Inland

Aggressives Verhalten in AMS-Kursen: Kopf prüft Urteil

AMS-Vorstand Johannes Kopf will das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) „im Detail prüfen“. Aggressives Verhalten in Kursen des AMS ist laut BVwG den Trainern und Trainerinnen zumutbar und nicht zwangsläufig ein Grund für Sanktionen.

Ein Mann hatte seine Fortbildung mit Drohungen gestört, weswegen er ausgeschlossen und ihm der Bezug des Arbeitslosengeldes für eine gewisse Zeit gestrichen wurde. Er legte Beschwerde ein und bekam laut Erkenntnis, das der APA vorliegt, recht.

Kopf für differenzierte Sichtweise

Kopf plädierte in einer ersten Stellungnahme für eine differenzierte Sichtweise: „Weil sozial abweichendes bzw. aggressives Verhalten, aber auch gewisse psychische Krankheitsbilder oft mit Jobverlust einhergehen bzw. (insbesondere längere) Arbeitslosigkeit nicht nur zu Existenzängsten, sondern auch dem Gefühl von Hilfslosigkeit führen kann, ist die tägliche Arbeit meiner Kolleginnen und Kollegen in den AMS-Geschäftsstellen, aber auch in unseren Schulungs- bzw. Beratungseinrichtungen immer wieder auch psychisch sehr herausfordernd“, schreibt der AMS-Vorstand in einem Posting auf seinem Facebook-Profil.

Trainer müssten „schwierige, gelegentlich als bedrohlich empfundene Situationen“ meistern oder „einfach zum Beispiel verzweifelten Menschen wieder Hoffnung“ machen, so Kopf. Zur Unterstützung würden das AMS beziehungsweise die Schulungsbetriebe „viel in unterschiedlichste Maßnahmen wie z. B. Mitarbeiterschulungen zu deeskalierenden Gesprächsführung, organisatorische, bauliche und sonstige Sicherheitsmaßnahmen, die Gestaltung von Warteräumen“ investieren.

Das AMS lässt die Arbeitslosenschulungen von externen Bildungsträgern durchführen. Die Trainer sind bei den externen Organisationen angestellt.

Hartinger-Klein will Urteil „genau ansehen“

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) will sich das Erkenntnis des Gerichts „genau ansehen und prüfen“. „Die Rechtsprechung stellt für uns eine völlig neue Situation dar“, sagte sie heute in einer ersten Reaktion. Grundsätzlich stellte Hartinger-Klein fest: „Bedrohungen von Mitarbeitern des AMS, Trainern und Kursteilnehmern sind für mich nicht hinnehmbar.“ Das Urteil sei „erschütternd“ und „unverständlich“.

Die Ministerin präsentierte zudem ihre arbeitsmarktpolitischen Ziele. Sie will dabei vor allem eine „personalisierte Arbeitsmarktvermittlung“ forcieren. Schwerpunkte werden dabei Jugendliche, Frauen, ältere Arbeitnehmer und der inklusive Bereich sein.

Hartinger-Klein geht es darum, die Treffsicherheit und die Nachhaltigkeit bei der Vermittlung von Jobs durch das AMS zu erhöhen. Trotz sinkender Arbeitslosigkeit seien noch immer so viele Menschen ohne Beschäftigung, wie etwa die Stadt Graz Einwohner habe. Eine „Optimierung von Vermittlungsprozessen“ soll dem entgegenwirken. Die größte Herausforderung stelle dabei die Qualifikation der Arbeitssuchenden dar.

Kickl will bei Abschiebungen „kreativ“ sein

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) drängt auf Verschärfungen bei der Aberkennung von Asyl. Völkerrechtliche Bestimmungen seien daher auf deren „Sinnhaftigkeit“ zu überprüfen, erklärte er heute vor dem Ministerrat. Auch spricht er sich dafür aus, in gewisse Regionen in das Bürgerkriegsland Syrien abzuschieben: „Es heißt, ein bisserl kreativ sein.“

Kickl zeigte sich über die Frauenmorde in den vergangenen Wochen erschüttert: „Man kann bei diesen Dingen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“ Zum einen will er sich daher auf europäischer Ebene für eine Änderung der Statusverordnung aussprechen, zum anderen kann er sich auch Änderungen im österreichischen Asylgesetz vorstellen. Konkret soll jede Form einer Straftat zu einem Aberkennungsverfahren führen. Auf die Journalistenfrage, ob dies für jeden Ladendiebstahl gelten soll, meinte der Minister: „Je niederschwelliger desto besser.“

„Es kann ja niemand dagegen sein“

Man solle nicht die Täter schützen, indem man auf die Menschenrechte verweist, forderte er mit Blick auf die politischen Mitbewerber: „Ich habe es satt, dass wir mit einer Situation konfrontiert sind, wo Menschenrechte und internationale Vereinbarungen diejenigen schützen, die unseren Rechtsstaat mit Füßen treten und diejenigen auf der Strecke bleiben, die österreichische Staatsbürger sind.“

Derzeit würden internationale Regeln Österreich an diesem Vorgehen hindern, damit wolle er sich aber nicht abfinden, betonte Kickl weiter. Er erwartet sich für die Verschärfungen auch Zustimmung dazu aus allen Parteien und von Frauenorganisationen, denn: „Es kann ja niemand dagegen sein.“

Vorstoß auf EU-Ebene

Kickl verwies darauf, dass er auf EU-Ebene bereits auf eine Änderung der Statusverordnung gedrängt habe, dazu sei es aber noch nicht gekommen. Daher soll es auch in Österreich eine Novelle des Asylgesetzes geben. Ziel sei der Schutz der österreichischen Bevölkerung und deshalb sollen auch völkerrechtliche Bestimmungen auf ihre „Sinnhaftigkeit“ hin überprüft werden – „im Wissen, dass das wieder viele aufregen wird“.

