Inland

Die gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe in Österreich rückt näher. Die zuständigen Ministerien dürften nur noch an Details arbeiten, hieß es heute aus Verhandlerkreisen zur APA. Einer endgültigen Einigung in den kommenden Tagen dürfte also nicht mehr viel im Weg stehen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hatte diese Woche im Justizausschuss in Aussicht gestellt, dass es mit Jahresende eine neue Regelung geben sollte.

Die politischen Verhandlungen laufen vorwiegend zwischen dem zuständigen Justizministerium und der im Bundeskanzleramt für Verfassungsfragen zuständigen Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Da sich allerdings auch die Frage stellt, ob etwa Ärztinnen und Ärzte den assistierten Suizid begleiten sollen, dürfte auch das Gesundheitsministerium involviert sein.

Budgetär wird zudem interessant sein, ob es einen verbindlichen Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung geben wird.

Drängen auf rechtliche Absicherung

Es besteht jedenfalls Zeitdruck, denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das Verbot des assistierten Suizids in Österreich mit Ende 2021 aufgehoben, nicht allerdings das der aktiven Sterbehilfe.

Geschieht bis zum Jahresende nichts, ist die Beihilfe zum Suizid ab dem kommenden Jahr schlicht erlaubt. Konservative Organisationen und Religionsgemeinschaften drängen auf eine rechtliche Absicherung, damit es nicht zu Missbrauch kommt.

Die Bundesdisziplinarbehörde hat einen hochrangigen Diplomaten und ehemaligen Generalsekretärs des Außenministeriums vom Dienst suspendiert. Im Hintergrund stehen Vorwürfe gegen den nunmehr abberufenen österreichischen Botschafter in Indonesien, Johannes Peterlik, mit denen sich laut Angaben des „Kurier“ (Freitag-Ausgabe) das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) beschäftigt.

„Es ist zutreffend, dass Johannes Peterlik von der Bundesdisziplinarbehörde per Bescheid suspendiert wurde“, bestätigte der APA eine Sprecherin des Außenministeriums den „Kurier“-Bericht. Peterliks Abberufung als Botschafter in Indonesien sei nach der Zustellung des Bescheids am 13. Oktober erfolgt. Bereits im Vorfeld habe das Ministerium umgehend alle notwendigen disziplinarrechtlichen Schritte gemacht.

Ermittlungen unter Verschluss

Angaben zu den konkreten Vorwürfen wollte man im Außenministerium nicht machen. „Wir bitten um Verständnis, dass man zu laufenden Verfahren keine Stellung nehmen kann. Es gilt die Unschuldsvermutung“, sagte die Sprecherin.

Zuständig für die Ermittlungen ist laut Angaben des Innenministeriums die Staatsanwaltschaft Wien, die der APA ebenso keine Auskünfte erteilen wollte. Ein diesbezügliches Ermittlungsverfahren werde unter Verschluss geführt, begründete ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien.

Der Karrierediplomat Peterlik ist seit 1994 im Außenministerium tätig. Vor seiner Berufung zum österreichischen Botschafter in Indonesien hatte er unter FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl und auch unter Interimsaußenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zwischen Mai 2018 und Jänner 2020 als Generalsekretär des Außenministeriums amtiert. In dieser Funktion war Peterlik auf den nunmehrigen Außenminister Michael Linhart (ÖVP) gefolgt, der damals von Kneissl abberufen worden war.

Bei dem bereits im Sommer vom Parlament beschlossenen Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) könnte es wegen der noch fehlenden Zustimmung der EU-Kommission zu Verzögerungen kommen. „Es ist nicht auszuschließen, dass wir ein novelliertes EAG brauchen“, sagte laut dem Brancheninformationsdienst energate der zuständige Sektionschef im Klimaschutzministerium, Jürgen Schneider, diese Woche bei einer Wasserstofftagung in Wien.

Es gebe mit der Kommission „sehr intensive Diskussionen und fast täglich einen Austausch“, sagte Schneider auf der Veranstaltung des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbands (ÖWAV) laut energate. Besonders beim Fördersystem für die Windkraft gibt es offenbar Diskussionsbedarf.

Ohne Notifizierung durch die EU-Kommission müsste das Gesetzespaket nochmals überarbeitet werden und brauchte danach erneut eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat, so der Bericht. Damit käme das zentrale Gesetz für die Energiewende nochmals deutlich später als geplant.

Danach stehen noch rund 25 Verordnungen an, die das EAG präzisieren und auch erst auf der Grundlage eines endgültig beschlossenen Gesetzes verabschiedet werden können.

