COV Inland

Eine Herdenimmunität gegen das Coronavirus in Österreich bis Jahresende ist laut Experten unwahrscheinlich. Diese werde „heuer sehr schwer erreichbar sein“, sagte die Medizinerin Eva Höltl von der Initiative „Österreich impft“ heute bei einer Pressekonferenz.

Bisher wurden über 1,6 Millionen Einwohner geimpft, rund 22 Prozent der impfbaren Bevölkerung ab 16 Jahren. Die Jüngeren seien „eine Gruppe von einer Million, die heuer sicher nicht geimpft wird“, so Höltl.

Für unter 16-Jährige sind die aktuellen Impfstoffe noch nicht zugelassen. Daher sei es wichtig, dass sich die anderen immunisieren lassen, sagte Höltl. Von der Bevölkerungsgruppe ab 65 Jahren wurde bisher „fast die Hälfte“ geimpft, berichtete die Sprecherin von „Österreich impft“ bei dem Medientermin im Austria Center Vienna.

Impfungen als Herausforderung

Dort befindet sich die derzeit größte Impfstraße Österreichs mit aktuell 5.000 Impfungen pro Tag. Ab Montag sollen es rund 8.000 sein, mit einer Kapazität von bis zu 30.000 Immunisierungen pro Tag sehen sich die Organisatoren auch für größere Liefermengen gewappnet.

Höltl hoffte zudem auf baldige Impfungen in großen Unternehmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Viele Firmen seien dazu bereit, und das sei „eine vernünftige Idee“, sagte die Medizinerin.

Zu den rund 200 unterstützenden Organisationen von „Österreich impft“ gehören nun auch Städte- und Gemeindebund. Die kommende Herausforderung in der Impfkampagne sah Gemeindebund-Generalsekretär Walter Leiss in der Logistik und der Organisation sowie der Kommunikation und Aufklärung.

In den nächsten drei Monaten werde genügend Impfstoff für alle Impfwilligen eintreffen. „Die Rolle der Gemeinden ist hier, die Organisation bereitzustellen“, sagte er.

Leiss und Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger dankten den Gemeinden sowie den Hilfsorganisationen mit vielen Freiwilligen und Zivildienern für die Arbeit an den Test- und Impfstraßen. Weninger richtete außerdem einen Appell an die Bevölkerung: „Impfen gehen! Das hilft uns allen, dass wir aus dieser Pandemie herauskommen.“

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 2.416 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

9.843 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 2.122 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 558 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

7-Tage-Inzidenz bei 206,2

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 206,2 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl weiterhin in Wien (254), es folgen Kärnten (227) und Oberösterreich (214,5). Am niedrigsten ist der Wert im Burgenland (146,4), danach folgen die Steiermark (169,2) und Vorarlberg (169,7).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Gratis-CoV-Selbsttests wird es ab Montag auch für Personen geben, die sich vom Elektronischen Gesundheitsakt (ELGA) und der E-Medikation abgemeldet haben. Ebenso wie alle anderen können dann auch diese Personen einmal pro Monat ein Kontingent von fünf Stück in einer öffentlichen Apotheke der freien Wahl beziehen.

Der Ausschluss der ELGA-Abmelder von der seit Anfang März laufenden Aktion für Gratiswohnzimmertests in Apotheken hatte für einige Aufregung und Unverständnis bei den rund 300.000 Betroffenen gesorgt. Das Gesundheitsministerium habe nun gemeinsam mit der Apothekerkammer eine Lösung für diese Personengruppe gefunden, so Apothekerkammer-Präsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr im Gespräch mit der APA.

Der interimistische Gesundheitsminister Werner Kogler (Grüne) hatte bereits gestern im Gesundheitsausschuss eine entsprechende Regelung angekündigt.

Ab Montag können Versicherte, die von ELGA abgemeldet sind, einen Antrag zur Ausstellung eines Bestätigungsschreibens für den Erhalt von Gratiswohnzimmertests stellen. Der Antrag kann online gestellte werden unter Sozialversicherung.at, Gesundheit.gv.at und Elga.gv.at oder telefonisch bei der ELGA-Ombudsstelle im jeweiligen Bundesland.

Die Bewilligung wird dann nicht nur für die telefonisch, sondern auch für die online gestellten Anträge per Post zugesandt. Mursch-Edlmayr betonte, dass die Betroffenen den Antrag selbst stellen müssen.

Der Hauptausschuss des Nationalrats hat heute die Verlängerung des „harten“ Lockdowns in der Ostregion bis zum 25. April genehmigt. Neben ÖVP und Grünen stimmte laut Parlamentskorrespondenz auch die SPÖ der entsprechenden (mittlerweile neunten) Novelle der Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung zu.

Die bereits angekündigte Verlängerung bis zum 2. Mai bedarf eines gesonderten Beschlusses, da die Ausgangsbeschränkungen jeweils nur für maximal zehn Tage verhängt werden dürfen.

Im Burgenland darf der Handel wie vorgesehen bereits am 19. April öffnen, ebenso Friseure und körpernahe Dienstleister. Auch die 24-stündigen Ausgangsbeschränkungen enden dort mit 19. April und gelten von da an nur noch in Wien und Niederösterreich.

Maßnahmen „unerlässlich“

Im Begleitschreiben zur Novelle hieß es von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), der derzeit nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) für die Gesundheitsagenden zuständig ist, dass sowohl eine Verlängerung der verschärften Maßnahmen in den Bundesländern Niederösterreich und Wien als auch eine Verlängerung der bundesweiten nächtlichen Ausgangsregeln wegen der nach wie vor hohen Infektionszahlen „unerlässlich“ seien, um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung zu verhindern.