Zur Aussage des Wiener Neustädter Bürgermeisters Klaus Schneeberger (ÖVP) im Ö1-„Morgenjournal“, wonach es auch in Syrien Gebiete gebe, in die man abschieben könnte, stellte Kickl fest: „Das sage ich schon lange. Es heißt, ein bisserl kreativ sein.“ Auch in Syrien gebe es nämlich Gebiete, die nicht vom Bürgerkrieg betroffen seien. Der Ressortchef will daher „die Gangart verschärfen“, auch wenn er dabei mit „Konflikten“ rechnet. Man habe nun eine „Sondersituation“, daher brauche es auch neue Maßnahmen, so der Innenminister.

BVT-Ausschuss: Befragung von ÖH-Aktivisten sehr kurz

Äußerst kurz hat sich die Befragung einer Auskunftsperson im BVT-U-Ausschuss am Dienstag gestaltet. Thomas W., ehemaliger Aktivist der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), war zum Thema Umgang mit Daten im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) geladen.

W. hatte im Dezember 2010 mit der Ex-ÖH-Vorsitzenden Sigrid Maurer und weiteren Aktivisten und Aktivistinnen Flugblätter von der Besuchergalerie des Parlaments geworfen. Grund waren die Einschnitte im Bildungsbudget. Das BVT hatte daraufhin die Personendaten im Extremismusreferat gespeichert. Dafür gab es eine Entschuldigung von BVT-Direktor Peter Gridling und der damaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

„Wir wurden kriminalisiert“

W. sagte, dass es keinen Kontakt mit dem BVT gab. Nur Maurer habe sich mit BVT-Direktor Gridling getroffen, der ihr zugesichert habe, die Daten zu löschen. Das habe er selbst von Maurer erfahren. Eine schriftliche Bestätigung habe es aber nie gegeben. „Natürlich hat es damals Unsicherheiten gegeben, welche Behörde welche Daten von uns sammelt. Wir waren schockiert, dass der Verfassungsschutz uns, eine öffentliche Körperschaft, dermaßen kriminalisiert hat.“

Keine Fragen von Jetzt und NEOS

Von den gespeicherten Daten habe man über ein Auskunftsbegehren erfahren. FPÖ-Fraktionsführer Hans-Jörg Jenewein wollte wissen, wer ihnen zum Begehren geraten habe. Jenewein erwähnte den Namen Terezija Stoisits, Ex-Volksanwältin und ehemalige Parlamentsabgeordnete der Grünen. W. gab an, nicht zu wissen, ob sie daran beteiligt gewesen sei.

Lokal 7 während des BVT Untersuchungsausschuss
ORF.at/Lukas Krummholz

Stephanie Krisper von NEOS verzichtete auf Fragen. „Mir fällt keine einzige Frage ein, die mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun hat. Danke trotzdem, dass Sie hier sind“, sagte Krisper. Auch Jetzt-Fraktionsführerin Alma Zadic schloss sich ihrer Ausschusskollegin an.

ÖVP überrascht über wenige Fragen

SPÖ-Mandatarin Eva Holzleitner wollte anschließend wissen, ob W. noch weitere Wahrnehmungen über das BVT habe, die er dem Ausschuss mitteilen wolle. „Persönliche Meinungen habe ich natürlich“, sagte die Auskunftsperson. Diese wolle er dem Ausschuss aber nicht mitteilen.

Gabriela Schwarz (ÖVP) war etwas überrascht, dass die Fraktionen keine weiteren Fragen stellen. Allerdings wollte sie von W. auch nur wissen, ob er er wisse, dass das BVT-System (Umgang mit Daten, Anm.) nach dem Fall Maurer geändert wurde. „Ja, davon habe ich gehört, dass es davor eine fehlende Kontrolle gegeben hat und eine Person einfach in einem Drop-down-Menü alle Personen eingetragen hat und dass man dann ein Vieraugenprinzip eingeführt hat.“

Unis müssen Prüfungsaktivität steigern

Die Universitäten müssen bereits ab dem kommenden Studienjahr die Prüfungsaktivität ihrer Studierenden sowie die Zahl der Abschlüsse steigern. Ansonsten droht eine Reduktion ihres Budgets. Das sehen die Leistungsvereinbarungen der meisten Hochschulen mit dem Bund vor, die heute den Ministerrat passieren.

