Inland

Die Sozialistische Jugend (SJ) hat an ihrem Verbandstag in Linz beschlossen, SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bei der von ihr ausgerufenen Vertrauensfrage nicht zu unterstützen. Die Annahme eines entsprechenden Antrags bestätigte die SJ.

Der neu gewählte SJ-Vorsitzende Paul Stich erklärte dazu in der „Presse“, die Schuld bei Rendi-Wagner alleine zu suchen wäre sicher eine falsche Analyse. Es brauche aber eine inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung der SPÖ: „Die aktuelle Parteispitze ist (…) sicher in der Verantwortung, die entsprechenden Prozesse einzuleiten. Dieses Gefühl haben wir derzeit nicht.“

Daher könne man die Parteichefin nicht unterstützen. Ohnehin tritt die SJ unverändert für eine verbindliche Direktwahl über den Parteivorsitz ein.

Rund 180.000 Stimmberechtigte

Bei der Urabstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern wird von Anfang März rund einen Monat lang nicht nur die inhaltliche Gewichtung sozialdemokratischer Positionen abgefragt, sondern auch um eine Einschätzung ersucht, ob Rendi-Wagner die Richtige an der Parteispitze ist. Circa 180.000 Mitglieder sind zur Teilnahme aufgerufen.

Die SJ mit mehr als 10.000 aktiven Mitgliedern, von denen auch nicht alle der SPÖ angehören, ist numerisch kein allzu großer Faktor, gilt aber als vergleichsweise mobilisierungsstark.

Bis 1. Jänner mussten die Parteien dem Rechnungshof melden, von welchen Personenkomitees sie seit 2017 im Wahlkampf unterstützt wurden. ÖVP, SPÖ und Grüne gaben für vier Komitees nun Einnahmen von 213.840 Euro und Ausgaben von 235.637 Euro an.

Komitees für Kurz und Kern nicht angeführt

Das „Team Kurz“ der ÖVP, eigentlicher Anlass für die von SPÖ, FPÖ und JETZT betriebene Meldepflicht, findet sich nicht in der Liste: Es leistete laut ÖVP keine „materielle Unterstützung“. Auch das Personenkomitee für SPÖ-Chef Christian Kern aus dem Wahlkampf 2017 („Team A“) findet sich nicht auf der Liste – laut SPÖ wurde es nicht von einem Verein, sondern von der Partei selbst betrieben.

Als Personenkomitee gilt eine von der Partei getrennte Organisation mit dem Ziel, die Partei oder ihre Kandidaten „materiell zu unterstützen“. Bis spätestens 1. Jänner 2020 mussten die Parteien dem Rechnungshof die Einnahmen und Ausgaben dieser Komitees offenlegen. Das wurde bei der von SPÖ, FPÖ und Liste JETZT betriebenen Verschärfung des Parteiengesetzes im Vorjahr beschlossen.

Meiste Ausgaben für Kaiser und Karas

Laut der vom Rechnungshof veröffentlichten Liste entfällt fast die Hälfte auf das Personenkomitee des Kärntner Landeshauptmannes Peter Kaiser (SPÖ), der 2018 eine Landtagswahl zu schlagen hatte. Die anderen Personenkomitees betreffen die EU-Wahl: Die ÖVP meldete eine „Initiative Karas für Europa“ mit Ausgaben von 7.813 Euro sowie eine Initiative „Rot-Weiß-Rot in Europa“ mit Ausgaben von 111.922 Euro (bzw. 90.126 Euro Einnahmen).

Die Grünen meldeten zwar ebenfalls ein Komitee für Parteichef Werner Kogler, nannten aber weder Einnahmen noch Ausgaben. Generalsekretär Thimo Fiesel begründete das damit, dass man die „sehr geringen Ausgaben“ der Partei für das Komitee (rund 11.000 Euro) in die offiziellen Wahlkampfkosten eingerechnet habe.

