US-Präsident Joe Biden vor dem Weißen Haus in Washington
Reuters/Doug Mills
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Bidens Amtsantritt zum Nachlesen

Der Machtwechsel in Washington ist vollzogen: Nach einer ungewohnten Vereidigungszeremonie ist der Demokrat Joe Biden als neuer US-Präsident auch in ungewohnter Weise ins Weiße Haus eingezogen. Gleich am ersten Tag setzte Biden erste Amtshandlungen – es gebe keine Zeit zu verlieren, teilte der 78-Jährige dazu via Twitter mit. Nachfolgend der Tag der Angelobung zum Nachlesen.

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Eine Angelobung wie nie zuvor

Rund zwei Wochen nach dem Sturm auf das US-Kapitol durch Anhänger des aus dem Amt scheidenden Republikaners Donald Trump steht heute in Washington die Angelobung des 46. US-Präsidenten und damit die Krönung der langen Politkarriere des Demokraten Joe Biden auf dem Programm. Außer Frage steht: Es wird ein „Inauguration Day“ wie nie zuvor. Die Amtsübernahme folgt dennoch einer schon lange festgeschriebenen Tradition.

Trump hat Weißes Haus verlassen

Bidens Vereidigung als 46. US-Präsident besiegelt das Ende der kontroversen Amtszeit Trumps. Biden will die gespaltene Nation nach seiner Amtseinführung zur Eintracht aufrufen. Trump bleibt als erster Präsident seit 1869 der Vereidigung seines Nachfolgers fern. Wenigen Stunden vor der Angelobung hat er das Weiße Haus verlassen – mehr dazu in Trump fliegt nach Florida.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump verlässt gemeinsam mit seiner Ehefrau Melania das Grundstück vom Weißen Haus
Reuters/Tom Brenner

Amtseid zu Mittag

So findet die Zeremonie nicht nur seit 1801 in Washington statt – in dem 1933 ratifizierten 20. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten heißt es zudem: „Die Amtsperioden des Präsidenten und Vizepräsidenten enden am Mittag des 20. Tages des Monats Jänner.“

Und ganz gemäß diesem 1937 zur zweiten Amtszeit von Franklin D. Roosevelt erstmals angewandten Verfassungszusatz wird auch Biden in Washington um 12.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MEZ) den Amtseid ablegen und damit formal die Amtsgeschäfte übernehmen. Damit einher geht auch die Vereidigung von Kamala Harris, womit erstmals in der US-Geschichte eine Frau das Vizepräsidentschaftsamt übernimmt.

Amtsübernahme auf Westseite des Kapitol

Kulisse für die Zeremonie ist die Westseite des US-Kapitols. Gewalttätige Anhänger Trumps haben das Parlamentsgebäude am 6. Jänner erstürmt. Fünf Menschen sind ums Leben gekommen, darunter ein Polizist. Trump muss sich wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ einem Amtsenthebungsverfahren stellen, an dessen Ende eine lebenslange Ämtersperre stehen könnte.

Polizist vor der geschmückten Westseite des Kapitols in Washington
Reuters/Jim Bourg

Ungeachtet der angespannten Sicherheitslage hat sich Biden für die Amtsübernahme unter freiem Himmel entschieden.

Dieser Plan steht laut Medien – solange es keine neuen Erkenntnisse etwa durch den US Secret Service gibt. Die Option, dass nach Ronald Reagan, der 1985 kältebedingt auf eine Vereidigung im Freien verzichten musste, nun auch Biden seine Amtszeit im Innern des Kapitol-Gebäudes beginnt, bleibt als Plan B somit weiter auf der Agenda.

Tränen bei Abschied von Wilmington

Vor seiner Abreise zur Amtseinführung in Washington hält Biden in seiner Heimatstadt Wilmington im US-Bundesstaat Delaware eine emotionale Rede. Im Gegensatz zu den ursprünglichen Plänen reist Biden nicht mit dem Zug in die US-Hauptstadt – Hintergrund sind Sicherheitsbedenken.

Christophe Kohl (ORF) aus Washington

Christophe Kohl (ORF) berichtet, wie viel der Symbolkraft bei der Amtsübergabe an den neuen US-Präsidenten ohne großes Publikum übrig bleibt.

Warten auf Biden und Harris

Biden und Harris werden dem Inaugurationsfahrplan zufolge zusammen mit ihren Ehepartnern um 10.30 (Ortszeit, 16.30 MEZ) am Kapitol erwartet. Der Auftakt der Vereidigungszeremonie erfolgt um 11.15 (Ortszeit, 17.15 Uhr MEZ). Der Amtseid folgt dann um 12.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MEZ).

„Flaggenfeld“ auf National Mall

In der zur Festung ausgebauten US-Hauptstadt wird sich nach Bidens Vereidigung eine Frage nicht stellen: Wie viele Zuschauer sich zur Amtseinführung auf der National Mall versammelt haben.

Der drei Kilometer lange Park zwischen dem Lincoln-Memorial und dem Kapitol ist dieses Mal für die Öffentlichkeit gesperrt, hohe Gitterzäune riegeln die Grünfläche ab. Als Ersatz für die Menschenmenge wurden rund 200.000 Flaggen auf der National Mall aufgestellt. Das „Flaggenfeld“ stehe für die Bürger, die nicht an der Zeremonie teilnehmen können, teilte Bidens Organisationskomitee dazu mit.

US-Flaggenmeer in Washington
APA/AFP/Getty Images/Tasos Katopodis

Vor vier Jahren hat die Zahl der Zuschauer zu einer der ersten Lügen der Trump-Präsidentschaft geführt: Trump ließ seinen Sprecher Sean Spicer damals verbreiten, nie hätten mehr Menschen einer Amtseinführung beigewohnt. Trump-Beraterin Kellyanne Conway hat in dem Zusammenhang den Begriff „alternative Fakten“ geprägt.

Medien: Trump-Notiz im Oval Office

Der in wenigen Stunden aus dem Amt scheidende US-Präsident Trump hat Medienberichten zufolge eine Notiz für seinen Amtsnachfolger Biden im Oval Office des Weißen Hauses hinterlassen. Das berichten die Sender Fox News und CBS sowie die „Washington Post“ heute unter Berufung auf den Vizesprecher des Weißen Hauses, Judd Deere.

Deere hat keine Angaben zum Inhalt der Notiz gemacht. US-Präsident Ronald Reagan hatte 1989 die Tradition begründet, dem Amtsnachfolger ein Schreiben im Oval Office zu hinterlassen. Unklar war in den vergangenen Tagen, ob Trump auch mit dieser Tradition brechen würde.

