Ukrainische Soldaten nahe Kiew
Reuters/Maksim Levin
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Kiew vor Gesprächen mit Moskau: „Werden nicht kapitulieren“

Die Ukraine wird nach den Worten ihres Außenministers bei noch für Sonntag geplanten Verhandlungen mit Russland nicht einknicken. „Wir werden nicht aufgeben, wir werden nicht kapitulieren, wir werden keinen einzigen Zentimeter unseres Landes abgeben“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Sonntag in einer Pressekonferenz.

Online seit 27. Februar 2022, 6.17 Uhr
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Russland-Resolution in UNO-Vollversammlung

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird sich mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine beschäftigen. Westliche Staaten hoffen, dass bei dem morgigen Treffen möglichst viele der 193 Mitgliedsländer den Angriffskrieg Russlands verurteilen und damit die weltweite Isolation der russischen Führung sichtbar machen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich heute in einer Dringlichkeitssitzung dafür ausgesprochen, dass die Beschlussvorlage an das größte UNO-Gremium überstellt wird.

FIFA sieht von scharfen Sanktionen ab

Der Fußballweltverband (FIFA) hat zwar die russische Invasion der Ukraine verurteilt, von einer wirklich scharfen Sanktion gegen das Nationalteam des Aggressors aber abgesehen. Es gibt zumindest vorerst keinen Ausschluss Russlands aus dem WM-Play-off.

Man stehe in Kontakt mit den Verbänden von Polen, Schweden und Tschechien, „um gemeinsam angemessene und akzeptable Lösungen zu finden“, heißt es seitens der FIFA.

Die Fußballteams der drei Nationen sind mögliche Gegner des russischen Teams im WM-Play-off – und weigern sich angesichts des russischen Einmarsches, gegen Russland zu spielen.

Mehr dazu in sport.ORF.at

EU-Luftraum für russische Flieger geschlossen

Der Luftraum über den EU-Staaten wird für russische Flieger komplett geschlossen. Das haben die EU-Außenministerinnen und -Außenminister heute Abend entschieden, wie EU-Chefdiplomat Josep Borrell in Brüssel mitteilt.

Zuvor haben bereits einzelne Länder entsprechende Maßnahmen angekündigt und umgesetzt.

Klitschko: „Kiew nicht komplett eingekesselt“

Die Lage in der ukrainischen Hauptstadt Kiew bleibt nach Angaben von Bürgermeister Witali Klitschko angespannt. Allerdings: „Kiew ist nicht komplett eingekesselt. Die ukrainische Armee kämpft hart in den Außenbezirken, und die russische Armee hat viele Verluste“, so Klitschko gegenüber der „Bild“-Zeitung.

Vitali Klitschko
AP/Efrem Lukatsky

Im Nachrichtenkanal Telegram verweist er auf Falschinformationen, wonach russische Truppen die Millionenstadt umstellt hätten.

Schweiz will EU bei Russland-Sanktionen folgen

Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis sagt, es sei sehr wahrscheinlich, dass sein Land morgen der EU folgen werde, Russland zu sanktionieren und russische Vermögenswerte einzufrieren. Die Schweiz ist unter anderem ein wichtiges Zentrum bei der Finanzierung von Rohstoffgeschäften.

G-7-Außenminister: Russland zur Verantwortung ziehen

Die G-7-Außenministerinnen und -Außenminister drohen Russlands Präsidenten Wladimir Putin, ihn für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen.

„Russland wird für alle Schäden zur Verantwortung gezogen werden, die seine militärische Aggression der Ukraine und ihrer Bevölkerung sowie internationalen Organisationen und ihrem Eigentum zufügt“, heißt es in einer Erklärung der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte.

Der Gruppe gehören die USA, Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada und Japan an.

