Russland verstärkt Truppen im Süden

Selenskyj begründet die Entlassung der Generalstaatsanwältin und des Leiters des Staatssicherheitsdienstes damit, dass mehr als 60 ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den von Russland besetzten Gebieten gegen die Ukraine arbeiten. Das werfe „sehr ernste Fragen“ für die zuständige Führung auf, erklärt der Präsident.

Insgesamt gebe es 651 Strafverfahren wegen Hochverrates und Kollaboration von Mitarbeitern der Staatsanwaltschaften, Ermittlungsbehörden und anderer Strafverfolgungsbehörden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist kurzfristig nach Aserbaidschan, um sich dort um zusätzliche Erdgaslieferungen zu bemühen. Von der Leyen und EU-Energiekommissar Kadri Simson seien dazu morgen in Baku, twittert die Kommission. Laut einem Dokumententwurf, den Reuters am 14. Juli einsehen konnte, hat die Kommission den EU-Ländern ein Abkommen mit Aserbaidschan vorgeschlagen, um Erdgasimporte zu erhöhen und den Ausbau einer entsprechenden Pipeline zu unterstützen.

„Russland hat sich nie geweigert, die Erdgaslieferungen nach Europa fortzusetzen“, schreibt der russische Botschafter bei den internationalen Gremien in Wien, Michail Uljanow, auf Twitter. Sein Land komme seinen vertraglichen Verpflichtungen in vollem Umfang nach, behauptet Uljanow.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verlangt vom kanadischen Regierungschef Justin Trudeau eine strikte Einhaltung der Sanktionen gegen Russland. Das teilt Selenskyj auf Twitter mit. Er äußert sich dabei nicht zum Hintergrund dieser Ermahnung an ein Land, das einer der stärksten Unterstützer der Ukraine ist.

Die Ukraine hat Kanada aber zuletzt wegen der Entscheidung kritisiert, auf deutsche Bitte die Lieferung einer gewarteten russischen Turbine für die Ostsee-Pipeline „Nord Stream 1“ zu ermöglichen.

Seit Ende der russischen Besatzung im Kiewer Umland sind dort nach ukrainischen Angaben 1.346 getötete Zivilistinnen und Zivilisten gefunden worden. Diese Zahl nennt der Polizeichef des Gebiets, Andrij Njebytow, im ukrainischen Fernsehen. An allen Orten, an denen russische Truppen gewesen seien, finde die Polizei ermordete Zivilisten. Die Zahl sei nicht abschließend. Von etwa 300 Menschen fehle noch jede Spur.

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben seit Kriegsbeginn am 24. Februar Goldreserven im Wert von 12,4 Milliarden Dollar verkauft. Damit sollte sichergestellt werden, dass die ukrainischen Importeure weiter in der Lage sind, die für das Land notwendigen Güter einzuführen, sagt die Vizechefin der ukrainischen Notenbank, Kateryna Roschowa.

Die Außenministerinnen und -minister der Europäischen Union beraten morgen über eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. Die EU-Kommission schlägt einen Einfuhrstopp für russisches Gold vor. Geplant sind zudem härtere Auflagen für die Ausfuhr europäischer Güter, die Russland auch militärisch nutzen könnte.

Außerdem will der Rat laut Diplomaten weitere Militärhilfen im Umfang von 500 Millionen Euro für die Ukraine auf den Weg bringen. Zu dem Treffen wird auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erwartet.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz stimmt die Deutschen auf länger anhaltende Sanktionen gegen Russland und auf Entbehrungen ein. Russlands Präsident Wladimir Putin müsse aber mit seinem „neokolonialen“ Kurs auf jeden Fall gestoppt werden, so Scholz in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

Mit Blick auf die Folgen für Deutschland fügt er hinzu: „Dieser Weg ist nicht leicht, auch nicht für ein so starkes, wohlhabendes Land wie unseres. Wir werden einen langen Atem brauchen.“ Schon jetzt litten viele Bürgerinnen und Bürger unter den Auswirkungen des Krieges, vor allem unter den hohen Preisen für Benzin und Lebensmittel.

„Doch zur Wahrheit gehört: Die Weltwirtschaft steht vor einer seit Jahrzehnten ungekannten Herausforderung“, betont der Politiker. „Kein Land der Welt kann sich allein gegen eine solche Entwicklung stemmen“, betont Scholz. „Wir müssen zusammenhalten und uns unterhaken“, so Scholz.

Die NATO und die Ukraine bleiben nach den Worten des Vizechefs des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, eine dauerhafte Bedrohung für Russland. Solange die NATO und die Ukraine die 2014 annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim nicht als Teil Russlands anerkennen würden, sei das eine Gefahr für das Land, behauptet der frühere Präsident bei einem Treffen mit Veteranen in Wolgograd (früher Stalingrad).

