das Bildungsministerium mit diversen Schreiben alle Hochschulen, Bildungsdirektionen, Forschungseinrichtungen sowie betroffene Studierende über die voraussichtlichen Konsequenzen. Kommt es tatsächlich zu einem Austritt Großbritanniens ohne Abkommen, werden die Auswirkungen vor allem im Hochschulbereich spürbar.

Derzeit studieren rund 650 Österreicher über das Erasmus-Programm der EU in Großbritannien und 400 Briten in Österreich. Darüber hinaus befinden sich 150 Unilehrer aus Österreich über Erasmus-Projekte in Großbritannien und 80 Briten in Österreich. Sämtliche laufende Erasmus-Auslandsaufenthalte, die mit 29. März enden, können noch nach den geltenden Bestimmungen durchgeführt und abgerechnet werden.

Für alle anderen versuche man, entweder mit der EU-Kommission oder selbst Lösungen zu finden, heißt es in dem Brief. Ob Großbritannien allerdings tatsächlich auch aus dem Erasmus-Programm ausscheidet, ist noch nicht fix. Dieses steht grundsätzlich auch Nicht-EU-Staaten offen. Das österreichische Studienförderungsgesetz soll jedenfalls dahingehend geändert werden, dass auch künftig für ein Studium in Großbritannien ein Mobilitätsstipendium bezogen werden kann.

Abschlüsse behalten Gültigkeit

Keine Änderungen gibt es für Abschlüsse, die bereits an einer britischen Hochschule erworben wurden: Sie behalten ihre Gültigkeit in Österreich. Künftig erworbene Diplome und Qualifikationen einer britischen Bildungseinrichtung, die etwa den Berufszugang gewähren, müssen aber hierzulande erst nostrifiziert werden.

Teurer wird es für britische Studierende in Österreich: Derzeit zahlen sie als EU-Bürger innerhalb der Mindeststudiendauer plus Toleranzsemestern keine Studiengebühren. Als Drittstaatsangehörige müssen sie dagegen von Beginn weg die doppelten Studiengebühren (726,72 Euro pro Semester) zahlen. Außerdem müssen sie vor der Zulassung in Österreich nachweisen, dass sie das betreffende Fach auch in ihrem Heimatland studieren dürfen.

Großbritannien neuntwichtigster Exportpartner

Großbritannien ist für Österreich der neuntwichtigste Exportpartner. Von Jänner bis Oktober 2018 lieferten österreichische Firmen Waren im Wert von rund 3,6 Mrd. Euro in das Land. Gefragt bei den Briten sind vor allem heimische Maschinen und Fahrzeuge, darauf fallen gut die Hälfte der Gesamtexporte. Für die Steiermark ist Großbritannien deshalb sogar der viertwichtigste Handelspartner.

Wichtiger Exporteur ist etwa Magna Steyr in Graz. Im ersten Halbjahr 2018 wurden steirische Waren im Wert von 647 Mio. Euro nach Großbritannien exportiert, ein Plus von 53,3 Prozent gegenüber den ersten sechs Monaten 2017.

Österreichweit legten die Exporte nach Großbritannien in den ersten zehn Monaten 2018 um rund acht Prozent zu, zeigen Daten der Statistik Austria. Abgesehen von Maschinen und Fahrzeugen exportieren heimische Betriebe vor allem auch bearbeitete Waren, chemische Erzeugnisse und Nahrungsmittel. Vom Volumen her exportiert Österreich annähernd gleich viel in das Vereinigte Königreich wie nach China.

Wichtigster Handelspartner für Österreich ist Deutschland. Über die Bande Deutschland könnte ein Brexit so auch auf Österreich Auswirkungen haben, erwarten Experten. Bei den Einfuhren ist Großbritannien für Österreich nur auf Platz 13.

Ausland

Mehrere Tote bei Anschlag in nordsyrischer Stadt

Bei einem Anschlag auf die von Kurden kontrollierte Stadt Manbidsch im Norden Syriens sind Aktivisten zufolge mehrere Menschen ums Leben gekommen. Bei der Explosion einer Bombe seien mindestens 15 Menschen aus der Zivilbevölkerung getötet worden, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte heute. Auch vier Mitglieder des US-Militärs kamen bei dem Anschlag ums Leben, hieß es.

Die Angaben der Beobachtungsstelle, die sich auf ein Netzwerk aus Informanten in Syrien beruft, sind von unabhängiger Seite schwer überprüfbar. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte die Tat über ihr Sprachrohr Amak für sich und sprach von einem Angriff eines Selbstmordattentäters.