NEOS drängt in der Causa Eurofighter endlich auf echte Ermittlungen und verlangt die Suspendierung von Strafsektionschef Christian Pilnacek. Abgeordnete im vergangenen Untersuchungsausschuss und Journalisten förderten ständig Ungereimheiten zutage, und die Justiz wolle alles einstellen, zeigten sich Klubvize Nikolaus Scherak und Verteidigungssprecher Douglas Hoyos heute von den jüngsten Enthüllungen schockiert.

Ermittlungen sollten eingestellt werden

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass die Ermittlungen wegen der vom früheren Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eingebrachten Betrugsanzeige gegen Eurofighter bzw. Airbus eingestellt werden sollten. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schickte Ende 2019 einen entsprechenden „Vorhabensbericht“ an das Justizministerium.

Angesichts einer Dienstbesprechung der WKStA mit Pilnacek am 1. April 2019, in der der Strafrechtssektionschef der Korruptionsstaatsanwaltschaft geraten hatte, Teile des langjährigen Ermittlungsverfahrens einzustellen („Setzts euch z’samm und daschlogts es“), sieht NEOS in Pilnacek eine Hauptfigur.

Dieser würde sich sowohl in der Causa Eurofighter als auch in der Casinos-Affäre (Pilnacek hat sich mit den Beschuldigten Ex-ÖVP-Chef Josef Pröll und Raiffeisen-Generalanwalt Walter Rothensteiner getroffen) aufseiten der ÖVP und der „Profiteure“ stehen und gehöre suspendiert, sagte Hoyos.

„Es muss endlich ernsthaft ermittelt werden und der Justiz die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden“, verlangte der Abgeordnete. Dass die ÖVP jetzt plötzlich an Aufklärung interessiert sei, sei vorerst nur ein „verbaler Schwenk“, ob dieser auch echt sei, werde man erst sehen. Es brauche „dringender denn je“ einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt, bekräftigte NEOS. In Sachen künftige Luftraumüberwachung will NEOS eine europäische Lösung prüfen.

Die Linzer Grünen haben heute ein Facebook-Posting des FPÖ-Stadtrats Michael Raml über ausländische Häftlinge als „offen rassistisch“ kritisiert. Raml warf darin Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) vor, dass er Häftlinge in die Krankenversicherung aufnehmen will. Dabei sei das eine blaue Forderung, so der Linzer Grünen-Klubobmann Helge Langer.

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In der seit Jahren schwelenden Debatte über Smartphones in der Schule lässt die Lehrergewerkschaft mit dem Ruf nach handyfreien Zonen in Schulen aufhorchen. Die Smartphones würden zunehmend zum Störfaktor im Unterricht, beklagen die Standesvertreter, wie heute das Ö1-Morgenjournal berichtete.

Schon in der Volksschule seien Handys auch während der Unterrichtszeit ein immer offensichtlicherer Störfaktor. Lehrervertreter Paul Kimberger forderte deshalb einen äußerst restriktiven Umgang mit den Smartphones: „Nur wenn es der Wissensvermittlung dient, ist es durchaus einmal sinnvoll, Handys im Unterricht einzusetzen, ansonsten haben sie dort nichts verloren.“ Er befürworte genaue Regeln, auch mit der Möglichkeit von Sanktionen.

Auch Eltern müssen Verständnis zeigen

Der Bildungsdirektor in Niederösterreich, Johann Heuras, hält strenge Handyregeln an Schulen ebenfalls für dringend notwendig. Über die Hausordnung hätten die Schulen die Möglichkeit, das Handy aus den Klassenzimmern zu verbannen. Laut Heuras sind es oft die Eltern, die kein Verständnis zeigen würden – er ersuche daher die Eltern, „dafür Verständnis zu haben. Die Schule ist erreichbar, im Notfall ist das Kind erreichbar.“

„Ich bin dafür, dass sich die Schulgemeinschaft und das Schulforum ganz intensiv mit diesen Fragen selber beschäftigt. Was selber aus der Schule, aus der Schulpartnerschaft, aus der Schulgemeinschaft kommt und erarbeitet wird, hat wesentlich höhere Akzeptanz als große Verbote“, sagte Heuras.

