Ausland

Der neue US-Präsident Joe Biden will das Abkommen New START mit Russland zur Begrenzung von Atomwaffen verlängern. Das erklärte der Kandidat für den Posten des Außenministers, Antony Blinken, am Dienstag in Washington. Biden müsse noch entscheiden, wie lange er den Vertrag verlängern wolle. Das Abkommen läuft am 5. Februar aus und kann maximal für fünf Jahre verlängert werden.

New START verpflichtet die USA und Russland, nicht mehr als 1.550 Atomsprengköpfe vorzuhalten. Dies ist seit Jahrzehnten die niedrigste Höchstmenge der vertraglich vereinbarten Atomsprengköpfe zwischen den USA und Russland.

Dem scheidenden US-Präsident Donald Trump wird das Hochladen von Videos oder Live-Streams auf seinem YouTube-Kanal für mindestens weitere sieben Tage verboten. Das teilte Alphabet Inc Google am Dienstag mit. Die Online-Videoplattform hatte Trump bereits vor einer Woche gesperrt. Angesichts von „Bedenken ob des anhaltenden Gewaltpotenzials“ würde Trump daran gehindert, neue Inhalte auf seinen Kanal hochzuladen. Auch Kommentare würden deaktiviert, hieß es.

Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses vom 6. Jänner hatte YouTube Trump am 13. Jänner gesperrt. Andere große Onlinedienste wie der Kurznachrichtendienst Twitter oder auch das Onlinenetzwerk Facebook setzten diesen Schritt schon früher – nämlich unmittelbar nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Trump-Anhänger.

Nach der gewaltsamen Auflösung eines Flüchtlingstrecks hat Guatemala gestern Tausende Menschen nach Honduras zurückgebracht. Sie wurden mit Bussen und Lastwagen zum Grenzübergang El Florido gefahren, an dem sie am Freitag nach Guatemala eingereist waren. Nach Angaben der Behörden wurden 3.500 Menschen nach Honduras zurückgeschickt, unter ihnen mehrere hundert Kinder.

Polizisten und Soldaten hatten nahe der Stadt Vado Hondo im Südosten des zentralamerikanischen Landes rund 4.000 mehrheitlich aus Honduras stammende Menschen auseinandergetrieben, die zu Fuß in die USA gelangen wollten. Auch Mexiko, das angesichts des Flüchtlingstrecks die Grenzen abgeriegelt hatte, stellte Busse zur Verfügung, um die Menschen wieder nach Honduras zu bringen.

Sie fliehen nach eigenen Angaben vor Armut und Arbeitslosigkeit sowie der grassierenden Bandengewalt in Honduras. Zwei verheerende Hurrikans haben die Lage in dem Land weiter verschärft.

Tunesische Sicherheitskräfte sind mit Tränengas gegen einen Protest im Zentrum der Hauptstadt Tunis vorgegangen. Die Menschen demonstrierten gestern auf der zentralen Avenue Habib Bourguiba gegen die Regierung, wie der lokale Radiosender Mosaique FM meldete. Auf einem Video war zu hören, wie die Demonstranten unter anderem „Das Volk will den Sturz des Regimes“ skandierten. Das war der zentrale Slogan der arabischen Aufstände vor zehn Jahren.

Bereits in den vergangenen Tagen waren in mehreren Regionen des nordafrikanischen Landes Proteste ausgebrochen. Gruppen von Jugendlichen zogen trotz der Coronavirus-Ausgangssperre in der Nacht auf die Straße. Dabei kam es auch zu Gewalt. Mehr als 600 Menschen wurden festgenommen. Ein Sprecher des tunesischen Innenministeriums warf den Gruppen „kriminelle Handlungen und Plünderungen“ vor.

In der vergangenen Woche hatte sich die Flucht von Langzeitherrscher Zine El Abidine Ben Ali am 14. Jänner 2011 zum zehnten Mal gejährt. Tunesien ist das einzige Land der Region, dem nach den arabischen Aufständen der Übergang in die Demokratie gelungen ist. Das Land leidet jedoch unter einer Wirtschaftskrise, die vor allem die jüngeren Menschen trifft. Die Pandemie hat die Lage verschärft.

Der Iran hat Sanktionen gegen den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump und mehrere seiner Minister verhängt. Die Maßnahmen sehen Einreiseverbote sowie das Einfrieren von etwaigen Vermögenswerten im Iran vor, wie das Außenministerium in Teheran gestern mitteilte. Betroffen seien auch Berater der Regierung, die an Trumps Politik des „maximalen Drucks“ gegen Teheran beteiligt waren.