Kritik kam von der Opposition: Für NEOS-Mandatar Nikolaus Scherak sind die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Vorarlberg gesetzeswidrig, weil diese laut Covid-19-Maßnahmengesetz nur als allerletztes Mittel verhängt werden dürfen, dort die Gastronomie aber offen habe. Die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch wiederum sagte, sie könne sich nicht vorstellen, wie die Kontrollen im Burgenland erfolgen sollen, nachdem Tausende Wiener dort einen Zweitwohnsitz haben.

ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann hat heute als erstes Regierungsmitglied seine erste Coronavirus-Teilimpfung erhalten. Das teilte das Bildungsministerium der APA mit.

Der 65-Jährige wurde in einer Arztpraxis in Niederösterreich mit dem Vakzin von AstraZeneca immunisiert. Laut Impfplan wird in dem Bundesland derzeit die Altersgruppe ab Jahrgang 1955 geimpft – der Minister habe nach Anmeldung eine Einladung erhalten.

„Ich bin ausgesprochen erleichtert, denn die Impfung ist nur ein kleiner Stich und bewirkt doch sehr viel“, so Faßmann. „Mit der Impfung schaffen wir den Weg zurück in die Normalität, die uns allen schon so abgeht.“

Impfaufruf an Lehrpersonal

An die Lehrerinnen und Lehrer, die ihren Impftermin noch vor sich haben, appellierte der Minister, diesen auch wahrzunehmen. „Sie schützen damit nicht nur ihre eigene Gesundheit, sondern Sie leisten so auch einen wichtigen Beitrag zu einer sicheren Schule, die dann endlich wieder im Normalbetrieb laufen kann.“

Noch zögernden Personen sage er als Wissenschaftsminister: „Das Risiko einer Impfung ist wesentlich geringer als das Risiko einer Corona-Erkrankung mit oft schweren Folgen.“

Coronavirus-Impfungen werden ab kommender Woche auch in Vorarlberger Arztpraxen möglich sein. Das Pilotprojekt startet bei fünf niedergelassenen Ärzten und Ärztinnen, die weiter entfernt von den Impfzentren sind. Ein Ausbau ist möglich.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Am Montag starten in Wien Impfungen für alle Risikopatientinnen und -patienten. Seit gestern können Termine gebucht werden. Betroffene müssen zum Impftermin einen Nachweis bringen. Für Verwirrung sorgte, ob psychiatrisch Erkrankte nun eine Impfung bekommen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

COV Ausland

Die geplante landesweite „Notbremse“ zur Vereinheitlichung der Coronavirus-Maßnahmen in Deutschland ist im deutschen Bundestag heftig debattiert worden. Die Opposition kritisierte vor allem die darin geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.

Die liberale FDP drohte eine Verfassungsbeschwerde an. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte hingegen eindringlich vor einer Überforderung des Gesundheitssystems in der Pandemie.

„Die Lage ist ernst, und zwar sehr ernst“, sagte Merkel. Das geplante Gesetz solle das Land aus der „furchtbaren Phase“ der ständig steigenden Infektionszahlen herausführen und ein immer weiteres Ansteigen bei den Schwerkranken und Intensivpatientinnen und -patienten verhindern. Sie verteidigte auch die geplanten Ausgangsbeschränkungen.

„Jeder Tag zählt“, sagte Merkel: „Das Virus verzeiht keine Halbherzigkeiten.“ Die letzten Beratungen in der Bund-Länder-Runde seien für sie eine „Zäsur“ gewesen. Daher habe die deutsche Regierung die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. „Das Virus versteht nur eine einzige Sprache, die Sprache der Entschlossenheit.“

Landesweit einheitliche Regeln vorgesehen

Mit dem Gesetz soll es künftig landesweit einheitliche Regeln für Coronavirus-Maßnahmen geben. Überschreitet die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einer Stadt oder einem Bezirk den Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, müssen etwa Geschäfte geschlossen werden, und es greifen Ausgangsbeschränkungen ab 21.00 Uhr. Die Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag ist für Mittwoch vorgesehen. Danach muss es noch den Bundesrat (Länderkammer) passieren.

Scharfe Kritik kam von der Fraktionschefin der rechtspopulistischen AfD, Alice Weidel. Sie nannte den Gesetzesentwurf ein „alarmierendes Dokument obrigkeitsstaatlichen Denkens“. Christian Lindner, Partei- und Fraktionschef der liberalen FDP, drohte der Regierung mit einer Verfassungsbeschwerde.

Grüne und Linke warfen der Regierung vor, das Wirtschaftsleben in dem Gesetz nicht ausreichend zu berücksichtigen. In der Wirtschaft gebe es faktisch null Beschränkung, sagte der Linken-Politiker Klaus Ernst.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist besorgt über den Anstieg der weltweit gemeldeten Coronavirus-Infektionen und -Todesfälle. „Die Zahl neuer Fälle pro Woche hat sich in den vergangenen zwei Monaten fast verdoppelt“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus heute in Genf. „Wir nähern uns der höchsten Infektionsrate, die wir bisher in dieser Pandemie gesehen haben.“ Die bis jetzt höchste Rate gab es laut WHO gegen Ende 2020.