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Ausland

Gut zwei Monate nach dem Debakel bei der britischen Parlamentswahl haben die Mitglieder der Labour-Partei heute mit der Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin für den glücklosen Vorsitzenden Jeremy Corbyn begonnen. Die fast 600.000 Mitglieder der Partei können sich bis 2. April an der Abstimmung beteiligen; das Ergebnis wird am 4. April bekanntgegeben.

Drei Kandidaten bewerben sich um den Parteivorsitz. Gute Chancen werden dem Labour-Sprecher für den Brexit, Keir Starmer, eingeräumt. Der 57-jährige Ex-Direktor der britischen Staatsanwaltschaft gilt als Kandidat der Mitte. Seine Wahl wäre ein deutliches Signal für eine Neuausrichtung der Partei, die seit 2010 vier Wahlen in Folge verlor.

Gewerkschaft unterstützt Rebecca Long Bailey

Als quasi natürliche Nachfolgerin Corbyns gilt dagegen die wirtschaftspolitische Sprecherin Rebecca Long Bailey, die von den Gewerkschaften und der Basisorganisation Momentum unterstützt wird. Die Partei brauche eine Vorsitzende, „die mit unserer sozialistischen Agenda betraut werden kann“, sagte Long Bailey bei der Bekanntgabe ihrer Kandidatur. Die dritte Bewerberin ist die Unterhaus-Abgeordnete Lisa Nandy, die ebenfalls auf die Unterstützung von Gewerkschaften zählen kann.

Labour hatte bei der Parlamentswahl am 12. Dezember ihr schlechtestes Ergebnis seit 1935 eingefahren und viele ihrer jahrzehntelangen Hochburgen an die konservativen Torys verloren – vor allem im Norden Englands, wo die Menschen beim Referendum 2016 mehrheitlich für einen EU-Austritt gestimmt hatten.

Der 70-jährige Corbyn, der seit 2015 an der Spitze der Partei steht, kündigte in der Folge seinen Rückzug an. Viele Parteimitglieder machten ihn wegen seiner unklaren Position zum Brexit verantwortlich für die historische Wahlschlappe.

Begleitet von Protesten hat die erste Anhörung zum US-Auslieferungsantrag gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange begonnen. Der 48-Jährige trug einen grauen Anzug, als er heute in London den Gerichtssaal betrat. Vor dem Gebäude hatten sich Anhänger Assanges versammelt und seine Freilassung gefordert.

„Schießt nicht auf den Überbringer der (schlechten) Botschaft, befreit Assange“, stand zum Beispiel auf einem Plakat. Auch Prominente waren darunter wie die Schauspielerin Sadie Frost. Mehr als 30 Politiker aus zwölf Ländern beobachten den Prozess.

18 Anklagepunkte in USA

Die US-Justiz wirft Assange vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning – damals Bradley Manning – geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan veröffentlicht zu haben. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten in den USA drohen dem gebürtigen Australier bis zu 175 Jahre Haft.

Die Anhörungen sind zunächst für eine Woche geplant und sollen dann erst am 18. Mai für weitere drei Wochen fortgesetzt werden. Assange sitzt zurzeit im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons.

Schwere Vorwürfe von UNO-Berichterstatter

Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hatte kürzlich schwere Vorwürfe gegen die Behörden in Großbritannien, Schweden, den USA und Ecuador erhoben. In seinen Augen wurde an Assange ein Exempel statuiert, um Journalisten einzuschüchtern.

Auch die Organisation Reporter ohne Grenzen sieht „einen Angriff gegen die Pressefreiheit“. „Assanges Ergebnisse gehören an die Öffentlichkeit“, sagte der Geschäftsführer der Organisation in Deutschland, Christian Mihr, der dpa.

Der Gründer der Enthüllungsplattform hatte sich aus Angst vor einer Auslieferung an die USA 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Diese Ermittlungen wurden mittlerweile eingestellt.

Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Er wurde zu einem knappen Jahr Gefängnis verurteilt.

