Ausland

Trump-Absetzung: US-Vizejustizminister dementiert Ideen

US-Vizejustizminister Rod Rosenstein hat einen Zeitungsbericht dementiert, wonach er im vergangenen Jahr die mögliche Absetzung von Präsident Donald Trump ins Spiel gebracht haben soll. Der Bericht der „New York Times“ sei „fehlerhaft und von der Faktenlage her inkorrekt“, sagte Rosenstein gestern in Washington.

Die darin zitierten anonymen Quellen seien offensichtlich negativ gegen das Justizministerium eingestellt. Das Blatt hatte berichtet, Rosenstein habe im Mai 2017 in Gesprächen mit Mitarbeitern seines Ministeriums sowie der Bundespolizei FBI vorgeschlagen, Trump könne aufgrund des Zusatzartikels 25 aus dem Amt entfernt werden.

Trumps Äußerungen aufzeichnen?

Der Verfassungszusatz besagt, dass der Präsident auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden kann, wenn er „unfähig“ ist, „die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben“. Kriterien für diese „Unfähigkeit“ sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen.

Bereits Anfang September hatte ein anonymer und als „ranghoher Regierungsmitarbeiter“ beschriebener Autor in der „New York Times“ berichtet, schon kurz nach Trumps Amtsantritt im Jänner 2017 hätten Regierungsmitglieder über die Anwendung des 25. Zusatzartikels diskutiert.

Dem jetzigen Bericht der Zeitung zufolge soll Rosenstein im Mai vergangenen Jahres in internen Diskussionen auch vorgeschlagen haben, dass Trumps Äußerungen hinter verschlossenen Türen mitgeschnitten werden könnten – und zwar mit dem Ziel, das „Chaos“ im Weißen Haus offenzulegen. Das Blatt zitierte mehrere anonyme Quellen, die über Rosensteins Äußerungen in Kenntnis gesetzt worden seien.

Irritationen nach Comey-Memo

Rosenstein hatte Ende April 2017 sein Amt angetreten und die Oberaufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre übernommen, weil sich Ressortchef Jeff Sessions wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam und seiner früheren Kontakte zum russischen Botschafter für befangen erklärt hatte.

Kurz nach Rosensteins Amtsantritt feuerte Trump dann überraschend FBI-Chef James Comey – was er zunächst mit einem von Rosenstein verfassten Memo begründete. In dem Papier hatte der Vizeminister den Umgang des FBI-Chefs mit der E-Mail-Affäre von Trumps früherer Wahlkampfrivalin Hillary Clinton angeprangert. Rosenstein soll damals davon überrascht worden sein, dass Trump sein Papier als Begründung für den Rauswurf des FBI-Chefs anführte, wie die „New York Times“ bereits im vergangenen Jahr berichtete. Er habe damals die Sorge geäußert, vom Präsidenten missbraucht worden zu sein.

Trump fährt Frontalattacke gegen Professorin

US-Präsident Donald Trump hat erstmals eine Frontalattacke gegen die Professorin gefahren, die seinem Gerichtskandidaten Brett Kavanaugh versuchte Vergewaltigung vorwirft. Trump stellte gestern die Glaubwürdigkeit von Christine Blasey Ford massiv infrage, nach deren Schilderung Kavanaugh Anfang der 80er Jahre bei einer Party über sie hergefallen sein soll.

Er habe „keinen Zweifel“, dass Ford oder ihre „liebenden Eltern“ damals unverzüglich Anzeige erstattet hätten, wenn der Angriff „so schlimm“ gewesen wäre wie von der Psychologieprofessorin geschildert, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er forderte die Wissenschaftlerin auf, Dokumente über eine solche Anzeige vorzulegen, „sodass wir Datum, Zeit und Ort erfahren können“.

Aus Fords Schilderungen geht allerdings hervor, dass eine solche Anzeige damals offensichtlich nicht erstattet worden war. Die heute 51-Jährige hatte sich erst vor wenigen Tagen mit ihrer Anschuldigung gegen den Kandidaten für das oberste Gericht an die Öffentlichkeit gewandt. Kavanaugh weist ihren Vorwurf scharf zurück.

Netzproteste nach Trump-Aussage

Trump hat mit seinen Äußerungen heftige Proteste ausgelöst. Unter dem Hashtag #WhyIDidntReport solidarisierten sich zehntausende Frauen und Männer mit Ford.

