Ausland

Nach einem langen Wahltag in Großbritannien haben gestern die Wahllokale ihre Türen geschlossen. In Schottland und Wales konnten die Wähler bis 22.00 Uhr (Ortszeit; 23.00 Uhr MESZ) über die künftige Zusammensetzung ihrer Regionalparlamente abstimmen. In England wurden neben Gemeinde- und Bezirksräten in vielen Städten auch neue Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bestimmt – unter anderem in der Hauptstadt London.

Da Berichte über Wahlkampfthemen und Umfragen in Großbritannien nicht veröffentlicht werden dürfen, solange die Wahllokale geöffnet sind, spielte das Thema gestern in den Medien praktisch keine Rolle. Stattdessen twitterten viele Menschen Fotos von ihren Hunden, die sie beim Wahlgang begleiteten.

Ergebnisse in Schottland erst am Samstag

Erste Ergebnisse werden heute Früh von der Nachwahl für einen Sitz im Unterhaus in der nordostenglischen Stadt Hartlepool erwartet. Der Ausgang wird als wichtiger Stimmungsmesser für den konservativen Premierminister Boris Johnson und Oppositionsführer Keir Starmer von der Labour-Partei betrachtet. Der Norden Englands gilt traditionell eigentlich als Hochburg der Sozialdemokraten – gleichzeitig war dort aber die Zustimmung zum Brexit sehr hoch. Bei der vergangenen Parlamentswahl konnten Johnsons Konservative daher Labour viele Sitze abjagen. Würde nun auch Hartlepool erstmals seit Jahrzehnten in Tory-Hände fallen, wäre das eine herbe Niederlage für Starmer, der sich zum Ziel gesetzt hatte, den Trend umzukehren.

Für die mit Spannung erwarteten Ergebnisse der Parlamentswahl in Schottland müssen sich die Briten wohl noch bis morgen gedulden. Die regierende Schottische Nationalpartei SNP hofft dort auf eine absolute Mehrheit, um ihrer Forderung nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum Nachdruck zu verleihen. Für eine Volksabstimmung ist die Zustimmung der Zentralregierung in London notwendig. Premierminister Johnson lehnt das jedoch bisher ab.

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo gilt in den beiden Provinzen Nord-Kivu und Ituri seit gestern der Belagerungszustand. Damit kontrolliert auf Anordnung des Präsidenten Felix Tshisekedi bis auf Weiteres das Militär die Verwaltung und die Polizei – und es hat ab sofort das Recht, Zivilisten und Zivilistinnen festzunehmen und strafrechtlich zu verfolgen. Der Präsident begründete den Schritt mit zunehmender Gewalt und Vertreibung in den beiden Provinzen. In der Stadt Goma gingen Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen Demonstranten vor, die gegen die neue Militärpräsenz demonstrierten.

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv, vielen von ihnen geht es um die Kontrolle der wertvollen Bodenschätze. Alleine in der Provinz Ituri wurden nach Angaben des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF 1,6 Millionen Menschen durch die Gewalt vertrieben.

Rund sieben Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben SPD, Grüne und FDP für den Koalitionsvertrag der geplanten Ampelregierung gestimmt. „Wir sind glücklich darüber, dass wir den Koalitionsvertrag abschließen konnten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gestern auf einem Landesparteitag in Mainz. Alle drei Parteien stimmten dem Vertrag am Abend auf ihren jeweiligen Landesparteitagen zu.

Das seit 2016 bestehende Bündnis kann somit weiter regieren. Schwerpunkte des neuen Regierungsprogramms sind laut Entwurf die Bereiche Biotechnologie, Klimaneutralität und Innenstädte. Jeder Koalitionspartner übernimmt federführend eines der drei ressortübergreifenden Themen. Die drei Parteien hatten mehr als fünf Wochen lang Koalitionsgespräche geführt. Am 18. Mai findet die konstituierende Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz statt, bei der auch Dreyer im Amt bestätigt werden soll.

Die SPD hatte die Wahl vom 14. März mit 35,7 Prozent gewonnen, die CDU kam auf 27,7 Prozent. Die Grünen erreichten 9,3 Prozent, die AfD kam auf 8,3 Prozent, die FDP auf 5,5 Prozent.