Als prüfungsaktiv betrieben gilt dabei ein Studium, wenn im Studienjahr Prüfungen im Ausmaß von 16 ECTS abgelegt wurden. Zum Vergleich: Die Studienpläne sind so konzipiert, dass mit 60 absolvierten ECTS pro Studienjahr das jeweilige Studium in Mindeststudienzeit abgeschlossen wird.

Höhere Prüfungsaktivität bei Zugangsbeschränkungen

In absoluten Zahlen muss etwa die Uni Wien die Zahl ihrer prüfungsaktiv betriebenen Studien von 50.800 auf 52.800 pro Jahr steigern. Die Uni Graz muss von 18.600 auf 19.300 zulegen, die Uni Innsbruck von 17.800 auf 18.600, die Technische Universität (TU) Wien von 15.600 auf 16.200 und die Wirtschaftsuniversität (WU) von 12.900 auf 13.500.

Nicht bzw. kaum steigern müssen sich dagegen jene Unis, an denen es flächendeckende Zugangsbeschränkungen und schon heute eine hohe Prüfungsaktivität gibt: Das sind die Medizinischen Universitäten inklusive der Veterinärmedizinischen Universität sowie die Kunstunis. Über alle Unis gerechnet soll die Zahl der prüfungsaktiven Studien von 178.800 im Jahr 2016/17 auf 185.200 im Studienjahr 2019/20 wachsen.

Prüfung auf Basis der Studienrichtung

So klar die Vorgaben sind, so unklar ist, wie die Unis das konkret bewerkstelligen sollen: Sie müssen im Endeffekt dafür sorgen, dass nicht nur mehr Studierende als bisher zu Prüfungen antreten, sondern diese auch bestehen. Erschwerend kommt hinzu, dass das entscheidende Maß die Zahl der prüfungsaktiv betriebenen Studien ist – und nicht jene der prüfungsaktiven Studenten und Studentinnen: Absolviert jemand etwa zehn ECTS in einem Jusstudium an der Uni Wien und weitere zehn ECTS in einem Studium an der WU, gelten beide Studien als inaktiv betrieben.

Durch die neuen Leistungsvereinbarungen erhalten die Unis zwar mehr Personal – insgesamt kommen 360 neue Professuren bzw. vergleichbare Stellen dazu. Allerdings werden diese erst nach und nach besetzt und verbessern die Betreuungsrelationen daher nur langsam.

Dazu kommt, dass auch nicht sicher ist, dass verbesserte Betreuungsverhältnisse auch tatsächlich zu einer stärkeren Prüfungsaktivität führen. An den Unis wird daher darüber gerätselt, wie man die Vorgaben erreichen kann.

SPÖ gegen geplante „Geschäftemacherei“ mit Kfz-Daten

„Geschäftemacherei“ mit Kfz-Daten wittert die SPÖ angesichts der geplanten Kraftfahrgesetz-Novelle: Denn sie sieht vor, dass der Betreiber der Begutachtungsplakettendatenbank – die Firma ZBD Verwaltung – die Daten online an „jede interessierte Person“ verkaufen darf. Die SPÖ fordert die Streichung der Passage.

„Es gibt keinen Grund dafür, alle Kfz-Daten aus einer gesetzlich vorgesehenen Datenbank auf den Markt zu werfen“, sagte SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger. Wofür der Zugriff Dritter auf Fahrzeugdaten gut sein soll, sei völlig unklar.

Auch FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer habe das jüngst im Verkehrsausschuss nicht erklären können. Weder aus dem Gesetz noch aus den Erläuterungen gehe der Zweck hervor. Der Verkehrssicherheit diene es nicht, „nur dem Datenhandel, also der Geschäftemacherei mit Daten“, stellte der frühere Verkehrsminister Stöger fest.

Bisher beschränkter Zugriff auf Datenbank

Die 2014 eingerichtete Zentrale Datenbank der Pararagraf-57a-Überprüfungen wird von der Firma ZBD Verwaltung GmbH & Co KG mit Sitz in Wien geführt. Dort werden alle Pickerlgutachten gespeichert – und nur Kfz-Betriebe, die an die Datenbank angeschlossen sind, dürfen die Prüfplaketten vergeben. Sie erheben auch die Daten, die jedoch von keiner staatlichen Stelle geprüft werden – und durchaus Aufschluss über das Verhalten des Zulassungsbesitzers geben können, merkte Stöger an.

Bisher ist der Zugriff auf die Datenbank beschränkt: Abfragen dürfen nur das Ministerium, die Landeshauptleute, die Polizei, die Bundesanstalt für Verkehr und die Zulassungsstellen – Letztere nur für die von ihnen verwalteten Nummernkreise.

Das soll sich mit der von Hofer vorgelegten Novelle radikal ändern: „Jede interessierte Person“ soll künftig online die Pickerlgutachten eines Fahrzeugs über das Autokennzeichen oder die Fahrzeugidentifizierungsnummer ausfindig machen und lesen können – gegen einen „angemessenen Kostenbeitrag“, den der Verkehrsminister genehmigen muss.

Die Daten des Fahrzeughalters sollen laut der KFG-Novelle pseudonymisiert – also Namen und andere Identifikationsmerkmale durch eine Nummer ersetzt – werden.