Freude in Brüssel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die USA unter Biden wieder als engen Partner Europas. „Nach vier langen Jahren wird Europa wieder einen Freund im Weißen Haus haben“, sagt von der Leyen heute im EU-Parlament. Die ganze Welt habe darauf gewartet, die USA wieder „im Kreis gleichgesinnter Staaten“ begrüßen zu können. „Dieser Tag bringt die USA zurück.“

Andreas Pfeifer (ORF) über Joe Biden

Andreas Pfeifer (ORF) analysiert, wie sich die Weltordnung mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ändern könnte.

„Amerika vereint“

Mit Spannung erwartet wird Bidens Inaugurationsrede. Biden will das tief gespaltene Land versöhnen und politische Gräben überwinden. Erklärtes Motto der Angelobungszeremonie ist ganz in diesem Sinn „Amerika vereint“.

Biden will die USA dann auch im Eiltempo auf einen neuen Kurs bringen. Mit Dutzenden Verordnungen will er gleich zu Beginn seiner Amtszeit etliche von Trump gesetzte Maßnahmen wieder rückgängig machen. Bereits an seinem ersten Arbeitstag plant Biden etwa, die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen.

Gemeinsamer Kirchenbesuch mit McConnell

Biden ist wenige Stunden vor seiner Vereidigung in die Kirche gegangen. Der Katholik ist in der Cathedral of St. Matthew in Washington unter anderen von den Spitzen der Demokraten und Republikaner im US-Kongress begleitet worden. Biden ist nach John F. Kennedy der zweite Katholik, der Präsident der Vereinigten Staaten wird.

Mit dabei war auch der wichtigste Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell. Er gehörte in den vergangenen Jahren zu den einflussreichsten Verbündeten Trumps. McConnell distanziert sich aber vom scheidenden Präsidenten nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol in Washington.

Nationalgarde im Großeinsatz

Nach der Erstürmung des Kapitols durch militante Trump-Anhänger herrscht große Angst vor weiterer Gewalt. Washington gleicht einer Festung. Mehr als 20.000 Nationalgardisten aus dem ganzen Land sichern die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten ab.

Nationalgarde vor dem Kapitol in Washington
AP/Jacquelyn Martin

Alles bereit für Amtsübernahme

Vor dem Kapitol laufen die letzten Vorbereitungen – nach Angaben von Bidens Organisationskomitee ist aber alles bereit für die Amtsübernahme.

Pence schwänzt Trumps Abschied

Auf der Gästeliste für die Abschiedszeremonie von Präsident Trump auf dem Militärflughafen Andrews bei Washington fehlt Vizepräsident Mike Pence. Auf dem vom Weißen Haus veröffentlichten Programm des Vizepräsidenten ist nur seine Teilnahme, gemeinsam mit Second Lady Karen Pence, an der Zeremonie zu Bidens Amtseinführung am Kapitol in Washington vorgesehen.

Auch ohne das von Trump weiter verweigerte Eingeständnis einer Wahlniederlage und die damit verbundenen Begleitumstände wäre Bidens Amtseinführung bisher beispiellos: Sie steht nicht zuletzt auch im Zeichen der Coronavirus-Pandemie.

Harris schreibt Geschichte

Mit der anstehenden Angelobung schreibt Kamala Harris Geschichte. Die 56-Jährige war im Lauf ihrer Karriere schon oft „die Erste“. Als erste Frau und erste „Person of Colour“ wird die Demokratin nun auch die Vizepräsidentin der USA.

Die Einwanderertochter mit jamaikanisch-indischen Wurzeln verkörpert damit auf politischer Ebene den „amerikanischen Traum“. Nach dem Erfolg bei der Wahl vom 3. November hat Harris in ihrer Siegesrede gesagt: „Ich bin vielleicht die erste Frau in diesem Amt, aber ich werde nicht die letzte sein.“

Sollte der 78-jährige Biden das Weiße Haus wie erwartet nach nur einer Amtszeit verlassen, wäre sie – erfolgreiche vier Jahre vorausgesetzt – 2024 als Nachfolgekandidatin wohl programmiert.

Biden und Harris am Kapitol angekommen

Die Amtsübergabe rückt immer näher: Biden und Harris sind zusammen mit ihren Ehepartnern am Kapitol angekommen.

Ankunft von Joe Biden und Kamala Harris mit Ehepartnern beim Kapitol in Washington
Reuters/Mike Segar

Neue First Lady will weiter unterrichten

Jill Biden, die neue First Lady der USA, ist stolz darauf, Lehrerin zu sein. Das Unterrichten ist für sie mehr Berufung als Beruf: Die 69-Jährige will auch nach ihrem Einzug ins Weiße Haus daran festhalten.

Ihren späteren Ehemann hat Jill Biden schon mit 26 Jahren kennengelernt. Joe Biden war damals ein verwitweter US-Senator, kurz nach seiner Wahl 1972 waren seine erste Ehefrau Neilia und Tochter Naomi bei einem Autounfall getötet worden.

Erster „Second Gentleman“

Erstmals stellt sich heute auch der Ehemann der Vizepräsidentin der breiten Öffentlichkeit vor. Doug Emhoff ist der erste „Second Gentleman“ im Weißen Haus. Im Wahlkampf ist der Anwalt bereits für Harris und Biden aufgetreten und hat Familienfotos und aufmunternde Botschaften in Sozialen Netzwerken gepostet.

Twitter will nach der Amtseinführung unter @SecondGentleman einen neuen Regierungsaccount für Emhoff einrichten. Wie er seine künftige Rolle versteht, hat er in einem Doppelinterview mit seiner Frau deutlich gemacht: Er werde alles in seiner Macht Stehende tun, um die neue Regierung zu unterstützen.

Als weiteren Programmpunkt nach der erfolgten Vereidigung wird Biden als neuer oberster Befehlshaber zusammen mit Harris unter anderem die traditionelle Inspektion von Soldaten vornehmen. Begleitet von den Ex-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton, die zuvor auch bei der Vereidigung dabei sind, werden Biden und Harris dann auch einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof Arlington niederlegen. Anschließend wird Biden vom US-Militär ins Weiße Haus eskortiert.

Eigener „Atomkoffer“ für Biden

Die Nichtteilnahme Trumps an Bidens Vereidigung ist nicht nur ein Bruch mit der Tradition – sondern macht auch die Übergabe des „Atomkoffers“ mit Codes und Technik zum Einsatz der amerikanischen Nuklearwaffen komplizierter als sonst. Konkret bekommt Biden laut US-Medienberichten einen eigenen „Atomkoffer“ – unmittelbar nach der Ablegung des Amtseides wird die Vorrichtung des alten Präsidenten deaktiviert und die des neuen aktiviert.