2.000 Festnahmen bei Protesten in Russland

2.000 Festnahmen bei Protesten in Russland

Bei weiteren regierungskritischen Protesten sind in Russland heute mehr als 2.000 Menschen festgenommen worden. Die Menschen sind in verschiedenen Städten sowohl gegen den Krieg in der Ukraine als auch in Erinnerung an den vor sieben Jahren ermordeten Kreml-Kritiker Boris Nemzow auf die Straßen gegangen. Das Bürgerrechtsportal OWD-Info zählt bis zum Abend alleine in Moskau 993 Festgenommene und 632 weitere in St. Petersburg.

Bei weiteren regierungskritischen Protesten sind in Russland heute mehr als 2.000 Menschen festgenommen worden. Die Menschen sind in verschiedenen Städten sowohl gegen den Krieg in der Ukraine als auch in Erinnerung an den vor sieben Jahren ermordeten Kreml-Kritiker Boris Nemzow auf die Straßen gegangen.

Schallenberg verurteilt Atomwaffendrohung

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) verurteilt die Versetzung der Nuklearstreitkräfte Russlands in Alarmbereitschaft. Präsident Wladimir Putin „muss wissen, dass dieser Weg in Wirklichkeit das Ende bedeuten würde“, sagt Schallenberg zur APA.

Es sei eine Waffe, welche „die wechselseitige totale Vernichtung garantiert“. Für diesen Schritt Moskaus habe es „nicht den geringsten Anlass gegeben“, betont Schallenberg.

Russischer UNO-Klimadelegierter entschuldigt sich

Der Leiter der russischen Delegation bei einem UNO-Klimatreffen in Paris hat sich übereinstimmenden Berichten zufolge für den russischen Großangriff auf die Ukraine entschuldigt.

Nach einer leidenschaftlichen Erklärung seiner ukrainischen Kollegin zur Lage in ihrem Land habe Oleg Anisimow überraschend erklärt, er wolle „im Namen aller Russen für die Unfähigkeit, diesen Konflikt zu verhindern, um Entschuldigung bitten“. Die Agentur AFP bezieht sich auf die Angaben von drei verschiedenen Quellen nach der Abschlusssitzung der 195 Mitgliedstaaten des Weltklimarats (IPCC).

„Diejenigen, die sehen, was passiert, können keine Rechtfertigung für diesen Angriff auf die Ukraine finden“, wird von Beobachtern aus der englischsprachigen Übersetzung von Anisimows Rede zitiert. Auf AFP-Nachfrage stellte Anisimow klar, dass seine Worte nicht als „offizielle Erklärung der russischen Delegation“ zu verstehen seien. Vielmehr „drücken sie meine persönliche Meinung und Haltung aus“.

Erste schwedische Waffenlieferung in Konfliktregion seit 1939

Schweden gibt seinen bisherigen Grundsatz auf, keine Waffen in eine Konfliktregion zu liefern: Die schwedische Regierung kündigt an, sie werde unter anderem 5.000 Panzerabwehr-Waffen, 5.000 Helme und 5.000 Schutzwesten an die Ukraine liefern.

Diese Entscheidung sei eine „Ausnahme“ und beispiellos seit 1939, teilt Regierungschefin Magdalena Andersson in Stockholm mit. Damals hat Schweden Finnland nach dem sowjetischen Einmarsch unterstützt.

Zuvor hatte auch Deutschland eine Kehrtwende vollzogen und Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt.

Russland gerät im Cyberraum in die Defensive

Während in der Ukraine heftige Kämpfe mit ungewissem Ausgang toben, hat sich das Blatt im virtuellen Raum bereits gewendet. Die gefürchteten Cybertruppen Russlands spielen in diesem Krieg bis jetzt keine Rolle, in den sozialen Netzwerken sind die russischen Troll-Armeen samt ihren rechtsextremen Alliierten aus dem Westen restlos in der Defensive.

In Russland wiederum ist der Zugang zu Facebook durch den Regulator Roskomnadsor zuletzt „eingeschränkt“ worden, Twitter ist seit gestern schwer oder gar nicht mehr zu erreichen. Durch Drosselung der Datenströme soll die Verbreitung von Videos aus der Ukraine in Russland verhindert werden.

