russische Fernsehjournalistin Marina Owsjannikowa
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Russische TV-Journalistin schuldig gesprochen

Ein russisches Gericht hat die ehemalige staatliche Fernsehjournalistin Marina Owsjannikowa zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie in sozialen Netzwerken „die russischen Streitkräfte diskreditiert“ und sich öffentlich gegen Russlands Vorgehen in der Ukraine ausgesprochen hatte. Vor Gericht bezeichnete sie Russland als Aggressorland und den Beginn des Krieges als „das größte Verbrechen unserer Regierung“.

Online seit 28. Juli 2022, 13.35 Uhr
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Ukraine: Schiff mit gestohlenem Mehl und Gerste im Libanon

Nach ukrainischer Darstellung hat ein syrisches Schiff mit gestohlenem Mehl und Gerste im libanesischen Hafen von Tripoli angelegt. Die Lebensmittel seien von Russland aus ukrainischen Lagern gestohlen worden, heißt es in einer Erklärung der ukrainischen Botschaft in Beirut, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. „Es ist das erste Mal, dass eine Ladung gestohlenes Getreide und Mehl den Libanon erreicht.“ Der Datenwebsite MarineTraffic zufolge hat die „Laodicea“ gestern in Tripoli angelegt.

Estland will Russen befristete Aufenthaltsgenehmigung verweigern

Estland plant, russischen Staatsangehörigen die Erteilung einer befristeten Aufenthaltsgenehmigung oder eines Visums für ein Studium künftig zu verweigern. „Die Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland ist unerlässlich, um den unnachgiebigen Druck auf das Land zu gewährleisten“, so Außenminister Urmas Reinsalu in einer Erklärung.

Wenn die Sanktionen dazu beitragen würden, die russische Aggression zu stoppen, würde sich das auch positiv auf die Sicherheit Estlands auswirken. Außerdem werde die kurzfristige Beschäftigung russischer und belarussischer Bürger mit einer von einem anderen EU-Mitgliedsstaat ausgestellten Aufenthaltsgenehmigung nicht mehr erlaubt sein, so die Agentur AFP.

Kreml: Noch kein konkreter Deal zu US-Gefangenenaustausch

Der Kreml hat bestätigt, dass er mit Washington Gespräche über einen möglichen Gefangenenaustausch führt, sagt aber, es gebe „noch keine konkrete Vereinbarung“ über einen Deal, bei dem ein berüchtigter russischer Waffenhändler gegen einen US-Basketballstar und einen ehemaligen Marinesoldaten ausgetauscht werden soll.

Laut US-Außenminister Antony Blinken habe Washington Moskau einen „substanziellen Vorschlag“ für die Freilassung des Basketballstars Brittney Griner und des ehemaligen Marineinfanteristen Paul Whelan gemacht. Man wolle aber keine Berichte bestätigen, wonach die USA anbieten, sie gegen den russischen Waffenhändler Victor Bout einzutauschen, zitiert der „Guardian“.

Ukraine: Werden Energieexporte in die EU mehr als verdoppeln

Die Ukraine erhöht ab Samstag die Stromexporte nach Europa deutlich. Der Chef des ukrainischen Netzbetreibers Ukrenergo, Olexandr Kudrytskyj, schreibt auf Facebook, dass der Verband Europäischer Übertragungsnetzbetreiber ENTSO-E die Genehmigung erteilt habe, die Exporte von 100 auf 250 Megawatt zu steigern. „Wir verdienen weiter Geld für den Staat und stärken die Energiesicherheit der EU.“ Von ENTSO-E gab es zunächst keine Stellungnahme.

„Putin“-Rufe: Fußballclub Fenerbahce distanziert sich

Nach „Putin“-Rufen durch Fans von Fenerbahce Istanbul beim Spiel gegen Dynamo Kiew distanziert sich der Fußballclub Fenerbahce vom Verhalten der Fans und betont, dass das „unseren Club nicht repräsentiert und der institutionellen Haltung unseres Clubs nicht entspricht“. Der Club sei der erste gewesen, der den Krieg von Anfang an verurteilt habe, heißt es in einer Mitteilung weiter.

