Ausland

Hamas und Israel vereinbaren Waffenruhe

Nach dem jüngsten Gewaltausbruch hat die radikale Palästinensergruppe Hamas nach eigenen Angaben mit Israel eine Wiederherstellung der Waffenruhe im Gazastreifen vereinbart. Die Einigung sei unter Vermittlung Ägyptens und der Vereinten Nationen erreicht worden, sagte ein Hamas-Sprecher in der nachtder Nachrichtenagentur Reuters.

Zuvor waren bei gewaltsamen Auseinandersetzungen im Gazastreifen am Freitag mindestens fünf Menschen getötet worden - vier Palästinenser und ein israelischer Soldat.

Unter den Toten waren der Hamas zufolge drei Kämpfer der radikal-islamischen Gruppe und ein palästinensischer Zivilist. Die israelische Armee erklärte, ein Offizier sei zuvor bei einem palästinensischen Angriff an der Grenze zum Gazastreifen getötet worden. Daraufhin habe sie mit Panzern und Kampfflugzeugen Ziele in dem von der Hamas beherrschten Küstengebiet beschossen.

EU-Marinemission „Sophia“ läuft vorerst weiter

Die EU-Marine-Mission „Sophia“ kann vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Nach der Drohung Italiens, seine Häfen für Schiffe des EU-Einsatzes mit im Mittelmeer geretteten Geflüchteten zu schließen, werde der Einsatz beibehalten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP gestern nach einem Krisentreffen aus EU-Kreisen.

Binnen fünf Wochen soll nun eine Lösung mit Rom für die Mission gefunden werden. Mehrere Diplomaten wiesen Medienberichte zurück, dass die Mission vorerst gestoppt worden sei. Richtig sei aber, dass der Kommandant des Einsatzes die Schiffe nach der ersten EU-Sitzung am Mittwoch zunächst in die Häfen zurückbeordert habe, sagte ein Ländervertreter.

49.000 Gerettete

Die EU-Mission „Sophia“ war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch „Sophia“-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

Die neue populistische Regierung in Italien hatte der EU diese Woche ihre Weigerung mitgeteilt, weiter durch „Sophia“ Gerettete aufzunehmen. Rom betrachte „die aktuellen Bestimmungen des Einsatzplans“, der Italien als „ausschließlichen Ort“ für die Flüchtlingsaufnahme angebe, „nicht mehr als anwendbar“, schrieb Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi laut seinem Ministerium an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

„FAZ“: Berlin lässt Türkei-Sanktionen teilweise auslaufen

Die deutsche Regierung hat nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“, Samstag-Ausgabe) Teile ihrer Türkei-Sanktionen auslaufen lassen. So sei die 2017 beschlossene Obergrenze für Exportgarantien für das laufende Jahr nicht verlängert worden.

Auch habe das Auswärtige Amt die damals verschärften Reisehinweise für Touristinnen und Touristen sowie Geschäftsleute nach dem Ende des Ausnahmezustands in der Türkei abgemildert. Die Neufassung mahnt weiterhin zur Vorsicht, enthält aber nicht mehr den Passus, es sei mit willkürlichen „Festnahmen in allen Landesteilen der Türkei einschließlich der touristisch frequentierten Regionen zu rechnen“.

Das Wirtschaftsministerium und die zuständige Euler Hermes AG bestätigten der Zeitung gegenüber das Ende der Deckelung. Die Opposition in Berlin zeigte sich laut „FAZ“ empört. „Dass die Obergrenze gekappt wurde, ist ein Skandal“, wird Alexander Neu, Politikwissenschaftler und Bundestagsabgeordneter der Linken, zitiert. „Die Bedingungen in der Türkei haben sich ja nicht verbessert.“

Pakistan: Drahtzieher von Anschlag mit 150 Toten erschossen

Das pakistanische Militär hat nach Behördenangaben den Drahtzieher eines der folgenschwersten Selbstmordanschläge in der Geschichte des Landes getötet. Grenzsoldaten hätten das Haus gestürmt und den als Hidayat Ullah identifzierten Dschihadisten erschossen, sagte der hochrangige Behördenvertreter Qaisar Khan gestern.

