Inland

Hofburg-Wahl: FPÖ klagt Republik wegen Unregelmäßigkeiten

Die FPÖ will offenbar nicht mit der Bundespräsidentenwahl 2016, in der ihr Kandidat Norbert Hofer unterlegen ist, abschließen. Sie klage nun die Republik auf 3,4 Millionen Euro Schadenersatz, berichtete die „Kronen Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Sie wolle jene Kosten, die ihr durch die Wiederholung der Stichwahl entstanden sind, zurückhaben. Zu dieser kam es, weil die Blauen die Stichwahl erfolgreich angefochten hatten.

Ein Jahr lang Wahlkampf

Der Wahlkampf zur Bundespräsidentenwahl dauerte fast ein Jahr. Der erste Wahlgang erfolgte im April, im Mai kam es zur Stichwahl zwischen Hofer und Alexander Van der Bellen, die der frühere Grünen-Chef knapp gewann. Die FPÖ brachte die Stichwahl damals wegen Unregelmäßigkeiten seitens der Wahlbehörden vor den Verfassungsgerichtshof, was die Wiederholung der Stichwahl im Dezember zur Folge hatte.

Jetzt klagen ausgerechnet die Freiheitlichen die Republik auf Schadenersatz. Sie wollen jene Kosten ersetzt bekommen, die ihnen durch die Wiederholung der Stichwahl entstanden sind. „Es gibt eine Amtshaftungsklage, weil die Organe der Republik aus unserer Sicht versagt haben“, bestätigte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker die Klage gegenüber der „Krone“. Hafenecker sieht die Republik in der Verantwortung, weil Unregelmäßigkeiten seitens der Behörden die Wiederholung der Stichwahl erst notwendig gemacht hätten.

Keine „angenehme Sache“

„Die Republik zu klagen ist nie eine angenehme Sache, das ist uns vollkommen bewusst“, so der FPÖ-General. Dennoch sei diese notwendig, „damit wir die zusätzlichen Kosten, die durch den zusätzlichen Wahlgang entstanden sind, refundiert bekommen“, sagte Hafenecker.

Er begründete die Klage damit, dass sich die FPÖ sonst dem Vorwurf der Untreue aussetzten könnte, da es sich bei den Wahlkampfmitteln um öffentliches Geld handle. Man sei als Partei in der Finanzgebarung rechtlichen Regeln unterworfen, so Hafenecker. Um sich selbst zu entlasten, habe der Parteivorstand den Beschluss gefasst zu klagen.

Ausland

CNN: „Ich bekomme keine Luft“ waren Khashoggis letzte Worte

Die letzten Worte des getöteten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi (Dschamal Chaschukdschi) sollen einem US-Medienbericht zufolge „Ich bekomme keine Luft“ gewesen sein. Das berichtete der US-Nachrichtensender CNN gestern unter Berufung auf eine Quelle, die eine Abschrift einer Tonaufnahme von Khashoggis Tötung gelesen hat.

Laut CNN dokumentiert die Abschrift auch, wie der regierungskritische Journalist gegen seine Mörder kämpfte und wie sein Leichnam später „mit einer Säge zerteilt“ wird.

Telefonate mit höchsten Kreisen

Den Angaben zufolge macht die Abschrift zudem deutlich, dass die Tötung geplant war und dass die Täter mehrere Telefonate führten, um über den Stand der Dinge zu informieren. Türkische Behördenvertreter gehen laut CNN davon aus, dass diese Telefonate mit ranghohen saudi-arabischen Vertretern geführt wurden.

Jamal Khashoggi
APA/AFP/Mohammed Al-Shaikh

Khashoggi war am 2. Oktober im Konsulat seines Landes in Istanbul in der Türkei von saudi-arabischen Agenten getötet worden. Die Führung in Riad bestreitet, die Tötung angeordnet zu haben. Gestern wies Außenminister Adel al-Dschubair die Forderung der Türkei nach einer Auslieferung von zwei verdächtigten Vertrauten von Kronprinz Mohammed bin Salman zurück.

Ai Weiwei sieht Stimmung „wie in 1930ern“ in Europa

Der chinesische Künstler und Dissident Ai Weiwei hat eine „sehr beängstigende“ Stimmung in Deutschland und Teilen Europas ausgemacht. Es herrsche eine Stimmung „wie in den 1930ern“, sagte der Regierungskritiker in einem heute veröffentlichten Interview der britischen Zeitung „Guardian“.

Ai: Wort „Menschenrechte“ wird vermieden

Anlässlich des 70. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagte Ai, immer mehr Menschen würden vermeiden, das Wort „Menschenrechte“ gegenüber China in den Mund zu nehmen. „Sie nutzen stattdessen Worte wie ‚gemeinsame Werte‘, sodass sie bei der chinesischen Führung, mit der sie Geschäfte machen wollen, keinen Anstoß erregen“, sagte der 61-Jährige.

