Ausland

Israel bombardiert Fernsehsender der Hamas im Gazastreifen

Die israelische Luftwaffe hat gestern den Fernsehsender der radikalislamischen Hamas-Bewegung im Gazastreifen bombardiert. Die Gebäude von Al-Aksa-Television in Gaza-Stadt seien dabei zerstört worden, teilten Palästinenservertreter mit. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor.

Feuerball über einer TV-Station im Gazastreifen
APA/AFP/Bashar Taleb

Die Angestellten hatten vor dem Bombardement die Fernsehstation verlassen, nachdem Israel den Sender telefonisch zur Evakuierung des Gebäudes aufgefordert hatte. Auch warnte die Luftwaffe vor dem Angriff mit dem Abfeuern von fünf Raketen, die in der Nähe einschlugen und nicht detonierten. Al-Aksa-Television nahm nach einer kurzen Unterbrechung den Betrieb wieder auf und sendete Archivaufnahmen zu martialischer Musik.

Gewalt wieder eskaliert

Zuletzt war die Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern wieder eskaliert. So schossen Palästinenser mehrere Raketen auf israelisches Gebiet, wo ein Bus zerstört und ein Soldat verletzt wurde. Die israelische Armee sprach von 200 abgefeuerten Raketen und Mörsergranaten, von denen rund 60 Geschoße vom Raketenabwehrsystem Iron Dome (Eisenkuppel) abgefangen worden seien.

Brennender Autobus am Gaza-Streifen
APA/AFP/Menahem Kahana

Israelische Kampfjets griffen als Reaktion darauf mehr als 70 militärische Ziele in dem Küstengebiet an, wie die Armee mitteilte. Dabei wurden nach palästinensischen Angaben mindestens drei Menschen getötet. Neun weitere Palästinenser seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit.

Eskalation am Sonntag

Der gegenseitige Beschuss folgt auf einen Einsatz israelischer Sicherheitskräfte im Gazastreifen am Sonntag, bei dem sechs Palästinenser gestorben waren. Bei Angriffen der Palästinenser wurde dem Militär zufolge ein israelischer Oberstleutnant getötet. Die neue Welle der Gewalt stellt Bemühungen Ägyptens, Katars und den UNO infrage, einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas zu vermitteln.

Der UNO-Nahost-Gesandte Nikolay Mladenov schrieb auf Twitter: „Die Eskalation in den vergangenen 24 Stunden ist extrem gefährlich und rücksichtslos.“ Die Vereinten Nationen arbeiteten eng unter anderem mit Ägypten zusammen, um die Lage zu beruhigen.

Libyen-Konferenz in Italien gestartet

Die internationale Gemeinschaft sucht in Italien nach Lösungen für das Chaos im nordafrikanischen Libyen. Die Konferenz solle dazu beitragen, dass die „bewaffneten Auseinandersetzungen enden und dass Libyen auf einen Weg der Stabilisierung gebracht wird“, sagte der italienische Regierungschef und Gastgeber Giuseppe Conte gestern Abend in Palermo in einer auf Twitter veröffentlichten Videobotschaft.

Anschließend eröffnete er die Konferenz, die bis heute dauert. Contes Angaben zufolge nehmen daran neben Vertretern wichtiger rivalisierender Parteien in dem Bürgerkriegsland zehn Staats- und Regierungschefs und die Außenminister von 20 Ländern teil.

Einflussreicher General anwesend

Bis zuletzt hatte es Verwirrspiele um die Teilnahme des einflussreichen Generals Chalifa Haftar gegeben, der im Osten des Bürgerkriegslandes herrscht. Mit seiner Anwesenheit wurde die Hoffnung verbunden, dass es am Ende zählbare Resultate gibt. In letzter Minute dann die Bestätigung: Haftar kam, posierte mit Conte vor den Kameras – doch boykottierte das Abendessen. Aus Regierungskreisen hieß es aber, dass er im Anschluss mit Conte sprechen wollte.