Wegen der Coronavirus-Epidemie verschiebt China die jährliche Tagung des Nationalen Volkskongresses, die am Donnerstag kommender Woche beginnen sollte. Das berichtete heute der Staatssender CCTV. Es handelt sich um die erste Verschiebung seit 35 Jahren. Das Parlament mit rund 3.000 Mitgliedern tritt alljährlich Anfang März für eine zehntägige Tagung zusammen.

Der Nationale Volkskongress ist das höchste politische Organ Chinas, hat aber faktisch keine Entscheidungsbefugnisse. Wichtig sind die Tagungen vor allem deswegen, weil sich dort die politische Führung des Landes – von Präsident Xi Jinping abwärts – erklärt und etwa auch das Budget abgesegnet wird.

Zahl der Toten in China steigt sprunghaft

Die Zahl der Toten durch das Coronavirus in China stieg sprunghaft. Die Gesundheitskommission berichtete heute in Peking weitere 150 neue Covid-19-Todesfälle – so viele wie noch nie innerhalb eines Tages. Auch in Südkorea, wo sich gerade ein größerer Ausbruch entwickelt, wurden zwei neue Tote durch die Lungenkrankheit und 161 neu entdeckte Infektionen gemeldet.

Damit gibt es schon 763 Ansteckungen und sieben Todesfälle in Südkorea. In keinem anderen Land außerhalb Chinas, wo das Virus im Dezember ausgebrochen war, wurden bisher mehr Infektionen gemeldet. China rät unterdessen der eigenen Bevölkerung von US-Reisen ab. Chinesen würden dort wegen „übertriebener“ Coronavirus-Maßnahmen unfair behandelt, so Peking.

In Südkorea wurden mittlerweile Tausende Soldaten unter Quarantäne gestellt. Nordkorea wiederum stellte pauschal alle Ausländerinnen und Ausländer unter Quarantäne.

Erster Todesfall in Bahrain

In Bahrain gibt es unterdessen den ersten Toten. Wie die Behörden des Königreichs am Persischen Golf mitteilten, handelte es sich um einen Bürger des Landes, der zuvor im Iran gewesen war.

In Kuwait gibt es indes drei neue Coronavirus-Fälle. Auch dabei handelte es sich um Personen, die aus dem Iran eingereist waren, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KUNA. Die Infizierten, darunter auch ein saudischer Staatsbürger, zählten zu einer Gruppe von 700 Personen, die in der Vorwoche aus der iranischen Stadt Maschhad ausgeflogen worden waren.

Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg hat Zweifel an den Ergebnissen der Vorwahl in Nevada angemeldet. Buttigiegs Wahlkampfteam habe die Demokratische Partei in Nevada gestern in einem Brief wegen festgestellter „Unregelmäßigkeiten“ zur Veröffentlichung bestimmter Abstimmungsdaten und der Berichtigung von angeblichen Fehlern aufgefordert, berichteten mehrere US-Medien.

US-Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg
APA/AFP/Frederic J. Brown

Laut dem Sender CNN steht Buttigieg nach Auszählung von mehr als 85 Prozent der Wahlbezirke mit rund 13 Prozent klar an dritter Stelle. Vor ihm liegen der frühere US-Vizepräsident Joe Biden mit rund 21 Prozent und der linke Senator Bernie Sanders als eindeutiger Sieger mit rund 47 Prozent.

Buttigieg sieht sich selbst vor Biden

„Aufgrund von Unregelmäßigkeiten und einer Reihe ungeklärter Fragen, die wir der Demokratischen Partei in Nevada gestellt haben, ist unklar, wie die Endergebnisse aussehen werden“, wurde Buttigiegs stellvertretender Wahlkampfmanager Hari Sevugan zitiert. Buttigiegs Lager zweifelt nicht am Erfolg von Sanders, deutet aber an, dass Buttigieg knapp vor Biden an zweiter Stelle liegen könnte.

Das Prozedere bei der dritten Vorwahl in Nevada am Samstag war – wie zuvor bei der ersten Vorwahl in Iowa – kompliziert. Abgestimmt wurde bei Parteiversammlungen, nicht per Wahlzettel. In Iowa hatte eine technische Panne zu Problemen bei der Übermittlung der Ergebnisse geführt und für erhebliche Verzögerungen gesorgt. Die Demokratische Partei hat selbst noch keine Ergebnisse der Vorwahl in Nevada veröffentlicht.