Ullah habe der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehört und sei in einem Dorf in der Region Kalat nahe der Grenze zu Afghanistan lokalisiert worden, so Khan. Bei einem Sprengstoffattentat in der unweit von Kalat gelegenen Stadt Mastung wurden vergangene Woche rund 150 Menschen getötet.

Der IS bekannte sich zu dem Anschlag, die Behörden machten den pakistanischen Dschihadisten Hafeez Nawaz als Attentäter aus. Nach Angaben eines Kommandanten der Grenztruppen hatte Ullah Nawaz bei der Durchführung des Attentats unterstützt.

Überlebendes Nowitschok-Opfer aus Spital entlassen

Ein mit dem Kampfstoff Nowitschok in Kontakt gekommener Brite ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilte das Salisbury District Hospital gestern mit. Der 45-jährige Mann und seine 44-jährige Lebensgefährtin waren Ende Juni wegen einer Nowitschok-Vergiftung in die Klinik gebracht worden. Die Frau war Mitte Juli an den Folgen gestorben.

Die Polizei hat eine kleine Flasche aus der Wohnung des Mannes im nahen Amesbury als Quelle des Kampfstoffs identifiziert. Das britische Paar kam wohl zufällig damit in Kontakt. Unklar war zunächst, ob der Mann Hinweise darüber geben kann, wie er und seine Partnerin in Besitz des Nowitschok-Behälters kamen.

Die Ermittler halten es für wahrscheinlich, dass der Fall mit dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia im März zusammenhängt. Sie entkamen nur knapp dem Tod und leben inzwischen an einem geheimen Ort. London macht Moskau für den Attentatsversuch verantwortlich.

EU

Vilimsky: FPÖ wird Teil von EU-weiter Populistenallianz

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat die Teilnahme seiner Partei an dem für die Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai 2019 von Italiens Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini angekündigten populistischen EU-weiten Bündnis bestätigt. Er stehe jetzt schon in einer Allianz mit Salvini und der Lega, sagte Vilimsky der Tageszeitung „Kurier“ (Samstag-Ausgabe).

„Je größer diese Allianz wird, umso besser“, so der Delegationsleiter der freiheitlichen Abgeordneten im Europäischen Parlament. Salvini hatte gegenüber der US-Tageszeitung „Washington Post“ ein Bündnis von Europas populistischen und rechtsnationalen Parteien angekündigt und die Bedeutung der nächsten EU-Parlamentswahl unterstrichen.

Europa sei bisher stets aufgrund eines Abkommens aus Sozialisten und EVP regiert worden, kritisierte der Chef der rechten Lega. „Ich will die Parteien vereinen, die die neue Mehrheit im EU-Parlament bilden werden, die Parteien in Österreich, den Niederlanden, in Schweden, Frankreich und Deutschland“, so Salvini.

EU warnt vor „No Deal“-Szenario bei „Brexit“

Der Chefverhandler der Europäischen Union zum „Brexit“, Michel Barnier, hat davor gewarnt, dass vielleicht keine Vereinbarung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union vor dem „Brexit“ zustande kommen könnte. „Wir müssen uns auf alles einstellen - auch auf einen ‚No Deal‘“, sagte er gestern in Brüssel.

Barnier: Weißbuch wirft Fragen auf

„Mit Blick auf die künftige Wirtschaftspartnerschaft“ werfe das von Großbritannien veröffentlichte Weißbuch „drei Serien von Fragen auf“, sagte Barnier. Es sei nicht sicher, ob die Vorschläge umsetzbar seien, „im Interesse der EU“ und „vereinbar mit den Grundsätzen“ der europäischen Seite.

Barnier fällte noch kein abschließendes Urteil, warf aber eine Reihe von Fragen auf, die nun mit der britischen Seite erörtert werden sollen. Er nannte dabei unter anderem die Vereinbarkeit mit allen vier Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktes zu Personen, Waren, Kapital und Dienstleistungen.

