Letzte Meldung

Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennen. Das teilten die Ministerpräsidenten der drei Staaten heute mit.

Der norwegische Regierungschef Gahr Störe sagte in der Früh, die Anerkennung durch Norwegen werde zum 28. Mai erfolgen. Selbiges hieß es kurze Zeit später von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez und Irlands Premier Simon Harris.

„Heute geben Irland, Norwegen und Spanien bekannt, dass wir den Staat Palästina anerkennen“, sagte Harris auf einer Pressekonferenz. Er sei zuversichtlich, dass weitere Staaten dem Beispiel folgen würden.

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Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennen. Das teilten die Ministerpräsidenten der drei Staaten heute mit.

Der norwegische Regierungschef Gahr Störe sagte in der Früh, die Anerkennung durch Norwegen werde zum 28. Mai erfolgen. Selbiges hieß es kurze Zeit später von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez und Irlands Premier Simon Harris.

„Heute geben Irland, Norwegen und Spanien bekannt, dass wir den Staat Palästina anerkennen“, sagte Harris auf einer Pressekonferenz. Er sei zuversichtlich, dass weitere Staaten dem Beispiel folgen würden.

Ausland

Russland schlägt eine Veränderung der Grenzen in der Ostsee vor. Das geht aus einem Gesetzesentwurf der Regierung hervor. Es gehe um die Seegrenzen um russische Inseln im Osten des Finnischen Meerbusens sowie das Gebiet um die russische Exklave Kaliningrad.

Die Gründe für die Pläne sind noch nicht bekannt. Ob es bereits Gespräche mit anderen Ostsee-Anrainern gegeben hat, ist ebenso offen. Die finnische Außenministerin Elina Valtonen rief Russland auf, sich an die Konventionen der Vereinten Nationen und an internationales Seerecht zu halten.

Finnland ist seit April vergangenen Jahres Mitglied der NATO. Weitere Ostsee-Anrainerstaaten sind Litauen, Lettland, Polen, Schweden, Deutschland und Dänemark. Auch sie gehören allesamt der NATO an.

Nach dem Antrag auf Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant erwägen die USA mögliche Sanktionen gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan.

Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan
APA/AFP/Luis Acosta

Die US-Regierung sei bereit, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, um möglicherweise Sanktionen gegen Beamte des IStGH zu verhängen, sagte US-Außenminister Antony Blinken gestern.

Bei einer Anhörung des Budgetunterausschusses des Senats sagte der republikanische Senator Lindsey Graham, er wünsche sich als Reaktion auf den von IStGH-Chefankläger Khan angekündigten Schritt neue US-Sanktionen gegen den Gerichtshof.

„Taten, nicht nur Worte“

„Ich will Taten sehen, nicht nur Worte“, sagte Graham zu Blinken. „Werden Sie die überparteilichen Bemühungen unterstützen, den IStGH zu sanktionieren, nicht nur wegen der Empörung gegen Israel, sondern um in Zukunft unsere eigenen Interessen zu schützen?“, fragte er. Und Blinken antwortete: „Ich begrüße es, mit Ihnen daran zu arbeiten.“

Khan hatte in seiner Ankündigung erklärt, er habe berechtigte Gründe zu glauben, dass Netanjahu, Galant, aber auch drei Führer der militanten Palästinenserorganisation Hamas „strafrechtliche Verantwortung“ für angebliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit tragen.

Zuständigkeit infrage gestellt

Sowohl der demokratische Präsident Joe Biden als auch seine politischen Gegner kritisierten Khans Ankündigung scharf. Sie argumentierten, das Gericht sei für den Gaza-Konflikt nicht zuständig, und äußerten Bedenken hinsichtlich des Verfahrens.

Die Vereinigten Staaten sind kein Mitglied des Gerichtshofs, haben aber in der Vergangenheit Strafverfolgungen unterstützt, darunter auch die Entscheidung des IStGH im vergangenen Jahr, einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des Krieges in der Ukraine zu erlassen.

Kritik von Biden

Bei einer früheren Anhörung sagte Blinken, er werde mit dem Kongress an einer angemessenen Reaktion arbeiten, und bezeichnete den Schritt des IStGH als „zutiefst unangebracht“.