Sport

Jurij Rodionov hat gestern seinen zweiten Challenger-Titel innerhalb von drei Turnierwochen geholt und sich damit angesichts des Davis-Cup-Duells nächste Woche gegen Uruguay ins Rampenlicht gespielt. Der Niederösterreicher, der vor drei Wochen in der Weltrangliste noch auf Position 362 gelegen war, ist nun als 172. erstmals in den Top 200. Damit hat er sein Ranking mehr als halbiert.

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Mit dem 5:0 am Wochenende in der deutschen Bundesliga beim FC Schalke 04 hat RB Leipzig eine beeindruckende Woche gekrönt, dem Gegner eine frustrierende Niederlage zugefügt und ein klares Signal an Leader Bayern München gesendet. Laut Trainer Julian Nagelsmann fühlen sich die Sachsen in der Jägerrolle wohl. „Unser Ziel war es, vorne dranzubleiben und ein bisschen Druck auf die Bayern aufzubauen.“

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Karrierehighlight für Franziska Gritsch: Die Tirolerin stand gestern zum zweiten Mal im Skiweltcup auf dem Podest – erstmals als Zweite. Gritsch musste sich in Crans-Montana in der Alpinen Kombination nur Federica Brignone geschlagen geben, die sowohl in Super-G als auch im Slalom die Schnellste war. Die Italienerin löste im Gesamtweltcup zudem Mikaela Shiffrin als Spitzenreiterin ab.

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Wirtschaft

In der Causa Casinos Austria gibt es neue Details zu den hohen Gagen der (Ex-)Manager. Der frühere langjährige Chef Karl Stoss bekam für seine sechs Monate andauernde Beratertätigkeit laut „Österreich“ (Montag-Ausgabe) 214.000 Euro. Sein zweijähriger Konsulentenvertrag wurde vorzeitig beendet, dieser hätte ihm 150.000 Euro brutto im Jahr für umgerechnet vier Arbeitsstunden pro Woche gebracht.

Beratung „fallweise nach Notwendigkeit“

Laut dem am 18. Mai 2017 geschlossenen Vertrag, der auch der APA vorliegt, sollte Stoss nach seinem Pensionsantritt am 1. Juli 2017 eine Konsulententätigkeit für die teilstaatlichen Casinos Austria übernehmen. Vertragsbeginn war der 1. Jänner 2018, die Vergütung betrug jährlich 150.000 Euro brutto – für ein Zeitvolumen, das zehn Prozent einer Vollzeittätigkeit nicht überschreiten sollte. Das sind also maximal vier Wochenstunden oder 16 Arbeitsstunden im Monat. Die Beratung sollte „fallweise nach Notwendigkeit“ erfolgen.

Für die Dauer der Konsulententätigkeit sollte Stoss (63) eine "angemessene Infrastruktur (Büro, Sekretariat etc.) zur Verfügung gestellt werden, außerdem „ein Dienstwagen samt Fahrer“. „Herr Dr. Stoss ist berechtigt, den Pkw samt Chauffeur auch für private Zwecke zu nutzen. Diese Regelung gilt allerdings nur, solange er aktiv eine Konsulententätigkeit ausübt, längstens aber für 24 Monate“, heißt es in dem Vertrag, der auf 24 Monate befristet war.

„Angemessener Aufwandersatz“ inklusive

Stoss sollte neben dem Konsulentenhonorar auch einen „angemessenen Aufwandersatz“ insbesondere für Reisekosten bekommen, im „Umfang, wie es ihm auch auf Basis seines Vorstandsvertrages vom 21.12.2010 zugestanden ist“. Der Vertrag wurde von Stoss und von „Roth…“ (die Signatur ist schwer lesbar) „für die CASAG/ÖLG Gruppe“ unterschrieben. Casinos-Aufsichtsratschef ist Walther Rothensteiner.