Stand 15. April meldete die WHO 5,04 Millionen neue Infektionen innerhalb von sieben Tagen. Seit Beginn der Pandemie wurden laut WHO-Angaben 137,8 Millionen Infektionen und 2,96 Millionen Todesfälle registriert. Bis zum 15. April waren nach WHO-Informationen 734 Millionen Impfdosen verabreicht worden, der Großteil davon in reichen Ländern.

Die WHO ist besonders besorgt, weil die Fallzahlen jetzt in Ländern steigen, die davor relativ verschont geblieben waren. Dazu gehört etwa Papua-Neuguinea im Südpazifik. Das arme Land mit knapp neun Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen hatte bis Anfang des Jahres nur 900 Infektionen gemeldet.

Die Zahl habe sich bis Mitte April aber verzehnfacht, wie Gesundheitsminister Jelta Wong berichtete. Australien hat dem Nachbarland Ende März 8.000 Impfdosen gespendet. Zusätzlich trafen inzwischen 132.000 Impfdosen über die von der WHO mitorganisierte Impfinitiative Covax ein.

Der slowenische Verfassungsgerichtshof hat das coronavirusbedingte Verbot von öffentlichen Versammlungen und Veranstaltungen vorläufig ausgesetzt. Die Regierung muss nun die Verordnung innerhalb von sieben Tagen neu regeln, wie aus der gestern Abend veröffentlichen Entscheidung hervorgeht. Das Verbot bleibe noch bis zum 18. April in Kraft.

Bei der Neuregelung muss die Regierung laut dem Verfassungsgericht berücksichtigen, dass das Versammlungsrecht ein Grundrecht ist und dass Versammlungen ein wichtiges Mittel sind, um politische Positionen auszudrücken. Die Höchstrichter wiesen darauf hin, dass auch bei Kundgebungen mit verschiedenen epidemiologischen Maßnahmen schädliche Folgen für die Gesundheit der Menschen abgewendet werden können.

Die ausgesetzte Regelung beinhaltet das Verbot „aller Veranstaltungen, Versammlungen, Feiern und Hochzeiten“. Angefochten wurde sie von zwei Bürgern wegen der Einschränkung des Rechts auf eine friedliche Versammlung. Das absolute Verbot von Kundgebungen, das seit Oktober fast ununterbrochen in Kraft ist, wird von der Polizei rigoros verfolgt.

Dank einer guten Infektionslage dürfen in Dänemark bereits Mitte nächster Woche Restaurants, Cafes und Gasthäuser komplett öffnen.

Ab Mittwoch können die Däninnen und Dänen in den Lokalen essen und trinken, sofern sie vorher einen Tisch reserviert haben und per CoV-Pass auf ihrem Smartphone einen negativen CoV-Test, Impfungen gegen SARS-CoV-2 oder eine überstandene Infektion nachweisen können.

Darauf und auf weitere vorzeitige Lockerungen einigten sich die dänische Regierung und der Großteil der Parlamentsparteien in der Nacht auf heute in Kopenhagen. Bisher war laut einer am 22. März getroffenen Rahmenvereinbarung zwischen Regierung und Parteien angedacht gewesen, am 21. April nur die Außenbereiche der Gaststätten wieder zu öffnen.

Dort können Gäste nun ab Mittwoch einkehren, ohne ihren CoV-Pass vorzuzeigen. Diesen Nachweis per App muss man dagegen in Museen, Bibliotheken und Kunsthallen dabeihaben, die dann ebenfalls wieder öffnen.

Lockerungen für Schulen

Die maximale Teilnahmezahl für Zusammenkünfte wird am Mittwoch drinnen von fünf auf zehn, draußen von zehn auf 50 Personen angehoben. Gottesdienste dürfen ab dann auch länger als 30 Minuten dauern. Zudem gibt es Lockerungen in den Schulen sowie für organisiertes Training in Sporthallen und anderen überdachten Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Senioren.

Ausland

Bei den jüngsten Kämpfen in der Region um die Stadt Marib im Jemen sind 96 Soldaten und Aufständische ums Leben gekommen. Wie heute aus Militärkreisen zu erfahren war, verzeichneten die regierungstreuen Truppen in den vergangenen beiden Tagen 36 Tote, auf der Seite der Rebellen habe es 60 Tote gegeben. Marib ist die letzte Hochburg der regierungstreuen Truppen im Norden des Landes. Die Huthi-Rebellen versuchen seit Monaten, diese Bastion einzunehmen.

Im Jemen herrscht seit sechs Jahren Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen. Die rund 75 Kilometer westlich von Marib gelegene Hauptstadt des Jemen, Sanaa, wird von den Rebellen kontrolliert.

Schon seit Februar versuchen die Huthis, Marib einzunehmen. In den vergangenen Wochen verstärkten die Rebellen auch ihre Raketen- und Drohnenangriffe gegen Saudi-Arabien. Eine von Riad vorgeschlagene Waffenruhe lehnten die Rebellen ab.

Riad unterstützt Hadis Regierung seit 2015 militärisch. Seither wurden in dem Krieg Zehntausende Menschen getötet, Millionen Einwohnerinnen und Einwohner mussten flüchten. Die Vereinten Nationen stufen die Lage im Jemen als schwerste humanitäre Krise der Welt ein.

Mitten in den Wiener Gesprächen über eine Wiederbelegung des Atomabkommens meldet der Iran einen Erfolg bei der Urananreicherung und damit einen weiteren Verstoß gegen seine Auflagen. „Ich bin stolz zu verkünden, dass es um 0.40 Uhr … iranischen Wissenschaftlern gelungen ist, auf 60 Prozent angereichertes Uran herzustellen“, schrieb Parlamentspräsident Mohammed Kalibaf heute auf Twitter.

