Ausland

Republikaner Rick Scott gewinnt Senatssitz in Florida

Der Republikaner Rick Scott hat die Senatswahl im US-Bundesstaat Florida knapp gewonnen. Laut dem heute veröffentlichten offiziellen Endergebnis erhielt der scheidende Gouverneur von Florida 50,05 Prozent, sein demokratischer Kontrahent Bill Nelson 49,93 Prozent. Demnach erhielt der Wahlsieger knapp über 10.000 Wählerstimmen mehr als Nelson.

Dieser räumte seine Niederlage ein, warnte aber zugleich vor einer „aufziehenden Dunkelheit“ in der amerikanischen Politik. Er rief Vertreter und Vertreterinnen beider Parteien dazu auf, zusammenzuarbeiten und eine Blockadepolitik im Kongress zu vermeiden.

US-Präsident Donald Trump gratulierte Scott indes im Kurzbotschaftendienst Twitter „für eine mutige Kampagne, die von Erfolg gekrönt“ worden sei. Mit dem weiteren Wahlsieg können die Republikaner ihre Mehrheit im US-Senat noch etwas ausbauen.

Dritte Auszählung per Hand

In dem engen Rennen um den Senatssitz in Florida war eine dritte Auszählung der Stimmen per Hand angeordnet worden. Insbesondere fehlerhafte oder nicht eindeutig ausgefüllte Stimmzettel sollten ein weiteres Mal überprüft werden.

Eine durch technischen Probleme erschwerte maschinelle Neuauszählung hatte laut vorläufigen Resultaten vom Donnerstag ergeben, dass Scott rund 12.600 Stimmen vor Nelson lag. Dies entsprach einem Vorsprung von 0,15 Prozentpunkten. Die Gesetze des Bundesstaats sehen eine manuelle Neuauszählung vor, wenn der Abstand weniger als 0,25 Prozentpunkte beträgt.

May warnt vor Führungswechsel

Während die Vertreter der EU-27 in Brüssel erstmals über den „Brexit“-Deal beraten haben, kämpft die britische Premierministerin Theresa May um ihr politisches Überleben. Insbesondere die aus Protest gegen den vorgelegten „Brexit“-Entwurf zurückgetretenen Minister üben massiven Druck aus. Heute warnte May in einem Interview mit Sky News vor einem Führungswechsel.

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In Brüssel hingegen laufen die Vorbereitungen für den für kommenden Sonntag geplanten Sondergipfel. Bereits morgen treffen sich die Europaminister der EU-27, um den Entwurf des Austrittsvertrags zu bewerten und die politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen mit Großbritannien vorzubereiten. Nach einem Botschaftertreffen der EU-27 heute hieß es von Diplomatenseite, dass hier keine Änderungen zu erwarten seien. Man wolle nicht noch weiter Öl ins Feuer gießen.

Bericht: „Masterminds“ von Mord an Journalistin aufgespürt

Über ein Jahr nach dem Mord an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia haben die Ermittler auf Malta Eigenangaben zufolge eine Gruppe von „mehr als zwei“ Maltesen, die den Mord geplant haben sollen, aufgespürt. Dies berichtete die „Times of Malta“. Bisher waren lediglich drei Männer mit dem Vorwurf festgenommen worden, die Autobombe ausgelöst zu haben, die die Journalistin tötete.

Keine Informationen sickerten vorerst über die Identität der angeblichen Masterminds des Mordes durch. Die Familie der Journalistin wurde von der Polizei über die letzten Entwicklungen bei den Ermittlungen nicht informiert, berichtete das Blatt. Die maltesischen Behörden berichteten, sie seien ständig in Kontakt mit Europol.

Caruana Galizia kam am 16. Oktober 2017 unweit ihres Hauses in Bidnija bei der Explosion einer Autobombe ums Leben. Die Familie der Journalistin geht davon aus, dass es ein politischer Mord war. Caruana Galizia hatte über Korruption und Geldwäsche berichtet und auch Regierungsvertreter bezichtigt. Die drei mutmaßlichen Täter waren Anfang Dezember 2017 festgenommen worden und werden beschuldigt, die Journalistin durch eine Autobombe ermordet zu haben. Sie weisen die Vorwürfe zurück.