Mehr dazu fm4.ORF.at

IAEA warnt vor Atomunfällen in Ukraine

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien warnt vor schwerwiegenden Atomunfällen im Krieg. Mehrere nukleare Einrichtungen sind bereits von Kämpfen betroffen gewesen. In der Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der Atomaufsichtsbehörde in der Nacht auf heute ein Lager mit radioaktiven Abfällen von Flugkörpern getroffen worden.

Das Gebäude sei nicht beschädigt worden, und es gebe keine Anzeichen für den Austritt von radioaktiver Strahlung, berichtet die IAEA. Einen Tag zuvor sei ein elektrischer Transformator in einer ähnlichen Einrichtung in der Nähe der Stadt Charkiw beschädigt worden.

Orban warnt vor übereilten Entscheidungen

Der rechtsnationale ungarische Premier Viktor Orban warnt in einem Interview im öffentlich-rechtlichen Sender M1 vor dem Treffen übereilter Entscheidungen in der Kriegssituation.

Unter seiner Regierung sei es der dritte Anlass, dass sich Ungarn einer solchen Situation gegenübersehe. Orban erinnert an den Jugoslawien-Krieg und den ersten russisch-ukrainischen Krieg um die Krim, zitierte das Onlineportal Index.hu.

Ungarn vertrete auch jetzt den eindeutigen Standpunkt, dass sich das Land aus diesem Konflikt heraushalten muss. Laut Orban bedürfe es in einer solchen Kriegssituation „strategischer Ruhe“. Dabei würde nur die NATO-Mitgliedschaft Schutz für Ungarn bedeuten.

BP trennt sich von Rosneft-Anteilen

Der britische Energiekonzern BP trennt sich von seinen Anteilen am russischen Ölunternehmen Rosneft. BP hatte seit 2013 einen Anteil von 19,75 Prozent der Rosneft-Aktien gehalten.

Mit dem Ausstieg sei auch der Rückzug von BP-Chef Bernard Looney und seinem Vorgänger Bob Dudley als Verwaltungsratsmitglieder von Rosneft verbunden, heißt es in einer Mitteilung des Konzerns. Britischen Medienberichten zufolge gibt BP mit dem Schritt Druck aus der Regierung in London nach.

Die Ereignisse hätten eine „fundamentale Neuausrichtung“ im Verhältnis zwischen BP und Rosneft ausgelöst, sagte Looney der Mitteilung zufolge. BP habe 30 Jahre lang in Russland mit „brillanten russischen Kollegen“ zusammengearbeitet. Doch der militärische Einsatz stelle eine fundamentale Veränderung dar, so BP-Chefaufseher Helge Lund.

EU rechnet mit mehr als sieben Millionen Geflüchteten

Die EU-Kommission erwartet die größte humanitäre Krise in Europa seit vielen Jahren. „Was die humanitäre Lage insgesamt angeht, so wird derzeit mit über sieben Millionen Vertriebenen in der Ukraine gerechnet“, sagt der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Janez Lenarcic.

Selenski und Verteidigungsminister: „Wir halten die Stellung“

Mit einem Selfie haben der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski und Verteidigungsminister Olexij Resnikow Berichten widersprochen, sie seien aus Kiew geflohen. „Wir halten die Stellung“, twittert Resnikow. Er betont den Durchhaltewillen der Führung.

„85 Stunden Verteidigung. Die Ukrainer einschüchtern – vergeblich. Unsere Verteidiger und Verteidigerinnen vernichten – gelingt nicht. Uns zwingen, die Hauptstadt aufzugeben – gelingt ihnen auch nicht“, schreibt der Minister. Es seien äußerst schwere Stunden. „Doch sie werden vorübergehen. Übermorgen ist bereits Frühling. Die Ukraine wird siegen. Sie siegt bereits!“

Ein Video oder Foto, das den Präsidenten eindeutig in Kiew zeigt, ist aber zunächst nicht geteilt worden. Selenski hatte sich an den Vortagen in Clips im Regierungsviertel gezeigt.