Bereits auf eine entsprechende Ankündigung des Iran vor wenigen Tagen hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit Besorgnis reagiert. Sie bezeichneten das als „ernste Entwicklung“, da die Herstellung von hoch angereichertem Uran ein wichtiger Schritt zum Bau von Atomwaffen sei.

Für diese ist ein Uranreinheitsgrad von 90 Prozent notwendig. Das internationale Atomabkommen von 2015 sieht eine Anreicherung von weniger als vier Prozent vor.

Die drei europäischen Staaten gehören neben Russland und China zu den Unterzeichnern des Atomabkommens mit dem Iran. Auch die USA hatten es unterschrieben, waren 2018 aber unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig ausgestiegen. Gegenwärtig wird über eine Rückkehr der USA zum Abkommen beraten.

In Bulgarien hat das Anfang April neu gewählte Parlament erwartungsgemäß den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow angenommen. Das seit 2017 regierende Kabinett soll nun die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung in Sofia weiterführen.

Tausende Demonstrierende hatten im Sommer 2020 nach Korruptionsvorwürfen vergeblich den Rücktritt von Borissow gefordert. Das war mit kurzer Unterbrechung Borissows dritte proeuropäische Regierung seit 2009. Borissows GERB hatte auch am 4. April die Wahl in dem EU- und NATO-Staat mit 26 Prozent der Stimmen gewonnen, ist aber durch die fünf Parteien des „Anti-Borissow-Lagers“ politisch isoliert worden. Die GERB gehört ebenso wie die ÖVP im EU-Parlament zur Europäischen Volkspartei (EVP).

Komplizierte Regierungsbildung erwartet

Ins Parlament zogen drei Protestparteien sowie die Sozialisten (BSP) und die Türkenpartei DPS ein. Diese fünf Parteien verfügen über insgesamt 165 Sitze, während die GERB nur 75 der insgesamt 240 Mandate hält. In dem zersplitterten Parlament könnte keine Partei alleine regieren. Deswegen zeichnet sich eine komplizierte Regierungsbildung ab.

Staatschef Rumen Radew muss der Verfassung zufolge jetzt die stärkste Partei – Borissows GERB – mit der Regierungsbildung beauftragen. Die GERB wolle trotz schlechter Erfolgschancen eine proeuropäische und proatlantische Regierung vorschlagen. Sollte diese bei der Abstimmung scheitern, dann käme die zweitstärkste Partei zum Zug – die populistische und systemkritische „Es gibt so ein Volk“ (ITN, 51 Sitze) des Entertainers Slawi Trifonow.

Der Peking kritisch gegenüberstehende Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai ist zu einem Jahr Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde heute wegen der Rolle des 73-Jährigen bei den Massenprotesten in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2019 verhängt. Lai ist einer der bekanntesten Kritiker der Regierung in Peking, die den Druck auf Demokratieaktivisten in Hongkong enorm verstärkt hat.

Der Hongkonger Medientycoon Jimmy Lai umgeben von Polizisten
AP/Kin Cheung

Lai und anderen Aktivisten war vor Gericht die Organisation einer der größten Demonstrationen in der chinesischen Sonderverwaltungszone vorgeworfen worden, an der sich im Sommer 2019 schätzungsweise 1,7 Millionen Menschen beteiligt hatten. Es ist das erste Mal, dass der Medienunternehmer zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde. Er wurde in der Vergangenheit bereits mehrmals festgenommen, aber bisher nicht zu einer Haftstrafe verurteilt. Er sitzt derzeit in Untersuchungshaft.

In der früheren britischen Kronkolonie gehen die Behörden seit geraumer Zeit mit aller Macht gegen die Demokratiebewegung vor. Sie stützen sich auf das „Sicherheitsgesetz“, das seit dem vergangenen Jahr die Bürgerrechte in Hongkong stark einschränkt. Das Gesetz erlaubt den Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen.

Inland

Nachdem die ÖVP-FPÖ-Koalition es abgelehnt hatte, eine Zeitverwendungsstudie durchzuführen, ist sie auf Drängen der Grünen in das ÖVP-Grünen-Koalitionsabkommen gekommen. SPÖ und NEOS urgierten die Umsetzung bereits mehrfach. Die grüne Frauensprecherin im Nationalrat, Meri Disoski, betonte gegenüber ORF.at, der Vertrag mit der Statistik Austria werde noch im April unterschrieben. Aus dem zuständigen Frauenministerium hieß es auf Nachfrage, dass derzeit noch Gespräche auf Verwaltungsebene laufen.

Wichtige Daten für Politik

Die Studie ist von politischer Relevanz, da sie insbesondere Aufschluss über die Verteilung unbezahlter Arbeit und das alltägliche Verhältnis zwischen Frauen und Männern sowie Jung und Alt gibt. Für Disoski liefert sie „evidenzbasierte Grundlagen für die Politik“. Sie ist jedenfalls eine wichtige Quelle für sozialwissenschaftliche Arbeiten.

Bisher führte die Statistik Austria diese Studie dreimal durch: 1981, 1992 und zuletzt 2009. Von der EU-Statistikbehörde Eurostat gibt es ein eigenes Handbuch für die von 2020 bis 2022 anberaumte Erhebung für die dritte Harmonisierte europäische Zeitverwendungserhebung (HETUS). Noch ist aber unklar, wie viele Länder mitmachen. Das Handbuch soll eine möglichst einheitliche Erfassung und damit ein hohes Maß an Vergleichbarkeit sicherstellen.