Libyen hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der Hauptländer entwickelt, aus dem Flüchtlinge über das Mittelmeer in Richtung Europa übersetzen. Da die meisten von ihnen in der Vergangenheit in Italien landeten, hat Rom ein besonderes Interesse, das dort herrschende Chaos langfristig zu lösen.

Nach Einschätzung von Fachleuten will die Regierung mit der Konferenz auch Führungsstärke beweisen und ein Gegengewicht zum Einfluss Frankreichs in Libyen schaffen. Das ölreiche Land ist eine ehemalige Kolonie Italiens.

Bericht: Saudis sollen Mordkommando gesucht haben

Berichte der „New York Times“ enthüllen Vorgänge um das saudische Königshaus, die dem Mordfall Khashoggi neuen Zündstoff verleihen. Laut der Zeitung besprachen Geheimdienstler, die Kronprinz Mohammed bin Salman nahestehen, mögliche Anschläge auf Gegner. Die Gespräche sollen rund ein Jahr vor dem Tod des Journalisten Jamal Khashoggi (Dschamal Chaschukdschi) stattgefunden haben – zu einer Zeit, in der der politische Aufstieg des Prinzen begann.

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Mazedoniens Ex-Regierungschef per Haftbefehl gesucht

Das mazedonische Innenministerium hat gestern einen Haftbefehl gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski erlassen. Der Politiker war zuvor nicht termingerecht in jener Justizstrafanstalt bei Skopje erschienen, in der er eine zweijährige Gefängnisstrafe hätte antreten sollen.

Der ehamalige mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski
APA/AFP/Robert Atanasovski

Gruevski war von 2006 bis 2016 der am Ende autoritär regierende Ministerpräsident des kleinen Balkan-Landes gewesen. Im Mai hatte ihn ein Gericht in Skopje wegen der illegalen Beschaffung eines Luxusautos für die Regierung und wegen der dabei eingestrichenen Provisionen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt.

Zahlreiche weitere Anklagepunkte

Die Sonderstaatsanwaltschaft strengte gegen ihn zahlreiche weitere Anklagen an. Er soll widerrechtlich Zehntausende Bürger und Bürgerinnen abgehört, öffentliche Aufträge Günstlingen zugeschanzt und politische Gegner mit Hilfe der Behörden wirtschaftlich in den Ruin getrieben haben.

Der nun per Haftbefehl gesuchte Politiker ist weiterhin Parlamentsabgeordneter seiner ehemaligen Regierungspartei VMRO-DPMNE. Ein Versuch der Regierungsmehrheit, ihm das Parlamentsmandat zu entziehen, scheiterte letzte Woche am Fehlen der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit.

„NYT“: Nordkorea treibt Raketenprogramm hinter Kulissen voran

Nordkorea treibt nach Informationen der „New York Times“ („NYT“) ungeachtet der Abrüstungsgespräche mit den USA sein Atomwaffenprogramm voran. Das Blatt beruft sich dabei gestern auf eine Untersuchung des US-Thinktanks CSIS (Zentrum für strategische und internationale Studien).

Dem Bericht zufolge sollen Satellitenbilder belegen, dass die nordkoreanische Führung an mehr als einem Dutzend verborgenen Standorten an dem Ausbau seines Atomwaffen- und Raketenarsenals arbeite. Nordkorea habe das nicht offengelegt und täusche die amerikanischen Verhandlungspartner, hieß es.

US-Präsident Donald Trump spricht regelmäßig von großen Fortschritten bei den Gesprächen mit Nordkorea. Im Juni hatte er sich in Singapur mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zu einem historischen Gipfel getroffen. Kim hatte dort seinen Willen zur atomaren Abrüstung bekundet.

Zweites Treffen zwischen Trump und Kim?

