Inland

Im Jahr 2018 unter ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger hat es offenbar konkrete Pläne gegeben, das lukrative Immobilienunternehmen Austrian Real Estate (ARE) zu privatisieren oder zumindest teilweise zu privatisieren. Auch die Option eines Börsegangs wurde durchgespielt. Das geht aus Berichten von „Presse“, „Standard“, „Kurier“ und Recherchen der ORF-ZIB hervor. Die Berichte berufen sich auch auf Aussagen der grünen Finanzsprecherin Nina Tomaselli.

Investment in Luxusimmobilien

Vom Gegeneinander zum Miteinander: 2018 wälzten ÖVP und FPÖ Pläne, die bundeseigene Immobilientochter ARE zu privatisieren. Diese verwaltet Büros, Wohnhäuser und Grundstücke des Bundes – und somit des Steuerzahlers. Statt leistbarer Wohnungen errichtet diese aber immer mehr Luxusimmobilien – was Türkis-Blau eben auf Privatisierungsideen brachte, wie Unterlagen jetzt zeigen, die der ORF einsehen konnte.

Öffentlichkeit und Koalitionspartner FPÖ sollen über die Pläne nicht informiert worden sein. Es gab und gebe keine konkreten Vorhaben für eine ARE-Privatisierung, widerspricht Finanzministeriumssprecher Johannes Pasquali gegenüber dem „Kurier“. Demgegenüber stehen allerdings Mails und Unterlagen, die konkrete Privatisierungsüberlegungen darlegen. Im Ministerium sollen den Berichten zufolge Ex-Generalsekretär Thomas Schmid, heute ÖBAG-Chef, und der damalige Sektionschef Eduard Müller, inzwischen Vorstand der Finanzmarktaufsicht, zuständig gewesen sein.

Nach Angaben von Schmids Anwalt Thomas Kralik handle es sich bei den Unterlagen um grundsätzliche Analysen zu den Handlungsoptionen des BIG-Managements. Die Beteiligungen der ÖBAG „stehen grundsätzlich nicht zur Privatisierung an“. ARE war 2012 aus der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) entstanden.

NEOS will verhindern, dass Wasserkraft von der EU-Kommission im Zuge weiterer Klimaschutzmaßnahmen als „Übergangstechnologie“ eingestuft wird. In einem Brief forderte die NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon die EU-Kommission auf, entsprechende Vorschläge einer Sachverständigengruppe genau zu prüfen und den Beitrag der Wasserkraft zu Dekarbonisierung und Energieversorgung zu berücksichtigen.

„Für mich ist die Einstufung von Wasserkraft als Übergangstechnologie nicht nachvollziehbar“, sagte Gamon. „Wir wollen jedenfalls verhindern, dass diese Einstufung nun in erster Konsequenz zu Nachteilen für die Finanzierung von Wasserkraftprojekten führt. Wenn diese Einstufung in weiterer Folge als Blaupause für alle möglichen Projekte der Union herangezogen wird, könnte dies zu weiteren, noch nicht abschätzbaren Problemen führen.“ Gerade für ein Land wie Österreich, wo Wasserkraft eine so entscheidende Rolle spiele, wäre dies ein fatales Signal.

„Unabdingbare“ Rolle für Erreichung der Klimaziele

Hintergrund ist die bereits beschlossene EU-Taxonomie-Verordnung, nach der besonders nachhaltige Investitionen bevorzugt Zugang zu Krediten (beispielsweise der EIB) erhalten sollen. Weder bei Stromerzeugung aus Wasserkraft noch bei Pumpspeicherkraftwerken würden Emissionen anfallen. Deshalb sei NEOS davon überzeugt, dass diese Technologien eine unabdingbare Rolle zur Erreichung der Klimaziele der Union spielten.

Die EU-Kommission gehe davon aus, dass sich der Strombedarf bis 2050 mehr als verdoppeln wird. Gerade unter diesem Gesichtspunkt würden saubere Stromerzeugungs- und Speichertechnologien immer wichtiger werden, heißt es in Gamons Brief an die EU-Behörde.

Das Finanzministerium unter Hartwig Löger (ÖVP) hat laut „Kurier“ (Montag-Ausgabe) 2019 einen weiteren Entwurf zum Glücksspielgesetz (GSpG) ausgearbeitet, der den teilstaatlichen Casinos Austria große Steuererleichterungen gebracht hätte. Der mit 29. April 2019 datierte Rohentwurf wurde aber nicht in Begutachtung geschickt.

Im Gegensatz zum GSpG-Entwurf 2018, der seit Wochen im parlamentarischen U-Ausschuss thematisiert wird, sei es in der neuen Fassung nicht mehr um die Liberalisierung des Glücksspielmarktes und um Konzessionen gegangen, so die Zeitung. Auch das IP-Blocking gegen illegale Onlineanbieter sei nicht mehr enthalten gewesen.