Der in Deutschland im Exil lebende Künstler berichtete der Zeitung von seinen Erfahrungen mit Berlinern, die ihm sagten, er als Flüchtling solle ihnen dankbar sein, dass sie sein Leben finanzierten. „Das ist die aktuelle Stimmung in Deutschland – die Plakate, die ich auf den Straßen sehe, sagen: Wir können unsere eigenen Babys machen, wir brauchen keine Ausländer.“ Ähnlich sei die Stimmung in vielen Teilen Europas und auch in Großbritannien.

Die deutsche Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel habe ihn dagegen sehr unterstützt, fügte er an. Der Künstler lebt seit 2015 in Deutschland, davor war er in China mehrere Jahre lang unter Hausarrest gestanden.

Hoffnungsträger Paschinjan ist Wahlsieger in Armenien

Die Armenierinnen und Armenier wollen gut ein halbes Jahr nach den friedlichen Protesten ihr Land hin zu mehr Demokratie lenken und vertrauen dabei auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Seine mit demokratischen Reformversprechen angetretene Bewegung bekam gestern bei der Parlamentswahl nach vorläufigen Resultaten mehr als zwei Drittel der Stimmen.

Paschinjan gilt vielen Armeniern als Hoffnungsträger, will die Wirtschaft ankurbeln und gegen Korruption vorgehen. Experten warnen aber vor neuen Protesten, sollte er seine versprochenen Reformen nicht umsetzen.

„Mein Schritt“ sieht erstes Ziel erreicht

„Wir haben unser Ziel bereits erreicht. Das sind wirklich freie, transparente und demokratische Wahlen“, sagte Paschinjan nach der Stimmabgabe in einem Kindergarten in der Hauptstadt Eriwan. Hauptziel sei gewesen, mehr Demokratie in der Ex-Sowjetrepublik zu erreichen. „Das ist uns gelungen.“ Mit einem deutlichen Sieg des in der Bevölkerung überaus beliebten Ministerpräsidenten und seiner Bewegung „Mein Schritt“ war gerechnet worden.

Rund 2,5 Millionen Menschen waren zu der vorgezogenen Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei knapp 49 Prozent.

Der frühere Journalist Paschinjan hatte im Frühjahr die wochenlangen Straßenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Armenien angeführt und zwang den damaligen Regierungschef Sersch Sargsjan zum Rücktritt. Infolge der Samtenen Revolution stieg er im Mai zum Interimspremier auf.

Mitte Oktober reichte er seinen Rücktritt ein und ebnete so den Weg zur Neuwahl, von der er sich mehr Macht im Parlament erhoffte. Bisher hatten im Parlament die oppositionellen Republikaner die Mehrheit, wodurch sich Paschinjan ausgebremst sah.

Mit Nachbarn verfeindet

Das kleine und arme Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus und ist in politisch schwieriger Lage. Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und deshalb auf ein Bündnis mit Russland angewiesen. Paschinjan will an der Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit der EU festhalten.

Wirtschaft

Gewerkschaft beendet Bahnstreik in Deutschland

Bei der Deutschen Bahn (DB) hat die deutsche Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ihren Warnstreik beendet. Das sagte ein EVG-Sprecher heute. Kunden und Kundinnen müssen nach Angaben der DB aber noch den ganzen Tag mit Einschränkungen rechnen, vor allem im Fernverkehr.

„Die Wucht des Streiks macht deutlich, wie groß die Verärgerung der Kollegen darüber ist, dass weiter kein abschlussfähiges Angebot vorliegt“, sagte der Gewerkschaftssprecher. Sobald die DB schriftlich ein verbessertes Angebot vorlege, sei die EVG bereit, die Tarifverhandlungen wieder aufzunehmen.

Der vierstündige Warnstreik hatte heute um 5.00 Uhr begonnen. ICEs und Intercitys fuhren nicht, auch im Regionalverkehr kam es zu erheblichen Einschränkungen, in einzelnen Bundesländern fuhr kaum ein Zug. Die Reisezentren wurden ebenfalls bestreikt. Auch der Güterverkehr war betroffen: Er sei „erheblich eingeschränkt“, teilte die DB mit.

Auch Österreich betroffen

Auch im Fernverkehr zwischen Österreich und Deutschland kommt es laut ÖBB zu Beeinträchtigungen. Der Fernverkehr zwischen Salzburg und München musste eingestellt werden, hieß es. Die Railjets von und nach Tirol, die normalerweise über die DB-Korridorstrecke fahren, mussten über Zell am See umgeleitet werden und haben derzeit eine um rund 90 Minuten verlängerte Fahrzeit.