Stoss’ Konsulententätigkeit wurde allerdings schon per 30. Juni 2018 mittels einer „Aufhebungsvereinbarung“ einvernehmlich gestoppt. Für die Beendigung seiner sechs Monate dauernden Beratertätigkeit kam der gebürtige Vorarlberger Stoss zu den bereits erhaltenen 64.000 Euro noch eine „einmalige Pauschalentschädigung“ in Höhe von 150.000 Euro zuzüglich 20 Prozent Umsatzsteuer. Als Grund für die Auflösung des Konsulentenvertrags werden „geänderte Rahmenbedingungen“ genannt.

550.000 Euro Betriebspension

Die Casinos Austria bestätigten der APA, dass der Konsulentenvertrag von Stoss vorzeitig beendet wurde – „unter Generaldirektor Alexander Labak, mit dem Ziel, etwas einzusparen“, sagte heute Casinos-Sprecher Patrick Minar. Daneben bekommt Stoss laut früheren Medienberichten von den Casinos eine jährliche Betriebspension von rund 550.000 Euro brutto zusätzlich zu seiner gesetzlichen Pension. Dazu äußerten sich die Casinos Austria nicht.

Die Gagen und Pensionen der (früheren) Vorstände des teilstaatlichen Glücksspielkonzerns haben in jüngster Zeit immer wieder für Wirbel gesorgt, ebenso millionenschwere Ablösezahlungen. Auch in den Casinos-Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) spielen die Abfertigungen eine Rolle.

Umfangreiche Ermittlungen

Kern der strafrechtlichen Ermittlungen in der Casinos-Affäre ist die Frage, ob für die Bestellung des früheren FPÖ-Bezirkspolitikers Peter Sidlo zum Casinos-Finanzchef dem niederösterreichischen Konzern Novomatic Glücksspiellizenzen in Aussicht gestellt wurden.

Im Zuge der Ermittlungen kam es zu Razzien unter anderen bei Ex-Vizekanzler und Casinos-Aufsichtsrat Josef Pröll (ÖVP), Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Novomatic-Eigentümer Johann Graf. Alle elf Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe, es gilt die Unschuldsvermutung.

Sidlo wurde als Finanzvorstand bereits nach sieben Monaten wieder abberufen, er hat die Casinos auf Auszahlung seines Vertrags geklagt – Streitwert: 2,3 Mio. Euro.

Der Coronavirus-Ausbruch in Norditalien löst eine Flucht aus italienischen Wertpapieren aus. Der Leitindex der Mailänder Börse rutschte heute um 4,3 Prozent ab und steuerte auf den größten Tagesverlust seit dreieinhalb Jahren zu. Italienische Staatsanleihen flogen ebenfalls aus den Depots. Das trieb die Rendite der zehnjährigen auf 1,002 Prozent.

Die Regierung in Rom riegelte nach ersten Todesfällen im Land mehrere norditalienische Ortschaften ab. „Das Letzte, was Europa jetzt gebrauchen kann, ist eine weitere Störung der Wirtschaft“, warnte Anlagestratege Michael Hewson vom Brokerhaus CMC Markets. „Unglücklicherweise scheinen sich die Ereignisse dahingehend zu entwickeln.“

Chronik

Der Vandalenakt an der Neuen Mittelschule Pachmayergasse in Wien-Simmering beschäftigt weiter die Polizei: Jetzt werden alle Schüler und Schülerinnen einzeln von der Kripo befragt. Unbekannte hatten Wasser auf einer Toilette aufgedreht und den Abfluss mit Papiertaschentüchern verstopft. Die halbe Schule wurde überschwemmt. Der Schaden beträgt rund 800.000 Euro.

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Gesundheit

Viele Eltern wollen mit Vitamin- und Nährstoffpräparaten sicherstellen, dass der Nachwuchs optimal versorgt ist – keine gute Idee, befand die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich nach einer Erhebung. Die Nahrungsergänzungsmittel seien oft überdosiert und enthielten Zucker, Süßungsmittel oder künstliche Süßstoffe. Die AK empfiehlt, einen Arzt oder eine Ärztin zu konsultieren, wenn man Vitaminmängel befürchtet.

