Ausland

Der Vizepräsident des von der Opposition kontrollierten venezolanischen Parlaments, Edgar Zambrano, wurde gestern, vier Monate nach seiner Festnahme wegen Hochverrats, aus der Haft entlassen. Der enge Mitarbeiter von Oppositionschef und Parlamentspräsident Juan Guaido war nach einem gescheiterten Aufstand gegen Staatschef Nicolas Maduro im Mai verhaftet worden.

Francisco Torrealba, ein Mitglied der Maduro nahe stehenden Verfassungsgebenden Versammlung schickte der Nachrichtenagentur Reuters ein Foto von Zambrano mit seiner Familie. Zambrano war am 8. Mai festgenommen worden, weil er den gescheiterten Aufstand gegen Maduro unterstützt hatte. Im venezolanischen Parlament hat die von Maduros Gegenspieler Juan Guaido geführte Opposition die Mehrheit. Das Parlament ist aber weitergehend entmachtet worden.

Maduro und Guaido liefern sich in dem südamerikanischen Krisenstaat seit Monaten einen erbitterten Machtkampf. Parlamentspräsident Guaido erklärte sich im Jänner selbst zum Übergangspräsidenten und wird von mehr als 50 Staaten anerkannt, unter ihnen Österreich, Deutschland und die USA.

Spanien nimmt Kurs auf eine vorgezogene Neuwahl. Nachdem sich Sozialisten-Chef Pedro Sanchez keine Mehrheit für seine Wiederwahl durch das Parlament sichern konnte, will König Felipe VI. der Volksvertretung keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen. Das teilte der Königspalast gestern Abend in Madrid mit.

Sanchez will am 10. November wählen lassen. Er regiert Spanien bereits seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war.

Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im April wurden die Sozialisten zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlten aber eine absolute Mehrheit. Während Konservative, Liberale und Rechtspopulisten Sanchez nicht unterstützen wollen, scheiterten Koalitionsgespräche mit der linken Partei Unidas Podemos.

Saudi-Arabien hat nach den Angaben seines Energieministers keine Erkenntnisse darüber, wer hinter den Luftangriffen auf seine Ölanlagen steht. Sein Land kenne die Drahtzieher nicht, sagte Prinz Abdulasis bin Salman gestern vor Journalisten in Dschidda. Die Luftangriffe auf zwei Ölanlagen am Samstag hatten zu einem Einbruch der saudi-arabischen Ölproduktion geführt. Nach Angaben des Energieministers wird die Produktion zum Monatsende aber vollständig wiederhergestellt sein.

Zuvor hatten US-Regierungsvertreter gegenüber den Nachrichtenagenturen Reuters und AFP gesagt, Washington halte es für endgültig gesichert, dass die Attacken von iranischem Boden aus geführt worden seien. Dabei seien nicht nur Drohnen, sondern auch Marschflugkörper eingesetzt worden. Saudi-arabische Regierungsvertreter betrachten jedoch der Zeitung zufolge die US-Informationen mit Skepsis. Als Beleg dafür, dass die Angriffe vom Iran ausgingen, reichten sie nach ihrer Ansicht nicht, schrieb das „Wall Street Journal“. Riad macht Teheran bisher nicht direkt für die Angriffe verantwortlich. Die saudi-arabische Regierung erklärte nur, dass dafür iranische Waffen verwendet worden seien.

Kein Treffen Trump – Rouhani

Zu den Attacken hatten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen bekannt. Sie werden vom Iran im jemenitischen Bürgerkrieg in ihrem Kampf gegen eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition unterstützt. Teheran bestreitet jegliche Verantwortung für die Angriffe vom Samstag.

US-Präsident Donald Trump wollte kein mögliches Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Rouhani am Rande einer UNO-Versammlung nächste Woche in New York. „Ich schließe nie etwas aus, aber ich ziehe es vor, ihn nicht zu treffen“, so Trump. Seine Beraterin Kellyanne Conway hatte zuvor noch ein mögliches Treffen in den Raum gestellt. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hatte aber ohnehin „jegliche Verhandlungen mit den USA“ ausgeschlossen.