Der Nahverkehr zwischen Freilassing und Salzburg konnte laut ÖBB trotz der Einschränkungen durch den Streik in Deutschland durchgeführt werden – es kam dabei aber zu leichten Verzögerungen im Frühverkehr.

Bis der Bahnverkehr wieder planmäßig geht, kann es im Laufe des Vormittags auch in Salzburg noch zu Verzögerungen kommen. Die Zugsbindung bei Tickets der ÖBB-Sparschiene für heute von und nach Deutschland wurde aufgehoben.

Automanager Ghosn nun offiziell angeklagt

Die Staatsanwaltschaft in Japan hat Medien zufolge Anklage gegen den Automanager Carlos Ghosn erhoben. Wie der Sender NHK und die Nachrichtenagentur Kyodo heute berichteten, wird Ghosn darin unter anderem vorgeworfen, jahrelang ein viel zu niedriges Einkommen bei der Börse deklariert zu haben. Nissan werfen die Ermittler vor, den Fall betreffende Dokumente der Börsenaufsicht vorenthalten zu haben.

Ghosn war am 19. November festgenommen worden. Neben der Vertuschung von Teilen seines Einkommens soll er sich persönlich an Firmenkapital des Autoherstellers Nissan bereichert haben. Seine Festnahme vor einer offiziellen Anklage hatte vor allem außerhalb Japans für Kritik gesorgt. Bis zum 10. Dezember konnten die Strafverfolger den Manager in Gewahrsam halten. Ohne Anklage hätten sie ihn danach freilassen müssen.

Bei Renault weiter im Amt

Ghosn bestreitet die Vorwürfe. Nissan und Mitsubishi setzten ihn als Konsequenz aus der Affäre als Verwaltungsratsvorsitzenden ab. Beim französischen Autokonzern Renault ist der 64-Jährige formal weiterhin Konzernchef. Kommissarisch vertritt ihn allerdings derzeit die bisherige Nummer zwei Thierry Bollore.

Die Autokonzerne Renault, Nissan und Mitsubishi hatten zuletzt erklärt, sie wollten ungeachtet der Affäre um Ghosn an ihrer Allianz festhalten.

Sport

Nächster Dämpfer für NFL-Titelverteidiger

Die Hoffnung von Philadelphia auf eine erfolgreiche Titelverteidigung in der National Football League (NFL) ist gestern Nacht ein weiteres Stück in die Ferne gerückt. Die Eagles kassierten mit 23:29 nach Verlängerung bei den Dallas Cowboys den nächsten Dämpfer und stehen nun mit dem Rücken zur Wand. Nichts für schwache Nerven war die Schlussphase beim Spiel Miami Dolphins gegen New England Patriots.

LEsen Sie mehr …

Fußball: River Plate holt Copa Libertadores

Nach wochenlangen Streitereien, hässlichen Vorkommnissen unter den Fans und gerichtlichen Auseinandersetzungen hat River Plate aus Buenos Aires die Copa Libertadores gewonnen. Im fernen Madrid gewann der Traditionsclub gestern Abend das Finalrückspiel des südamerikanischen Pendants der Champions League gegen den Stadtrivalen Boca Juniors mit 3:1 nach Verlängerung und sicherte sich damit zum vierten Mal den Titel.

Lesen Sie mehr …

Chronik

Mindestens 78 Morde: Russischer Ex-Polizist erneut verurteilt

Ein Gericht im sibirischen Irkutsk hat heute einen ehemaligen Polizisten wegen 56 Morden schuldig gesprochen. Der bereits zuvor wegen 22 Frauenmorden zu lebenslanger Haft verurteilte Mann ist damit Russlands Serienmörder Nummer eins. Die weiteren 56 Morde wurden zwischen 1992 und 2007 verübt, wie die Staatsanwaltschaft von Irkutsk in einer von Medien verbreiteten Mitteilung erklärte.

„Pathologische Lust am Töten“

Die Staatsanwaltschaft warf Michail Popkow eine „pathologische Lust am Töten von Menschen“ vor. Bereits 2015 war der ehemalige Beamte wegen Mordes an 22 Frauen verurteilt worden. Später gestand er 59 weitere Morde, in 56 Fällen wurde er nun schuldig gesprochen. Drei Morde konnten ihm die Ermittler nicht nachweisen, wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete.

Gerichtsverhandlung in Irkutsk
APA/AFP/Anton Klimov

Seine Opfer habe der Ex-Polizist in seiner Freizeit unter anderem mit dem Angebot nächtlicher Fahrten im Polizeiauto in seiner Heimatstadt Angarsk bei Irkutsk angelockt. Als bisher schlimmste Serienmörder in Russland und der ehemaligen Sowjetunion galten Alexander Pitschuschkin, der 2007 wegen 48 Morden zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, sowie Andrej Tschikatilo, der noch zu Sowjetzeiten wegen 52 Morden ins Gefängnis musste.

