Ausland

Die Polizei in Hongkong hat mit dem Einsatz scharfer Munition gedroht, falls Demonstrierende tödliche Waffen nutzten oder andere Gewalttaten begingen. Die Randalierer sollten die Angriffe mit tödlichen Waffen auf Polizisten einstellen, erklärten die Sicherheitsbehörden gestern. Andernfalls werde die Polizei Gewalt anwenden und könnte auch scharfe Munition einsetzen.

Demonstranten schossen zuvor Pfeile auf Polizisten und warfen auch Molotow-Cocktails. Die Polizei setzte Wasserwerfer mit gefärbtem Wasser und Tränengas ein. Den Ordnungskräften zufolge wurde ein Polizist von einem Pfeil ins Bein getroffen und ins Krankenhaus gebracht.

Einer der Schwerpunkte war die Polytechnische Universität in der Finanzmetropole – die letzte der fünf Universitäten der Stadt, deren Campus noch besetzt ist. Augenzeugen zufolge wirkt die Universität wie eine Festung. Von den Dächern wurden die Pfeile abgefeuert. Die Polizei in der ehemaligen britischen Kronkolonie sprach von zunehmenden Ausschreitungen.

Aufräumen als Machtdemonstration Chinas

Ein erster Einsatz chinesischer Soldaten bei den Protesten in Hongkong löste bei Regierungsgegnern scharfe Kritik aus. Auf einem Video des Lokalsenders RTHK war zu sehen, wie Männer der Volksbefreiungsarmee am Samstag unbewaffnet in kurzen Hosen und T-Shirts Steine und andere Objekte von der Straße in der Nähe der zuvor von Demonstranten besetzten Hong Kong Baptist University räumten. Auch zeigten Videos, wie die Soldaten mit roten Kübeln in der Hand in Reih und Glied durch die Straßen joggten. Dutzende Soldaten beteiligten sich an den Aufräumarbeiten.

Der ungewöhnliche Einsatz fand große Beachtung, weil es unter einigen Hongkongern seit Monaten Befürchtungen gibt, dass China sein Militär nutzen könnte, um die Proteste in der Stadt niederzuschlagen. Nach monatelangen Demonstrationen hatte Chinas kommunistische Führung zuletzt zwar angedeutet, den Griff zu verstärken. Eine militärische Niederschlagung der Proteste halten die meisten Beobachter dennoch für unwahrscheinlich, weil China dafür international geächtet würde. Stattdessen sollen Hongkongs Regierung und die Polizei aus Sicht Pekings für Ordnung sorgen.

Inmitten der Vorbereitungen für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur hat der New Yorker Ex-Bürgermeister, Michael Bloomberg, Fehler in seiner damaligen Amtszeit eingeräumt. Der Demokrat entschuldigte sich gestern bei einer Rede in New York für die unter ihm eingeführte eingestufte Taktik des „stop and frisk“, bei der Polizisten Menschen willkürlich kontrollieren und durchsuchen können.

Später wurde diese Taktik als verfassungswidrig eingestuft. „Viel zu viele unschuldige Menschen wurden dabei gestoppt“, die Mehrheit davon Schwarze und Latinos, sagte der 77-Jährige vor einer vor allem afro-amerikanisch geprägten Kirchengemeinde im New Yorker Stadtteil Brooklyn. Womöglich seien auch Mitglieder dieser Gemeinde betroffen gewesen, sagte er.

„Ich lag falsch“

Bloomberg räumte ein, erst zu spät seien diese Kontrollen zurückgefahren worden. „Ich lag falsch. Und das tut mir leid“, sagte er. „Ich habe Fehler gemacht.“ Er habe allerdings noch nie jemanden getroffen, der keinen Fehler gemacht habe. „Das Entscheidende ist, ob man es zugeben kann.“

Bloombergs Auftritt wurde gedeutet als Versöhnungsgeste an Schwarze und Latinos – wichtige Wählergruppen der Demokraten, deren Unterstützung er bei einer Präsidentschaftskandidatur bräuchte. Offiziell ist Bloomberg noch nicht ins Rennen seiner Partei eingestiegen. Er hat aber bereits konkrete Vorbereitungen dafür getroffen, indem er etwa die nötigen Unterlagen für eine mögliche Teilnahme an den Vorwahlen im US-Bundesstaat Alabama einreichte.

