Volodymyr Zelenskyy bei einer Videoansprache in Lugano
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Ukraine braucht 720 Mrd. Euro für Wiederaufbau

Für den Wiederaufbau nach dem Angriff durch Russland braucht die Ukraine rund 720 Mrd. Euro. Das sagte Regierungschef Denys Schmyhal am Montag bei der Wiederaufbaukonferenz in Lugano in der Schweiz. Ein Gutteil des Geldes sollte aus russischen Vermögenswerten kommen, so Schmyhal. Die EU kündigte eine Plattform zum Wiederaufbau der Ukraine an. Unterdessen wird ein weiterer Vormarsch auf Teile des Donbas erwartet.

Online seit 4. Juli 2022, 7.37 Uhr
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Ukrainischer Generalstab: Kämpfe gehen im Gebiet Donezk weiter

In der Ostukraine hat sich nach dem ukrainischen Rückzug aus der Stadt Lyssytschansk der Schwerpunkt der Kämpfe ins benachbarte Donezker Gebiet verschoben. An der Grenze der beiden Regionen seien bei Bilohoriwka und Werchnjokamjanske erfolgreich russische Angriffe abgewehrt worden, teilt der ukrainische Generalstab bei Facebook mit.

Gebietsgewinne hätten die russischen Truppen hingegen nördlich von Slowjansk bei Masaniwka erzielt. Darüber hinaus seien ukrainische Positionen an weiten Teilen der Front mit Artillerie, Raketenwerfern und Mörsern beschossen worden. Die russische Luftwaffe habe zudem Stellungen ukrainischer Einheiten bombardiert.

Kasachstan will Öl und Gas an Europa liefern

Der Präsident der Ex-Sowjetrepublik Kasachstan in Zentralasien, Kassym-Schomart Tokajew, will Öl und Gas nach Europa liefern. Man sei bereit, „die Lage auf den Märkten der Welt und Europas zu stabilisieren“, zitiert ihn sein Pressedienst nach einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Charles Michel. Tokajew habe die EU in dem Zusammenhang dazu aufgerufen, alternative Transportkorridore auszubauen – unter anderem durch das Kaspische Meer.

Das rohstoffreiche, autoritär geführte Kasachstan ist Teil der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion und des Militärblocks Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS). Einheiten des OVKS wurden nach Unruhen in Kasachstan Anfang des Jahres in die Ex-Sowjetrepublik beordert und halfen der politischen Führung, die Lage zu ihren Gunsten zu stabilisieren. Allerdings gibt es in Kasachstan auch Bedenken gegen den Einfluss Moskaus.

Bauarbeiten für ersten LNG-Terminal in Deutschland starten

In Wilhelmshaven soll Deutschlands erster Flüssigerdgasterminal gebaut werden. Das staatliche Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg hat nach Angaben des Energiekonzerns Uniper grünes Licht für den vorzeitigen Baustart gegeben.

Über den schwimmenden LNG-Terminal sollen bis zu 7,5 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr umgeschlagen werden. Das entsprecht laut Angaben etwa 8,5 Prozent des aktuellen deutschen Gasbedarfs pro Jahr.

Moskau will „Luhansk-Platz“ vor britischer Botschaft

Russlands Hauptstadt Moskau will einen Platz vor der britischen Botschaft zu Ehren des gerade eroberten ostukrainischen Gebiets Luhansk umbenennen. In einer Onlineumfrage hätten sich die Moskauer mehrheitlich für diesen Standort ausgesprochen, um ihn der „Volksrepublik Luhansk“ zu widmen, teilt die Stadtverwaltung mit. Zur Auswahl standen auch Orte unweit des deutschen Konsulats sowie ein Bereich unweit der Botschaften Litauens und Belgiens.