„Kommission notifiziert hier etwas mit auslaufenden Gesetzen“

Brüssel entscheidet auf Basis entsprechender Leitlinien und der Erneuerbaren-Richtlinie RED II („Renewable Energy Directive“), die nur bis zum zweiten Quartal 2022 gelten und gerade überarbeitet werden.

„Das heißt, die Kommission notifiziert hier etwas mit auslaufenden Gesetzen. Wenn nicht bald eine Entscheidung kommt, gilt eine andere rechtliche Basis, und dann dauert es nochmals länger“, so Martin Jaksch-Fliegenschnee von der IG Windkraft zu energate. Allerdings sei zu vermuten, dass beide Seiten gerade deshalb an einer baldigen Entscheidung interessiert seien.

Schneider zufolge werden gerade drei Punkte im EAG mit Brüssel geklärt: Das gesamte technologiespezifische Fördersystem des EAG sowie die Regeln bei der Wasserkraft und der Windkraft. Die anderen beiden Punkte seien die administrativen Marktprämien bei der Wasserkraft und vor allem bei der Windkraft.

SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner fordert die Regierung und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) auf, angesichts explodierender Energiepreise die von der SPÖ vorgeschlagene „Teuerungsbremse“ umzusetzen.

Rendi-Wagner bezog sich dabei in einer Aussendung gestern Abend auf die EU-Kommission, die im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel eine „Toolbox“ empfohlen habe, die unter anderem Steuererleichterungen, Subventionen und Zahlungen für einkommensschwache Haushalte beinhalte.

Damit beschreite die EU-Kommission genau jenen Weg der Entlastung, den auch Rendi-Wagner mit der „Teuerungsbremse“ vorgeschlagen habe. Darin fordert die SPÖ die auf ein Jahr befristete Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas, um die Teuerung bei Strom- und Heizkosten auszubremsen.

Auch ein einmaliger Winterzuschuss des Bundes in der Höhe von 300 Euro für Haushalte mit niedrigem Einkommen könnte laut SPÖ helfen, die Teuerung auszugleichen.

„Es ist höchste Zeit, Maßnahmen gegen die explodierenden Energiepreise zu setzen“, so Rendi-Wagner. Die EU-Kommission gebe den Mitgliedsstaaten dafür Werkzeuge in die Hand. „Durch die vorübergehende Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas können die Menschen massiv entlastet werden.“ Ein einmaliger 300-Euro-Winterzuschuss würde Haushalte mit geringem Einkommen zusätzlich unterstützen.

COV Inland

Schon seit geraumer Zeit stagniert in Österreich der Fortschritt bei der CoV-Impfung. Aktuellen Daten des Austrian Corona Panel Project (ACPP) zufolge sei der Pool der Impfbereiten „so gut wie vollständig ausgeschöpft, nur Zögerliche bzw. Unentschlossene und Nichtimpfbereite verbleiben“, hieß in dem dazugehörigen Blogeintrag.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 3.582 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

11.233 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.004 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 224 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

AGES: 7-Tage-Inzidenz bei 215,7

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 215,7 (Stand: gestern, 14.00 Uhr). Damit ist sie in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen.

Am höchsten ist die Zahl in Oberösterreich (317,6), knapp gefolgt von Salzburg (317,1). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (119,7) und dem Burgenland (123,0).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

COV Ausland

In Deutschland schießt die Zahl der CoV-Neuinfektionen nach oben. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete heute 19.572 positive Tests binnen eines Tages. Das sind 8.054 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche.

Die 7-Tage-Inzidenz stieg auf 95,1 von 85,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.

116 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus – das ist der höchste Wert seit Mitte Juni. Damit stieg die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 94.991. Eine Ursache dürfte sein, dass das RKI auch wieder eine steigende Zahl an Infektionen bei älteren Menschen registriert.

Süden Deutschlands besonders betroffen

Die Hospitalisierungsrate hatte das RKI gestern mit 2,45 angegeben. Sie gibt an, wie viele Menschen innerhalb einer Woche auf 100.000 Personen gerechnet mit einer CoV-Erkrankung in Krankenhäuser eingewiesen werden. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit 2020 bei mehr als 15. Die Zahl der CoV-Patienten und -Patientinnen auf Intensivstationen war gestern auf 1.526 gestiegen.

Der Schwerpunkt der CoV-Neuinfektionen liegt im Südosten Deutschlands – in Sachsen, Thüringen und Bayern sind die Impfquoten deutlich niedriger. So beträgt die 7-Tage-Inzidenz in Thüringen laut RKI jetzt 192,7, in Bayern 153,9 und in Sachsen 142,5. In Bayern gibt es zudem drei Kreise, in denen die Inzidenz über 400 liegt, und weitere drei über 300.