Grundlage für die Maßnahmen sei ein Gesetz gegen die „Verletzung der Menschenrechte, das Abenteurertum und die terroristischen Aktionen der USA in der Region“ aus dem Jahr 2017.

Neben Trump, dessen Amtszeit heute endet, richten sich die Maßnahmen gegen Außenminister Mike Pompeo, Finanzminister Steven Mnuchin und den ehemaligen Verteidigungsminister Mark Esper. Ebenfalls auf der Liste stehen die ehemalige CIA-Direktorin Gina Haspel und Trumps ehemaliger nationaler Sicherheitsberater John Bolton.

Biden kündigte Kursänderung an

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich während der Amtszeit Trumps erheblich verschärft. Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2018 verhängte Washington zahlreiche neue Sanktionen gegen Teheran.

Beide Länder standen seit Juni 2019 zweimal am Rande eines Krieges. Der künftige US-Präsident Joe Biden kündigte bereits eine Abkehr von Trumps Politik des „maximalen Drucks“ gegen Teheran an.

COV Ausland

Israel hat trotz Erfolgen beim Impfprogramm gegen das Coronavirus seinen Lockdown bis Ende Jänner verlängert. „Es braucht eine letzte, gemeinsame Anstrengung von uns allen“, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut seinem Büro gestern. Obwohl Israel innerhalb kurzer Zeit bereits 2,2 seiner neun Millionen Einwohner geimpft hat, registrierten die Behörden zuletzt mit mehr als 10.000 Fällen neue Höchstwerte bei den täglichen Neuinfektionen.

Israel hatte im Dezember einen dritten Lockdown beschlossen und die Maßnahmen am 8. Jänner verschärft. Ab dem 23. Jänner sollen Reisende ihre Flüge nur unter Nachweis eines negativen Coronavirus-Tests antreten dürfen, der nicht älter als 72 Stunden ist.

Für den Anstieg der Fallzahlen machte ein Vertreter des Gesundheitsministeriums mutierte Varianten des Virus verantwortlich, die sich schneller verbreiten, sowie die teilweise Missachtung des Versammlungsverbots.

Serbien setzt bei seiner CoV-Impfkampagne seit gestern auch den Impfstoff des chinesischen Pharmakonzerns Sinopharm ein. Damit ist der Staat nach offiziellen Angaben das erste europäische Land, das zur Eindämmung des Coronavirus auf den chinesischen Impfstoff setzt.

Schon am 24. Dezember waren in Serbien Impfkampagnen mit dem Vakzin von Biontech und Pfizer aus Deutschland und den USA angelaufen. Auch der russische Impfstoff Sputnik V wird in Serbien eingesetzt.

„Das ist der einzige Weg, um zu einem normalen Leben zurückzukehren“, sagte Gesundheitsminister Zlatibor Loncar, der die erste Impfung bekam. Es handle sich um drei „sehr sichere Impfstoffe.“ Am Samstag waren eine Million Sinopharm-Dosen in Serbien eingetroffen. Präsident Aleksandar Vucic will sich am Wochenende ebenfalls mit dem Sinopharm-Vakzin impfen lassen.

Nach Angaben von Regierungschefin Ana Brnabic sicherte sich Belgrad insgesamt mehr als eine Million Impfstoffdosen. Darüber hinaus seien Vereinbarungen zur Lieferung von sechs Millionen weiteren Dosen geschlossen worden, erläuterte sie. In Serbien wurden bisher 380.000 Coronavirus-Infektionen und 3.700 Coronavirus-Todesfälle registriert. Mitte Jänner lag die Zahl der vorgenommenen Impfungen bei 20.500.

Aus Sorge vor der schnellen Verbreitung der Coronavirus-Varianten wollen die Niederlande den Lockdown deutlich verschärfen. Die Regierung will laut Medienberichten unter anderem eine abendliche Ausgangssperre verhängen.

„Es ist notwendig, dass wir in kürzester Zeit Extramaßnahmen ergreifen“, schrieb Gesundheitsminister Hugo de Jonge gestern dem Parlament. Eine Ausgangssperre gab es bisher noch nicht. Darüber will die Regierung heute entscheiden.

Die Niederlande befinden sich bereits seit Mitte Dezember im Lockdown. Bis zunächst 9. Februar sind Geschäfte, Schulen und Gaststätten geschlossen und persönliche Kontakte stark eingeschränkt.

