Inland

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) schließt eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition auf Bundesebene nicht mehr aus. Im Ö1-Morgenjournal sagte er heute, eine Wiederholung der Zusammenarbeit sei zwar „eher schwierig vorzustellen“, man könne aber „kein endgültiges Urteil abgeben“. Man kenne das „Wahlergebnis nicht, die personellen Entscheidungen nicht“, meinte er.

Vor rund vier Wochen hatte Haslauer noch gesagt, es wäre „völlig unverständlich“, die Koalition aufzukündigen und dann (nach der Neuwahl) mit derselben Partei wieder in eine Regierung zu gehen. Im heutigen Interview meinte Haslauer, diese damalige Haltung sei mittlerweile einer „nüchternen Sichtweise gewichen“. Welche Koalition nach der Wahl kommt, das könne man jetzt „nicht seriös beantworten“.

Die vielkritisierte Karfreitag-Regelung von ÖVP und FPÖ zeigt erstmals ihre Unzulänglichkeiten. In Zeltweg haben 30 Bundesheerbedienstete ihren persönlichen Feiertag auf den Tag der Airpower gelegt und damit eine Protestaktion gestartet.

Ursprünglich sollen es sogar 40 Soldaten gewesen sein. Es handelt sich zwar nicht um Piloten, aber um Personen, die bei der Flugshow unabkömmlich sind. Laut Verteidigungsminister Thomas Starlinger sind es Meteorologen und Flugsicherer.

Ihnen gehe es nicht um das zusätzliche Geld, das sie bekommen würden, wenn sie an ihrem persönlichen Feiertag arbeiten müssten. Es sei ein Problem der Dienstverträge, die um bis zu 30 Prozent niedriger dotiert gewesen seien als in der Privatwirtschaft. Dieses Problem sei aber schon gelöst. Starlinger kündigte Gespräche mit den Betroffenen an.

Rechtsanspruch auf persönlichen Feiertag

Die Karfreitag-Regelung sieht vor, dass jeder Arbeitnehmer einen persönlichen Feiertag im Jahr beantragen darf. Das muss mindestens drei Monate vorher geschehen. Dieser freie Tag wird zwar aus dem Urlaubskontingent verbraucht und ist damit kein zusätzlicher Urlaubstag. Die Regelung sieht allerdings vor, dass der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf diesen Tag hat und ihm eine Feiertagszulage zusteht, wenn er auf Ersuchen des Arbeitgebers an diesem Tag arbeiten muss.

Kritiker machten von Anfang an darauf aufmerksam, dass diese Lösung missbrauchsanfällig ist und – besonders leicht im öffentlichen Dienst – dazu benutzt werden könnte, sich Feiertagszuschläge zu verschaffen.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat den Antrag der Wiener Landesregierung zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz in der seit 1. Mai geltenden Fassung mit Erkenntnis von gestern abgewiesen.

Kommen soll das Verbot per 1. November 2019 nun über einen Beschluss im Nationalrat: Die ÖVP bekräftigte ihre neue Haltung, das Verbot zu unterstützen. Die FPÖ ist somit die einzige Parlamentsfraktion, die sich gegen das Rauchverbot in Lokalen ausspricht.

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Hofer: Abstimmung wird Nagelprobe für ÖVP

Nach dem VfGH-Urteil glaubt FPÖ-Chef Norbert Hofer, dass die Abstimmung über ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie zur Nagelprobe für die ÖVP werde. „Ob man zu den im Koalitionsübereinkommen gefassten Beschlüssen steht oder nicht, ist eine Frage der Verlässlichkeit“, so der Politiker heute.

Die FPÖ habe von Anfang an klipp und klar festgestellt, dass sie an den damaligen Regierungsbeschlüssen festhalte. „Die ÖVP muss für sich selbst entscheiden, ob sie das genauso sieht oder eben nicht“, so Hofer.

Er verwies auf die Aussagen von ÖVP-Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer, der im Falle eines Beschlusses eines generellen Rauchverbots eine Entschädigung für die Gastronomen bzw. eine Rückerstattung von Kosten für Umbauten gefordert hatte. „Offensichtlich gibt es hier unterschiedliche Meinungen innerhalb der ÖVP, und man kann gespannt sein, wie die Abgeordneten im Parlament schlussendlich abstimmen werden.“

Die ORF-Relevanzstudie zur Nationalratswahl 2019, die als Entscheidungsgrundlage für die Teilnahme der Grünen an den ORF-TV-Konfrontationen dient, sieht laut einer SORA-Integral-Erhebung derzeit vor allem ein positives Stimmungsbild für ÖVP, Grüne und NEOS. Die Grünen liegen laut Erhebung in der Sonntagsfrage bei zwölf Prozent.