Kim hat bisher aber keine konkreten Zusagen gemacht, wann und wie sein bestehendes Atomwaffen- und Raketenarsenal abgebaut werden soll. Auch ist noch unklar, wie die Gegenleistungen der USA aussehen. In den nächsten Monaten soll ein zweites Treffen Trumps mit Kim stattfinden.

Ursprünglich hatte sich US-Außenminister Mike Pompeo vor wenigen Tagen in New York mit Nordkoreas Chefunterhändler Kim Yong Chol treffen wollen, um den zweiten Gipfel vorzubereiten. Das Treffen war jedoch kurzfristig auf ein unbestimmtes Datum verschoben worden.

Trump verkauft seine Nordkorea-Politik seit Monaten als großen Erfolg. Die „NYT“ schrieb unter Berufung auf die neuen Erkenntnisse, die nordkoreanische Führung speise die US-Regierung bewusst mit kleinen Entgegenkommen ab, während sie hinter den Kulissen einen Ausbau des eigenen Raketenarsenals forciere.

US-Wahl: Arizona-Senatssitz geht an Demokratin

Nach der Kongresswahl in den USA geht ein besonders umkämpfter Senatssitz im Bundesstaat Arizona an die Demokraten. Die republikanische Kandidatin Martha McSally räumte nun ihre Niederlage ein. Sie habe ihre demokratische Rivalin Kyrsten Sinema angerufen und ihr zu ihrem Sieg gratuliert, sagte McSally in einem auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlichten Video.

Sinema werde nach einem „harten Kampf“ die erste weibliche Senatorin für Arizona. In dem südlichen Bundesstaat hatte das Endergebnis für den Senatsposten nach der Wahl vom Dienstag vergangener Woche lange ausgestanden.

Der Erfolg der Demokraten in Arizona ändert aber nichts daran, dass die Republikaner von US-Präsident Donald Trump ihre Senatsmehrheit verteidigen konnten.

Amnesty International entzieht Suu Kyi Ehrentitel

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen der Rohingya-Krise den Ehrentitel „Botschafterin des Gewissens“ entzogen. In einem Brief an Suu Kyi zeigte sich Amnesty-Generalsekretär Kumi Naidoo enttäuscht über die augenscheinliche „Gleichgültigkeit“ der Friedensnobelpreisträgerin gegenüber den Gräueltaten des Militärs gegen die muslimische Minderheit in ihrem Land.

„Heute sind wir zutiefst bestürzt, dass Sie nicht länger ein Symbol der Hoffnung, des Mutes und der unermüdlichen Verteidigung der Menschenrechte sind“, schrieb Naidoo. „Amnesty International kann Ihren weiteren Status als Botschafterin des Gewissens nicht rechtfertigen, und deshalb entziehen wir Ihnen hiermit mit großem Bedauern diesen Titel.“

Amnesty International hatte Suu Kyi im Jahr 2009 den Ehrentitel „Botschafterin des Gewissens“ verliehen, die höchste Auszeichnung der Menschenrechtsorganisation. Damals stand die langjährige Oppositionsführern noch unter Hausarrest.

Inland

Van der Bellen: Spionagefall wird Verhältnis nicht ernsthaft trüben

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will den mutmaßlichen Spionagefall im österreichischen Bundesheer nicht überdramatisieren. „Das wird unser Verhältnis zur russischen Regierung auf Dauer nicht ernsthaft trüben“, meinte Van der Bellen gestern in der ZIB2. „Alle Geheimdienste dieser Welt“ würden versuchen, auf solchen Wegen an Informationen zu kommen.

Van der Bellen zum Republiksjubiläum

Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußerte sich in der ZIB 2 nicht nur zum Gründungstag der Ersten Republik, sondern auch zur aktuellen politischen Lage.