Zweifel an Zollplänen

Auch stelle sich die Frage, wie die Zollbehörden nach dem britischen Vorschlag zwischen Waren aus Drittstaaten unterscheiden sollten, die nur nach Großbritannien gehen und solchen, die in die EU weitertransportiert würden, sagte Barnier.

Er sah mögliche zusätzliche Kosten und Bürokratie. Und schließlich müsse verhindert werden, dass Großbritannien durch das Ausklammern von Dienstleistungen in einen „unfairen Wettbewerb“ mit der EU trete.

Nordirland bleibt Knackpunkt

Als zentralen Knackpunkt für den geplanten Austrittsvertrag nannte Barnier erneut die Nordirland-Frage. Hier müsse bis zum Herbst eine rechtlich wirksame Auffanglösung vereinbart werden, sagte er. Sie soll in Kraft treten, wenn keine Alternative gefunden wird, um das Problem der Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland zu lösen.

Hier dürfe jetzt „keine Zeit mehr verloren werden“, sagte Barnier. Deshalb habe die EU für nächste Woche Gespräche über die Auffanglösung angesetzt. Der Austrittsvertrag insgesamt muss laut Barnier bis Oktober oder November stehen, damit eine Ratifizierung durch die Parlamente vor dem „Brexit“ im März 2019 noch möglich ist.

„Ohne Backstop (Auffanglösung; Anm.) haben wir keinen Deal“, sagte indes der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Europaminister Gernot Blümel (ÖVP), nach Beratungen der 27 EU-Staaten zum „Brexit“. Es sei wichtig, bis Oktober zu einer Einigung mit Großbritannien über den Austrittsvertrag zu kommen. Die Verhandlungen müssten bis dahin beschleunigt werden.

Inland

Hilfsvereine sollen leichter an Täterdaten kommen

Karoline Edtstadler (ÖVP), Staatssekretärin im Innenministerium, will rechtliche Grundlagen schaffen, die die Weitergabe von Gewalttätern an Hilfsvereine regeln. Das kündigte sie in einem Interview mit den „Salzburger Nachrichten“ (Samstag-Ausgabe) an.

„Die Polizei gibt die Daten des Opfers an die Gewaltschutzzentren oder in Wien an die Interventionsstelle weiter, diese nehmen dann sehr sensibel Kontakt mit den Opfern auf. Aber was fehlt, ist die rechtliche Grundlage, um Täterdaten weiterzugeben“, sagte Edtstadler. „Aber Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden.“ Die Polizei müsse „in der Lage sein, die Täterdaten an Vereine weiterzugeben, die dann mit dem Täter arbeiten“.

Dazu brauche man einheitliche Standards. „Ich möchte all dies genau so aufstellen, wie beim Opferschutz.“ Die Staatssekretärin schlug vor, dass es in jedem Bundesland mindestens eine Organisation geben soll, die sich um die Arbeit mit den Tätern kümmern solle. „Es gibt bereits tolle Vereine, aber diese arbeiten verteilt und nicht koordiniert“, sagte Edtstadler.

Sport

WM-Erkenntnisse der Bundesliga-Trainer

Die zwölf Trainer der österreichischen Bundesligisten haben mit großem Interesse die Fußball-WM in Russland verfolgt. Größte Erkenntnis dabei war, dass der Weg zum Erfolg über das Kollektiv führte. Weltmeister Frankreich vereinte die mannschaftliche Kompaktheit am besten mit dem Trumpf der individuellen Klasse.

Die Wichtigkeit von Standards wurde indes bestätigt. Mit dem Einsatz des Videoschiedsrichters zeigten sich die Trainer durchwegs zufrieden. Laut Dietmar Kühbauer gehören Situationen mit Handspiel im Strafraum genauer definiert.

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Tour de France: Dritter Streich von Weltmeister Sagan

Der Slowake Peter Sagan hat die 13. Etappe der Tour de France in Valence gewonnen und seinen dritten Tagessieg gefeiert. Der dreimalige Weltmeister verwies gestern im Sprint nach 169 Kilometern den Norweger Alexander Kristoff und den Franzosen Arnaud Demare auf die Ränge zwei und drei.