Für die Studie ließ der ORF von den Forschungsinstituten zwischen 31. Mai und 10. Juni 1.458 repräsentativ ausgewählte Wahlberechtigte befragen. Rund 25 Prozent der Befragten wollten sich dabei nicht deklarieren oder gaben sich noch unentschlossen.

Unter den 1.089 Deklarierten sprachen sich in der Sonntagsfrage 38 Prozent für die ÖVP aus. 21 Prozent gaben an, im Fall einer Nationalratswahl am nächsten Sonntag die SPÖ zu wählen, 18 Prozent würden bei den Freiheitlichen ihr Kreuz setzen. Die Grünen kämen derzeit auf zwölf Prozent, NEOS auf acht Prozent, für JETZT würde ein Prozent stimmen. Die Schwankungsbreite liegt bei plus/minus 3,0 Prozentpunkten.

ÖVP und Grüne liegen damit derzeit deutlich über ihren Ergebnissen der Nationalratswahl 2017, die Grünen fielen damals ja überhaupt aus dem Parlament. NEOS befindet sich laut der internen ORF-Umfrage ebenfalls über dem Resultat von 2017. Für die SPÖ und die Freiheitlichen weist die Umfrage nach den jüngsten internen Turbulenzen der beiden Parteien und dem blauen „Ibiza-Skandal“ niedrigere Werte aus.

Kanzlerin Brigitte Bierlein will wichtige Personalentscheidungen der nächsten Regierung überlassen – mit einer Ausnahme: die Besetzung des österreichischen EU-Kommissars bzw. der EU-Kommissarin. Da sie auf die Zustimmung der Parteien angewiesen ist, will sie „eine mehrheitsfähige Persönlichkeit finden“. Die Person müsse jedenfalls fachlich kompetent und in Europafragen firm sein. Zur Vorgängerregierung geht Bierlein eher auf Distanz.

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Ausland

Die Zahl der Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden, ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen und hat sich in den vergangenen 20 Jahren sogar verdoppelt, so der heute anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstags veröffentlichte Bericht des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR). Aktuell sind 70,8 Millionen Menschen auf der Flucht.

Das sind mehr 2,3 Millionen mehr als noch im Jahr zuvor – und das, obwohl die Zahlen laut UNHCR „konservativ angenommen“ wurden. So wurde etwa die Krise in Venezuela nur „teilweise abgebildet“, mittlerweile hätten rund vier Millionen Menschen das südamerikanische Land verlassen.

Großteil bleibt in Krisenregionen

Ein Großteil der Flüchtenden weltweit – etwa 80 Prozent – bleibt in den Krisenregionen, lebt also meist in Entwicklungsländern. Nur ein Bruchteil kommt nach Europa. Reiche Länder haben im Schnitt 2,7 Flüchtlinge pro 1.000 Einwohner aufgenommen, Länder mit mittlerem und niedrigem Einkommen rund 5,8 Flüchtlinge pro 1.000 Einwohner. Die ärmsten Länder der Erde beherbergen ein Drittel der Flüchtlinge weltweit.

Die Gesamtzahl von mehr als 70 Millionen Geflüchteten umfasst neben anerkannten Flüchtlingen auch Asylsuchende und Binnenvertriebene (Internally Displaced People, IDP). Davon sind knapp 26 Millionen Flüchtlinge, also Menschen, die vor Krieg und Verfolgung aus ihrem Land geflohen sind – das sind knapp 500.000 Personen mehr als im Vorjahr.

3,5 Millionen Menschen gelten als Asylsuchende, also Personen, über deren Asylantrag noch nicht entschieden wurde. Mit über 41 Millionen sind Binnenvertriebene die größte Gruppe der auf der Flucht befindlichen Menschen.