Für Meldungen über Opfer unter Angehörigen der von den USA angeführten internationalen Koalition gab es zunächst keine offizielle Bestätigung. Manbidsch gehört zu den Gebieten Nordsyriens, die von der Kurdenmiliz YPG kontrolliert werden. Diese kämpft in Syrien mit Hilfe der Koalition gegen den IS. Die USA haben in der Region eigene Truppen auf dem Boden.

Die Türkei hatte im Dezember mit einem Angriff auf die Kurdengebiete in Nordsyrien gedroht. Die Regierung in Ankara sieht in der YPG eine Terrororganisation und bekämpft sie.

Namensstreit: Griechische Parlamentarier werden bedroht

Vor der Vertrauensabstimmung über Ministerpräsident Alexis Tsipras und der Abstimmung im Namensstreit mit Mazedonien sind in Griechenland etliche Parlamentarier und Parlamentarierinnen bedroht worden.

Medienberichten zufolge erhielt eine Politikerin per SMS Bilder von Frauen mit abgetrennten Köpfen, weil sie für Tsipras und die Einigung auf den Namen Nordmazedonien für das Nachbarland stimmen will.

Andere Abgeordnete berichteten von Drohanrufen, die sich auch gegen ihre Familien richteten. Im Norden Griechenlands und in der Hafenstadt Thessaloniki tauchten außerdem in den vergangenen Tagen unzählige Plakate mit Fotos von Parlamentariern auf. Unter den Konterfeis die Frage: „Wirst auch Du (unsere Provinz) Mazedonien verraten?“ Die Polizei nahm bisher vier Verdächtige fest.

Vertrauensfrage heute Abend

Die Frage der Umbenennung des Nachbarlands Mazedonien spaltet die griechische Bevölkerung. Ministerpräsident Tsipras hatte im vergangenen Jahr mit Skopje ausgehandelt, das Land solle sich künftig Nordmazedonien nennen. Weil auch eine nordgriechische Provinz den Namen Mazedonien trägt (altgriechisch: Makedonia), sind viele Menschen in Griechenland dagegen. Wegen dieses Namensstreits blockiert Griechenland seit Jahrzehnten die Annäherung Mazedoniens an NATO und EU.

Tsipras’ Koalitionspartner, der rechte Verteidigungsminister Panos Kammenos, war am Sonntag zurückgetreten und hatte die Koalition aufgekündigt, weil er das Abkommen über den neuen Namen nicht mittragen will. Tsipras stellte daraufhin die Vertrauensfrage, über die das Parlament heute Abend abstimmt. Kommende Woche soll dann voraussichtlich über das Abkommen zur Beilegung des Namensstreits abgestimmt werden.

Studie: Sexuelle Belästigung bei Drittel der UNO-Mitarbeiter

Ein Drittel der UNO-Beschäftigten hat in jüngerer Zeit sexuelle Belästigung bei der Arbeit erfahren. Das geht aus einer gestern veröffentlichten Studie hervor, die die Unternehmensberatung Deloitte im Auftrag der Vereinten Nationen unter deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im November 2018 durchführte. Etwas mehr als 30.000 beteiligten sich.

Im weitgefächerten Netz vieler Unterorganisationen beschäftigt die UNO weltweit rund 44.000 Menschen. Der Studie zufolge gab etwa jede oder jeder fünfte Befragte an, sich in den vergangenen zwei Jahren von sexuellen Geschichten und Witzen angegriffen gefühlt zu haben.

In zwei Drittel der Fälle Belästigung durch Männer

Zehn Prozent berichteten von unangemessenen Berührungen. Mehr als die Hälfte sammelte die Erfahrungen direkt am Arbeitsplatz, viele weitere auf Veranstaltungen in Zusammenhang mit ihrer UNO-Tätigkeit. In zwei Drittel der Fälle ging die Belästigung von Männern aus. Jeder vierte von ihnen war ein Vorgesetzter.

Nachdem intern Belästigungsvorwürfe von Beschäftigten laut geworden waren, hatte die UNO Anfang 2018 Hilfsmaßnahmen wie die Einrichtung einer Beschwerde-Hotline angekündigt. Die „relativ niedrige“ Teilnahmequote bei der Studie deute darauf hin, dass die UNO bei ihren Beschäftigten weiter Misstrauen auslöse und den „Eindruck von Untätigkeit und einen Mangel an Verantwortung“ vermittle, sagte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres.

