COV Inland

Die erste Ampelschaltung im August zeigt aufgrund neuer Beurteilungsgrundlagen, bei der für die Einschätzung des Gesamtrisikos auch Altersstruktur und Impfstatus der positiv Getesteten mitberücksichtigt worden sind, wieder alle Bundesländer – und somit auch Salzburg – im gelb-grünen-Bereich, der ein geringes Risiko ausweist.

Die deutliche Änderung der Risikobewertung gegenüber der Vorwoche ist auf diese Umstellung zurückzuführen, berichtete die CoV-Kommission heute. Vor einer Woche lagen neben dem auf Orange gesetzten Salzburg die Bundesländer Wien, Kärnten, Oberösterreich, Vorarlberg und Tirol in der gelben Zone für ein mittleres Risiko.

Belastung der Spitäler auf niedrigem Niveau

Nun stufte die Kommission aufgrund der neuen Kriterien und der epidemiologischen Entwicklung der vergangenen Tage folglich auch die Risikolage für ganz Österreich mit einem geringen Risiko ein. Jedoch stellte man nach der heutigen Sitzung auch fest, dass nun schon seit drei Wochen ein Anstieg des Fallgeschehens zu registrieren ist, die Belastung des Gesundheitssystems aber stabil auf niedrigem Niveau bleibt.

Demnach lag etwa die Covid-19-spezifische Belastung der Intensivstationen (Stichtag: 3. August) bei 1,7 Prozent bezogen auf alle gemeldeten Erwachsenen-Intensivbetten Österreichs. Jedoch gehen die Prognoserechnungen des Konsortiums von einem Anstieg der Auslastung auf ein Niveau von 2,7 Prozent am 18. August aus, das würde 55 Fällen entsprechen.

Jüngere verstärkt betroffen

In einer Aussendung wies die Kommission auf die Konzentration der Erkrankung auf jüngere Altersgruppen, die eine niedrigere Durchimpfungsrate aufweisen: „Aus diesem Grund stellt sich der Zusammenhang zwischen den gemessenen Inzidenzen und der daraus zu erwarteten Belastung für das Gesundheitssystem mittlerweile anders dar.“

Zudem ließe sich aus der internationalen Literatur sowie den Ergebnissen basierend auf österreichischen Falldaten die Wahrscheinlichkeit schwerer Verläufe bei positiv Getesteten mit vollständiger Impfung zuverlässig einschätzen.

Ebenso hieß es in den Empfehlungen, dass angesichts des zu erwarteten Fallgeschehens im Herbst die wichtigste Maßnahme das Erreichen einer möglichst hohen Durchimpfungsrate ist. Die von den Bundesländern durchgeführten Maßnahmen zur Steigerung der Durchimpfungsrate, wie z. B. Impfungen ohne Anmeldung, wurden ausdrücklich begrüßt und sollen weiter ausgebaut werden.

Noch fällt der Startschuss für die CoV-Auffrischungsstiche nicht, das zuständige Nationale Impfgremium will „zu gegebener Zeit“ einen dritten Stich empfehlen. Im Gesundheitsministerium laufen aber schon die konkreten Planungen.

Der „Booster Shot“ wird ab Mitte Oktober Thema sein, so das Ministerium zu ORF.at. Ob für alle oder nur für Risikogruppen, ist noch nicht gewiss. Eine größere Rolle soll jedenfalls die niedergelassene Ärzteschaft spielen.

Lesen Sie mehr …

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 37,5 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Salzburg (50,5) und Vorarlberg (50,1). Am niedrigsten ist der Wert im Burgenland (18,6) und in Niederösterreich (26,3).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 505 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 505 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen nannten die Bundesländer dem nationalen Krisenstab.

Landesweit starben laut Ministerien bisher 10.745 Personen an oder mit Covid-19. Derzeit befinden sich 132 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 36 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Bei den Bregenzer Festspielen gibt es den ersten bekannten Coronavirus-Fall. Eine Frau aus Deutschland, die am 30. Juli die Seeaufführung besucht hat, war infiziert. Sechs weitere Besucher wurden von der Gesundheitsbehörde kontaktiert, weil sie engen Kontakt zu der Frau hatten.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Ausland

Nach den tagelangen Protesten und Plünderungen in Teilen Südafrikas mit mindestens 337 Toten bildet Präsident Cyril Ramaphosa sein Kabinett um. Das bei der Welle der Gewalt in die Kritik geratene Staatssicherheitsministerium wird künftig direkt dem Präsidialamt zugeordnet.