Im Budget bereits eingeplant

Sowohl das Frauenministerium als auch Disoski betonten gegenüber ORF.at, dass die im Regierungsprogramm verankerte Studie heuer im Budget eingeplant ist. Aus dem Ministerium wurde zudem darauf verwiesen, dass es sich um ein umfangreiches Forschungsprojekt handle und die letzte derartige Umfrage mehr als zehn Jahre zurückliege.

Beide betonten zudem, dass bei Zeitpunkt und Durchführung auch die Pandemie berücksichtigt werden müsse – sprich: Man will vermeiden, nur den Pandemiealltag abzubilden, der stärker als sonst etwa von Arbeitslosigkeit, Homeoffice und Distance-Learning geprägt ist.

Zeitaufzeichnungen im Zehnminutentakt

Laut Statistik Austria ist geplant, die Datenerhebung über etwa ein Jahr laufen zu lassen, wobei in jeder Kalenderwoche solche Zeitaufzeichnungen durchgeführt werden. Auf diese Weise sollen saisonale Schwankungen bei den Tätigkeiten abgebildet werden. Rund 4.500 Personen – repräsentativ ausgewählt – werden dabei befragt. Da erfahrungsgemäß nur rund ein Viertel der Angeschriebenen mitmacht, muss ein entsprechend großer Personenkreis angefragt werden.

Die Personen müssen zwei Wochentage in zehnminütigen Zeiträumen dokumentieren. Das wird elektronisch über eine App möglich sein, teils aber – gerade bei älteren Personen – auf Papier und mit Feldinterviewern gemacht. Abhängig vom Starttermin und aufgrund der einjährigen Laufzeit und nachfolgender statistischer Auswertung ist laut Statistik Austria mit einer Präsentation der Ergebnisse ehestens im Frühjahr 2023 zu rechnen.

Umwelt & Klima

Bis 2023 will der US-Bundesstaat Kalifornien zwei Satelliten starten, die den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) und Methan überwachen sollen. Geplant ist, danach weitere Überwachungssatelliten in Umlauf zu bringen, berichtet das Fachmagazin „Science“. Das 100-Millionen-Dollar-Projekt „Carbon Mapper“ wurde auch von privater Seite wie dem Milliardär und früheren New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg unterstützt.

Ziel ist es, große Emissionen von Treibhausgasen, die etwa aus Kraftwerken für fossile Brennstoffe, undichten Pipelines und Viehzuchtbetrieben aufsteigen, aufzuspüren. „Wir haben es auf die großen Emittenten abgesehen“, sagte Riley Duren, CEO von Carbon Mapper an der Universität von Arizona. Bisherige Satelliten verfügen nicht über die Auflösung und den Fokus für diese Art der Überwachung. Die große Schwierigkeit dabei ist, bei Umlaufgeschwindigkeit genug Licht zu sammeln, um die dezenten Signale von Methan, CO2 und Chlorophyll zu erkennen.

„Schlüssel ist, große Lecks zu finden“

Diese neuen Satelliten könnten nun auch flüchtige Methanemissionen verfolgen, die kurzfristig mehr als 80-mal so wärmend wirken wie CO2-Emissionen, sagte der Atmosphärenforscher bei Environment and Climate Change Canada, Ray Nasser: „Die großen Lecks zu finden, zu lokalisieren und zu stoppen ist also der Schlüssel.“

Die Satelliten, jeweils etwa in der Größe einer Waschmaschine und bis zu 200 Kilogramm schwer, arbeiten mit speziellen Spektrometern, die das reflektierte Sonnenlicht beobachten und in mehr als 400 Wellenlängenkanäle im sichtbaren und im infraroten Bereich unterteilen. Die Intensität des Lichts in diesen Kanälen kann mit bestimmten chemischen Prozessen verknüpft werden und spiegelt die Häufigkeit bestimmter Gase in den darunterliegenden Luftmolekülen wider.

Neben der Messung von Gasen in der Luft sollen die Satelliten auch chemische Spuren auf dem Boden wie die Intensität des Chlorophylls und von überschüssigen Salzen und Pilzen erkennen. Dadurch kann der Zustand von Nutzpflanzen und Wäldern besser analysiert werden.

Der Rechnungshof (RH) hat in einem Bericht die heimische Klimapolitik kritisiert. Bereits jetzt verursache der Klimawandel volkswirtschaftliche Kosten von einer Milliarde Euro jährlich.

Zudem werde Österreich – aus heutiger Sicht – die Klimaziele der EU für 2030 deutlich verfehlen. „Daher ist mit Kompensationszahlungen für den Ankauf von Emissionszertifikaten von bis zu 9,214 Milliarden Euro zu rechnen“, hieß es heute in einer Aussendung.

Emissionen um fünf Prozent gestiegen

Im EU-Schnitt reduzierten sich die Treibhausgasemissionen zwischen 1990 und 2017 um fast ein Viertel. In Österreich stiegen sie im selben Zeitraum um fünf Prozent. Im Jahr 2017 überschritt Österreich mit insgesamt 51,5 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten erstmals die im Klimaschutzgesetz vorgesehene Höchstmenge an Treibhausgasemissionen um rund 1,3 Millionen Tonnen; im Vergleich zum unionsrechtlich vorgegebenen Grenzwert sogar um rund 2,1 Millionen Tonnen.