Nachdem französische Fischer ihre Blockade der Kanalinsel Jersey beendet haben, hat die britische Regierung den Rückzug ihrer Marine angekündigt. „Da die Situation vorerst geklärt ist, werden sich die Patrouillenschiffe der Royal Navy darauf vorbereiten, in ihren Hafen im Vereinigten Königreich zurückzukehren“, teilte das Büro von Premierminister Boris Johnson gestern mit. „Wir bleiben in Bereitschaft, um im Falle weiterer Anfragen von Jersey Unterstützung zu leisten.“

Die Regierung betonte, die Behörden von Jersey hätten das Recht, die Fischerei in ihren Gewässern zu regeln. Über Twitter dankte Johnson der Royal Navy für ihren raschen Einsatz: „Ich freue mich, dass die Situation in Jersey gelöst wurde.“ Jerseys Regierungschef John Le Fondre berichtete von konstruktiven Gesprächen mit Vertretern der Fischer.

Dutzende französische Fischerboote hatten seit dem frühen Morgen den Hafen der Inselhauptstadt Saint Helier blockiert. Hintergrund ist ein Streit über Fischereilizenzen im Ärmelkanal, der wegen des Brexits erneut hochgekocht ist. Auch Frankreich hatte Marineschiffe in die Region geschickt. Jersey ist als Kronbesitz nicht Teil des Vereinigten Königreichs, dieses ist aber für die Außen- und Sicherheitspolitik der Kanalinsel etwa 25 Kilometer vor der französischen Küste verantwortlich.

Der jüngste Grenzstreit zwischen Kirgistan und Tadschikistan in Zentralasien hat insgesamt 55 Menschen das Leben gekostet. Die tadschikische Seite berichtete gestern von 19 Toten und 89 Verletzten. Kirgistan hatte die Zahl der während des mehrtägigen Konflikts Getöteten mit 36 angegeben und von 189 Verletzten gesprochen. Die Regierungen beider Länder an der Grenze zu China gaben sich gegenseitig die Schuld für das Auflammen des Konfliktes vergangene Woche.

Kirgisischer Soldat vor einer Wasserverteilerstation an der Grenze zu Tadschikistan
APA/AFP/Vyacheslav Oseledko

Seit einem neuen Anlauf für einen Waffenstillstand und einen Truppenrückzug am Wochenende hat sich die Lage in der Region wieder stabilisiert. Eskaliert war der Konflikt, als tadschikische Beamte eine Videokamera in der Nähe einer Wasserverteilerstation installieren wollten. Kirgisische Bürger wehrten sich dagegen. Sie warfen Medienberichten zufolge zunächst mit Steinen. Dann verstärkten beide Seiten ihre Grenztruppen, die dann aufeinander schossen.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hatten die zentralasiatischen Republiken 1991 ihre Eigenständigkeit erlangt. Um fast die Hälfte der beinahe 1.000 Kilometer langen Grenze gibt es aber seit Jahrzehnten Streit und auch immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen.

In 20 Ländern in Afrika und Asien sollen in Einrichtungen von SOS-Kinderdorf betreute Kinder und Jugendliche Opfer von Gewalt und sexuellem Missbrauch geworden sein – und das offenbar teils über viele Jahre. SOS-Kinderdorf Österreich machte den Skandal gestern selbst publik und zeigte sich tief betroffen. Eine „schonungslose Aufarbeitung“ sowie ein Entschädigungsfonds wurden angekündigt.

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COV Inland

Die Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen ist nun fix. Der Bundesrat hat die entsprechende Novelle gestern Abend gegen die Stimmen der FPÖ abgesegnet. Damit werden sich Geimpfte vermutlich ab drei Wochen nach der ersten Immunisierung Eintrittstests ersparen. Beim ersten Anlauf war ein entsprechendes Vorhaben in der Länderkammer noch gescheitert.

Außerdem kann es per Verordnung in Zukunft zu einer erweiterten Testpflicht an Arbeitsorten kommen. Voraussetzung dafür ist, dass wegen der Art der Tätigkeit oder des physischen Kontakts mit anderen Personen die Gefahr einer wechselseitigen Ansteckung mit Covid-19 besteht, zum Beispiel in Büros.

Einstimmig genehmigt wurde, dass ab 1. Juni doppelt so viele, nämlich zehn, Gratis-Antigen-Tests pro Monat durch die Apotheken abgegeben werden können, berichtet die Parlamentskorrespondenz.

