Ausland

Nach dem Sieg des Komikers Wolodymyr Selenski bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine haben EU und NATO ihren Willen zu einer guten Zusammenarbeit bekräftigt.

EU-Ratspräsident Donald Tusk schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die EU sei entschlossen, ihre Unterstützung für das Land fortzusetzen. Er sprach von einem „entscheidenden Tag für die Ukraine“. Freie Wahlen und ein friedlicher Machtwechsel seien Zeichen für eine „starke ukrainische Demokratie“.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gratulierte dem Politikneuling Selenski zu seinem Wahlsieg. Die Ukraine sei ein „geschätzter“ Partner der NATO: „Wir freuen uns darauf, unsere Kooperation fortzusetzen.“

Die Präsidentschaftskandidaten des nordmazedonischen Regierungsbündnisses, Stevo Pendarovski, und der oppositionellen VMRO-DPMNE, Gordana Siljanovska Davkova, haben sich im ersten Durchgang der Präsidentenwahl gestern praktisch die gleiche Stimmenanzahl gesichert.

In der Stichwahl am 5. Mai dürften Analysten und Analystinnen in Skopje zufolge daher die Stimmen der albanischen Wähler und Wählerinnen, die für Blerim Reka gewählt haben, den Sieger bestimmen. Nach der Auszählung von gut 97 Prozent der Stimmen stand Pendarovski mit 42,72 Prozent der Stimmen nur knapp von Siljanovska Davkov mit 42,58 Prozent. Reka, Präsidentschaftskandidat von zwei kleinen albanischen Oppositionsparteien, erhielt 10,36 Prozent der Stimmen.

Niedrige Beteiligung

Meinungsumfragen deuteten vor der Stimmabgabe daraufhin, dass sich mancher Wähler der mitregierenden albanischen Demokratischen Integrationsunion (DUI) im ersten Wahldurchgang für Reka und nicht für Pendarovski entschieden haben dürfte, dessen Kandidatur von der DUI eigentlich unterstützt worden war.

Die Wahlteilnahme lag laut jüngsten Angaben bei knapp 42 Prozent, was die niedrigste Beteiligung im ersten Durchgang einer Präsidentenwahl in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik war. Es liegt nun an den beiden Präsidentschaftskandidaten und an den Parteien, die sie unterstützen, vor der Stichwahl die Wähler zur Teilnahme zu animieren. Sollte am 5. Mai nämlich die Beteiligung unter 40 Prozent liegen, wird die Präsidentenwahl wiederholt werden müssen.

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist unter frenetischem Jubel von der Extinction-Rebellion-Bewegung in London empfangen worden. Nachdem sie von Hunderten Demonstranten und Demonstrantinnen unter anderem mit „Wir lieben dich“-Rufen am Marble Arch begrüßt wurde, kritisierte die junge Schwedin gestern Abend erneut eine zu mangelhafte Bereitschaft der Politik zum Handeln gegen den Klimawandel.

„Viel zu lange standen die Politiker und die Leute an der Macht im Weg, ohne irgendetwas zu tun, um gegen die Klimakrise und die ökologische Krise zu kämpfen“, sagte sie. „Aber wir werden sicherstellen, dass sie nicht länger damit davonkommen.“

„Menschheit steht an einem Scheideweg“

Die Menschheit stehe an einem Scheideweg, sagte die 16-Jährige, die mit ihrem Schulstreik zum Vorbild von Abertausenden für das Klima protestierenden Schülern und jungen Erwachsenen geworden ist. „Wir haben uns heute versammelt, weil wir gewählt haben, welchen Weg wir nehmen wollen. Und jetzt warten wir darauf, dass die anderen unserem Beispiel folgen.“

Extinction Rebellion und die Teilnehmer der Schülerproteste seien diejenigen, die einen Unterschied machten. „Wir werden niemals aufhören, für diesen Planeten und für uns selbst, unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zu kämpfen“, sagte Thunberg.

Die Schwedin war nach einem Besuch in Rom und einem Handschlag mit Papst Franziskus mit dem Zug weiter nach London gereist. Dort wollte sie sich auch noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn und der Grünen-Vorsitzenden Caroline Lucas treffen sowie im Unterhaus sprechen.