Thailand will sich am 1. November für geimpfte Flugreisende aus Österreich und 45 weiteren Ländern mit geringem CoV-Risiko öffnen. Bisher standen nur zehn Staaten auf der Liste.

Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha sagte mit Blick auf die Tourismusbranche, Thailand müsse sich jetzt beeilen, sonst suchten Reisende andere Ziele aus. Auf der Liste des thailändischen Außenministeriums stehen neben Österreich und weiteren EU-Ländern auch die USA, Chile und Bhutan.

Reisende müssten vollständig geimpft und vor Abflug negativ auf das Coronavirus getestet sein, schrieb der Regierungschef auf seinem Facebook-Account gestern weiter. Nach Ankunft sei ein weiterer CoV-Test Pflicht, danach kann es ohne Quarantäne zu bisher 17 für den Tourismus geöffnete Orte gehen, darunter die Insel Phuket, die Hauptstadt Bangkok und Chiang Mai im Norden des Landes.

Ob auch diese Liste der thailändischen Ziele erweitert werde, sei noch unklar, schrieb die Zeitung „Bangkok Post“ indes.

Impfung der Bevölkerung soll beschleunigt werden

Das Land hofft dringend auf einen touristischen Neustart. Der Sektor liegt seit mehr als eineinhalb Jahren fast komplett am Boden. Nach Angaben der Bank of Thailand kamen 2019 noch 40 Millionen ausländische Reisende, um Strände, Tempel, Nationalparks und die Hauptstadt Bangkok zu besuchen.

In Thailand sind bisher nur etwa 38 Prozent der Bevölkerung zweifach gegen das Coronavirus geimpft. Der frühere General Prayut, der seit einem Putsch des Militärs 2014 an der Macht ist, teilte mit, dass die Impfung der lokalen Bevölkerung nun beschleunigt werde. Man sei sich des Risikos einreisender Touristen für das Infektionsgeschehen bewusst, jetzt aber besser dagegen gerüstet.

China verschärft in einigen Landesteilen die Einschränkungen für die Menschen, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Das gilt auch für die Hauptstadt Peking und einige Gebiete im Nordwesten.

So wird teilweise den Menschen untersagt, ihre Wohnanlagen zu verlassen, der Präsenzunterricht in Schulen wird eingestellt, und Unternehmen müssen schließen. Mit 28 nachgewiesenen und im Inland übertragenen Infektionsfällen meldete China doppelt so viele wie am Vortag.

Verglichen mit anderen Ländern sind die Ansteckungszahlen sehr niedrig, doch greift die Führung in Peking gewöhnlich rasch zu drastischen Maßnahmen.

Die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern will die strengen Lockdownmaßnahmen erst dann beenden, wenn das Land das gesetzte Ziel von 90 Prozent CoV-Impfungen erreicht hat.

Wie sie auf einer Pressekonferenz heute sagte, wird Neuseeland erst dann beispielsweise große Veranstaltungen für Geimpfte wieder zulassen können.

Neuseelands Regierungschefin Jacinda Ardern
AP/Robert Kitchin

„Vollständig Geimpfte werden in der Lage sein, sich wieder mit Familie und Freunden zu treffen, in Bars und Restaurants zu gehen und mit größerer Sicherheit und Zuversicht die Dinge zu tun, die sie lieben“, so Ardern.

Im Moment befindet sich die größte Stadt Neuseelands, Auckland, in einem harten Lockdown. Rund 68 Prozent der Erwachsenen sind bisher vollständig geimpft, 86 Prozent der Erwachsenen haben mindestens eine Dosis erhalten.

Ausland

China hat die Beistandserklärung von US-Präsident Joe Biden für Taiwan scharf kritisiert. Nach dessen Zusage, die demokratische Inselrepublik im Falle eines Angriffs durch China verteidigen zu wollen, sagte der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin heute vor der Presse in Peking, Taiwan sei eine innere Angelegenheit Chinas, in die sich niemand einmischen dürfe.

Die USA sollten dem Ein-China-Grundsatz folgen und im Umgang mit der Taiwan-Frage „umsichtig handeln und sprechen“. Auch sollten sie davon absehen, „irgendwelche falschen Signale an die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zu senden“ und die Beziehungen zwischen China und den USA zu schädigen, sagte der Sprecher.