Die Ampelkommission empfiehlt eine entsprechende Vorbereitung der Bevölkerung auf die großen Öffnungsschritte am 19. Mai. Konkret regt das Gremium an, altersgruppen- bzw. zielgruppenspezifische Kommunikationsmaßnahmen insbesondere in sozioökonomisch benachteiligten bzw. vulnerablen Gruppen zu intensivieren. Das gilt auch in Sachen Impfbereitschaft.

Ebenso empfiehlt die Kommission, betriebsspezifische Testungen insbesondere auch in Bereichen ohne Kundenkontakt zu verstärken und die Einhaltung der lokalen Schutzmaßnahmen zu erleichtern. Das bedeutet etwa Pausenräume mit ausreichend Platz, gestaffelte Umkleidmöglichkeiten, Maskenpflicht und Homeoffice, wo möglich.

Burgenland offiziell orange

Trotz eines mit Ausnahme Vorarlbergs rückläufigen Trends sah die Kommission Österreich bei ihrer Sitzung weiter bei „sehr hohem Risiko“. Einzig der schon gestern bekanntgewordenen Empfehlung, das Burgenland auf der Ampel orange und damit nur noch auf hohes Risiko zu schalten, wurde nachgekommen.

Unter dem Schwellenwert von 100 Infektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt derzeit auch Niederösterreich. Hier wird aber noch abgewartet, ob sich dieser Trend wie im Burgenland bestätigt. Die höchsten Fallzahlen weist mit Abstand die Testregion Vorarlberg auf, in der schon seit einigen Wochen beispielsweise die Gastronomie geöffnet hat.

Weiter zurückgehen sollten die Belagszahlen auf den Intensivstationen. Die Covid-19-spezifische Belastung dort lag zuletzt bei 22,5 Prozent und wird sich laut Prognosen auf 17 Prozent senken.

In Salzburg ist das Vorliegen der erstmals in Indien festgestellten Virusvariante B.1.617 nun offiziell bestätigt worden. Wie das Land heute informierte, wurde die Mutante im Molekularzytologielabor des Uniklinikums Salzburg mittels Sequenzierung nachgewiesen.

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Entwarnung in Niederösterreich

In Niederösterreich gibt es nach der Überprüfung eines Coronavirus-Falls auf die Variante B.1.617 indes Entwarnung. Die Probe sei fertig sequenziert, es handle sich um „keine besorgniserregende Variante“, teilte das Büro der Gesundheitslandesrätin mit.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 124 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl weiter in Vorarlberg (198,7) – unter 100 liegt der Wert im Burgenland (71,3) und in Niederösterreich (78,7).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 1.245 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 1.245 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen nannten die Bundesländer dem nationalen Krisenstab. Landesweit starben laut Ministerien bisher 10.333 Personen an oder mit Covid-19. Derzeit befinden sich 1.480 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 434 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

COV Ausland

Das Vakzin von AstraZeneca kann in Deutschland ab sofort an jede Person verimpft werden. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern verständigten sich heute darauf, die Priorisierung bei dem Impfstoff aufzuheben. „Das heißt, dass beim Impfen in den Arztpraxen die Ärzte entscheiden, wer jetzt wann mit dem Impfen dran ist“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Berlin.

Es gehe jetzt darum, „mehr pragmatische Flexibilität auch walten lassen zu können“. Die Impfkampagne in Deutschland dürfte zudem weiter an Fahrt gewinnen, weil Geimpften und Genesenen wahrscheinlich schon ab dem Wochenende wieder mehr Rechte eingeräumt werden. Eine entsprechende Verordnung der Regierung beschloss der Bundestag heute. Die Zahl der Neuinfektionen ging unterdessen weiter zurück.

Zweitimpfung nicht zwingend nach zwölf Wochen

Spahn sagte mit Blick auf AstraZeneca, die Zweitimpfung müsse von nun an nicht mehr zwingend erst nach zwölf Wochen erfolgen. Es liege jetzt im Ermessen des Arztes oder der Ärztin, wann der vollständige Impfschutz eintreten solle. Nach der Zulassung soll die Zweitimpfung vier bis zwölf Wochen nach der Erstimpfung erfolgen. Bisher war es gängige Praxis, diese Frist auszureizen.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern stellen sich laut Spahn zudem darauf ein, dass der Impfstoff von Biontech und Pfizer im Juni in der EU auch bereits für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen wird. Sofern das der Fall sei, soll bis Ende August allen Zwölf- bis 18-Jährigen ein Impfangebot gemacht werden, kündigte Spahn an.