Die verbindlichen Klimaziele der EU für 2030 sahen im Prüfzeitraum für Österreich eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Nicht-Emissionshandelsbereich um 36 Prozent gegenüber dem Jahr 2005 vor.

Starke volkswirtschaftliche Auswirkungen

Die nicht umkehrbaren Konsequenzen des Klimawandels haben laut RH auch „weitreichende volkswirtschaftliche Auswirkungen“. "Die wetter- und klimabedingten Kosten der Klimaerwärmung liegen in Österreich derzeit bei durchschnittlich einer Milliarde Euro pro Jahr.

Bis Mitte des Jahrhunderts würden die gesellschaftlichen Schäden mit 4,2 Mrd. bis 5,2 Mrd. Euro pro Jahr zu beziffern sein. Sollte die Temperatur stärker steigen, würde sich dieser Betrag auf 8,8 Mrd. Euro erhöhen, warnte der Rechnungshof. Hauptverursacher für die Emissionen ist der Verkehr. Österreich scheitere seit 2014 daran, den Treibhausgasausstoß aufgrund des Verkehrssektors zu reduzieren.

Der Rechnungshof empfahl, eine zeitgerechte Strategie für den Ankauf von Emissionszertifikaten zu entwickeln und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen des Bundes sowie zwischen Bund und Ländern zu verbessern.

SPÖ will mehr Investitionen in Klimaschutz

SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr verwies in ihrer Reaktion auf die RH-Kritik auf das „Kraftpaket“ der SPÖ für den Weg aus der Krise. Ziel dabei sei unter anderem, durch Investitionen in den Klimaschutz 300.000 Arbeitsplätze zu schaffen. Leider habe die Regierung in diesem Zusammenhang auch beim Recovery-Fonds der EU „eine große Chance vertan“, so Herr.

Wirtschaft

Nach der Ankündigung der MAN-Zentrale in München, die Verträge der im Werk Steyr (Oberösterreich) beschäftigten Leasingarbeiter zu kündigen, fragt man sich dort, wie jetzt die vollen Auftragsbücher abgearbeitet werden sollen.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Im Fall der Commerzialbank Mattersburg ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) jetzt gegen Finanzmarktaufsicht-Vorstand Helmut Ettl. Die WKStA bestätigte gegenüber dem ORF einen Bericht des „Kurier“. Es geht um den Verdacht auf Verletzung des Amtsgeheimnisses.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

Siemens-Österreich-Chef Wolfgang Hesoun regt eine Unterstützung für durch die Coronavirus-Krise angeschlagene Betriebe an.

Mit einer staatlichen Garantie gegenüber den Banken könnte man Unternehmen, die die Eigenkapitalquote von acht Prozent unterschreiten, helfen, sagte Hesoun heute im Ö1-Wirtschaftsmagazin „Saldo“. Siemens selber sei in Österreich ohne Kurzarbeit durch die Krise gekommen, Probleme sehe er aber bei den Zulieferern und Kunden des Konzerns.

„Staatsgarantien wären eine Möglichkeit, die noch dazu kein Geld kostet, sondern mit der Bonität des Staates den Banken die Sicherheit gibt, dass die vorhandenen Kreditlinien für Unternehmen aufrecht bleiben“, so Hesoun, der auch langjähriger Obmann des Fachverbands der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI) ist.

Er sei bei manchen Unternehmen besorgt wegen einer Insolvenzgefahr. Daher sollte man über eine Überbrückung nachdenken. Durch temporäre Staatsgarantien könnte man verhindern, dass diese Unternehmen von der Liquiditätsseite Probleme bekommen.

Bei Steuerreform nicht einseitig auf Elektromobilität setzen

Angesprochen auf den „Comebackplan“ der Regierung zeigte sich Hesoun zuversichtlich, dass die Wirtschaft wieder anspringen wird. Gerade in geschlossenen Bereichen wie Gastronomie, Hotellerie bzw. Tourismus könnte – bei einer Normalisierung – über eine gute Nachfrage durch Wachstum wieder Beschäftigung angekurbelt werden.

Bei der von der Regierung angekündigten ökosozialen Steuerreform sollte nicht einseitig auf Elektromobilität im Individualverkehr fokussiert werden, sondern man müsse über viele Bereiche nachdenken, etwa alternative Treibstoffe und „Green Gas“.

Eine CO2-Bepreisung bringe sicher einen Lenkungseffekt, doch sie sollte unter vernünftigen Rahmenbedingungen stattfinden, forderte der Siemens-Österreich-Chef: „Wir sollten die Wettbewerbsfähigkeit Europas nicht einseitig schädigen.“

Der Brexit führt einer Studie zufolge zu einem unerwartet starken Aderlass für die Finanzmetropole London. Mehr als 400 Finanzfirmen haben seit dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) ihre Geschäfte aus der britischen Hauptstadt nach Kontinentaleuropa verlegt, wie eine heute veröffentlichte Studie der Denkfabrik New Financial zeigt.

Das sei deutlich mehr als erwartet. „Wir gehen davon aus, dass die eigentliche Zahl weitaus höher liegt und dass künftig noch mehr Firmen ihre Aktivitäten verlagern“, hieß es in der Studie: „Wir stehen erst am Ende des Beginns des Brexits.“

Dublin Hauptprofiteur

Dublin profitiert der Untersuchung zufolge am meisten von dem Verlagerungen. 135 Firmen hätten ihre Unternehmenszentralen dorthin verlagert, danach folgten Paris, Luxemburg, Frankfurt und Amsterdam. Banken, Versicherungen und Fondsdienstleister schoben bisher enorme Vermögenswerte in die Länder Kontinentaleuropas.