Bloomberg, der einst das nach ihm benannte Finanz- und Medienunternehmen gründete, gilt als einer der reichsten Männer der Welt. Er könnte erhebliche Finanzmittel in einen Wahlkampf gegen Präsident Donald Trump einbringen, der bei der Wahl 2020 erneut für die Republikaner antreten will.

Die Demonstranten und Demonstrantinnen im Irak haben die Kontrolle über eine dritte Brücke im Zentrum der Hauptstadt Bagdad wiedererlangt. Die Sicherheitskräfte setzten gestern Tränengas und Blendgranaten ein, um die Menschen am Überqueren der Ahrar-Brücke zu hindern. Jenseits des Flusses Tigris liegt die Grüne Zone der Hauptstadt mit den Ministerien und ausländischen Botschaften.

Die Demonstrierenden errichteten auf der Brücke eine Barrikade aus alten Schränken, Mülltonnen und Metallteilen, während die Sicherheitskräfte hinter Mauern Stellung bezogen, die eigentlich zum Schutz vor Bombenanschlägen dienen.

Sinak-Brücke besetzt

Am Samstag hatten die Demonstranten und Demonstrantinnen bereits Teile der benachbarten Sinak-Brücke besetzt und ein nahegelegenes Hochhaus, aus dem Sicherheitskräfte die Menschen eine Woche zuvor vertrieben hatten. Eine dritte Brücke, die Jumhuriya-Brücke, ist seit Ende Oktober unter Kontrolle der Demonstranten.

Seit Beginn der Proteste gegen die Regierung Anfang Oktober sind mehr als 300 Menschen getötet worden. Die Demonstrierenden werfen der herrschenden politischen Klasse Bestechlichkeit und die Vertretung ausländischer Interessen vor und fordern ihren Abgang. Es sind die größten Proteste seit dem Sturz des damaligen Staatschefs Saddam Hussein 2003.

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat die jüngste Twitter-Attacke von US-Präsident Donald Trump auf eine Zeugin in den Impeachment-Ermittlungen scharf kritisiert. „Er hat einen Fehler gemacht“, sagte Pelosi in einem gestern ausgestrahlten Interview mit dem Sender CBS. „Das war völlig falsch und unangemessen.“

Selbst die leidenschaftlichsten Unterstützer Trumps müssten zugeben, dass der Präsident hier falsch gehandelt habe. „Die Worte des Präsidenten haben großes Gewicht“, betonte sie. Der Frage, ob es sich dabei um eine Einschüchterung von Zeugen gehandelt habe, wich Pelosi jedoch aus. Das Interview wurde nach Angaben des Senders bereits am Freitag aufgezeichnet.

Trump wetterte gegen Ex-US-Botschafterin

Die Ex-US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, hatte am Freitag in öffentlicher Sitzung vor dem Kongress zur Ukraine-Affäre ausgesagt. Während ihrer laufenden Anhörung griff der Präsident sie per Tweet an und schrieb dort, überall, wo Yovanovitch hingegangen sei, habe sich die Lage verschlechtert.

Yovanovitch wurde bei ihrer Befragung auf den Tweet angesprochen. Sie nannte diesen „einschüchternd“. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, der Demokrat Adam Schiff, sprach von „Einschüchterung von Zeugen in Echtzeit“ und sagte, es sei „fürchterlich“, dass Yovanovitch in der Anhörung eine weitere Attacke des Präsidenten über sich habe ergehen lassen müssen. Bereits zuvor hatte sie ausgesagt, sie habe sich von vorherigen Aussagen Trumps bedroht gefühlt.

Trump wies den Vorwurf zurück und verwies auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung. Republikanische Abgeordnete taten sich aber schwer, ihren Parteikollegen Trump öffentlich zu verteidigen, und distanzierten sich zum Teil von dessen Twitter-Attacke.

Zehntausende Menschen haben in Griechenland mit Kundgebungen an den 46. Jahrestag des Studentenaufstandes gegen die einstige griechische Militärdiktatur erinnert. In Athen zogen gestern nach Polizeischätzung mehr als 20.000 Menschen durch das Stadtzentrum. An den Kundgebungen nahm auch der frühere linke griechische Regierungschef Alexis Tsipras teil, wie Fernsehaufnahmen zeigten.

Auch in anderen Städten des Landes gingen Tausende überwiegend junge Menschen auf die Straßen. Aus Angst vor Ausschreitungen hatte die Polizei allein in Athen mehr als 5.000 Beamte und Polizistinnen mobilisiert. Die Demonstrationen verliefen jedoch zunächst friedlich, teilte die Polizei mit.