„Taiwan ist ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums.“ Was seine Souveränität und territoriale Integrität angehe, gebe es „keinen Raum für Konzessionen oder Kompromisse Chinas“, sagte Wang weiter. Niemand solle die feste Entschlossenheit und weitgehende Fähigkeit Chinas unterschätzen, seine Souveränität und territoriale Integrität aufrechtzuerhalten.

Biden: US-Regierung hat „Verpflichtung“

Die US-Regierung habe eine „Verpflichtung“, das zu tun, sagte Biden gestern Abend im TV-Sender CNN. Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, „dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden“, sagte Biden. Taiwan begrüßte Bidens Beistandserklärung.

„Seit Bidens Amtsübernahme hat die US-Regierung kontinuierlich durch praktische Schritte ihre felsenfeste Unterstützung für Taiwan demonstriert“, sagte ein Präsidentensprecher heute in Taipeh.

Taiwan sei seiner Selbstverteidigung verpflichtet und wolle mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten, um zum Frieden und zur Stabilität in der indopazifischen Region und der Taiwanstraße beizutragen, sagte der Sprecher weiter.

Mehr als 40 Nationen – darunter Österreich – haben Menschenrechtsverletzungen Chinas unter anderem an den Uiguren und Uigurinnen in der Region Xinjiang verurteilt. „Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die gestern vom französischen UNO-Botschafter Nicolas de Riviere in einem Menschenrechtsausschuss der UNO-Vollversammlung verlesen wurde.

„Glaubwürdige Berichte weisen auf die Existenz eines großen Netzwerks von Lagern zur ‚politischen Umerziehung‘ hin, in denen über eine Million Menschen willkürlich inhaftiert wurden“, stand in einer dazugehörigen Mitteilung der 43 beteiligten Länder.

Rund eine Million inhaftiert

Peking müsse Beobachtern der Vereinten Nationen, vor allem UNO-Menschenrechtschefin Michelle Bachelet, ungehinderten Zugang zu den betroffenen Gebieten gewähren. Neben einer Reihe von europäischen Staaten wie Österreich, Deutschland und Italien gehören auch die USA, Kanada, Japan, die Türkei, Liberia und Honduras zu den Unterzeichnern der Erklärung.

In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren und Uigurinnen mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking nennt sie Berufsbildungseinrichtungen, die von den Insassen freiwillig besucht würden.

Chronik

Die Suche nach dem Freund der getöteten 22-jährigen Gabby Petito ist abgeschlossen: Im US-Bundesstaat Florida gefundene Leichenteile wurden als seine menschlichen Überreste identifiziert. Das sei mit Hilfe einer zahnmedizinischen Untersuchung festgestellt worden, erklärte die Bundespolizei FBI gestern.

Die Überreste waren am Mittwoch in einem Naturreservat gefunden worden. Ermittler fanden auch einen Laptop und einen Rucksack, die dem 23-Jährigen gehörten.

Das FBI gibt ein Statement im Fall Petito ab
AP/Chris O’meara

Er galt im Fall Petito nicht explizit als Verdächtiger, die Polizei stufte ihn als „Person von Interesse“ ein. Petito war im Sommer nicht von einer gemeinsamen Reise durch die USA mit ihrem Freund zurückgekommen. Der Fall fand sowohl in den USA als auch international Beachtung – nicht zuletzt, weil das Paar aus Florida zahlreiche Bilder und Videos von seiner Reise in sozialen Netzwerken teilte.

Petitos Leiche war nach intensiver Suche schließlich im September im Bundesstaat Wyoming gefunden worden. Dorthin war das Paar im Zuge seines USA-Roadtrips gereist. Nach Angaben des Gerichtsmediziners wurde die junge Frau erwürgt.

Der Freund von Petito war im September allein von der Reise mit der 22-Jährigen zurückgekehrt. Kurze Zeit später meldeten ihn seine Eltern als vermisst. Seitdem suchte die Polizei nach dem Mann.

Bei Schüssen in Schweden ist Medienberichten zufolge ein junger Rapper getötet worden. Der 19-jährige Musiker Einar, der bürgerlich Nils Kurt Erik Einar Grönberg hieß, wurde in der Nacht in einem Wohngebiet in Hammarby Sjöstad im Süden von Stockholm erschossen. Das berichteten die Zeitung „Expressen“, der Sender SVT und mehrere weitere schwedische Medien heute übereinstimmend.

Die Stockholmer Polizei wollte den Namen des Opfers auf Anfrage nicht bestätigen. Sie sprach in einer Mitteilung in der Nacht nur von einem Mann, der seinen Verletzungen erlegen sei. Es wurden Mordermittlungen eingeleitet – festgenommen wurde aber noch niemand. Schweden hat seit längerer Zeit Probleme mit Bandenkriminalität, die sich immer wieder in Schießereien zeigt.