Ankunft von Pence

Die Ränge vor dem Kapitol füllen sich: Auch Vizepräsident Pence ist zusammen mit seiner Gattin angekommen – das zeigen die von Bidens Inaugurationskomitee übtragenen Livebilder.

Joe Biden: Ein Stehaufmännchen

Die Angelobung ist für Joe Biden die Krönung einer langen Karriere mit vielen Höhen und vor allem privaten Tiefen. Biden hat etliche Todesfälle in der Familie verkraften müssen. Seine erste Frau Neilia und Tochter Naomi starben bei einem Autounfall, sein Sohn Beau an einem Hirntumor. Beruflich ging es bergauf: Als Senator wurde Biden sechsmal wiedergewählt, 36 Jahre gehörte er der Kongresskammer an. 2008 wurde er Vizepräsident unter Barack Obama, und heute wird er nun selbst Präsident – mit 78 Jahren der älteste, der je vereidigt wurde.

Der lange Weg von Joe Biden

Der neue US-Präsident Joe Biden ist bekannt für seine manchmal etwas lose Zunge, wird aber insgesamt für seine nette Art geschätzt. Nach einer langen politischen Karriere ist er jetzt am Ziel.

Sotomayor wird Harris vereidigen

Kamala Harris und ihr Mann Doug Emhoff sind auf der Plattform des Kapitols für die Amtseinführung angekommen. Harris wird von der Richterin am Obersten Gerichtshof, Sonia Sotomayor, als Vizepräsidentin vereidigt.

Die künftige Vizepräsidentin ist von Eugene Goodman begleitet worden. Der Polizist ist einer jener Beamten der Kapitol-Polizei, die die Randalierer, die das Kapitol gestürmt haben, von den Räumlichkeiten des Senats weggeführt haben.

Amtseinführungszeremonie hat begonnen

Die Zeremonie zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Biden und seiner Stellvertreterin Harris hat begonnen. Zahlreiche Ehrengäste nehmen an der Feier an der Westseite des Kongressgebäudes teil, unter ihnen die früheren Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton. Außerdem sind der scheidende Vizepräsident Mike Pence, Parlamentarier, künftige Minister und weitere wichtige Persönlichkeiten erschienen.

Harris und Biden werden nacheinander ihren Amtseid ablegen. Biden wird dann seine Antrittsrede als 46. Präsident der US-Geschichte halten. Sie wird das Motto der Zeremonie, „Amerika vereint“, widerspiegeln: Biden hat versprochen, das tief gespaltene Land zu versöhnen und politische Gräben zu überwinden.

Trump in Florida angekommen

Der scheidende US-Präsident Donald Trump kommt kurz vor der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden an seinem Wohnort in Florida an. Trump, der als erster Präsident seit 1869 der Zeremonie zur Machtübergabe fernbleibt, hat das Weiße Haus in der Früh verlassen.

Donald und Melania Trump am Flughafen von Palm Beach (Florida)
APA/AFP/Alex Edelman

Die Präsidentenmaschine ist in Palm Beach, wo Trumps Clubresort Mar-a-Lago liegt, knapp eine Stunde vor Ablauf seiner Amtszeit gelandet. Auf dem Weg zum Auto reagiert er nicht auf Fragen von Reportern. Vor dem Abflug hat Trump in einer kurzen Ansprache von Erfolgen seiner Präsidentschaft gesprochen.

1893 erworbene Familienbibel

Biden wird seinen Amtseid als 46. US-Präsident mit der Hand auf einer alten Bibel seiner Familie ablegen. Diese befindet sich seit 127 Jahren im Besitz der Bidens.

Bidens Vize Kamala Harris will Medienberichten zufolge bei der Vereidigungszeremonie auf die Bibel von Thurgood Marshall zurückgreifen, der von 1967 bis 1991 der erste schwarze Richter am Obersten Gerichtshof war.

Biden auf Bühne

Der designierte Präsident Joe Biden betritt die Bühne vor dem Kapitol.

Lady Gaga singt US-Hymne

Die Popmusikerin Lady Gaga singt bei der Inguration von Joe Biden die US-Nationalhymne „Star Spangled Banner“. Vorige Woche ist bekanntgeworden, dass sie bei der Zeremonie auftreten wird. Lady Gaga hatte Biden mit einem Auftritt zum Abschluss seiner Wahlkampagne unterstützt.

Kamala Harris angelobt

Kamala Harris wird als Vizepräsidentin angelobt. Harris’ Ehemann, Doug Emhoff, hält die Bibel, während sie den Eid ablegt.

Joe Biden neuer US-Präsident

Joe Biden legt seinen Amtseid als 46. Präsident der USA ab.

Angelobung von Joe Biden

Joe Biden wird als US-Präsident angelobt

Biden: Demokratie hat sich durchgesetzt

Joe Biden bezeichnet in seiner Inaugurationsrede den heutigen Tag als „Tag der Erneuerung“. „Der Wille des Volkes wurde gehört“, so Biden. In dieser Stunde habe sich die Demokratie durchgesetzt. „Wir müssen das Einende vor das Trennende stellen“, sagt der US-Präsident. Biden dankt den Vorgängern, die bei der Zeremonie anwesend sind.

„Gerechtigkeit für alle verwirklichen“

Biden spricht mehrere Sachen an, die – nicht nur – die USA derzeit tangieren. Das Coronavirus, das er als „Jahrhundertvirus“ bezeichnet. Auch gegen Diskriminierung von Schwarzen werde er vorgehen. „Wir müssen Gerechtigkeit für alle verwirklichen“, so Biden.

„Das ist der Tag der USA“

Joe Biden bezeichnet den heutigen Tag als „Amerikas Tag“. Die USA sei erneut auf die Probe gestellt worden, so der US-Präsident mit Verweis auf den Sturm auf das Kapitol vor zwei Wochen. „Sie werden nie gewinnen, nicht heute und nicht in der Zukunft“, sagt Biden.

Biden betont „Einheit“

Joe Biden ruft in seiner Rede die US-Amerikaner und -Amerikanerinnen auf, nach vier Jahren unter Präsident Donald Trump aufeinander zuzugehen. Er wisse selbst, dass es oft naiv sei, eine Einheit zu betonen. Aber nur so habe man die Chance, etwas zu bewirken.

Rede von US-Präsident Joe Biden nach der Angelobung
APA/AFP/Andrew Caballero-Reynolds

„Wir haben viel Arbeit vor uns“, sagt Biden. Man müsse auch das Coronavirus geeint bekämpfen.

Trump: Rückkehr „in irgendeiner Form“

Trump hat unmittelbar vor seinem Abflug nach Florida in einer kurzen Abschiedsrede auf dem Luftwaffenstützpunkt Andrews angekündigt, er werde das Geschehen weiter verfolgen.