Der Studentenaufstand von 1973 gilt in Griechenland als der Höhepunkt des Widerstandes gegen die Obristenjunta (1967 bis 1974). Am 17. November verschanzten sich Studierende im Athener Polytechnikum. Mit einem selbstgebastelten Radiosender riefen sie die Bürger zum Aufstand gegen die Diktatur auf.

In der Folge griff das Militär mit Gewalt ein – ein Panzer durchbrach den Eingang des Polytechnikums, der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen, es gab Tote und Verletzte. Die Junta der Obristen stürzte acht Monate später im Juli 1974.

Russland gibt der Ukraine heute drei vor einem Jahr beschlagnahmte Kriegsschiffe zurück. Das teilte der russische Inlandsgeheimdienst FSB der Agentur Interfax zufolge gestern mit. Die vor einem Jahr bei einem Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch festgesetzten Boote verließen gestern einen Hafen der Halbinsel Krim für die Übergabe in neutralen Gewässern des Schwarzen Meeres.

Das berichtete der Radiosender Kertsch FM. Ukrainische Schlepper erwarteten die Schiffe vor der Küste des Krim-Ortes Alupka. Anfang September hatte Russland bereits bei einem Gefangenenaustausch mit der Ukraine die 24 Matrosen der Boote freigelassen.

Die internationale Gemeinschaft hatte mehrfach auch die Herausgabe der Marineschiffe gefordert. Am 9. Dezember ist in Paris ein Ukraine-Gipfel mit den Präsidenten Frankreichs, Emmanuel Macron, der Ukraine, Wolodymyr Selenski, und Russlands, Wladimir Putin, sowie Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant.

Inland

Rechtsanwaltskammer-Präsident Rupert Wolff fordert mehr Ressourcen für die Justiz als die im Wahrnehmungsbericht von Justizminister Clemens Jabloner genannten zusätzlichen 90,6 Millionen Euro. „Ich will darüber hinaus noch einen Schlagobers auf dieses Budget“, damit Österreich EU-Meister in der Rechtsstaatlichkeit werde, sagte er gestern in der ORF-„Pressestunde“.

ÖRAK-Präsident Wolff fordert höheres Justizbudget

Rechtsanwaltskammer-Präsident Rupert Wolff hat sich am Sonntag positiv zu den Aussagen von Justizminister Clemens Jabloner geäußert, aber ein höheres Budget für die Justiz verlangt.

„Wir unterstützen den Justizminister in seiner Forderung nach mehr Ressourcen für die Justiz“, betonte der Präsident der Rechtsanwaltskammer. Allerdings sei die von Jabloner genannte Zahl „nicht das, was wir wollen“. „Wir wollen die beste Justiz in der ganzen Europäischen Union.“ Und dafür brauche es mehr finanzielle Ressourcen.

Einen konkreten Betrag nannte er nicht. Wegen zu geringer Ressourcen könnten etwa die Rechte der Beschuldigten teilweise nicht ausreichend wahrgenommen werden, warnte er. Außerdem fordert er von der künftigen Bundesregierung unter anderem eine Verbesserung der Strafrechtspflege und eine Modernisierung von Zivilverfahren durch die Möglichkeiten der Digitalisierung.

Kritik an Schließung von Bezirksgerichten

Die geplante Schließung von Bezirksgerichten kritisierte Wolff. „Man darf diese Strukturen nicht leichtfertig, nur aus Gründen der Ökonomie, zerstören.“ Das würde zur Ausdünnung des ländlichen Raums führen. Scharfe Kritik übte Wolff außerdem einmal mehr am Gewaltschutzpaket. „Hier wollte die Politik ein Signal, ein Placebo, an die Bevölkerung setzen: Seht her, wir gehen hart mit Straftätern um.“

Ob der künftige Justizminister parteifrei oder nicht sein solle, spielt für Wolff keine Rolle, ihm sei die Expertise wichtig. Er wünsche sich, dass eine Person das Justizressort übernimmt, die Fachexpertise und Erfahrung hat und „stark und durchsetzungsfähig“ gegenüber dem Finanzminister ist. Auf die Frage, ob er selbst dieses Amt übernehmen würde, sollte er gefragt werden, antwortete Wolff: „Das kann ich nicht beurteilen. Da müsste ich zuerst meine vier Kinder fragen, was die dazu sagen.“ Grundsätzlich sei seine derzeitige Funktion aber „Auftrag genug“.