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Italia viva (Lebendiges Italien) soll die neue Mitte-links-Kraft heißen, die der italienische Ex-Premier Matteo Renzi aus der Taufe heben will. Das kündigte Renzi gestern Abend an. Der 44-jährige Renzi, der als Stargast der von Rai 1 gesendeten Politshow „Porta a Porta“ teilnahm, berichtete, dass sich 40 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den Reihen der PD, der italienischen Sozialdemokraten, der neuen Gruppierung anschließen wollen.

Renzi verlässt Italiens Sozialdemokraten

Der ehemalige Parteichef Matteo Renzi will die PD verlassen und eine neue Partei gründen. Erst vor Kurzem zog die PD wieder in die Regierung ein.

Die Namen der Parlamentarier, die von der PD zur neuen Renzi-Partei übertreten wollen, sollen heute bekanntgegeben werden. Renzi versicherte, dass er weiterhin freundschaftliche Beziehungen zu PD-Chef Nicola Zingaretti unterhalten werde. Er sei jedoch fest entschlossen, die Gruppierung zu verlassen, die er zwischen 2013 und 2018 als Parteichef geführt hatte. „Die PD ist eine Partei aus dem 20. Jahrhundert. Wir müssen der Politik wieder Leidenschaft, Enthusiasmus und Freude zurückgeben“, sagte der Ex-Bürgermeister von Florenz.

Renzi begründete seinen überraschenden Schritt damit, dass er sich mehr Freiheit für den Kampf gegen den „schlechten Populismus“ des jüngst aus der Regierung ausgeschiedenen Lega-Chefs Matteo Salvini sichern wolle. „Ich will die kommenden Monate darauf verwenden, den ‚Salvinismus‘ auf den Straßen, in den Schulen, in den Unternehmen zu bekämpfen“, sagte Renzi.

Die US-Regierung hat eine Klage gegen Edward Snowden wegen der Veröffentlichung der Memoiren des amerikanischen Whistleblowers eingebracht. Zum Verkaufsstart des Buches „Permanent Record“ gestern teilte das US-Justizministerium mit, Snowden habe mit dem Buch gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen verstoßen, die er mit den US-Geheimdiensten CIA und NSA unterzeichnet habe. Snowden werde vorgeworfen, das Buch veröffentlicht zu haben, ohne es – wie in den Vereinbarungen vorgesehen – vorab zur Überprüfung vorzulegen. Snowden hatte für die CIA und die NSA gearbeitet.

Das Ministerium teilte weiter mit, mit der Klage solle nicht die Veröffentlichung oder Verbreitung des Buches gestoppt werden. Die Regierung wolle stattdessen auf die Einnahmen zugreifen, die Snowden durch das Buch erziele.

Der Ex-Geheimdienstler hatte 2013 Dokumente zu Ausspähaktivitäten des US-Abhördienstes NSA und seines britischen Gegenparts GCHQ an Journalisten gegeben. Auf der Flucht über Hongkong wollte er nach eigenen Angaben nach Ecuador, strandete aber auf dem Moskauer Flughafen, nachdem die US-Regierung seinen Reisepass annulliert hatte. Snowden bekam Asyl in Russland, nach einer Verlängerung aktuell bis 2020.

Inland

Innenminister Wolfgang Peschorn hat bestätigt, dass eine Spur des mutmaßlichen Hackerangriffs auf die ÖVP-Parteizentrale ins Ausland führt. „Es ist zu bestätigen, dass es zu einem Absaugen von Daten auf einen Server, der in Frankreich steht, gekommen ist“, sagte er gestern im ORF-„Report“. Zum Tempo der Ermittlungen meinte er: „Wir bemühen uns, ganz schnell zu sein.“

Innenminister Peschorn im Interview

Innenminister Wolfgang Peschorn war im „Report“-Studio zu Gast. Er sprach unter anderem über die Reform des Verfassungsschutzes.

Die Kriminalpolizei sei in der Causa „Zuarbeiter“, federführend sei die Staatsanwaltschaft, betonte Peschorn. Auf die Frage, ob es noch vor der Nationalratswahl konkrete Ergebnisse geben wird, meinte er: „Ich sage zu allen meinen Ermittlern, der 29. 9. ist ein ganz normaler Tag, und wir arbeiten mit Hochdruck.“ Man habe aber eine „adäquate und gute Ermittlungstruppe“ aus den „fähigsten Mitarbeitern im Bereich der Cyberkriminalität“ gebildet.