Die Entscheidung – die Gleichsetzung zwischen der Hamas und der israelischen Führung – würde die Aussichten auf ein Geiselabkommen und einen Waffenstillstand in Israels Konflikt mit der militanten palästinensischen Hamas erschweren, sagte Blinken.

Russland hat nach Darstellung der USA einen Satelliten ins All geschickt, bei dem es sich wahrscheinlich um eine Weltraumwaffe handelt. Der Satellit könne vermutlich andere Satelliten angreifen und befinde sich in einer erdnahen Umlaufbahn, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder gestern. Der Start sei am 16. Mai erfolgt. Der russische Satellit befinde sich nun in derselben Umlaufbahn wie ein Satellit der US-Regierung, so Ryder weiter.

Auf die Frage, ob der russische Satellit eine Bedrohung für den US-Satelliten darstelle, sagte Ryder: „Nun ja, es handelt sich um eine Weltraumabwehrwaffe in derselben Umlaufbahn wie ein Satellit der US-Regierung.“ Ähnliche russische Starts habe es bereits 2019 und 2022 gegeben.

Ähnlich wie Ryder hatte sich zuvor der amerikanische UNO-Vertreter Robert Wood geäußert. Am Montag war eine russische Resolution gegen ein Wettrüsten im Weltraum im UNO-Sicherheitsrat durchgefallen.

Von 15 Ländern stimmten in New York sieben für die Beschlussvorlage und sieben dagegen – eine der Gegenstimmen kam von den USA. Angesichts einer im vergangenen Monat an Russlands Veto gescheiterten Resolution der Vereinigten Staaten gegen Atomwaffen im All sprach Wood von einer manipulativen Taktik Moskaus.

Nach vier Jahren Haft haben Chinas Behörden eine Bürgerreporterin aus dem Gefängnis entlassen, die aus Wuhan über den Ausbruch der CoV-Pandemie berichtet hatte und später von einem Gericht dafür verurteilt wurde.

Unterstützer der früheren Anwältin veröffentlichten in der Nacht auf heute auf der Plattform X ein Video von ihr. Darin sagt sie: „Hallo, ich bin Zhang Zhan.“ Am 13. Mai in der Früh habe sie die Polizei in die Wohnung ihres Bruders nach Schanghai gebracht.

Nach Videoberichten verhaftet und verurteilt

Die heute 40 Jahre alte Chinesin war im Mai 2020 festgenommen und im Dezember 2020 zu vier Jahren Haft verurteilt worden, weil sie über den Virusausbruch in der abgeriegelten zentralchinesischen Stadt berichtet hatte.

Ein Gericht in der ostchinesischen Metropole Schanghai befand sie für schuldig, Streit gesucht und Aufruhr provoziert zu haben. Am 13. Mai war ihr Entlassungstermin angesetzt, doch seitdem fehlte jede Spur von der Chinesin.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) zeigte sich erleichtert über die Bestätigung der Freilassung Zhangs, betonte jedoch, dass sie nicht wirklich frei sei und weiterhin unter strenger Überwachung stehe. Außerdem könnten die Behörden ihr trotz verbüßter Strafe eine Reise ins Ausland verwehren.

Anwaltslizenz entzogen

Zhang war Anwältin. Nach ihren Berichten als Bürgerreporterin entzogen ihr die Behörden die Lizenz. Sie hatte ihre Erlebnisse unter anderem auf der in China gesperrten Videoplattform YouTube und auf X publik gemacht, das damals noch Twitter hieß.

Berichten zufolge trat sie nach ihrer Festnahme im Mai 2020 in einen Hungerstreik, wurde zeitweise zwangsernährt und wog zwischenzeitlich nur noch 40 Kilogramm. Reporter ohne Grenzen und Amnesty International forderten mehrfach ihre Freilassung und internationalen Druck auf die chinesische Regierung.

