COV Inland

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 4.669 neu registrierte Coronavirus-Fälle (Stand: heute, 9.30 Uhr) innerhalb der letzten 24 Stunden vermeldet.

Die Zahl der Toten stieg laut Ministerien auf nunmehr 3.018. Mehr als 4.279 Covid-19-Erkrankte mussten im Spital behandelt werden, darunter 688 auf Intensivstationen. 275.661 Menschen waren aktiv infiziert.

7-Tage-Inzidenz bei 383

Aussagekräftiger ist allerdings die Anzahl der positiv diagnostizierten Fälle über die vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner (7-Tage-Inzidenz), diese liegt laut AGES bei 383 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Im AGES-Dashboard werden neue Fälle nicht mehr dem Einmeldezeitpunkt zugewiesen, sondern dem Termin der Labordiagnose, der schon Tage zuvor stattgefunden haben kann. Das macht die Kurve des Epidemieverlaufs genauer, verändert aber die bisher gern als Kennwert verwendete Zahl der neu gemeldeten Infektionen, die aber vom Innen- und Gesundheitsministerium weiterhin kommuniziert wird.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in https://orf.at/corona

Fast 3.000 Organmandate und Anzeigen – das ist die heute veröffentlichte Bilanz des Innenministeriums für den zweiten Lockdown. Der Löwenanteil entfiel dabei mit 2.208 auf Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz, in 675 Fälle beließ man es bei Organmandaten. Mit den 39 Organmandaten wegen des Epidemiegesetzes von 1950 kommt man auf 2.922 Beanstandungen durch die Exekutive, wobei die Zahlen von Vorarlberg für gestern ausständig waren.

Gestern hatte die Polizei in Sachen Coronavirus ausreichend zu tun, es gab 222 Anzeigen sowie 67 bzw. drei Organmandate. Drei Amtshandlungen betrafen dabei Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Regierung: In Neusiedl am See fand eine Kundgebung zum Thema „Die Gefährdung der Grund- und Freiheitsrechte durch den Lockdown und Corona Gesetze“ statt. Die Teilnehmer trugen laut Innenministerium keinen Mund-Nasen-Schutz (MNS) und wurden angezeigt.

Ebenfalls gestern fand in Wien-Hietzing ein Flashmob zum Thema „Anti-Corona Maßnahmen“ statt. Von den rund 20 Personen kassierten neun Anzeigen wegen Nichtbeachtung der MNS-Pflicht. Am selben Tag trafen einander 50 Personen in Wolfsberg zu einer unangemeldeten „Demo gegen Corona“. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen gaben an, dass es sich lediglich um einen gemeinsamen Spaziergang handeln würde, und gingen nach Eintreffen der Polizei auseinander, weshalb diese keinen weiteren Einschreitungsgrund sah.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat gestern das Engagement der Länder und Gemeinden für die im Dezember geplanten Antigen-Massentests gelobt. „Dass sich alle Bundesländer beteiligen und bereits Termine vorgezogen und fixiert haben, ist sehr erfreulich“, sagte der Kanzler, der sich überzeugt zeigte, dass mit den Massentests das Infektionsgeschehen bis zur Impfung unter Kontrolle gebracht werden könne.

Kurz dankte den Vertretern der Länder und Gemeinden sowie den verschiedenen ehrenamtlichen Organisationen wie beispielsweise der Freiwilligen Feuerwehr und den Rettungsorganisationen, die bei den Testungen mithelfen werden.

Innerhalb weniger Tage hätten die Länder und Gemeinden mit dem Bundesheer und den Gesundheitsbehörden alle Vorkehrungen getroffen, damit ab kommender Woche mit den ersten Massentests begonnen werden könne, so der Kanzler. Den Anfang macht die Bundeshauptstadt Wien am 2. Dezember.

Kurz verweist auf Südtirol und die Slowakei

Aus den Rückmeldungen der Länder und Gemeinden vernehme er, „dass sich viele an den Tests beteiligen werden“, so Kurz. Das hätten auch die Testungen in Südtirol gezeigt. Dort sei es mit dem Massentest und der starken Beteiligung der Bevölkerung gelungen, den entscheidenden Reproduktionsfaktor ’R’ von 1,4 Richtung 0,5 runterzudrücken. Ähnlich in der Slowakei.

Kurz rief abermals zu einer hohen Beteiligung auf. Denn je höher diese sei, desto eher könne es gelingen, asymptomatische Coronavirus-Infizierte zu identifizieren und Infektionsketten zu durchbrechen. Auch die gestern präsentierte Dunkelzifferstudie habe gezeigt, „wie wichtig diese Testungen sind und dass das Testen breiter Bevölkerungsgruppen notwendig ist“, argumentierte Kurz.