Die Staatsanwaltschaft Salzburg beantragte gestern Untersuchungshaft für jenen Ex-Bundesheeroffizier, der von 1992 bis heuer im Herbst für Russland spioniert haben soll. Es gehe unter anderem um den Verrat von Staatsgeheimnissen.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Migrationspakt-Rückzug „legitim“

Angesprochen auf den Rückzieher Österreichers beim UNO-Migrationspakt gab sich Van der Bellen ebenfalls konziliant. Die Entscheidung der Bundesregierung, sich aus dem Abkommen zurückzuziehen, habe ihm zwar leidgetan, sie sei aber „legitim“ gewesen.

Man könne allenfalls daraus lernen, sich bei ähnlichen Fragen in der Zukunft rechtzeitig zu überlegen, „was spricht dafür, was spricht dagegen“. Die von Regierungsmitgliedern vorgebrachten Bedenken seien zwar berechtigt, hätten aber schon „vor zwei Jahren geltend gemacht werden“ sollen, so Van der Bellen.

Grazer Professor Kumin als EuGH-Kandidat vorgeschlagen

Nach der missglückten ersten Runde bei der Suche nach einem neuen Richter oder einer Richterin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat die Bundesregierung gestern ihre zweite Nominierung bekanntgegeben. Der Grazer Europarechtsexperte Andreas Kumin soll Richter in Luxemburg werden, wie das Bundeskanzleramt der APA mitteilte.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Schieder: „Wird einfach drübergefahren“

SPÖ-Außenpolitiksprecher Andreas Schieder kritisierte die Nominierung Kumins scharf. „Die Regierung beweist erneut, dass sie an einem Dialog mit der Opposition nicht interessiert ist. Statt gemeinsam den bestmöglichen Kandidaten jenseits von Parteifreundschaften zu suchen, wird einfach drübergefahren“, sagte Schieder laut einer Aussendung.

Wohlmeinender kommentierte NEOS den Vorschlag der Regierung. Klubobmann Nikolaus Scherak zeigte sich laut Aussendung erfreut, „dass mit Andreas Kumin ein anerkannter Europarechtsexperte nominiert wurde. Damit endet dann auch hoffentlich endlich das elendslange Trauerspiel der Regierung.“

Beide erhoben jedoch die Forderung nach mehr Transparenz. EuGH-Posten sollten in Zukunft „vom Nationalrat nach einem öffentlichen Hearing gewählt werden. Einen entsprechenden Antrag für eine Verfassungsänderung hat die SPÖ bereits eingebracht“, so Schieder. „Es braucht öffentliche Hearings, damit in Zukunft die Qualifikation der Kandidatinnen und Kandidaten im Vordergrund steht“, so Scherak.

EU

EU-Rechnungshof: Flüchtlingshilfe nicht effizient

Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofes deutlich effizienter ausgegeben werden. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt, heißt es in einem heute veröffentlichten Prüfbericht. Die Mittelverwendung könne optimiert werden.

Als Projekte, die bisher nicht die gewünschten Wirkungen gezeigt haben, nennt der Rechnungshof solche, die Flüchtlingen einen besseren Schutz und bessere Bildung ermöglichen sollen. Auch eines aus dem Gesundheitsbereich zählt dazu.

Die Unterstützung der Türkei mit bis zu sechs Milliarden Euro war mit dem im März 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt vereinbart worden. Er sieht vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Im Gegenzug nehmen EU-Staaten der Türkei schutzbedürftige Flüchtlinge aus Syrien ab und finanzieren Hilfen für in der Türkei lebende Flüchtlinge.

May sieht weiter ungelöste Fragen bei „Brexit“

Bei den Verhandlungen mit der EU über den Austritt Großbritanniens gibt es nach den Worten von Premierministerin Theresa May noch eine beträchtliche Anzahl ungelöster Fragen. Man befinde sich jedoch im Endspiel, sagte sie in London. „Beide Seiten wollen eine Vereinbarung erzielen. Aber was wir verhandeln, ist extrem schwierig.“

Es werde keine Vereinbarung um jeden Preis geben. Großbritannien will die EU Ende März 2019 verlassen und verhandelt derzeit über die Bedingungen des Austritts. Zankapfel ist die Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland nach dem „Brexit“.