Ukraine-Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage an der Front in der Ostukraine im Gebiet Donezk als extrem schwierig bezeichnet. In den Richtungen Kramatorsk, Kurachowe und Pokrowsk im Gebiet Donezk gebe es die meisten Kämpfe überhaupt, sagte Selenskyj in seiner gestern Abend in Kiew verbreiteten Videobotschaft.

Dagegen gelinge es in der Region Charkiw den ukrainischen Streitkräften, die Besatzer „zu vernichten“. Die Ergebnisse seien spürbar, sagte Selenskyj nach einem Treffen mit der ukrainischen Militärführung.

Selenskyj sagte auch, dass die westlichen Verbündeten bei einer Sitzung im Ramstein-Format mit den USA an der Spitze erneut über die dringenden Erfordernisse für den Abwehrkampf gegen die russische Invasion informiert worden seien. Die Ukraine brauche Flugabwehr, Panzertechnik und Artilleriegeschoße.

Selenskyj kündigt „diplomatischen Marathon“ an

Selenskyj informierte über einen „diplomatischen Marathon“, Gespräche mit ausländischen Kollegen und die Vorbereitung des Friedensgipfels in der Schweiz am 15. und 16. Juni. Bei dem Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus aller Welt will er nach eigenen Angaben die Weichen für einen gerechten Frieden mit Russland stellen.

Ziel sei es, seine Friedensformel zu implementieren, sagte Selenskyj. Die Formel beinhaltet als eine Kernforderung, dass Moskau seine Streitkräfte aus den besetzten Gebieten abzieht. Russland, das den Krieg am 24. Februar 2022 begonnen hatte, ist nicht eingeladen zu der Konferenz und kritisierte die Selenskyj-Formel als „realitätsfern“.

Russland hat gestern den Beginn einer Atomwaffenübung nahe der Ukraine verkündet. Bei der Übung handle es sich um eine „Antwort auf provokative Äußerungen und Drohungen bestimmter westlicher Vertreter“, erklärte das russische Verteidigungsministerium.

Russische Soldaten während einer Übung
Reuters/Russian Defence Ministry

Es werde die „Bereitschaft“ der „nicht strategischen Nuklearwaffen“ getestet, um die „territoriale Integrität und Souveränität des russischen Staates“ zu gewährleisten.

Es handelt sich um Kernwaffen, die etwa punktuell gegen gegnerische Truppen und andere militärische Ziele eingesetzt werden können. Sie haben in der Regel eine deutlich geringere Sprengkraft als die insbesondere zur Abschreckung entwickelten strategischen atomaren Interkontinentalraketen.

Angesichts westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine, die sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg wehrt, gilt das Manöver als zusätzliche Drohgebärde des russichen Präsidenten Wladimir Putin.

Inland

Am 1. Juli muss sich ein 20 Jahre alter Rechtsextremer vor Geschworenen am Wiener Landesgericht verantworten, weil er als mutmaßliches Mitglied der internationalen Neonazi-Gruppierung „Feuerkrieg Division“ (FKD) in geheimen Internetforen Anschlagspläne erörtert haben soll.

Das bestätigte Gerichtssprecherin Christina Salzborn gestern gegenüber der APA. Der Mann hatte sich vor seiner Ausforschung bereits als Aktivist der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) einen Namen gemacht, wie aus dem vor wenigen Tagen veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2023 hervorgeht.

Der Mann sei bei Treffen dabei gewesen, habe Infomaterial der IBÖ bezogen und sei auch am Verteiler gewesen, bestätigte überdies eine Sprecherin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) auf Anfrage.

Laut dem Onlinemagazin ZackZack soll der Angeklagte darüber hinaus Verbindungen zu einer Burschenschaft gehabt und in einer WhatsApp-Gruppe der Studentenverbindung Inhalte geteilt haben.

Seit 2020 im Fokus des Staatsschutzes

Die DSN hatte den Absolventen einer Wiener HTL seit Längerem im Fokus. 2020 wurde man auf den damals 17-Jährigen aufmerksam, der sich unter dem Usernamen „V00rm“ der „Feuerkrieg Division“ angeschlossen und sich für die gewaltaffine „White Supremacy“-Bewegung engagiert hatte.

