Ausland

Im Golf von Oman ist ein Handelsschiff laut Berichten einer britischen Behörde festgesetzt worden. Der Vorfall ereignete sich etwa 50 Seemeilen nordöstlich der Hafenstadt Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten, wie die zur britischen Marine gehörende UKMTO heute mitteilte. Um welches Schiff es sich handelte, war nicht bekannt. In den Gewässern hatte die Marine des Iran in der Vergangenheit bereits Öltanker und Containerschiffe beschlagnahmt.

Die militärischen Spannungen in der Region sind so groß wie seit Jahren nicht. Nach dem mutmaßlich israelischen Luftangriff auf das Botschaftsgelände des Iran in Syrien, bei dem zwei Brigadegeneräle getötet wurden, drohte die Staatsführung in Teheran dem Erzfeind Israel mit Vergeltung. Beobachter sehen die verfeindeten Länder am Rande einer kriegerischen Eskalation.

Die Straße von Hormus, eine etwa 55 Kilometer breite Meerenge zwischen dem Iran und Oman, gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den weltweiten Ölexport. Die USA werfen der iranischen Marine regelmäßig vor, den zivilen Schiffsverkehr in der Straße von Hormus und im angrenzenden Golf von Oman zu behindern.

Wegen jahrzehntelanger Spionage für Kuba ist ein früherer US-Botschafter in den USA zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der 73-jährige Victor Manuel Rocha erhielt gestern (Ortszeit) vor einem Bundesgericht in Miami im US-Bundesstaat Florida die mögliche Höchststrafe. Gegen ihn wurde zudem eine Geldstrafe in Höhe von 500.000 Dollar (rund 470.000 Euro) verhängt.

Rocha war im Dezember verhaftet worden. Dem früheren US-Botschafter in Bolivien war „einer der weitreichendsten und am längsten andauernden“ Fälle von Unterwanderung der US-Regierung durch einen ausländischen Agenten vorgeworfen worden. Rocha soll seit 1981 als Agent für Kuba spioniert und die USA mehrfach als „Feind“ bezeichnet haben.

Der in die USA eingebürgerte gebürtige Kolumbianer hatte seine Laufbahn im US-Außenministerium im Jahr 1981 begonnen und arbeitete im diplomatischen Dienst der USA unter anderem in der kubanischen Hauptstadt Havanna und in Mexiko-Stadt. Unter Präsident Bill Clinton war Rocha von 1994 bis 1995 Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats und von 2000 bis 2002 unter Clinton sowie dessen Nachfolger George W. Bush Botschafter in Bolivien.

Während seiner Tätigkeit habe Rocha Zugang zu vertraulichen Informationen sowie zu Verschlusssachen gehabt, erklärte das US-Justizministerium. Zudem sei er in der Lage gewesen, die US-Außenpolitik zu beeinflussen.

Die iranische Polizei geht wieder verschärft gegen Verstöße gegen islamische Kleidungsregeln vor. Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim auf Telegram unter Berufung auf einen Kommandeur berichtete, wurden die Kontrollen heute landesweit verschärft. Das Tragen eines Kopftuchs sei Gesetz und die Missachtung dessen eine Straftat, zitierte die Agentur den Polizeikommandeur weiter.

Die berüchtigte Religionspolizei hatte seit den von Frauen angeführten Massenprotesten im Herbst 2022 weniger streng kontrolliert – auch weil sie mehr Gegenwehr erlebten. Stattdessen haben die Sicherheitsbehörden Verstöße mittels Videoüberwachung verstärkt. So wurden etwa Autos von Frauen festgesetzt, die mehrfach ohne Kopftuch am Steuer erwischt worden waren.

Die Behörden verfolgten auch Verstöße im Netz, darunter fallen in der Regel etwa Bilder von Frauen ohne Kopftuch auf Instagram. Geschäfte und Restaurants, deren Kundschaft die Kleidungsregeln missachtete, wurden auf Anordnung geschlossen.

Anhaltende Proteste

Seit Herbst 2022 ignorieren immer mehr Iranerinnen die strengen Kleidungsvorschriften. Religiöse Hardliner versuchen dagegen anzukämpfen. Ein neues Gesetz sieht drakonische Strafen vor. Die Reform wurde bereits vom Parlament verabschiedet, ist aber weiterhin nicht in Kraft getreten. In den kommenden Wochen soll eine überarbeitete Version dem sogenannten Wächterrat, einem erzkonservativen Kontrollgremium, erneut vorgelegt werden.