In seiner schwedischen Heimat ist Einar ein Name, der weit über die Hip-Hop-Szene hinaus Bekanntheit erlangt hat. Seinen Durchbruch hatte er 2019 mit dem Lied „Katten i trakten“ (Die Katze in der Gegend). Im selben Jahr war er in Schweden der beliebteste Künstler auf Spotify, wie SVT berichtet hatte – und zwar vor internationalen Stars wie dem verstorbenen DJ Avicii sowie Popstars wie Ed Sheeran und Billie Eilish.

Ein Streit um einen Parkplatz in Wien-Liesing hat gestern Früh ein blutiges Ende genommen: Die beiden Kontrahenten beschimpften einander und wurden dann handgreiflich. Ein 41-Jähriger zückte ein Messer und fügte seinem 38-jährigen Kontrahenten einen Bauchstich zu.

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Ein stark alkoholisierter Lenker hat sich gestern Abend mit seinem Auto in Frastanz (Vorarlberg) überschlagen. Der 21-Jährige flüchtete zu Fuß vom Unfallort, konnte aber kurz darauf von einem Polizeihund aufgespürt werden.

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Im Bezirk Bruck an der Leitha (Niederösterreich) ist heute die Suche nach jenem Polizisten fortgesetzt worden, der am Mittwoch seine Lebensgefährtin in Deutsch-Brodersdorf (Bezirk Baden) getötet haben soll. Im Einsatz stehen zahlreiche Beamte, Diensthunde sowie Drohnen.

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Wirtschaft

Der neue WIFO-Chef Gabriel Felbermayr rechnet mit einem dauerhaft höheren Inflationsdruck. „Zwar gibt es in den aktuellen Inflationsraten ohne Frage temporäre Effekte. Dennoch muss man davon ausgehen, dass die Teuerung nicht zu Raten zurückkehrt, wie wir sie mal hatten mit zwischen einem halben und eineinhalb Prozent“, sagte Felbermayr in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag-Ausgabe).

Man werde im Jahresdurchschnitt regelmäßig über diesen niedrigen Werten liegen, näher bei zwei Prozent und immer wieder deutlich darüber. „Das aber bedeutet, dass in einzelnen Sektoren wie bei Heizenergie oder Lebensmitteln die Preiserhöhung sehr viel höher ausfallen kann“, so der WIFO-Chef. „Das trifft in höherem Maße Haushalte mit niedrigem Einkommen, die mehr konsumieren als Hochverdiener.“

Felbermayr: Hohe Energiepreise als Problem

2020 lag die Inflationsrate in Österreich bei 1,4 Prozent, seit Mai 2021 ist sie aber deutlich gestiegen und belief sich auf 2,8 bis 3,3 Prozent. Im September lag der Inflationswert auf einem Zehnjahreshoch.

Für Felbermayr werden die hohen Energiepreise zunehmend zu einem Problem für die österreichische und deutsche Volkswirtschaft sowie die Weltwirtschaft. „Die Sorge ist, dass der Aufschwung im Nachgang zur Corona-Krise dadurch signifikant abgebremst werden könnte. Schon jetzt führen die hohen Preise und die Verfügbarkeitsprobleme bei Energie zu einer geringeren Wertschöpfung, zu weniger Wirtschaftserholung, als wir sie sonst hätten“, sagte er. Die hohen Energiepreise seien ein vorübergehendes, aber auch ein strukturelles Phänomen.

Kostensteigerungen und Personalnot setzen den heimischen Agrarwarenhändlern zu. Für die Händler von Wein, Obst, Gemüse und Getreide sowie Schlacht- und Zerlegebetriebe werde es unumgänglich, zumindest einen Teil der Kostensteigerungen weiterzugeben. Das geht aus einer gemeinsamen Aussendung von heute hervor, in der Vertreter der verschiedenen Händler Alarm schlagen.

Argumentiert wird damit, dass Vorleistungen und Rohstoffe wie Energie, Verpackungen, Maschinen sowie steigende Lohnkosten der Branche zu schaffen machten. Unter den zuletzt deutlich gestiegenen Energiekosten ächzen europaweit alle Wirtschaftsbereiche.

Insgesamt hat die Inflation in Österreich zuletzt schon auf ein Zehnjahreshoch angezogen. Und die Preissteigerungen seien sehr lange nicht weitergegeben worden, heißt es etwa von Gerhard Wohlmuth, Obmann des Agrarhandels und Vorsitzender des Weinhandels in der Wirtschaftskammer Österreich (WKO).