Kärnten will Geld vom Bund

In Kärnten rechnet man damit, dass sich letztlich bis zu 50 Prozent der Kärntnerinnen und Kärntner testen lassen werden. Das verursacht allerdings hohe Kosten, die die Landespolitik nun vom Bund zurückhaben will.

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ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann hat angekündigt, ab. 7. Dezember wieder Präsenzunterricht anbieten zu wollen. Wie dieser organisiert sein soll, ließ Faßmann offen. Die Gemeinden sollen aber bereits Überlegungen anstellen, welche Räume sie zusätzlich zur Verfügung stellen könnten.

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Seit der Maskenpflicht klagen viele Brillenträger und -trägerinnen über das gleiche Problem: beschlagene Gläser, die die Sicht rauben. In der kalten Jahreszeit tritt das noch häufiger auf als ohnehin schon. Was Brillenträgerinnen und -träger gegen mangelnden Durchblick tun können.

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Ausland

Das äthiopische Militär hat dem Regionalpräsidenten von Tigray zufolge seine Offensive auf die Regionalhauptstadt Mek’ele begonnen. Die Stadt stünde unter schwerem Beschuss, schrieb Debretsion Gebremichael von der in Tigray regierenden Volksbefreiungsfront TPLF heute in einem SMS an die Nachrichtenagentur Reuters.

Eine Sprecherin von Ministerpräsident Abiy Achmed erklärte, zivile Ziele in Mek’ele würden nicht bombardiert. Die Sicherheit von Äthiopiern und Athiopierinnen in Mek’ele und der Region Tigray hätten Vorrang.

Am Donnerstag hatte Abiy die „finale Phase“ der seit 4. November dauernden Offensive gegen Tigray angekündigt. Ein der TPLF am Sonntag vergangener Woche gestelltes 72-stündiges Ultimatum zur Kapitulation ist bereits abgelaufen. Debretsion warf zudem dem benachbarten Eritrea vor, Flüchtlingslager in Tigray nach aus Eritrea Geflohenen zu durchsuchen.

Eine unabhängige Überprüfung der Angaben beider Seiten ist nicht möglich, da die Telefon- und Internetverbindungen in Tigray unterbrochen sind und der Zugang in die im Norden gelegene Region strikt überwacht wird.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat den USA und Israel vorgeworfen, hinter der Ermordung des Kernphysikers Mohsen Fachrisadeh zu stehen. „Erneut sorgten der Imperialismus und sein zionistischer Söldner für ein Blutvergießen und den Tod eines iranischen Wissenschaftlers“, sagte Rouhani heute im Staatsfernsehen. Der „Terroranschlag“ zeige nur die Angst der Feinde Teherans vor dem technologischen Fortschritt der Islamischen Republik. Der Mord werde das Land jedoch nicht davon abhalten, den Weg Fachrisadehs noch konsequenter fortzusetzen, sagte der Präsident.

Fachrisadeh war gestern in Absard, einem östlichen Vorort der Hauptstadt Teheran, in seinem Auto angeschossen und so schwer verletzt worden, dass er kurz darauf in einem Krankenhaus starb. Das Verteidigungsministerium in Teheran sprach von einem „Märtyrertod“. Der Kernphysiker war Mitglied der Revolutionsgarden und Experte für die Herstellung von Raketen. Zuletzt leitete er die Forschungsabteilung im Verteidigungsministerium.

Die „New York Times“ berichtete, ein US-Vertreter und zwei Geheimdienstmitarbeiter hätten erklärt, dass Israel hinter dem Attentat stehe. Es sei unklar, ob die US-Regierung vorher informiert gewesen sei, doch beide Staaten seien engste Verbündete. In US-Medien gab es Berichte, wonach ein US-Marineverband in den Persischen Golf verlegt worden sei, was mit dem Truppenteilabzug aus Afghanistan begründet wurde.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres mahnte nach dem Anschlag zur Mäßigung. „Wir fordern Zurückhaltung und sehen es als notwendig an, dass Maßnahmen vermieden werden, die zu einer Eskalation der Spannungen in der Region führen könnten“, sagte ein UNO-Sprecher.

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Die US-Regierung will künftig neben dem Tod durch die Giftspritze auch andere Methoden der Hinrichtung wie Erschießungen, den elektrischen Stuhl oder den Einsatz von tödlichem Gas zulassen. Das geht aus der Änderung einer Vorschrift für die Ausführung der Todesstrafe bei auf Bundesebene verurteilten Straftätern hervor, die gestern (Ortszeit) im Amtsblatt der Bundesregierung veröffentlicht wurde.