Sollte die Ukraine versuchen, die Halbinsel zurückzuerobern, werde über alle Ukrainer sofort das „Jüngste Gericht“ hereinbrechen, „sehr schnell und schwer“, droht Medwedew, der mittlerweile eine der radikalsten Stimmen im Umfeld Putins ist.

Der US-amerikanische Militär-Thinktank Institute of the Study of War (ISW) hatte zuletzt in ihren Analysen unter Berufung auf ukrainische Quellen berichtet, russische Truppen würden Munition in historische Gebäude, etwa in ein Theater in Cherson oder in Wohngebäude in Melitopol, bringen.

Das, so das ISW, könnte Folge der jüngst mit US-amerikanischen HIMARS-Raketenwerfern erfolgten erfolgreichen Angriffe auf russische Munitionsdepots sein. Diese haben bis zu 80 Kilometer Reichweite und eine hohe Präzision. Damit kann das ukrainische Militär erstmals russische Militärziele weit hinter den Frontlinien treffen.

Das Kalkül dabei laut ISW: Auf denkmalgeschützte Gebäude oder bewohnte Gebäude werde die Ukraine nicht schießen. Laut Satellitenaufnahmen habe Russland auch mehrere Kampfjets auf einen Flughafen in der nördlichen Krim verlegt, um von dort aus möglicherweise Luftangriffe auf ukrainische Truppen durchzuführen.

Eine ukrainische Familie hat zusammen mit 25 anderen Familien, die ihr Zuhause verloren haben, in einem Zugswaggon ein neues Zuhause gefunden. Sie sind nach drei Monaten in den Kiewer Vorort Irpin zurückgekehrt und haben ihr Haus zerstört vorgefunden. Im Zug, der als Notunterkunft dient, gibt es einen Speisewagen, in dem sie kostenlos drei Mahlzeiten pro Tag erhalten. Ein anderer Waggon wurde in einen Duschblock umgewandelt.

Spekulationen über einen schlechten Gesundheitszustand des russischen Präsidenten Wladimir Putin sind nach Einschätzung des britischen Generalstabschefs Tony Radakin unangebracht. „Einige der Kommentare, dass es ihm nicht gut geht oder dass ihn sicherlich jemand ermorden oder ausschalten wird, sind meiner Ansicht nach Wunschdenken“, sagt Radakin gegenüber der BBC.

Als professionelle Militärs sähen er und seine Kollegen „ein relativ stabiles Regime in Russland“. Putin habe es geschafft, „jede Opposition zu unterdrücken“, niemand an der Spitze habe die Motivation, den Präsidenten Russlands herauszufordern. Russlands Bodentruppen könnten nach Rückschlägen in der Ukraine nun womöglich eine geringere Bedrohung darstellen. Russland habe aber auch andere Möglichkeiten, etwa mit Angriffen im Netz oder auf Datenkabel.

Vor dem Hintergrund verschärfter russischer Raketen- und Artillerieangriffe beraten die EU-Außenminister am Montag über eine neuerliche Ausweitung der Sanktionen gegen Russland. Dabei geht es unter anderem um einen Importstopp für russisches Gold. Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen umfasst auch die weitere Einschränkung von zivil und militärisch nutzbaren Gütern aus Europa nach Russland.

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben bei neuen Angriffen in der Ukraine zahlreiche von den USA und anderen NATO-Staaten gelieferte Waffen zerstört. In Odessa sei ein Depot mit Harpoon-Raketen und im Gebiet Donezk ein von den USA gelieferter Mehrfachraketenwerfer vom Typ HIMARS vernichtet worden, teilt der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in seinem täglichen Briefing mit.

Überprüfbar von unabhängiger Seite sind diese Angaben nicht. Experten weisen darauf hin, dass die HIMARS-Systeme schwer zu orten und zu zerstören seien. Die Harpoon-Raketen wurden nach ukrainischen Angaben zuletzt immer wieder gegen die russische Kriegsmarine eingesetzt. Als erfolgreich bezeichneten die Ukrainer auch den Einsatz des Mehrfachraketenwerfers vom Typ HIMARS.

Russische Raketen haben am Sonntag Industrieanlagen in einer strategisch wichtigen Stadt in der Südukraine getroffen. Laut dem Bürgermeister von Mykolajiw, Olexandr Senkewytsch, haben die russischen Raketen eine Industrie- und Infrastruktureinrichtung getroffen. Es soll sich dabei um eine Schiffswerft handeln.