„Frankfurt wird auf längere Sicht Gewinner sein in Bezug auf die Umschichtung von Vermögen. Paris wird dagegen der größte Nutznießer in Bezug auf Arbeitsplätze sein“, schrieben die Autorinnen und Autoren der Studie.

Die Insolvenz des Finanzdienstleisters Greensill Capital hat in Großbritannien eine Debatte über Vetternwirtschaft und die Verquickung von Spitzenpolitik und Wirtschaft ausgelöst. Prominentester Protagonist darin ist der frühere Tory-Premierminister David Cameron – Sprengkraft hat der Fall aber für die gesamte Politelite.

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Gesundheit

Ein akuter Personalmangel besteht nicht nur in den Pflegeberufen, sondern auch bei den sieben Berufen des gehobenen medizinisch-technischen Dienstes (MTD). Laut einer Studie der Gesundheit Österreich (GÖG) im Auftrag der Arbeiterkammer (AK) sind bis 2030 zumindest 10.000 neu ausgebildete Personen in den sieben MTD-Sparten nötig. Die AK forderte heute rasche Investitionen in Ausbildungsplätze.

Bis 2030 müssen laut Studie aufgrund von Pensionierungen 4.800 Positionen in MTD-Berufen neu besetzt werden. Alleine durch die demografische Entwicklung ist mit einem zusätzlichen Bedarf von 5.300 Personen zu rechnen. Deshalb werden bis 2030 mindestens 10.100 zusätzliche Personen gebraucht – und das nur, wenn man die derzeitige Qualität beibehalten will.

Spitzenreiter ist dabei die Physiotherapie mit einem Mehrbedarf von fast 4.000 Menschen, gefolgt von den Biomedizinischen Analytikern und Analytikerinnen (1.800) und 1.730 Personen in der Radiologietechnologie. Danach folgt schon die Ergotherapie, in der rund 1.300 zusätzliche Leute gebraucht werden. Etwas geringer fällt der Bedarf in der Logopädie mit rund 700 Personen, fast 500 Personen in der Diätologie und 122 Berufsangehörigen der Orthoptik aus.

Sport

Österreichs Handballnationalteam der Frauen geht als Underdog in das WM-Play-off gegen Polen, Teamchef Herbert Müller hat damit aber kein Problem. Seine Auswahl sei vor den Spielen heute (18.00 Uhr) in der Südstadt und am Dienstag (17.50 Uhr, beide live in ORF Sport +) in Marki in der „sehr wohltuenden Außenseiterrolle“, sagte der Coach.

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Mit einem Heimsieg gegen den Tabellenzwölften Hoffenheim will RB Leipzig seine Chance auf den Titel in der deutschen Bundesliga wahren. Bei einem Erfolg heute würden die „Roten Bullen“ zumindest vorerst bis auf zwei Punkte an Spitzenreiter Bayern München heranrücken. „Ein Sieg am Freitagabend hat unter Umständen einen kleinen psychologischen Vorteil“, sagte Trainer Julian Nagelsmann.

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Chronik

Viele sind seit Beginn der Pandemie von den öffentlichen Verkehrsmitteln auf das Fahrrad umgestiegen oder fahren auch in ihrer Freizeit mehr mit dem Rad. Damit steigen auch die Unfallzahlen, besonders viele Unfälle ereignen sich mit E-Bikes.

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Der Hack des Kryptohandyanbieters Encrochat hat laut einem „Spiegel“-Bericht zur Festnahme von rund 1.800 mutmaßlichen Schwerverbrechern in ganz Europa geführt.

Zusätzlich seien gut 130 Millionen Euro beschlagnahmt worden, die aus kriminellen Geschäften stammen sollen, berichtete das Magazin heute unter Berufung auf eine Aufstellung von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Mehr als 200 Menschen seien davor bewahrt worden, Opfer von geplanten Mordangriffen zu werden.

Polizeischlag im Frühjahr 2020

Französischen Spezialisten war es bereits im Frühjahr 2020 gelungen, die verschlüsselten Handys der Firma Encrochat zu knacken. Im Juli zerschlugen französische und niederländische Ermittler das Netzwerk mit der Festnahme von mehr als 800 Verdächtigen in Europa. Nach ihren Angaben war Encrochat fast ausschließlich vom organisierten Verbrechen genutzt worden. Der Kurznachrichtendienst habe 60.000 Nutzerinnen und Nutzer weltweit gehabt.

Die Fahnder kopierten laut „Spiegel“ Millionen Chatnachrichten, die einander Verbrecher in dem Glauben geschickt hatten, ihre Spezialtelefone seien abhörsicher. Seither rollen Ermittler in vielen Ländern die schwerkriminelle Szene auf.

Schon bei der Bekanntgabe des großen Schlags gegen die organisierte Kriminalität in Europa im vergangenen Sommer hatte es geheißen, unmittelbar habe es Hunderte Festnahmen gegeben, 19 Drogenlabore wurden ausgehoben, Tausende Kilo Kokain, Crystal Meth und andere Drogen beschlagnahmt.