Weniger Asylwerber in Österreich

Unzufrieden zeigt sich das UNHCR mit der Zahl der Flüchtlinge, die von Resettlement (Umsiedelung) profitieren konnten. Vergangenes Jahr waren das nur 92.400 Flüchtlinge, das sind weniger als sieben Prozent jener Personen, die dringend einen Resettlement-Platz brauchen, so das Flüchtlingshochkommissariat. Rund 593.800 Flüchtlinge konnten nach Hause zurückkehren, während rund 62.600 die Staatsbürgerschaft ihres Aufnahmelandes verliehen bekamen.

In Österreich, ähnlich wie in den meisten anderen EU-Staaten, sinkt übrigens die Zahl der Asylwerber. 2018 ging die Zahl der Anträge erneut zurück und liegt nun mit knapp über 13.700 auf einem ähnlichen Niveau wie vor zehn Jahren.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland planen einen neuen Vorstoß zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran. Die drei europäischen Vertragsstaaten wollten in den nächsten Tagen ihre Verhandlungsbemühungen verstärken, sagten Diplomaten. Dazu gehörten auch Gespräche auf untergeordneter Ebene am Rande des EU-Gipfels morgen in Brüssel.

In der kommenden Woche sei zudem ein Treffen mit dem US-Sonderbeauftragten für den Iran, Bryan Hook, in Paris geplant. Es sei für den 27. Juni angesetzt, wenn eine vom Iran gesetzte Frist für die Einhaltung des Abkommens abläuft. Auch sei ein Besuch der Außenminister von Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Teheran zumindest eine Option.

Mehr Engagement von Russland und China gefordert

Allerdings seien auch die Europäer mit ihrer Geduld mit dem Iran allmählich am Ende, sagte ein ranghoher EU-Diplomat. Sollte der Iran nach dem Wiederhochfahren der Produktion von niedrig angereichertem Uran wie angedroht in der kommenden Woche die im Atomabkommen erlaubte Obergrenze überschreiten, sei das Spiel auch für die EU vorbei.

Dann hätten auch Großbritannien, Frankreich und Deutschland kaum eine andere Wahl, als bei der Wiedereinführung von Sanktionen den USA zu folgen. Daher sei es auch nötig, dass die beiden anderen verblieben Vertragsstaaten Russland und China sich stärker engagierten.

Agentur: Iran verlängert 60-Tage-Frist nicht

Der Iran wird einem Medienbericht zufolge sein im Atomstreit gestelltes Ultimatum nicht verlängern und notfalls weitere Verpflichtungen aus dem internationalen Nuklearabkommen aufgeben. Die den verbliebenen Vertragspartnern gesetzte Frist von 60 Tagen könne nicht ausgedehnt werden, zitierte die Nachrichtenagentur Tasnim heute den Sprecher der Iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi. Sie läuft am 8. Juli aus. Die zweite Phase werde wie geplant eingeleitet, sagte Kamalwandi.

Einen Tag vor seinem Staatsbesuch in Nordkorea hat Chinas Präsident Xi Jinping der Führung in Pjöngjang im Atomstreit mit den USA den Rücken gestärkt. Machthaber Kim Jong Un verfolge den richtigen Kurs, um den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel mit politischen Mitteln zu lösen, schrieb Xi in einem Gastbeitrag in der nordkoreanischen Staatszeitung „Rodong Sinmun“ von heute.

Nachbarländer wollen Zusammenarbeit verstärken

Xi kündigte an, dass die beiden kommunistischen Nachbarstaaten ihre Kommunikation und Koordination verstärken wollen, um Frieden, Stabilität, Entwicklung, und Wohlstand in der Region zu fördern. Xi kommt morgen auf Einladung Kims als erster chinesischer Staatschefs seit 14 Jahren nach Nordkorea, für das China quasi als Schutzmacht fungiert. Zuletzt war 2005 der damalige Präsident Hu Jintao zu Gast.

Nach dem Abbruch des Gipfeltreffen von Kim und US-Präsident Donald Trump in Vietnam im Februar sind die Atomgespräche zwischen beiden Seiten wieder ins Stocken geraten.

Die kanadische Regierung hat der umstrittenen Erweiterung der Ölpipeline Trans Mountain zugestimmt. Premierminister Justin Trudeau kündigte gestern an, mit den Arbeiten solle im Sommer begonnen werden. Zur Begründung führte er an, der Export von Erdöl nach Asien verringere die Abhängigkeit Kanadas vom US-Markt. Außerdem sei der Transport von Erdöl in einer Pipeline sicherer als mit Zügen.