Nach dem Mord an der Journalistin Lyra McKee sind in Nordirland zwei festgenommene junge Männer wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Anschuldigungen gegen sie seien nicht erhoben worden, teilte die zuständige Polizei gestern Abend auf Twitter und Facebook mit. Die beiden Männer sind 18 und 19 Jahre alt.

Die 29-jährige McKee war am Donnerstagabend bei gewaltsamen Ausschreitungen in der Stadt Londonderry erschossen worden. Sie stand in einer Menschengruppe in der Nähe von Polizeifahrzeugen, als eine Kugel ihren Kopf traf. Die Ermittelnden gehen von einem Terrorakt aus. Sie vermuten, dass hinter der Tat eine militante Republikaner-Gruppe namens Neue IRA stecken könnte. Sie hatte sich im März auch zu Paketbomben bekannt, die in London und Glasgow aufgetaucht waren.

In Tatortnähe am Rande von Londonderry waren vor dem Mord mehr als 50 Brandsätze auf Polizisten geschleudert worden. Fahrzeuge brannten. Zuvor hatten Polizisten in dem Wohnviertel nach Waffen gesucht. Auslöser für die Krawalle soll der jährliche Protest an Ostern im Zusammenhang mit dem Nordirland-Konflikt gewesen sein. Die neuen Unruhen trugen sich zu einem Zeitpunkt zu, an dem irisch-katholische Nationalisten an den Aufstand gegen die Briten im Jahr 1916 erinnern.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat einen neuen Kommandeur der Revolutionsgarden ernannt. Der 58-jährige Generalmajor Hossein Salami löst den bisherigen Kommandeur Mohammed Ali Dschafari ab, wie es gestern in einer Erklärung Chameneis hieß.

Der Wechsel erfolgt weniger als zwei Wochen nach der Ankündigung der USA, die mächtigen Revolutionsgarden als „Terrororganisationen“ einzustufen. Salami war seit neun Jahren Vize-Kommandeur der Revolutionsgarden. Die iranische Nachrichtenagentur Fars zitierte Salami mit mehreren israel-feindlichen Äußerungen.

Die Revolutionsgarden wurden nach der Islamischen Revolution 1979 als Miliz zum Schutz des neuen Systems gegründet und haben sich seitdem zu einer Armee mit eigener Marine und Luftwaffe entwickelt.

Die Opposition im Sudan will vorerst nicht weiter mit der Militärführung über die Bildung einer Übergangsregierung verhandeln und hat stattdessen zu neuen Massenprotesten aufgerufen. Demonstrationen und die Sitzblockade vor der Zentrale der Streitkräfte in der Hauptstadt Khartum würden fortgesetzt, bis alle Forderungen des Volkes erfüllt seien, sagte gestern ein Sprecher des Oppositionsbündnisses Deklaration für Freiheit und Wandel.

Die Verhandlungen mit dem Militär seien unterbrochen worden, da die Generäle Vertreter des alten Regimes seien und die Macht nicht ernsthaft aufgeben wollten. Die Organisatoren und Organisatorinnen der Massenproteste fordern für den Übergang bis zu Neuwahlen eine zivile Staatsführung. Das Militär hingegen will das Präsidentenamt und Schlüsselministerien wie Inneres und Verteidigung besetzen.

Sitzblockade seit mehr als zwei Wochen

Nach anhaltenden Massenprotesten hatte das Militär den seit rund drei Jahrzehnten regierenden Präsidenten Al-Baschir am 11. April abgesetzt und festgenommen. Die Streitkräfte kündigten an, maximal zwei Jahre an der Macht bleiben zu wollen. Die Generäle bemühen sich seither, mit Parteien und Zivilgesellschaft eine Übergangsregierung zu bilden.

Tausende Regierungsgegner halten seit mehr als zwei Wochen eine Sitzblockade vor der Zentrale der Militärführung ab. Diese Aktion wird weithin als einer der Auslöser für Al-Baschirs Sturz betrachtet.

Bei einem Angriff auf einen Stützpunkt der malischen Streitkräfte im Zentrum des westafrikanischen Landes sind gestern mindestens elf Soldaten getötet worden. Bei der Attacke in Guire in der zentralen Region Koulikoro seien auch mehrere Soldaten verletzt worden, wie das Militär am Abend mitteilte.