Britische Botschaft in Moskau
Reuters/Shamil Zhumatov

Im Juni hat Moskau bereits die Umbenennung eines Platzes vor der US-amerikanischen Botschaft zu Ehren der „Donezker Volksrepublik“ verkündet – ebenfalls auf Basis einer Onlineumfrage. Kremlkritische russische Medien haben damals berichtet, dass Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes teils zur Abstimmung gedrängt worden sein sollen.

Großbritannien plant neue Sanktionen gegen Belarus

Großbritannien will morgen ein neues Sanktionspaket gegen Belarus verhängen. Grund sei die Unterstützung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko für den russischen Angriff auf die Ukraine, teilt die Regierung in London mit. Lukaschenkos Regime habe unter anderem Truppen eingesetzt und Raketen abgefeuert.

Das neue Paket umfasst Einfuhr- und Ausfuhrverbote für Waren im Wert von rund 60 Millionen Pfund. Betroffen sind unter anderem Erdölraffinerieprodukte, Hochtechnologiekomponenten und Luxusgüter sowie belarussisches Eisen und Stahl. Zudem wird die Emission von Schuldtiteln und Wertpapieren für weitere belarussische Unternehmen in London verboten.

Rohstoffexpertin: „Steuern Engpässen entgegen“

Rohstoffexpertin Cornelia Meyer schätzt die aktuelle Situation im Energiesektor als sehr gravierend ein. „Wir steuern effektiv Engpässen entgegen“, sagt sie am Montag im Videointerview am Rande des Wirtschaftsforums der Schweizer Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH Zürich. Der Ölpreis könnte mit den Verwerfungen Meyer zufolge sogar neue Allzeitrekorde erreichen.

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz warnt unterdessen vor einer länger anhaltenden Inflation. Die aktuelle Krise werde nicht in wenigen Monaten vorbeigehen, so Scholz nach einem Gespräch mit den Sozialpartnern zu den Preissteigerungen. Scholz machte dafür Russlands Angriff auf die Ukraine, die Folgen der Coronavirus-Pandemie und das Abreißen vieler weltweiter Lieferketten verantwortlich.

Infrastruktur um 100 Milliarden Euro zerstört

Allein die Schäden an der Infrastruktur durch den russischen Angriffskrieg betragen laut Ukraine rund 100 Mrd. Euro. Mit einem flammenden Appell wirbt der ukrainische Präsident Selenskyj für den Wiederaufbau seines zerstörten Landes. „Diese Konferenz kann zum ersten großen Schritt für den historischen Sieg der demokratischen Welt werden.“

Zerstörte Gebäude in Lysychansk
Reuters

750 Milliarden Dollar für Wiederaufbau benötigt

Die ukrainische Regierung will den Wiederaufbau zu einem großen Teil mit russischem Geld finanzieren. 750 Milliarden Dollar (knapp 720 Mrd. Euro) würden dafür benötigt, sagt Regierungschef Denys Schmyhal in Lugano in der Schweiz. Herangezogen werden sollten die rund 300 bis 500 Milliarden Dollar Vermögenswerte des russischen Staates und von Oligarchen, die weltweit eingefroren seien, hat Schmyhal gesagt.

Juristen betonen, es sei schwierig, eingefrorene Vermögenswerte zu konfiszieren und auszugeben. Womöglich brauche es Urteile vor internationalen Gerichten. Schmyhal hat den Vertreterinnen und Vertretern von Geberländern sowie internationalen Organisation und Finanzinstitutionen einen ersten, Hunderte Seiten dicken Wiederaufbauplan präsentiert. Sein Land brauche auch finanzielle Unterstützung anderer Länder, des Privatsektors und Kredite. Zudem müssten etwa Brücken und Wasserversorgung rasch repariert werden.

EU will Wiederaufbauplattform einrichten

Die EU-Kommission will eine Plattform zum Wiederaufbau der Ukraine einrichten. Darin sollten die Bedürfnisse des Landes und erforderliche Investitionen gebündelt sowie das Vorgehen koordiniert und Ressourcen kanalisiert werden, sagt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Lugano. Seit Beginn des Krieges habe die Europäische Union bereits 6,2 Milliarden Euro zur finanziellen Unterstützung der Ukraine mobilisiert. „Und es wird mehr kommen“, so von der Leyen.