Massenpanik in Disco: 15-Jähriger aus Ancona festgenommen

Die italienische Polizei hat einen 15-Jährigen aus Ancona festgenommen, der mit Pfefferspray in der Nacht auf Samstag eine Massenpanik mit sechs Toten in einer Diskothek in Corinaldo nahe Ancona ausgelöst haben soll. Bei dem Burschen wurden Kokain und Heroin sichergestellt, berichteten italienische Medien heute.

Der Teenager wurde mit Hilfe von Zeugen identifiziert. Die Ermittler befragten mehr als 80 Lokalbesucher. Videobeweise liegen keine vor. Eine Reizgasflasche wurde gefunden und konfisziert. Vermutet wird, dass der Jugendliche das Reizgas gesprüht haben könnte, um Panik auszulösen und Gäste des Lokals zu bestehlen.

Der Gesundheitszustand von sieben schwer verletzten Jugendlichen im Krankenhaus von Ancona blieb stabil, aber kritisch, berichteten Ärzte gestern. Mehrere Leichtverletzte konnten die Spitäler der Gegend mittlerweile verlassen. Die Todesopfer waren 14 bis 16 bzw. 39 Jahre alt.

Ein Gewinner knackt Lotto-Vierfachjackpot

Bei der Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat es gestern einen Solosechser zu rund 5,86 Mio. Euro gegeben. Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

15 16 35 38 41 42/Zusatzzahl 19

Die Zahlen bei LottoPlus waren:

6 16 19 23 27 45

Der richtige Joker lautet:

4 9 7 5 6 7

Alle Angaben ohne Gewähr

Ersatzgerät im Einsatz

Die Ziehung der Lottozahlen musste zuerst unterbrochen werden. Noch vor Verkündung der ersten Gewinnzahl ertönte ein Warnsignal. Ein „technischer Defekt“, hieß es vonseiten der Lotterien, habe dazu geführt, dass ein Ersatzgerät für die Ziehung verwendet werden musste. Der zweite Versuch verlief ohne Zwischenfälle.

Religion

Klöster an Taufstelle Jesu nach 50 Jahren zugänglich

Drei Klöster an der Stätte, an der Jesus Christus nach biblischer Überlieferung vor gut 2.000 Jahren getauft worden sein soll, sind nach rund 50 Jahren erstmals wieder zugänglich.

Die britische Halo-Stiftung befreit mit dem israelischen Verteidigungsministerium das Gebiet um Kasr al-Jahud seit dem Frühjahr von Minen und Sprengfallen. „Die Minenräumung der Taufstelle – eine für viele so wichtige Sehenswürdigkeit – ist eine einmalige und wundervolle Arbeit“, sagte der Leiter der israelischen Minenräumungsbehörde gestern.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Science

Panorama

Australien trauert um sein berühmtestes Känguru

Australien trauert um sein berühmtestes Känguru namens Roger. Das mehr als zwei Meter große und 90 Kilogramm schwere Tier, das durch Boxkünste und enorme Muskeln auch international bekannt geworden war, wurde zwölf Jahre alt. Nach Angaben des Känguruparks von Alice Springs, wo Roger praktisch sein ganzes Lebens verbracht hatte, starb er an Altersschwäche.

Roger war bereits als Baby in den Tierpark von Alice Springs gekommen, der einzigen größeren Stadt im Landesinneren. Der Parkbesitzer Chris Barnes hatte ihn auf einem Highway aufgesammelt, nachdem seine Mutter von einem Auto überfahren worden war. Im Lauf der Jahre wurde er zu einem Muskelprotz. Mit seinem mächtigen Oberkörper wurde er zur Attraktion der Stadt. Über Soziale Netzwerke schaffte er es dann auch international zu großer Prominenz.

View this post on Instagram

💪🏼💪🏼💪🏼💪🏼💪🏼

A post shared by Roger Kangaroo (@roger_the_kangaroo) on

Auf einer Instagram-Seite hatte Roger zuletzt mehr als 900.000 Follower, bei Facebook mehr als eine halbe Million. Barnes schrieb in seinem Nachruf: „Er hatte ein schönes, langes Leben und wurde von Millionen Menschen überall auf der Welt gemocht. Wir werden dich auf ewig lieben und vermissen, Roger.“

Roger, der mehrere Weibchen hatte, legte früher ein ziemliches Imponiergehabe an den Tag. Er boxte sich auch durch die Gegend. Mit zunehmendem Alter wurde er jedoch ruhiger. Zuletzt litt er an Arthritis und sah auch nicht mehr so gut. In dem Tierpark soll Roger nun auch seine letzte Ruhestätte finden.

Kultur