Innenminister Wolfgang Peschorn hat den ehemaligen Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Gert-Rene Polli, von seiner Funktion als Asylbeauftragter in Spanien abgezogen. Das berichtete der „Kurier“ gestern Abend. Polli war von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in diese Funktion berufen worden. Er hatte auch die FPÖ bei den Koalitionsverhandlungen beraten.

In seiner Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper teilte Peschorn mit, dass der Posten als Verbindungsbeamter in Madrid eigentlich 2015 abgeschafft worden war. Dennoch entsandte Kickl Polli, der die Anforderungen für eine solche Funktion formal gar nicht erfüllte, über einen anderen Weg nach Spanien: „Die Dienstzuteilung erfolgte zur österreichischen Botschaft Madrid“, so Peschorn in der Anfragebeantwortung, die auch der APA vorliegt.

Nach Bekanntwerden der Tätigkeit Pollis ordnete Peschorn an, dass die Dienstzuteilung nun zu beenden sei. Er wird laut Anfragebeantwortung ab Oktober im Innenministerium in Wien seinen Dienst versehen. Auch Pollis noch immer bestehender Beratungsvertrag mit dem BMI wurde aufgelöst.

Der Verwaltungsrat des Arbeitsmarktservice (AMS) hat gestern grünes Licht für die Einführung eines Algorithmus zur Ermittlung der Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen gegeben. Die Arbeitnehmervertreter enthielten sich der Stimme. Mitte 2020 werde das System österreichweit eingeführt sein, sagte AMS-Vorstand Johannes Kopf.

Die Ergebnisse des Algorithmus werden von den AMS-Beratern und -Beraterinnen künftig als Entscheidungsgrundlage für Fördermaßnahmen verwendet. Derzeit läuft das System im Testbetrieb. Im Frühjahr hatte es Kritik an dem Algorithmus geben, unter anderem von der Volksanwaltschaft. Man habe „im Verwaltungsrat viele Bedenken ausräumen können“, so Kopf. Mit der Gleichbehandlungsanwaltschaft und der Volksanwaltschaft sei man in regem Austausch gewesen. Laut dem AMS-Chef gibt es derzeit bei der Arbeitslosenförderung ohne Algorithmus eine starke Segmentierung nach Altersgruppen.

Arbeitslose in drei Kategorien eingeteilt

Das AMS will mit der Einteilung von arbeitslosen Menschen in drei Kategorien mit hohen, mittleren und niedrigen Arbeitsmarktchancen via Computeralgorithmus die Vergabe von Fördermaßnahmen effizienter machen. Am meisten Förderung sollen künftig Arbeitslose mit mittleren Arbeitsmarktchancen bekommen. Der Berater trifft aber weiterhin die Letztentscheidung über die Arbeitslosenförderung, etwa ob jemand eine teure Facharbeiterausbildung bekommt oder nicht.

Den Vorwurf der Frauendiskriminierung durch den Algorithmus lässt Kopf nicht gelten. Durch das neue System würden Frauen stärker gefördert als derzeit. Auch Jugendliche würden nicht in die Kategorie mit niedrigen Arbeitsmarktchancen eingeteilt. Der Algorithmus umfasst außerdem nicht begünstigte Behinderte.

Im Sommer hatte das AMS vom Finanzministerium und dem Sozialministerium die Zusage bekommen, dass es mit dem nahezu gleichen Förderbudget wie 2018 rechnen kann. Im Vorjahr lag es bei 1,25 Mrd. Euro. Man sei der Übergangsregierung dafür „sehr dankbar“, so der AMS-Chef.

Sport

Wirtschaft

Der weltgrößte Brauereikonzern Anheuser-Busch InBev hat den weltweit zweitgrößten Börsengang (IPO) im heurigen Jahr auf den Weg gebracht. Die Aktienplatzierung des Asiengeschäfts an der Börse in Hongkong soll bis zu 6,6 Milliarden Dollar (5,98 Mrd. Euro) einbringen, wie das belgische Unternehmen gestern mitteilte.