Selenskyj: Wiederaufbau „gemeinsame Aufgabe“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die internationale Gemeinschaft eindringlich zur Unterstützung beim Wiederaufbau seines kriegsgeschädigten Landes aufgerufen. Es sei die „gemeinsame Aufgabe der gesamten demokratischen Welt“, sein vom russischen Angriffskrieg zerstörtes Land wieder aufzubauen, sagt Selenskyj in einer Videoansprache zum Auftakt der Wiederaufbaukonferenz in Lugano. Die Unterstützung seines Landes sei der „wichtigste Beitrag zum Weltfrieden“.

Volodymyr Zelenskyy bei einer Videoansprache in Lugano
AP/Keystone/Michael Buholzer

UNO: Solidarität mit Ukraine auch im Eigeninteresse

Die Vereinten Nationen appellieren an die Solidarität der Weltgemeinschaft, um die verheerenden Folgen des russischen Angriffskrieges zu meistern. „Wir haben in Deutschland selbst in unserer Geschichte Solidarität erfahren“, sagt der Chef des UNO-Entwicklungsprogramms (UNDP), Achim Steiner, vor Beginn der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Lugano. Steiner vertritt UNO-Generalsekretär Antonio Guterres.

Den Ukrainerinnen und Ukrainern zu helfen, werde die westlichen Volkswirtschaften nicht über Gebühr belasten. „Und es wird gleichzeitig auch im Eigeninteresse Europas dazu beitragen, dass wir nicht in eine noch katastrophalere Situation kommen“, so Steiner. Auch Russland könne zur Verantwortung gezogen werden.

EU-Kommissar für längere Laufzeit von deutschen AKWs

Deutschland sollte aus Sicht von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton seine Atomkraftwerke länger am Netz lassen. „Es ist äußerst wichtig, die drei deutschen Kernkraftwerke, die noch in Betrieb sind, länger laufen zu lassen“, sagt er dem „Handelsblatt“. „Zumindest für ein paar Monate und selbstverständlich auf sichere Weise.“

Thierry Breton
Reuters/Virginia Mayo

Die Laufzeitverlängerung der Atommeiler, die Ende des Jahres abgeschaltet werden sollen, sei im Interesse ganz Europas, argumentierte Breton.

Ukraine erneuert Einladung an Papst Franziskus

Die ukrainische Regierung lädt Papst Franziskus erneut zu einem Besuch ein. Ein Sprecher des Außenministeriums reagiert damit auf einen in einem Reuters-Interview geäußerten entsprechenden Wunsch des Papstes. „Es ist an der Zeit, die Verbindungen zu denen zu vertiefen, die es aufrichtig wünschen. Wir erneuern die Einladung an Papst Franziskus, unser Land zu besuchen, und fordern Sie auf, weiterhin für das ukrainische Volk zu beten“, sagt Sprecher Oleg Nikolenko.

Moskau: „Spezialoperation“ wird fortgesetzt

Nach der Eroberung der strategisch wichtigen Stadt Lyssytschansk im ostukrainischen Gebiet Luhansk hat Russland die Fortsetzung der Kämpfe in anderen Teilen des Nachbarlandes angekündigt. „Die Streitkräfte der Russischen Föderation setzen die militärische Spezialoperation fort“, sagt Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin. In Moskau wird der vor rund viereinhalb Monaten begonnene Krieg gegen die Ukraine offiziell als „Spezialoperation“ bezeichnet.