Prominenter Oppositioneller in Simbabwe festgenommen

Nach Protesten gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung in Simbabwe ist der prominente Oppositionsaktivist Evan Mawarire festgenommen worden. Die Justiz werfe dem Pastor vor, über Twitter und andere Soziale Netzwerke zu Gewalt angestachelt zu haben, sagte seine Anwältin Beatrice Mtetwa heute.

Mawarire hatte unter anderem am Montag über Twitter dazu aufgerufen, sich „gewaltfrei und friedlich“ an der Protestaktion der Gewerkschaften zu beteiligen. Diese hatten nach einer Verdoppelung des Benzinpreises am Wochenende zu einem Generalstreik aufgerufen.

Mobiles Internet abgeschaltet

In Armenvierteln der Hauptstadt Harare war es bei Protesten am Montag zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften gekommen. Menschenrechtlern zufolge wurden acht Menschen getötet und mehrere verletzt. Die Regierung machte die Opposition dafür verantwortlich und ließ das mobile Internet abschalten, um die Organisation von Protesten zu erschweren. Mehr als 200 Menschen wurden festgenommen.

Mawarire hatte über Facebook und Twitter Proteste gegen den Präsidenten Robert Mugabe organisiert, der Ende 2017 durch einen Militärputsch gestürzt wurde. Mawarire wurde mehrfach festgenommen, zuletzt aber 2017 von den Vorwürfen der Anstachelung zum Umsturz freigesprochen.

Das Land im südlichen Afrika befindet sich in seiner schwersten Wirtschaftskrise seit einer Phase der Hyperinflation vor zehn Jahren. So erhöhte die Regierung den Preis für einen Liter Benzin von rund 1,30 US-Dollar auf 3,33 US-Dollar (etwa 2,90 Euro).

D: Großrazzia gegen mutmaßliche Ku-Klux-Klan-Mitglieder

Bei einer großangelegten Razzia gegen mutmaßlich rechte Ku-Klux-Klan-Mitglieder sind heute Gebäude in acht deutschen Bundesländern durchsucht worden. Dabei hätten die Beamten mehr als 100 Waffen sichergestellt, teilten Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt in Stuttgart mit.

Im Zentrum der Ermittlungen stehen 17 Beschuldigte im Alter von 17 bis 59 Jahren. Sie sollen eine kriminelle Vereinigung unter dem Namen „National Socialist Knights of the Ku Klux Klan Deutschland“ gebildet haben.

„Die Mitglieder eint ihre rechte Gesinnung, die sich unter anderem in einer Glorifizierung des Nationalsozialismus äußert“, teilten die Ermittler mit. Teile der Gruppen hätten Gewaltfantasien gehegt und geplant, sich zu bewaffnen. Insgesamt gehe es rund 40 Beschuldigte aus dem gesamten deutschen Bundesgebiet. Von Festnahmen oder Haftbefehlen war nichts bekannt.

Die Ermittler seien den Beschuldigten bei der Auswertung von Chatprotokollen eines Handys auf die Spur gekommen. Das Gerät war in Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beschlagnahmt worden.

Chronik

Spanien: Weiter Suche nach Zweijährigem in Brunnenschacht

Spanien bangt weiter um einen zweijährigen Buben, der beim Spielen in einen 110 Meter tiefen Brunnenschacht gestürzt sein soll. Helferteams versuchten unermüdlich, den zweijährigen Julen in dem kleinen Schacht von nur 25 Zentimeter Durchmesser aufzuspüren, berichtete das spanische Fernsehen heute Früh.

Rettungskräfte im Einsatz um einen kleinen Jungen, der in Totalan (Malaga) vermutlich in ein über 100 Meter tiefes Loch gefallen ist
AP/Gregorio Marrero

Mittlerweile seien darin „biologische Überreste“ gefunden worden, schrieb die Zeitung „El Pais“ unter Berufung auf Polizeiangaben. Es handle sich dabei um Haare, sagte ein Lokalpolitiker spanischen Medien. Es werde angenommen, dass sie von dem verschollenen Kind stammen. Laboruntersuchungen sollten jetzt Gewissheit bringen. Ob Julen noch am Leben ist, ist weiterhin unbekannt.

Sackerl mit Süßigkeiten entdeckt

Der Bub soll am Sonntag bei einem Ausflug mit seiner Familie in der Gemeinde Totalan in der Provinz Malaga in das Loch gefallen sein. Bei Kameraaufnahmen wurde in dem Schacht ein Sackerl mit Süßigkeiten entdeckt, die der Bub bei sich gehabt hatte. Allerdings verhinderte lose Erde zunächst, mit der Kamera tiefer vorzudringen.