Biden erwähnte er erneut namentlich nicht, wünschte der neuen Regierung aber Glück. Er denke, dass diese erfolgreich sein werde, da die von ihm angeführte Regierung dafür das Fundament gelegt habe. Seinen Anhängern versicherte Trump, immer für sie da zu sein. „Wir lieben euch. Wir werden wiederkehren – in irgendeiner Form.“

Biden mit Blick auf Harris: Änderung möglich

Biden sagt in seiner Inaugurationsrede mit Blick auf Kamala Harris, die heute als erste Frau und erste „Person of Colour“ als Vizepräsidentin angelobt worden ist: „Erzählen Sie mir nicht, dass sich die Dinge nicht ändern können.“

Kurz gratuliert

Auf Bidens Angelobung folgen Glückwünsche aus aller Welt. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verweist in einem Glückwunsch-Tweet auf die „starke Partnerschaft“ zwischen Europa und den USA.

Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gratulierte Biden via Twitter: „Mit seiner moderaten, überlegten und verbindenden Art ist @JoeBiden genau der Richtige, um die von Trump hinterlassenen Gräben und Brüche zu überwinden und die Risse im Fundament der US-Demokratie, die der Sturm aufs Capitol aufgezeigt hat, wieder zu kitten.“

„Verfassung und Demokratie schützen“

Am Ende seiner Rede sagt Biden, dass er die Verfassung und die Demokratie schützen werde. „Ich werde das Gemeinwohl vor meines stellen“, so Biden. „Möge Gott Amerika segnen und unsere Truppen schützen.“

Amtseid mit langer Tradition

Die Vereidigung der US-Präsidenten

Die öffentliche Angelobung von US-Präsidenten hat eine mehr als 200 Jahre alte Tradition. George Washington war der erste Präsident, er wurde noch in New York und das zweite Mal dann in Philadelphia angelobt. Ab 1801 fanden die Inaugurationen immer in Washington statt.

NATO: „Beginn eines neuen Kapitels“

EU-Ratspräsident Charles Michel hat nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden die Hoffnung auf einen Neuanfang in den Beziehungen zu Washington geäußert. Es sei an der Zeit, zu „gesundem Menschenverstand“ zurückzufinden „und unsere Beziehungen zwischen der EU und den USA zu erneuern“.

Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht „den Beginn eines neuen Kapitels“, nachdem Bidens Vorgänger Trump das Bündnis zunächst infrage gestellt und dann die europäischen Alliierten immer wieder durch Alleingänge verärgert hat.

15. Vizepräsident, der Präsident geworden ist

Biden ist der 15. Vizepräsident, der später Präsident geworden ist. So wie Richard Nixon hat auch Biden nicht unmittelbar nach seiner Vizepräsidentschaft das höchste Amt im Land übernommen, wie CNN dazu berichtet.

Acht Vizepräsidenten wurden der CNN-Auflistung zufolge zum Präsidenten ernannt, nachdem der amtierende Präsident gestorben war. Sechs Vizepräsidenten wurden in das Präsidentenamt gewählt. Ein Vizepräsident wurde zum Präsidenten ernannt, weil der amtierende Präsident zurücktrat.

Gerald R. Ford ist schließlich der bisher Einzige, der sowohl als Präsident als auch als Vizepräsident diente und nie in eines der beiden Ämter gewählt wurde.

Pop- und Countrystars – und eine Poetin

Lady Gaga, Jennifer Lopez und Garth Brooks sind heute bei der Angelobung von Kamala Harris und Joe Biden aufgetreten. Lady Gaga hat die US-Nationalhymne gesungen, Lopez “This Land Is Your Land" und der Countrysänger Brooks „Amazing Grace“.

Anschließend hat die 22-jährigen Poetin Amanda Gorman ein Gedicht vorgetragen. Damit ist sie die jüngste Inaugurationspoetin in der US-amerikanischen Geschichte. „Es gibt immer Licht, wenn wir mutig genug sind, es zu sehen. Wenn wir nur mutig genug sind, es zu sein.“

„Stilikone“ Bernie Sanders

Der einstige demokratische Präsidentschaftskandidat und neue Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Senat, Bernie Sanders, sorgt als „Stilikone“ für Gesprächsstoff in Sozialen Netzwerken. Hintergrund ist die von Sanders für die Biden-Angelobung gewählte Garderobe.

Netanjahu gratuliert: „Bündnis weiter stärken“

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu äußert nach Bidens Vereidigung die Hoffnung auf eine enge Zusammenarbeit. „Präsident Biden, wir unterhalten seit Jahrzehnten eine warme persönliche Freundschaft“, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros.

Biden ist nun POTUS

Twitter überträgt die offiziellen Accounts des Präsidenten und des Vizepräsidenten der USA an Joe Biden und Kamala Harris. Anders als bei der vergangenen Machtübergabe vor vier Jahren starten sie nach einer Entscheidung des Dienstes ohne die Abonnenten, die sich zur Amtszeit ihrer Vorgänger Donald Trump und Mike Pence bei den Profilen angesammelt haben.

Präsident Biden kommt beim Account @POTUS (President of the United States) in der ersten halben Stunde auf 1,4 Millionen Follower, Vizepräsidentin Harris bei @VP auf 5,6 Millionen.

Trump hat seinen offiziellen Account meist nur genutzt, um Tweets von seinem persönlichen Konto @realDonaldTrump zu wiederholen. Twitter hat ihn nach der Attacke seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington bis auf Weiteres gesperrt.

Papst betet für Versöhnungsversuche

Papst Franziskus betet dafür, dass Gott Bidens Versuch zur Versöhnung in den USA und der Welt leitet, wie der Vatikan mitteilt.

China verhängt Sanktionen gegen 28 US-Bürger

Fast gleichzeitig mit Bidens Amtseid erlässt China Sanktionen gegen 28 US-Bürger. Darunter ist der Außenminister des Ex-Präsidenten Donald Trump, Mike Pompeo, der nicht mehr auf das chinesische Festland, nach Hongkong oder Macau reisen darf. Zudem dürfen die sanktionierten Personen und etwaige zugehörige Unternehmen keine Geschäfte mehr in China tätigen.

Biden will „keine Zeit verlieren“

„Es gibt keine Zeit zu verlieren, wenn es darum geht, die Krisen anzugehen, mit denen wir konfrontiert sind.“ Mit diesen Worten kündigt Biden via Twitter bereits für Mittwoch erste Schritte an, um „mutige Maßnahmen und sofortige Hilfe für amerikanische Familien zu liefern“.

Harris und Pence auf den Stufen des Kapitols

Vizepräsidentin Harris und ihr Mann Doug Emhoff begleiten den ehemaligen Vizepräsidenten Mike Pence und dessen Frau Karen Pence nach der Angelobungszeremonie die Stufen des US-Kapitols hinunter. Bidens Vorgänger Trump hat die Teilnahme an der Zeremonie verweigert und befindet sich bereits in Florida.