Vladimir Putin und Sergei Shoigu
Reuters/Sputnik/Mikhail Klimentyev

NATO-Beitrittsgespräche von Schweden und Finnland

Die Außenminister Schwedens und Finnlands führen mit der NATO Gespräche über den formellen Beginn des Beitrittsprozesses zu dem Militärbündnis. Schwedens Außenministerin Ann Linde schreibt auf Twitter, dass sie an den Gesprächen im NATO-Hauptquartier teilnehme. Ein finnischer Diplomat bestätigt die Teilnahme des finnischen Außenministers Pekka Haavisto an dem Treffen in Brüssel.

Es wird erwartet, dass die Botschafter der 30 NATO-Mitgliedsländer morgen die Beitrittsprotokolle für Schweden und Finnland unterzeichnen und damit eine monatelange Frist für die Ratifizierung der Mitgliedschaft durch die Bündnisstaaten einleiten. Die Beitritte müssen von allen 30 NATO-Ländern gebilligt werden.

NATO-Streitkräfte mit neuem Oberbefehlshaber

Die NATO-Streitkräfte in Europa haben einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische General Christopher G. Cavoli hat bei einer Zeremonie im belgischen Mons die Aufgaben seines in den Ruhestand gehenden Landsmannes Tod Wolters übernommen.

Cavoli komme zu einer Zeit, die durch zunehmenden strategischen Wettbewerb und die Rückkehr brutaler Konflikte nach Europa gekennzeichnet sei, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Postenübergabe.

Cavoli wird in der neuen Funktion vor allem für die Planung und Ausführung der militärischen Maßnahmen zur Bündnisverteidigung und zur Abschreckung Russlands verantwortlich sein. Umgesetzt werden sollen beispielsweise in den kommenden Monaten eine dauerhafte Verstärkung der NATO-Ostflanke sowie ein neues Streitkräftemodell.

Putin gratuliert Militär zur „Befreiung“ von Luhansk

Russlands Präsident Wladimir Putin gratuliert den russischen Truppen zur „Befreiung“ der ostukrainischen Region Luhansk. Die an dem Einsatz beteiligten Soldaten sollten sich ausruhen, sagt Putin in einer im Fernsehen übertragenen Unterredung mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Die anderen Militäreinheiten sollten jedoch den Kampf fortsetzen. Die Einnahme der Region Luhansk, die gemeinsam mit der Region Donezk den Donbas bildet, ist ein wichtiger Etappensieg für Putin.

Donezk: Menschen tanzen trotz Beschusses

Donezk: Menschen tanzen trotz Beschusses

In Donezk, einer von prorussischen Separatisten kontrollierten Stadt im Osten der Ukraine, tanzen die Menschen trotz des anhaltenden Beschusses. Nach der Einnahme der ostukrainischen Region Luhansk werden sich die russischen Truppen nach Einschätzung des örtlichen Gouverneurs nun auf die Nachbarregion Donezk konzentrieren.

Ukrainische Flagge weht wieder über der Schlangeninsel

Die ukrainische Flagge weht wieder über der Schlangeninsel. Nach dem Abzug der russischen Truppen, die die strategisch wichtige Insel im Schwarzen Meer zeitweise besetzt haben, sei die Flagge der Ukraine gehisst worden, teilt eine Sprecherin des Militärs mit. „Das Gebiet wurde der Hoheit der Ukraine zurückgegeben.“ Die russischen Truppen haben die Insel vergangene Woche geräumt.

Heimischer Füllstand bei Gas leicht gestiegen

Die Befüllung der heimischen Gasspeicheranlagen ist zuletzt nicht nach Plan verlaufen. Laut Daten der Gas Infrastructure Europe (GIE) liegt der Füllstand in Österreich mit Stand 3. Juli bei rund 45,6 Prozent, ein leichtes Plus im Vergleich zur Vorwoche.

Grafik zeigt Daten zur Gaspreisentwicklung in Österreich
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: CEGH

Bis zur Heizsaison peilt die Regierung eine Füllmenge von 80 Prozent der Speicherkapazität an. Wie es aus dem täglichen Lagebericht der Austrian Gas Grid Management AG (AGGM) hervorgeht, ist die Versorgungslage der Endkundinnen und Endkunden in Österreich aktuell gesichert.