Laut Verfassungsschutzbericht teilte er mehrere Dateien mit rechtsextremistischem Inhalt bis hin zu Anleitungen zum Waffenbau. Die Ausforschung des Angeklagten gestaltete sich aber als schwierig und gelang erst im Frühjahr 2023, da er seine elektronischen Spuren durch Verschlüsselung verschleierte.

FPÖ-Chef Herbert Kickl geht wieder auf Österreich-Tour, „mit euch gegen das System“ lautet das Motto. Der Auftakt erfolge Freitagnachmittag in Wien-Floridsdorf, Abschluss sei am Mittwoch kommender Woche in Graz, sagte Generalsekretär Michael Schnedlitz gestern in einer Pressekonferenz.

Kickl blieb dem Medientermin fern, umso mehr bemühte sich sein Generalsekretär, die Botschaft der FPÖ zu trommeln: Angesichts von EU- und Nationalratswahl befinde man sich in einem „Schicksalsjahr“, es gehe um die „Interessen des Volks“ statt des „Systems“, und man stehe allein gegen eine „Einheitspartei“ der anderen etablierten Kräfte.

„Vom Volk – fürs Volk“ war auf dem Sujet hinter Schnedlitz zu lesen, darunter stand „Volkskanzler“ – Kickls Konterfei eingepasst zwischen „Volks“ und „Kanzler“.

FPÖ ortet „Vorwärtsbewegung“

Schnedlitz wetterte gegen steigende Spritpreise, „Kriegstreiberei“ und ein geplantes weiteres „Steuergeldgeschenk“ für die Ukraine, wodurch „den eigenen Leit“ nichts bliebe. Die FPÖ hingegen wolle „Großes geben, für die Menschen zum Befreiungsschlag ansetzen, um Menschen aus ihrem Elend zu holen“.

Er ortete eine „nie da gewesen Vorwärtsbewegung“, die Freiheitlichen seien „auf Augenhöhe und Schulterschluss mit dem Volk“, und Kickl wolle „nichts sein als die Stimme und das Sprachrohr der Menschen“. Das „System“ sei deshalb in Panik und versuche die FPÖ anzupatzen.

Umwelt & Klima

Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg hat den Anspruch kleiner Inselstaaten auf mehr Klimaschutz bestätigt. In einem gestern vorgestellten Gutachten stellt der Seegerichtshof fest, dass von Menschen verursachte Treibhausgase eine Verschmutzung der Meere darstellen.

Die Staaten seien nach dem UNO-Seerechtsabkommen verpflichtet, Maßnahmen gegen die Verschmutzung durch Treibhausgase zu ergreifen. Andere Abkommen wie das Pariser Klimaschutzabkommen würden sie davon nicht entbinden.

Die Vertragsstaaten seien verpflichtet, sich zur Einführung von wirksamen Maßnahmen zu konsultieren und diese dann zu beschließen. Die Maßnahmen müssten die Auswirkungen des Klimawandels und der Versauerung der Meere berücksichtigen. Die Verpflichtung erfordere die Anwendung des Vorsorgeprinzips.

Kleine Inseln sehen Existenz gefährdet

Angestrengt hat das Gutachten eine Gruppe von neun kleinen Inselstaaten im Pazifik und der Karibik, die sich durch den aufgrund der Erderwärmung steigenden Meeresspiegel in ihrer Existenz bedroht sehen.

Der Kommission der kleinen Inselstaaten für Klimawandel und Völkerrecht (COSIS) gehören Tuvalu, Antigua, Barbuda, die Bahamas, Niue, Palau, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent, die Grenadinen sowie Vanuatu an.

Vertragsstaaten zum Schutz der Meeresumwelt verpflichtet

Im UNO-Seerechtsübereinkommen, das die grundlegenden Regeln für nahezu alle Bereiche des Seevölkerrechts festlegt, haben sich die Unterzeichnerstaaten verpflichtet, die Meeresumwelt zu schützen und zu bewahren.

So müssen etwa Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Meere ergriffen werden. Zu den knapp 170 Unterzeichnern gehören etwa die EU und China, nicht aber die USA.