Betrug durch Mehrfachbelehnung verhindern

Prinzipiell geht es in der demnächst im Nationalrat zu Beschluss stehenden Novelle darum, Betrug durch Mehrfachbelehnungen von Fahrzeugen zu verhindern; Duplikate der Genehmigungen sollen erst nach Abfrage bei einer Datenbank ausgestellt werden können.

Änderungen von Fahrzeugen, die die Emissionen erhöhen, werden für unzulässig erklärt – und der Verkauf von Abschalteinrichtungen und Gegenständen zum Deaktivieren oder Manipulieren emissionsmindernder Einrichtungen verboten.

FPÖ-Neujahrstreffen wird von Gegendemonstration begleitet

Die FPÖ hält am Samstag in Wien ihr traditionelles Neujahrstreffen ab. Parteichef Heinz-Christian Strache wird dort die bisherige Arbeit der Bundesregierung Revue passieren lassen, außerdem wird sich die Partei auf die EU-Wahl am 26. Mai einstimmen. Das Treffen bringt auch Kritiker und Kritikerinnen auf die Straße: Linkswende jetzt hat zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

Das blaue Neujahrstreffen ist traditionell Ort der markigen Auftritte und harschen Kritik am politischen Gegner der Freiheitlichen. Die diesjährige Veranstaltung in der Messe Wien wird vor allem im Zeichen des EU-Wahljahres stehen, hieß es im Vorfeld aus der Partei.

Nach einer Begrüßung durch den geschäftsführenden Klubobmann im Nationalrat, Johann Gudenus, tritt daher auch der freiheitliche FPÖ-EU-Abgeordnete Harald Vilimsky ans Rednerpult. Der von Parteichef Strache bereits als Spitzenkandidat vorgeschlagene Mandatar wird einen Ausblick auf den Wahlgang geben.

Im Anschluss hält Strache seine Neujahrsansprache. Neben einem Rückblick auf die Regierungsarbeit des vergangenen Jahres will der Vizekanzler auch die anstehenden Vorhaben der Regierung noch einmal vorstellen. Nicht fehlen wird wohl auch weitere scharfe Kritik an der SPÖ und insbesondere an den Wiener Sozialdemokraten.

Ausland

Namensstreit: Griechische Parlamentarier werden bedroht

Vor der Vertrauensabstimmung über Ministerpräsident Alexis Tsipras und der Abstimmung im Namensstreit mit Mazedonien sind in Griechenland etliche Parlamentarier und Parlamentarierinnen bedroht worden.

Medienberichten zufolge erhielt eine Politikerin per SMS Bilder von Frauen mit abgetrennten Köpfen, weil sie für Tsipras und die Einigung auf den Namen Nordmazedonien für das Nachbarland stimmen will.

Andere Abgeordnete berichteten von Drohanrufen, die sich auch gegen ihre Familien richteten. Im Norden Griechenlands und in der Hafenstadt Thessaloniki tauchten außerdem in den vergangenen Tagen unzählige Plakate mit Fotos von Parlamentariern auf. Unter den Konterfeis die Frage: „Wirst auch Du (unsere Provinz) Mazedonien verraten?“ Die Polizei nahm bisher vier Verdächtige fest.

Vertrauensfrage heute Abend

Die Frage der Umbenennung des Nachbarlands Mazedonien spaltet die griechische Bevölkerung. Ministerpräsident Tsipras hatte im vergangenen Jahr mit Skopje ausgehandelt, das Land solle sich künftig Nordmazedonien nennen. Weil auch eine nordgriechische Provinz den Namen Mazedonien trägt (altgriechisch: Makedonia), sind viele Menschen in Griechenland dagegen. Wegen dieses Namensstreits blockiert Griechenland seit Jahrzehnten die Annäherung Mazedoniens an NATO und EU.

Tsipras’ Koalitionspartner, der rechte Verteidigungsminister Panos Kammenos, war am Sonntag zurückgetreten und hatte die Koalition aufgekündigt, weil er das Abkommen über den neuen Namen nicht mittragen will. Tsipras stellte daraufhin die Vertrauensfrage, über die das Parlament heute Abend abstimmt. Kommende Woche soll dann voraussichtlich über das Abkommen zur Beilegung des Namensstreits abgestimmt werden.

Syrische Kurden gegen türkische „Sicherheitszone“

Die Kurden in Syrien lehnen die Einrichtung einer „Sicherheitszone“ unter Kontrolle der Türkei im Norden das Bürgerkriegslandes ab. Die Türkei sei nicht neutral und „kann kein Garant für die Sicherheit sein“, sagte der ranghohe Politiker Aldar Chalil heute der Nachrichtenagentur AFP.

Lediglich eine von UNO-Truppen überwachte Demarkationslinie zwischen der Türkei und Nordsyrien sei akzeptabel. Andere Optionen seien „inakzeptabel, da sie die Souveränität Syriens und die Souveränität unserer autonomen Region verletzen“, sagte Chalil.