Morgen berät die Regierung über die aktuelle Situation. Österreich hat am 30. März die Frühwarnstufe des dreistufigen Gasnotfallplans ausgerufen.

Patriarch Kyrill I. verteidigt erneut Kreml-Kurs

Der orthodoxe Moskauer Patriarch Kyrill I. wirft laut Kathpress ausländischen Kritikern Russlands Eifersucht und Neid vor. „Viele lehnen sich heute gegen unser Vaterland auf. Aber wir wissen, dass das Vaterland niemandem etwas Böses angetan hat“, so Kyrill bei einem Gottesdienst in Kaliningrad am Sonntag.

Patriarch Kyrill I.
AP/Alexander Zemlianichenko

„Die Andersartigkeit Russlands erregt Eifersucht, Neid und Empörung, aber wir können uns nicht ändern“, so der 75-Jährige.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Uniper erhält weiter reduzierte Gasmengen

Der kriselnde deutsche Energiekonzern Uniper kämpft weiter mit reduzierten Gasliefermengen aus Russland über die „Nord Stream 1“-Pipeline. „Wir sind immer noch – wie in den letzten Tagen – bei rund 40 Prozent der von uns nominierten Mengen, die in Deutschland ankommen“, erklärt die Tochter des finnischen Versorgers Fortum. Uniper hat wegen der hohen Belastungen durch den Kauf von Gasersatzmengen am Spotmarkt nach Hilfe vom deutschen Staat gerufen.

Türkei untersucht Getreideschmuggelvorwurf

Die Türkei hat am Wochenende den unter russischer Flagge fahrenden Frachter „Schibek Scholy“ festgesetzt und in einen türkischen Hafen gebracht. Auf dem Schiff dürfte sich ukrainisches Getreide befinden, Kiew wirft Moskau vor, die Ladung gestohlen zu haben. Die Türkei will nun eine Untersuchung einleiten. Das sagt ein hochrangiger türkischer Beamter gegenüber Reuters.

Die Ukraine hofft, dass das Schiff beschlagnahmt und das Frachtgut konfisziert wird.

Frachter „Schibek Scholy“
Reuters/Mehmet Caliskan

Eishockeystar zwangsweise für Wehrdienst in Russland

Der russische Eishockey-Nationaltorwart Iwan Fedotow ist festgenommen und in den Norden Russlands gebracht worden, um dort seinen Militärdienst abzuleisten. Der 25-jährige Olympia-Zweite sei wegen des Verdachts festgenommen worden, sich dem Wehrdienst im Rahmen des Ukraine-Konflikts entziehen zu wollen, berichten russische Medien. Fedotow wollte in Kürze zum NHL-Team Philadelphia Flyers wechseln und in die USA reisen.

Ivan Fedotov
Reuters/Jonathan Ernst

Nach seiner Festnahme am Freitag in Sankt Petersburg ist Fedotow nach Angaben seines Anwalts Alexej Ponomarew zunächst in ein Krankenhaus gebracht worden, da er sich nicht gut gefühlt habe. Inzwischen wurde der 25-Jährige laut der Nachrichtenagentur TASS und seinem Anwalt nach Seweromorsk in die Region Murmansk geschickt, wo sich ein wichtiger Marinestützpunkt befindet.

Schallenberg zu Getreideschmuggel: „Schamlos“

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat nach der Festsetzung eines unter russischer Flagge fahrenden Schiffs mit ukrainischem Getreide harsche Kritik an Moskau geübt. Es handle sich bei dem mutmaßlichen Schmuggel um ein „unglaublich schamloses Vorgehen“ der russischen Seite, so Schallenberg zu Beginn eines Besuchs in Ankara, wo das Thema der Vermeidung einer humanitären Katastrophe als Folge von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Thema ist.