Ab 24. Dezember sollten Exekutionen nach allen Hinrichtungsmethoden durchgeführt werden können, die in dem Bundesstaat legal sind, in dem das Urteil ergangen war. Hinrichtungen erfolgten meist per Giftspritze, doch in manchen Staaten sehen Gesetze auch Alternativen vor. In Mississippi und Oklahoma etwa werden auch der Einsatz von Gas, der elektrische Stuhl und Schießkommandos grundsätzlich zugelassen. In Tennessee etwa war im Dezember ein Häftling auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet worden.

Unklar, ob in Praxis umgesetzt

Es blieb zunächst unklar, ob das Justizministerium des amtierenden Präsidenten Donald Trump tatsächlich plante, die bisherige Praxis der Hinrichtung per Giftspritze zu ändern. Das Ministerium plant bis zur Amtseinführung des gewählten Präsidenten Joe Biden am 20. Jänner noch mehrere Hinrichtungen auf Bundesebene verurteilter Straftäter. Der Demokrat Biden lehnt die Todesstrafe ab. Der Republikaner Trump hatte die Wiedereinführung von Hinrichtungen auf Bundesebene durchgesetzt.

Während viele US-Bundesstaaten die Todesstrafe vollstrecken, hatte es auf Bundesebene seit 2003 keine Hinrichtung mehr gegeben. Die Todesstrafe wurde seitdem zwar weiter verhängt, aber nicht vollstreckt. Der Rechtsstreit über die Wiederaufnahme der Hinrichtungen hatte sich bis vor das oberste Gericht in Washington gezogen, die Regierung setzte sich aber durch. Die ersten drei Exekutionen waren daraufhin im Juli in einem Bundesgefängnis in Terre Haute im Staat Indiana per Giftspritze durchgeführt worden.

Die Todesstrafe ist in den USA insgesamt eher auf dem Rückzug. Das hat vielerorts mit einer sich wandelnden öffentlichen Meinung zu tun, aber auch den zunehmenden Schwierigkeiten, die nötigen Stoffe für die Giftspritze zu beschaffen. Zudem führt das Verhängen der Todesstrafe meist zu langwierigen – und kostspieligen – Rechtsstreitigkeiten. 2020 wurden in den USA dem Verein Informationszentrum Todesstrafe zufolge bisher 15 Menschen hingerichtet.

COV Ausland

In Frankreich sind heute erste Lockerungen der strengen Coronavirus-Beschränkungen in Kraft getreten. Alle Geschäfte durften unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Nach vierwöchigen strikten Ausgangsbeschränkungen dürfen die Menschen zudem ihre Häuser wieder länger für Spaziergänge und Sport im Freien verlassen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Dienstag in einer Fernsehansprache die Wiedereröffnung von Geschäften und Gotteshäusern unter Hygieneauflagen erlaubt. Die Ausbreitung des Virus sei „gebremst“, sagte er.

Für drei Stunden Haus verlassen

Auch die strikten Ausgangsbeschränkungen wurden gelockert. Bisher waren Spaziergänge und Sport auf täglich eine Stunde und einen Radius von nur einem Kilometer begrenzt, jetzt dürfen die Franzosen und Französinnen ihre Häuser für drei Stunden verlassen und sich in einem Radius von 20 Kilometern bewegen. Restaurants, Bars und Cafes sowie Sport- und Kultureinrichtungen bleiben aber weiter geschlossen.

Dem Gastronomieland Italien steht ein Weihnachten mit geschlossenen Restaurants und Lokalen bevor. Die Anfang November in Kraft getretene Ausgangssperre von 22.00 bis 6.00 Uhr soll bis Ende der Feierlichkeiten verlängert werden, verlautete aus Regierungskreisen.

Eine Verordnung mit den Anti-CoV-Auflagen für die Weihnachtszeit will die Regierung kommende Woche verabschieden. Wer ins Ausland reist, muss sich nach der Heimkehr einer Quarantäne unterziehen. Die Regierung will somit verhindern, dass Touristen und Touristinnen im benachbarten Ausland, darunter in Österreich, einen Skiurlaub verbringen. Die Regierung will die Skipisten über die Weihnachtszeit geschlossen halten.

Lokal in bestimmten Regionen können öffnen

Nachdem die Maßnahmen in Italien zu greifen scheinen, lockert Rom die Auflagen in einigen Regionen: So beschloss sie gestern, dass die Lombardei, das Piemont und Kalabrien, die Anfang November zur roten Zone erklärt wurden, ab morgen lockern dürfen. So könnten die zu orangefarbenen Zonen heruntergestuften Regionen in der Vorweihnachtszeit die Shops und Lokale wieder öffnen, um den Konsum anzukurbeln.