Rettungskräfte waren damit beschäftigt, zwei Tunnel zu graben, die direkt an das Ende des Brunnenschachts führen sollen. Die Arbeiten würden voraussichtlich nicht vor morgen Abend abgeschlossen sein, hieß es.

Sport

Wirtschaft

China pumpt Milliarden ins Finanzsystem

Die chinesische Zentralbank hat heute die Rekordsumme von umgerechnet knapp 73 Mrd. Euro in die Finanzbranche gepumpt. Angesichts der sich abkühlenden Wirtschaft sollen damit Liquiditätsschwierigkeiten bei Banken verhindert werden.

Die Notenbank teilte mit, die Maßnahmen seien gedacht, damit es umfangreiche Finanzierungsmöglichkeiten für die Wirtschaft gebe. Denn die Liquiditätsausstattung der Bankenbranche verschlechtere sich.

„Wirtschaft braucht Hilfe“

Die jüngsten Konjunkturdaten haben die Regierung in Peking alarmiert. Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft wurden bereits angekündigt, etwa Steuersenkungen für kleinere Firmen und Industriebetriebe. Hintergrund der schwachen Daten ist auch der Handelsstreit mit den USA, der sich zunehmend auswirkt. So schrumpften die chinesischen Exporte im Dezember um 4,4 Prozent zum Vorjahresmonat und damit so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr.

Ökonom Trinh Nguyen von der Investmentbank Natixis sagte mit Blick auf die jetzigen Maßnahmen der Notenbank: „Die Botschaft ist eindeutig: Die Wirtschaft braucht Hilfe.“ Obwohl die Behörden in der Volksrepublik Banken immer wieder drängen, mehr Darlehen zu vergeben, zögern diese oft. Sie fürchten sich vor zu vielen Problemkrediten.

Österreichischer Buchmarkt 2018 leicht rückläufig

Der Umsatz auf dem österreichischen Buchmarkt ist 2018 um 1,15 Prozent zurückgegangen. Das gab der Hauptverband des österreichischen Buchhandels (HVB) heute bekannt. Während die Belletristik einen Rückgang um 5,2 Prozent verzeichnete, gab es im Bereich Sachbuch ein Plus von 6,1, im Bereich Kinder- und Jugendbuch ein Plus von knapp vier Prozent.

Der Buchumsatz sei „annähernd stabil geblieben“, meinte HVB-Präsident Benedikt Föger in einer ersten Stellungnahme, „gezielte Inszenierungen wie Buchmessen und Buchpreisverleihungen“ würden mehr Bedeutung erhalten.

In der Belletristik war der Krimi „Kaiserschmarrndrama“ von Rita Falk im Vorjahr das meistverkaufte Buch in Österreich, gefolgt von „Gregs Tagebuch 13“ von Jeff Kinney und Arno Geigers „Unter der Drachenwand“. Bei den Sachbüchern lag „Der Ernährungskompass“, bei den Ratgebern „Tu es einfach und glaub daran“ von Thomas Brezina vorne.

Kleines Plus in Deutschland

Bücher waren 2018 etwas teurer als im Jahr davor: Der durchschnittliche Preis für ein Hardcover lag bei 16 Euro (plus 1,45 Prozent), für ein Taschenbuch bei 10,95 Euro (plus 1,2 Prozent). In Deutschland war beim Buchumsatz 2018 laut Börsenverein des deutschen Buchhandels ein Plus von 0,1 Prozent verzeichnet worden.

IT

YouTube verbietet Clips von gefährlichen Streichen

Die Videoplattform YouTube verbietet fortan Clips, die gefährliche Streiche zeigen. Dazu zählen Videos, die Menschen in körperliche Gefahr bringen, und solche, die Kindern seelisches Leid zufügen.

Mit der Entscheidung reagiert die Google-Tochter auf „Challenges“ (dt.: Herausforderungen, Mutproben), die mehrfach in Verletzungen oder gar Todesfällen endeten. Laut YouTube haben solche Inhalte keinen Platz auf der Plattform.

Viel Aufmerksamkeit erlangte jüngst die vom Horrorfilm „Bird Box“ inspirierte Challenge, im Zuge derer Menschen mit verbundenen Augen Alltagsaufgaben erledigen sollten und sich dabei filmten. Erst am Montag verursachte eine 17-Jährige in den USA aufgrund dieser Challenge einen Autounfall – verletzt wurde niemand.