Für die Einreise in die Schweiz aus Österreich gelten ab heute nur noch Salzburg und Oberösterreich als Risikogebiete. Das teilt das Schweizer Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf seiner Homepage mit. Die bisherigen Risikogebiete Wien, Niederösterreich, Burgenland und Kärnten wurden von der Liste genommen.

Das BAG gibt die aktuelle Liste der Risikogebiete jeweils im Voraus bekannt. Auf den Listen für die Einreise zwischen dem 6. und dem 16. Mai sowie ab dem 17. Mai sind bereits nur noch Salzburg und Oberösterreich als Risikogebiete in Österreich verzeichnet. Für die Einreisenden aus Risikogebieten gilt nach Angaben des österreichischen Außenministeriums in der Schweiz eine Quarantänepflicht für zehn Tage. Frühestens mit dem siebenten Tag kann man sich „freitesten“ lassen.

Die Schweiz aktualisiert ihre Liste der Risikoländer regelmäßig auf Basis der 14-Tage-Inzidenz in den Ländern im Vergleich zur eigenen Situation. Die Inzidenz sagt, wie viele Neuansteckungen es pro 100.000 Personen in den letzten 14 Tagen gab. Auf die Liste kommen Länder, wenn die Inzidenz um mindestens 60 höher ist als die Inzidenz der Schweiz. Ausnahmen gibt es für Grenzgebiete wie Tirol und Vorarlberg.

Ungarn und Kroatien haben eine bilaterale Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung ihrer jeweiligen CoV-Impfzertifikate geschlossen. Die Zertifikate von kroatischen und ungarischen Behörden werden gegenseitig akzeptiert, ungeachtet davon, welches Vakzin verabreicht wurde, teilte das kroatische Außenministerium mit.

Nationale Zertifikate ermöglichen den Inhabern, in das andere Land ohne Quarantäne- oder Testpflicht einzureisen und dort die Rechte und Bestimmungen über den Zugang zu Dienstleistungen zu genießen, die in dem jeweiligen Land für dessen Bürger mit Impfbescheinigungen gelten, hieß es in Zagreb.

Kurz schließt bilaterale Lösungen nicht aus

Ungarn, das seine Bürgerinnen und Bürger auch mit den von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) nicht zugelassenen Impfstoffen wie „Sputnik V“ und jenem des Herstellers Sinopharm immunisiert, hat mit mehreren Ländern bilaterale Vereinbarungen über die Anerkennung seines „Immunitätspasses“ geschlossen oder verhandelt darüber. Vereinbarungen gibt es bereits mit Serbien, Montenegro, Slowenien und Bahrain. Im ungarischen Immunitätspass wird nicht explizit angegeben, welches Vakzin verabreicht wurde.

Die EU verhandelt gerade über eine einheitliche Lösung. Der „Grüne Pass“ für Geimpfte, Genesene und Getestete soll die Reisefreiheit in Europa wieder herstellen. In Kraft treten soll das Digitale Grüne Zertifikat im Sommer. Falls die Verhandlungen „nicht an Fahrt aufnehmen“, erwägt auch Österreich bilaterale Lösungen. Das hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) diese Woche beim Besuch des neuen slowakischen Ministerpräsidenten Eduard Heger klargestellt.

Die Impfallianz Gavi hat einen Vorvertrag über die Lieferung von 350 Mio. Impfdosen an das internationale CoV-Impfprogramm Covax abgeschossen. Die Impfdosen des US-Herstellers Novavax sollen zwischen Juli und September geliefert werden, wie Gavi heute in Genf mitteilte.

Voraussetzung ist allerdings, dass der Impfstoff eine Notfallzulassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erhält. Solche Zulassungen liegen bisher für die Impfstoffe von Biontech und Pfizer, AstraZeneca, Johnson & Johnson sowie Moderna vor.

Die Novavax-Impfdosen werden an alle 190 Teilnehmer von Covax verteilt, die Interesse anmelden. Darunter sind sowohl Länder, die den Kauf selbst finanzieren, als auch 92 ärmere Länder, für die die Kosten von anderen getragen werden.