Auch das Verteidigungsministerium wird neu besetzt. Zudem wird es künftig ein eigenes Wasserministerium geben. In einer TV-Rede heute gab Ramaphosa zudem mehrere Neubesetzungen bekannt, nachdem der durch Korruptionsvorwürfe belastete Gesundheitsminister Zweli Mkhize und auch der Finanzminister Tito Mboweni auf eigenen Wunsch zurücktraten.

Ramaphosa hatte nach den Unruhen betont, die Regierung sei auf die Zerstörung und Sabotageakte schlecht vorbereitet gewesen und kündigte die Einsetzung eines Expertengremiums an, das eine kritische Analyse der Vorgänge erstellen soll. Südafrikas Regierung hat nun 25.000 Soldaten und Soldatinnen mobilisiert, um die Lage in der betroffenen Küstenprovinz KwaZulu-Natal sowie dem Ballungsgebiet um die Städte Pretoria und Johannesburg (Gauteng-Provinz) zu stabilisieren.

Die Proteste richteten sich zuerst gegen die Inhaftierung des Ex-Präsidenten Jacob Zuma, der eine 15 Monate lange Haftstrafe wegen Missachtung der Justiz antreten musste. Ramaphosa sprach erneut von einer koordinierten Aktion zur Destabilisierung der Wirtschaft.

In Äthiopien setzen Truppen aus Tigray ihren Vormarsch fort. Sie hätten die UNESCO-Welterbestätte Lalibela erobert, die für ihre Felsenkirchen bekannt ist, sagten zwei Augenzeugen heute der Nachrichtenagentur Reuters. In Äthiopien haben die Kämpfe in Tigray im Norden des Landes auf die angrenzenden Regionen Amhara und Afar übergegriffen. Rund 250.000 Menschen sind deswegen geflüchtet.

Der Krieg zwischen der TPLF in Tigray und den Truppen der Zentralregierung brach im November aus. Ministerpräsident Abiy Ahmed hatte der TPLF vorgeworfen, einen bewaffneten Aufstand angezettelt zu haben. Zunächst konnten die Truppen der Zentralregierung die TPLF von der Macht in Tigray verdrängen. Doch dann wendete sich das Blatt: Ende Juni eroberte die TPLF die Regionalhauptstadt Mekelle zurück und hat seitdem weitere Geländegewinne erzielt.

Reuters konnte die Berichte über die Eroberung Lalibelas nicht unabhängig bestätigen. Die äthiopische Regierung und die Armee waren für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Der britische Premier Boris Johnson ist nach einem Kommentar über die Schließung vieler Kohleminen durch Ex-Premierministerin Margaret Thatcher in die Kritik geraten. Bei einem Besuch einer Offshore-Windfarm in Schottland hatte Johnson heute behauptet, Thatcher habe Großbritannien durch die Schließungen der Minen „einen frühen Start“ in Richtung Energiewende gegeben und den britischen Kohleausstieg beschleunigt.

Sowohl die Schottische Nationalpartei (SNP) als auch die oppositionelle Labour-Partei reagierten schockiert. Die rigide Austeritätspolitik Margaret Thatchers, zu der auch die Schließung der Minen gehörte, hatte viele Briten und Britinnen in Armut und Verzweiflung getrieben. Der Bergarbeiterstreik Mitte der 80er Jahre war ein heftiger und langer Arbeiterkampf mit Toten und Verletzten, der tiefe Narben in vielen Familien hinterlassen hat.

Die Labour-Abgeordnete Lisa Nandy bezeichnete Johnsons Kommentare als „beschämend“ und forderte eine Entschuldigung. Es sei wichtig, dass die „grüne Wende“ auch eine „faire Wende“ sei, die die Menschen nicht ohne Jobs zurücklasse, wie es unter Thatcher geschehen sei.

hThatcher – auch als „Eiserne Lady“ bekannt – regierte Großbritannien von 1979 bis 1990 als erste Premierministerin der britischen Geschichte.

COV Ausland

Die italienische Regierung hat heute eine weitere Verschärfung der Anti-Coronavirus-Maßnahmen beschlossen. So wird ab dem 1. September ein Impfnachweis, ein 48 Stunden lang gültiger negativer Coronavirus-Test oder ein Genesungsnachweis notwendig sein, um an Bord von Flugzeugen, Hochgeschwindigkeitszügen, Fernbussen und Fähren zu gehen, teilte die Regierung mit.

Ein „Grüner Pass“ wird auch von Lehrerpersonal und Universitätsstudenten verlangt. Wer in der Schule den „Grünen Pass“ nicht vorweist, wird vom Dienst suspendiert, beschloss die Regierung, die ab September Präsenzunterricht garantieren will. Die Plätze an Bord von öffentlichen Verkehrsmitteln sollen aufgestockt werden. Schnelltests sollen für Kinder zwischen zwölf und 18 Jahren maximal acht Euro kosten, für Erwachsene werden sie 15 Euro kosten.