OWD-Info: Heute 2.000 Festnahmen bei Protesten in Russland

Bei weiteren regierungskritischen Protesten sind in Russland heute mehr als 2.000 Menschen festgenommen worden. Die Menschen sind in verschiedenen Städten sowohl gegen den Krieg in der Ukraine als auch in Erinnerung an den vor sieben Jahren ermordeten Kreml-Kritiker Boris Nemzow auf die Straßen gegangen.

Festnahme bei Demo in St. Petersburg
AP/Dmitri Lovetsky

Das Bürgerrechtsportal OWD-Info zählt bis zum Abend alleine in Moskau 993 und 632 weitere in St. Petersburg.

Der frühere Vizeregierungschef Nemzow ist am 27. Februar 2015 in Kreml-Nähe erschossen worden. Der Mord an dem Putin-Gegner wirft noch immer viele Fragen auf. Die EU hat Russland wiederholt dazu gedrängt, den Fall weiter aufzuklären.

Ein Gericht in Moskau hat 2017 den mutmaßlichen Mörder und vier Komplizen aus dem Nordkaukasus zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Familie Nemzows beklagt, dass nach den Drahtziehern nie wirklich gesucht worden sei. Nemzow hat auch als Freund der freien und unabhängigen Ukraine gegolten.

EU-Kommission will Regeln für „Massenzustrom“ Vertriebener nutzen

In Erwartung einer riesigen Fluchtbewegung aus der Ukraine will die EU-Kommission erstmals vorschlagen, Regeln für den Fall eines „massenhaften Zustroms“ von Vertriebenen in Kraft zu setzen.

Sie werde dazu beim nächsten Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag einen Vorschlag vorlegen, sagt EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nach einem Krisentreffen in Brüssel.

Konkret könnte Vertriebenen aus der Ukraine dadurch ohne langes Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz mit bestimmten Mindeststandards gewährt werden.

Moskau räumt erstmals eigene Opfer ein

Russland hat erstmals eigene Kriegsopfer eingeräumt. „Die russischen Soldaten beweisen Tapferkeit und Heldentum bei der Ausführung der Spezialoperation“, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow, der Agentur TASS zufolge. „Leider gibt es unter unseren Kameraden Tote und Verletzte.“

Zahlen nennt Konaschenkow nicht. Er betont aber, die Verluste seien um ein Vielfaches niedriger als die Zahl „ausgelöschter Nationalisten“. Russland bezeichnet die ukrainischen Streitkräfte als „Neonazis“. Die Ukraine gibt an, dass bisher etwa 4.300 russische Soldaten getötet worden sein sollen. Diese Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.

EU: 500 Mio. Euro an Kiew für Waffen und Ausrüstung

Die Ukraine soll nach einem Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für 500 Mio. Euro Waffen und Ausrüstung aus der EU bekommen.

Das Geld soll aus der „Europäischen Friedensfazilität“ kommen. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken.

450 Mio. Euro sind nach dem Vorschlag für Waffen vorgesehen, 50 Mio. Euro für andere Ausrüstung.

RT und Sputnik werden in der EU verboten

Die staatlichen russischen Sender RT (Russia Today) und Sputnik werden in der EU verboten. Diese würden nicht länger in der Lage sein, Lügen zu verbreiten, um Putins Krieg zu rechtfertigen und Spaltung in der EU zu betreiben, sagte von der Leyen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
APA/AFP/Stephanie Lecocq

EU wird Luftraum für russische Flugzeuge sperren

Die Europäische Union wird den gesamten EU-Luftraum für russische Flugzeuge sperren – das werde auch für Privatjets von Oligarchen gelten, sagt von der Leyen.

EU kündigt neue Sanktionen gegen Belarus an

Die EU wird neue Sanktionen gegen Belarus verhängen. Man werde Lukaschenkos Regime mit einem „Paket an Sanktionen“ treffen, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Krisentreffen der EU-Energieminister morgen

Angesichts der russischen Invasion wollen die EU-Energieminister morgen Nachmittag zu einem Krisentreffen in Brüssel zusammenkommen. Thema der Gespräche soll die Energiesituation in Europa sein.