US-Vizepräsidentin Kamala Harris mit ihrem Mann Doug Emhoff im Gespräch mit ihrem Vorgänger Mike Pence und dessen Frau Karen
APA/AFP/Angela Weiss

Trudeau gratuliert Biden zur Vereidigung

Kanadas Premierminister Justin Trudeau gratuliert dem neuen US-Präsidenten Joe Biden zur Vereidigung. „Kanada und die USA genießen eine der ungewöhnlichsten Beziehungen auf der Welt“, so Trudeau.

„Unsere beiden Länder sind mehr als Nachbarn – wir sind enge Freunde, Partner und Verbündete.“ Trudeau sagt weiter, er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Biden und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris – „beim Streben danach, unsere Länder sicherer, wohlhabender und widerstandsfähiger zu machen“.

Die Beziehung zwischen den beiden Ländern galt unter Bidens republikanischem Vorgänger Donald Trump als angespannt.

Steinmeier „erleichtert“

Bidens Amtseinführung löst in der deutschen Politik Hoffnung auf bessere transatlantische Beziehungen und internationale Zusammenarbeit aus. „Heute ist ein guter Tag für die Demokratie“, sagt Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Videobotschaft.

Steinmeier äußert große „Erleichterung“ darüber, dass Biden nun ins Weiße Haus einziehe: „Ich weiß, dass dieses Gefühl von vielen Menschen in Deutschland geteilt wird.“

Van der Bellen: „Let’s get to work“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen gratuliert Joe Biden und Kamala Harris zur Angelobung. Mit dem Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaabkommen „schlagen wir ein neues Kapitel in unserem gemeinsamen Kampf gegen die Klimaskrise auf“, so Van der Bellen.

Die großen Herausforderungen dieser Zeit könne man nur gemeinsam meistern. „Es ist ermutigend zu sehen, dass die USA wieder an Bord sind“, schreibt Van der Bellen auf Twitter. Man sei bereit zu arbeiten.

„Willkommen zurück“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßt die USA anlässlich von Bidens Amtseinführung zurück im Pariser Klimaabkommen. „Willkommen zurück“, schreibt Macron dazu auf Twitter. Biden hat zuvor angekündigt, noch am Tag seiner Amtseinführung Trumps Aufkündigung des Klimaabkommens rückgängig zu machen.

Kabinettsnominierungen unterzeichnet

Als eine seiner ersten Amtshandlungen unterzeichnet der neue US-Präsident im Kapitol unter anderem ein Dokument mit den von Biden im Vorfeld nominierten Kabinettsmitliedern. Nach der Zeremonie im Kapitol wird Biden als neuer oberster Befehlshaber zusammen mit Harris die traditionelle Inspektion von Soldaten vornehmen. Anschließend wird Biden zum Arlington National Cemetery fahren, um am Grab des Unbekannten Soldaten eine Kranzniederlegung vorzunehmen.

Bericht: Erweiterter Schutz für Trumps Kinder

Vor seinem Ausscheiden aus dem Amt soll Donald Trump den Schutz des Secret Service auf alle seine Kinder erweitert haben. Das berichtet CNN unter Berufung auf einen ranghohen US-Beamten. Der Schutz sei um sechs Monate verlängert worden.

US-Präsidenten im Ruhestand

Am Mittwoch beginnt für Donald Trump das Leben nach der US-Präsidentschaft. Was das heißt, weiß keiner so genau wie Jimmy Carter. Er wird zum ersten Menschen der Geschichte, der vier Jahrzehnte lang Ex-Präsident der Vereinigten Staaten ist.

Typischerweise gilt der Schutz für Kinder bis zum Alter von 16, aber durch die Unterzeichnung des Memorandums soll der US-Geheimdienst in der Lage sein, alle Kinder Trumps zu schützen.

Johnson freut sich auf Zusammenarbeit

Der britische Premierminister Boris Johnson freut sich auf die Zusammenarbeit mit Biden. Per Twitter gratuliert der konservative Politiker dem neuen US-Präsidenten und seiner Vizepräsidentin Harris zur „historischen“ Amtseinführung.

Das Verhältnis zwischen dem britischen Premier und dem neuen US-Präsidenten gilt als vorbelastet. Johnson hat sich bei den US-Demokraten keine Freunde gemacht, als er im Wahlkampf vor dem Brexit-Referendum 2016 Ex-Präsident Barack Obama in einem Zeitungsartikel unterstellt hat, wegen seiner kenianischen Wurzeln einen Groll gegen die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien zu hegen. Biden hat Johnson später als „physischen und emotionalen Klon“ seines Amtsvorgängers Trump bezeichnet.

Unter einem besseren Stern steht das Verhältnis zwischen Biden und dem britischen Staatsoberhaupt Königin Elizabeth II. Die Queen habe Biden bereits vor der Amtseinführung eine private Botschaft geschickt, heißt es aus dem Palast. Biden ist der 13. US-Präsident seit der Thronbesteigung der Queen im Jahr 1952.

Truppenparade am Kapitol

Begleitet von ihren Ehepartnern inspizieren Biden und Harris Einheiten des US-Militärs bei einem Parademarsch an der Ostseite des Kapitols. Die als „Pass in Reviews“ bekannte Zeremonie ist traditioneller Bestandteil der Amtsübergabe und soll die friedliche Übergabe der Macht an einen neuen Oberbefehlshaber widerspiegeln.

Soldaten in historischer Kleidung ziehen an US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris und deren Ehepartnern vorbei
Reuters/Tom Brenner

WHO-Chef gratuliert Biden

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus gratuliert Biden und Harris zum Amtsantritt. „Auf eine gesündere, fairere, sicherere und nachhaltigere Welt“, schreibt der WHO-Chef dazu auf Twitter.

Biden will den von seinem Vorgänger Trump eingeleiteten Rückzug der USA aus der WHO wieder rückgängig machen. Trump hat der UNO-Behörde vorgeworfen, bei der Koordinierung der Coronavirus-Bekämpfung versagt zu haben.

Die Glocken der von Harris besuchten Howard University in Washington DC läuten für die 49. Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten 49-mal.

US-Botschafter in Israel: Twitter-Name geändert

Der Twitter-Account des US-Botschafters in Israel hat kurz nach der Angelobung von Joe Biden seinen Namen geändert. Nun ist von „US-Botschafter in Israel, Westjordanland und Gaza“ die Rede.