In die Entwicklung des Präparats von Novavax sind hohe öffentliche Investitionen geflossen, etwa von der Koalition für Innovationen in der Epidemievorbeugung (CEPI). Sieben weitere Impfstoffkandidaten werden ebenfalls gefördert. Covax hat versprochen, bis Ende des Jahres mindestens zwei Milliarden Impfdosen bereitzustellen.

Inland

Das Innenministerium hat mehrere antisemitische Postings angezeigt, die am 5. Mai, dem Internationalen Tag gegen Gewalt und Rassismus, auf der Facebook-Seite des Ressorts erschienen waren.

Der Verfassungsschutz wurde beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufzunehmen und die Urheber auszuforschen. „Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum, auch dort gilt die österreichische Rechtsordnung“, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zum Vorgehen.

Die Postings waren unter Beiträgen des Ministeriums zu den Gedenkfeierlichkeiten erschienen. Manche Kommentare seien inhaltlich „klar als antisemitisch und antiisraelisch einzustufen“, hieß es danach. In zahlreichen Beiträgen seien zudem der Holocaust zum Teil verharmlost und die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Gedenkkultur infrage gestellt worden.

Bei einer Enquete im Wiener Rathaus ist heute ein „Managementplan“ präsentiert worden, mit dem die Stadt künftig eine Gefährdung des UNESCO-Welterbestatus vermeiden will. Beim umstrittenen Heumarkt-Projekt soll die Bauhöhe erneut reduziert werden.

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EU

Die Europäische Union verlängert die Exportkontrolle von CoV-Impfstoffen bis Ende Juni. Die EU-Staaten hätten der Verlängerung zugestimmt, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission heute in Brüssel.

Angesichts knappen Impfstoffs und ausfallender Lieferungen hatte die EU-Kommission den Mechanismus am 1. Februar eingeführt. Seitdem müssen Impfstoffexporte aus EU-Staaten in viele Länder angemeldet und genehmigt werden. Im März wurde das Instrument verschärft. In bestimmten Fällen kann die Ausfuhr untersagt werden.

Nach Angaben der Sprecherin ist das bisher nur einmal geschehen. Anfang März wurde eine Lieferung über 250.000 AstraZeneca-Dosen aus Italien nach Australien blockiert. Zugleich seien bis Anfang der Woche 854 Anträge zur Lieferung von insgesamt 178 Millionen Dosen CoV-Impfstoff an 45 Länder genehmigt worden. 72 Millionen Dosen seien nach Japan, 18,5 Millionen nach Großbritannien und 18,4 Millionen nach Kanada gegangen.

Umwelt & Klima

Die deutsche Regierung, Länder und die Luftverkehrsbranche haben einen Fahrplan zu Entwicklung und Einsatz von „grünem“ Flugbenzin entworfen. Damit soll ab 2030 jährlich der Einsatz von mindestens 200.000 Tonnen von solchem Kerosin im deutschen Flugverkehr gesichert werden, heißt es in dem Regierungspapier, das der Nachrichtenagentur Reuters heute vorlag. Das entspricht einem Drittel des aktuellen Kraftstoffbedarfs des innerdeutschen Luftverkehrs.

Bisher ist die Erzeugung noch in der Testphase. Um eine reibungslose Produktion auch im industriellen Maßstab zu erreichen, sind unter anderem der Aufbau einer Plattform zur Entwicklung unterschiedlicher Herstellungsprozesse durch das Verkehrsministerium sowie der Aufbau von Demonstrationsanlagen durch das Umweltministerium geplant.

Umstellung im Flugverkehr schwierig

Die Umstellung auf klimaneutrale Antriebe gilt im Flugverkehr als besonders schwierig. Als Lösung gilt hier „Power to Liquid“ (PtL), also ein Verfahren zur Erzeugung von Kerosin beispielsweise mittels erneuerbarer Energien, Wasserstoff und CO2.

Durch eine verbindliche Mindestquote auf die in Deutschland verkauften Kraftstoffe sowie durch eine Abnahmeverpflichtung will man garantieren, dass trotz höherer Kosten eine Nachfrage geschaffen wird. Wettbewerbsverzerrungen für den Luftverkehr sollen vermieden werden. Auf der Grundlage verpflichten sich dann Fluglinien zur Abnahme relevanter Mengen an PtL-Kerosin in den nächsten Jahren.