Die bisher orangefarbenen Regionen Ligurien und Sizilien werden ab morgen wieder gelb sein. Restaurants und Lokale können dann bis 18.00 Uhr offen halten. Der Präsident Venetiens, Luca Zaia, öffnet ab heute wieder die Einkaufszentren in seiner Region. Südtirol, Aostatal, die Toskana, die Abruzzen und Kampanien bleiben vorerst rote Regionen mit Teil-Lockdown sowie geschlossenen Lokalen und Shops mit Ausnahme von Supermärkten und Apotheken.

In Großbritannien ist mehr als 1.300 Menschen fälschlicherweise ein positives Coronavirus-Testergebnis ausgestellt worden. 1.311 Bürgern und Bürgerinnen aus mehr als 100 Kommunen, die sich zwischen dem 19. und 23. November hätten testen lassen, sei ein positives Ergebnis ausgestellt worden, das jedoch ungültig sei, teilte die Gesundheitsbehörde gestern mit.

Es habe Probleme mit den verwendeten Chemikalien gegeben. Die Betroffenen würden benachrichtigt und sollten sich einem weiteren Test unterziehen.

Es ist nicht die erste Panne des britischen Test- und Nachverfolgungssystems: Im Oktober waren Tausende positive Fälle zunächst nicht in die Statistik eingegangen, da sie nicht korrekt in eine Excel-Tabelle übertragen worden waren.

Mittlerweile zählt Großbritannien mehr als 1,5 Millionen bestätigte Coronavirus-Infektionen. Bei mehr als 72.000 Todesfällen ist Covid-19 auf dem Totenschein erwähnt.

Für die rund zehn Millionen Einwohner und Einwohnerinnen des Bezirks Los Angeles im US-Westküstenstaat Kalifornien werden ab Montag noch strengere Coronavirus-Auflagen gelten. Alle Bürger und Bürgerinnen werden aufgefordert, „so viel wie möglich zu Hause zu bleiben“, wie es in einer Verfügung von gestern hieß. Wer sein Haus verlasse, müsse jederzeit eine Maske tragen, die Mund und Nase abdecke. Alle öffentlichen und privaten Versammlungen mit Menschen aus einem anderen Haushalt sind verboten.

Ausnahmen gelten nur für Gottesdienste und Demonstrationen, die von der Verfassung besonders geschützt sind, wie es weiter hieß. Die neuen Auflagen sollen zunächst für drei Wochen gelten. Restaurants und Bars dürften auch weiterhin nur Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten, hieß es. In Geschäften gelten zudem Obergrenzen für die Auslastung. In Supermärkten etwa dürfte nur gut ein Drittel der normalerweise maximal zugelassenen Kunden bzw. Kundinnen einkaufen, in Einkaufszentren sogar nur ein Fünftel.

Der Bezirk Los Angeles, zu dem auch die gleichnamige Stadt gehört, meldete zuletzt pro Tag im Schnitt 4.750 Neuinfektionen. Knapp 1.900 Menschen seien derzeit wegen Covid-19 im Krankenhaus in Behandlung, ein Viertel davon auf Intensivstationen, hieß es.

Rotterdams Bürgermeister Ahmed Aboutaleb hat wegen Überfüllung des Stadtzentrums Geschäfte vorzeitig schließen lassen. Das sei am Abend in Absprache mit den Ladenbesitzern geschehen, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP gestern.

Wegen der Verkaufsaktion „Black Friday“ seien viele Menschen zum Shoppen gekommen. Appelle, nicht das Zentrum der niederländischen Hafenmetropole aufzusuchen, hätten nicht geholfen. Wie der Sender NOS berichtete, dürfen Geschäfte unter den Coronavirus-Bestimmungen in der Regel bis 20.00 Uhr geöffnet haben.

Die niederländische Regierung hatte Mitte des Monats die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie vorsichtig gelockert. Seit Mitte Oktober gilt ein Teil-Lockdown.

Inland

Erleichtert haben die AHS-Direktoren auf die Pläne von ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann für den Maturajahrgang 2021 reagiert. Angesichts von Gerüchten über die Streichung der mündlichen Matura hatte Sprecherin Isabella Zins zuletzt vor einer „Notamputation“ der Reifeprüfung gewarnt. Die nunmehrigen Erleichterungen wie spätere Klausuren, Option auf Kürzung von Themenbereichen und freiwillige Präsentation der Vorwissenschaftlichen Arbeit bzw. Diplomarbeit seien akzeptabel.

„In diesem Modell sehe ich keinen Qualitäts- oder Niveauverlust“, sagte Zins gegenüber der APA. Gewisse Erleichterungen wie etwa eine Verlängerung der Prüfungszeit bei der schriftlichen Matura oder der mögliche Verzicht auf Themenfelder, falls diese aufgrund der coronavirusbedingten Einschränkungen nicht im Unterricht durchgenommen werden konnten, seien angesichts der erschwerten Bedingungen nur fair.