Die EU ist stark von russischem Gas abhängig. Es wird befürchtet, dass der Krieg die Gaspreise weiter in die Höhe treiben und dass Russland Gaslieferungen ganz stoppen könnte.

Bis zuletzt deckte die EU nach Kommissionsangaben knapp ein Viertel ihres Energiebedarfs mit Gas, wovon 90 Prozent importiert werden. 40 Prozent der Importe stammten vom russischen Unternehmen Gasprom.

Kuleba: Putin übt zusätzlichen Druck auf Ukraine aus

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sieht die Anweisung Putins, die Abschreckungswaffen der Atommacht in besondere Alarmbereitschaft versetzen zu lassen, als Druckmittel gegen die Ukraine. „Wir sehen diese Ankündigung als Versuch, zusätzlichen Druck auf die ukrainische Delegation auszuüben“, sagte Kuleba.

Er bezog sich damit auf Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, die noch für heute geplant waren. „Aber wir werden diesem Druck nicht nachgeben.“ Die Ukraine sei bereit, sich Russlands Positionen anzuhören, sagte Kuleba. „Dann werden wir ihnen sagen, was wir darüber denken. Wir sind bereit, darüber zu diskutieren, wie wir den Krieg beenden können“, sagte der Minister.

Er betonte, die Ukraine werde weder kapitulieren noch einen Teil ihres Territoriums abgeben. Sollten Atomwaffen gegen die Ukraine eingesetzt werden, „dann habe ich eine einfache Botschaft: Es wird in einer Katastrophe für die gesamte Welt enden.“

WHO warnt vor Sauerstoffengpass in Ukraine

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat vor einem gefährlichen Engpass bei der Versorgung mit Sauerstoff in ukrainischen Spitälern gewarnt. „Die Situation bei der Sauerstoffversorgung nähert sich einem sehr gefährlichen Punkt in der Ukraine“, heißt es in einer WHO-Mitteilung, die auch via Twitter verbreitet wurde.

Lkws seien nicht in der Lage, Nachschub von Fabriken im Land in Spitäler zu bringen, auch nicht in Kiew, hieß es in der Mitteilung weiter. Die Vorräte in manchen Kliniken könnten bereits in den kommenden 24 Stunden aufgebraucht sein, mancherorts sei es sogar schon so weit. Tausende Leben würden dadurch in Gefahr gebracht.

Kiew: Iskander-Raketen aus Belarus auf Ukraine gefeuert

Nach Angaben eines Beraters des ukrainischen Innenministers sind gegen 17.00 Uhr (16.00 MEZ) von Belarus aus Iskander-Raketen auf ukrainisches Territorium abgefeuert worden. Der Flughafen von Schytomyr sei das Ziel gewesen, hieß es. Weitere Informationen dazu liegen derzeit noch nicht vor.

Vor der Aufzeichnung seiner jüngsten Rede hat sich Putin mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu Militärkommandeur Walery Gerasimow beraten.

Vladimir Putin mit Sergei Shoigu und Valery Gerasimov
APA/AFP/Sputnik/Alexey Nikolsky

Türkei droht mit Bosporus-Sperre für Kriegsschiffe

Das NATO-Land Türkei droht Russland mit der Sperrung von Bosporus und Dardanellen für Kriegsschiffe. Außenminister Mevlut Cavusoglu verweist in einem Interview mit CNN Türk auf den internationalen Vertrag von Montreux, der die Zufahrt von und zum Schwarzen Meer regelt. Die Türkei könne die Durchfahrt von Kriegsschiffen in Kriegszeiten einschränken, sagt Cavusoglu.

Militärische Lage aktuell unübersichtlich

Militärische Lage in Ukraine unübersichtlich

Die Meldungen aus den Kriegsgebieten widersprechen einander zum Teil: Russland meldete etwa die Einnahme der Großstadt Charkiw, später hieß es von der Ukraine, man habe die Millionenmetropole unter Kontrolle.

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