Die Pipeline Trans Mountain verläuft auf einer Länge von 1.150 Kilometern von der Provinz Alberta, in der es riesige Erdölvorkommen gibt, in die westkanadische Küstenstadt Vancouver, von wo aus das Erdöl exportiert wird. Die Kapazität soll auf 890.000 Barrel pro Tag verdreifacht werden.

Umweltschützer und -schützerinnen, aber auch die Provinz British Columbia, in der Vancouver liegt, sind strikt gegen das Erweiterungsvorhaben. Sie befürchten Schäden für Klima und Umwelt sowie negative Auswirkungen auf kanadische Ureinwohner. Der Streit über die Pipelineerweiterung beschäftigte auch die kanadische Justiz.

Sport

Chronik

Nach dem Tod eines Zauberkünstlers in Indien hat die Polizei Ermittlungen wegen Fahrlässigkeit und Beihilfe zum Suizid eingeleitet. Die Ermittlungen richten sich gegen die Firma des verstorbenen Chanchal Lahiri, Magic Belt India. Die Umstände, die am Sonntag zum Tod des unter dem Namen Jadugar Mandrake (Zauberer Mandrake) bekannten Lahiri geführt hatten, sind unterdessen weiter unklar.

Lahiri war ums Leben gekommen, nachdem er sich mit Stahlketten und einem Seil gefesselt in den Ganges hatte sinken lassen. Erst am Montag wurde seine Leiche, immer noch fest verschnürt, im Ganges-Nebenfluss Hooghly gefunden.

Vorführung früher als geplant

Der Zauberkünstler hatte laut Polizei keine Erlaubnis, seinen Trick im Wasser vorzuführen. Lahiri habe nicht erwähnt, dass er in den Fluss springen würde. „Wir fragen uns, warum er so in Eile war, den Trick vorzuführen. Es ist uns ein Rätsel“, sagte ein Polizeisprecher. Laut Polizei startete der Künstler seine Vorführung eine Stunde früher als geplant und in Abwesenheit der Wasserschutzpolizei.

Das Unternehmen Magic Belt India gehört Lahiris Familie, darunter seine Frau und Kinder. Bei seiner Vorführung am Sonntag sahen ihm Familienmitglieder, Reporter und Polizisten vom Ufer aus zu. Vor dem Unglück hatte Lahiri gesagt, dass er vor 21 Jahren einen ähnlichen Stunt am selben Ort erfolgreich gemeistert habe. Er räumte jedoch ein, dass eine Befreiung dieses Mal schwierig werden könnte: „Sollte ich es schaffen, mich zu befreien, wird es magisch sein. Wenn ich es nicht schaffe, ist es tragisch.“

Ein Mann, der sich vor mehr als einem Jahrzehnt als Samenspender für eine lesbische Freundin zur Verfügung gestellt hat, ist nach Auffassung des obersten Gerichts in Australien der rechtliche Vater der gemeinsamen Tochter.

Da er in der Geburtsurkunde genannt werde und zudem eine „ausgesprochen enge“ Beziehung zu dem Mädchen unterhalte, habe er bei einem möglichen Umzug des Kindes nach Neuseeland ein Mitspracherecht, befand das Gericht heute.

Der Mann hatte im Jahr 2006 eingewilligt, der lesbischen Freundin sein Sperma für eine künstliche Befruchtung zu geben. Obwohl er und die Frau nicht zusammenlebten, übernahm er nach Auffassung des Gerichts bis heute eine wichtige Rolle bei der „finanziellen Unterstützung, der Erziehung und der allgemeinen Fürsorge“ des Kindes.

Auswirkungen unklar

Probleme gab es erst vor vier Jahren, als die Mutter des Mädchens und ihre Lebenspartnerin nach Neuseeland ziehen wollten. Richterin Margaret Cleary hob nun das Urteil einer niedrigeren Gerichtsinstanz auf, das gegen den Vater entschieden hatte. Sie entschied, dass das Kind in Australien bleiben sollte, um dem Vater ein Besuchsrecht zu ermöglichen.

Ob das Urteil Auswirkungen auf künftige Gerichtsentscheidungen haben wird, war angesichts der besonderen Umstände des Falls unklar.