Die rund 1,3 Milliarden Aktien der Budweiser Brewing Company Apac werden in einer Preisspanne von 3,45 bis 3,83 Dollar je Stück angeboten. Damit wird das Unternehmen mit bis zu 50,7 Milliarden Dollar bewertet.

Für den derzeit unter Druck stehenden Handelsplatz Hongkong, der der Londoner Börse LSE vergangene Woche überraschend ein Übernahmeangebot gemacht hatte, wäre der Börsengang der Budweiser-Tochter ein Erfolg. Die politisch aufgeladene Stimmung in Hongkong wirkte sich zuletzt auch auf die Geschäfte der dortigen Börse aus.

Medien

In den USA hat die NBCUniversal-Gruppe gestern einen eigenen Streamingdienst angekündigt. Peacock soll 2020 starten und sich damit in die mittlerweile lange Liste der Konkurrenten zu Netflix einreihen.

Neben dem Namen wurden bereits einige exklusive Serien angekündigt. Darunter seien etwa ein Remake der Science-Fiction-Serie „Battlestar Galactica“, „Dr. Death“ mit Alec Baldwin und Jamie Dornan sowie eine Fernsehadaption von „Brave New World“ mit Demi Moore, schreibt das Netzkulturportal Polygon.

NBC im Besitz vieler Fernsehklassiker

Zusätzlich steht NBCUniversal als Konzernmutter des Fernsehsenders NBC auch ein umfangreicher Katalog an älteren Serien zur Verfügung, darunter „The Office“, „Brooklyn Nine-Nine“ und „Will & Grace“. Unklar ist, ob Inhalte, die bisher bei Netflix in den USA aufrufbar waren, künftig nur noch exklusiv auf der NBC-Plattform angeboten werden.

Details zu Preis und Verfügbarkeit wurden bisher nicht genannt. Peacock ist neben Apple TV Plus und dem angekündigten Streamingdienst von Disney ein weiterer großer neuer Name auf dem – vor allem in den USA – umstrittenen Markt für Streamingdienste. Mittlerweile sind praktisch alle größeren US-Fernsehsender und einige Technologiekonzerne mit kostenpflichtigen Diensten vertreten oder haben entsprechende Angebote angekündigt.

Chronik

Nach den heftigen Unwettern und Überschwemmungen im Südosten Spaniens ist die Zahl der Todesopfer auf sieben gestiegen. Gestern sei die Leiche eines seit Sonntag vermissten 66-jährigen Niederländers entdeckt worden, teilten die örtlichen Behörden mit. Der Mann war offenbar in einen überfluteten Kanal gestürzt und von den Wassermassen mitgerissen worden. Seine Leiche wurde den Angaben zufolge sechs Kilometer von der Unglücksstelle entfernt gefunden.

Rettungskräfte auf einer vermurten Straße in Murcia
APA/AFP/UME

Der Südosten Spaniens war vom Mittwoch bis zum Wochenende von heftigen Regenfällen heimgesucht worden. Nach Angaben von Meteorologen erlebten einige Orte die schlimmsten Unwetter seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1917. Einige Dörfer wurden komplett von der Außenwelt abgeschnitten. Tausende Menschen mussten mit Hilfe des Militärs in Sicherheit gebracht werden.

Zwei Tschechen haben gestern nackt in einem Kanal nahe dem Markusplatz in Venedig gebadet. Sie wurden von der Polizei festgenommen. Pro Person ist eine Strafe von 3.000 Euro fällig, berichtete die Polizei.

Die beiden Fußballfans des Clubs Slavia Prag waren in Richtung Mailand unterwegs. Das Duo machte einen Abstecher nach Venedig. Nachdem sie dort in den Kanal gesprungen waren, alarmierten Fußgänger die Polizei.

Die Tschechen rechtfertigten ihr Bad gegenüber der Polizei damit, dass der Abend besonders warm gewesen sei. Venedig hat zuletzt die Strafen für Touristen verschärft, die gegen die Anstandsregeln verstoßen.