Ab morgen ist in Italien unter anderem für Restaurantbesuche im Innenbereich, in Museen, Fitnessstudios und Schwimmbädern ein Impfnachweis, ein 48 Stunden lang gültiger negativer Coronavirus-Test oder ein Genesungsnachweis notwendig. Die erweiterte Nutzung des „Grünen Passes“ sei kein willkürlicher Akt, sondern eine Bedingung für Öffnungen, begründete Premier Mario Draghi den Beschluss.

Die US-Regierung hat noch nicht entschieden, ob künftig von fast allen einreisenden Ausländern der Nachweis einer vollständigen Coronavirus-Impfung verlangt werden soll. „Die Vereinigten Staaten werden die aktuellen Einreisebeschränkungen beibehalten“, sagte der CoV-Koordinator des Weißen Hauses, Jeffrey Zients, heute.

Die Gespräche, wie die Regierung künftig wieder „einheitlich und sicher“ Einreisen ermöglichen könne, liefen noch. Dafür „könnte“ der Nachweis der Impfung zur Voraussetzung werden, „aber das ist zum jetzigen Punkt nicht entschieden“, sagte Zients.

Kein Zeitplan

Die US-Regierung hat bisher keinen Zeitplan für eine Aufhebung der weitgehenden Reisesperre für Menschen aus Europa und einigen anderen Staaten angekündigt. Zients betonte, angesichts der hochansteckenden Delta-Variante sei dies aktuell kein Thema. Bei den Gesprächen für das neue System gehe es darum, jetzt Vorschriften zu entwickeln, damit die US-Regierung bereit sei, „wenn die richtige Zeit gekommen ist, um zu prüfen, Reisen wieder zu ermöglichen“, sagte Zients.

US-Medien hatten zuletzt berichtet, die Regierung wolle ein System einführen, wonach alle ankommenden Ausländer künftig eine vollständige Coronavirus-Impfung nachweisen müssten.

Inland

In der Causa um den ehemaligen grünen Gemeinderat Christoph Chorherr soll die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zehn Anklagen beantragt haben – das berichtet die Tageszeitung „Die Presse“. Bestätigen wollte das in der Justiz heute niemand.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Österreich und Deutschland halten auch nach einem ins Wasser gefallenen gemeinsamen Abschiebeflug an Rückführungen nach Afghanistan fest. Das verlautete aus den Innenministerien beider Länder heute gegenüber der APA.

„Vonseiten Österreichs ist kein Abschiebestopp nach Afghanistan geplant“, teilte ein Sprecher des Wiener Innenministeriums mit. Aus Berlin hieß es, der am Dienstag kurzfristig abgesagte Flug werde „zeitnah“ nachgeholt. Der Flug aus München sei wegen der Gewalteskalation in Kabul abgesagt worden.

Dem Vernehmen nach sollte der Flieger in Wien landen und dort zwei abzuschiebende Afghanen aufnehmen. „Die für die Charteroperation mit Deutschland vorgesehenen Personen befinden sich weiter in Schubhaft“, so das Innenministerium.

Keine Landegenehmigung für Afghanistan

Die Teilnahme am Flug sei abgesagt worden „aufgrund der Mitteilung des deutschen Innenministeriums, dass Afghanistan derzeit bei Charteroperationen keine bilateralen Kooperationen akzeptiere und deshalb keine Landegenehmigung erteile“. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat ihre Abschiebeflüge schon vor längerer Zeit ausgesetzt. Ob Österreich nun in Eigenregie abschieben wird, war unklar.

Dass die Nichtteilnahme am Flug etwas mit der einstweiligen Verfügung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu tun hat, der der Abschiebung eines Afghanen durch Österreich am Montag den Riegel vorgeschoben hat, bestritt das Ministerium. Die EGMR-Entscheidung beziehe sich „auf einen konkreten Einzelfall“ und habe auch nur in diesem Bindungswirkung.

Rückkehrentscheidungen bei Straffälligen „oberste Priorität“

Bezüglich zukünftiger Rückführungen gebe es seitens des Innenministeriums und des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) „eine laufende Beobachtung der aktuellen Situation sowie eine Anpassung der Planung an etwaige Entwicklungen“. Für das BFA habe die Durchsetzung von Rückkehrentscheidungen bei Straffälligen „oberste Priorität“, so das Ministerium weiter. Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums wollte die Informationen aus Wien nicht bestätigen.