Die EU und Irland wollen neue Kontrollen in der lange Zeit von politischer Gewalt geprägten Regionen vermeiden. Mays Vorschlag, enge Handelsbeziehungen mit der EU auch künftig aufrechtzuerhalten, stößt in Großbritannien sowohl bei Austrittsbefürwortern als auch bei Pro-Europäern auf Kritik. Auch in ihrem Kabinett regt sich Widerstand.

Frist in Streit um Italiens Budget läuft ab

Im Haushaltsstreit zwischen der EU und Rom läuft heute die Frist für eine Antwort der italienischen Regierung ab. Die EU-Kommission hatte den Budgetentwurf aus Rom in einem historisch einmaligen Schritt vor drei Wochen abgelehnt und eine Überarbeitung gefordert. Die Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega muss Brüssel nun ihre Schuldenpläne erneut vorlegen.

Es wird allerdings nicht damit gerechnet, dass Italien einlenkt. Die Regierung in Rom hatte schon im Vorfeld klargemacht, nicht von den Eckpfeilern ihres Haushaltsentwurfs abzurücken. Italien peilt im kommenden Jahr eine Neuverschuldung von 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung an.

Da die drittgrößte Volkswirtschaft in der Euro-Zone aber schon jetzt haushoch verschuldet ist, stemmt sich die EU dagegen. Sie sieht in dem Entwurf der populistischen Regierung einen beispiellosen Verstoß gegen die Stabilitätsregeln der EU. Rom will das Geld unter anderem für Wahlkampfversprechen wie eine Grundsicherung und eine Pensionsreform ausgeben.

Sport

Bundesliga: „Murkserei“ bei Rapid geht weiter

Rapid kommt in der ersten Saison mit neuem Ligamodus einfach nicht in Fahrt. Auch der Trainerwechsel hat bisher nicht den Umschwung herbeiführen können. Dietmar Kühbauer hält nach den ersten fünf Ligapartien bei je zwei Siegen und Niederlagen sowie einem Remis. Das verdiente 1:3 beim WAC gestern war vor der Länderspielpause ein weiterer „schwerer Nackenschlag“.

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Wirtschaft

ZIB24

100 Jahre Republik – Lehren aus der Vergangenheit?

100 Jahre nach der Ausrufung der „Republik Deutschösterreich“ haben heute die Spitzen der Republik einen Staatsakt in der Wiener Staatsoper begangen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen betonte, man müsse das Gemeinsame vor das Trennende stellen. Was haben wir aus der Geschichte gelernt? Darüber diskutieren im Studio die Autorin und Sozialdemokratin Natascha Strobl und der Chef der Jungen Volkspartei, Nico Marchetti.

Seehofer tritt als CSU-Chef zurück

Horst Seehofer hat heute bestätigt, dass er als CSU-Chef zurücktreten wird. Er will aber weiterhin Innenminister bleiben. Er wurde von seiner Partei wegen schlechter Wahlergebnisse kritisiert. Die CSU will Anfang 2019 einen neuen Parteichef wählen. Hanna Sommersacher berichtet aus Berlin.

Viele Tote bei Bränden in Kalifornien

Bei schweren Waldbränden im US-Bundesstaat Kalifornien sind mindestens 31 Menschen ums Leben gekommen. Rund 220 Menschen werden noch vermisst. Die Löscharbeiten könnten Wochen dauern. Kathrin Pollak berichtet über den unermüdlichen Kampf der Einsatzkräfte gegen die verheerenden Brände.

ZIB24 mit Jürgen Pettinger, 23.31 Uhr, ORF eins

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Textfassung: Zeit im Bild

IT

Chronik

Kitzbühel: Skibetrieb auf Hahnenkamm wieder eingestellt

Rund zwei Wochen nach dem Auftakt ist die Skisaison auf dem Kitzbühler Hahnenkamm bis auf Weiteres wieder eingestellt worden. Hintergrund ist das wegen der hohen Temperaturen und des anhaltenden Föhns unbefahrbar gewordene Schneeband, das seit der Pisteneröffnung am 26. Oktober für reichlich Gesprächsstoff gesorgt hat.