Gesundheit

IT

Das geplante unabhängige Facebook-Gremium, bei dem sich Nutzer und Nutzerinnen über eine aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Löschung von Inhalten beschweren können, nimmt Gestalt an. Das Onlinenetzwerk will rund 40 Expertinnen und Experten dafür gewinnen, mit mindestens elf soll es arbeitsfähig sein. Facebook hofft, die ersten Mitglieder in diesem Jahr präsentieren zu können. Anfang kommenden Jahres könnten die ersten Streitfälle behandelt werden, erklärte der Konzern gestern.

Der Plan ist, dass Nutzerbeschwerden in Gruppen von fünf Gremiumsmitgliedern geprüft werden. Ihre Entscheidungen dazu sollen für Facebook verbindlich sein und rasch umgesetzt werden. Die einzige Ausnahme sei, wenn Facebook zu dem Schluss komme, dass man mit der Wiederherstellung der entfernten Inhalte Gesetze verletzen würde. Entscheidungen des Gremiums sollen grundsätzlich wie Präzedenzfälle gelten.

Finanzielle Entschädigung via Fonds

Die Mitglieder des Gremiums sollen für jeweils drei Jahre berufen werden. Für ihren Einsatz sollen sie finanziell entschädigt werden – aber nicht von Facebook direkt, sondern über einen Treuhandfonds. Während die ersten Mitglieder von Facebook selbst ausgesucht werden, sollen diese danach bei der Auswahl weiterer Kandidaten helfen.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte Pläne für ein solches Aufsichtsgremium bereits Ende vergangenen Jahres vorgestellt. Das Onlinenetzwerk wird immer wieder von verschiedenen Seiten für die Löschung von Inhalten kritisiert. Die Idee ist deshalb, zur Lösung solcher Konflikte eine unabhängige Instanz zu schaffen. Facebook kann sich als Mitglieder unter anderem Juristen, Verleger und Journalisten vorstellen.

Religion

Im Zuge eines Missbrauchskandals in einem Jugendseminar im Vatikan ist jetzt offiziell Anklage erhoben worden. Der Staatsanwalt am Gericht des Vatikanstaates habe die Prozesseröffnung gegen einen Priester und Ex-Schüler wegen sexuellen Missbrauchs sowie gegen den früheren Rektor des Präseminars St. Pius X. wegen Begünstigung beantragt, teilte der Heilige Stuhl gestern mit.

In dem im Vatikan gelegenen Seminar werden Buben im Alter von elf bis 14 Jahren auf eine mögliche spätere Ausbildung als Priester vorbereitet. Der Skandal um die „Ministranten des Papstes“ war im November 2017 durch das Buch „Peccato originale“ (Deutsch: „Erbsünde“, 2018) des italienischen Enthüllungsjournalisten Gianluigi Nuzzi publik geworden.

Kultur

Leute

Panorama

Im Fall der aus einem Schloss in England gestohlenen Toilettenschüssel aus hochkarätigem Gold ist ein zweiter Verdächtiger festgenommen worden. Das teilte die Polizei gestern mit. Ein 36 Jahre alter Mann aus dem etwa 60 Kilometer vom Tatort entfernten Cheltenham sei wegen des Verdachts auf Verabredung zum Einbruch festgenommen worden, hieß es in einer Mitteilung der Thames Valley Police. Er kam bis auf Weiteres wieder frei.

Die 18-karatige Toilette aus Gold, getitelt „America,“ von Maurizio Cattelan
AP

Zuvor war ein 66-Jähriger wegen des Verdachts auf Einbruchdiebstahl festgenommen worden. Die am Samstag aus einer Ausstellung im Blenheim-Palast nahe Oxford gestohlene goldene Kloschüssel soll Schätzungen zufolge etwa 5,4 Millionen Euro wert sein. „Unsere Priorität ist es, den gestohlenen Gegenstand ausfindig zu machen“, sagte der leitende Ermittler, Steven Jones, der Mitteilung zufolge.

Bei dem goldenen Lokus handelt es sich um ein Werk mit dem Titel „America“ des italienischen Künstlers Maurizio Cattelan (58). Er wurde im Blenheim-Palast bei einer Cattelan-Sonderausstellung gezeigt. Die Installation war voll funktionsfähig, und Besucher durften die Toilette sogar benutzen – allerdings jeder nur für maximal drei Minuten, um Warteschlangen zu vermeiden.

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