Das nunmehrige Gutachten ist zwar nicht bindend, die Vertragsstaaten können auf dessen Grundlage aber zu einer Änderung ihrer Klimaschutzgesetzgebung verpflichtet werden.

Kultur

Jenny Erpenbeck ist als erste Deutsche mit dem International Booker Prize ausgezeichnet worden. Die Schriftstellerin und Opernregisseurin erhielt den diesjährigen Preis für die englische Übersetzung ihres Romans „Kairos“ gemeinsam mit Übersetzer Michael Hofmann, mit dem sie sich das Preisgeld von 50.000 Pfund (rund 58.500 Euro) teilt. Hofmann wurde als erster männlicher Übersetzer mit dem seit 2016 verliehenen Preis ausgezeichnet.

Jenny Erpenbeck und Michael Hofmann mit den Auszeichnungen in der Händen
AP/Alberto Pezzali

„Ich bin sehr geehrt“, sagte Erpenbeck bei der Preisverleihung gestern Abend in London. Der Roman dreht sich um die Liebesbeziehung zwischen einer jungen Studentin und einem sehr viel älteren, verheirateten Schriftsteller in den letzten Jahren der DDR in Ostberlin.

Das von der gemeinsamen Liebe zu Musik und Kunst beflügelte Verhältnis der beiden geht jedoch in die Brüche, wie auch der Staat um sie herum im Zerfall begriffen ist.

Jury: Roman „sowohl schön als auch unangenehm“

Das Buch sei außergewöhnlich, weil es „sowohl schön als auch unangenehm ist, persönlich und politisch“, hieß es in der Begründung der Jury. Erpenbeck lade dazu ein, eine Verbindung herzustellen zwischen politischen Entwicklungen, die Generationen definierten, und einer zerstörerischen, sogar brutalen Liebesaffäre.

Der International Booker Prize gehört zu den prestigeträchtigsten Literaturpreisen in Großbritannien. Ausgezeichnet werden fremdsprachige Werke, die ins Englische übersetzt wurden.

Der frühere US-Präsident Donald Trump will Medienberichten zufolge gegen den Film „The Apprentice“ („Der Lehrling“), der bei den Filmfestspielen in Cannes Premiere gefeiert hat, vorgehen. „Wir werden eine Klage einreichen, um gegen die eklatant falschen Behauptungen dieser angeblichen Filmemacher vorzugehen“, sagte Trumps Sprecher Steven Cheung dem Branchenmagazin „Variety“.

Der Streifen ist eine Filmbiografie über Trumps jüngere Jahre in den 1970er und 1980er Jahren in New York, als er sein Immobiliengeschäft ausbaute. In dem Film wird Trump als skrupellos und brutal porträtiert, Vergewaltigungsszenen inklusive. Der rumänisch-US-amerikanische Schauspieler Sebastian Stan verkörpert den heute 77-Jährigen, Regie führte Ali Abbasi.

„The Apprentice“ ist eine kanadische, dänische und irische Koproduktion. Der US-Drehbuchautor Gabriel Sherman sagte in Cannes, dass er sich bei seiner Darstellung Trumps auf reale Begebenheiten gestützt habe. Viele Produzenten hätten nichts von der Filmidee gehalten. In Hollywood wäre es aus seiner Sicht nicht möglich gewesen, den Film zu verwirklichen.

Trump doppelt vertreten

Trump tritt bei der Präsidentschaftswahl im November erneut als Kandidat an und muss sich aktuell wegen eines Schweigegeldprozesses vor Gericht verantworten. In dem Prozess geht es um den Vorwurf der Staatsanwaltschaft, Trump habe seine Aussichten auf einen Erfolg bei der Präsidentschaftswahl 2016 durch die Zahlung von 130.000 Dollar an die Pornofilmemacherin Stormy Daniels verbessern wollen und den Geldfluss danach falsch verbucht.

In Cannes ist auch eine Dokumentation über Daniels mit dem Titel „Stormy“ Thema. Die Doku schildert Medienberichten zufolge aus Daniels’ Sicht, wie sie sich mit den Nachwirkungen der angeblichen sexuellen Beziehung zu Trump auseinandersetzte.