Erdogan will „Sicherheitszone“ einrichten

Die Türkei hatte in den vergangenen Wochen zahlreiche Truppen an der Grenze zu Syrien zusammengezogen und mit einer Offensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG gedroht. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt eine „Sicherheitszone“ von 20 Meilen (rund 30 Kilometer) ins Gespräch gebracht, sich aber weder dazu geäußert, wo sie geschaffen, noch dazu, von wem sie durchgesetzt werden sollte.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sagte gestern, er habe mit Trump vereinbart, dass die Türkei die „Sicherheitszone“ einrichten werde. Die türkische Regierung hatte jedoch empört auf eine Drohung Trumps reagiert, die USA würden die Türkei „wirtschaftlich zerstören“, sollte Ankara die Kurden attackieren.

Schwedische Linkspartei gibt grünes Licht für Löfven

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten Schwedens ein entscheidendes Stück näher gekommen.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Jonas Sjöstedt, kündigte nach einem Treffen mit Parlamentspräsident Andreas Norlen heute an, seine Partei werde sich bei einer Abstimmung über den künftigen Regierungschef am Freitag im Reichstag in Stockholm enthalten. Damit dürfte Löfven die letzte Hürde auf dem Weg hin zu einer neuen Zeit als Ministerpräsident genommen haben.

Zuvor hatte Löfven ebenfalls mit Norlen gesprochen. „Ich bin bereit, mich als Ministerpräsident Schwedens nominieren zu lassen und damit am Freitag in die Abstimmung zu gehen“, sagte er anschließend.

Auf Stimmen der Linkspartei angewiesen

Norlen wollte noch heute im Laufe des Tages einen Kandidaten für eine Abstimmung im Reichstag bekanntgeben. Es wird der dritte Anlauf sein, nachdem Löfven und der zweite Kandidat, der Moderate Ulf Kristerson, jeweils einmal durchgefallen waren. Löfven ist seitdem nur noch geschäftsführend Ministerpräsident.

Löfven und seine Sozialdemokraten haben eine Regierungsvereinbarung mit der Umweltpartei, den Liberalen und der Zentrumspartei geschlossen. Er ist aber bei einer Abstimmung am Freitag zudem auf die Stimmen oder die Enthaltung der Linken angewiesen.

Zeuge: „El Chapo“ zahlte Mexikos Ex-Präsidenten Millionen

Der frühere Drogenboss Joaquin „El Chapo“ Guzman hat nach Aussage eines Zeugen dem mexikanischen Ex-Präsidenten Enrique Pena Nieto Schmiergeld in Millionenhöhe bezahlt. „El Chapo“ habe Pena Nieto 100 Millionen Dollar (etwa 87,6 Mio. Euro) gegeben, sagte Zeuge Alex Cifuentes gestern (Ortszeit) vor einem Gericht in New York US-Medien zufolge.

Der Präsident des lateinamerikanischen Staats habe das Geld im Oktober 2012 erhalten, kurz vor seinem Amtsantritt. Der Kolumbianer Cifuentes habe die Schmiergeldzahlung bereits 2017 US-Behörden mitgeteilt, hieß es in Berichten. Pena Nieto bekleidete von 2012 bis Dezember 2018 das Präsidentenamt. Cifuentes war laut CNN nicht nur selbst Drogenhändler, sondern enger persönlicher Berater und Sekretär Guzmans.

Prozess seit November

Der Prozess gegen den einst mächtigsten Drogenboss der Welt läuft seit November unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen im New Yorker Stadtteil Brooklyn. Die US-Justiz wirft dem wegen seiner Körpergröße von etwas mehr als 1,60 Meter „El Chapo“ (Der Kurze) genannten Guzman unter anderem Drogenhandel, Geldwäsche und das Führen einer kriminellen Organisation – des mexikanischen Drogenkartells Sinaloa – vor.

Pena Nieto ist nicht der erste Präsident, dem Verwicklungen mit „El Chapo“ nachgesagt werden. Sein Amtsvorgänger Felipe Calderon wies die Vorwürfe zurück, Schmiergeld angenommen zu haben.

Guzman soll tonnenweise Kokain und Heroin in die USA geschmuggelt und damit Milliarden verdient haben. Zudem soll er für bis zu 3.000 Morde verantwortlich sein. Bei einer Verurteilung droht Guzman eine lebenslange Haftstrafe. Die Todesstrafe ist gemäß einer Einigung zwischen Mexiko und den USA ausgeschlossen.

Demokratische US-Senatorin Gillibrand will Präsidentin werden

Immer mehr US-Demokraten wollen in das Rennen um das Präsidentenamt einsteigen. Gestern kündigte die New Yorker Senatorin Kirsten Gillibrand ihre Kandidatur für die Wahl im nächsten Jahr an. „Ich werde mich um das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten bewerben“, sagte die 52-Jährige in einer Talkshow des TV-Senders CBS.

New Yorker Senatorin Kirsten Gillibrand
APA/AFP/Getty Images/Chip Somodevilla

Denn als Mutter wolle sie für die Kinder anderer Leute so hart kämpfen wie für ihre eigenen. Sie gilt als eine der Führungsfiguren im Kampf gegen sexuelle Gewalt gegen Frauen und der „#MeToo“-Bewegung und setzt sich auch für eine bessere Gesundheitsversorgung ein.