Auf Twitter teilten sie ihre persönlichen Missbrauchserfahrungen mit und legten offen, warum sie diese nicht zur Anzeige gebracht hatten. Auch die Tochter des ehemaligen US-Präsidenten und Republikaners Ronald Reagan, Patti Davis, äußerte sich in einem Artikel in der „Washington Post“.

Kavanaugh braucht Zustimmung des Senats

Fords Anwälte stehen derzeit in Gesprächen mit dem Justizausschuss des Senats darüber, unter welchen Bedingungen sie in der kommenden Woche vor dem Gremium aussagen könnte. Die Kongresskammer spielt bei der Nominierung von Richterinnen und Richtern eine entscheidende Rolle. Ohne Zustimmung des Senats kann Kavanaugh den Posten auf Lebenszeit am mächtigen Supreme Court nicht antreten.

Trump hatte sich in den vergangenen Tagen mit Angriffen auf Ford noch zurückgehalten und sich vor allem darauf konzentriert, seinen Gerichtskandidaten anzupreisen. Nun aber prangerte er auch die von Ford über ihr Anwaltsteam erhobene Forderung an, die Bundespolizei FBI solle den von ihr erhobenen Vorwurf untersuchen.

Manuel Valls nimmt Bürgermeisteramt in Barcelona ins Visier

Der französische Ex-Premierminister Manuel Valls will offenbar Bürgermeister der katalanischen Hauptstadt Barcelona werden. Der gebürtige Spanier werde am Dienstag seine Entscheidung über eine Kandidatur für die Wahl im Mai 2019 bekanntgeben, teilte Valls’ Presseteam gestern mit. Der 56-Jährige würde antreten, um die bisherige Bürgermeisterin Ada Colau abzulösen.

Valls, 1962 in Barcelona geboren, hatte im Alter von 20 Jahren auch die französische Staatsbürgerschaft erhalten. Der spätere Bürgermeister von Evry bei Paris war von 2014 bis 2016 unter dem damaligen französischen Staatschef Francois Hollande Premierminister.

Valls mischt sich schon seit einiger Zeit verstärkt in die Debatte über die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens ein. Im französischen Parlament hat der ehemalige Sozialist noch ein Abgeordnetenmandat.

Palästinenser bei Zusammenstößen an Gaza-Grenze getötet

Bei Auseinandersetzungen mit israelischen Soldaten an der Gaza-Grenze sind nach palästinensischen Angaben zwei Menschen erschossen worden. Mehr als 300 Palästinenser seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza gestern mit.

Zusammenstöße an Gaza-Grenze
APA/AFP/Said Khatib

Nach Angaben der israelischen Armee hatten sich mehr als 10.000 Palästinenser an verschiedenen Punkten am Grenzzaun versammelt. Sie hätten Brandbomben und Sprengsätze sowie Steine auf israelische Soldaten geworfen. Außerdem hätten sie Reifen verbrannt. Nachdem ein Soldat leicht verletzt worden sei, habe die israelische Luftwaffe mehrere Angriffe geflogen. Drei Stützpunkte der Hamas wurden nach palästinensischen Angaben attackiert.

Immer wieder Zusammenstöße

Seit Ende März wurden bei Protesten und Zusammenstößen nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza 184 Palästinenser von israelischen Soldaten getötet. Ein israelischer Soldat wurde erschossen.

Die Palästinenser fordern ein Ende der Gaza-Blockade und ein Recht auf Rückkehr in ihre frühere Heimat oder die ihrer Eltern und Großeltern. Diese Dörfer oder Städte gehören heute zum israelischen Staatsgebiet. Sie beziehen sich dabei auf Flucht und Vertreibung Hunderttausender Menschen im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948. Israel lehnt die Forderungen ab.

Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas wird von Israel, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Sie hat sich die Zerstörung Israels auf die Fahne geschrieben.

Inland

Aufregung über Kalender des RFJ

Aufregung gibt es über einen Kalender des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ), der an Schülerinnen und Schüler sowie Lehrlinge verteilt wird. Unter dem Titel „Zukunft für Österreich“ wird über „fehlerhafte Zuwanderungspolitik“ geschrieben, die zu einem Ausnahmezustand geführt habe. Als „Sturm im Wasserglas“ bezeichnet der FPÖ-Bundesrat und oberösterreichische Landesobmann der Freiheitlichen Jugend, Michael Raml, die Aufregung über die Verteilaktion.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Sport

Chronik

3-D-Waffendruckaktivist in Taiwan festgenommen

Der radikale US-Waffenaktivist Cody Wilson, der Baupläne für Schusswaffen aus dem Drucker verbreitet, ist in Taiwan festgenommen worden. Wie die Behörden in Taipeh gestern mitteilten, soll der von der US-Polizei wegen mutmaßlichen sexuellen Verkehrs mit einer Minderjährigen gesuchte 30-Jährige in Kürze ausgeliefert werden.