Der Polizei in den Niederlanden und Frankreich war es gelungen, mehr als 20 Millionen geheimer Nachrichten abzuschöpfen, hatte damals die europäische Justizbehörde Eurojust berichtet. Das Eindringen in die technische Infrastruktur des Anbieters von verschlüsselten Kurznachrichten habe „Schockwellen durch organisierte Verbrecherbanden quer durch Europa“ geschickt.

Religion

Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) hat den bisherigen Imam der wieder geöffneten Tewhid-Moschee in Wien-Meidling abberufen. Die Einrichtung war infolge des Terroranschlags von Wien geschlossen worden. Ein neuer Imam sei bereits bestellt, hieß es heute.

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Panorama

Die Trauerzeremonie zu Ehren von Prinz Philip morgen unterliegt strengen Abläufen. Vor Beginn wird sein Sarg von der Privatkapelle in Schloss Windsor zur St. George’s Chapel, die sich ebenfalls auf dem Gelände befindet, gebracht. Eine wesentliche Rolle dabei spielt ein olivgrüner Land Rover Defender TD5, der speziell für diesen Zweck und unter Philips Mitwirkung entworfen worden war.

Der Herzog nutzte Land Rover zeit seines Lebens und wurde mehrfach mit ihnen fotografiert. Nun wurden die Bilder des Land-Rover-Leichenwagens veröffentlicht. Philip arbeitete an diesem Modell bereits seit 2003. Im Jahr 2019 nahm er die letzten Anpassungen vor, berichtete die BBC.

Land Rover zum Transport von Prinz Philips Sarg
Reuters
Prinz Philip arbeitete seit 2003 an seinem eigenen Leichenwagen

Ein Charakteristikum sind etwa der nach oben offene Heckbereich und die an das militärische Grün erinnernde Farbe. Philip diente im Zweiten Weltkrieg in der Royal Navy. Er setzte sich für diese Farbe selbst ein. Dazu gibt es passende grüne Radnaben, einen schwarzen Frontgrill und keine Nummernschilder.

Kultur

Der deutsche Schriftsteller Walter Kaufmann ist tot. Er starb gestern im Alter von 97 Jahren in Berlin. Der einstige Emigrant war nach der Flucht vor den Nazis in die DDR zurückgekehrt und gehörte dort lange zu den erfolgreichsten Schriftstellern. Aber auch nach der Wende veröffentliche er noch zahlreiche Arbeiten.

Der deutsche Schriftsteller Walter Kaufmann
picturedesk.com/laif/Daniel Pilar

Kaufmann war am 19. Jänner 1924 als Sohn einer jungen polnischen Jüdin in Berlin zur Welt gekommen. Drei Jahre später adoptierte ihn ein wohlhabendes Ehepaar. Kaufmann war 15 Jahre alt, als er mit einem der letzten Kindertransporte Nazi-Deutschland Richtung England verlassen konnte. Er wurde dort interniert und nach Australien gebracht, wo er fast zwei Jahre in einem Internierungslager verbringen musste.

Danach verdiente er in Australien unter anderem als Obstpflücker, Seemann, Gelegenheitsfotograf und Soldat seinen Lebensunterhalt. Seine ersten noch in Australien entstandenen Geschichten waren an die amerikanischen Kurzgeschichten angelehnt. Sein Romandebüt „Stimmen im Sturm“, eine Aufarbeitung der Kindheitserinnerungen, lag zuerst in englischer Sprache vor.

Rückkehr in die DDR

Als Kaufmann Mitte der 50er Jahre zurückkehrte, entschied er sich für die DDR in der Hoffnung auf ein „besseres Deutschland“. Er behielt seinen australischen Pass, durfte als Journalist und Schriftsteller ausreisen und verarbeitete diese Erfahrungen in zahlreichen Reportagen und Büchern. Von 1985 bis 1993 war Kaufmann Generalsekretär des ostdeutschen PEN-Zentrums.

Doku über Leben in Arbeit

Rund 20 Bücher, Romane, Erzählungen und Reisereportagen sind bis zum Mauerfall von ihm erschienen. Nach der Wende stand der im Osten viel gelesene Schriftsteller zunächst ohne Verlag da. In den vergangenen Jahren erschienen dann Werke wie „Im Fluß der Zeit“, „Meine Sehnsucht ist noch unterwegs“ und „Gibt es dich noch, Enrico Spoon?“

Das Regieduo Karin Kaper und Dirk Szuszies stellt derzeit einen Kinodokumentarfilm über das Leben Kaufmanns fertig. „Walter Kaufmann – Welch ein Leben!“ soll voraussichtlich im Herbst in die Kinos kommen.

Heute wird bekanntgegeben, ob und welche Öffnungsschritte demnächst möglich sein können. Auch der Kulturbereich macht sich Hoffnung. So präsentierte das Tiroler Erl seine Sommerfestspiele im Juli mit einem Wagner-Schwerpunkt, Beethoven und Franui.

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Das Feld der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist komplett, und die Finalshows von „Starmania“ können beginnen. Von 64 Talenten haben es die 16 besten bis hierher geschafft, jetzt geht es darum, welche acht eine Runde weiterkommen.

Wer aufsteigt und wer die Show verlassen muss, bestimmt heute Abend ab 20.15 Uhr in ORF1 ein letztes Mal die Jury, bestehend aus Tim Bendzko, Ina Regen und Nina Sonnenberg alias Fiva. Ab nächster Woche trifft das Publikum mittels Televoting diese Entscheidung. Das große Finale geht am 7. Mai über die Bühne.

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