Zins ortet fast normales Lerntempo

Immerhin seien die Oberstufen zusätzlich zum Lockdown im Frühjahr schon seit 3. November erneut im Distance-Learning, und diesem seien bei der Vermittlung von neuem Stoff gewisse Grenzen gesetzt. Gleichzeitig betonte sie, dass sich hier vieles verbessert habe. Derzeit sei das Lerntempo an den Oberstufen ihrer Wahrnehmung nach fast normal.

Zins geht davon aus, dass auch ohne eine Verpflichtung viele Maturanten und Maturantinnen ihre Vorwissenschaftlichen Arbeit (VWA) präsentieren werden. Immerhin sei das auch eine Möglichkeit, seine Note zu verbessern. Besonders wichtig sei ihr allerdings gewesen, dass die mündliche Prüfung nicht ausgesetzt wird.

In einem selbst gewählten Fachbereich zu zeigen, was man kann, gehöre untrennbar zur Matura dazu, „auch als Vorbereitung aufs weitere Leben“. Dazu komme, dass bei der mündlichen Matura ohnehin nur wenige Menschen aufeinandertreffen. Bis Juni würden die Infektionszahlen ein solches Format also hoffentlich schon wieder erlauben. Sollte dem nicht so sein, hat Bildungsminister Faßmann sich freilich noch die Option auf Streichung offengehalten.

Jahresnote fließt in die Maturanote ein

Neben dem späteren Prüfungstermin, der wie schon beim Maturajahrgang 2020 längeren Prüfungszeit bei den Klausuren, der nur freiwilligen VWA-Präsentation und der Option auf Stoffstreichung um höchstens ein Drittel bei der mündlichen Matura gelten 2021 auch jene Neuregelungen, die schon zu Beginn des Schuljahres festgelegt wurden: So wird – wie beim ersten Coronavirus-Maturajahrgang – die Jahresnote zur Hälfte in die Maturanote einfließen (sowohl schriftlich als auch mündlich). Außerdem werden in Mathematik an den AHS die (schwierigeren) textlastigen Aufgaben weniger stark gewichtet, bei manchen Aufgaben gibt es auch eine „Best-of“-Wertung.

Zur bessere Vorbereitung gibt es außerdem für die Maturaklassen bereits nach Weihnachten zusätzlichen Förderunterricht im Ausmaß von zwei Wochenstunden. Zwischen dem Ende des Schuljahrs für Maturanten am 2. Mai und dem Maturastart am 20. Mai steht außerdem ein zweiwöchiger Ergänzungsunterricht in den Maturafächern auf dem Stundenplan.

FPÖ-Chef Norbert Hofer hat heute angesichts der „dramatischen“ wirtschaftlichen Entwicklung neuerlich für die Wiederbelebung des Österreich-Konvents plädiert. Darum will er bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen werben, erklärte der Dritte Nationalratspräsident heute in einer Aussendung.

Der Österreich-Konvent war ein politischer Verfassungskonvent in den Jahren 2003 bis 2005, bei dem über Vorschläge für eine grundlegende Staats- und Verfassungsreform beraten wurde. Das hohe Budgetdefizit und die nachhaltige Eintrübung der wirtschaftlichen Lage bedingten eine Reorganisation des Staates, argumentierte Hofer: „Österreich muss handlungsfähiger werden, die Verwaltung muss entlastet und von Doppelgleisigkeiten befreit und wir müssen insgesamt effizienter werden.“

Hofer für Stärkung des Parlaments

Geht es nach Hofer, soll das Gründungskomitee gleich wie im Jahr 2003 zusammengesetzt sein, nämlich aus dem Bundeskanzler, dem Vizekanzler, den drei Präsidenten des Nationalrats, dem Präsidenten des Bundesrats, den Vorsitzenden der im Nationalrat vertretenen politischen Parteien, dem Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, dem Vorsitzenden der Konferenz der Landtagspräsidenten, dem Präsidenten des Städtebunds und dem Präsidenten des Gemeindebunds.

Ferner spricht sich der Dritte Nationalratspräsident für die Stärkung des Parlaments aus, indem der Rechts-, Legislativ- und wissenschaftliche Dienst ausgebaut werden soll. Die Mandatare müssten personell so unterstützt werden, dass der Schwerpunkt stärker in Richtung Sacharbeit gelenkt werden könne. Auch sollen die Kompetenzen des Rechnungshofs ausgebaut und eine echte Transparenzdatenbank geschaffen werden.

Geht es nach der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) könnte die SPÖ bei der kommenden Bundespräsidentschaftswahl im Jahr 2022 auf einen eigenen Kandidaten verzichten und Amtsinhaber Alexander Van der Bellen unterstützen.