„Historische Teuerungsraten“

„Egal ob bei den Energiekosten, im Baubereich, bei Maschinen, beim Verpackungsmaterial oder bei Transportleistungen: Die Branche kämpft mit historischen Teuerungsraten und akuter Personalknappheit“, sagte Roland Ackermann, Vorsitzender des Ausschusses für Vieh- und Fleischhandel in der WKO.

„Im Bereich Obst und Gemüse führt unter anderem der hohe Anteil an Handarbeit – von der Ernte über die Produktbearbeitung – in Verbindung mit gestiegenen Personalkosten zu einem massiven Kostenschub“, so auch Dietmar Schweiggl, Chef des WKO-Obst- und -Gemüsehandels. Beim Getreide führen die Entwicklungen auf den globalen Märkten zu Rekordpreisen.

Die teilstaatliche OMV soll zwischen Jänner und März 2021 personenbezogene Daten von 73 Personen unrechtmäßig für Zwecke interner Ermittlungen verwendet haben, berichtet das Investigativmagazin „Dossier“ mit Verweis auf den ihm vorliegenden Bescheid der Datenschutzbehörde zu der seit Längerem schwelenden Causa.

Die Behörde ermittelte gegen die OMV wegen möglicher Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die OMV weist die Kritik zurück und ficht den Bescheid an.

Bericht: Zweifel an freiwilliger Einwilligung Betroffener

Hintergrund der Causa waren Turbulenzen in der OMV-Chefetage unter dem damaligen Chef Rainer Seele. Daher ließ die Führung im Frühjahr 2020 E-Mails und Diensthandys von Mitarbeitern durchsuchen – mit Einwilligung der Betroffenen, aber ohne den Betriebsrat einzubinden. Dies rief die Datenschutzbehörde (DSB) auf den Plan.

Die dem Bescheid zugrunde liegende Begründung offenbare schwere Fehler aufseiten der OMV, so „Dossier“. Im Kern geht es um Überwachungsmaßnahmen, die die OMV auf Basis von „Einwilligungserklärungen“ eingeleitet haben will, die von den Betroffenen freiwillig unterzeichnet worden seien – was die Datenschutzbehörde bezweifelt.

OMV: Fehlende Einbindung von Betriebsrat „Fehler“

Der Fehler sei gewesen, nicht den Betriebsrat einzubinden, so die OMV. Im 16 Seiten starken DSB-Bescheid sei das aber ein Randthema, so das Magazin und zitiert.

„Im Allgemeinen schreibt die DSGVO vor, dass eine Einwilligung nicht gültig ist, wenn die betroffene Person keine wirkliche Wahl hat, sich zur Einwilligung gedrängt fühlt oder negative Auswirkungen erdulden muss, wenn sie nicht einwilligt.“ Aus Sicht der Datenschutzbehörde habe ein „Ungleichgewicht der Macht“ geherrscht.

Die börsennotierte OMV hat gegen die Entscheidung der Datenschutzbehörde Beschwerde eingelegt, jetzt prüft das Bundesverwaltungsgericht.

Nach dem Höhepunkt der Coronavirus-Pandemie im vergangenen Jahr erholt sich der Tourismus in Tirol langsam. Die Sommersaison von Mai bis September lag zwar noch nicht auf Vorkrisenniveau, die zweite Saisonhälfte brachte allerdings ein starkes Comeback.

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Mit Alexa und Amazons Dash-Buttons konnten Verbraucherinnen und Verbraucher Produkte bestellen, ohne die Amazon-Homepage aufrufen zu müssen. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) reichte Klage ein, da Kundinnen und Kunden in diesem Zusammenhang nicht ausreichend über Vertragsbedingungen informiert würden. Das Handelsgericht (HG) Wien teilt die Ansicht der Verbraucherorganisation.

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Sport

Mit dem 3:0-Erfolg beim armenischen Außenseiter Alaschkert hat der LASK gestern den Aufstiegskurs in der UEFA Europa Conference League gehalten. Die Oberösterreicher bestätigten zudem ihre Auswärtsform im Europacup. Trainer Andreas Wieland war von der Darbietung dennoch nur mäßig angetan. „Mit dem Ergebnis können wir zufrieden sein, mit der Leistung nicht. Wir haben noch in vielen Bereichen Luft nach oben“, lautete der trockene Kommentar des 38-Jährigen.