Nehammer betont Kooperation

Das österreichische Innenministerium wies in der Sache zudem SPÖ-Kritik zurück, wonach es auf EU-Ebene zu wenig Kooperation in Sachen Migration gebe. Genau das Gegenteil sei der Fall: Nehammer sei seit Wochen in engem Kontakt mit Amtskollegen der EU-Staaten, um eine gemeinsame Herangehensweise zu Afghanistan zu finden, und habe heute mit fünf weiteren Kollegen Kontakt mit der EU-Kommission aufgenommen.

Gemeinsam mit den Innenministern Deutschlands, Dänemarks, Belgiens, der Niederlande und Griechenlands forderte man, dass Rückführungen nach Afghanistan aufrechtbleiben, um in erster Linie straffällig gewordene Afghanen aus der EU zu bringen. Die Kommission solle diesbezüglich einen intensiven Dialog mit der Regierung in Afghanistan führen.

Gleichzeitig solle es Hilfeleistungen bei der Betreuung von Flüchtlingen in den Nachbarländern Afghanistans geben und auch Afghanistan im Kampf gegen irreguläre Migration unterstützt werden.

EU

Der Regierungschef des EU-Vorsitzlandes Slowenien, Janez Jansa, sieht keinen Vorrang des EU-Rechts vor den nationalen Rechtsordnungen. „Das EU-Recht steht über den nationalen Gesetzen, hat aber keinen Vorrang vor den Verfassungen der Mitgliedsstaaten“, sagte Jansa nach Angaben der slowenischen Nachrichtenagentur STA in einem Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Die nationalkonservative Regierung in Warschau lässt diese Frage derzeit vom Höchstgericht prüfen.

„Keine EU-Institution hat das Recht, irgendeinem Mitgliedsstaat etwas aufzuzwingen, was im Widerspruch mit ihrem Verfassungsrecht steht“, sagte Jansa. Er schien sich damit gegen ein wesentliches Prinzip der europäischen Rechtsordnung zu stellen, nämlich dass das Europarecht über jenem der Mitgliedsstaaten steht.

Kritik an EuGH

Nur so kann nämlich sichergestellt werden, dass sich alle 27 Mitgliedsstaaten in gleicher Weise an die gemeinsam vereinbarten Normen halten. Seine Aussage kann zugleich als Einladung an die Mitgliedsstaaten interpretiert werden, im Konfliktfall mit Brüssel ganz einfach ihre eigene Verfassung zu ändern, um damit nachträglich den EU-Partnern ihren Willen aufzuzwingen.

Das Prinzip des Vorrangs des EU-Rechts steht schon seit Längerem unter Beschuss, insbesondere, was die Rolle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) betrifft. Ihm wird – auch von österreichischen Politikern bzw. Politikerinnen – vorgeworfen, die Bestimmungen des Europarechts eigenwillig auszulegen und ohne demokratische Legitimation zu sein. Unter anderem war die Rolle des EuGH ein wesentlicher Punkt beim Brexit, aber auch beim Scheitern der EU-Schweiz-Verhandlungen.

Jansa blickt auf Vergangenheit

Mit Blick auf den schwelenden Rechtsstaatskonflikt zwischen Brüssel einerseits und Staaten wie Ungarn und Polen andererseits pochte Jansa auf „Verständnis“ für die besonderen historischen Umstände und Ausgangspositionen der einzelnen Mitgliedsstaaten, „auch im Bereich der Gerichtsbarkeit“. Jansa spielte damit auf die bekannte Argumentation der nationalkonservativen Regierungen an, die ihre Säuberungsaktionen im Justizbereich mit angeblicher Unterwanderung durch postkommunistische Kader zu rechtfertigen versuchen.

Jansa selbst hat Staatsanwälten und Richtern im eigenen Land wiederholt politische Motive unterstellt. Weil es in Slowenien keine „Lustration“ (Entfernung von politisch belasteten Beamten, Anm.) gegeben habe, seien „alle Richter geblieben, die im früheren Regime Recht sprachen und dabei eklatant die Menschenrechte verletzten“, sagte er im PAP-Interview.

In Slowenien sei so eine Zweiklassengesellschaft entstanden, in der die früheren Eliten ihre Privilegien behalten konnten, „und die Gerichtsbarkeit hat dabei leider eine wichtige Rolle gespielt“, so Jansa.

Die EU hat die Konfliktparteien in Afghanistan zu einer sofortigen und umfassenden Waffenruhe aufgefordert. Die jüngste Eskalation der Gewalt durch die verstärkten Angriffe der Taliban verursache enormes Leid für die afghanische Bevölkerung und erhöhe die Zahl der Binnenflüchtlinge, kritisierten der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Kommissar Janez Lenarcic heute in einer gemeinsamen Erklärung.