ZIB2

Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorgehen, weil dieser dem „Ibiza“-U-Ausschuss Akten vorenthält, sagt der Verfassungsgerichtshof. In der ZIB2 ist der Verfassungsrechtler Bernd Christian Funk.

Wien öffnet und kündigt Kontrollen an

Die Stadt trägt die bundesweiten Öffnungsschritte der Coronavirus-Restriktionen mit und fordert die Einhaltung von Regeln.

Die Bedenken beim „Grünen Pass“

Warum Sicherheitsexperten und Datenschützer bei den Plänen skeptisch sind.

Vom Sorgenkind zum Musterschüler

Portugal hat die Coronavirus-Zahlen mit einem harten Lockdown nach unten gedrückt.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Ein früherer Anwalt des Skandalkonzerns Wirecard hat Vorwürfe zurückgewiesen, folgenreiche Erpressungsvorwürfe in dem Fall seien frei erfunden gewesen. Das „beschränkte sich nicht auf eine Räuberpistole“, sagte der Münchner heute im Wirecard-Ausschuss des deutschen Bundestags. Er habe Informationen zu sehr konkreten Daten, Zahlen und Personen erhalten.

Der Anwalt hatte der Staatsanwaltschaft München 2019 berichtet, Wirecard werde aus der Medienbranche erpresst. Daraufhin hatte die Finanzaufsicht BaFin Wetten auf fallende Kurse bei Wirecard verboten – was viele Anlegerinnen und Anleger als Zeichen deuteten, bei dem Skandalkonzern sei trotz kritischer Medienberichte alles in Ordnung. Nach Ansicht der Abgeordneten wurde der mutmaßliche Milliardenbetrug dadurch erst viel später aufgedeckt.

Braun und Marsalek als Ansprechpartner

Er habe seine Informationen über die Erpressung weitergegeben, „weil es meine Aufgabe als Vertreter eines damals Verletzten in einem Marktmanipulationsverfahren war“, sagte der Anwalt. In die Entscheidung zum Leerverkaufsverbot sei er nicht eingebunden gewesen.

Der Anwalt berichtete, seine Ansprechpartner bei Wirecard seien Konzernchef Markus Braun, Topmanager Jan Marsalek und Chefjustiziarin Andrea Görres gewesen. Braun sitzt inzwischen in Haft, Marsalek ist auf der Flucht. Beiden wird vorgeworfen, maßgeblich verantwortlich für den mutmaßlichen Milliardenbetrug bei Wirecard zu sein.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass das ehemals aufstrebende Fintech seit 2015 Scheingewinne auswies. Im vergangenen Sommer räumte die inzwischen insolvente Wirecard ein Bilanzloch von 1,9 Milliarden Euro ein. Der Fall gilt als größter Bilanzskandal der deutschen Nachkriegszeit mit Schaden für Tausende Kleinanleger.

Neue private Krankenversicherungen werden laut dem Vergleichsportal Durchblicker.at mit Juli teurer. Grund dafür sei eine Senkung des Rechnungszinssatzes, den die Finanzmarktaufsicht (FMA) den Versicherungen per Anfang Juli vorgegeben hat.

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Sport

Mit dem Ende dieser Saison beginnt für ÖFB-Star David Alaba ein neues Kapitel in seiner Karriere. Nach 13 Jahren kehrt der 28-Jährige seinem Stammverein Bayern München nach gescheiterten Vertragsverhandlungen den Rücken und bricht zu neuen Ufern auf. „Ich habe für mich beschlossen, dass ich noch einmal etwas Neues machen möchte, um einen weiteren Schritt nach vorn zu machen“, sagte Alaba, der raus aus „Komfortzone“ will.

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Dominic Thiem steht erstmals seit Oktober 2019 im Viertelfinale eines ATP-1000-Turniers und ist nach seiner siebenwöchigen Wettkampfpause weiter auf dem Weg zurück zu alter Stärke: Der Weltranglistenvierte bezwang in seinem erst elften Match auf der ATP-Tour in diesem Jahr heute in Madrid Alex De Minaur nach 1:51 Stunden mit 7:6 (9/7) 6:4.