Sorge vor Mutation

Die Zahl der Neuinfektionen ging in der vergangenen Woche zwar um knapp 22 Prozent auf rund 38.000 zurück. Das relativ positive Bild werde allerdings überschattet von der schnellen Verbreitung der britischen Virusvariante, teilte das Institut für Gesundheit und Umwelt RIVM mit. Sollte diese nicht schnell gestoppt werden, drohe eine Überlastung der Krankenhäuser.

Zuletzt waren etwa 4.300 Neuinfektionen in 24 Stunden gemeldet worden. Zum Vergleich: In Österreich mit etwa halb so viel Einwohnern meldeten die Ministerien zuletzt 1.486 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden.

Die Koalitionsregierung von Premier Mark Rutte ist nach dem Rücktritt vom Freitag nur noch geschäftsführend im Amt. Sie wird daher das Parlament um Zustimmung für verschärfte Maßnahmen bitten.

COV Inland

Der Nationalrat bringt heute den Gemeinden ein weiteres Coronavirus-Hilfspaket mit einem Gesamtumfang von 1,5 Milliarden Euro. Allerdings ist ein großer Teil davon später zurückzubezahlen, weshalb SPÖ und FPÖ zuletzt eine Ablehnung signalisierten. Ebenfalls in der Sitzung beschlossen wird das Bundesministeriengesetz, über das die Familien- und Jugendagenden aus dem Arbeitsressort ins Bundeskanzleramt wandern, wo sie von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) betreut werden.

Gestartet wird die Sitzung mit einer „Aktuellen Stunde“, für die von der ÖVP die Situation auf dem Arbeitsmarkt als Thema gewählt wurde. In der „Aktuellen Europastunde“ wird die Stellung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) innerhalb der europäischen Nachrichtendienste im Mittelpunkt stehen. Für den Nachmittag ist ein „Dringlicher Antrag“ von NEOS für eine Verlängerung der Steuerstunden avisiert.

In Vorarlberg gehen die Wogen wegen der nicht eingehaltenen Reihenfolge bei den CoV-Impfungen weiter hoch. Gestern Abend wurde publik, dass sich nach dem Feldkircher Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) auch die Bürgermeisterin in Rankweil, Katharina Wöss-Krall (ÖVP), in einem Altersheim impfen ließ. Auch sie rechtfertigte sich in einem Bericht der „Vorarlberger Nachrichten“ (Onlineausgabe) damit, dass sie eine übrig gebliebene Impfdosis erhalten habe. Geplant sei das so nicht gewesen.

„Es waren gegen Ende noch Impfdosen übrig“, erzählte sie. Da habe sie nicht Nein gesagt, sonst hätte man den teuren Impfstoff wegwerfen müssen. Sie habe sich nicht vorgedrängt. Laut „Vorarlberger Nachrichten“ gibt es an der Darstellung der Bürgermeisterin Zweifel. Es hätten Mitarbeiter aus Hilfsdiensten ohne Impfung den Nachhauseweg antreten müssen, so die Zeitung in Berufung auf Augenzeugen.

Matt verteidigte sich

Ähnlich die Lage beim Feldkircher Stadtchef Wolfgang Matt, der sich in der ZIB2 neuerlich rechtfertigte. „Ich bin der Letzte gewesen, der das Haus betreten hat.“ Er sei „auf Abruf in einer Ecke gestanden“ und habe gewartet, ob Impfstoff übrig bleibt. Er sei als Eigentümer-Vertreter auf der Back-up-Liste gestanden, er habe aber niemandem etwas weggenommen und hätte auf die Impfung verzichtet, wenn sich andere zur Impfung angeboten hätten.

Wolfgang Matt zum Vorwurf der „Bürgermeister-Impfung“

Die Behörden prüfen Vorwürfe, wonach unter anderen lokale Politiker zu früh geimpft worden seien. Gast ist der Bürgermeister von Feldkirch, Wolfgang Matt, einer der kritisierten Bürgermeister.

Es sei aber niemand da gewesen, und man hätte so schnell niemanden auftreiben können, so Matt in der ZIB2. „Ich schmeiße auch kein altes Brot weg, daraus wird Toast gemacht.“ An Rücktritt denke er nicht, sagte der Stadtchef.