Der nach dem starken Erdbeben gestern im Nordwesten Japans befürchtete Tsunami ist ausgeblieben. Die Meteorologiebehörde hatte aufgrund des Bebens der Stärke 6,7 mit Wellen von einem Meter Höhe an der Küste der Präfekturen Ishikawa, Niigata und Yamagata gerechnet, zog ihre Warnung heute Vormittag (Ortszeit) aber zurück. Mit Nachbeben und Erdrutschen sei weiterhin zu rechnen, hieß es.

Neuen Behördenangaben zufolge wurden mindestens 16 Menschen verletzt. In Niigata und Yamagata fiel laut dem Energieversorger Tohoku Electric Power in Tausenden Haushalten vorübergehend der Strom aus. Das Zentrum des Bebens lag laut Meteorologiebehörde vor der Küste Yamagatas in einer Tiefe von 14 Kilometern im Meer. Die Stärke des Bebens wurde ursprünglich mit 6,8 angegeben und nachträglich minimal nach unten korrigiert.

Nach Angaben der Atomaufsichtsbehörde gab es keine Unregelmäßigkeiten an dem nahe gelegenen Atomkraftwerk Kashiwazaki-Kariwa. Die sieben Reaktoren des Kraftwerks liegen seit 2011 still. Damals hatten ein Erdbeben der Stärke 9,0 und ein dadurch ausgelöster Tsunami weite Küstenstriche im Nordosten Japans zerstört und 18.500 Menschen in den Tod gerissen. Die Verkettung von Naturkatastrophen führte auch zu Kernschmelzen im Atomkraftwerk Fukushima.

Eine Statue von Filmlegende Marilyn Monroe auf dem Hollywood Walk of Fame ist abgesägt und gestohlen worden. Den Behörden zufolge sah ein Augenzeuge, wie ein Mann auf die Skulptur Ladies of Hollywood Gazebo kletterte, mit der bedeutende Frauen der Kinogeschichte gewürdigt werden. Er sägte dann die Monroe-Statue ab, die auf der Spitze der Skulptur thronte, und verschwand mit seiner Beute.

Ladies of Hollywood-Statue
APA/AFP/Robyn Beck

Die Polizei konnte nach eigenen Angaben Fingerabdrücke sicherstellen. Bis gestern war aber niemand festgenommen worden. Die Statue zeigt Monroe in ihrer berühmten Pose mit wehendem weißem Kleid aus dem Film „Das verflixte 7. Jahr“.

Science

Die größte Einzelspende, die eine britische Universität jemals erhalten hat, bekommt nun die Oxford University für ein neues Institut, das die Ethik von künstlicher Intelligenz erforschen soll.

Hinter der 150-Millionen-Pfund-Spende (168,3 Mio. Euro) steht der US-Milliardär Stephen Schwarzman, Chef der Investmentgesellschaft Blackstone. Schwarzman beriet auch die Republikaner, darunter auch US-Präsident Donald Trump.

Die meisten Regierungen seien derzeit völlig unvorbereitet, mit künstlicher Intelligenz umzugehen, begründete Schwarzman seine Spende. Universitäten müssten helfen, einen ethischen Rahmen zu schaffen für schnelle Veränderungen. Zuvor gab Schwarzman auch dem Massachusetts Institute of Technologie (MIT) für den Bereich der künstlichen Intelligenz 350 Mio. Dollar (313 Mio. Euro).

Die Initiative Vitalpin hat in Innsbruck eine Studie zum Thema „Ökologisches Pistenmanagement“ präsentiert, die belegen soll, dass die örtlichen Bedingungen und die Form der Bewirtschaftung entscheidender seien als die Folgeeffekte der Beschneiung. Ungedüngte Pistenwiesen, auf denen nur selten gemäht werde, seien ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Artenvielfal.

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Gesundheit

Menschen in Ländern mit hohen Einkommen haben weltweit am wenigsten Vertrauen in Impfungen. Das ist das Ergebnis einer heute veröffentlichten Studie der britischen Wohltätigkeitsorganisation Wellcome.

In Westeuropa glaubten 22 Prozent der Menschen, dass Impfungen gefährlich sind, in Frankreich sind es sogar 33 Prozent. Das größte Vertrauen gibt es in Bangladesch und Ruanda, wo fast die gesamte Bevölkerung überzeugt ist, dass Impfungen ungefährlich, wirksam und wichtig sind.

Für die Studie befragte das Meinungsforschungsinstitut Gallup zwischen April und Dezember 2018 mehr als 140.000 Menschen ab 15 Jahren in 144 Ländern. Der Wellcome-Leiter für Öffentlichkeitsarbeit, Imran Khan, zeigte sich „verblüfft“ vom „Ausmaß der Unterschiede“ in der Wahrnehmung von Impfungen.