Für eine Überraschung hat allerdings auch Bidens neuer Außenminister Antony Blinken gesorgt. Bei der gestrigen Anhörung im US-Senat antwortete er auf die Frage, ob die erst kürzlich verlegte US-Botschaft in Jerusalem bleibe: „Ja.“

Donald Trump hatte im Dezember 2017 die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA verkündet. Im Mai des folgenden Jahres verlegten die USA ihre Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Das sorgte für weltweite Kritik und Empörung.

Thomas Langpaul (ORF) über die Amtseinführung

ORF-Korrespondent Thomas Langpaul berichtet aus Washington über die Amtseinführung von Joe Biden als US-Präsident, Erwartungen an seine Person und die Lage in der Hauptstadt der USA.

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Nach Arlington ins Weiße Haus

Biden, Harris und ihre Ehepartner sind am Nationalfriedhof in Arlington angekommen – zusammen mit den Ex-Präsidenten Obama, Bush und Clinton steht hier eine Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten auf dem Programm.

Im Anschluss führt der Weg dann ins Weiße Haus. Dort will Biden erste Anordnungen unterzeichnen. Kurz vor Mitternacht MEZ vereidigt Biden ihm ernannte Mitarbeiter bei einer Onlinezeremonie. Um 1.00 Uhr MEZ gibt die neue Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, ihr erstes Pressebriefing.

Kurz vor 3.00 MEZ nehmen Biden, Harris und ihre Ehepartner am Festprogramm zur Vereidigung unter dem Motto „Celebrating America“ (zu Deutsch: Amerika feiern) teil. Der Präsident und die Vizepräsidentin halten Ansprachen.

Glückwünsche aus Hollywood

Glückwünsche kommen auch von etlichen Prominenten aus dem Showbusiness. US-Sängerin Dionne Warwick schreibt auf Twitter von einem glücklichen Tag. Unter Tränen verfolge sie diesen „außergewöhnlichen Moment“ für Frauen in den USA und der ganzen Welt, kommentiert Moderatorin Oprah Winfrey die Vereidigung von Harris als erste weibliche Vizepräsidentin in Washington.

„Heute machen wir Geschichte!“, freut sich die Schauspielerin Eva Longoria in einem Tweet. „Unser Land in Euren Händen ist eine großartige Sache!“, schreibt Schauspielerin Angela Bassett. Talkshow-Host Jimmy Kimmel gratuliert: „Wir wissen, dass Ihr Euer Bestes geben werdet, Amerika wieder gut zu machen.“

Sie sei froh, so viele bunte Farben zu sehen, statt nur Rot und Blau, schreibt Schauspielerin Jamie Lee Curtis mit Blick auf mehr Vielfalt. „Ein neuer Tag. Neue Ideen. Neue Hoffnung.“ Er sei „endlich weg“, der „Alptraum“ habe ein Ende gefunden, schreibt Schauspieler Mark Ruffalo über den Abgang von Trump.

Abbas: „Freuen uns auf Zusammenarbeit“

„Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit im Bemühen um Frieden und Stabilität in der Region und auf der ganzen Welt.“ Mit diesen Worten gratuliert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dem neuen US-Präsidenten.

Abbas äußert außerdem Bereitschaft zu einer Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses mit dem Ziel eines unabhängigen Palästinenserstaates.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas fordert von Biden eine Kurskorrektur in den Beziehungen der USA zu den Palästinensern. Hamas-Sprecher Fausi Barhoum sagt, Bidens Regierung müsse für Sicherheit und Stabilität in der Nahost-Region sorgen. Man bedaure das Amtsende von Bidens Vorgänger Donald Trump nicht, weil dieser Israels Partner „bei der Unterdrückung des palästinensischen Volkes“ gewesen sei.

Neues auf Website des Weißen Hauses

Joe Biden hat nun auch offiziell die Website des Weißen Hauses übernommen. Auf Twitter kursieren bereits Fotos von der Seite, die in den vergangenen Minuten kontinuierlich aktualisiert worden ist.

So wurde etwa eine spanische Version der Website veröffentlicht. Unter Donald Trump verschwand diese Version, die sich noch unter Barack Obama und George W. Bush auf der Website befunden hatte.

Auch die Bedrohung durch die Klimakrise hat auf die Website zurückgefunden. Sie wird als Toppriorität unter Biden angeführt – die Coronavirus-Krise ebenfalls. Unter Trump wurde die Klimakrise von der Website gestrichen.

Bidens Team hat auch Trumps Bericht über das Jahr 1776 entfernt, den er als Angriff auf das Projekt 1619 der „New York Times“ verfasst hatte. Das Projekt stellte die Ankunft des ersten Sklavenschiffs in Amerika in den Mittelpunkt.

Über Washington verteilte Kleingruppen

Bidens Angelobung hat aufgrund der Coronavirus-Pandemie und der scharfen Sicherheitsvorkehrungen weitgehend unter Ausschluss der Öffentlich stattgefunden – laut „Washington Post“ haben sich in der US-Hauptstadt dennoch etliche Personen versammelt, um der Zeremonie beizuwohnen. Über die ganze Stadt verstreut hätten kleine Gruppen die Amtseinführung auf Handys mitverfolgt, wie die Zeitung dazu schreibt.

Überraschung im Quellcode

Das Team von Joe Biden dürfte für Programmierer und Programmiererinnen eine Überraschung auf der Website des Weißen Hauses versteckt haben.

Im Quellcode der Website heißt es: „Wenn Sie das lesen, brauchen wir Ihre Hilfe, um wieder besser zu werden.“ Es enthält dann einen Link zur Bewerbungsseite des U.S. Digital Service, einer 2014 gegründeten Gruppe, die für die Regierung an neuen und einfacheren digitalen Serviceleistungen für die Menschen arbeitet.

Die Organisationseinheit wurde im Zuge von HealthCare.gov ins Leben gerufen. Offenbar wurde in den vergangenen Jahren wenig in das Projekt investiert.

Kranzniederlegung in Arlington

Begleitet von den Ex-Präsidenten Obama, Bush und Clinton und den ehemaligen First Ladies Michelle Obama, Laura Bush und Hillary Clinton besuchen Biden und Harris auf dem Nationalfriedhof Arlington das Grab des Unbekannten Soldaten.

Ex-US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle, Ex-US-Präsident George W. Bush uns seine Frau Laura und Ex-US-Präsident Bill Clinton und seine Frau Hillary
AP/Evan Vucci

Conte: „Das ist ein großer Tag“

„Ich wünsche Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris gute Arbeit“, schreibt Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte auf Twitter. „Das ist ein großer Tag für die Demokratie, der über die Grenzen Amerikas hinausgeht.“

Wieder „First Dogs“ im Weißen Haus

Mit Joe Biden ziehen auch wieder Haustiere ins Weiße Haus ein. Die beiden Hunde Major und Champ haben bereits eine große Anhängerschaft in Sozialen Netzwerken. Champ ist schon seit 2008 bei den Bidens, Major kam 2018 aus einem Tierheim.