Sagan, Träger des Grünen Trikots, konnte damit seinen Vorsprung in der Punktewertung ausbauen. Der Waliser Geraint Thomas verteidigte unterdessen souverän sein Gelbes Trikot.

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Formel 1: Verstappen legt in Hockenheim vor

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat gestern mit 1:13,085 Minuten die schnellste Runde im Freien Training für den Grand Prix von Deutschland gedreht. Der Österreich-Sieger war damit auf dem Hockenheimring um 26 Tausendstelsekunden schneller als Weltmeister Lewis Hamilton.

Dritter wurde dessen Mercedes-Teamkollege Valtteri Bottas vor dem deutschen Ferrari-Star Sebastian Vettel. Schlechte Nachrichten für den Rennsonntag gab es für Daniel Ricciardo im zweiten Red Bull.

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Wirtschaft

Bericht: Datenleck bei Autobauern - auch VW betroffen

Zehntausende Dokumente mit sensiblen Daten großer Autohersteller sind laut einem Bericht vorübergehend öffentlich im Internet aufgetaucht. Das 157 Gigabyte umfassende Datenleck sei diesen Monat von einem Sicherheitsforscher entdeckt worden und habe Branchenschwergewichte wie Volkswagen, Toyota, General Motors, Ford, Fiat Chrysler und Tesla betroffen, schrieb die „New York Times“ am Freitag online.

Bei den Daten handle es sich etwa um technische Informationen zu Produktionsabläufen - mitunter streng gehütete Geschäftsgeheimnisse. Verträge, Arbeitspläne und sogar Verschwiegenheitsverpflichtungen seien ebenfalls darunter gewesen. Insgesamt gehe es um fast 47.000 Dateien von mehr als 100 Unternehmen, die mit der kleinen kanadischen Firma Level One Robotics and Controls zu tun gehabt hätten.

Laut dem Bericht ist unklar, ob Unbefugte die Informationen, die auch persönliche Daten wie gescannte Führerscheine und Pässe enthielten, gesehen oder heruntergeladen haben. Der Forscher, der die Daten auf einem Backup-Server entdeckt habe, habe die Unternehmen vergangene Woche informiert. Daraufhin sei das Material aus dem Netz genommen worden. Level One und die betroffenen Autobauer wollten sich gegenüber der Zeitung nicht äußern oder ließen Anfragen unbeantwortet.

Fitch bestätigt Österreichs Bonität mit „AA+“

Die US-Ratingagentur Fitch hat sich wieder die Bonität Österreichs angeschaut und belässt diese bei der zweitbesten Note „AA+“. Der Ausblick wurde aber von stabil auf positiv angehoben. Fitch begründet das Rating und die Anhebung des Ausblicks mit einem starken Wirtschaftswachstum, einer sinkenden Staatsverschuldung kombiniert mit niedrigen Zinsen und dem fortschreitendem Abbau der Abwicklungsbanken wie etwa der früheren Kärntner Hypo Alpe Adria, nun Heta, sowie Immigon (früher ÖVAG) und Kommunalkredit.

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) sah Österreich deswegen schon „auf dem besten Weg zum AAA-Rating“, also dem besten Rating, wie es beispielsweise Deutschland oder die Niederlande haben. „Die Anhebung des Ausblickes durch Fitch bestätigt die Reformbemühungen der österreichischen Bundesregierung und bestärkt uns darin, diesen Weg konsequent weiterzugehen, um auch in Zukunft ein attraktiver Standort für Investoren zu sein“, so Löger gegenüber der APA. Ziel sei es, das in den Jahren 2012 bis 2016 verlorene AAA-Rating bei den drei großen Ratingagenturen so schnell wie möglich zurückzugewinnen.