Zuletzt hatten auch der frühere Bauminister Julian Castro, die linke Senatorin Elizabeth Warren und die Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard erklärt, dass sie antreten wollen, um den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump abzulösen. Der frühere Kongressabgeordnete John Delany hat bereits vor Längerem seinen Hut in den Ring geworfen.

Moskau für „Rettung“ von INF-Vertrag mit USA

Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow zur Zusammenarbeit mit den USA zur „Rettung“ des INF-Abrüstungsvertrags zwischen beiden Ländern bereit. Vor Journalisten und Journalistinnen forderte er heute die europäischen Länder dazu auf, bei den Verhandlungen zu helfen.

Gespräche zur Rettung des Vertrags waren gestern ergebnislos geblieben, beide Seiten warfen einander vor, für das drohende Scheitern des Abkommens verantwortlich zu sein.

Washington stellte Frist bis Mitte Februar

Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Abrüstungsvertrag sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite über 500 Kilometer vor. Die USA und NATO bezichtigen Russland, mit seinem Raketensystem 9M729 gegen den Vertrag zu verstoßen.

US-Präsident Donald Trump verkündete Ende Oktober den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag. Im Dezember räumte Washington Moskau eine letzte Frist von 60 Tagen bis Mitte Februar ein, um zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren. Russland reagierte auf die Vorwürfe und Forderungen wiederholt mit der Androhung einer Aufrüstung.

Wirtschaft

Autoneuzulassungen in EU sinken vierten Monat in Folge

Der europäische Automarkt gibt weiter nach. Im Dezember sank die Nachfrage für Passagierfahrzeuge den vierten Monat in Folge, teilte der Branchenverband ACEA heute mit. Die Zahl der Zulassungen im letzten Monat des vergangenen Jahres sank um 8,4 Prozent auf 998.503 Fahrzeuge.

Die Nachfrage ging auf vier der fünf Hauptmärkte zurück, und zwar in Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien. Nur Italien koppelte sich unter den Hauptmärkten mit einem Wachstum von zwei Prozent vom Trend ab.

Unter den deutschen Herstellern verzeichnete VW im Dezember ein Minus von 8,7 Prozent. Während die Hauptmarke selbst mit einem Rückgang von 5,9 Prozent etwas besser abschnitt, belasteten die Marken Audi (minus 17,7 Prozent), Seat (minus 13,2 Prozent) und Porsche (minus 15,0 Prozent) die Konzernentwicklung.

Daimler und BMW stabiler

BMW konnte das Minus mit 8,2 Prozent dank eines nahezu stabilen Absatzes beim Mini (minus 0,6 Prozent) ebenfalls im marktkonformen Bereich halten. Die Hauptmarke BMW sackte hingegen sogar um 10,1 Prozent ab. Daimler stemmte sich mit einem Plus von 8,9 Prozent gegen den Trend. Das gelang allerdings nur mit Hilfe eines noch größeren Anstiegs von 11,5 Prozent bei der Hauptmarke Mercedes. Der smart-Absatz brach hingegen um 10,8 Prozent ein.

Auf das Jahr 2018 gesehen blieb die Zahl der Neuzulassungen in der Europäischen Union fast gleich: Ein Plus von 0,1 Prozent ließ die Ziffer auf 15,1 Millionen steigen.

Inflationsrate in Argentinien auf 47,6 Prozent gestiegen

Die Inflationsrate in Argentinien ist auf 47,6 Prozent gestiegen. Vor allem die Preise für Lebensmittel und Transport erhöhten sich im vergangenen Jahr deutlich, wie die nationale Statistikbehörde Indec gestern mitteilte. Die Teuerungsrate in dem südamerikanischen Land ist eine der höchsten der Welt.

Zuletzt waren die Preise binnen Jahresfrist 1991 so stark gestiegen. Für 2019 rechnet die Regierung mit einer Inflationsrate von rund 23 Prozent.

Starke Abwertung der Landeswährung Peso

Im vergangenen Jahr war Argentinien wirtschaftlich erheblich unter Druck geraten. Präsident Mauricio Macri ist es bisher nicht gelungen, das enorme Staatsdefizit zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu steigern. Als wegen der Zinserhöhungen in den USA viele Anleger und Anlegerinnen ihr Kapital aus den Schwellenländern abzogen, geriet die argentinische Wirtschaft ins Trudeln.

Der Dollar verteuerte sich gegenüber dem Peso im vergangenen Jahr um gut 100 Prozent, das war die stärkste Abwertung der Landeswährung seit 2002. Angesichts der Turbulenzen auf den Finanzmärkten räumte der Internationale Währungsfonds (IWF) Argentinien Finanzhilfen in Höhe von 56 Milliarden US-Dollar ein.

Österreichischer Buchmarkt 2018 leicht rückläufig

Der Umsatz auf dem österreichischen Buchmarkt ist 2018 um 1,15 Prozent zurückgegangen. Das gab der Hauptverband des österreichischen Buchhandels (HVB) heute bekannt. Während die Belletristik einen Rückgang um 5,2 Prozent verzeichnete, gab es im Bereich Sachbuch ein Plus von 6,1, im Bereich Kinder- und Jugendbuch ein Plus von knapp vier Prozent.