Das mangelnde Vertrauen gegenüber Impfungen in wohlhabenden Ländern bezeichnete Khan als „Nachlässigkeitseffekt“. Hohes Vertrauen gebe es vor allem in Ländern mit mehr Infektionskrankheiten. In entwickelten Ländern hingegen sei die Gefahr, infiziert zu werden, meist geringer – selbst ohne Immunisierung. Wer sich dort anstecke, werde „vielleicht nicht so krank oder stirbt nicht, weil wir ziemlich gute Gesundheitssysteme haben“, fügte Khan hinzu.

Die Antibiotikaresistenz weltweit nimmt nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) alarmierende Ausmaße an. „Die Antibiotikaresistenz droht, 100 Jahre medizinischen Fortschritts zunichtezumachen“, warnte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus gestern in Genf. Es sei eine der dringendsten Herausforderungen im Gesundheitsbereich, eine Lösung dafür finden.

WHO kategorisiert Antibiotika neu

Die WHO hat deshalb die vorhandenen Antibiotika in drei neue Kategorien eingeteilt. In der ersten Kategorie benennt sie Mittel, die für ernsthafte Infektionen eingesetzt werden sollen. In der zweiten sind solche, die jedes Gesundheitssystem zwar vorhalten, aber nicht immer bei den gängigsten Infektionen einsetzen sollte.

In der dritten Kategorie führt sie schließlich die Mittel auf, die sie nur als letzten Ausweg ansieht. Ziel sei, dass die Mittel der zweiten und dritten Kategorie sparsamer eingesetzt werden, um Resistenzen zu vermeiden.

In manchen Ländern würden mehr als die Hälfte der Antibiotika falsch eingesetzt, etwa bei Virusinfektionen, obwohl sie nur bakterielle Infektionen bekämpfen, oder es werde ein Breitbandantibiotikum verabreicht, wenn ein zielgerichteteres Medikament besser wäre.

Wirtschaft

Der Sportartikelhersteller adidas hat nach einem Urteil des EU-Gerichts das Recht an einer seiner „Drei Streifen“-Marken verloren. Das Unternehmen habe nicht nachgewiesen, dass das Zeichen aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der gesamten EU bei den Verbrauchern genug Unterscheidungskraft erlangt habe.

Viele von adidas vorgelegte Beweise seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbschemata aufwiesen – weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund statt schwarze Streifen auf weißem Hintergrund.

Konkurrenzunternehmen reichte Beschwerde ein

Hintergrund des Falls war eine Entscheidung des EU-Markenamts nach einer Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens. Adidas hatte dagegen in Luxemburg geklagt. Theoretisch ist nun noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich.

Eine adidas-Sprecherin hatte vorab darauf verwiesen, dass es bei dem Fall nur um eine bestimmte Ausführung der „Drei Streifen“-Marke gehe. Der umfangreiche markenrechtliche Schutz, der für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen in Europa bestehe, bleibe unberührt.

Deutschlands Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat nach dem Scheitern der deutschen Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshofs (EuGH) veranlasst, die Verträge mit den geplanten Mautbetreibern Kapsch TrafficCom und CTS Eventim zu kündigen. Das berichtete die dpa heute unter Berufung auf Regierungskreise.

Die Zuschläge für den österreichischen Mautsystemanbieter Kapsch und den Ticketverkäufer CTS Eventim hatte das Ministerium im vergangenen Jahr erteilt.

„Man muss Gerichtsurteile akzeptieren, aber man muss sie nicht verstehen“: So reagierte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) gestern auf das Verbot der deutschen Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) nach einer Klage aus Österreich. Seine Enttäuschung teilen nicht viele: In Österreich herrscht Erleichterung, deutsche Zeitungen sehen einen Sieg des Rechtsstaates.

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Nach den Signalen von EZB-Präsident Mario Draghi für womöglich neue Konjunkturhilfen herrscht unter den Währungshütern der Euro-Zone Insidern zufolge Uneinigkeit über die nächsten Schritte. Einige Euro-Wächter hätten sich überrumpelt gefühlt, weil der Rat der Europäischen Zentralbank die Maßnahmen noch hätte diskutieren sollen, hieß es am Rande des EZB-Notenbankforums im portugiesischen Sintra.