Ausgelöst wurden die Proteste vom Tod der jungen iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini. Die Religionspolizei hatte die junge Frau wegen eines angeblich schlecht sitzenden Kopftuchs festgenommen. Eine Expertenkommission im Auftrag der Vereinten Nationen kam zum Schluss, dass körperliche Gewalt nach der Festnahme zu ihrem Tod führte.

Der frühere US-Präsident Donald Trump will eigenen Angaben zufolge bei seinem nun anlaufenden Strafprozess aussagen. „Ich sage aus. Ich sage die Wahrheit“, sagte Trump gestern auf die Frage von Reportern, ob es rechtlich riskant sein könnte auszusagen. „Ich meine, alles was ich tun kann, ist die Wahrheit zu sagen, und die Wahrheit ist, dass es keinen Fall gibt.“

Am Montag beginnt in New York der Prozess gegen Trump wegen Kaschierung einer Schweigegeldzahlung. Sein früherer Anwalt Michael Cohen hatte vor der Präsidentschaftswahl 2016 ein Schweigegeld von 130.000 Dollar (rund 122.000 Euro) an den Pornostar Stormy Daniels gezahlt.

Diese hatte nach eigener Schilderung eine Affäre mit Trump, was dieser jedoch bestreitet. Das Schweigegeld war an sich nicht illegal, Trump wird aber beschuldigt, es mittels der Fälschung von Geschäftsdokumenten kaschiert zu haben. Es ist der erste Strafprozess gegen einen Ex-Präsidenten der US-Geschichte.

Im von einer Explosion der Bandengewalt erschütterten Haiti ist ein lange erwarteter Übergangsrat offiziell gebildet worden. Ein Dekret im haitianischen Amtsblatt „Le Moniteur“ verkündete gestern die Gründung des Rats. Der Rat solle „rasch“ einen Ministerpräsidenten ernennen sowie eine Regierung, in der die verschiedenen politischen Gruppierungen Haitis vertreten sind, heißt es in dem Dekret.

Das Gremium übe bis zur Amtseinführung eines neuen gewählten Präsidenten besondere präsidiale Befugnisse aus, heißt es weiter. Die Amtseinführung müsse bis spätestens 7. Februar 2026 geschehen.

Haiti leidet unter einer Welle von Bandengewalt, die humanitäre Lage in dem verarmten Karibik-Staat hatte sich in den vergangenen Wochen zunehmend verschlechtert. Kriminelle Gangs kontrollieren inzwischen weite Teile des Landes und rund 80 Prozent der Hauptstadt. Ihnen werden zahlreiche Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung und Lösegelderpressung vorgeworfen.

Die Situation im Land hatte sich Ende Februar während einer Auslandsreise von Regierungschef Ariel Henry verschärft. Bewaffnete Bandenmitglieder griffen Polizeiwachen an und befreiten Tausende Häftlinge aus Gefängnissen. Sie forderten den Rücktritt des seit 2021 regierenden Henry, der eigentlich Anfang Februar aus dem Amt des Ministerpräsidenten hätte scheiden sollen. Henry sah sich am 12. März zum Rücktritt gezwungen.

Ukraine-Krieg

Der letzte Reaktor des zuletzt mehrfach unter Beschuss geratenen Atomkraftwerks Saporischschja im Süden der Ukraine ist in den Kaltzustand versetzt worden. Damit seien nun alle sechs Reaktorblöcke im Kaltzustand, Radioaktivität sei bei der Prozedur nicht ausgetreten, teilte die von den russischen Besatzungstruppen eingesetzte Kraftwerksleitung heute mit.

Das mit einer Leistungsfähigkeit von knapp sechs Gigawatt potenziell größte Atomkraftwerk Europas wurde kurz nach dem Beginn von Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine von russischen Truppen besetzt – und später vermint. Mehrfach geriet es unter Beschuss, worauf international die Sorge vor einem Atomunglück stieg. Beide Kriegsparteien werfen sich gegenseitig immer wieder vor, einen Vorfall am AKW provozieren zu wollen.

Wegen dieser Gefahr wurde das Kraftwerk bereits im September 2022 heruntergefahren. Allerdings befand sich dabei mehrfach wechselnd ein Block noch im Warmzustand. In diesem Zustand produziert der Reaktor keinen Strom, sondern Dampf, der für den Bedarf der Anlage verwendet wird. Der Kaltzustand gilt als der sicherste – dann sind die Blöcke auf niedrigen Druck heruntergefahren und werden durch kaltes Wasser gekühlt.