Bonus für Lotto und Lose

Stattdessen sollten fast alle Produkte – etwa Lotto und Rubbellose – des derzeit wegen der Pandemie und des Rauchverbots strudelnden Casinos-Austria-Konzerns steuerlich begünstigt werden. Die Spielbankabgabe in den zwölf Inlandscasinos sollte abermals reduziert werden, von 30 auf 18 Prozent für „Lebendspiel“ und 25 Prozent für Automatenspiel.

Bereits unter der rot-schwarzen Regierung war die Spielbankabgabe von 48 auf in der EU unübliche 30 Prozent gesenkt worden – als Ausgleich für mögliche Konkurrenz durch drei neue Casinokonzessionen, die bis heute aber nicht vergeben sind.

Wettabgabe sollte verdoppelt werden

Die Abgabe auf Wetten, die in Österreich nicht als Glücksspiel gelten, sollten dem Rohentwurf zufolge hingegen von zwei auf vier Prozent verdoppelt werden, was den Casinos-Rivalen Novomatic hart getroffen hätte.

Das Finanzministerium verwies auch gegenüber der APA darauf, dass die Überlegungen „aufgrund des abrupten Regierungswechsels“ nicht weiter verfolgt worden seien und auch kein Begutachtungsentwurf erstellt worden sei, „da die Expertenregierung keine neuen Gesetzesänderungen (Regierungsvorlagen) auf den Weg brachte bzw. bringen wollte“. Drei Wochen nach Erstellung des Entwurfs kam das „Ibiza-Video“ und damit das Ende der türkis-blauen Regierung.

Die ÖVP/Grünen-Regierung werde gemäß dem aktuellen Regierungsprogramm „zeitgerecht“ Pläne zur Erhöhung des Spielerschutzes präsentieren, kündigte das nunmehr von Gernot Blümel (ÖVP) geführte Finanzministerium weiter an.

Casinos: Haben nicht lobbyiert

Die teilstaatlichen Casinos Austria haben betont, sie seien in die Erstellung des Rohentwurfs zur Änderung des Glücksspielgesetzes 2019 in keiner Weise involviert gewesen und hätten auch keine Lobbyingaktivitäten in diese Richtung gesetzt. Zumal die geplanten Steueränderungen für die Casinos nicht vorteilhaft gewesen wären.

Das, was den Casinos aus dem Strafakt zur Causa Casinos bekannt sei, hätte eine „deutliche Verschlechterung unserer Situation und Steuererhöhungen bedeutet“, sagte Casinos-Sprecher Patrick Minar heute zur APA. Alle bisher bekannten Entwürfe zur Novellierung des Glücksspielgesetzes (GSpG) wären zulasten der Casinos gewesen. „Wir haben noch nichts gefunden, wovon wir profitiert hätten.“

COV Inland

Nach der Drogeriekette BIPA hat nun auch dm CoV-Tests im Sortiment – aus Sicherheitsgründen und um Ansteckungen zu vermeiden aber nur via Onlineshop. Dm bietet PCR-Tests an, die eine aktuelle Infektion mit dem Virus auch zu Hause nachweisen können. Das Ergebnis der Testung soll per Mail mitgeteilt werden, wie es heute in einer Aussendung hieß. Der Preis beträgt 119 Euro.

Wie verlässlich ist ein Selbsttest?

Immer mehr Menschen möchten sich testen lassen – aus Sorge oder aus Interesse, oder weil man aus dem Ausland kommt. Da gibt es seit einiger Zeit auch Tests für zu Hause, die mittlerweile sogar online beim Drogeriemarkt zu kaufen sind.

Die PCR-Tests der Drogerieketten dienen aus Sicht des Gesundheitsministeriums „dem individuellen Sicherheitsgefühl“ der Bevölkerung. Ein negatives Testergebnis erspart einem nach einem Auslandsaufenthalt oder nach Kontakt mit einer infizierten Person aber nicht die für solche Fälle vorgeschriebene 14-tägige Heimquarantäne. Es handle sich nicht um ein überwachtes Testverfahren – wie er etwa am Flughafen Wien-Schwechat angeboten wird. Bei Symptomen oder konkretem Verdacht sollte jedenfalls die Notfallnummer 1450 gewählt und in weiterer Folge zu Hause geblieben und den behördlichen Anweisungen gefolgt werden, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums auf APA-Anfrage.

Regionale Stellen entscheiden über weiteres Vorgehen

Wer also aus dem Ausland zurückkehrt, benötigt entweder ein höchstens vier Tage altes ärztliches Attest, dass er gesund ist, oder ein Attest eines kontrollierten Testverfahrens, um der Heimquarantäne zu entgehen. Ähnliches gilt, wenn Kontakt zu einem nachweislich Infizierten bestanden hat.