Rund 15 der Angreifer seien getötet worden, hieß es weiter. Das Militär machte keine Angaben dazu, wer die Angreifer waren. Im Norden und im Zentrum Malis sind mehrere Gruppen islamistischer Extremisten aktiv.

Inland

Die Bundesregierung plant, das Nulldefizit bis zum Jahr 2023 – und damit über die laufende Legislaturperiode hinaus – zu halten. Dieses Vorhaben im Stabilitätsprogramm werde Ende April der EU-Kommission gemeldet, hieß es gegenüber der APA. Die längerfristige Budgetplanung steht auch am Mittwoch auf der Tagesordnung des Ministerrats.

Weitere Details zur Steuerreform dürften erst danach bekanntgegeben werden. „Als Bundesregierung wollen wir nach dem Nulldefizit 2018 und 2019 auch die kommenden vier Jahre ohne neue Schulden und ohne neue Steuern wirtschaften und weiter konsequent den Staatshaushalt auf eine solide Basis stellen“, kommentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Plan. Gleichzeitig werde man im Rahmen der Steuerreform weitere Entlastungen für kleine und mittlere Einkommensbezieher auf den Weg bringen.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sieht im Stabilitätsprogramm „eine wirkliche Zeitenwende und das Ende der verantwortungslosen Schuldenpolitik der letzten Jahrzehnte“ sowie eine „verantwortungsvolle, soziale und sparsame Budgetsanierung ohne neue Belastungen“.

Erneut gibt es Aufregung über ein Posting von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die SPÖ warf ihm gestern vor, in seinem privaten Profil auf Facebook einen Artikel einer rechtsextremen Website gepostet zu haben, Strache wies den Vorwurf „aufs Schärfste zurück“.

Über das Posting hatte zuvor der „Kurier“ (Onlineausgabe) berichtet. Danach meldete sich unter anderem SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda zu Wort. Nun sei „klar, dass die rote Linie erneut überschritten wurde“, schrieb er in einer Aussendung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) müsse „handeln und umgehend für die Entlassung seines Vizekanzlers sorgen“. „Tatsächlich“, hatte der „Kurier“ zuvor geschrieben, „publiziert die Website Beiträge, in denen der Holocaust als ‚größte Lüge‘ und Adolf Hitler als Retter bezeichnet werden.“

„Haltlose Unterstellungen“

Die FPÖ reagierte prompt und scharf. Die Praxis, die Freiheitlichen „und ihren Obmann mittlerweile tagtäglich medial anzupatzen, nimmt unerträgliche Formen an“. Erneut seien „in diversen Medien Schlagzeilen konstruiert“ worden, „die eine eindeutige Schlagseite haben“.

Zu dem Zeitpunkt, als Strache das Posting veröffentlicht hatte, sei „keine dementsprechende Aussage auf dieser Homepage ersichtlich“ gewesen, hieß es in einer Aussendung. Und schließlich: „Diese Art der Berichterstattung grenzt an Verhetzung, böswillige Unterstellung und Diffamierung“, schrieb FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat den Wechsel an der Spitze seiner Partei verteidigt. Seinen Vorgänger Reinhold Mitterlehner will er aber nicht „abmontiert“ haben, wie er in der „Kronen Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe) sagte, denn: „Das rot-schwarze System hat sich selbst abmontiert.“ Kurz habe sich bewusst gegen das „Weiterwursteln und für Neuwahlen“ entschieden.

Zu Mitterlehners Warnung, Österreich sei auf dem Weg zu einer „autoritären Demokratie“, sagte der Bundeskanzler: „Ich halte es für problematisch, die liberale Demokratie in Summe zu kritisieren, nur weil man mit dem Ausgang der Nationalratswahl nicht zufrieden ist.“

EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Lügen im Europawahlkampf angekündigt: „Wenn Regierungen Behauptungen über die EU oder die Kommission aufstellen, die der Wahrheit nicht entsprechen, dann müssen wir reagieren“, sagte Juncker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Ich werde das jetzt in den nächsten Wochen vor der Wahl auch selber machen: Ab Mittwoch nach Ostern wird zurückgeschossen“, kündigte er an.