Ex-UNO-Chefanklägerin sieht UNO als „Schwatzbude“

Die frühere UNO-Chefanklägerin Carla Del Ponte hat eine Reform der Vereinten Nationen gefordert. „Die UNO ist für mich eine große Enttäuschung“, sagte sie in einem Interview mit der „NZZ am Sonntag“. Sie kritisierte die UNO als „Schwatzbude“, in der es zu viele Beamte gebe. „Nur wenige arbeiten wirklich.“

Zudem verortete Del Ponte die internationale Justiz derzeit an einem „Tiefpunkt“. „Menschenrechte gelten nichts mehr“, kritisierte die 71-Jährige, die sich zum Jahresende zur Ruhe setzen will. Es müsse aber weiter Glauben daran geben, „dass ein unabhängiges internationales Gericht Gerechtigkeit schaffen kann“.

Die Schweizerin Del Ponte wurde weltweit bekannt als Chefanklägerin der von der UNO eingerichteten Internationalen Strafgerichtshöfe für Ex-Jugoslawien und Ruanda. 2017 trat sie als Sonderermittlerin einer Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrats zu Kriegsverbrechen in Syrien zurück.

Sicherheitsrat blockiert

Sie habe gehofft, dass der Internationale Strafgerichtshof oder ein neu geschaffenes Gericht die Kriegsverbrechen in Syrien ahnden werde. Der UNO-Sicherheitsrat sei aber blockiert gewesen und sei einem solchen Vorgehen im Weg gestanden – und stattdessen nichts getan, kritisierte Del Ponte.

Sie ging auch mit dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf scharf ins Gericht. Die Hälfte der 47 Länder, die derzeit eine der rotierenden Mitgliedschaften innehaben, verstießen täglich gegen Menschenrechte, sagte sie. Länder wie China, Saudi-Arabien und Burundi müssten deshalb unverzüglich aus dem Menschenrechtsrat geworfen werden.

Revolutionsgarden vor Übernahme des iranischen Internets

Im Iran werden Zensur und Überwachung noch einmal verschärft. Geplant ist, die gesamte Kontrolle über das iranische Іnternet von der Telekombehörde auf die Revolutionsgarden (Pasdaran) zu übertragen. Ein diesbezüglicher Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Kontrolle sozialer Netzwerke wurde nun von der Exilorganisation „Zentrum für iranische Menschenrechte“ (CHRI) publiziert. Er soll noch heuer verabschiedet werden.

Das Regime geht offenbar davon aus, dass die neuen US-Sanktionen die Proteste des vergangenen Winters erneut aufflammen lassen werden. Auch die Topographie des iranischen Internets hat sich geändert, seit Jänner ist ein drittes Datenzentrum dazugekommen. Beide Maßnahmen sind offenbar als Reaktion darauf anzusehen, dass die Sperre des im Iran führenden Messengerdienstes Telegram überhaupt nicht funktioniert.

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Mehrere Festnahmen nach Arbeiterprotesten im Iran

Sicherheitskräfte nahmen indes nach tagelangen Arbeiterprotesten in der Provinz Khuzestan mehrere Menschen fest. Der Gouverneur der Region im Südwesten des Landes, Gholam-Reza Shariati, bestätigte gestern, dass die Polizei mindestens vier Arbeiter einer Zuckerfabrik in der Stadt Shush abgeführt habe.

„Weitere Details“ zu den Protesten und zu weiteren Festnahmen sollten demnächst bekanntgegeben werden, sagte der Gouverneur der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. Der Iran steht wegen US-Sanktionen unter starkem wirtschaftlichen Druck, die wirtschaftliche Lage verschlechtert sich zunehmend.

Nach Angaben der Behörden protestierten Arbeiter der Zuckerfabrik „Haft Tapeh“ in Shush dagegen, dass sie seit Monaten keine Löhne mehr bekommen hätten. Nach Angaben von Augenzeugen beteiligten sich im Laufe mehrerer Tage immer mehr Menschen an den Versammlungen, bei denen dann auch politische Forderungen und Vorwürfe an die Regierung laut geworden seien. Unbestätigten Berichten zufolge besetzten die Arbeiter auch eine Moschee und hielten den zuständigen Kleriker für einige Stunden als Geisel fest.