Den von Jabloner angekündigten neuen Medienerlass, wonach die Staatsanwaltschaften künftig das bloße Einlangen einer Anzeige gegenüber Medien nicht mehr bestätigen, verteidigte er. „Ich bin der Auffassung, dass die Justiz nicht nur blind sein soll – das ist ja ein Symbol für die Gleichbehandlung aller Menschen –, sondern dass sie auch manchmal stumm sein muss.“ Es sei großes Augenmaß geboten, um keine Vorverurteilungen zu schaffen.

Chronik

Im Ortsteil Badbruck in der Gemeinde Bad Gestein im Salzburger Pongau ist gegen Mitternacht eine Mure auf zwei Wohnhäuser niedergegangen. Das teilte Franz Wieser, Leiter des Medienzentrums des Landes, mit.

Eine Person konnte verletzt geborgen werden, eine weitere Person blieb zunächst eingeschlossen. Nach etwa zwei Stunden konnte auch sie lebend geborgen werden.

Riesige Mengen an Schnee und Regen sorgen auch in weiteren Teilen Süd- und Westösterreichs für Chaos.

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Der zweite Fünffachjackpot des Jahres, gleichzeitig der 18. in der Lotto „6 aus 45“ Geschichte, ist geknackt. Ein Spielteilnehmer aus Oberösterreich gewinnt rund 6,6 Millionen Euro.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

02 15 23 28 33 34 / Zusatzzahl 19

Die Gewinnzahlen der LottoPlus-Ziehung lauten:
10 23 25 30 31 39

Die aktuellen Joker-Zahlen lauten:
0 1 2 9 3 2

Alle Angaben ohne Gewähr

Wirtschaft

Der US-Elektroauto-Hersteller Tesla will bis zu vier Milliarden Euro in die geplante Gigafactory in Grünheide nahe der deutschen Hauptstadt Berlin investieren. Nach Informationen der dpa ist das als Summe für mehrere Ausbaustufen der geplanten Ansiedlung in Brandenburg im Gespräch; zuvor hatte „Bild am Sonntag“ darüber berichtet.

In einer ersten Stufe sind der Brandenburger Landesregierung zufolge in Grünheide (Kreis Oder-Spree) über 3.000 Arbeitsplätze geplant, bis zu 8.000 könnten es nach einem Ausbau werden. Der Start der Bauarbeiten nahe der Autobahn 10 ist für das erste Quartal 2020 geplant. Für den US-Elektroautobauer wäre der Bau nach den Werken in Nevada, New York und Shanghai seine vierte Gigafactory.

Wald muss abgeholzt werden

Bisher ist offen, ob Tesla die nötigen Unterlagen Stück für Stück oder als Sammelantrag einreicht. Wald muss dafür abgeholzt werden, Tesla will laut Brandenburger Regierung die dreifache Menge wieder aufforsten lassen. Der Hersteller kann laut „Bild am Sonntag“ mit EU-Zuschüssen von rund 300 Millionen Euro rechnen.

Die Fabrik soll voraussichtlich Ende 2021 in Betrieb gehen und zunächst den künftigen Kompaktsportgeländewagen Model Y sowie auch Batterien und Antriebe bauen. Tesla-Chef Elon Musk hatte auch angekündigt, ein Ingenieurs- und Designzentrum in Berlin anzusiedeln.

Laut Scholz keine Gefahr für Autobauer

Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht im geplanten Bau einer Tesla-Großfabrik bei Berlin keine Gefahr für die deutschen Autobauer. „Die deutschen Konzerne werden milliardenschwere Investitionen in neue Fahrzeugtechnologien tätigen. Ich bin sicher, dass sie weiter an der Spitze bleiben werden“, sagte der Vizekanzler dem „Tagesspiegel“ (Sonntag-Ausgabe).

Die angekündigte Großinvestition sei „eine gute Nachricht“, fügte Scholz mit Blick auf die geplante Schaffung Tausender Arbeitsplätze hinzu. Es werde in Europa und in Deutschland aber rasch mehrere große Batterieproduktionen geben müssen, um die künftige Nachfrage zu befriedigen.