Eindringlich warnte Juncker vor Manipulationsversuchen – auch aus Mitgliedstaaten der EU. „Ich sehe schon den Versuch, die Wahl zum EU-Parlament durch Manipulationen zu beeinflussen. Das kommt aus mehreren Ecken, nicht nur von Russland.“ Auch Staaten innerhalb der Union versuchten, den Wählerwillen mit Fake-News in eine bestimmte Richtung zu lenken.

Als Beispiel nannte der Kommissionschef den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der behauptet, Juncker sei Schuld am Brexit. „Die ungarische Regierung behauptet auch, ich sei Schuld an der Spaltung von Ost und West in Europa – dabei hat die Kommission alles getan, um diesen Graben zuzuschütten.“

Europäische Rechtsextremisten haben in Bulgariens Hauptstadt Sofia gestern eine Dachorganisation mit der Bezeichnung „Festung Europa“ gegründet. Trotz Protesten jüdischer Organisationen und von Antifaschisten sowie Antifaschistinnen fand das Treffen in einem vorab nicht genannten Saal im Stadtzentrum von Sofia statt.

Zu der Veranstaltung wurden aus Deutschland Vertreter und Vertreterinnen der rechtsextremen Kleinpartei Die Rechte erwartet. Eingeladen waren außerdem Nationalisten aus Frankreich (Les Nationalistes), Polen (Szturmowcy), Ungarn (Legió Hungária) und Tschechien (Narodni i socialni fronta).

„Ziel ist Rettung Europas vor dem Niedergang“

„Das Hauptziel ist, Europa vor einem totalen Niedergang zu retten“, sagte Swesdomir Andronow, Chef der im bulgarischen Parlament nicht vertretenen rechtsextremen Bulgarischen Nationalen Union. Diese hat das Treffen in Sofia organisiert. „Unsere Hauptpriorität ist das physische, kulturelle und geistige Überleben unserer Völker und der europäischen Zivilisation“, sagte Andronow nach einem Bericht des bulgarischen Fernsehsenders bTV.

Das Treffen der Rechtsextremisten in Sofia wurde von der Organisation „Shalom“ der Juden in Bulgarien noch vor der Veranstaltung scharf verurteilt. Auch der bulgarische Zweig der jüdischen Organisation B’nai B’rith und der Jüdische Weltkongress prangerten das Treffen an.

Am 26. Mai wählt Österreich seine Abgeordneten für das Europäische Parlament. Fünf Spitzenkandidaten und zwei Spitzenkandidatinnen sind für ihre Parteien in den Wahlkampf für das Rennen ums EU-Parlament gezogen.

Neben der Durchführung des Brexits ist die Zukunft der EU so viel diskutiert wie schon lange nicht. Was halten Sie für die zentrale Frage für die Zukunft der EU? Welche Rolle soll das Parlament spielen? Wie intensiv sollen die Vorgaben sein, „die aus Brüssel kommen“? Soll Europa wieder eine losere Föderation mit Wirtschaftsschwerpunkt werden oder sich politisch noch enger vernetzen und zu einer Art Bundesstaat werden?

Was liegt Ihnen zu Europa am Herzen, und was wollen Sie welchen Spitzenkandidaten fragen?

Illustration eines gelben Sessels
ORF.at

Im Rahmen der Serie „Ihre Frage zu Europa“ reist ORF.at den Spitzenkandidaten in den Wahlkampf nach und stellt die Fragen unseres Publikums. Und Ihre Frage kann dabei zum Zug kommen. Weil sie besonders prägnant ist oder eine Sorge zum Ausdruck bringt, die vielen anderen, die uns schreiben, ebenso am Herzen liegt. Stellen Sie auf ORF.at bis 29.4. Ihre Frage zu Europa!

Um Ihre Fragen zu stellen, nutzen Sie bitte das Onlineformular.

Wirtschaft

Sport

Chronik

Bei einem Verkehrsunfall auf der Südautobahn (A2) nahe der Wiener Stadtgrenze ist gestern Abend nach Asfinag-Informationen eine Frau ums Leben gekommen. Angaben zum Hergang lagen zunächst nicht vor.