Draghi hatte dort gestern gesagt, wenn die Inflation weiterhin nicht anziehe, werde zusätzlicher geldpolitischer Anschub nötig sein. Mögliche Schritte wie neue Anleihekäufe, Zinssenkungen und Änderungen am Ausblick seien bereits bei der jüngsten Zinssitzung erwähnt und diskutiert worden.

Die Börsen zogen nach den Draghi-Äußerungen in der Aussicht auf eine neue Flut billigen Notenbank-Geldes deutlich an. Der Euro-Kurs fiel hingegen unter die Marke von 1,12 Dollar. US-Präsident Donald Trump äußerte sich verärgert. Er twitterte, der billigere Euro erleichtere Europa den Konkurrenzkampf mit den USA, und das sei unfair.

IT

Das Soziale Netzwerk Facebook weitet sein Geschäftsfeld erneut aus. Mit der Kryptowährung Libra, die gestern vorgestellt wurde, steigt der Konzern nun auch in die Finanzwelt ein. Künftig soll man damit direkt über Facebook und WhatsApp Geld an Freunde und Familie schicken können, auch als Zahlungsmittel könnte die Kryptowährung akzeptiert werden. Bedenken gibt es vor allem beim Datenschutz.

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Kultur

Staatsoperndirektor Dominique Meyer soll am 28. Juni als neuer Intendant der Mailänder Scala bekanntgegeben werden. Das meldet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf übereinstimmende und seriöse Quellen. Meyer selbst verweist gegenüber der APA lediglich auf die vom Mailänder Bürgermeister Giuseppe Sala angekündigte Bekanntgabe am 28. Juni. Eine offizielle Bestätigung gibt es nicht.

Sicher ist, dass das Mandat des Österreichers Alexander Pereira auslaufen wird. In der heutigen Aufsichtsratssitzung soll für diese Entscheidung auch die Auslastung des Opernhauses für 2018 mit ein Grund gewesen sein. Sala, der auch Präsident der Scala-Stiftung ist, hat nach der Sitzung eine Einigung auf einen Namen bestätigt.

Man werde diesen aber erst nach Abschluss detaillierter Vertragsgespräche bekanntgeben. In diesen werde es auch um Modalitäten und Zeitpunkt der Übergabe der Intendanz gehen. Pereiras Mandat endet eigentlich im Februar 2020, die letzte Saison Meyers an der Staatsoper endet im Juni 2020. Da Pereira bereits bis Ende 2022 programmiert habe, könnte es auch eine längere Übergangsperiode geben, hieß es gegenüber der AFP.

Panorama

Die zehnjährige Amerikanerin Selah Schneiter hat als jüngster Mensch bisher den teilweise senkrecht abfallenden El Capitan im Yosemite-Nationalpark im US-Bundesstaat Kalifornien bis zu seiner Spitze erklettert. Der höchste Punkt des Felsens liegt 2.307 Meter über dem Meeressspiegel.

Selah Schneiter am El Capitan im Yoesmite Park
Reuters/Schneiter Family

„Unser großes Motto war: Wie isst man einen Elefant? Mit kleinen Bissen“, sagte die Zehnjährige in einem Interview. Begleitet wurde sie von ihrem Vater und einem Freund der Familie. Insgesamt dauerte ihre Route fünf Tage – mit Übernachtung in der Felswand. Je weiter oben, desto herausfordernder ist die Route. Nach der erfolgreichen Besteigung sagte Schneiter, dass sie andere Mädchen inspirieren wolle, aktiv zu werden.

Selah Schneiter am El Capitan im Yoesmite Park
Reuters/Schneiter Family

Eine nordnorwegische Insel will die auf ihr geltende Zeit abschaffen. Weil Sommaröy im Sommer von der Mitternachtssonne gesegnet sei und die Sonne knapp 70 Tage nicht untergeht, bemühe sich die Insel darum, offiziell als erste zeitfreie Zone anerkannt zu werden, so Kjell Ove Hveding von der entsprechenden Initiative. Weil es immer hell sei, müsse man nicht so genau wissen, wie spät es gerade ist.