Zum Anlass des ersten Tierheimhundes im Oval Office veranstaltete die Tierschutz-NGO Delaware Humane Association eine virtuelle Feier zur „Indoguration“. Hunde im Weißen Haus haben Tradition, die meisten US-Präsidenten hatten Haustiere.

Biden auf dem Weg ins Weiße Haus

Nach der Kranzniederlegung auf dem Nationalfriedhof in Arlington ist eine Wagenkolonne mit US-Präsident Biden und Vizepräsidentin Harris auf dem Weg ins Weiße Haus.

Weißes Haus muss CoV-frei sein

Bevor Joe Biden das Weiße Haus bezieht, muss dieses freilich geputzt und nach den Wünschen des neuen Präsidenten mit neuen Möbeln ausgestattet werden. Mittlerweile wurden über die Umzugsarbeiten, die binnen eines Tages vonstatten gehen, auch schon Bücher geschrieben.

Dieses Jahr ist es laut „Guardian“ aber etwa schwieriger und stressiger. Denn wegen des Coronavirus muss alles noch gründlicher geputzt werden, als es ohnehin schon getan wird. Andererseits haben die Reinigungskräfte dieses Jahr etwas mehr Spielraum: Das Treffen zwischen Biden und Donald Trump im Weißen Haus ist weggefallen, weil Ex-Präsident der Inauguration ferngeblieben ist.

Martha Kumar, die Leiterin des White House Transition Project, sagt gegenüber NBC, dass das Weiße Haus mehr als nur eine Residenz sei. Vor allem in den vergangenen Jahre hätten dort auch viele Partys stattgefunden. Einige Räume haben besonders hohe Decken, „das ist schwierig zu reinigen“.

Nordische Regierungschefs gratulieren Biden und Harris

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen schreibt auf Facebook, sie hoffe, US-Präsident Joe Biden werde eine sammelnde Kraft sein „nach den Unruhen und der Spaltung, die wir leider in der amerikanischen Gesellschaft wachsen gesehen haben“. Gleichzeitig heißt Frederiksen die USA „willkommen zurück im Kampf gegen den Klimawandel“.

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven äußert sich erleichtert, dass Donald Trump das Weiße Haus verlassen habe. „Seine Präsidentschaft kann mit Chaos, Spaltung, Drohungen und Hass zusammengefasst werden“, sagt er in einem schriftlichen Kommentar an die Zeitung „Dagens Nyheter“.

Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg schickt ihre Wünsche an Biden und Harris per Twitter: „Vielen Dank an Präsident Biden für eine ermutigende Antrittsrede, die uns alle auffordert, zusammenzuarbeiten. Norwegen ist bereit!“

Weitere Glückwünsche kommen von der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin und aus dem norwegischen Königshaus.

„The Hill We Climb“ schlägt Wellen

Die 22 Jahre alte Amanda Gorman hat bei der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden ein selbst geschriebenes Gedicht vorgetragen. Gorman las bei der Veranstaltung vor dem Kapitol in Washington ihr Werk „The Hill We Climb“ (zu Deutsch: Der Hügel, den wir erklimmen) vor.

US-Poetin Amanda Gorman
Reuters/Brendan Mcdermid

Es handelt von den schweren Zeiten, die die USA durchgestanden haben und noch durchstehen müssen, vom Sturm von Anhängern des abgewählten Trump auf das Kapitol vor zwei Wochen – aber auch von Hoffnung für die Zukunft. In Medienberichten wurde Gorman bereits zum heimlichen Star der Vereidigungszermonie erkoren. Von begeisterten Zuhörern schreibt etwa der britische „Guardian“.

Merkel: „Neues Kapitel“

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel würdigt die Vereidigung von Biden und Harris als „Feier der amerikanischen Demokratie“. „Ich freue mich auf ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit“, zitiert Regierungssprecher Steffen Seibert die Kanzlerin auf Twitter.

Sanders als Meme: „Wir kennen Kälte“

US-Senator Bernie Sanders (US-Bundesstaat Vermont) erklärt nun, warum er bei der Inauguration von Joe Biden und Kamala Harris Handschuhe getragen hat. „In Vermont kennen wir die Kälte. Wir machen uns nichts aus Mode. Wir wollen einfach nur warm gehalten werden“, so Sanders zu CBS News.

Das Foto, das Sanders mit Handschuhen sitzend bei der Inauguration zeigt, geht nicht nur viral, sondern wird auch als Meme benutzt: Sanders am Strand, Sanders in einer U-Bahn-Station und vieles mehr.

Biden mit Familie vor Weißem Haus

US-Präsident Joe Biden legt die letzten Meter zum Weißen Haus mit seiner Frau und seinen Kindern zu Fuß zurück.

Joe und Jil Biden zu Fuß auf dem Weg zum Weißen Haus
APA/AFP/Getty Images/Chip Somodevilla

Umgeben sind er und seine Familie von zahlreichen Sicherheitsleuten. Mehrmals geht Biden zu den Absperrungen, um mit den Zuschauern und Zuschauerinnen zu sprechen. Alle tragen freilich Masken.

Biden im Weißen Haus

Biden ist im Weißen Haus und damit an seinem neuen Amtssitz angekommen.

Joe und Jil Biden vor dem Weißen Haus in Washington
Reuters/Tom Brenner

Auch Harris im Weißen Haus

Nur wenige Minuten nach Biden ist auch die ebenfalls von ihrer Familie begleitete Vizepräsidentin Harris im Weißen Haus angekommen.

Einwanderungsreform an Kongress weitergeleitet

Als eine seiner ersten Amtshandlungen stößt Biden eine Einwanderungsreform an. Wenige Stunden nach seiner Vereidigung leitet er einen Gesetzentwurf an die Abgeordneten im Kongress weiter. Bei grünem Licht könnte die Reform Millionen Menschen, die derzeit ohne Aufenthaltsgenehmigung in den USA leben, den Weg zur Staatsbürgerschaft ebnen.

Noch im Laufe des Tages will Biden mit einer Reihe von Erlässen eine klare Kehrtwende nach der strikten Einwanderungspolitik seines Vorgängers Donald Trump einleiten. So soll unter anderem der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko gestoppt werden. Auch die von Trump verhängten Verbote, die die Einreise in die USA aus mehreren Ländern mit überwiegend muslimischer Bevölkerung weitgehend untersagen, will Biden kippen.

Dow Jones bei 31.188,38 Punkten

Deutlicher hätte die Reaktion der US-Investoren auf den Wechsel im Weißen Haus kaum sein können: Am Tag des Machtübergangs von Trump zu Biden gibt es auf den US-Börsen Höchststände.