Inland

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat die Verlängerung der Grenzkontrollen zu Tschechien und ab Juni auch zur Slowakei angekündigt. „Die Durchführung von Grenzkontrollen ist eine von den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung von illegaler Migration und der Schleppermafia“, sagte Karner laut Aussendung des Innenministeriums von Freitagabend. Karner nannte kein Ablaufdatum, die Grenzkontrollen würden „fortgesetzt, solange sie notwendig sind“.

Die Grenzkontrollen zu Tschechien laufen nach Angaben des Innenministeriums bis 16. April und zur Slowakei bis 2. Juni. Die Kontrollen zu beiden Nachbarländern wurden im Oktober des Vorjahres eingeführt und bereits mehrmals verlängert. Sie müssen der EU-Kommission zur Notifizierung vorgelegt werden. Zudem führt Österreich aktuell Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien durch. An den übrigen Grenzen zu Italien, Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein erfolgen laut Innenministerium intensive Kontrollen im grenznahen Raum.

Die Kontrollen seien notwendig, um Lücken im Kontrollnetz zu schließen und somit Ausweichbewegungen der Schleppermafia zu verhindern, argumentierte das Innenministerium. Es sieht die Kontrollen auch als wichtige Maßnahme gegen den Terrorismus, da dieser über die Schleppermafia finanziert werde.

Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat ihr Mitte Februar angekündigtes Gesetzespaket rund um die Diversifizierungsverpflichtung für Gasversorger an den Regierungspartner ÖVP geschickt. Das berichtete zuerst der „Kurier“ (Samstag-Ausgabe) und wurde vom Ministerium gestern auf APA-Anfrage bestätigt.

Mit den von Gewessler vorgeschlagenen Gesetzesänderungen soll der Russland-Anteil an den heimischen Gasimporten von zuletzt rund 90 Prozent auf null Prozent im Gaswirtschaftsjahr 2027/28 sinken. Alle EU-Staaten haben sich darauf verständigt, bis 2027 aus russischem Gas auszusteigen. Im Dezember 2023 stammten 98 Prozent der Gasimporte Österreichs aus Russland, im Jänner 2024 waren es 97 Prozent und im Februar waren es 87 Prozent.

Zweidrittelmehrheit nötig

Die Gesetzesvorschläge der Energieministerin umfassen Novellen des Gaswirtschaftsgesetzes, des Gasdiversifizierungsgesetzes und des Energielenkungsgesetzes. Beginnend mit dem Gasjahr 2024/25 ist jeder Gasversorger in Österreich verpflichtet, einen steigenden Anteil von nicht russischem Erdgas nachzuweisen, zitiert der „Kurier“ aus dem Gesetzesentwurf. Im ersten Jahr muss dieser Anteil 40 Prozent der gesamten an Kunden gelieferten Menge betragen.

Außerdem soll der aktuell bis 2026 befristete staatlich kontrollierte Erdgasvorrat durch eine Gesetzesänderung bis 2027 verlängert werden. Neben dem grünen Licht des Koalitionspartners ÖVP braucht die Energieministerin für ihr Gesetzespaket auch eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat, weil Energiethematiken in Österreich eine Ländermaterie sind.

Die EU-Wahl am 9. Juni bringt für die Wählerinnen und Wähler einige Neuerungen. Erstmals ist es möglich, die Wahlkarte direkt bei der Abholung abzugeben – quasi ein „Vorwahltag“, wie die APA heute erinnert.

Fast gänzlich Schluss ist mit dem Ausharren auf das Wahlergebnis inklusive der Briefwahlstimmen bis zum Montag. Denn die Briefwahlstimmen werden – bis auf einen sehr geringen Anteil – alle bereits am Wahlsonntag mitausgezählt. Neue Services gibt es bei der Beantragung der Wahlkarten auch.

Beschlossen wurden die Änderungen bereits bei der Wahlrechtsreform 2023. Die EU-Wahl ist nun die erste bundesweite Wahl, bei der diese zur Anwendung kommen.

Wirtschaft

Für den Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) und EZB-Rat, Robert Holzmann, könnte im Euro-Raum die Zinswende im Juni stattfinden. „Es schaut gut aus“, sagte Holzmann gestern in der ZIB2. Die Inflation sei zurückgegangen. „Daher können wir möglicherweise mit einer Zinssenkung rechnen, aber sicher ist sie nicht.“

Um die Rekordinflation in den Griff zu bekommen, hatte die EZB nach jahrelanger Nullzinspolitik seit Juli 2022 zehnmal in Folge die Zinsen erhöht. Am vergangenen Donnerstag ließ die Notenbank den Leitzins zum fünften Mal in Folge unverändert bei 4,5 Prozent. EZB-Chefin Christine Lagarde hatte Mitte März die Zinswende im Juni angedeutet und die Signale nun verstärkt. „Im Juni werden wir viel mehr Daten und neue Projektionen haben“, sagte Lagarde am Donnerstag in Frankfurt im Anschluss an die EZB-Ratssitzung. Dann werde der Rat entscheiden, ob seine Zuversicht erfüllt worden sei.