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Thomas Schaffer ist einer von gleich drei Österreichern, die sich heuer Hoffnungen auf einen Einsatz in der National Football League (NFL) machen dürfen. Der 24-jährige Wiener wurde unmittelbar nach dem Draft vergangene Woche von den Chicago Bears an Bord geholt. Der Defensive-Lineman lässt auch keinen Zweifel daran, dass er mit Einsätzen für die Bears österreichische Football-Geschichte schreiben wird. Denn gerade seine Spielanlage sei für das in Chicago praktizierte System „perfekt“.

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Nur eine Woche nach seinem Sieg beim Grand Prix von Portugal in Portimao geht es für Lewis Hamilton und Co. erneut auf der iberischen Halbinsel mit dem vierten von 23 WM-Rennen weiter. Bei einem Triumph im Spanien-GP am Sonntag (15.00 Uhr, live in ORF1) würde der Serienweltmeister im Mercedes den nächsten Rekord von Michael Schumacher knacken. Verhindern möchte das Red-Bull-
Herausforderer Max Verstappen.

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Gesundheit

Der Coronavirus-Impfstoff des US-Pharmaunternehmens Moderna hat laut ersten Studienergebnissen bei Jugendlichen eine Wirksamkeit von 96 Prozent. Die Studienteilnehmer im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren hätten das Vakzin grundsätzlich gut vertragen, erklärte das Unternehmen heute. „Bisher wurden keine ernsthaften Sicherheitsbedenken identifiziert.“

An der Studie nahmen 3.235 Jugendliche teil, von denen zwei Drittel den Impfstoff und ein Drittel ein Placebo erhielten. Im Verlauf der Studie seien zwölf Teilnehmer ab einem Zeitpunkt zwei Wochen nach der ersten Impfdosis an Covid-19 erkrankt, erklärte Moderna.

Das Moderna-Vakzin ist derzeit unter anderem in Europa und in den USA ab einem Alter von 18 Jahren zugelassen. Der Impfstoff der Allianz Biontech und Pfizer ist bereits ab einem Alter von 16 Jahren genehmigt, die Unternehmen haben zudem Anträge auf eine Zulassung ab zwölf Jahren gestellt. Kanada ließ den Impfstoff von Biontech und Pfizer gestern als erstes Land weltweit für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren zu.

Covid-19-Testarten, um dem Virus auf die Spur zu kommen, gibt es mittlerweile viele. Die schnellste Methode, eine Infektion nachzuweisen, ist der Antigen-Schnelltest. Dabei liegt das Ergebnis in ungefähr 20 Minuten vor. Etwas länger warten muss man beim PCR-Test. Dafür ist das Ergebnis zuverlässiger.

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Chronik

Bei einem Polizeieinsatz in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro sind mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen. Bei den Opfern handelt es sich um 22 Verdächtige und einen Polizisten, wie das Nachrichtenportal G1 unter Berufung auf die Polizei heute berichtete. Zwei Fahrgäste der Metro, die an der Favela Jacarezinho vorbeiführt, wurden laut dem Bericht in einem U-Bahn-Wagen angeschossen und überlebten. Weitere Personen seien leicht verletzt worden.

Polizei in Rio de Janeiro
APA/AFP/Mauro Pimentel

Die Favela Jacarezinho gilt als einer der Stützpunkte des „Comando Vermelho“ (Rotes Kommando) im Norden Rios, den dieses unter anderem mit Barrikaden schützt. Mächtige Verbrechersyndikate wie das „Comando Vermelho“ und eine Reihe kleinerer Banden ringen in den Armenvierteln um die Kontrolle von Drogenhandel und Schutzgeldgeschäft.

Angesichts heftiger Schusswechsel und Explosionen konnten Bewohnerinnen und Bewohner ihre Häuser nicht verlassen. Eine Klinik musste geschlossen bleiben. Der App „Fogo Cruzado“ (Kreuzfeuer) zufolge, die seit 2016 Daten über bewaffnete Gewalt sammelt, ist es die Polizeioperation mit den meisten Toten in einer Favela Rios seit dem Beginn der Erhebung.

Im Juli hatte der Oberste Gerichtshof in Brasilia Polizeieinsätze in Favelas während der Coronavirus-Pandemie ausgesetzt. Diese sind nur in „absoluten Ausnahmefällen“ erlaubt.