Inland

Kurz empfing US-Milliardär Soros

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat heute Abend den US-Investor George Soros zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Dabei sei es um die Ansiedlung der Central European University (CEU) in Österreich sowie allgemeine außen- und europapolitische Fragen gegangen, teilte ein Sprecher des Kanzlers mit.

Wie aus informierten Kreisen verlautete, sei die Offenheit Österreichs für eine Ansiedlung der CEU in Wien betont worden, weil es darum gehe, die Freiheit der Wissenschaft zu unterstützen. Kurz und Soros seien sich einig gewesen, dass der „Brexit“ eine bedauerliche Entscheidung sei und ein „Hard Brexit“ jedenfalls vermieden werden müsse. In der Frage der Migrationspolitik habe es „durchaus unterschiedliche Auffassungen“ gegeben. Soros habe Österreich für das Engagement am Westbalkan gedankt.

Gespräch mit Faßmann geplant

Die von Soros gegründete CEU steht an ihrem Stammsitz Budapest unter massivem Druck und will Ungarn verlassen. Nach dem Beschluss eines entsprechenden Gesetzes über ausländische Universitäten hängt die Central European University in der Luft. Noch unter der vergangenen rot-schwarzen Regierung war der CEU eine Übersiedlung nach Wien angeboten worden. Bereits im Herbst 2019 soll der Forschungs- und Lehrbetrieb am Areal des Otto-Wagner-Spitals in Wien beginnen.

Soros will morgen auch mit ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann über die Modalitäten der Akkreditierung der CEU in Österreich sprechen. Dabei sollen „technische Fragen“ zur CEU besprochen werden, teilte eine Sprecherin Faßmanns mit. Die für die Akkreditierung zuständige österreichische Agentur AQ Austria rechne mit einem Akkreditierungsantrag in den nächsten Wochen, wobei das entsprechende Verfahren unabhängig vom Bildungsministerium laufe.

Kopftuchverbot in Volksschulen für IGGÖ „Symbolpolitik“

Scharfe Kritik an den Plänen der Regierung, ein Kopftuchverbot für Volksschülerinnen einzuführen, kommt von der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ): Man lehne „Verbotspolitik auf dem Kopf von Kindern kategorisch ab“, hieß es heute in einer Aussendung. „Diese Symbolpolitik weisen wir als kontraproduktiv und den gesellschaftlichen Frieden gefährdend zurück.“

Man appelliere an die „konstruktiven politischen Kräfte, sich von solchen populistischen Forderungen nicht blenden zu lassen“. Es gehe der Regierung nicht darum, Kindern etwas Gutes zu tun, vielmehr „will man antimuslimische Ressentiments bedienen“, befand die IGGÖ. „Kleider-Verbotspolitik“ sei bevormundend, es sei daher zynisch zu behaupten, ein solches Verbot fördere Freiheit und Autonomie.

Opposition „grundsätzlich gesprächsbereit“

Die SPÖ ist „grundsätzlich gesprächsbereit“ bezüglich eines Kopftuchverbots für Volksschülerinnen. Ein solches könne aber nur Teil eines Gesamtpakets sein, sagte heute SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid. Sie fordert etwa mehr Lehrer und Unterstützungspersonal an Brennpunktschulen.

„Egal wo, eines ist ganz klar: Mädchen dürfen nicht gezwungen werden, ein Kopftuch zu tragen“, betonte Hammerschmid. Eine Einzelmaßnahme löse aber keine Probleme, deshalb fordere man von der Regierung ein Gesamtpaket ein. Bisher habe die Regierung aber im Bildungsbereich und bei der Integration gekürzt, bedauerte sie.

Initiativantrag schon kommende Woche

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hatte in mehreren Sonntagszeitungen angekündigt, dass die Koalitionsparteien bereits kommende Woche einen Initiativantrag im Parlament für ein Kopftuchverbot in der Volksschule einbringen werden. Für die angestrebte Zweidrittelmehrheit braucht man die SPÖ oder NEOS.