Meist überdosiert

Die Konsumentenschützer testeten 14 zufällig ausgewählte Nahrungsergänzungsmittel für Kinder und verglichen die angegebenen Nährstoffmengen mit den täglichen Zufuhrempfehlungen für Vier- bis unter Siebenjährige. Elf der 14 Produkte enthalten zumindest von einem Nährstoff mehr, als empfohlen wird – besonders ausgeprägt bei Biotin, wo gar bis zu 1.000 Prozent der empfohlenen Tagesdosis erreicht werden.

Drei liegen innerhalb der Grenzen, wobei ein Artikel die empfohlene Tageszufuhr bei fast allen enthaltenen Mikronährstoffen bereits zu 100 Prozent ausschöpft. Ein anderes Produkt ist mehr Nascherei als eine sinnvolle Nahrungsergänzung.

Keine gesetzliche Obergrenze

Derzeit existiert keine – von der AK OÖ geforderte – gesetzlich verbindliche Obergrenze für Nährstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln, die eine sichere Aufnahme gewährleisten würde. Als Orientierungshilfe dienen die vom deutschen Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) erarbeiteten Höchstmengenvorschläge für Personen ab 15 Jahren.

Selbst diese überschritten drei Produkte im Test für Vitamin A eineinhalb- bis zweifach. Vier Mittel lagen bei Jod, Folsäure bzw. Vitamin A gerade noch im Grenzbereich, zwei enthielten außerdem Beta-Carotin. Diesen Nährstoff empfiehlt das BfR aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes nur mit großer Vorsicht einzusetzen.

Mehr Zucker als Vitamine

Etliche Mittel scheinen mehr Nascherei als Vitaminpräparat zu sein: Fünf enthielten Zucker und Glucosesirup sowie Säuerungsmittel, acht Süßungsmittel (Xylit, Sorbit etc.) oder künstliche Süßstoffe (Aspartam, Acesulfam K). Nur ein Produkt war gänzlich ungesüßt. Die Kosten für die Zusatzstoffe variieren von zwei bis 77 Euro im Monat für ein Kind.

Medien

Die Freiheitlichen haben heute ihre Kampagne gegen die GIS-Gebühren gestartet. Neben einer Onlinepetition zur Abschaffung der Gebühren wird die FPÖ auch eine Informationskampagne über die Nutzung des ORF ohne Gebühren lancieren, und zwar auf „legalem Wege“, sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer heute bei einer Pressekonferenz.

Etwa würden derzeit schon Firmen Monitore ohne Empfangsteil anbieten, also Geräte, auf denen „völlig legal“ Inhalte gestreamt werden könnten, „ohne auch nur einen Cent an GIS zu zahlen“, so Hofer. Die zweite Möglichkeit sei, sich den Tuner fachmännisch ausbauen zu lassen.

Hofer für Abomodell

Der „beste Weg“ für die Finanzierung des ORF wäre laut Hofer ein Abomodell. Gleichzeitig sollte eine Förderung der öffentlichen Hand für öffentlich-rechtliche Inhalte eingeführt werden. In deren Genuss sollten aber alle Sender kommen, also auch die privaten, sobald sie entsprechende Inhalte in ihrem Programm haben.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kritisierte vor allem die seiner Ansicht nach fehlende Ausgewogenheit und Fairness in der Berichterstattung des ORF, vor allem gegenüber den Freiheitlichen, sowie die Qualität des Programms im Allgemeinen.

Insgesamt stünden einem „riesigen Budgettopf fragwürdige Leistung“ gegenüber. Auch brauche es mehr Transparenz, was die Gehälter der ORF-Führung anbelangt, und eine Diskussion über die Nebeneinkünfte von Journalisten, so Schnedlitz.

Auch Anträge im Parlament geplant

Als zweite und dritte Säule der Kampagne sollen eine parlamentarische Initiative mit entsprechenden Anträgen und die Einbeziehung der Bevölkerung folgen. Letzteres könne bis zu einem Volksbegehren gehen, das eine komplette Reform des ORF fordert. Nicht der Erfolg der Kampagne, sondern das Verhalten der Regierungsparteien soll Maßstab sein, ob der letzte Schritt notwendig sein werde.