Wallner ohne Verständnis

Kein Verständnis für die Immunisierung von Matt zeigte jedenfalls Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). „Der Impfstoff ist knapp verfügbar. Es gibt einen klar definierte Impfplan, an den man sich zu halten hat“, betonte Wallner zu Mittag nach einem Telefongespräch mit Matt. Falls bei einer Impfaktion tatsächlich einzelne Dosen übrig blieben, so seien diese in der Zielgruppe zu verimpfen, stellte Wallner klar. Der Landeshauptmann kündigte an, dass man auch ein Auge auf die internen Priorisierungslisten der Seniorenheime werfen werde. Auch diesbezüglich gelte es, im Impfplan zu bleiben.

Ministerium nimmt Länder in die Pflicht

Angesichts gehäufter Meldungen über Unregelmäßigkeiten bei Impfungen nimmt das Ministerium nun die Bundesländer in die Pflicht. Ihnen obliege primär die Kontrolle, ob die Vorgaben eingehalten werden, hieß es.

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Nach wie vor Kritik an unvollständigen oder verspäteten Lieferungen von CoV-Selbsttests an die Schulen üben Lehrervertreter. „Es geht chaotisch zu – das ist ein einziges organisatorisches und logistisches Gesamtdesaster“, so der Vorsitzende der ARGE Lehrer in der GÖD, Paul Kimberger, zur APA. „Tests werden nach wie vor lückenhaft ausgeliefert, zum Teil stimmt die Anzahl nicht mit dem Bedarf überein.“ Zum Teil würden etwa Testkits ohne Flüssigkeit verteilt.

Mittlerweile seien die Zeitpläne von Ministerium oder Bildungsdirektion mehrmals geändert und mit Stand gestern Nachmittag dann erst nicht eingehalten worden, so Kimberger.

„Inakzeptabel“

„Das ist insofern ein Problem, weil zwar theoretisch Fernunterricht stattfindet, aber trotzdem viele Kinder zur Betreuung an den Schulen sind.“ An manchen Standorten seien es zwischen 50 und 80 Prozent. „Es ist inakzeptabel, was da mit Schulleitungen und Lehrern gemacht wird.“

Arbeiterkammer und Gewerkschaftsvertreter wiederum forderten, dass auch Berufs- und Landwirtschaftsschulen sofort mit Testkits ausgestattet werden. Diese sollen nach den Plänen des Ministeriums erst mit der zweiten Auslieferungswelle im Lauf der nächsten Woche berücksichtigt werden.

Begründet wird das mit den parallel laufenden Massentestungen sowie dem Umstand, dass viele Lehrlinge von ihren Unternehmen regelmäßig getestet werden. Kimberger wiederum berichtete, dass in den Ländern die Schulen zum Teil umgeschichtet und Berufsschulen Testkits zur Verfügung gestellt hätten.

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 121 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Damit fiel der Wert im Vergleich zum Vortag erneut leicht. Am höchsten ist die Zahl in Salzburg (220) und Kärnten (159), am niedrigsten in Wien (102), Tirol und dem Burgenland (beide 103).

Ministerien melden 1.486 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 1.486 neu registrierte Coronavirus-Fälle (Stand: gestern, 9.30 Uhr) innerhalb der letzten 24 Stunden. Landesweit starben laut AGES bisher 7.127 Personen an oder mit Covid-19. Derzeit befinden sich 2.007 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 334 auf Intensivstationen.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

Inland

Gestern Abend ist der neue ÖVP-Sozialminister Martin Kocher mit Spitzenvertretern der Sozialpartner zusammengetroffen. Hauptthema war die Verlängerung der Kurzarbeit, die derzeit bis Ende März beschlossen ist.

Minister wie auch Sozialpartner lobten vor Beginn des Gesprächs die positive Wirkung der Kurzarbeit auf den Arbeitsmarkt. Damit sei eine noch höhere Arbeitslosigkeit verhindert worden. Arbeiterkammer und Gewerkschaft wollen aber auch andere Hilfen für Arbeitslose ansprechen.

Es gehe darum, den Arbeitsmarkt vor den Auswirkungen der Pandemie so gut es geht zu schützen, und „die Kurzarbeit ist das Instrument, dass das am besten kann, bisher“, so Kocher. Es sei allerdings bisher auch das Instrument, das die höchsten Kosten verursacht habe. In Österreich sind derzeit 533.000 Menschen ohne Job und weitere 440.000 Menschen in Kurzarbeit.

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Wieder ist in Kärnten eine zweisprachige Ortstafel beschmiert worden, diesmal in Tutzach/Tuce in der Gemeinde Ebenthal. Über die slowenische Ortsbezeichnung wurde schwarze Farbe gesprüht. Erst in der Nacht auf Sonntag hatten Unbekannte zweisprachige Ortstafeln von St. Kanzian am Klopeiner See/Skocjan v Podjuni und Bleiburg/Pliberk beschmiert.