Erbringen die Drogerietests ein positives Testergebnis, sind die auswertenden Labors laut Epidemiegesetz verpflichtet, diese an die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde zu melden. Den Bezirkshauptmannschaften bzw. dem Magistrat obliegt dann das weitere Vorgehen. Bis dahin haben die Betroffenen jedenfalls in Heimquarantäne zu bleiben, der dann im Regelfall per Bescheid angeordnet wird.

Das Ministerium wies außerdem darauf hin, dass die Kapazitäten bei den regulären, bestehenden Testungen in den vergangenen Wochen und Monaten erhöht wurden und die Definition, ab wann eine Verdachtslage besteht, ausgeweitet wurde. Aufgrund dessen sollten alle Personen, die Symptome zeigen, inzwischen Zugang zu einer behördlichen Testmöglichkeit haben, hieß es.

Der Digitalisierungssprecher von NEOS, Douglas Hoyos, hat heute Fortschritte gegen das öffentliche Führen des „Ergänzungsregisters für sonstige Betroffene“ vermeldet. NEOS hatte Anfang Mai zusammen mit dem Verein epicenter.works aufgedeckt, dass dieses Register öffentlich geführt worden war und damit sensible Informationen wie Wohnadressen und Telefonnummern von Hunderttausenden Österreichern ohne deren Wissen unverschlüsselt im Internet zugänglich waren. Nun streiche Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) dieses „Datenleck“ aus der Verordnung, so Hoyos in einer Aussendung.

Das Wirtschafts- und Digitalministerium hatte sich zuvor auf die Verordnung aus dem Jahr 2009 berufen, wonach das Register öffentlich geführt werden müsse. Als NEOS die Datenschutzpanne Anfang Mai publik machte, wurde das Register aber bereits offline gestellt. Dass jetzt auch die Verordnung geändert wird, „erfreute“ Hoyos. Schramböck habe „nun endlich auf NEOS-Drängen hin“ eingelenkt.

Die Zahl der Personen, die in Österreich aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind, liegt bei 1.240 (Stand heute, 16.00 Uhr). Im Tagesvergleich ist das ein Anstieg um drei Personen, was daran liegt, dass den rund 50 Neuinfektionen fast ebenso viele wieder Genesene gegenüberstehen.

82 Menschen liegen wegen Covid-19 im Spital, acht davon auf der Intensivstation. Seit Beginn der Pandemie wurden landesweit insgesamt 18.876 Personen positiv auf SARS-CoV-2 getestet, 17.000 Menschen gelten als genesen. Die Gesamtzahl der Testungen beträgt aktuell 700.616. Bisher sind 683 Menschen in Österreich an dem Coronavirus gestorben, wobei für die Zählung die Definition des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) ausschlaggebend ist.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Hinweis zur Aktualisierung der Daten

Um die Daten weiter aktuell zu halten, übernimmt ORF.at die Informationen direkt aus dem offiziellen Dashboard des Gesundheitsministeriums. Die aktuellen Fallzahlen im Kopf der Seite werden stündlich aktualisiert, die Verlaufsgrafiken zum Tageswechsel, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Genaue Informationen zu Definitionen, Herkunft der Daten, Aktualisierung und FAQs finden sich im Infopoint Coronavirus von ORF.at.

Mehr dazu in Daten und Karten und Daten-Updates und Quellen

Ausland

Die zweite Runde der Präsidentenwahl in Polen ist nach Einschätzung internationaler Beobachter von einseitiger Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien Polens sowie intoleranter Rhetorik begleitet gewesen.

„Die politische Polarisierung sowie die fehlende Unparteilichkeit in der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender lenkten von einer gut organisierten Wahl ab“, kritisierte Thomas Boserup von den Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) heute in Warschau.

Mitunter Handgreiflichkeiten

Die Stichwahl sei noch konfrontativer gewesen als die erste Runde der Wahl Ende Juni. Mehrfach sei es bei Wahlkampfveranstaltungen zu Handgreiflichkeiten zwischen den Anhängern der beiden Kandidaten gekommen.

Besonders bei der Wahlkampagne des Amtsinhabers Andrzej Duda und in der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender seien den OSZE-Beobachtern Fälle von fremdenfeindlicher, homophober und antisemitischer Rhetorik aufgefallen. Zudem hätten Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und andere Mitglieder der nationalkonservativen PiS-Regierung öffentliche Auftritte im Amt als Wahlkampfhilfe für Duda genutzt. Duda gewann die Wahl mit 51 Prozent knapp.