NEOS ist diesbezüglich ebenfalls prinzipiell gesprächsbereit. Allerdings rieche der Vorstoß der Regierungsparteien „stark nach einer Ruckzuck-Aktion, die nicht sonderlich durchdacht ist“, befand heute Bildungssprecher Douglas Hoyos. „Ein Kopftuchverbot allein kann niemals eine ernsthafte Integrationspolitik ersetzen.“

Mit Bekleidungsvorschriften und -verboten müsse man in einer liberalen Demokratie immer vorsichtig sein, mahnte Hoyos, vor allem die verfassungsrechtliche Komponente müsse hier genau geprüft werden. Man werde sich den Gesetzesvorschlag der Regierung anschauen, „sobald sie ihn auch uns zeigen“. „Es ist jedenfalls bezeichnend, dass ÖVP und FPÖ wieder einmal zuerst an die Öffentlichkeit gehen, bevor sie mit dem Parlament in einen Dialog treten.“

Rechtsextremer Security: Bures bittet zur Unterredung

Die Zweite Nationalratspräsidentin und Vorsitzende des BVT-Untersuchungsausschusses, Doris Bures (SPÖ), hat sich heute für eine restlose Aufklärung der Vorwürfe rund um einen rechtsextremen Security-Mitarbeiter ausgesprochen. Für morgen Früh lud Bures die Fraktionsführer und den Verfahrensrichter zu einer Besprechung, um über die weitere Vorgangsweise zu reden.

Ein Mitarbeiter einer externen Sicherheitsfirma, der enge Kontakte zum Neonazi Gottfried Küssel pflegen soll, soll rund einen Monat im BVT-U-Ausschuss als Security gearbeitet haben. Der Mann wurde mittlerweile dienstfrei gestellt. Die Verantwortung, wie das passieren konnte, wurde zuletzt zwischen Innenministerium und Parlamentsdirektion hin- und hergeschoben.

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„Der BVT-Untersuchungsausschuss muss unverzüglich darüber informiert werden, wann der Mann Dienst im BVT-Untersuchungsausschuss hatte, welche Auskunftspersonen an diesen Tagen befragt wurden und ob er tatsächlich Zutritt zum Medienraum hatte“, sagte Bures.

Wirtschaft

Ex-Merill-Lynch-Banker neuer Chef der Telecom Italia

Neuer Chef beim italienischen Telekommunikationskonzern Telecom Italia wird der ehemalige Merrill-Lynch-Banker Luigi Gubitosi. Das teilte das Unternehmen gestern nach einer Verwaltungsratssitzung mit. Gubitosi folgt auf Amos Genish, der vor einigen Tagen nach einem Machtkampf gut ein Jahr nach seiner Ernennung schon wieder seinen Posten hatte räumen müssen.

Zuvor hatte sich bereits über Wochen angedeutet, dass der Hedgefonds Elliott des streitbaren Investors Paul Singer am Stuhl von Genish sägt.

Der Manager war ein Entsandter des Mehrheitsaktionärs und französischen Medienkonzerns Vivendi, der knapp 24 Prozent an Telecom Italia hält. Elliott gehören knapp neun Prozent, die Amerikaner liegen seit Monaten mit den Franzosen im Clinch um die Zukunft des ehemaligen Staatsmonopolisten. Elliott favorisiert eine überwiegende Abspaltung des italienischen Festnetzes. Vivendi hingegen plant, die Kontrolle über das Netz nach einem Anteilsverkauf zu behalten.

Sport

Chronik

Science

Kultur

Gestohlener Picasso möglicherweise in Rumänien gefunden

Ein 2012 aus der Rotterdamer Kunsthalle gestohlenes Bild von Pablo Picasso ist möglicherweise in Rumänien gefunden worden. Die für organisiertes Verbrechen zuständige Spezialeinheit der rumänischen Staatsanwaltschaft, DIICOT, bestätigte gestern, dass sie Ermittlungen eingeleitet habe.

Am Samstag sei ein Bild gefunden worden. Ob es tatsächlich das gestohlene Werk von Picasso „Tete d’Arlequin“ (1971) sei, stehe noch nicht fest und werde geprüft. Das Museum in Rotterdam äußerte sich noch nicht zu dem Fund. Ein ehemaliger Kurator der Sammlung, zu dem der Picasso gehörte, bezweifelte im niederländischen Fernsehen die Echtheit des Gemäldes. Auf der Grundlage von Fotos sagte er, dass es nur eine Kopie sei.