Die militärische Offensive der Taliban stehe in direktem Widerspruch zu ihrem Bekenntnis zu einer Verhandlungslösung des Konflikts und zum Doha-Friedensprozess. Zudem drohten die EU-Vertreter den Verantwortlichen für das willkürliche Töten von Zivilisten, das öffentliche Auspeitschen von Frauen oder die Zerstörung von Infrastruktur internationale Verfolgung an.

Einige dieser Taten könnten Kriegsverbrechen darstellen und müssten aufgeklärt werden, erklärten Borrell und Lenarcic. Die verantwortlichen Befehlshaber oder Taliban-Kämpfer müssten zur Rechenschaft gezogen werden. In Afghanistan hat sich die Sicherheitslage zuletzt deutlich verschlechtert. Als ein Grund gilt das im April beschlossene Ende des internationalen Militäreinsatzes in dem Land.

Sport

Wieder einmal hat Jakob Schubert seine Nervenstärke bewiesen und auf den letzten Drücker eine Medaille erobert. Der 30-jährige Tiroler sicherte sich mit dem Sieg im Vorstiegsbewerb der Kletterer Bronze (35 Punkte) in der Kombination. Gold ging sensationell an den 18-jährigen Spanier Alberto Gines Lopez (28). Silber holte sich der US-Amerikaner Nathaniel Coleman (30).

Mehr dazu in sport.ORF.at/tokyo2020

Ivona Dadic hat den Siebenkampf bei den Olympischen Spielen in Tokio auf Rang acht beendet. Die Oberösterreicherin konnte sich im abschließenden 800-m-Lauf nicht mehr verbessern und schaffte 6.403 Punkte. Verena Mayr belegte mit 6.310 Zählern Platz elf. Gold ging wie 2016 in Rio de Janeiro an die Belgierin Nafissatou Thiam (6.791) vor den Niederländerinnen Anouk Vetter (6.689) und Emma Oosterwegel (6.590).

Mehr dazu in sport.ORF.at/tokyo2020

Superstar Valentino Rossi hat heute in Österreich seinen Rücktritt per Saisonende erklärt. Der 42-jährige Italiener, der in seiner 26. WM-Saison steht, ist neunfacher Weltmeister, hat klassenübergreifend bisher 423 Grand-Prix-Rennen bestritten und 115 davon gewonnen. Zuletzt lief es aber nicht mehr beim „Altmeister“ mit der berühmten Startnummer 46, Rossi liegt aktuell nur auf WM-Rang 19.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Der US-Nachrichtensender CNN hat drei Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen entlassen, weil sie ohne Coronavirus-Impfung im Büro erschienen sind. Sie hätten somit gegen die Unternehmensrichtlinien verstoßen. Das berichteten mehrere US-Medien heute unter Berufung auf ein internes Memo an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

CNN verfolge eine „Null-Toleranz-Politik“ für ungeimpfte Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen im Büro, berichtete der CNN-Reporter Oliver Darcy auf Twitter. In dem Memo wird explizit auf drei Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter eingegangen, die sich offenbar nicht gegen das Virus geimpft hatten, aber trotzdem in das Büro kamen.

Unklar ist, in welchem Bereich die Angestellten arbeiteten. Gegenüber der „New York Times“ lehnte CNN einen Kommentar ab, hieß es.

Der Sender ist eine von mehreren Nachrichtenorganisationen, darunter die „Washington Post“, die „New York Times“, Politico und Insider, die von ihren Angestellten verlangen, dass sie sich gegen Covid-19 impfen lassen, wenn sie angestellt werden oder persönlich zur Arbeit zurückkehren wollen.

Der Mineralwasserabfüller Waldquelle mit Sitz in Kobersdorf (Burgenland) wird ab dem kommenden Jahr auch für den US-Konzern PepsiCo Getränke in Österreich abfüllen. Dadurch sollen auch neue Jobs im Mittelburgenland entstehen.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

China hat wegen einer hohen Stromnachfrage die Inbetriebnahme mehrerer eigentlich schon stillgelegter Kohleminen erlaubt. Die Planungsbehörde gab gestern grünes Licht für die Wiederöffnung von 15 Minen, befristet auf ein Jahr. In der vergangenen Woche hatten Behörden bereits die neuerliche Inbetriebnahme von 38 stillgelegten Kohleminen in der Inneren Mongolei angekündigt.

Auch die 15 weiteren Minen, die wieder Kohle liefern sollen, liegen vor allem in der Inneren Mongolei im Norden der Volksrepublik und in der Provinz Xinjiang im Nordwesten. Ende des vergangenen Jahres hatte China wegen der Kohleknappheit Strom rationieren müssen. Trotz winterlicher Temperaturen gab es Stromausfälle, von denen Dutzende Millionen Bürgerinnen und Bürger betroffen waren.