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Bei Sturm Graz waren auch nach dem dritten Auftritt in der UEFA Europa League nach dem Schlusspfiff lange Gesichter zu sehen. Am längsten war gestern jenes von Torhüter Jörg Siebenhandl, der Real Sociedad mit einem schweren Schnitzer beim 1:0-Erfolg in der Grazer Merkur Arena mehr als nur unter die Arme griff. Trainer Christian Ilzer wollte jedoch von einem Sündenbock in seiner Mannschaft nichts wissen. Trotzdem saß der Schmerz beim 44-Jährigen tief: „Wir haben unglaublich viel investiert und hätten uns heute diesen Punkt verdient gehabt.“

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Der Olympiawinter beginnt für Anna Gasser, die Goldmedaillengewinnerin von Pyeongchang 2018, und ihre Teamkollegen im Freestyle-Team der ÖSV-Snowboarder am Samstag (18.00 Uhr, live in ORF Sport +) mit einem Big-Air-Bewerb in Chur. Die Kärntnerin tritt beim Auftakt als Gesamtweltcup-Siegerin an und sieht sich für die Saison gerüstet.

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Science

Der aus Ungarn stammende Psychologe und Glücksforscher Mihaly Csikszentmihalyi ist tot. Er starb am Mittwoch 87-jährig in Kalifornien. Csikszentmihalyi gilt als Schöpfer der „Flow“-Theorie. Der Zustand völliger Vertiefung und restlosen Aufgehens in einer Tätigkeit, bei dem das Zeitgefühl weitgehend verloren geht und auch Bedürfnisse wie Hunger hintangestellt werden, war schon zuvor entdeckt und erforscht worden.

Csikszentmihalyi entwickelte aber eine psychologische Theorie daraus und gab 1975 dem Phänomen auch den Namen. Als wesentliche Komponente beschrieb der Psychologe auch das Glücksgefühl während des „Flow“.

„Zeit vergeht wie im Flug“

Er beschrieb den „Flow“ in eigenen Worten einmal so: „Sich ganz auf eine Tätigkeit um ihrer selbst willen einzulassen. Das Ego fällt weg. Die Zeit vergeht wie im Flug. Jede Handlung, jede Bewegung und jeder Gedanke folgt unweigerlich auf den vorhergehenden wie beim Spielen von Jazz. Dein ganzes Wesen ist involviert, und du setzt deine Fähigkeiten bis zum Äußersten ein.“

Fokus auf innere Motivation

In späteren Werken konzentrierte sich der mehrfach ausgezeichnete Forscher auf die Fragen der Motivation bei Herausforderungen. Dabei belegte er in Studien, dass intrinsische Motivation, also eine Motivation, die aus einem selbst kommt und nicht von außen durch potenzielle Belohnung oder Bestrafung entsteht, nicht nur zielgerichteter ist, sondern auch bei bestandenen Herausforderungen glücklicher macht. Csikszentmihalyi galt daher auch als führender Vertreter der Strömung der „Positiven Psychologie“.

Der aus einer ungarischen Diplomatenfamilie stammende Csikszentmihalyi kam 1934 in Rijeka (damals Königreich Italien, heute Kroatien) zur Welt. Seine Familie zog dann nach Rom. 22-jährig wanderte er in die USA aus und studierte an der Universität von Chicago, an der er später Professor wurde. Seine Ehefrau Isabella Selega veröffentliche als Psychologin mehrere Werke mit ihm, auch seine Söhne Mark und Christopher folgten in die akademische Welt und sind Universitätsprofessoren.

Kultur

Udo Zimmermann, einer der führenden zeitgenössischen Komponisten Europas, ist tot. Er starb letzte Nacht 78-jährig in Dresden, wie seine Witwe der dpa mitteilte. Der Künstler litt seit Jahren an einer seltenen neurodegenerativen Erkrankung. Sie hatte seine Leidenschaft Komponieren eingeschränkt, bis er aufgeben musste. Zuletzt konnte der Maestro, der stets auch für eine auskömmliche Ausstattung der Kultur stritt, Musik nur noch hören.

Zimmermann wurde am 6. Oktober 1943 in Dresden geboren, sang als Kruzianer im berühmten Dresdner Kreuzchor. Er studierte in seiner Heimatstadt Komposition und Gesang, war später Assistent bei dem Berliner Regiemeister Walter Felsenstein. 1970 wurde er Dramaturg an der Dresdner Staatsoper, 1974 gründete er das Studio Neue Musik, aus dem 1986 das Zentrum für zeitgenössische Musik hervorging.