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Eine Richterin hat heute die ersten Hinrichtungen in den USA auf Bundesebene seit 17 Jahren ausgesetzt. Tanya Chutkan wies das Justizministerium an, insgesamt vier geplante Exekutionen zu verschieben. Die erste davon sollte weniger als sieben Stunden später stattfinden. Chutkan erklärte, Klagen gegen die Hinrichtungsart mit einer Giftmischung hätten Aussicht auf Erfolg.

Den wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge dürfte diese bei den Verurteilten „extreme Schmerzen und unnötiges Leid“ verursachen. Das könne gegen das in der Verfassung verankerte Verbot von „grausamen und ungewöhnlichen“ Strafen verstoßen. Das Justizministerium kündigte Berufung an.

Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte einige Monate nach dessen Amtseinführung damit begonnen, das unter seinem Vorgänger Barack Obama faktisch eingeführte Moratorium von Hinrichtungen auf Bundesebene aufzuheben. In den USA entscheiden die einzelnen Bundesstaaten darüber, ob die Todesstrafe in ihrer Rechtsprechung angewandt wird. Exekutionen auf Bundesebene sind im Vergleich dazu selten: Seit 1963 wurden drei Urteile vollstreckt, zuletzt 2003.

Die Zahl der Menschen, die unter Hunger und Unterernährung leiden, nimmt weiter zu. „Aktuelle Schätzungen gehen davon aus, dass fast 690 Millionen Menschen oder 8,9 Prozent der Weltbevölkerung hungrig sind“, teilten mehrere UNO-Organisationen heute in ihrem jährlichen Bericht zur Ernährungslage mit. Das entspreche einem Anstieg um zehn Millionen chronisch Unterernährten im Vergleich zum Vorjahr.

Der Bericht wurde unter anderem vom Kinderhilfswerk UNICEF, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Organisation für Nahrung und Landwirtschaft (FAO) erstellt. Demnach waren 2019 schätzungsweise zwei Milliarden Menschen – ein Viertel der Weltbevölkerung – von „mäßiger oder schwerer Ernährungsunsicherheit“ betroffen. Die Zahlen sind seit 2014 leicht steigend.

Bis 2030 über 840 Millionen Betroffene

Das UNO-Ziel, dass bis 2030 niemand mehr chronisch unterernährt ist, werde voraussichtlich verfehlt, warnten die Experten und Expertinnen. „Wenn sich die jüngsten Trends fortsetzen, wird die Zahl der vom Hunger betroffenen Menschen bis 2030 auf über 840 Millionen ansteigen.“

Besonders betroffen sind dem Bericht zufolge Kinder. Demnach waren 2019 gut 21 Prozent der Kinder unter fünf Jahren ernährungsbedingt unterentwickelt, 6,9 Prozent waren ernsthaft geschwächt. Zugleich waren 5,6 Prozent der unter Fünfjährigen übergewichtig, und die Fettleibigkeit bei Erwachsenen nimmt in allen Regionen der Welt zu.

Gesunde Ernährung oft „unerschwinglich“

Problematisch ist dem Bericht nach vor allem die Bezahlbarkeit einer gesunden Ernährung: „Gesunde Ernährung ist für viele Menschen, insbesondere für die Armen, in allen Regionen der Welt unerschwinglich.“ Schätzungen zufolge kostet eine gesunde Ernährung im Durchschnitt fünfmal so viel wie eine Ernährung, die nur den Energiebedarf durch Grundnahrungsmittel deckt.

Der Ausblick für 2020 ist neben der Coronavirus-Pandemie auch wegen beispielloser Heuschreckenplagen in Ostafrika düster. Vorläufigen Schätzungen zufolge werden die Pandemie und die darauffolgende Krise im Jahr 2020 die Zahl der Hungernden „je nach Szenario des Wirtschaftswachstums um zwischen 83 und 132 Millionen Menschen“ vergrößern.

COV Ausland

Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht in absehbarer Zukunft „keine Rückkehr zur Normalität“. Zu viele Länder seien im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie auf dem falschen Weg, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Onlinepressekonferenz heute. Die Pandemie werde sich weiter verschlimmern, wenn sich die Menschen nicht an grundlegende Vorsichtsmaßnahmen hielten: Abstandsregeln beachten, Händewaschen und Masken tragen.

13 Millionen Infizierte weltweit

13 Millionen Infizierte wurden weltweit schon gezählt, über eine halbe Million Menschen sind an Covid-19 gestorben – die WHO warnt.

Tedros warnte, es komme in vielen Ländern, die Beschränkungen lockern und „nachweislich wirksame Maßnahmen missachten, welche das Ansteckungsrisiko reduzieren“, zu einem erneuten Anstieg der Fallzahlen. „Das Virus bleibt Staatsfeind Nr. 1, aber das Verhalten vieler Regierungen und Menschen spiegelt das nicht wider“, sagte Tedros.