Während in einigen Teilen Österreichs bereits mehr Schnee als erwünscht vom Himmel gefallen ist, bleiben Beschneiungssysteme für Skigebiete trotzdem weiter im Aufwind. In den Ausbau und Ersatz von Beschneiungssystemen werden in Österreich heuer rund 56 Millionen Euro investiert, um fünf Prozent mehr als im Jahr 2018, zeigt eine gestern veröffentlichte Studie von Branchenradar.com.

Bereits im Jahr 2018 erhöhten sich die Investitionen in Beschneiungssysteme um 2,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt dürften im Jahr 2019 rund 56 Millionen Euro in neue Propellerkanonen und Schneelanzen investiert werden. Dazu kommt der Aufwand für die notwendige Versorgungsinfrastruktur (Leitungssysteme, Speicherteiche etc.). Auch in den kommenden Jahren ist mit einem robusten Wachstum der Investitionen zu rechnen. Bis 2021 könnten die Herstellererlöse auf über 64 Millionen Euro steigen.

Den stärksten Zuwachs für 2019 melden die Anbieter für Tirol mit einem Umsatzplus von knapp neun Prozent gegenüber dem Vorjahr, gefolgt von Salzburg und Oberösterreich mit einem Plus von rund sieben bzw. fünf Prozent. In der Steiermark werden heuer um vier, in Vorarlberg um drei Prozent mehr investiert als im Jahr davor. In Kärnten und Niederösterreich ist das Investitionsvolumen stabil.

Sport

Kultur

Der Welt hinter Wels würde man generell kein Übermaß an Romantik unterstellen. Und dennoch: Zwischen Traun und einem kleinen Waldbach tut sich nicht nur unerwartete Landschaftsromantik auf. Im siebenten Jahr des Bestehens liegt ein Kunsttempel ein wenig im Dornröschenschlaf. Und könnte eigentlich ein Anziehungspunkt sein, nicht nur für Kunstfans. Mit großem Engagement will das Museum Angerlehner gerade die Jüngsten zu Entdeckern der Gegenwartskunst machen. Und so darf Bob der Baumeister unter dem Montagekran schon mal über den Riesen-Prachensky staunen.

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Er wurde mit Aufnahmen der Beatles und der Rolling Stones aus den 1960er Jahren berühmt: Im Alter von 81 Jahren ist der britische Fotograf Terry O’Neill nach langer Krankheit gestorben. Das teilte seine Agentur Iconic Images gestern mit. „Als eine der größten Fotografie-Ikonen der letzten 60 Jahre werden seine legendären Bilder für immer in unseren Erinnerungen, aber auch in unseren Herzen und Köpfen präsent bleiben“, hieß es in der Mitteilung.

In den 60er Jahren galt O’Neill als Chronist der „Swinging Sixties“ in London, wo er sich in der Welt von Musikern, Models und anderen Berühmtheiten bewegte. Er porträtierte Schauspieler wie Michael Caine, Sean Connery, Audrey Hepburn, Elizabeth Taylor und Brigitte Bardot und machte berühmte Aufnahmen von Frank Sinatra. Später arbeitete er mit Musikern wie Elton John, David Bowie und Amy Winehouse zusammen.

O’Neill war einige Jahre mit der Schauspielerin Faye Dunaway verheiratet. Eines seiner berühmtesten Fotos zeigt sie am Morgen nach ihrem Oscar-Gewinn für „Network“ 1977 am Pool sitzend. Seine Werke seien heute in zahlreichen Museen und Galerien weltweit zu sehen, hieß es in dem Nachruf. 2019 wurde O’Neill ’mit dem Orden „Commander of the British Empire“ für Verdienste um die Fotografie ausgezeichnet.

Science

IT

Die ersten beiden Runden der sogenannten Stakeholder-Dialoge zur Umsetzung der Copyright-Richtlinie in der EU sind vorüber. Die Kommission hatte die Dialoge angesichts der heftigen Diskussionen über Upload-Filter einberufen. Und dabei stellte sich nun heraus, dass es dazu unter den Rechtverwertern zwei völlig unterschiedliche Vorstellungen über den Einsatz von Upload-Filtern gibt.

Am Dienstag meldeten sich 50 Juristen mit Empfehlungen zur Richtlinie zu Wort. Die Rechtswissenschaftler mahnen für die nächsten Dialoge Mitte Dezember Mechanіsmen zur Wahrung der Rechte der Benutzer ein. Die Richtlinie ist nämlich so breit gefasst, dass dadurch auch ein striktes Filter- und Löschregime auf nationaler Basis möglich ist. Genau das will die Kommission unbedingt vermeiden.

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Religion