Der Leitindex Dow Jones geht um 0,83 Prozent höher bei 31.188,38 Punkten aus dem Handel. Der marktbreite S&P-500 zieht um 1,39 Prozent auf 3.851,85 Einheiten an. Der technologielastige NASDAQ Composite gewinnt 1,97 Prozent auf 13.457,25 Zähler. Alle drei Indizes erreichen erneut Rekordstände.

„Ab heute entscheidende Maßnahmen“

Biden trete sein Amt in einer krisengeschüttelten Zeit an, heißt es aus dem Weißen Haus. „Ab heute wird der Präsident entscheidende Maßnahmen ergreifen, um diese Herausforderungen anzugehen, weitere Schäden zu verhindern und Amerikas Platz in der Welt wiederherzustellen“, heißt es dazu auf Twitter weiter.

Harris bei Senatorenangelobung im Senat

Harris hat das Weiße Haus wieder verlassen, um im Kapitol drei demokratische Senatoren zu vereidigen. Neben Jon Ossoff und Raphael Warnock aus dem US-Bundesstaat Georgia wird auch Harris’ Nachfolger Alex Padilla (US-Bundesstaat Kalifornien) angelobt. Durch die Angelobung ändern sich auch die Machtverhältnisse im Senat.

Es gibt nun zwischen Republikanern und Demokraten eine 50:50-Pattstellung, bei der Harris nun die entscheidende Stimme hat. Die Demokraten übernehmen somit de facto die Kontrolle des zuvor von den Republikanern angeführten Gremiums. Neuer Mehrheitsführer ist der demokratische Senator Chuck Schumer.

Virtuelle „Parade Across America“

Teil des Angelobungsprogramms ist auch eine wegen der Coronavirus-Pandemie virtuell abgehaltene Parade quer durch Amerika. Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und aus allen 50 US-Bundesstaaten kamen nach Angaben von Bidens Organisationskomitee im Netz zusammen, um seine Amtseinführung zu feiern.

Christophe Kohl (ORF) zu Reaktionen auf Bidens Rede

Aus Washington berichtet ORF-Korrespondent Christophe Kohl über die Reaktionen auf die Zeremonie und auf Bidens erste Rede als US-Präsident.

Jüngster demokratischer Senator seit 1973

Auch nach der Angelobung der neuen Senatoren hält Biden einen seit 1973 gehaltenen Rekord. Bisher ist kein jüngerer Demokrat in den US-Senat eingezogen. Auf Platz zwei ist nun aber der 33-jährige Jon Ossoff vorgerückt. Biden wurde im Alter von 30 Jahren Senator.

Rückkehr zu Pariser Abkommen eingeleitet

Biden leitet wie im Vorfeld angekündigt an seinem ersten Amtstag die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen ein. Der US-Präsident unterzeichnet im Weißen Haus ein Schreiben an die Vereinten Nationen, mit dem der von seinem Vorgänger Trump vollzogene Austritt aus dem Abkommen rückgängig gemacht wird.

Gestoppter Mauerbau und Maskenpflicht

Abseits der Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen stellt Biden an seinem ersten Amtstag gleich eine Reihe weitere Weichen. Per Erlass ordnet er auch ein Ende des Einreiseverbotes aus gewissen islamischen Staaten und eine Aufhebung der Baugenehmigung für die „Keystone XL“-Pipeline aus Kanada an. Zudem wird dem Bau der Mauer zu Mexiko die juristische Grundlage entzogen, und es wird eine Maskenpflicht in Bundesgebäuden eingeführt.

US Präsident Joe Biden beim unterzeichnen der ersten Dekrete im Oval Office.
APA/AFP/Jim Watson

400.000 Tote im Zusammenhang mit CoV

Gestern hat die Zahl der Toten im Zusammenhang mit der Pandemie in den rund 328 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zählenden USA die Marke von 400.000 überschritten. Seit Bekanntwerden des ersten Falls in den USA vor rund einem Jahr sind dort nach einer Statistik der Johns-Hopkins-Universität mehr als 24 Million Infektionen nachgewiesen worden.

1,9 Billionen schweres Konjunkturprogramm

Biden hat den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie zu einem seiner wichtigsten unmittelbaren Ziele erklärt. Für die nächsten 100 Tage gilt nun eine Maskenpflicht an allen Orten im Zuständigkeitsbereich des Bundes. Die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, erstreckt sich auf alle Bereiche, in denen die Bundesregierung Hoheitsgewalt hat. Das sind neben Gebäuden der Bundesbehörden auch Flugzeuge und Züge sowie Busse im Verkehr zwischen Bundesstaaten.

Biden will nun auch das Tempo der CoV-Impfungen schnell erhöhen. Er hat auch versprochen, den von Trump inmitten der Pandemie verfügten Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu revidieren. Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern, plant Biden ein neues Konjunkturpaket mit einem Umfang von 1,9 Billionen Dollar.

In einem zweiten Schritt will Biden durch ein Investitionsprogramm längerfristig Geld in die US-Wirtschaft pumpen, vor allem durch Investitionen in die Infrastruktur des Landes.

McConnell freut sich auf Zusammenarbeit

Biden kann im US-Senat auch auf die Zusammenarbeit mit den Republikanern hoffen. Das deutet Mitch McConnell in seiner ersten Rede als Minderheitsführer an. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Biden „wo immer möglich“, wie der frühere Mehrheitsführer und Trump-Vertraute dazu sagt. McConnell lobt zudem Bidens versöhnliche Worte bei der Angelobungsfeier.

„Sehr wohlwollender Brief“ von Trump

Biden wird von Pressevertretern auch auf den von seinem Vorgänger Trump im Oval Office hinterlassenen Brief angesprochen. Sein Vorgänger habe ihm vor seinem Ausscheiden aus dem Amt einen „sehr wohlwollenden Brief“ hinterlassen, sagt Biden laut CNN dazu.

Details über den Inhalt des Schreibens gibt er nicht bekannt. „Weil es privat war, werde ich nicht darüber sprechen, bis ich mit ihm gesprochen habe.“

US Präsident Joe Biden im Oval Office.
APA/AFP/Getty Images/Chip Somodevilla

US-Präsident Ronald Reagan hatte 1989 die Tradition begründet, dem Amtsnachfolger ein Schreiben im Oval Office zu hinterlassen. Die bisherigen Schreiben sind, teils erst nach mehreren Jahren, publik geworden. Trump selbst zeigte den Brief seines Vorgängers Barack Obama schon nach wenigen Monaten öffentlich her.

Eigentlich war damit gerechnet worden, dass Trump mit dieser Tradition brechen würde. Inwieweit der nun hinterlassene Brief als versöhnliches Zeichen zu werten ist, bleibt aber offen.