China ist der größte Produzent von Treibhausgasen. Peking hat angekündigt, bis 2060 klimaneutral zu werden. Mitte Juli war ein Emissionshandelssystem für zunächst 2162 Energieunternehmen gestartet, die zusammen für rund 30 Prozent der Gesamtemissionen des Landes stehen. Emissionshandelssysteme basieren darauf, dass der Ausstoß von Treibhausgasen ein Preisschild bekommt und damit ein marktwirtschaftlicher Anreiz zur Verringerung der Emissionen geschaffen wird.

Belgien hat in den USA sieben Verfahren in Verbindung mit dem „Cum-Ex“-Steuerskandal eingeleitet. Das bestätigte eine Sprecherin des öffentlichen Dienstes für Finanzen heute der dpa. Laut einem Bericht der Tageszeitung „De Tijd“ fordert die Behörde mindestens 45 Millionen Euro zurück. Die rechtlichen Schritte gegen Fonds in New York wurden bereits Ende Juli eingeleitet.

Es sei das erste Mal, dass belgische Behörden Verdächtige im „Cum-Ex“-Skandal belangen. In anderen Ländern haben Behörden längst damit begonnen, die hinterzogenen Gelder zurückzufordern.

„De Tijd“ schrieb, bei den Verdächtigen handle es sich um sieben US-Pensionsfonds und die amerikanische Börsenfirma FGC Securities. Ihnen werde vorgeworfen, sich Steuern in Belgien erstattet haben zu lassen, die sie nicht bezahlt hatten. „De Tijd“ war mit anderen Medien an der Enthüllung solcher „Cum-Ex“-Aktiendeals 2018 beteiligt.

Jahrelang Steuergelder hinterzogen

Investoren, Banken und Aktienhändler hatten über Jahre Steuergelder in Belgien, Deutschland und anderen europäischen Ländern hinterzogen. Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Dividendenanspruch wurden um den Stichtag für die Ausschüttung hin- und hergeschoben. Dadurch wurde Verwirrung gestiftet und die Beteiligten konnten sich Kapitalertragssteuer erstatten lassen, die sie nie gezahlt hatten.

Insgesamt wurden so laut „De Tijd“ rund 55,2 Milliarden Euro aus Staatskassen gestohlen. Deutschland war mit einem Schaden von mindestens 31,8 Milliarden Euro am stärksten betroffen, Belgien mit mindestens 201 Millionen Euro im Zeitraum von 2012 bis 2015.

IT

Apple will den Schutz von Kindern und Jugendlichen auf seinen Geräten mit neuen Funktionen verbessern. Unter anderem wird es künftig die Möglichkeit geben, dass Eltern eine Warnmeldung erhalten, wenn ihr Kind in Apples Chatdienst iMessage Nacktfotos erhält oder verschickt. Die Nacktheit in den Bildern wird dabei von Software auf dem Gerät erkannt, wie Apple heute erläuterte. Der Konzern erfährt nichts davon.

Eine weitere Neuerung, die im Herbst zunächst nur für US-Nutzer und US-Nutzerinnen eingeführt wird, soll helfen, kinderpornografisches Material im Besitz der Nutzer und Nutzerinnen zu identifizieren. Dabei werden Fotos auf den Geräten von Nutzern und Nutzerinnen vor dem Hochladen in Apples Onlinespeicherdienst iCloud mit einer Datenbank bereits bekannter kinderpornografischer Bilder abgeglichen.

Für den Abgleich soll auf die Geräte eine Datei mit „Hashes“ solcher Fotos geladen werden – eine Art digitaler Fingerabdruck des Bildes. Darüber lässt sich ein ähnliches Foto erkennen, es kann aus dem „Hash“ aber nicht wiederhergestellt werden.

Direkter Draht zu Behörden

Bei einer Übereinstimmung wird ein verdächtiges Bild mit einem Zertifikat versehen, dank dem Apple es nach dem Hochladen zur iCloud ausnahmsweise öffnen und einer Prüfung unterziehen kann. Wird dabei tatsächlich kinderpornografisches Material entdeckt, meldet Apple das der amerikanischen Nichtregierungsorganisation NCMEC (National Center for Missing & Exploited Children), die wiederum Behörden einschalten kann.

Während die Funktion nur für Apple-Kunden bzw. -Kundinnen mit US-Accounts aktiviert wird, ist die Datei mit den „Hashes“ fester Teil des Betriebssystems und wird auf alle iPhones geladen, auf denen diese Version der Software installiert wird. Vor einer internationalen Einführung der Funktion müssen erst noch rechtliche Voraussetzungen geklärt werden.