Zweitstärkstes Rating

Fitch schätzt, dass die Verschuldung in Relation zum BIP im Jahr 2020 mit 68,3 Prozent erstmals wieder unter dem Vorkrisenniveau (2008 mit 68,7 Prozent) liegen wird. Das Wirtschaftswachstum für heuer prognostiziert die Ratingagentur mit 2,8 Prozent.

Auch bei den zwei weiteren großen US-Ratingagenturen hat Österreich das zweitstärkste Rating. Moody’s („AA1“-Rating für Österreich) hat den Ausblick erst Ende Mai aber bei stabil belassen, also diesen im Gegensatz zu Fitch nicht erhöht. Bei Standard & Poor’s („AA+“-Bewertung für Österreich) ist der Ausblick Mitte März ebenso - zumindest vorerst - bei stabil belassen worden.

US-Notenbank will trotz Trump-Kritik Kurs halten

Die Kritik von US-Präsident Donald Trump wird die amerikanische Notenbank einem ihrer hochrangigen Mitglieder zufolge nicht von ihrem Kurs abbringen. Trump hatte den Zinserhöhungskurs der US-Notenbank (Fed) in einem Interview scharf angegriffen und über Twitter noch einmal nachgelegt.

Es sei Aufgabe des Offenmarktausschusses der Fed, die Inflation niedrig und stabil zu halten und in der US-Wirtschaft Vollbeschäftigung zu erzielen, sagte gestern der Präsident des Fed-Ablegers von St. Louis, James Bullard.

„Jeder kann das kommentieren, der Präsident und andere Politiker eingeschlossen.“ Aber es obliege dem Ausschuss, die besten Entscheidungen zu treffen, um diese Ziele zu erreichen, so Bullard.

Weitere Drohgebärden

Unterdessen drohte Trump neuerlich damit, Zölle auf chinesische Einfuhren im Wert von 500 Mrd. Dollar zu erheben. In einem TV-Interview sagte er mit Blick auf das Handelsdefizit mit China: „Die USA liegen gewaltig zurück.“ Er sei „bereit, bis 500 zu gehen“. Damit nahm er Bezug auf die 505,5 Mrd. Dollar, auf die sich die Einfuhren aus China in die USA im vergangenen Jahr summierten.

Die USA haben bereits chinesische Importe im Wert von 34 Mrd. Dollar mit Zöllen belegt, woraufhin China gegen US-Einfuhren in gleicher Höhe Strafzölle verhängte. Trump hatte bereits in der Vergangenheit mit weiteren Zöllen gedroht, sollte China nicht sein Verhalten im Umgang mit geistigem Eigentum und bei Subventionen für die Hightech-Industrie ändern.

Vorwurf der Währungsmanipulation

Der EU und China warf er zudem vor, den Wert ihrer Währung künstlich niedrig zu halten, um sich Vorteile im internationalen Handel zu verschaffen. „China, die EU und andere manipulieren ihre Währungen und Zinsen nach unten“, während der Kurs des US-Dollars ständig steige, schrieb Trump auf Twitter. Dadurch würden die USA ihres „großen Wettbewerbsvorteils“ beraubt.

Chronik

Totenzahl bei Bootsunglück in Missouri auf 17 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer beim Untergang eines Ausflugsboots im US-Bundesstaat Missouri ist auf 17 gestiegen. Die Leichen von vier zuvor noch als vermisst geltenden Menschen wurden gefunden, wie ein Polizeisprecher gestern mitteilte. Die offizielle Opferzahl hatte zuvor noch bei 13 gelegen.

Unter den Toten sind auch Kinder. Angaben zum Alter der Opfer wollte der Sprecher aber zunächst noch nicht machen.

Unglück in heftigem Unwetter

Das Unglück auf dem Table-Rock-See ereignete sich in einem heftigen Unwetter. An Bord des Amphibienfahrzeugs, das sowohl an Land fahren als auch auf dem Wasser schwimmen kann, befanden sich laut Polizeiangaben 31 Menschen. Mehrere Menschen konnten sich ans Ufer retten.