An ORF-Stiftungsratschef Norbert Steger, über den es parteiintern im vergangenen Jahr Diskussionen gab, will Hofer indes festhalten: „Ich sehe keinen Grund, warum wir eine Änderung vornehmen sollten.“ Schließlich würden die Freiheitlichen bei einer Ablöse gleichzeitig den Vorsitz verlieren.

IT

Kultur

Viele halten sie für eine der aufregendsten Schriftstellerinnen deutscher Sprache: Nava Ebrahimi, 1978 in Teheran geboren, lebt seit einigen Jahren in Graz. Jetzt hat die studierte Wirtschaftswissenschaftlerin ihren zweiten Roman vorgelegt: „Das Paradies meines Nachbarn“. Im Zentrum steht ein exzentrischer Münchner Stardesigner namens Ali Najjar, seiner Selbsteinschätzung nach ein „erfolgreiches Arschloch“.

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Die Gedenkstätte des ehemaligen NS-Vernichtungslagers Auschwitz und mehrere jüdische Organisationen haben scharfe Kritik an der neuen Amazon-Serie „Hunters“ mit Oscar-Gewinner Al Pacino in der Hauptrolle geübt.

Die erfundene Darstellung eines Schachspiels mit KZ-Insassen sei „nicht nur eine gefährliche Torheit und Karikatur, sie ist auch eine Einladung an künftige (Holocaust-)Leugner“, schrieb das Auschwitz Memorial gestern auf Twitter.

„Wir ehren die Opfer, indem wir bei den Fakten präzise bleiben“, mahnte die Gedenkstätte mit Blick darauf, dass Auschwitz „voll von entsetzlichem Schmerz und Leid“ gewesen sei. Das wurde „durch die Berichte von Überlebenden dokumentiert“.

In „Hunters“ geht es um eine Gruppe von Nazi-Jägern, die im New York der 1970er Jahre aktiv sind. Serienschöpfer David Weil benutzte die Geschichte seiner Großmutter als Vorlage.

Weil verteidigt sich

Weil verteidigte sich in einer Stellungnahme, dass die Serie „keine Dokumentation“ sei „und das auch niemals hätte sein sollen“. Er verteidigte die Szene, bei der die Nazis KZ-Insassen als Schachfiguren einsetzen, die dann entsprechend dem Spielverlauf getötet werden.

Wie „lockere Unterhaltung“

Karen Pollack, Chefin des Holocaust Educational Trust, kritisierte, dass solch erfundene Darstellungen von Folter und Sadismus das Leugnen des Holocaust befeuern könnten. Außerdem bekomme die Serie dadurch den Charakter einer „lockeren Unterhaltung“. Pollack betonte, „wir haben eine echte Verantwortung, die Wahrheit des Holocaust zu bewahren“. Das werde umso wichtiger, je weniger Überlebende der Schoah es gebe, so Pollack.

Religion

Science

Panorama

Das Damen-Basketballteam der South Dakota State University hat etwas sehr Seltenes geschafft: Fünf Spielerinnen in Folge gelang es, von der Mittellinie den Ball im Korb zu versenken. Von den Würfen, die aus etwa 14 Meter Entfernung vom Korb ausgeführt wurden, gibt es ein Video.

Das Jackrabbits-Team schaffte das seltene Kunststück am Donnerstag beim Training vor dem Match. Das Video über die Würfe und die Begeisterung der College-Spielerinnen hat sich im Netz rasant verbreitet. Die Begeisterung nahm von Wurf zu Wurf zu. Nach dem vierten Treffer in Folge bildeten alle Spielerinnen eine Traube um die erfolgreiche Werferin. Schließlich traf eine weitere Spielerin.

Die Jackrabbits setzten im nachfolgenden Match ihre Siegesserie fort. Sie gewannen gegen die North Dakota Fightin Hawks mit 74:61.