Nach einem Wiederanstieg der Infektionen hat Hongkong erneut Beschränkungen eingeführt. Wie die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam heute mitteilte, werden öffentliche Versammlungen von mehr als vier Menschen verboten. Geschäfte müssen teilweise schließen, und Restaurants dürfen zwischen 18.00 Uhr und 5.00 Uhr nur noch Essen zum Mitnehmen anbieten.

Bars, Nachtclubs, Schönheitssalons, Fitnessstudios und Karaokebars dürfen gar nicht öffnen. Gesichtsmasken sind nun Pflicht im öffentlichen Personennahverkehr, Zuwiderhandlungen werden mit bis zu 570 Euro bestraft. Lam erklärte, die Maßnahmen in sieben Tagen überprüfen zu wollen.

Sorgen vor unerkannter Ausbreitung

Die Finanzmetropole gehörte wegen der Nähe zu Festlandchina zu den ersten Regionen mit Coronavirus-Fällen, bekam die Ausbreitung des neuartigen Erregers aber durch strenge Maßnahmen zügig in den Griff. Bisher wurden etwas mehr als 1.400 Infektionen bestätigt, acht Menschen starben. Zwei Monate lang waren keine Übertragungen mehr nachgewiesen worden.

In den vergangenen zwei Wochen wurden jedoch im Zusammenhang mit einem Hotspot 180 neue Fälle entdeckt. Die Behörden fürchten, dass sich das Virus unerkannt unter den 7,5 Millionen Einwohnern Hongkongs ausbreitet.

Genesene Coronavirus-Patienten und -Patientinnen könnten ihre Immunität gegen eine erneute Infektion mit dem Virus laut einer britischen Studie schon nach wenigen Monaten wieder verlieren. Für die heute vom Londoner King’s College veröffentlichte Studie haben die Forschenden mehr als 90 bestätigte Fälle auf Antikörper untersucht. Demnach nahm die Antikörperkonzentration im Blut der untersuchten Patienten mitunter schnell wieder ab.

Nach einer überstandenen Infektion konnten die Wissenschaftler nach eigenen Angaben zwar auch nach leichten Verläufen Antikörper feststellen. 60 Prozent der Untersuchten zeigten demnach sogar eine „starke Reaktion“ auf die Infektion. Nach drei Monaten hätten aber nur noch 16,7 Prozent der Blutproben hohe Konzentrationen von Antikörpern gegen das Coronavirus aufgewiesen, berichteten die Forscher. Bei mehreren Patienten fanden sie nach drei Monaten überhaupt keine Antikörper mehr.

Ähnliche Dynamik bei Impfstoff möglich

Von einer Immunität gegen das Coronavirus könne daher möglicherweise nicht in jedem Fall ausgegangen werden, heißt es in der Studie. Wie etwa auch bei Grippeviren könnte sie zudem nur wenige Monate anhalten. Die Studie wurde noch nicht durch mehrere Fachexperten unabhängig voneinander begutachtet.

„Wenn die Antikörper innerhalb von zwei bis drei Monaten wieder zurückgehen, könnte es sich bei einem Impfstoff ebenso verhalten“, sagte Katie Doores, die leitende Autorin der Studie, der britischen Zeitung „The Guardian“. Eine einzige Injektion des Impfstoffes könnte dann möglicherweise nicht genügen.

Maßnahmen weiterhin notwendig

Die Expertin Mala Maini vom University College London wies allerdings darauf hin, dass Immunität nicht nur auf Antikörpern beruhe; auch Immunzellen spielten beispielsweise eine Rolle. „Selbst wenn keine Antikörper im Blut nachweisbar sind, bedeutet das nicht unbedingt, dass keine schützende Immunität besteht“, sagte Maini.

James Gill von der Warwick Medical School sagte, die Studie zeige, dass Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus weiter nötig seien, besonders zum jetzigen Ferienbeginn in vielen europäischen Ländern. „Auch Menschen mit einem positiven Antikörpertest sollten weiterhin Vorsicht gelten lassen und sich an Abstands- und Maskenregeln halten“, mahnte er.

ZIB2

Experten warnen vor einer zweiten Coronavirus-Welle, ausgelöst durch leichtsinniges Verhalten im Urlaub.

Unter anderem zum Coronavirus-Krisenmanagement der Regierung ist die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner Livegast in der ZIB2.

Gut verdrahtet

ÖVP und FPÖ werfen einander Verbindungen zu ehemaligen Managern des deutschen Skandal-Finanzdienstleisters Wirecard vor. Außerdem soll der österreichische Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek mit Kontakten zum russischen Geheimdienst geprahlt haben und geplant haben, eine Miliz in Libyen aufzubauen.