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EU

Bei den Plänen zum Wiederaufbau nach der Coronavirus-Krise müssen die EU-Staaten aus Sicht der EU-Kommission nachbessern. „Es steht noch viel Arbeit an“, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis gestern nach Beratungen der EU-Wirtschafts-und Finanzminister. Gefordert seien unter anderem wirksame Maßnahmen gegen Betrug und Interessenkonflikte. „Das ist entscheidend, und wir werden sehr genau hinschauen in den nächsten Wochen und Monaten“, sagte Dombrovskis.

Die EU-Staaten hatten im Juli ein 750 Milliarden Euro schweres Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronavirus-Krise verabredet. Nun müssen die Regierungen detaillierte Pläne vorlegen, wie sie ihren Anteil ausgeben wollen. Das Geld soll der Wirtschaft wieder auf die Beine helfen, zugleich aber auch Klimaschutz und Digitalisierung voranbringen.

Laut Dombrovski haben erst elf der 27 EU-Staaten die geforderten Pläne im Entwurf vorgelegt. Österreich wird seinen Plan im April vorlegen, kündigte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gegenüber der APA an. Auf nationaler Ebene laufe dazu „der entsprechende Koordinationsprozess, und im April werden wir unsere Vorschläge an die Kommission übermitteln“, so Blümel.

Wirtschaft

Die scheidende US-Regierung hat im Streit über die Ostsee-Pipeline „Nord Stream 2“ wie erwartet Sanktionen gegen ein russisches Verlegeschiff und dessen Inhaber verhängt. Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo gab gestern die Sanktionen gegen das Schiff „Fortuna“ und die russische Firma KVT-RUS bekannt. Er drohte zugleich weitere Strafmaßnahmen an. Allerdings endet die Amtszeit der Regierung von Präsident Donald Trump heute.

Das Schiff „Fortuna“ und die russische Firma KVT-RUS
Reuters/Oliver Denzer

Die Pipeline soll das Potenzial für russische Gaslieferungen nach Deutschland deutlich erhöhen, schürt aber Spannungen sowohl innerhalb der EU als auch mit den USA. Die Trump-Regierung lehnt den Bau der Pipeline entschieden ab und beschloss bereits Ende 2019 Sanktionen gegen die Betreiber von Verlegeschiffen.

Die Verlegearbeiten wurden deshalb im Dezember 2019 ausgesetzt. Derzeit ist die Pipeline nach Angaben der Betreibergesellschaft Nord Stream 2 AG, an der neben dem russischen Energieriesen Gasprom auch Uniper und Wintershall aus Deutschland, der französische Konzern Engie, der britisch-niederländische Konzern Shell sowie OMV aus Österreich als Finanzinvestoren beteiligt sind, zu 94 Prozent fertiggestellt. Es sind noch etwa 120 Kilometer Pipeline in dänischen und etwas über 30 Kilometer in deutschen Gewässern zu verlegen.

Weitere Sanktionen gegen Venezuela

Die Sanktionen gegen „Nord Stream 2“ waren nicht die einzigen, welche die Trump-Regierung noch kurz vor ihrem Abgang erließ. Wegen Verbindungen zu einem Netzwerk zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den venezolanischen Ölsektor belegten die USA mehrere Unternehmen, Personen und Schiffe mit weiteren Restriktionen.

Die Regierung des autoritär regierenden Präsidenten Nicolas Maduro nutze Venezuelas staatlichen Ölkonzern PDVSA weiterhin als Hauptkanal für Korruption, hieß es in einer Mitteilung des US-Finanzministeriums.

Zu den betroffenen Unternehmen gehören Elemento in Malta und Swissoil in Genf. Die Sanktionen haben nach Angaben des US-Finanzministeriums zur Folge, dass etwaiges Vermögen der Personen und Unternehmen in den USA eingefroren wird. Außerdem dürfen US-Bürger keine Geschäfte mit ihnen machen. Die USA sind einer der wichtigsten Verbündeten der Opposition, die unter dem selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaido versucht, Präsident Maduro aus dem Amt zu drängen.

Drei österreichische Holzkonzerne sind in Rumänien zu Millionenstrafen verurteilt worden. Das berichtete der World Wide Fund for Nature (WWF) gestern unter Berufung auf die Plattform Rise sowie Angaben der rumänischen Wettbewerbsbehörde. Bei den heimischen Firmen handelt es sich um Töchter von Kronospan, Egger und Schweighofer (HS Timber).