Notenbanker Holzmann warnte davor, zu hohe Erwartungen zu haben. „Man muss sehr vorsichtig sein. Die letzte Meile ist die schwierigste. Daher wollen wir nicht mehr versprechen“, sagte er im ZIB2-Interview. Je nach Entwicklung der Preis- und Lohndynamik bis zum Juni sowie den zukünftigen Preiserwartungen könnten die Leitzinsen um entweder 0,25 oder 0,5 Prozentpunkte gesenkt werden.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wird auch in den kommenden fünf Jahren von der bulgarischen Ökonomin Kristalina Georgiewa geführt. Der IWF teilte gestern mit, Georgiewa sei für eine zweite Amtszeit ab 1. Oktober wiedergewählt worden. Sie war die einzige Kandidatin. Georgiewa sagte, sie fühle sich geehrt, für eine zweite Amtszeit ausgewählt worden zu sein. Sie freue sich auf die weitere Zusammenarbeit.

Georgiewa ist nach ihrer Vorgängerin Christine Lagarde die zweite Frau an der Spitze des 1944 gegründeten IWF. Georgiewa löste Lagarde 2019 in deren zweiter Amtszeit ab, als die Französin EZB-Präsidentin wurde.

Der IWF soll unter anderem die Währungspolitik koordinieren, die Stabilität der Devisenmärkte fördern und helfen, regionale Finanzkrisen zu überwinden. Er gewährt Mitgliedsstaaten mit akuten Zahlungsproblemen Kredite, die zumeist an die Erfüllung strenger Programme zur Sanierung des Staatshaushalts gebunden sind.

Die jährliche Inflationsrate in Argentinien ist auf 287,9 Prozent gestiegen. Im März legten die Preise in dem von einer schweren Wirtschaftskrise betroffenen südamerikanischen Land um elf Prozent zu, wie die nationale Statistikbehörde Indec gestern in Buenos Aires mitteilte. Vor allem die Kosten für Bildung, Kommunikation und Wohnen zogen kräftig an. Verglichen mit den Vormonaten ging die Teuerung allerdings zurück.

Die Inflation in Argentinien ist eine der höchsten der Welt. Die zweitgrößte Volkswirtschaft Südamerikas leidet unter einem aufgeblähten Staatsapparat, geringer Produktivität der Industrie und einer großen Schattenwirtschaft, die dem Staat viele Steuereinnahmen entzieht.

Der ultraliberale Präsident Javier Milei will Argentinien mit einem radikalen Sparprogramm wieder auf Kurs bringen. Die Regierung wertete die Landeswährung Peso kräftig ab und kürzte die Subventionen auf Gas, Wasser, Strom und den öffentlichen Nahverkehr.

Chronik

Bei einem Seilbahnunglück in der Nähe der südtürkischen Stadt Antalya ist ein Mensch ums Leben gekommen, zehn weitere sind verletzt worden. Wie der türkische Gesundheitsminister Fahrettin Koca gestern Abend mitteilte, ist eine Kabine der Tünektepe-Seilbahn abgestürzt. Aus weiteren 29 Seilbahnkabinen mussten 184 Menschen gerettet werden.

Der Gesundheitszustand der Verletzten sei nicht ernst, sie seien in einem Krankenhaus. Die Rettungsarbeiten gingen weiter. Zur Ursache des Unglücks gab es keine Angaben.

Seilbahn bei Antalya
AP/IHA

Laut staatlicher Nachrichtenagentur Anadolu war die Seilbahn wegen des Zuckerfests am Ende des Fastenmonats Ramadan besonders stark besucht. Einer der Masten der Seilbahn sei umgestürzt, eine Kabine dagegen gestoßen und in felsiges Gelände abgestürzt.

In der pakistanischen Provinz Belutschistan haben bewaffnete Männer neun Buspassagiere entführt und anschließend erschossen. Das bestätigte ein Polizeisprecher an Ort und Stelle der dpa heute.

Die Polizei geht von einem terroristischen Hintergrund aus. Bei den Opfern handle es sich um Arbeiter aus der pakistanischen Provinz Punjab, die in der Nacht auf heute auf dem Weg Richtung iranische Grenze gewesen seien.