YouTube droht mit Sperre

Bei dem Film des Streaminganbieters Netflix müssen eine Mutter und ihre Kinder mit verbundenen Augen vor Monstern flüchten. Vor YouTube warnte Netflix bereits vor der Challenge.

YouTube droht bei mehrmaligen Verstößen gegen die neuen Richtlinien mit einer Account-Sperrung. Die Plattform gibt ihren Nutzerinnen und Nutzern aber zwei Monate Zeit, um bestehende Videos, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen, zu löschen.

Gesundheit

Religion

Science

Riesiger Eiskreis rotiert in US-Fluss

Ein seltenes Naturphänomen im US-Bundesstaat Maine sorgt derzeit für Begeisterung rund um den Globus: In dem Fluss Presumpscot River in der Stadt Westbrook hat sich ein riesiger Eiskreis gebildet, der sich langsam dreht. Die Eisplatte hat einen Durchmesser von rund 91 Metern.

Eiskreis
AP/City of Westbrook/Tina Radel

Luftaufnahmen, die das Phänomen inmitten des Stadtgebiets zeigen, führten im Netz unter anderem zu Vergleichen mit dem Mond, einem Karussell, einem Bären sowie einem UFO.

Eiskreise sind runde Eisschollen, die einen Durchmesser von mehreren Metern bis zu mehreren Kilometern haben können. Kleinere Kreise können sich sogar um die eigene Achse drehen. Diese treten im Winter häufig in Flusskurven auf, wo die Strömung Eis aus der gefrorenen Wasseroberfläche bricht und zum Rotieren bringt.

Kultur

Documenta bekommt neue Dauerausstellung in Kassel

Eine neue Dauerausstellung wird sich der documenta als weltweit wichtigste Schau für zeitgenössische Kunst widmen. Die Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) in Deutschland will diese entwickeln und ab November im Museum Neue Galerie in Kassel einrichten.

„Wir wollen die documenta auch zwischen den documenta-Jahren stärker präsent haben“, sagte MHK-Direktor Martin Eberle heute bei der Jahrespressekonferenz. Das Konzept sehe eine Systematisierung der einzelnen Ausstellungen vor, die alle fünf Jahre stattfinden. Ziel sei, auch Auswärtigen relativ schnell die Faszination documenta erklären zu können.

Die Museumslandschaft will dabei herausragende documenta-Werke in einem Galeriecharakter zeigen. Man werde die Kunst in den Kontext der politischen Ereignisse der jeweiligen Zeit und ihrer Macher setzen. Um zu zeigen, dass die documenta auch von der Bevölkerung getragen wird, ist eine Spendensammlung für die Schau mit dem Titel „documenta Ebene. Kollektives Gedächtnis“ geplant.

Panorama

Australische Insel will Wombats von Selfies verschonen

Auf der australischen Insel Maria Island sollen Wombats künftig von Handyaufnahmen durch Touristen und Touristinnen verschont bleiben. Bei der Ankunft mit der Fähre werden Besucher und Besucherinnen seit Kurzem mit Schildern darum gebeten, auf Selfies mit den possierlichen Beutelsäugern zu verzichten.

Darauf heißt es in einer Art freiwilliger Selbstverpflichtung: „Ich werde Wombats nicht mit dem Selfie-Stick jagen. Und ich werde auch nicht zu nahe an Babys herangehen.“ Die kurzbeinigen Tiere mit dem dichten Fell gehören zusammen mit Känguru und Koala zu den bekanntesten Vertretern der australischen Tierwelt.

„Touristen in Wombats verknallt“

Auf Maria Island – einer kleinen Insel vor der Küste Tasmaniens – gibt es besonders viele davon. Pro Jahr kommen dorthin inzwischen mehr als 30.000 Besucher. Menschen leben auf Maria Island nur wenige. Auf Twitter, Facebook und Instagram gibt es inzwischen unzählige Selfies mit Wombats.

Die Tourismusmanagerin Ruth Dowty sagte dem Radiosender ABC: „Die Touristen sind in die Wombats verknallt. So verknallt, dass wir ihnen beibringen müssen, wie sie mit den Tieren umgehen sollen.“ Die Hinweise sollen nun auch eigens für chinesische Reisende übersetzt werden. Nach bisherigen Erfahrungen sind sie besonders versessen auf ein Foto mit Wombat.