Schriftstellerin bekam Hinweis

Die aus Rumänien stammende Schriftstellerin Mira Feticu hatte das Bild nach eigenen Angaben gefunden, nachdem sie einen anonymen Hinweis bekommen hatte. Feticu lebt in den Niederlanden und hat ein Buch über den spektakulären Kunstraub geschrieben. Sie hatte gegenüber Medien erklärt, dass das Bild in Rumänien unter einem Stein in der ostrumänischen Region Tulcea vergraben gewesen sei. Sie habe es der niederländischen Botschaft in Bukarest übergeben. Diese habe die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, betätigte ein Sprecher des Außenministeriums in Den Haag.

Der Picasso war mit sechs anderen Gemälden 2012 aus der Rotterdamer Kunsthalle gestohlen worden. Die rumänischen Täter waren einige Monate später in Rumänien festgenommen worden. Von den Bildern – darunter auch Werke von Henri Matisse und Claude Monet – fehlt jede Spur. Ein Teil von ihnen soll verbrannt worden sein, hieß es beim Prozess 2014.

„Fantastic Beasts 2“ in US-Kinocharts unter Erwartungen

So zauberhaft wie erhofft ist der Start nicht verlaufen: „Fantastic Beasts 2: The Crimes of Grindelwald“ („Phantastische Tierwesen 2: Grindelwalds Verbrechen“) spielte an seinem ersten Wochenende in den USA und Kanada 62 Millionen Dollar (54 Millionen Euro) ein und blieb damit unter den Erwartungen.

Den zweiten Platz in den USA und Kanada belegte „The Grinch“. Der Trickfilm um den haarigen Miesepeter nach dem Kinderbuchklassiker „Wie der Grinch Weihnachten gestohlen hat“ von Dr. Seuss brachte in seiner zweiten Woche 38 Millionen Dollar ein (33 Millionen Euro). Komiker Otto Waalkes leiht dem Griesgram in der deutschen Version seine Stimme.

Auf dem dritten Rang der nordamerikanischen Kino-Charts landete der Musikfilm „Bohemian Rhapsody“, der die Geschichte der britischen Erfolgsband Queen erzählt. Das Werk sorgte für Einnahmen in Höhe von 16 Millionen Dollar (14 Millionen Euro).

Panorama

Cabrio von Monroe für fast 500.000 Dollar versteigert

Ein schwarzes Cabrio, das die Hollywood-Ikone Marilyn Monroe fuhr, hat bei einer Versteigerung in Beverly Hills einen Preis von 490.000 Dollar erzielt (429.000 Euro). Die US-Schauspielerin habe den Ford Thunderbird von 1955 bis 1962 besessen, teilte das Auktionshaus Julien’s am Wochenende mit.

Ford Thunderbird von Marilyn Monroe
APA/AFP/Getty Images/Barbara Davidson

Auch andere Gegenstände aus dem Nachlass des 1962 verstorbenen Schauspielstars („Manche mögen’s heiß“) kamen unter den Hammer, etwa ihre Golden-Globe-Statue aus dem Jahr 1961. Sie brachte 250.000 Dollar ein – laut Julien’s mehr als bei jedem in der Vergangenheit versteigerten Golden Globe geboten wurde.

Monroes Exemplar der ersten „Playboy“-Ausgabe, die sie auf dem Titel zeigte, war einem Käufer 32.000 Dollar wert. Das Heft von 1953 trägt die Unterschrift des im vergangenen Jahr verstorbenen „Playboy“-Gründers Hugh Hefner.

Bei der Auktion wurden auch Kleider und Filmandenken aus dem Nachlass der amerikanischen Schauspielerin Sharon Tate angeboten, die in den 60er Jahren berühmt war. Der Regisseur und Drehbuchautor Roman Polanski holte Tate für die Vampirkomödie „Tanz der Vampire“ von 1967 vor die Kamera, ein Jahr später heirateten die beiden. Tates seidenes Brautkleid erzielte rund 56.000 Dollar.