Chronik

In einem Boot vor der Küste El Salvadors ist Kokain im Wert von 34,2 Millionen US-Dollar (rund 29 Mio. Euro) entdeckt worden. Die Marine fing das Motorboot rund 490 Seemeilen (gut 900 Kilometer) vor dem Pazifikhafen Acajutla ab, wie die Regierung des mittelamerikanischen Landes heute mitteilte.

An Bord waren etwa 1.370 Kilogramm Kokain, verteilt auf 70 Säcke, sowie sechs Personen: drei Mexikaner, zwei Ecuadorianer und ein Kolumbianer. Sie wurden festgenommen. Drogenkartelle schmuggeln auf verschiedenen Transportwegen erhebliche Mengen Kokain aus Südamerika durch Mittelamerika in die USA. Immer wieder gelingt Sicherheitskräften ein großer Fund.

Das Hochwasser nach den intensiven Regenfällen am 17. und 18. Juli in Salzburg hat im Bundesland einen Schaden von rund 30,6 Millionen Euro angerichtet. Die Summe umfasst aber nur Wohngebäude, Firmen und ländliche Flächen, die vom Katastrophenfonds abgedeckt sind. Die Gesamtschadensbilanz fällt noch deutlich höher aus.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Der ÖAMTC hat aufgerüstet. Die E-Bike-Flotte des Autofahrerclubs ist um zwei neue Lastenräder ergänzt worden. Ein ÖAMTC-Mitarbeiter, der mit einem Fahrrad zum Einsatz kommt, ist noch kein alltäglicher Anblick und sorgt durchaus noch für Überraschungen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

In Hochfilzen (Tirol) ist es heute zu Mittag zu einem schweren Forstunfall gekommen. Ein 26-jähriger Mann wurde von Erdreich und einer Baumwurzel begraben. Er musste von seinem Vater ausgegraben und reanimiert werden. Der junge Mann befinde sich in kritischem Zustand.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Gesundheit

Der hohe Schutz durch den Impfstoff von Moderna bleibt nach Herstellerangaben mindestens sechs Monate lang erhalten. Nach klinischen Studien mit Tausenden Menschen sei das Vakzin sechs Monate nach der zweiten Dosis zu 93 Prozent wirksam, erklärte Moderna anlässlich der Veröffentlichung seiner Quartalszahlen heute.

Verschiedene Studien zur Wirksamkeit von Auffrischungsdosen zeigten zudem „robuste“ Immunantworten gegen Varianten des Coronavirus.

Auffrischung wird getestet

Das Unternehmen testet derzeit, wie sich auf verschiedenen Wegen der Immunschutz gegen die Varianten durch Auffrischungsdosen erhöhen lässt: Getestet wird eine dritte Dosis des ursprünglichen mRNA-Impfstoffs, eine neue Formel auf der Grundlage der erstmals in Südafrika entdeckten Beta-Variante, und eine Dosis, die zu gleichen Teilen aus dem ursprünglichen Impfstoff und der neuen Formel besteht.

Alle drei Kandidaten lösten „eine robuste Antikörperproduktion“ gegen die Delta-Variante sowie die Gamma- und Beta-Varianten aus, erklärte das Unternehmen.

Umwelt & Klima

Der Juli 2021 ist der zweitwärmste in Europa gewesen. Die Temperaturen seien über weiten Teilen Nord-, Ost- und Südosteuropas bedeutend wärmer als der Durchschnitt gewesen, teilte der europäische Klimawandeldienst Copernicus (C3S) heute in London mit.

Zwischen dem Baltikum und dem östlichen Mittelmeer-Raum habe es Hitzewellen gegeben, besonders zum Monatsende hin seien die Hitzebedingungen im Südosten des Kontinents schwierig gewesen. In Österreich zählte er zu den 15 wärmsten Julis der Messgeschichte. Der Monat stellt global betrachtet gewöhnlich den wärmsten des Jahres, auch wenn der August manchmal noch höhere Temperaturen aufweisen kann.

Wärmer war es in einem europäischen Juli zuvor lediglich im Jahr 2010 gewesen, als unter anderem über dem Westen Russlands eine heftige Hitzewelle geherrscht hatte. Diesmal wurde der Rekord der täglichen Maximaltemperatur in Nordirland gebrochen. Auch im Osten Islands und Grönlands hätten die Temperaturen weit über dem Durchschnitt gelegen.

Im Gegensatz dazu sei der Monat unter anderem in einem Streifen zwischen Portugal und Deutschland etwas kühler als der Durchschnitt der Vergleichsjahre 1991 bis 2020 gewesen.