Sibirische Hitze

Die sibirische Arktis stöhnt unter einer beispiellosen Hitzewelle. Innerhalb des Polarkreises herrschen Temperaturen jenseits der 30 Grad. Das Eis schmilzt, zusätzlich befeuert die Hitze verheerende Waldbrände.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

EU

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat besondere Anstrengungen für einen Finanzpakt zum Wiederaufbau nach der Coronavirus-Krise gefordert. Der geplante Wiederaufbaufonds müsse etwas „Wuchtiges“ sein, „dass das etwas Besonderes ist, dass das nicht verzwergt wird“, sagte sie heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin.

Es sei die Aufgabe Europas, „in solidarischer Weise die Krise zu überwinden“, so Merkel. „Ich weiß nicht, ob wir zu einer Einigung kommen“, warnte sie aber. „Es ist noch nichts sicher. Die Wege sind noch weit, die zu gehen sind.“

Conte drückte aufs Tempo: „Wir müssen schnell handeln, schnell reagieren, denn die Geschichte lehrt uns, die beste Reaktion ist nicht so viel wert, wenn sie zu langsam kommt.“

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die Vorbereitung weiterer Strafmaßnahmen gegen die Türkei angekündigt. Diese könnten beschlossen werden, wenn Ankara seine als illegal erachteten Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer noch einmal ausweite. Gleichzeitig wolle er aber weiter versuchen, die Spannungen über Verhandlungen zu reduzieren, sagte Borrell heute nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Die Türkei sei für die EU noch immer ein wichtiges Land, hieß es weiter.

Insbesondere Zypern verlangt wegen der Bohrungen seit Längerem schärfere Sanktionen. Etliche andere EU-Staaten befürchten aber negative Auswirkungen auf die Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik.

Frühere Sanktionen

Die EU hatte bereits im Februar Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen Personen verhängt, die an als illegal erachteten Erdgasbohrungen vor dem EU-Staat Zypern beteiligt gewesen sein sollen. Bereits 2019 hatte die EU zudem beschlossen, die Vergabe von EU-Mitteln einzuschränken, und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen ausgesetzt.

Die Türkei weist die Vorwürfe illegaler Bohrungen zurück. Sie vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen sie probeweise nach Erdgas bohrt, zu ihrem Festlandsockel gehören. Die Türkei will mit den Bohrungen auch die Anteile der türkischen Zyprioten am Erdgasgeschäft sichern.

Wirtschaft

Wenn man im Urlaub am Coronavirus erkrankt oder sich der Dienstantritt wegen behördlicher Maßnahmen oder Quarantäne verzögert, dürfte es in der Regel keine Probleme bei der Entgeltfortzahlung geben, wenn man sich an die landesüblichen Covid-19-Vorsichtsbestimmungen hält, wie das Arbeitsministerium Mitte Juni betont hat. Wichtig für den Anspruch ist nach Expertenansicht das Verhalten, auch bei Reisen in Gebiete mit den Stufen fünf und sechs.

Nicht nur die Reisebewegung als solche, sondern vor allem auch das Verhalten des Arbeitnehmers am Ort sei entscheidend, so Philipp Brokes, Experte der Arbeiterkammer Wien zur APA. Das gelte auch, wenn die Reisewarnstufe erst während des Aufenthalts auf die Stufe fünf oder sechs erhöht werde. Der Arbeitnehmer dürfe sich nicht grob fahrlässig verhalten. Beurteilt werde die Klage vom Gericht wohl im Einzelfall.

Handbuch als Richtschnur

Kläger sei in diesem Fall der Arbeitgeber, der nachweisen müsse, dass dem Arbeitnehmer die Entgeltfortzahlung nicht zustehe. Das vom Arbeitsministerium veröffentlichte Handbuch sei als Richtschnur zu sehen. Die Stufe alleine bewirke nicht, dass jemand erkranke oder am Urlaubsort in Quarantäne müsse. Kommt es zu einer Dienstverhinderung, weil der Urlauber vor Ort in Quarantäne kommt, wird es ihm in aller Regel zumutbar sein, einen Coronavirus-Test machen zu lassen, um die Dauer der Quarantäne zu verkürzen. Sollte er das nicht tun, werde es wohl keine Fortzahlung des Entgelts geben.

Homeoffice statt Quarantäne

Aufrecht bleibt die Entgeltfortzahlung laut AK, wenn Homeoffice statt einer Quarantäne von zwei Wochen vereinbart wird. Der Arbeitgeber muss laut AK dem Unternehmen nicht vorab bekanntgeben, wo der Urlaub verbracht wird. Die Beschäftigten sind nur verpflichtet, auf Anfrage nach dem Urlaub mitzuteilen, ob sie in einem Gebiet der Stufe fünf oder sechs waren.