Johann Lafer schließt Sternerestaurant „Val d’Or“

Starkoch Johann Lafer hat sein mit einem Michelin-Stern ausgezeichnetes Restaurant „Val d’Or“ auf der Stromburg im deutschen Hunsrück geschlossen. „Ich will volksnäher werden und mich stärker konzentrieren, auf das, was mir schon immer wichtig war: nachhaltige Produkte, gute Verarbeitung und ein unprätentiöser Service“, sagte Lafer der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Ich gehe zurück zu meinen kulinarischen Wurzeln.“

Spitzenkoch Johann Lafer
APA/dpa/Fredrik von Erichsen

Er wolle sich „der Vision einer traditionellen, aber dennoch modernen Küche widmen“, sagte der Fernsehkoch weiter. Es gehe ihm darum, „sich an unkomplizierten, aber zugleich raffiniert umgesetzten Rezepten zu orientieren“.

Hochwertige Zutaten mit schlechter Ökobilanz

Spitzenküche, so wie er sie jahrzehntelang betrieben habe, sei stets ein riesiger Aufwand und in gewisser Weise auch ein Zwang, sagte Lafer der „SZ“. „Um in der Sterneküche mitzuspielen, muss jede Deko bis ins kleinste Detail sitzen, extrem hochwertige Zutaten sind unabdingbar.“ Solche Zutaten, etwa Meeresfische, zu beschaffen werde künftig kaum noch möglich sein, wenn man eine akzeptable Ökobilanz vorweisen wolle.

Die Stromburg, die in den vergangenen zwei Jahren aufwendig saniert wurde, werde „ein Ort des Genusses bleiben“, sagte Lafer. Allerdings werde es nach Ende der Betriebsferien am 19. Februar ein neues Konzept geben. Lafer und seine Frau Silvia Lafer-Buchholz würden den Burghof auf der Stromburg künftig verstärkt für exklusive private und geschäftliche Events nutzen.

Leute

Medien: Rihanna klagt ihren Vater

Einem Medienbericht zufolge hat die Popsängerin Rihanna (bürgerlich Robyn Rihanna Fenty) ihren Vater Ronald Fenty geklagt. Sie wirft ihm demnach vor, sich durch unrechtmäßige Nutzung ihres Nachnamens mit seiner Firma Fenty Entertainment bereichert zu haben.

Rihanna
APA/AFP/Angela Weiss

Rihanna selbst hat sich seit 2017 mit ihrer Kosmetiklinie Fenty Beauty sowie mit ihrer Unterwäschemarke Savage X Fenty auch abseits der Musikbranche einen Namen gemacht.

Namen für Konzerte und Hotelpläne genutzt

Das Promiportal The Blast gibt unter Berufung auf ihm vorliegende Gerichtsunterlagen an, Rihanna wolle ihrem Vater nun durch eine einstweilige Verfügung die Verwendung des Namens Fenty verbieten lassen – auch Schadenersatz soll sie fordern.

So habe sich Ronald Fenty gemeinsam mit einem Kollegen fälschlicherweise als Rihannas Agent ausgegeben, heißt es weiter. Die 30-Jährige werfe ihrem Vater unter anderem vor, dass er ohne ihr Wissen eine Tour durch Lateinamerika sowie zwei weitere Konzerte in den USA organisiert haben soll.

Auch eine Hotelkette unter dem Namen Fenty habe er starten wollen. Ronald Fenty gebe wiederum vor, im Namen ihres Labels gehandelt zu haben. Rihanna gilt mit 250 Millionen verkauften Tonträgern als eine der derzeit erfolgreichsten Musikerinnen.

Sohn von Peter Alexander in Türkei gestorben

Michael Neumayer, Sohn von Entertainer Peter Alexander, ist in der Türkei gestorben. Das berichtete gestern „Österreich“ (Onlineausgabe). Das Außenministerium hatte zunächst gegenüber der APA offiziell nur das Ableben „eines Österreichers“ bestätigt. Laut deutscher „Bild“-Zeitung (Mittwoch-Ausgabe) habe mittlerweile ein Sprecher der Familie den Tod bestätigt.

Der Sohn von Sänger und Entertainer Peter Alexander, Michael Neumayer (li.) , neben der Wachsfigut seines Vaters
APA/Herbert Pfarrhofer

Der 56-Jährige lebte zuletzt in der Türkei und soll immer wieder unter Gesundheitsproblemen gelitten haben. Spekulationen, wonach es Unklarheiten um den Tod Neumayers gegeben haben soll, wiesen Behörden zurück: Es gebe keinen Verdacht auf Fremdverschulden.