Insgesamt wurden 31 Firmen mit Strafen belegt. 13 Firmen – darunter die heimischen – haben einen Vergleich mit der rumänischen Wettbewerbsbehörde geschlossen. Die rumänische Behörde beleuchtete konkret den Holzbeschaffungsmarkt im Balkan-Land. Sie untersuchte mutmaßliche wettbewerbsrechtliche Verstöße in den Jahren 2011 bis 2016.

Konzerne müssen über 26 Mio. Euro zahlen

Aus Österreich gerieten dabei konkret die Egger Romania SRL, die HS Timber Prodctions SRL sowie die drei Kronospan-Firmen Romania SRL, Kronospan Sebes SA und Kronospan Trading SRL ins Visier, geht aus einer Mitteilung der rumänischen Behörde hervor. Gemeinsam zahlen sie für die erzielten Vergleiche nun gut 26 Mio. Euro. Bei Schweighofer sind es mehr als zehn Mio. Euro, bei Kronospan rund 9,5 Mio. Euro und bei Egger fast fünf Mio. Euro.

Bei den festgestellten Mängeln seien „umgehend die notwendigen Korrekturmaßnahmen ergriffen“ worden, teilte HS Timber (Schweighofer) gegenüber der APA mit. Man habe das Sorgfaltspflichtsystem der Firma verbessert, klare Regeln definiert und Maßnahmen zur Förderung einer sicheren Holzlieferkette in Rumänien implementiert. Für Lieferanten wurde ein verpflichtender Verhaltenskodex eingeführt. Laut Angaben der Wettbewerbsbehörde und des WWF haben auch Egger und Kronospan wettbewerbsrechtliche Verfehlungen eingestanden.

Es zeige sich immer wieder, dass illegales Holz aus Kahlschlägen auf den Markt komme, so der WWF. Der Grund dafür seien säumige Behörden und die Politik. Hinweisen würde „entweder gar nicht oder nur völlig unzureichend nachgegangen“. In Rumänien gibt es schon eine lange andauernde Kontroverse um illegale Waldrodungen. Laut Umweltschützern finden sich dort zwei Drittel der unberührten Wälder in der EU außerhalb Fennoskandinaviens.

Der Online-videodienst Netflix ist zum Jahresende dank Serienhits wie „Bridgerton“ und „The Crown“ trotz eines verschärften Konkurrenzkampfs überraschend stark gewachsen. In den drei Monaten bis Ende Dezember stieg die Anzahl der zahlenden Abonnenten um 8,5 Millionen auf knapp 204 Millionen, wie Netflix gestern nach US-Börsenschluss mitteilte. Damit wurde erstmals die Marke von 200 Millionen Nutzern geknackt. Die Zahlen übertrafen die eigene Prognose und die Erwartungen der Analysten deutlich. Die Aktie machte nachbörslich zunächst einen Kurssprung um fast zehn Prozent.

Netflix stemmt sich mit hohen Investitionen gegen finanzstarke Wettbewerber, die dem Streamingmarktführer mit neueren Videoservices Kunden abjagen wollen. Disney+ etwa verzeichnet sehr starkes Wachstum, aber auch andere Dienste wie HBO Max und Peacock setzen Netflix neben den etablierteren Rivalen wie Amazon Prime und Hulu unter Druck. Zugute kommt ihnen allen der Streamingboom durch die Pandemie.

Sport

Bayer Leverkusen ist zumindest für einen Tag zum ersten Jäger von Bayern München in der deutschen Bundesliga aufgestiegen. Die Werkself feierte gestern im Schlager der 17. Runde gegen Borussia Dortmund einen 2:1 (1:0)-Erfolg und zog an den punktgleichen Leipzigern, die erst am Mittwoch Union Berlin zu Gast haben, vorbei. Der Rückstand auf den Spitzenreiter beträgt vier Punkte, ÖFB-Star David Alaba und Co. treten heute in Augsburg an.

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Red Bull Salzburg hat in der ICE-Eishockeyliga die vierte Niederlage hintereinander einstecken müssen. Die Salzburger unterlagen gestern zu Hause Tabellenführer HCB Südtirol mit 2:3 nach Verlängerung. Im zweiten Spiel des Tages holten die Graz 99ers mit einem 4:1 gegen die Vienna Capitals erstmals seit 8. Jänner wieder drei Punkte.