Die russische Armee hat Mykolajiw in den vergangenen Wochen mehrfach mit Raketen angegriffen. Moskau versucht, die Schwarzmeer-Küste von der Krim bis nach Rumänien unter Kontrolle zu bekommen. Das würde die Ukraine gänzlich vom Schwarzen Meer abschneiden und es Russland ermöglichen, eine Landbrücke zur moldawischen Separatistenregion Transnistrien zu schlagen.

Papst Franziskus ruft erneut eindringlich zum Frieden in der Ukraine auf. „Ich bin immer der gequälten ukrainischen Bevölkerung nahe, die jeden Tag von einem Regen von Raketen getroffen wird. Wie kann man nicht verstehen, dass Krieg nur Zerstörung und Tod bringt, die Völker entfremdet und Wahrheit und Dialog tötet?“, sagt Franziskus beim Angelus-Gebet vor den auf dem Petersplatz versammelten Gläubigen.

„Ich bete und hoffe, dass sich alle internationalen Akteure für die Wiederaufnahme der Verhandlungen einsetzen und die Sinnlosigkeit des Krieges nicht weiter schüren“, so das Oberhaupt der katholischen Kirche.

Die Stadt Altschewsk in der Nähe von Slowjansk ist nach Angaben der prorussischen Separatisten am Samstag von ukrainischer Seite beschossen worden. Zwei Zivilisten seien getötet worden, teilt die selbst ernannte und international nicht anerkannte „Volksrepublik Luhansk“ mit.

Ein Busdepot, eine Gesundheitseinrichtung und Wohnungen seien beschädigt worden. Eine Stellungnahme der Ukraine gab es zunächst nicht. Sie gibt an, nur auf militärische Infrastruktur zu zielen. Unabhängig überprüfen lassen sich solche Informationen nicht.

Das russische Verteidigungsministerium erklärt, russische Flugzeuge hätten einen ukrainischen MI-17-Helikopter in der Näher von Slowjansk und einen SU-25-Kampfjet in der Region von Charkiw abgeschossen. Überdies ist laut Moskau bei einem Raketenangriff in Odessa ein Lager mit Antischiffsraketen zerstört worden.

Am Sonntag jährt sich der Abschuss von Flug MH17 der Malaysia Airlines über Donezk zum achten Mal. Bei dem Absturz der Passagiermaschine kamen 298 Menschen an Bord ums Leben, darunter 196 Niederländer und 38 Australier.

Von Anfang an hat Russland jede Beteiligung an dem Abschuss geleugnet. Eine internationale Ermittlung ist allerdings zu dem Ergebnis gekommen, dass die Rakete aus russischen Beständen von prorussischen Rebellen abgefeuert worden ist. Vor einem Strafgericht in den Niederlanden läuft ein Strafprozess gegen vier Hauptverdächtige, drei Russen und einen Ukrainer.

Laut einem Bericht von „Politico“ ist der Chef des Ukrainischen Inlandsgeheimdienstes (SBU) in Ungnade gefallen. Selenskyj will laut dem Nachrichtenmagazin den derzeitigen SBU-Leiter Iwan Bakanow ersetzen. Dem langjährigen Weggefährten des ukrainischen Präsidenten dürften Handlungen ranghoher Beamter im SBU in den ersten Kriegstagen zum Verhängnis werden.

General Serhiy Kryworuschko, der Leiter der SBU-Direktion in Cherson, soll seinen Offizieren entgegen Selenskyjs Anweisung befohlen haben, die Stadt zu evakuieren, bevor russische Truppen sie stürmten. In der Zwischenzeit soll sein Assistent, Oberst Ihor Sadochin, den russischen Streitkräften mit Informationen beim Vormarsch geholfen haben.

Darüber hinaus ist Andriy Naumov, ein Brigadegeneral, der die Abteilung für innere Sicherheit der Behörde geleitet hat, wenige Stunden vor dem Einmarsch der russischen Truppen ins Ausland geflohen. Die Behörden haben alle drei ehemaligen SBU-Beamten des Staatsverrats angeklagt.

Russland hat mehr als 30 Prozent seiner Kampfkraft zu Lande verloren, sagt Admiral Sir Tony Radakin, der Chef des britischen Verteidigungsstabs, in der „One Sunday Morning Show“ der BBC. Deshalb sei die ukrainische Armee „absolut“ überzeugt, den Krieg zu gewinnen.

Laut Radakin sind seit Beginn des Krieges 50.000 russische Soldaten gestorben oder verletzt worden. Fast 1.700 russische Panzer und fast 4.000 gepanzerte Kampffahrzeuge seien zerstört worden, so der Politiker.