Einem Asfinag-Sprecher zufolge hatte sich der Unfall bei Vösendorf (Bezirk Mödling) auf der Richtungsfahrbahn Graz ereignet. Eine kurzfristige Totalsperre der A2 sei die Folge gewesen.

In Mexiko hat die Zahl der Morde einen neuen Höchststand erreicht. In den ersten drei Monaten des Jahres wurden knapp 8500 Menschen ermordet, wie die Behörden am Wochenende mitteilten. Das waren 9,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im gesamten Jahr 2018 war mit rund 33.500 Morden ein Höchststand seit Beginn der Statistik im Jahr 1997 erreicht worden.

Die neuen Zahlen widersprechen Angaben des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, wonach die Zahl der Morde seit seinem Amtsantritt im Dezember nicht angestiegen ist.

In Mexiko herrscht seit Jahren ein blutiger Drogenkrieg zwischen verfeindeten Banden. Die mexikanische Regierung startete 2006 einen umstrittenen Militäreinsatz gegen die mächtigen Drogenkartelle. Seitdem starben rund 250.000 Menschen eines gewaltsamen Todes, 40.000 Menschen gelten als vermisst.

Der Fahrer des Unglücksbusses von Madeira hat den Unfall mit 29 Toten nach Informationen einer örtlichen Zeitung auf „technisches Versagen“ seines Fahrzeugs zurückgeführt. Die Regionalzeitung „Jornal da Madeira“ berief sich in ihrem Bericht auf einen Vertreter der Verkehrsgewerkschaft auf der portugiesischen Urlaubsinsel, die den 55-Jährigen im Krankenhaus der Inselhauptstadt Funchal besuchte.

Die zuständigen Behörden gaben zu den laufenden Ermittlungen vorerst keine Informationen bekannt. Der verletzte Busfahrer gilt nach portugiesischen Medienberichten als sehr erfahren und zuverlässig. Der Mann war unmittelbar nach dem Unfall vom Mittwochabend in Funchal einem Alkoholtest unterzogen worden, der nach amtlichen Angaben negativ ausfiel.

Vor dem Unfall soll er nach Aussagen von Überlebenden und Augenzeugen sowie Augenzeuginnen versucht haben, auf der abschüssigen, kurvenreichen Straße das Tempo des immer schneller werdenden Busses zu drosseln, indem er unter anderem eine Betonwand am Straßenrand streifte. Der Versuch schlug fehl. Der Bus stürzte einen Abhang hinunter und krachte in ein Haus.

In einem privaten Raubtierzoo in der Nordslowakei hat ein Tiger eine Besucherin schwer verletzt. Ein gestern auf der Website der Polizei veröffentlichtes Handyvideo eines anderen Besuchers zeigt, dass die Frau offenbar ihren Arm durch das Drahtgitter des Raubtiergeheges streckte.

Der Tiger biss der Aufnahme zufolge zu und zerrte am Arm der Frau. Nach Polizeiangaben musste die 29-Jährige im Krankenhaus operiert werden. Der Zoobesitzer muss mit einer Strafe wegen unzureichender Sicherheitsvorkehrungen rechnen. Weitere Details wollte die Polizei wegen laufender Ermittlungen nicht mitteilen.

Kultur

Religion

Vor Tausenden Gläubigen hat Papst Franziskus am Ostersonntag auf dem Petersplatz in Rom den traditionellen Ostersegen „Urbi et orbi“ („Der Stadt und dem Erdkreis“) gespendet. In seiner Predigt forderte er ein Ende des Kriegs in Syrien und eine Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat, die Menschen sollen „Erbauer von Brücken statt Mauern“ sein. Auch die Angriffe in Sri Lanka wurden angesprochen.

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Science

Lifestyle

Als Erstes in Wien hat am Osterwochenende das Schönbrunner Bad die Saison eröffnet. Der Ansturm hielt sich aber noch in Grenzen. Die Wassertemperatur beträgt knapp 22 Grad Celsius.

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Kärntner Bäder suchen Mitarbeiter

Noch haben etwa Wörthersee und Ossiacher See erst um die elf Grad, die Badesaison steht aber schon vor der Tür. Um den 1. Mai öffnen viele der 129 Kärntner Strandbäder ihre Tore. Der Mitarbeitermangel bereitet jedoch Sorgen.

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