Nach Angaben der Polizei stoppten die Angreifer den Bus durch eine selbst errichtete Straßenblockade und zerrten neun der Passagiere, die sie als Punjabis identifiziert hatten, aus dem Fahrzeug. Die Leichen der Opfer seien Stunden später unter einer Brücke gefunden worden. Die Todesursache seien Schüsse aus nächster Nähe gewesen, wie ein Arzt aus einem örtlichen Krankenhaus mitteilte.

Bisher habe sich noch niemand zu der Tat bekannt. Im südwestlichen Belutschistan kommt es immer wieder zu Anschlägen durch Separatisten wie die Balochistan Liberation Army. Die Separatistengruppen fordern mehr Autonomie für die rohstoffreiche Provinz.

In der schwer vom Hochwasser getroffenen Großstadt Orenburg ist der Wasserstand des Flusses Ural über Nacht noch einmal um neun Zentimeter auf einen historischen Höchststand gestiegen. „In der Früh hat der Ural bei Orenburg die Marke von 11,71 Meter erreicht“, teilte Gouverneur Denis Pasler heute auf Telegram mit. Nach Behördenangaben wurden im Laufe der letzten 24 Stunden weitere 800 Häuser und 1.800 Gartengrundstücke überschwemmt. Insgesamt stehen in der Stadt mehr als 300 Häuser unter Wasser.

Nach Angaben Paslers bleibt die Lage aktuell zwar angespannt, sie hat sich zuletzt aber stabilisiert. So sei in den letzten vier Stunden der Pegel nicht mehr gestiegen. „Wir rechnen damit, dass das das Plateau ist: Eine weitere Steigerung wird es nicht geben, die Situation stabilisiert sich, und dann beginnt das Absinken“, schrieb er. Tausende Menschen mussten wegen der Flut ihre Häuser verlassen.

Überfluteter Ural in Orenburg
Reuters/Maxar Technologies

Der schneereiche Winter hat in der Region Orenburg, 1.200 Kilometer östlich von Moskau, zu einer der schlimmsten Überschwemmungen seit Jahrzehnten geführt. Vor der Gebietshauptstadt traf es bereits die Großstadt Orsk, wo nach einem Dammbruch weite Teile der Altstadt durch den Ural überflutet wurden.

Der über 2.400 Kilometer lange Fluss, den Geografen als Teil der Grenze zwischen Europa und Asien definieren, entwässert nach Süden durch Kasachstan in das Kaspische Meer. Auch in Kasachstan herrscht Flutalarm: Dort wurden etwa 100.000 Menschen in Sicherheit gebracht.

Kultur

US-Regisseurin Eleanor Coppola, die mehr als 60 Jahre mit dem Oscar-Preisträger Francis Ford Coppola (85) verheiratet gewesen ist, ist tot. Sie starb gestern im nordkalifornischen Rutherford, wie die Familie mitteilte. Die gebürtige Kalifornierin wurde 87 Jahre alt. Die Familie sei an ihrer Seite gewesen, hieß es.

Sie war die Mutter von Regisseurin Sofia Coppola (52, „Lost in Translation“) und von Filmemacher Roman Coppola (58). Der erste Sohn des Paares, Gian Carlo, kam 1986 im Alter von 22 Jahren bei einem Bootsunfall ums Leben.

Eleanor „Ellie“ Jessie Coppola
AP/Courtesy of the Coppola family/Chad Keig

Mit 80 „Paris kann warten“ gedreht

Als junge Kunsthandwerksstudentin lernte Eleanor Francis Ford Coppola 1962 bei den Dreharbeiten zu dessen erstem Film „Dementia 13“ kennen, ein Jahr später heirateten sie. Mit 80 Jahren drehte die Matriarchin des Filmclans ihren ersten eigenen Spielfilm, für den sie auch das Drehbuch schrieb. In dem romantischen Roadmovie „Paris kann warten“ (2016) mit Alec Baldwin und Diane Lane griff Coppola auf eigene Erlebnisse zurück.

2020 inszenierte sie das Drama „Love Is Love Is Love“ mit drei Geschichten, die von Liebe und Loyalität zwischen Paaren und Freunden handeln. In Interviews und in ihren 2008 veröffentlichten Memoiren „Notes on a Life“ sprach Coppola offen über Depressionen, den Tod ihres ältesten Sohnes und den Konflikt, ihre eigene Kreativität der Karriere ihres Mannes hintenanzustellen.