Laut einer Vorabmeldung des Fernsehsenders ATV von heute antwortete Bures gegenüber ATV auf eine entsprechende Frage: „Ich glaube, dass die Sozialdemokratie, falls er noch einmal antritt, Alexander Van der Bellen unterstützen wird.“

Bures galt wiederholt als mögliche Kandidatin für den Posten des Staatsoberhaupts. Der 76-jährige Van der Bellen wiederum hat sich bisher bezüglich eines nochmaligen Antritts bedeckt gehalten.

Die SPÖ wirft der Bundesregierung vor, den Insolvenzentgeltfonds (IEF) um 300 Mio. Euro kürzen zu wollen – in Zeiten der Coronavirus-Pandemie mit einer prognostizierten Pleitewelle unter den Betrieben. Zur Erklärung: Der IEF sorgt dafür, dass Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von insolventen Firmen von staatlicher Seite die ihnen zustehenden finanziellen Leistungen erhalten.

„Einmal mehr zeigt sich, dass ÖVP und Grüne beim Budget eine völlig verkehrte Richtung einschlagen: Da wird in der größten Pandemie bei den Krankenhäusern gekürzt, und zudem wird jetzt, wo Zehntausende Insolvenzen drohen, der Insolvenzentgeltfonds ausgeräumt“, kritisierte der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried.

Leichtfried fordert Korrektur

Bereits für das laufende Jahr 2020 würden dem Fonds 50 Mio. Euro entzogen, im Jahr 2021 würden es 100 Mio. Euro weniger sein und im Jahr 2022 minus 150. Mio. Euro. „Die Regierung nimmt den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihren Rettungsring weg, wenn ihre Firme pleitegeht – und das im Vorfeld einer Insolvenzwelle, deren Dimension leider sehr groß sein dürfte“, sagte Leichtfried und forderte eine Korrektur.

Mit Ende Jänner laufen die coronavirusbedingten Ausnahmebestimmungen für Insolvenzen aus. Ob es eine Nachfolgeregelung geben wird, ist noch offen. Die derzeitige Regelung sieht so aus: Tritt eine Überschuldung im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 31. Jänner 2021 ein, so besteht keine Verpflichtung (jedoch weiterhin die Möglichkeit) des Schuldners, einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu stellen. Bei Zahlungsunfähigkeit besteht unverändert eine Antragspflicht.

Sport

Österreichs Frauen-Nationalteam hat Frankreich kein zweites Mal ärgern können. Im Gegensatz zum 0:0 in Wiener Neustadt Ende Oktober war der Weltranglistendritte gestern in Guingamp im vorletzten Spiel der Gruppe J der EM-Qualifikation beim 0:3 eine Klasse für sich. Die weiter unbesiegten Französinnen haben damit jenes EM-Ticket in der Tasche, das sich die ÖFB-Auswahl am Dienstag im letzten Gruppenspiel als einer der besten drei Gruppenzweiten auch holen möchte.

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Adrian Pertl hat beim Parallelbewerb in Zürs/Lech gestern den zweiten Podestplatz seiner Karriere knapp verpasst. Der Kärntner landete beim Flutlichtrennen am Arlberg auf dem vierten Platz und durfte sich damit trotzdem über das zweitbeste Ergebnis seiner Karriere freuen. Der Sieg ging an den Franzosen Alexis Pinturault, der sich gegen Superstar Henrik Kristoffersen aus Norwegen durchsetzte.

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Der SV Licht-Loidl Lafnitz hat sich gestern im Aufstiegskampf der 2. Liga vom FC Blau Weiß Linz abgesetzt. Die zweitplatzierten Steirer siegten mit 3:2 bei den Young Violets Austria Wien, während die auf Rang drei liegenden Oberösterreicher beim FAC Wien mit 1:4 verloren. Leader nach elf Runden ist weiter der nicht aufstiegsberechtigte FC Liefering nach einem 2:1-Erfolg beim FC Mohren Dornbirn.

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Wirtschaft

110 Millionen Euro Umsatz fehlt den Salzburger Kaufleuten wegen des aktuellen Lockdowns. Das geht aus einer von der Wirtschaftskammer Salzburg in Auftrag gegebenen Erhebung hervor. Denn gerade jetzt würde ein großer Teil der Salzburger und Salzburgerinnen schon ihre Weihnachtsgeschenke besorgen.

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Die Hotellerie ist eine der Branchen, die durch die Pandemie lahmgelegt worden ist. Die Bildungsdirektion Wien hat nun Pläne, der Leere in den Hotels entgegenzuwirken. Zwei neue Konzepte sollen Schule und Hotellerie verknüpfen und das Lernen ins Hotelzimmer verlegen.