Für Länder mit Reisewarnstufe unter fünf wird die Vorwerfbarkeit einer dennoch eingetretenen Dienstverhinderung, sei es infolge Krankheit oder Quarantäne, eher gering sein, so der AK-Experte. Hier gebe es also nicht einmal diese pauschale „Vermutung“ der Fahrlässigkeit wie bei Stufe fünf oder sechs, sondern es könne nur auf das tatsächlich gesetzte Verhalten am Urlaubsort abgestellt werden – wie etwa keinen Mund-Nasen-Schutz getragen oder keinen Abstand eingehalten. In aller Regel werde sich die Beweisführung (für den Arbeitgeber) hier besonders schwierig gestalten.

Auf den neu ausgegebenen 5- und 10-Euro-Banknoten ist ab sofort die Unterschrift der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, zu sehen. Diese beiden Geldscheine sind die ersten beiden mit der Unterschrift der seit 2019 amtierenden EZB-Präsidentin, teilte die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) heute mit.

Unterschrift der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, auf einer 5- und 10-Euro-Note
OeNB

Die Österreichische Banknoten- und Sicherheitsdruckerei (OeBS) habe an der Produktion der 5-Euro-Banknote mitgewirkt. Verantwortlich für die Gesamtproduktion der 5-Euro-Banknoten sind im Jahr 2020 Österreich, Belgien, Irland und Portugal.

Die bisher produzierten Euro-Banknoten tragen die Unterschriften von Willem F. Duisenberg (EZB-Präsident von 1998 bis 2003), Jean-Claude Trichet (2003 bis 2011), Mario Draghi (2011 bis 2019) oder Christine Lagarde (Präsidentin seit 2019). Für die Gültigkeit der Banknoten ist es allerdings egal, welche Unterschrift abgebildet ist.

Die Elektronikhandelskette MediaMarkt stampft die Marke Saturn ein. Mit 1. Oktober soll es nur noch die Marke MediaMarkt geben. MediaMarkt ist mit 37 Geschäften die Nummer eins am österreichischen Markt, Saturn mit 15 Märkten die Nummer zwei. Der Konzern will damit die Wettbewerbsfähigkeit steigern und der Onlinekonkurrenz stärker die Stirn bieten.

„Sowohl MediaMarkt als auch Saturn sind wirtschaftlich sehr gesund, profitabel und stark“, betonte das Unternehmen heute in einer Aussendung. Im September soll in Parndorf ein neuer MediaMarkt eröffnet werden.

Coronavirus-Krise nicht ausschlaggebend

Die Entscheidung, die beiden Marken zusammenzuführen, betreffe ausschließlich die österreichische Landesgesellschaft, sagte eine Sprecherin auf APA-Anfrage. In anderen europäischen Ländern – Deutschland, Luxemburg – bleibt Saturn bestehen. Die Marke Saturn hierzulande aufzugeben, sei immer wieder einmal überlegt worden und habe nichts mit der Coronavirus-Krise zu tun. In der Zeit des „Lock-down“ hätten beide Marken, MediaMarkt und Saturn, online sehr gut performt.

Die Einmarkenstrategie scheint der Unternehmensführung für Österreich nachhaltiger, vor allem angesichts der wachsenden Konkurrenz aus dem reinen Onlinehandel. „Der Consumer-Electronics-Markt war in den vergangenen Jahren einem großen Wandel unterzogen und ist auch weiterhin von einer unglaublichen Dynamik geprägt“, heißt es in der Mitteilung. MediaMarktSaturn-Österreich-Chef Csongor Nemet will die Digitalisierung vorantreiben.

Für die Saturn-Kunden und -Kundinnen soll sich nichts ändern. MediaMarkt übernimmt alle Verbindlichkeiten gegenüber Kunden und Kundinnen von Saturn, sämtliche Ansprüche und Verträge bleiben gültig.

Dürren gehören zu den folgenschwersten Naturkatastrophen der Welt, sie beeinträchtigen Ökosysteme, Landwirtschaft und die menschliche Gesellschaft nachhaltig. Warum es zu regionaler Austrocknung kommt und vor allem welche Rolle der Klimawandel dabei spielt, war wissenschaftlich bisher schwer nachzuweisen. Das könnte sich dank einer neuen Studie bald ändern.

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Sport

Beim LASK haben sich auch die Spieler gegen den Ende der Vorwoche als Trainer abgelösten Valerien Ismael ausgesprochen. Wie Vizepräsident Jürgen Werner im Interview mit dem „Oberösterreichischen Volksblatt“ (Montag-Ausgabe) sagte, hätten bei der Trennung von Ismael vorangegangene Gespräche mit dem Spielerrat eine Rolle gespielt. Sein eigener Rücktritt ist laut Werner nicht zur Debatte gestanden.