Das Amphibienfahrzeug war umgekippt, als die Besatzung versuchte, es wegen des Unwetters wieder ans Ufer zu lenken. Das Unwetter war nach Augenzeugenberichten plötzlich aufgezogen.

Der künstlich angelegte Table Rock Lake in der Nähe der Stadt Branson im Süden von Missouri ist ein beliebtes Urlaubsziel mit zahlreichen Touristenattraktionen, darunter die mit dem Amphibienfahrzeug angebotenen „Ride the Ducks“-Touren.

19-jähriger Steirer starb nach Sturz von Dachterrasse

Ein 19-Jähriger Steirer ist nach dem Sturz von einer Dachterrasse in Feldkirchen bei Graz gestorben. Der junge Mann fiel in der Nacht auf gestern gegen 23.30 Uhr von der frei zugänglichen Terrasse eines dreigeschoßigen Mehrparteienhauses mehrere Meter in die Tiefe. Aufmerksame Nachbarn leisteten sofort Erste Hilfe und verständigten die Rettung.

Der 19-Jährige wurde ins Landeskrankenhaus Graz eingeliefert. Dort ist der Mann noch in den Nachtstunden seinen schweren Verletzungen erlegen, wie die Landespolizeidirektion Steiermark mitteilte. Die Ursache für den tragischen Unfall ist laut Polizei noch unklar, Fremdverschulden dürfte den bisherigen Erhebungen zufolge auszuschließen sein.

Kultur

James Gunn bei „Guardians of the Galaxy Vol. 3“ gefeuert

Der US-Regisseur James Gunn (51) hat wegen geschmackloser Witze zu Vergewaltigung und Pädophilie seinen Job bei der Produktion des dritten „Guardians of the Galaxy“-Teils verloren. Die in Tweets geäußerten Scherze liegen bereits einige Zeit zurück, kamen aber erst kürzlich wieder ans Licht.

Der Chef der Walt Disney Studios, Alan Horn, erklärte gestern, die Twitter-Einträge seien „untragbar“, das Studio habe die Verbindung zu Gunn gekappt. Gunn führte bei den ersten beiden Teilen der Marvel-Comics-Verfilmung Regie und war auch als Drehbuchautor mit an Bord. Beide Filme waren ein Riesenhit an den Kinokassen und spielten weltweit umgerechnet knapp 1,3 Milliarden Euro ein.

Gunn selbst entschuldigte sich gestern abermals: „Meine Aussagen, die fast ein Jahrzehnt zurückliegen, waren fehlgeschlagene und unglückliche Versuche zu provozieren“, so Gunn in einem Statement. „Wie viel Zeit auch vergangenen sein möge, ich verstehe die wirtschaftliche Entscheidung, die getroffen wurde“, schrieb Gunn in Bezug auf seine Entlassung.

Russisches Gulag-Museum zur Schließung gezwungen

In Russland ist ein Gulag-Museum zur Schließung gezwungen worden. "Wir haben keinen Zugang mehr zum Museum, sagte gestern der Direktor des Museums im westrussischen Joschkar-Ola, Nikolai Araktschejew. Es habe einen Versuch gegeben, die Exponate zu beschlagnahmen. Aus dem örtlichen Kulturministerium hieß es, das Gebäude sei geschlossen worden, weil es eine Gefahr für Besucher sei.

Der Direktor versicherte aber, nur das Dach müsse mal repariert werden. „Sie wollen das Museum zerstören, das eine Quelle der historischen Wahrheit und Freiheit ist“, sagte Araktschejew. Der frühere Soldat, der mehrere Jahre für die Menschenrechtsorganisation Memorial gearbeitet hat, recherchiert seit Jahren zu den stalinistischen Verbrechen und dem Gulag genannten System der Straf- und Arbeitslager in der Sowjetunion.

Araktschejew versucht insbesondere, die Überreste der Opfer aufzuspüren, die in den Wäldern um die Stadt zu Hunderten erschossen wurden. Unter dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen zunehmend unerwünscht. Im Juni berichtete zudem ein Forscher, dass die Behörden Gefängnisunterlagen zum Gulag zerstört hätten.

Science