Die deutsche Bundesnetzagentur hält es für möglich, dass sich die Gaspreise auf hohem Niveau erst einmal stabilisieren. „Es hat in dieser Woche keinen signifikanten Preissprung mehr gegeben, obwohl ‚Nord Stream 1‘ abgeschaltet wurde“, sagt der Präsident der Behörde, Klaus Müller, der „Bild am Sonntag“. „Das könnte bedeuten, dass die Märkte den Ausfall russischer Gaslieferungen bereits eingepreist und wir ein Gaspreisplateau erreicht haben.“

Seit 11. Juli fließt wegen Wartungsarbeiten kein Gas mehr durch „Nord Stream 1“, die für Deutschland wichtigste Pipeline für Erdgas aus Russland. Auch Österreich erhält einen Teil seiner Gasversorgung auf diesem Weg. Die Arbeiten sollen nach Angaben der Betreibergesellschaft bis 21. Juli dauern. In Westeuropa gibt es aber die Sorge, dass die Pipeline nicht wieder in Betrieb genommen wird.

Russland hat die Quote für seine Ausfuhren von Sonnenblumenöl und Sonnenblumenmehl erhöht. Das teilt die Regierung unter Berufung auf die ausreichende inländische Versorgung mit. Die Exportquote für Sonnenblumenöl sei um 400.000 Tonnen gegenüber der vorherigen Obergrenze von 1,5 Millionen Tonnen erhöht worden. An Sonnenblumenmehl dürften nun insgesamt 850.000 Tonnen ausgeführt werden.

Russland hat die Ausfuhr von Sonnenblumenkernen von Ende März bis Ende August verboten und eine Ausfuhrquote für Sonnenblumenöl eingeführt, um Engpässe zu vermeiden und den Druck auf die Inlandspreise zu verringern.

Das russische Militär verstärkt nach britischen Angaben seine Verteidigungsstellungen in den besetzten Gebieten im Süden der Ukraine. Truppen und Ausrüstung würden zwischen Mariupol und Saporischschja sowie in der Region Cherson aufgestockt, teilt das Außenministerium in London auf Twitter mit und zitiert aus den jüngsten Berichten des militärischen Geheimdienstes. Auch in Melitopol würden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt.

Die ukrainischen Streitkräfte haben in der Region Slowjansk im östlichen Gebiet Donezk nach eigenen Angaben erfolgreich Angriffe von russischer Seite abgewehrt. Es habe starken Artilleriebeschuss auf militärische und auf zivile Infrastruktur in verschiedenen Ortschaften gegeben, teilt der Generalstab in Kiew mit. Der Feind habe aber keinen Erfolg gehabt. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.

Laut der ukrainischen Militärführung haben die russischen Streitkräfte viele Verluste erlitten. Sie seien nach Gegenwehr der ukrainischen Seite wieder abgezogen. Zugleich habe das russische Militär auch in Richtung der Orte Siwersk und Bachmut im Gebiet Donezk erneut mit Artillerie gefeuert.

Beim russischen Beschuss der Region Donezk sind am Samstag drei Zivilisten getötet und zwölf verletzt worden, berichtet die Nachrichtenagentur Ukrinform. Sie beruft sich auf eine Erklärung vom Leiter der Militärverwaltung der Region Donezk, Pawlo Kyrylenko, auf Telegram.

„Am 16. Juli 2022 töteten die Russen drei Zivilisten in der Region Donezk: zwei in Udatschne und einen in Pokrowsk. Zwölf weitere Menschen wurden verletzt“, schreibt Kyrylenko laut dem Bericht.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigt seine Absicht, von Russland besetzte Gebiete der Ukraine wieder zurückzuerobern. „Es ist uns bereits gelungen, einen Teil des nach dem 24. Februar besetzten Territoriums zu befreien“, so Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. „Nach und nach werden wir auch andere Regionen unseres Landes befreien, die zurzeit besetzt sind.“

Knapp fünf Monate nach Kriegsbeginn hat die Ukraine zuletzt Gegenoffensiven im Süden gestartet und etwa vor einigen Tagen in der Region Cherson ein russisches Munitionslager beschossen. Bei der Rückeroberung besetzter Gebiete sollen auch aus dem Westen gelieferte Waffen zum Einsatz kommen.

Russland hat die Ukraine laut Angaben aus Kiew von der Region des Kaspischen Meeres aus mit Raketen beschossen. Vier von insgesamt sechs Raketen seien am Samstag über den Gebieten Dnipro im Osten und Saporischschja im Süden abgefangen worden, heißt es von den ukrainischen Luftstreitkräften.

Zwei weitere seien auf landwirtschaftlich genutztem Gebiet in der zentralukrainischen Region Tscherkassy eingeschlagen. Der Schaden werde noch untersucht. Nach ukrainischer Darstellung sollen bei dem Beschuss Langstreckenbomber vom Typ Tupolew Tu-95 zum Einsatz gekommen sein. Aus Moskau gibt es noch keine Bestätigung. Die Angaben können jeweils nicht unabhängig überprüft werden.