Die Türkei hat den Frachter „Schibek Scholy“ abgefangen und in einen türkischen Hafen gebracht. Die Ukraine vermutet einen illegalen Export des von russischen Besatzern gestohlenen Getreides und hat von türkischen Behörden die Untersuchung des Frachters verlangt.

Kosmonauten feiern Eroberung von Luhansk im Weltraum

Auch im All gibt es irdische Propaganda: Die russischen Kosmonauten an Bord der Internationalen Raumstation (ISS) feiern die Eroberung der Region Luhansk durch Russland als bedeutenden Meilenstein für Moskau.

Oleg Artemyev, Denis Matveev und Sergey Korsakov
Reuters/Roscosmos

Roskosmos, die russische Weltraumbehörde, bezeichnet auf Telegram die Eroberung als „einen Tag der Befreiung, den es sowohl auf der Erde als auch im Weltraum zu feiern gilt“. Die Agentur veröffentlichte Bilder der Kosmonauten Oleg Artemjew, Denis Matwejew und Sergei Korsakow mit Flaggen der prorussischen Separatisten in der Ostukraine.

Die ISS ist derzeit rein russisch besetzt. Die drei Kosmonauten sind im März auf der Raumstation angekommen und haben damals wegen ihrer blau-gelben Anzüge Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Roskosmos hat dementiert, dass es sich um die Farben der ukrainischen Nationalflagge handle, es seien die Farben der Staatlichen Technischen Universität Moskau.

Charkiw: Raketenangriff auf Schule

Charkiw: Raketenangriff auf Schule

Zwei russische Raketen sind in einem Wohngebiet in Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine, eingeschlagen. Dabei wurde eine Schule schwer beschädigt. Nach Angaben der regionalen Behörden wurden bei dem russischen Angriff auch ein Wohnhaus beschädigt und dabei eine Frau verletzt.

Gouverneur: 10.000 Zivilisten in Lyssytschansk

In der von Russland eroberten Stadt Lyssytschansk im Osten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben von einstmals mehr als 100.000 Einwohnern nur noch wenige tausend übrig geblieben. Der Militärgouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, nennt im ukrainischen Fernsehen eine Größenordnung von etwa 10.000. In der Nachbarstadt Sjewjerodonezk, die sich ebenfalls unter russischer Kontrolle befindet, seien nur noch etwa 8.000 Menschen verblieben. Auch dort lebten vor Beginn des Krieges mehr als 100.000.

Papst erwägt Reise nach Moskau und Kiew

Papst Franziskus zieht eine Reise nach Moskau in Betracht. Es habe Kontakte zwischen dem vatikanischen Staatssekretär Kardinal Pietro Parolin und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow über einen möglichen Besuch gegeben, sagt Franziskus in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Der Vatikan habe bereits vor einigen Monaten zum ersten Mal nach einer möglichen Reise nach Moskau gefragt. Damals sei die russische Antwort gewesen, dass das nicht der richtige Zeitpunkt sei. Aber Franziskus deutete nun an, dass sich in letzter Zeit etwas geändert haben könnte.

Papst Franziskus
Reuters/Remo Casilli

„Zuerst möchte ich nach Russland reisen, um zu versuchen, etwas zu helfen“, sagte Franziskus. „Aber ich würde gerne in beide Hauptstädte reisen.“

Mehr dazu in religion.ORF.at

Gouverneur erwartet verstärkt Angriffe auf Donezk

Russland wird den Schwerpunkt seiner Angriffe auf die Region Donezk verlagern, sagt der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj. Nach der Eroberung von Luhansk sei die benachbarte Region das nächste Ziel Moskaus, um den gesamten Donbas zu kontrollieren. Besonders die Städte Slowjansk und Bachmut stünden im Fokus, so Hajdaj zu Reuters.

Karte zeigt den ukrainischen Rückzug bei Lyssytschansk
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: ISW
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