Science

Koffein wirkt nicht nur bei Menschen. Hummeln merken sich durch Koffein den Duft von Pflanzen besser, wie britische Forscherinnen und Forscher herausfanden. Mit koffeinhaltiger Zuckerlösung trainierten sie die Tiere, nur eine Pflanzenart anzufliegen – in der Landwirtschaft könnte das für eine gezielte Bestäubung interessant sein.

Mehr dazu in science.ORF.at

Kultur

Der für die Vergabe der Golden-Globe-Trophäen zuständige Verband hat sich für Reformen in den eigenen Reihen ausgesprochen. Wie der Verband der Auslandspresse in Hollywood (HFPA/Hollywood Foreign Press Association) heute mitteilte, stimmten die 85 Mitglieder mehrheitlich neuen Satzungen zu.

„Vor drei Monaten haben wir versprochen, Änderungen vorzunehmen“, sagte der HFPA-Vorsitzende Ali Sar in einer Mitteilung. Mit dieser Abstimmung habe die Organisation nun einen wichtigen Schritt für Neuerungen getan. Die Organisation verspricht mehr Diversität und Transparenz.

Annahme von Werbegeschenken verboten

Demnach will der kleine Verband in diesem Jahr mindestens 20 neue Mitglieder aufnehmen, vorrangig Afroamerikaner und Afroamerikanerinnen, und innerhalb von 18 Monaten die Zahl der Mitglieder verdoppeln.

Auch soll es für die ausländischen Journalisten und Journalistinnen neue Richtlinien geben, etwa in Bezug auf Einladungen zu Filmevents. Die Annahme von Werbegeschenken ist künftig verboten. Mitglieder müssen Kurse für Diversität und Inklusion absolvieren. Noch in diesem Monat soll ein neuer Vorstand gewählt werden.

Kritik wegen fehlender Diversität

Die Golden Globes waren in diesem Jahr am 28. Februar verliehen worden. Über die Auszeichnungen der HFPA in 25 Film- und Fernsehkategorien entscheidet traditionell eine kleine Gruppe ausländischer Reporter und Reporterinnen, die seit Langem in Hollywood arbeiten.

Im Vorfeld der Globe-Verleihung hatte es heftige Kritik gegeben, etwa wegen fehlender Diversität und intransparenter Mitgliedschaftskriterien. Nach einem Bericht der „Los Angeles Times“ gehören dem Verband keine schwarzen Reporter bzw. Reporterinnen an.

Die seit Jahrzehnten bei einem Galadinner in Beverly Hills verliehenen Golden Globes werden für Kino und Fernsehen vergeben. Sie gelten in der amerikanischen Unterhaltungsindustrie nach den Oscars (Film) und Emmys (TV) als jeweils zweitbedeutendste Auszeichnung.

Die Hör- und Seebühne am Floß des Funkhausteiches in Graz ist seit über 30 Jahren Treffpunkt für Literaturinteressierte und Musikfans. Auch heuer lesen wieder hochkarätige Autorinnen und Autoren aus ihren Werken, begleitet von Musik.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Die Rolling Stones müssen bei der ab Ende September geplanten Fortsetzung ihrer USA-Tournee voraussichtlich auf ihren Schlagzeuger Charlie Watts verzichten. Der 80-Jährige habe eine medizinische Behandlung hinter sich, weshalb es „unwahrscheinlich“ sei, dass er für diese Konzerte zur Verfügung stehe, teilte ein Sprecher des Musikers heute mit.

Der Sprecher betonte zugleich, dass die medizinische Behandlung „komplett erfolgreich“ verlaufen sei. Doch seien die Ärzte in dieser Woche zu dem Schluss gelangt, dass Watts „jetzt angemessene Ruhe und Genesung braucht“. Zur Art der Behandlung machte der Sprecher keine Angaben. Watts war im Jahr 2004 erfolgreich wegen Kehlkopfkrebs behandelt worden.

„Sehr enttäuschend“

Der Sprecher nannte es „sehr enttäuschend“, dass Watts wohl nicht an der Tournee teilnehmen könne. Stones-Frontmann Mick Jagger schrieb auf Twitter, die Band freue sich darauf, Watts wieder in ihren Reihen begrüßen zu können, „sobald er vollständig genesen ist“. Nach Jaggers Angaben soll Watts während der „USA No Filter“-Tournee durch den Schlagzeuger Steve Jordan ersetzt werden.

Die legendäre Rockband hatte ihre USA-Tournee 2019 begonnen. Die für 2020 geplante Fortsetzung der „USA No Filter“-Tournee wurde dann wegen der CoV-Pandemie verschoben. Nun soll die Konzertreihe am 26. September in St. Louis im Bundesstaat Missouri fortgesetzt werden. Weitere Stones-Auftritte sind unter anderem in Pittsburgh, Nashville, Minneapolis und Dallas geplant.