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Spieler, Verantwortliche und Fans von Manchester City können aufatmen: Der englische Vizemeister darf in der kommenden Saison doch an der Champions League teilnehmen. Der Internationale Sportgerichtshof (CAS) in Lausanne gab heute ManCitys Einspruch recht und hob die vom Europäischen Fußballverband (UEFA) wegen mutmaßlichen Verstößen gegen das Financial Fair Play verhängte Europacup-Sperre von zwei Jahren auf. Auch die Geldstrafe für die Engländer wurde reduziert.

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Chronik

Eine 17-Jährige ist heute von einem Geschworenengericht in Salzburg vom Vorwurf des zweifachen Mordes freigesprochen worden. Die junge Frau, die ihren Ex-Freund mit einem Hammer geschlagen und laut Anklage erstechen wollte, weil sie sich mit dem Beziehungsaus nicht habe abfinden können, wurde wegen Körperverletzung und gefährlicher Drohung zu sieben Monaten bedingter Haft verurteilt.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Angeklagte nahm das Urteil an, die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab. Den Freispruch vom versuchten Mord fällten die Geschworenen einstimmig. Die junge Frau hatte eine Tötungsabsicht bestritten. Sie habe ihren Ex-Freund bei den zwei Vorfällen im September und Oktober 2019 nur Angst machen und ihn zwingen wollen, dass er wieder eine Beziehung mit ihr eingeht.

Nach dem tödlichen Steinschlag vor der Eisriesenwelt bleibt die Touristenattraktion vorerst geschlossen. Gestern wurde ein 14-jähriger Iraker auf dem Weg zur Höhle von einem etwa 30 Zentimeter großen Stein tödlich getroffen. Die Behörden überprüfen den Zustiegsweg, bis dahin bleibt die Höhle gesperrt.

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Experte: „Steinschlag im Gebirge immer möglich“

Nach den jüngsten Steinschlägen mit Todesopfern und Verletzten in Salzburg, der Steiermark und Kärnten fragen sich manche, ob die Häufung ein Zufall ist. Regen dürfte laut Experten eine Hauptursache der Unglücke sein. Im Gebirge sei mit Steinschlag immer zu rechnen.

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Felssturz: Drohnenbilder für mehr Klarheit

In der steirischen Bärenschützklamm setzte die Alpinpolizei nach dem Felssturz mit drei Toten heute eine Drohne ein. Laut ersten Ergebnissen dürfte der Felsbruch auf den starken Regen zurückzuführen sein. Bis auf Weiteres bleibt die Klamm gesperrt.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Im Moselraum ist eine 100-Jährige in Hungerstreik getreten. Sie sei ihres Lebens wegen der Schmerzen und der Eintönigkeit überdrüssig, sagte Helene Wuillemin heute der Nachrichtenagentur AFP. „Ich bin nicht krank, aber ich leide“, betonte die hochbetagte Frau.

Die französin Helene Wuillemin.
APA/AFP/Jean-Christophe Verhaegen

„Es gibt nur eine Lösung: Sterbehilfe“, sagte die frühere Lehrerin und Mutter von drei erwachsenen Kindern, die alleine in ihrer Wohnung in der Gemeinde Laxou rund 50 Kilometer südwestlich von Saarbrücken lebt. Sterbehilfe sei in Frankreich allerdings nicht möglich, bedauert sie. In der Schweiz sei ihr Wunsch abgelehnt worden, und in Belgien sei das Vorgehen zu „kompliziert“.

Wuillemin nimmt nach eigenen Worten nur noch Getränke und Schmerzmittel zu sich. „Ich möchte so schnell wie möglich sterben und in meinem Sessel einschlafen“, sagte sie. Ihr Arzt sei damit allerdings nicht einverstanden.

Kultur

Panorama

Leute

Bei der Suche nach der vermissten Schauspielerin Naya Rivera haben die Einsatzkräfte eine Leiche entdeckt. Dass es sich um die Leiche der seit Mittwoch als vermisst geltenden „Glee“-Schauspielerin handelt, wurde zunächst nicht bestätigt.

Schauspielerin Naya Rivera
APA/AFP/Valerie Macon

Die 33-Jährige hatte nach Angaben der Polizei am Mittwoch ein Boot gemietet, um mit ihrem kleinen Sohn im Lake Piru nordwestlich von Los Angeles schwimmen zu gehen. Stunden später fanden Insassen eines anderen Bootes den Vierjährigen alleine schlafend an Bord, von der Mutter fehlte jede Spur. Seitdem suchten Rettungskräfte unter anderem mit Tauchern, Drohnen, Booten und Hubschraubern nach dem TV-Star, zunächst ohne Erfolg. Die Behörden gingen von ihrem Tod aus.

In der populären Fernsehserie „Glee“ (2009-2015) spielte die in Kalifornien geborene Rivera die Cheerleaderin Santana Lopez.