Nach Angaben des Polizei im texanischen Austin soll Wilson Sex mit einer 16-Jährigen in einem Hotel gehabt haben. Er habe ihr dafür 500 Dollar (425 Euro) gezahlt. Die beiden sollen sich den Angaben zufolge über eine Website zur Vermittlung von Kontakten zwischen Frauen und „wohlhabenden Männern“ kennengelernt haben. Wilson droht eine Haftstrafe von bis zu 20 Jahren. Das Schutzalter in Texas liegt bei 17 Jahren.

Makler informierten Behörden

Wilson hielt sich nach Angaben der taiwanischen Behörden seit dem 6. September auf der Insel auf. Bevor er nach Taiwan gereist sei, sei er von einem Freund der 16-Jährigen darüber informiert worden, dass sie mit der Polizei gesprochen habe. Als er versucht habe, in der Hauptstadt Taipeh eine Wohnung zu mieten, hätten die Makler die Behörden informiert.

Cody Wilson
Reuters

Wilson hatte in den vergangenen Monaten mit der Verbreitung von digitalen Plänen für die Herstellungen funktionsfähiger Schusswaffen aus dem 3-D-Drucker für Wirbel gesorgt. Seine in Texas ansässige Firma Defense Distributed hatte nach langjährigem Rechtsstreit von der US-Regierung die Erlaubnis erhalten, die Pläne im Internet zu veröffentlichten. Dazu gehören Pläne für eine Handfeuerwaffe aus Plastik, die von Metalldetektoren nicht erkannt wird und keine Seriennummer hat.

Baupläne im Internet verkauft

Mehrere US-Bundesstaaten verklagten daraufhin die Regierung von Präsident Donald Trump, weil durch die Veröffentlichung der Baupläne eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit entstehe. Ein Bundesrichter in Seattle verbot daraufhin vorläufig die Veröffentlichung der Baupläne, bis endgültig über die Klage der Bundesstaaten entschieden ist.

Wilson ließ aber nicht locker und begann Ende August damit, die Baupläne zu verkaufen. Er argumentierte, dass richterliche Verbot gelte nur für die kostenlose Verbreitung der Pläne. Seine Kunden können selbst bestimmen, wie viel sie dafür zahlen. Der Aktivist für das Recht auf privaten Waffenbesitz sieht in dem Verbot eine Einschränkung seines Rechts auf Redefreiheit.

Dammbruch an Gaskraftwerk in North Carolina

Das Hochwasser infolge des Tropensturms „Florence“ im Südosten der USA hat zu einem Dammbruch am Kühlsee eines Gaskraftwerkes geführt. Die 625-Megawatt-Anlage sei gesichert heruntergefahren worden, teilte das Betreiberunternehmen Duke Energy gestern mit. Am Rand des Sees befinden sich auch zwei Halden für Kohleasche, von denen der Mitteilung zufolge eine von den Fluten betroffen sein könnte.

Eine stählerne Sicherheitswand sei geflutet worden, ein Deich zur Abtrennung der Halde halte jedoch noch. Kohleasche kann giftige Schadstoffe enthalten, darunter Schwermetalle wie Quecksilber, Blei und Kadmium. Auf dem Gelände stand früher ein Kohlekraftwerk.

Vor einer Woche war der Tropensturm „Florence“ als Hurrikan der Kategorie eins in der Nähe von Wilmington (North Carolina) auf Land getroffen und hatte riesige Regenmengen freigesetzt. Mit tagelanger Verzögerung traten Flüsse über die Ufer und verwandelten die Region in eine Seenlandschaft. Mehr als 30 Menschen starben, der Sachschaden geht in die Milliarden Dollar.

Wirtschaft

Deutscher Modekonzern Gerry Weber in der Krise

Der deutsche Modekonzern Gerry Weber schlittert offenbar immer tiefer in die Krise. Das Unternehmen habe zur Unterstützung eines umfassenden Umbaus ein Sanierungsgutachten in Auftrag gegeben, teilte Gerry Weber gestern am späten Abend überraschend in einer Pflichtmitteilung an die Anteilseigner mit. Das Gutachten soll bis Mitte Oktober vorliegen. Weitere Informationen will der Konzern aus Halle in Westfalen bekanntgeben, wenn die Gremien über die Ergebnisse des Gutachtens informiert worden sind.