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Die WM in Ägypten ist für Österreichs Herren nach dem 29:38 gegen den großen Favoriten Norwegen gelaufen und geht mit dem President’s Cup um die Plätze 25 bis 32 doch weiter. Die ungeliebten Platzierungsspiele können die verpasste Hauptrunde nicht ersetzen, sie bieten dem relativ unerfahrenen ÖHB-Team aber eine weitere Möglichkeit zur Entwicklung.

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Chronik

Ein Strafprozess nach einem tödlichen Unfall im vergangenen Mai hat gestern mit einem Freispruch geendet. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 79-jährigen Beschuldigten fahrlässige Tötung vorgeworfen. Der auf der Straße liegende Mann wurde mehrmals von dem Pensionisten mit dem Auto überrollt.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Bei einem Feuer in einem Pflegeheim in der deutschen Hauptstadt Berlin ist gestern ein Mensch ums Leben gekommen. Drei Menschen seien schwer, zehn leicht verletzt worden, teilte die Feuerwehr am Abend auf Twitter mit.

Das Feuer sei unter Kontrolle. Rund 140 Rettungskräfte seien im Einsatz gewesen. Ein Zimmer eines Bewohners im ersten Obergeschoß sei komplett ausgebrannt, sagte ein Sprecher. Wegen des dichten Rauchs war es laut Feuerwehr für die Pflegebedürftigen schwierig, aus dem Gebäude zu kommen.

Kultur

In einer Wohnung in Neapel hat die italienische Polizei eine 500 Jahre alte Kopie des Da-Vinci-Meisterwerks „Salvator Mundi“ gefunden. Der 36-jährige Besitzer der Wohnung sei wegen Hehlerei festgenommen worden, nachdem das Bild in seinem Schlafzimmerschrank entdeckt worden sei, teilten die Ermittler am Montag mit. Das Bild wurde dem Doma-Museum der Kirche San Domenico Maggiore in Neapel zurückgegeben, das den Diebstahl des Bildes gar nicht bemerkt hatte.

Polizisten mit den gestohlenen Kunstwerk
Reuters

Es handelt sich um die Kopie des „Salvator Mundi“ von Leonardo da Vinci, dessen Titel sich mit Erlöser oder Heiland der Welt übersetzen lässt. Es zeigt Jesus Christus, der seine rechte Hand zum Segensgruß erhoben hat und in der linken Hand eine Kristallkugel hält. Das Original wurde 2017 bei Christie’s für 450 Millionen Dollar (373 Mio. Euro) versteigert und ist damit das teuerste Kunstwerk der Welt. Seit der Auktion wurde es nicht mehr öffentlich ausgestellt.

Die Kopie wurde Experteneinschätzungen zufolge Anfang des 16. Jahrhundert von Giacomo Alibrandi gemalt. Dass das Ölgemälde von dem Museum in Neapel nicht vermisst wurde, hängt mit der Pandemie zusammen. Wegen der zu ihrer Eindämmung verhängten Restriktionen war seit drei Monaten kein Museumsmitarbeiter mehr in dem Raum, in dem die „Salvator Mundi“-Kopie aufbewahrt worden war.

Was haben der Brexit und die Belle Epoque zwischen 1870 und 1914 gemeinsam? Nichts, könnte man sagen. Alles, würde Julian Barnes dagegenhalten. Gegen den Wunsch seiner Heimat, sich auf eine Insel zurückzuziehen, lässt Barnes, der gerade seinen 75. Geburtstag begeht, in seinem jüngsten Buch eine Parade von Exzentrikern aus der Belle Epoque aufmarschieren.

Paris und London – sie konnten nicht ohneeinander existieren, ist sich Barnes sicher. Zwischen 1870 und 1914 war der Kulturtransfer zwischen beiden Städten eine der wichtigsten Triebfedern der Moderne. Nicht nur in der Kunst. Manchmal waren es kleine Spitzen und große Provokationen, die beide Orte aneinanderbanden.

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Der Rechnungshof übt in einem Rohbericht Kritik an der Förderung der Festspiele Reichenau durch das Land Niederösterreich. Konkret sehen die Prüfer Mängel in der Transparenz, eingeschränkte Kontrollmöglichkeiten des Landes und Interessenkonflikte.