Der Buchumsatz sei „annähernd stabil geblieben“, meinte HVB-Präsident Benedikt Föger in einer ersten Stellungnahme, „gezielte Inszenierungen wie Buchmessen und Buchpreisverleihungen“ würden mehr Bedeutung erhalten.

In der Belletristik war der Krimi „Kaiserschmarrenparty“ von Rita Falk im Vorjahr das meistverkaufte Buch in Österreich, gefolgt von „Gregs Tagebuch 13“ von Jeff Kinney und Arno Geigers „Unter der Drachenwand“. Bei den Sachbüchern lag „Der Ernährungskompass“, bei den Ratgebern „Tu es einfach und glaub daran“ von Thomas Brezina vorne.

Kleines Plus in Deutschland

Bücher waren 2018 etwas teurer als im Jahr davor: Der durchschnittliche Preis für ein Hardcover lag bei 16 Euro (plus 1,45 Prozent), für ein Taschenbuch bei 10,95 Euro (plus 1,2 Prozent). In Deutschland war beim Buchumsatz 2018 laut Börsenverein des deutschen Buchhandels ein Plus von 0,1 Prozent verzeichnet worden.

Sport

Chronik

Spanien: Weiter Suche nach Zweijährigem in Brunnenschacht

Spanien bangt weiter um einen zweijährigen Buben, der beim Spielen in einen 110 Meter tiefen Brunnenschacht gestürzt sein soll. Helfer versuchten unermüdlich, den zweijährigen Julen in dem kleinen Schacht von nur 25 Zentimeter Durchmesser aufzuspüren, berichtete das spanische Fernsehen heute Früh.

Mittlerweile seien darin „biologische Überreste“ gefunden worden, schrieb die Zeitung „El Pais“ unter Berufung auf Polizeiangaben. Es handle sich dabei um Haare, sagte ein Lokalpolitiker spanischen Medien. Es werde angenommen, dass sie von dem verschollenen Kind stammen. Laboruntersuchungen sollten jetzt Gewissheit bringen. Ob Julen noch am Leben ist, ist weiterhin unbekannt.

Sackerl mit Süßigkeiten entdeckt

Der Bub soll am Sonntag bei einem Ausflug mit seiner Familie in der Gemeinde Totalan in der Provinz Malaga in das Loch gefallen sein. Bei Kameraaufnahmen wurde in dem Schacht ein Sackerl mit Süßigkeiten entdeckt, die der Bub bei sich gehabt hatte. Allerdings verhinderte lose Erde zunächst, mit der Kamera tiefer vorzudringen.

Rettungskräfte waren damit beschäftigt, zwei Tunnel zu graben, die direkt an das Ende des Brunnenschachts führen sollen. Die Arbeiten würden voraussichtlich nicht vor morgen Abend abgeschlossen sein, hieß es.

Winterwetter: Alle Orte in Vorarlberg wieder erreichbar

Die Situation auf Vorarlbergs Straßen hat sich beruhigt. Viele durch das Winterwetter verursachte Straßensperren wurden aufgehoben. Lech-Zürs am Arlberg, Gargellen im Montafon und auch Warth am Hochtannberg sind wieder erreichbar. Die Arlberg-Bahnstrecke bleibt gesperrt.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Mehrere Straßensperren in Salzburg aufgehoben

Auch in Salzburg konnten mehrere Straßensperren wieder aufgehoben werden. Konkret sind Saalbach-Hinterglemm, Viehhofen, Rauris und die Saalachtal-Gemeinden Unken, Lofer, St.Martin bei Lofer und Weißbach wieder erreichbar.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Gesundheit

Science

CERN-Physiker planen gigantischen Teilchenbeschleuniger

Physikerinnen und Physiker am größten Teilchenbeschleuniger der Welt planen ein Zukunftsprojekt mit gigantischen Ausmaßen – und Kosten. Falls ihre Pläne umgesetzt werden, entsteht bei der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) im französisch-schweizerischen Grenzgebiet bei Genf ein 100 Kilometer langer ringförmiger Tunnel teils unter dem Genfer See.

In dem Beschleuniger Future-Circular Collider (FCC), für den insgesamt 24 Milliarden Euro veranschlagt sind, würden ab Ende der 30er Jahre Elektronen und Positronen auf Kollisionskurs gebracht. Zum Vergleich: Der bestehende Teilchenbeschleuniger LHC hat einen 27 Kilometer langen Tunnel.

Zwei Jahre Wartungsarbeiten bei Beschleuniger

„Das Projekt würde sich im Genfer Becken gut realisieren lassen“, sagte Studienleiter Michael Benedikt der dpa zur Veröffentlichung der Konzeptstudie in Genf. Die existierenden Anlagen könnten weiter genutzt werden, etwa als Vorbeschleuniger. Die CERN-Physiker suchen unter anderem Erkenntnisse über die ersten Nanosekunden nach dem Urknall und die Entstehung des Universums. Zudem wollen sie bisher unbekannte Teilchen nachweisen.