Verlust verdoppelt

Das Unternehmen hatte vor gut einer Woche die Aktionäre mit enttäuschenden Zahlen zu den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres überrascht. Der im Umbau befindliche Konzern bekam zu spüren, dass die Kunden auch wegen des heißen Sommers weniger für Mode ausgaben, zudem setzt der Onlineboom dem stationären Handel schwer zu. Der Umsatz ging spürbar zurück, der Verlust unter dem Strich verdoppelte sich. Auch die weiteren Aussichten wertete das Unternehmen pessimistischer.

Der Aktienkurs war daraufhin auf ein Tief seit 2004 gefallen, Analysten sahen im Zahlenwerk Warnsignale und sprachen von einer Abwärtsspirale. Gerry Weber leidet seit Jahren unter dem Rückgang von Umsatz und Profitabilität. Das Unternehmen hatte zuletzt rund 6.500 Mitarbeiter.

Gesundheit

Zahl der Toten durch West-Nil-Fieber steigt

In Europa sind in diesem Jahr bereits 115 Menschen nachweislich am West-Nil-Fieber gestorben. Das sind nach Angaben des EU-Gesundheitszentrums ECDC von gestern 25 registrierte Fälle mehr als in der Vorwoche. Das Virus wird durch Mücken übertragen und grassiert derzeit innerhalb der EU vor allem in Südeuropa.

Bis Donnerstag hatten die EU-Staaten dem Zentrum 1.134 Fälle von West-Nil-Fieber für dieses Jahr gemeldet, 186 mehr als in der Vorwoche. Doch die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen, denn die meisten Erkrankten haben keine oder nur harmlose Symptome wie Kopf- und Gliederschmerzen. Nur etwa jeder 150. Infizierte erkrankt nach Auskunft des deutschen Robert-Koch-Instituts schwer, etwa mit Hirnhautentzündung. In der Regel seien das ältere Menschen mit Vorerkrankungen.

In seltenen Fällen ist die Krankheit tödlich, dennoch sterben in Südeuropa derzeit zahlreiche Menschen daran. Besonders viele Todesfälle registrierte in diesem Jahr Italien (35), gefolgt von Serbien (29) und Rumänien (25). Für Griechenland wurden 24 Tote genannt, das griechische Gesundheitsministerium sprach dagegen bereits von 28 Toten.

WHO: Jeder 20. Todesfall geht auf Alkohol zurück

Jeder 20. Todesfall geht auf Alkohol zurück. Laut einem gestern veröffentlichten Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sterben jedes Jahr rund drei Millionen Menschen weltweit durch Alkoholkonsum – das sind mehr als durch Aids, Gewalt und Verkehrsunfälle zusammen. Am stärksten betroffen sind Männer – sie machen drei Viertel der alkoholbedingten Todesfälle aus.

„Viel zu viele Menschen, ihre Familien und Gemeinden leiden unter den Folgen des Alkoholmissbrauchs in Form von Gewalt, Verletzungen, psychischen Problemen und Krankheiten wie Krebs und Schlaganfall“, sagte WHO-Direktor Tedros Adhanom Ghebreyesus. Es sei an der Zeit zu handeln.

Erhöhte Anfälligkeit

Die WHO bringt rund 200 Krankheiten mit Alkoholkonsum in Verbindung, darunter Leberzirrhose und einige Krebsarten. In dem 500-seitigen Bericht heißt es zudem, Alkoholkonsum mache Menschen anfälliger für Krankheiten wie Tuberkulose, HIV und Lungenentzündungen.

Die drei Millionen durch Alkohol verursachten Todesfälle, die 2016 registriert wurden, entsprechen 5,3 Prozent aller Todesfälle des Jahres. Im selben Zeitraum wurden 2,5 Prozent der weltweiten Todesfälle durch Verkehrsunfälle verursacht, 1,8 Prozent durch Aids und 0,8 Prozent durch Gewalt.

2,3 Milliarden Menschen trinken Alkohol

Insgesamt gebe es „positive Tendenzen“, denn die Zahl der alkoholbedingten Todesfälle sei in den vergangenen Jahren zurückgegangen, bemerkte die WHO. So wurden 2012 noch 3,3 Millionen Todesfälle auf Alkohol zurückgeführt. Aber „die allgemeine Last von Krankheiten und Verletzungen, die durch Alkoholmissbrauch verursacht werden“, sei „inakzeptabel hoch“.