Dirigent der Wiener Philharmoniker

Von 1990 bis 2001 war Zimmermann Intendant der Oper Leipzig, die unter ihm zum Uraufführungstheater und mehrfach ausgezeichnet wurde. 1997 bis 2011 verantwortete der Künstler zudem die Reihe „musica viva“ beim Bayerischen Rundfunk, wo er zahlreiche zeitgenössische Werke zur Uraufführung brachte. Er komponierte fünf Opern, Vokalsinfonik und Werke für Kammerensemble, dirigierte namhafte Orchester wie die Wiener Philharmoniker, die Wiener Symphoniker und die Staatskapelle Dresden.

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus wurde Zimmermanns Oper „Die Weiße Rose“ im Jahr 1999 als Produktion der Wiener Staatsoper im Reichsratssitzungssaal des Parlaments aufgeführt.

Der niederländische Stardirigent Bernard Haitink ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Er starb im Kreise seiner Familie in London,
wie es von seinem Management hieß.

Dirigent Bernard Haitink
APA/AFP/Tolga Akmen

Haitink leitete 14 Jahre lang die Royal Opera in London. Er war unter anderem Chefdirigent des London Philharmonic Orchestra und der Staatskapelle Dresden sowie Gastdirigent
bei den führenden Orchestern der Welt – etwa bei den Wiener Philharmonikern, deren Ehrenmitglied er war.

Das Pariser Centre Pompidou verschiebt seine geplante mehrjährige Schließung wegen Renovierungsarbeiten um ein Jahr. Statt Anfang 2023 will die Kultureinrichtung nun erst nach den Olympischen Spielen 2024 zumachen, die von 26. Juli bis 11. August dauern.

Luftaufnahme des Centre Pompidou in Paris
Reuters/Charles Platiau

Das erlaube einerseits, an dem fantastischen Event teilzunehmen, andererseits habe man dadurch mehr Zeit, die Wiedereröffnung besser vorzubereiten, hieß es in einer Pressemitteilung.

Die Arbeiten sollen pünktlich zum 50-jährigen Bestehen der Institution im Jahr 2027 beendet sein. Das Gebäude inmitten von Paris soll unter anderem von Asbest befreit und aktuellen Sicherheits-, Technik- und Energiestandards angepasst werden.

Das Centre Pompidou mit seinen bunten Außenröhren wurde von den Architekten Renzo Piano und Richard Rogers entworfen. Es umfasst unter anderem das Museum für moderne Kunst mit einer der größten Sammlungen weltweit, eine Bibliothek und das zeitgenössische Musikzentrum IRCAM.

Leute

Sängerin Adele (33) hat sich als besonders großer Fan von Celine Dion (53) offenbart: In ihrem Haus in Los Angeles bewahrt die Britin nach eigenen Worten einen eingerahmten Kaugummi der kanadischen Sängerin auf, den sie in einem Videointerview mit dem Magazin „Vogue“ zeigt. Es sei ein Geschenk von Entertainer James Corden gewesen und ihr „wertvollster Besitz“.

„Er weiß, was für ein großer Fan ich bin. Also hat er sie gebeten, einen Kaugummi in ein Stück Papier zu spucken, und ihn für mich eingerahmt“, erzählt die Sängerin.

Entstanden sei das beige Kaugummikunstwerk während einer Folge „Carpool Karaoke“, in der Dion zu Gast war. In der beliebten Rubrik seiner „Late Late Show with James Corden“ fährt der Moderator mit berühmten Gästen in einem Auto, stellt ihnen Fragen und singt mit ihnen. Auch Adele war in dem Format bereits zu Gast.

Prinz Harry statt Prinz William

Im Interview mit „Vogue“ verriet Adele zudem prominente Favoriten aus ihrer britischen Heimat: In der Kategorie „Dies oder das“ entschied sie sich für Blur anstatt Oasis, Prinz Harry anstelle von Prinz William und wählte die Spice Girls statt der Beatles.

Als sie sich zwischen den Oasis-Brüdern Noel und Liam Gallagher entscheiden sollte, antwortete die 33-Jährige: „Definitiv Liam. Ohne jede Frage.“

Vergangene Woche hatte Adele mit „Easy on Me“ ihr erstes neues Lied seit rund sechs Jahren veröffentlicht. Ihr neues Album „30“ soll am 19. November erscheinen.

Panorama

Heute geht das Riesenrad in Villach (Kärnten) in Betrieb. Das 50 Meter hohe Fahrgerät steht auf dem Nikolaiplatz und soll vor allem während der Wintermonate mehr Besucherinnen und Besucher in die Stadt bringen.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at