Der bestehende LHC-Beschleuniger dürfte noch 20 Jahre laufen, sagte Benedikt. Er wurde im Dezember für zweijährige Wartungsarbeiten abgeschaltet. Parallel wird bereits an einem Ausbau mit stärkeren Magneten gearbeitet, dem HiLumi-LHC-Projekt. Es soll 2025 fertig sein. Die Physiker wollen damit die Zahl der Protonenkollisionen pro Sekunde von einer auf fünf Milliarden erhöhen.

Mehr dazu in science.ORF.at

Religion

Kultur

„Joy“: Mortezais Heldin „zwischen Gut und Böse“

„Joy“ ist bei den Filmfestspielen von Venedig und bei der Viennale ausgezeichnet worden. Nun läuft der Film der österreichischen Regisseurin Subadeh Mortezai über Prostituierte und Zuhälterinnen aus Nigeria in Wien regulär in den heimischen Kinos an.

Im Interview mit Ö1 erzählt Mortezai über ihre Recherchen für den Film: „Wenn man das sieht, mit den durchlässigen Grenzen zwischen Täterinnen- und Opferrolle, wird es sehr schwierig, zwischen Gut und Böse zu unterscheiden.“

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Cranberries veröffentlichen neuen Song nach Tod von Sängerin

Genau ein Jahr nach dem Tod von Cranberries-Sängerin Dolores O’Riordan hat die irische Rockband ein erstes Lied ihres neuen und letzten Albums veröffentlicht. Die Single „All Over Now“ wurde gestern online gestellt. Das Album „In the End“ mit zehn weiteren Songs soll im April in den Handel kommen.

Die Lieder wurden mit Probeaufnahmen von O’Riordans Gesang fertiggestellt, wie die Bandmitglieder Noel Hogan, Mike Hogan und Fergal Lawler mitteilten. „Das war ein sehr emotionaler Prozess für uns. Zu wissen, dass wir diese Songs niemals live spielen werden, hat es noch schwieriger gemacht.“

O’Riordan hätte aber auch gewollt, dass das Album fertiggestellt wird, zeigten sich die Musiker überzeugt. Die Sängerin sei damals voller Begeisterung gewesen, ein neues Album aufzunehmen und wieder auf Tournee zu gehen. O’Riordan war im Jänner 2018 tot in der Badewanne eines Hotelzimmers in London aufgefunden worden. Die Gerichtsmedizin stellte fest, dass die 46-Jährige vor ihrem Tod große Mengen Alkohol getrunken hatte.

Panorama

Johann Lafer schließt Sternerestaurant „Val d’Or“

Starkoch Johann Lafer hat sein mit einem Michelin-Stern ausgezeichnetes Restaurant „Val d’Or“ auf der Stromburg im deutschen Hunsrück geschlossen. „Ich will volksnäher werden und mich stärker konzentrieren, auf das, was mir schon immer wichtig war: nachhaltige Produkte, gute Verarbeitung und ein unprätentiöser Service“, sagte Lafer der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Ich gehe zurück zu meinen kulinarischen Wurzeln.“

Spitzenkoch Johann Lafer
APA/dpa/Fredrik von Erichsen

Er wolle sich „der Vision einer traditionellen, aber dennoch modernen Küche widmen“, sagte der Fernsehkoch weiter. Es gehe ihm darum, „sich an unkomplizierten, aber zugleich raffiniert umgesetzten Rezepten zu orientieren“.

Hochwertige Zutaten mit schlechter Ökobilanz

Spitzenküche, so wie er sie jahrzehntelang betrieben habe, sei stets ein riesiger Aufwand und in gewisser Weise auch ein Zwang, sagte Lafer der „SZ“. „Um in der Sterneküche mitzuspielen, muss jede Deko bis ins kleinste Detail sitzen, extrem hochwertige Zutaten sind unabdingbar.“ Solche Zutaten, etwa Meeresfische, zu beschaffen werde künftig kaum noch möglich sein, wenn man eine akzeptable Ökobilanz vorweisen wolle.

Die Stromburg, die in den vergangenen zwei Jahren aufwendig saniert wurde, werde „ein Ort des Genusses bleiben“, sagte Lafer. Allerdings werde es nach Ende der Betriebsferien am 19. Februar ein neues Konzept geben. Lafer und seine Frau Silvia Lafer-Buchholz würden den Burghof auf der Stromburg künftig verstärkt für exklusive private und geschäftliche Events nutzen.

Leute

Sohn von Peter Alexander in Türkei gestorben

Michael Neumayer, Sohn von Entertainer Peter Alexander, ist in der Türke gestorben. Das berichtete gestern „Österreich“ (Onlineausgabe). Das Außenministerium hatte zunächst gegenüber der APA offiziell nur das Ableben „eines Österreichers“ bestätigt. Laut deutscher „Bild“-Zeitung (Mittwoch-Ausgabe) habe mittlerweile ein Sprecher der Familie den Tod bestätigt.

Der 56-Jährige lebte zuletzt in der Türkei und soll immer wieder unter Gesundheitsproblemen gelitten haben. Spekulationen, wonach es Unklarheiten um den Tod Neumayers gegeben haben soll, wiesen Behörden zurück: Es gebe keinen Verdacht auf Fremdverschulden.