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Science

Leute

Am Londoner High Court könnte sich in diesen Tagen entscheiden, ob bald Ruhe im Streit zwischen Prinz Harry und Herzogin Meghan und der britischen Presse einkehrt – oder ob die große Schlammschlacht noch bevorsteht. Konkret geht es um eine Klage gegen den Verlag der „Mail on Sunday“, Associated Newspapers, der Anfang 2019 in mehreren Artikeln aus einem privaten Brief Meghans an ihren Vater Thomas Markle zitierte.

Anwalt Justin Rushbrooke verurteilte das bei einer virtuellen Anhörung gestern als „klaren und ernsthaften Eingriff in das Recht auf Privatsphäre“. Es gebe keine „tragfähige Verteidigung“, den der Verlag dafür vorbringen könne – im Gegenteil: In einem der Zeitungsartikel habe die Zeitung selbst geschrieben, es handle sich um eine „sehr persönliche handschriftliche Nachricht“. Der Verlag argumentiert, es gebe ein berechtigtes öffentliches Interesse.

Thomas Markle: „Ende unserer Beziehung“

Meghans Vater, Thomas Markle, meldete sich schriftlich zu Wort: „Der Brief war kein Versuch der Versöhnung, er war Kritik an mir“, schrieb er in einer veröffentlichten Stellungnahme. Meghan habe in ihrem Brief kein echtes Mitgefühl oder Interesse gezeigt, schrieb Markle. „Er hat das Ende unserer Beziehung erkennen lassen.“

Richter Mark Warby muss nach der Anhörung entscheiden, ob die Royals persönlich vor Gericht erscheinen und aussagen müssen. Meghans Anwälte wollen ein Schnellverfahren, ein Summary Judgement, erwirken – also ein Urteil zugunsten der 39-Jährigen ohne tatsächliche Verhandlung mit Zeugenaussagen.

Panorama

Die Sängerin Jazmine Sullivan und der Country-Star Eric Church sollen in diesem Jahr die US-amerikanische Nationalhymne beim Sport-Großereignis Super Bowl singen. Das teilte die US-Football-Liga NFL gestern mit. Die Finalpartie ist für den 7. Februar in Tampa Bay im US-Bundesstaat Florida angesetzt.

Im vorigen Jahr wurde der Sängerin Demi Lovato diese Ehre zuteil. In der Vergangenheit hatten schon Stars wie Lady Gaga, Beyonce, Whitney Houston, Diana Ross, Jennifer Hudson, Billy Joel, Mariah Carey, Alicia Keys und Neil Diamond die Hymne gesungen.

In der Halbzeitpause soll dieses Jahr der kanadische Musiker The Weeknd („Blinding Lights“) auftreten, wie bereits im November bekanntwurde. Die Super Bowl ist das jährliche Finale der NFL-Liga und erreicht in den USA im Fernsehen regelmäßig Rekordzuschauerzahlen. Im vorigen Jahr hatten Jennifer Lopez und Shakira die Halbzeitshow bestritten.

Der aus der Netflix-Serie „Tiger King“ bekannte Privatzoodirektor Jeffrey Lowe soll wegen mutmaßlicher Tierquälerei einen Großteil seiner Großkatzen abgeben. Das habe ein US-Gericht entschieden, teilte das US-Justizministerium gestern in Washington mit.

Richter John Heil ordnete laut Ministerium an, dass Lowe und seine Frau alle Großkatzenjungen, die jünger als ein Jahr sind, und deren Mütter an die zuständigen Behörden übergeben müssen, die sie dann artgerecht unterbringen werden.

Den Lowes wirft das Justizministerium eine „schockierende Missachtung der Gesundheit und des Wohlergehens ihrer Tiere sowie des Gesetzes“ vor.

Tier von Joe Exotic übernommen

Lowe ist ein ehemaliger Geschäftspartner des Zoogründers Joe Exotic (bürgerlich Joe Maldonado-Passage), der seit Jänner im Gefängnis sitzt. Er war zu 22 Jahren Haft wegen eines Mordauftrags gegen die Tierrechtsaktivistin Carole Baskin sowie Verstößen gegen Tierschutzbestimmungen verurteilt worden.

Lowe hatte den Privatzoo im Bundesstaat Oklahoma von Joe Exotic übernommen. Das Areal war von einem Gericht allerdings Baskin zugesprochen worden.

Die Dokuserie „Tiger King“ war im März auf Netflix erschienen und entwickelte sich binnen kürzester Zeit zu einem gewaltigen Erfolg. Nach Angaben des Streamingdiensts sahen innerhalb eines Monats 64 Millionen Abonnentinnen und Abonnenten die gesamte Serie oder Teile davon.