Wegen „außergewöhnlicher meteorologischer Verhältnisse“ sei man nun gezwungen, vom Ski- wieder auf den Wanderbetrieb umzustellen, heißt es dazu laut „Tiroler Tageszeitung“ bei der Bergbahn Kitzbühel. Den Angaben zufolge sei der frühe Skibetrieb „aber sehr gut angenommen worden“. Viele Besucher seien der Zeitung zufolge auch nur zum „Schneeschauen auf den Hahnenkamm“ gefahren.

Skipistenpräparierung am Resterkogel in den Kitzbüheler Alpen
APA/EXPA/Stefanie Oberhauser

Das auf grüner Wiese angelegte Schneeband wird zudem als „gute Grundlage für den Winter“ weiter verteidigt. Konsequenz aus den diesjährigen Erfahrungen sei bei der Bergbahn Kitzbühel auch nicht, „dass wir nicht mehr im Oktober mit dem Skibetrieb starten werden“. Was die laufende Saison betrifft, warte man nun auf sinkende Temperaturen, die „zum Beschneien passen“ bzw. Naturschnee, und dann sei man „in einem Tag wieder einsatzbereit“.

Science

Kultur

Brief von Albert Einstein wird in Jerusalem versteigert

Ein Brief des Physikers Albert Einstein (1879-1955) an seine Schwester Maja soll morgen in Jerusalem versteigert werden. Einstein hatte darin bereits 1922 auf die Schwierigkeiten für Juden in Deutschland verwiesen, wie das Auktionshaus Kedem in Jerusalem mitteilte. Einstein wurde in Ulm geboren, musste aber als Jude vor den Nazis in die USA fliehen.

„Hier sind wirtschaftlich und politisch düstere Zeiten im Anzuge“, schrieb Einstein in dem rund eineinhalb Seiten langen Brief auf Deutsch. „Mach Dir keine Sorgen um mich, ich habe selbst auch keine Angst, wenn es auch nicht ganz koscher ist, die Menschen sind eben aus dem Häuschen.“

Man gehe davon aus, dass Einstein den Brief in Kiel schrieb, bevor er zu Vorträgen nach Asien aufbrach, teilte das Auktionshaus mit. 1921 hatte Einstein bereits den Nobelpreis für Physik erhalten. Die Auktion beginnt mit einem Mindestgebot von umgerechnet rund 10.700 Euro.

Leute

Prinz Harry laut Umfrage beliebtester Royal

Prinz Harry ist einer Umfrage zufolge der beliebteste Royal. 77 Prozent haben eine gute Meinung von ihm, wie eine gestern veröffentlichte YouGov-Befragung von etwa 3.700 Personen ergab. Die Briten beschreiben ihn als sympathisch, humorvoll und aufrichtig.

Erst danach kommt auf dem zweiten Platz seine Großmutter, Königin Elizabeth II. (74 Prozent), knapp dahinter sein Bruder Prinz William (73). Mit etwas Abstand geht Platz vier an Herzogin Kate (64 Prozent), Platz fünf an Prinz Philip (56) und Platz sechs an Harrys Frau Meghan (55).

Prinz Harry
APA/AFP/Michael Bradley

Nicht so gut abgeschnitten hat der als unnahbar geltende Thronfolger Prinz Charles, der diese Woche 70 Jahre alt wird. Nicht einmal jeder Zweite (48 Prozent) hat eine positive Meinung von ihm – er kam auf Platz sieben. Seine Frau Camilla schaffte es mit 29 Prozent nur auf Platz zehn. Sie war die Geliebte von Charles, als er mit Prinzessin Diana verheiratet war. Damals hatten sie viele als „Rottweiler“ verspottet.