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Chronik

Eine unruhige Nacht hat Fucking (Oberösterreich) hinter sich. Nachdem bekanntwurde, dass der Name der zur Gemeinde Tarsdorf gehörenden Ortschaft in Fugging geändert wird, wurden zahlreiche Hinweisschilder und Wegweiser gestohlen. Drei Diebe konnte die Polizei stellen.

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Eine frühe Hitzewelle bringt die Menschen im Osten Australiens ins Schwitzen. In der Küstenmetropole Sydney überschritten die Temperaturen nach Angaben der Meteorologiebehörde BoM heute die 40 Grad, im Landesinneren in den Bundesstaaten New South Wales, Queensland und Victoria sowie in South Australia erreichten sie 42 Grad. Die Behörden in New South Wales warnten vor einem hohen Risiko von Buschfeuern.

Der Sommer auf der Südhalbkugel der Erde beginnt gleichzeitig mit dem Winter im Norden. Im „schwarzen Sommer“ 2019/2020 hatten verheerende Buschbrände auf dem fünften Kontinent mehr als zwölf Millionen Hektar Land verwüstet. Mehr als 30 Menschen und unzählige Tiere kamen um. Am Donnerstag prognostizierte die BoM allerdings für diese Saison einen eher nassen Sommer mit geringerer Brandgefahr.

Nach einer Mitte November veröffentlichten Studie erwärmt sich Australien stärker als der Durchschnitt des Planeten. Im sechsten Klimareport der Wissenschaftsbehörde CSIRO und der BoM heißt es, das australische Klima habe sich seit 1910 durchschnittlich um 1,44 Grad Celsius erwärmt. Die Länge der Buschbrandsaison nehme bereits seit den 1950er Jahren zu.

Einen stark betrunkenen Autofahrer haben Polizisten im Bezirk Vöcklabruck (Oberösterreich) gestern aus dem Verkehr gezogen. Ein Alkomatschnelltest bei dem 61-Jährigen ergab einen Wert von 2,72 Promille Alkohol im Blut.

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Rund zehn Tage nach einem Eissturm im äußersten Südosten Russlands waren noch immer Tausende Menschen ohne Strom. Angespannt war die Lage vor allem auf der Insel Russki nahe der Großstadt Wladiwostok am Pazifik. Die Reparatur der Stromleitungen laufe unter Hochdruck, teilten die Behörden heute mit. Die Bewohner und Bewohnerinnen vieler Dörfer sollten an diesem Wochenende wieder Licht einschalten können.

Der für den Fernen Osten zuständige Minister Alexej Tschekunkow hatte zuvor von insgesamt rund 4.000 Menschen in der Region Primorje gesprochen, die seit Tagen im Dunkeln sitzen. Zu Spitzenzeiten seien 180.000 Bewohner und Bewohnerinnen ohne Strom gewesen. In der Region waren zudem zeitweise Tausende Menschen ohne Heizung. In Wladiwostok wurden heute minus vier Grad Außentemperatur gemessen.

Blick über Wladiwostok, Russland
Reuters/Yuri Maltsev

In der Region war in der vergangenen Woche gefrierender Regen niedergegangen. Auf Bäumen und Autos lag eine dicke Eisschicht. Viele Stromleitungen rissen unter der Last. Viele Bewohner der betroffenen Gebiete wurden noch immer mit Wasser und warmem Mahlzeiten versorgt. Weiterhin gesperrt war eine wichtige Brücke zur Insel Russki, weil Eisbrocken auf Autos fallen und Menschen verletzen könnten.

In Wladiwostok beteiligten sich heute Tausende Menschen freiwillig an Aufräumarbeiten und befreiten etwa Wege von Eis.

Die Polizei hat in der süditalienischen Region Kalabrien zwei Männer festgenommen sowie fünf Millionen Euro Bargeld und 17 Kilo Kokain beschlagnahmt. Die beiden Italiener im Alter von 24 und 32 Jahren waren bei einer Verkehrskontrolle angehalten worden. Die beiden wirkten nervös, bei einer gründlichen Durchsuchung des Fahrzeugs wurden die Drogen entdeckt.

Im Garten eines Festgenommenen wurden fünf Millionen Euro entdeckt. Das Geld befand sich in sechs Plastiktonnen, die unter Schutt begraben waren. Angesichts des hohen Betrags und der großen Kokainmenge vermuten die Ermittler Kontakte der beiden Männer zur ’Ndrangheta, der Mafia in der Region Kalabrien.

Kultur

Das Franz-Michael-Felder-Archiv hat einen lange verschollen geglaubten Brief der Malerin Angelika Kauffmann (1741–1807) erworben. Durch die Unterstützung eines Mäzenatenehepaars konnte das 1792 an den deutschen Schriftsteller und Aufklärer Christoph Martin Wieland gerichtete Schriftstück um 9.500 Euro gekauft werden.