Tourist blickt über die norwegische Insel Sommaröy
Reuters/Yannis Behrakis

„Wenn du im Norden Norwegens lebst, hat es keinen Sinn, über Zeiten fürs Abendessen oder irgendeine andere Zeit zu reden“, sagte Hveding. „Uns wird beigebracht, abends ins Haus zu gehen und um 21.00 Uhr Fernsehen zu schauen. Wir denken darüber gar nicht nach. Aber warum soll man um 17.00 Uhr essen, wieso nicht erst um 22.00 Uhr? Lasst uns um Mitternacht Fußball spielen, warum nicht?“ Zeitliche Begrenzungen gebe es so nicht.

Fußballspielen um Mitternacht

Sommaröy (deutsch: „Sommer-Insel“) liegt bei Tromsö im hohen Norden Norwegens. Für die rund 350 Bewohnerinnen und Bewohner der Insel verschwinde die Sonne vom 18. Mai bis zum 26. Juli nicht hinter dem Horizont, sagte Hveding. Das sorge dafür, dass Kinder auch mitten in der Nacht draußen spielen und Hausbesitzer ihre Fassaden auch nachts streichen. „Die Mitternachtssonne macht Uhren bei uns überflüssig.“

Hveding räumt ein, dass es sich um eine durchaus verrückte Idee handle. Diese habe aber einen ernsten Hintergrund: „Wir haben mehr und mehr darüber diskutiert, wie unsere Uhr uns Zeit nimmt, anstatt sie uns zu schenken“, sagte er. Und die Idee nimmt immer konkretere Züge an: Eine Petition wurde unterzeichnet, Hveding überreichte sie vor wenigen Tagen einem Parlamentsmitglied. Ob die Regierung in Oslo dem Ganzen zustimmt, ist noch unklar.

Royales Schaulaufen: Das traditionelle Pferderennen in Ascot ist gestern für die britische Königin Elizabeth II. wie ein großes Familientreffen gewesen. Die 93-jährige Queen wurde trotz Regens von ihren Kindern und Enkelkindern begleitet. Prinz Harry und Meghan, die erst vor sechs Wochen den kleinen Archie auf die Welt brachte, blieben der Veranstaltung in der Nähe von London aber fern.

Königinnen Großbritanniens und der Niederlande, Elizabeth II und Maxima
AP/Alastair Grant

Dafür begleiteten der niederländische König Willem-Alexander (52) und seine Frau Maxima (48) die Monarchin und fuhren mit ihr auch gemeinsam in einer Kutsche. Elizabeth II. hatte Willem-Alexander und den spanischen König Felipe VI. (51) am Montag in einer prunkvollen Zeremonie in den Hosenbandorden aufgenommen. Dabei handelt es sich um den wichtigsten Ritterorden des Vereinigten Königreichs.

Frau beim Royal Ascot
Reuters/John Sibley

Vor allem die Kopfbedeckungen der Damen sorgen in Ascot jedes Jahr für große Aufmerksamkeit. Sie reichten dieses Mal von beeindruckenden Blüten- und Federgebilden bis hin zu Rieseninsekten aus Stoff.

Lifestyle

Leute

Whoopi Goldberg (63) kritisiert US-Schauspielerin Bella Thorne (21), die Oben-ohne-Fotos veröffentlicht hat, um einem Erpresser zuvorzukommen. „Wenn du berühmt bist, egal wie alt du bist: Du machst keine Nacktfotos von dir“, sagte die Oscar-Preisträgerin in der US-Talkshow „The View“. Thorne reagierte erbost und mit Tränen auf die Aussage.

„Die Mädchen zu beschuldigen, dass sie überhaupt Nacktfotos machen? Ist krank und ehrlich gesagt ekelig“, schrieb die 21-Jährige gestern (Ortszeit) auf Instagram. „Dein Blick auf die Sache ist schrecklich. Ich hoffe, du änderst deine Denkart, zumal du in deiner Show junge Mädchen ansprichst.“ Später veröffentlichte sie kurze Videos, in denen zu sehen ist, wie sie in Tränen ausbricht.

Am Wochenende hatte Thorne („Assassination Nation“) mehrere Fotos veröffentlicht, die eigentlich für ihren Freund bestimmt waren und ihren Aussagen zufolge von einem Hacker geklaut wurden. „Viel zu lange habe ich mich von diesem Mann ausnutzen lassen. Immer wieder. Ich habe es satt“, schrieb sie dazu. Am Ende drohte sie dem Erpresser: „Das FBI wird in Kürze bei dir sein. Also pass auf!“

Festwochen