Rund 170 tote Robben sind am Ufer des Kaspischen Meers im Süden Russlands angespült worden. Die Kadaver der bedrohten Kaspischen Robben aus dem riesigen Salzsee wurden im Laufe der vergangenen drei Tage in der russischen Teilrepublik Dagestan entdeckt, wie der Experte Viktor Nikiforow vom Moskauer Forschungszentrum für Meeressäugetiere heute mitteilte. Auf Fotos, die er der Nachrichtenagentur AFP zur Verfügung stellte, sind mehrere Robbenkadaver an einem Strand zu sehen.

Die toten Tiere wurden den Angaben zufolge rund 100 Kilometer südlich von Dagestans Hauptstadt Machatschkala gefunden. Die Forschenden hätten sich die Kadaver angesehen, sie fotografiert und die genauen Fundorte notiert, sagte Nikiforow.

Ursache unklar

Zur Todesursache der Robben konnte er keine Angaben machen. Als mögliche Ursachen kämen Wasserverschmutzung durch die Industrie oder Wilderei infrage. Möglich sei auch, dass sich die Robben in Fischernetzen verfangen hätten. „Vielleicht ist es auch eine Folge des Klimawandels oder es gibt mehrere Gründe auf einmal“, sagte Nikiforow.

Die russische Fischereibehörde im Nordkaukasus schickte eigene Ermittler zu den Fundorten, um die Kadaver zu zählen, wie die Behörde auf Anfrage mitteilte. Auch das russische Ermittlungskomitee, das bei schweren Straftaten eingeschaltet wird, untersucht den Fall.

Das Kaspische Meer ist das größte Binnengewässer der Erde. Es grenzt an Russland, Kasachstan, Turkmenistan, Aserbaidschan und den Iran. Der Bestand der Kaspischen Robben geht seit Jahrzehnten zurück, weil die Tiere gejagt werden und die Wasserverschmutzung zunimmt. Die Population ist nach Schätzungen von Experten und Expertinnen von mehr als einer Million Exemplaren Anfang des 20. Jahrhundert auf rund 70.000 zurückgegangen.

In Salzburg hat die Polizei einen 17-Jährigen festgenommen, der als Erpresser in Verdacht steht. Der Schüler soll einer Familie im Flachgau in einem Brief angedroht haben, deren 16-jährigen Sohn zu entführen. Bei der Übergabe von fingiertem Lösegeld schnappte die Falle der Polizei zu.

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Ein 29-jähriger Häftling ist gestern Abend nach seiner Flucht freiwillig in die Justizanstalt Simmering zurückgekehrt. Er hatte sich am Dienstag nach einem Besuch beim Zahnarzt von den Wachebeamten losgerissen und war entkommen.

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Leute

Prinz Harry und seine Frau Meghan haben zum zweiten Geburtstag ihres Sohnes Archie zu Spenden für Coronavirus-Impfungen in ärmeren Ländern aufgerufen. Rund 80 Prozent der bisher weltweit fast eine Milliarde Coronavirus-Impfungen seien in wohlhabenden Ländern verabreicht worden, erklärte das Paar heute. Dagegen habe in vielen ärmeren Ländern noch nicht einmal die Verteilung der Impfstoffe begonnen.

Prinz Harry und seine Frau Meghan
Reuters/Toby Melville

Die Krise könne erst überstanden werden, „wenn jeder überall einen gleichen Zugang zu Impfungen hat“, erklärten der Herzog und die Herzogin von Sussex auf der Website ihrer wohltätigen Archewell-Stiftung. „Wir laden Sie alle ein, beizusteuern was Sie können – wenn Sie die Mittel dazu haben – um Impfstoffe zu den Familien in den verwundbarsten Orten der Welt zu bringen.“

„Zutiefst bewegt“

Mit nur fünf Dollar (4,15 Euro) könne eine Impfung für jemanden in Not bezahlt werden, schreibt das Paar. Harry und Meghan zeigten sich zugleich „zutiefst bewegt“, dass viele Menschen den Geburtstag ihres Sohnes zum Anlass für Spenden nehmen.

Das Paar, das sich aus der ersten Reihe des britischen Königshauses zurückgezogen hat, gehört zu den Gastgebern eines großen Benefizkonzerts mit dem Titel „Vax Live“, das am Sonntag ausgestrahlt wird. Auftreten werden unter anderem Jennifer Lopez, Eddie Vedder, J Balvin and HER.

Kultur