Laut WHO trinken 2,3 Milliarden Menschen weltweit Alkohol – in Amerika, Europa und im Westpazifik sind es mehr als die Hälfte der Menschen. Europa weist die höchste Zahl der Alkoholkonsumenten auf, jedoch sank die Zahl im Vergleich zu 2010 um mehr als zehn Prozent. In drei Vierteln der europäischen Länder ging der Alkoholkonsum zurück, insbesondere in Russland, Moldawien und Weißrussland.

Kultur

Umstrittenes Rapkonzert im Pariser Bataclan abgesagt

Die Pariser Konzerthalle Bataclan, die vor fast drei Jahren Ziel eines islamistischen Anschlags war, hat zwei monatelang umstrittene Rapauftritte abgesagt. „Aus Respekt für die Opfer der Anschläge vom 13. November 2015 und ihre Familien“ hätten der Rapper Medine und das Bataclan entschieden, zwei Auftritte an einen anderen Veranstaltungsort zu verlegen, teilte der Musikclub gestern mit.

Medine begründete die Entscheidung auf Twitter auch damit, dass rechtsextreme Gruppen Demonstrationen geplant hätten, „deren Ziel es ist zu spalten“. Politiker und Politikerinnen aus dem konservativen und rechten Spektrum hatten die für Oktober geplanten Medine-Konzerte scharf kritisiert.

„Dschihad“ als Songtitel

Hintergrund sind Texte früherer Lieder des Rappers, eins davon trägt den Titel „Dschihad“. Der französisch Innenminister Gerard Collomb hatte im Juni sogar ein Konzertverbot nicht ausgeschlossen, falls eine Störung der öffentlichen Ordnung drohe. Ein Opferverband sah die Konzertplanung als Fehler der Bataclan-Leitung an. Medine hatte indes erklärt, er kämpfe mit seinen Alben seit 15 Jahren gegen alle Formen des Radikalismus.

Bei den Terroranschlägen vom 13. November 2015 hatten Islamisten in der französischen Hauptstadt insgesamt 130 Menschen ermordet. Allein bei der Attacke auf das Bataclan gab es 90 Todesopfer.

New Yorker Philharmoniker: Hosen nun auch für Frauen

Nach heftigem Protest dürfen die Frauen unter den New Yorker Philharmonikern jetzt auch bei festlichen Konzerten Hosen tragen. Die Kleiderordnung sei entsprechend geändert worden, sagte Katherine Johnson, Sprecherin des Orchesters, gestern in New York. „Frauen dürfen bei allen Konzerten Hosen tragen, wenn sie wollen.“

Die 1842 gegründeten New Yorker Philharmoniker, die schon von Dirigentenstars wie Gustav Mahler, Arturo Toscanini, Leonard Bernstein, Pierre Boulez, Zubin Mehta, Kurt Masur und Lorin Maazel geleitet wurden, waren zuvor das letzte der rund 20 großen Orchester in den USA, wo Musikerinnen bei festlichen Konzerten keine Hosen tragen durften.

Nur bei Konzerten tagsüber, in Parks oder für junge Zuschauer wurden für die Frauen, die rund die Hälfte des Orchesters ausmachen, Ausnahmen zugelassen. In den vergangenen Monaten hatte sich gegen diese Kleiderordnung Widerstand formiert.

Panorama

Hitler und Lenin ringen in Peru um Bürgermeisterposten

In einem peruanischen Dorf treten laut Medienberichten zwei Männer mit historisch belasteten Vornamen zur Bürgermeisterwahl an: Hitler Alba und Lenin Rodriguez wollen diesen Posten im Dorf Yungar erobern.

Hitler Alba beteuert, keinerlei Sympathien für Adolf Hitler zu hegen, und bedauert, diesen Namen zu tragen. Sein Vater habe ihm den Namen wohl gegeben, weil er international klinge – jedoch den historischen Kontext nicht gekannt. Er selbst habe seinen Namen ändern wollen, sich aber dann schlecht dabei gefühlt, dem Willen seines Vaters zu widersprechen.

„Hitler der Gute“

„Ich bin Hitler der Gute“, sagte Alba über sich selbst. „Wir haben immer Gutes getan, und die Leute kennen uns“, zitierte ihn der Sender. Er war den Angaben zufolge bereits von 2011 bis 2014 Bürgermeister des Anden-Dorfes.

Lenin Rodriguez, ein bisher unbekannter Bürger, habe noch versucht, die Kandidatur Albas wegen angeblicher formaler Mängel für unzulässig zu erklären, sei aber gescheitert. Beide werden folglich nun am 7. Oktober zur Wahl antreten.