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Das Sozialdrama „Sterne über uns“ ist mit dem Fernsehfilmpreis der Deutschen Akademie der Darstellenden Künste ausgezeichnet worden. Die Produktion von Arte und ZDF dreht sich um eine junge alleinerziehende Mutter, die aus ihrer Wohnung fliegt und mit ihrem Sohn ein Leben im Wald beginnt. Regisseurin Christina Ebelt erzähle die Geschichte äußerst ökonomisch ohne nicht zwingend nötige Erklärungen, urteilte die Jury nach Angaben des Fernsehfilmfestivals Baden-Baden von gestern.

Der 3sat-Zuschauerpreis ging an „Weil du mir gehörst“ (SWR). Gwendolyn Bellmann und Franziska Schlotterer wurden für ihr Buch zum Film „Totgeschwiegen“ (ZDF) mit dem Sonderpreis für das herausragende Drehbuch 2020 ausgezeichnet, und das Schauspielerensemble des Fernsehfilms „Der König von Köln“ (WDR) erhielt den Sonderpreis für herausragende darstellerische Leistung.

Seit 1964 verleiht die Deutsche Akademie der Darstellenden Künste den Fernsehfilmpreis an deutschsprachige Produktionen, „die dem Genre Fernsehfilm inhaltlich und formal wegweisende Impulse“ geben. Eine Jury aus fünf Filmexperten kann aus jährlich zwölf nominierten Filmen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz entscheiden. Seit 1989 findet die Verleihung beim Fernsehfilmfestival Baden-Baden statt.

Religion

Unter Coronavirus-Bedingungen will Papst Franziskus heute 13 neue Kardinäle im Petersdom in Rom ernennen. Wegen der Pandemie findet die Veranstaltung unter für den Vatikan ungewöhnlichen Umständen statt. Zwei Kardinäle können etwa wegen geltender Gesundheitsbestimmungen nicht persönlich zu ihrer Kreierung kommen, teilte der Vatikan Anfang der Woche mit.

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Leute

Am Tag nach der Beisetzung von Diego Maradona haben mehrere Einträge in Sozialen Netzwerken und Bilder die Menschen in seiner Heimat Argentinien bewegt. Die ältere Tochter der Fußballegende, Dalma, richtete sich in einem emotionalen Text, den sie gestern auf Instagram veröffentlichte, an ihren Vater. Darin hieß es unter anderem: „Ich bin zerstört, aber ich werde durchkommen! Warte dort auf mich.“ Die 33-Jährige schrieb außerdem: „Und wenn deine Enkelin dich per Videogespräch anrufen will wie bisher, werde ich innerlich sterben, aber keine Sorge: Ich werde ihr genau sagen, wer du warst, wer du bist und wer du immer sein wirst!“

Argentinische Medien veröffentlichten zudem eine der vermutlich letzten Aufnahmen von Maradona vor dessen Tod. In dem Video ist zu sehen, wie der Weltmeister von 1986, sich an anderen Männern abstützend, an einem Haus vorbeigeht. Aus dem Haus ruft ihm ein kleines Kind „Hallo Diego“ zu, und der Nationalheld winkt zurück. „Maradona hat mich gegrüßt“, sagt daraufhin der Bub. Den Berichten zufolge stammt das Video vom privaten Instagram-Konto einer Nachbarin Maradonas in der bewachten Wohngegend in der Nähe von Buenos Aires, in der dieser die letzten zwei Wochen seines Lebens verbrachte.

Empörung über Fotos

Zudem sorgten Fotos für Aufregung, die drei Männer, die gestern am Transport von Maradonas Leichnam beteiligt waren, von sich zusammen mit dem toten Superstar im offenen Sarg aufgenommen hatten. Der Fußballverein Argentinos Juniors – bei dem Maradona seine Profikarriere begann und dessen Stadion nach ihm benannt ist – teilte mit, die Kündigung der Mitgliedschaft eines der Männer sei eingeleitet worden. „Im Gedenken an meinen Freund werde ich nicht ruhen, bis er für eine solche Entgleisung bezahlt“, schrieb Maradonas Anwalt, Matias Morla, auf Twitter nebst einem Foto des Mannes und dessen Namen.

Lifestyle

Im Winter ist Hochsaison für Zitrusfrüchte. Besonders Mandarinen sind beliebt, da sie sich einfach schälen lassen und angenehm süß schmecken. Neben echten Mandarinen finden sich vor allem verwandte Sorten wie Clementinen und Satsumas in den Supermarktregalen. Sie stammen von der Mandarine ab, unterscheiden sich jedoch in Geschmack und Haltbarkeit.

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