US-Beamte: Mindestens 75.000 getötete oder verletzte Russen

Nach Schätzungen von US-Beamten geht die Zahl der russischen Todesopfer im Ukraine-Krieg längst in die Zehntausende. „Wir wurden darüber informiert, dass mehr als 75.000 Russen entweder getötet oder verletzt wurden, was enorm ist“, sagt Elissa Slotkin, eine demokratische Abgeordnete des Repräsentantenhauses, die zuvor an einem geheimen Briefing der US-Regierung teilgenommen hat, gegenüber CNN.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow weist die Zahlen laut „Guardian“ als gefälscht zurück und sagt, es handle sich um Medienberichte und nicht um Berichte der US-Regierung. Von den offiziellen Behörden in Russland gibt es keine aktuellen Informationen über die Zahl der Todesopfer, wobei die letzte offizielle Zahl der Todesopfer immer noch bei 1.351 liegt. Die CIA hat kürzlich die Zahl der Toten auf russischer Seite auf 15.000 geschätzt.

Ukraine feiert Tag der Staatlichkeit

Die Ukraine feiert heute den arbeitsfreien „Tag der ukrainischen Staatlichkeit“, der neben dem Tag der Unabhängigkeit am 24. August begangen wird. Die Menschen versammeln sich in Lemberg auf dem Lychakiwskyj-Friedhof, um zu feiern und der ukrainischen Soldaten zu gedenken, die im aktuellen Krieg für die Ukraine gefallen sind.

Mit dem neuen Feiertag, den Präsident Selenskyj im vergangenen Jahr festgelegt hat, tritt die Ukraine auch russischen Behauptungen entgegen, sie sei gar kein richtiger Staat, sondern ein künstliches Gebilde. Selenskyj hat das immer wieder entschieden zurückgewiesen. So hat er etwa im vergangenen Jahr erklärt, dass von Kiew aus vor mehr als 1.000 Jahren das orthodoxe Christentum verbreitet worden ist, da der Großfürst Wolodymyr das Christentum bereits am 28. Juli 988 in Kiew zur Staatsform erklärt hat.

In der Vergangenheit haben Russen und Ukrainer diesen Tag gemeinsam gefeiert. Das russische Parlament hat den Tag im Jahr 2010 ebenfalls zum nationalen Gedenktag erhoben.

Medwedew kündigt Reaktion auf NATO-Beitritt Finnlands an

Ein NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands wird nach Ansicht des früheren Kreml-Chefs Dmitri Medwedew eine militärische Gegenreaktion Russlands nach sich ziehen. Sollten NATO-Stützpunkte auf dem Territorium der Länder errichtet und Waffen stationiert werden, dann würden „unsere Reaktionsschritte symmetrisch dazu erfolgen“, sagt der Vizechef des russischen Sicherheitsrats nach einem Treffen zur Sicherheitslage an der Grenze zu Finnland der Agentur Interfax zufolge.

Klitschko: Sehe kein Licht am Ende des Tunnels

Witali Klitschko, Bürgermeister von Kiew und ehemaliger Boxweltmeister im Schwergewicht, hat in einem Interview mit dem walisischen Nachrichtensender Newyddion S4C der BBC gesagt, dass er nur schwer ein baldiges Ende des Krieges mit Russland erkennen könne. Er hoffe aber, „dass der Krieg nicht noch jahrelang andauert“.

Es könne keine Kompromisse mit Russland geben, um dieses Ziel zu erreichen, und es sei kein Kompromiss, „unser Territorium aufzugeben“. Auf die Frage, ob er glaube, dass der Westen mehr Unterstützung und Truppen an Ort und Stelle anbieten müsse, um der Ukraine zu helfen, sagt Klitschko, dass das der Fall werden könnte, wenn sich die Situation verschlechtere. Aktuell seien „nur Waffen“ von internationalen Partnern ausreichend, aber das könne sich ändern.

Bürgermeister von Kiew, Witali Klitschko
Reuters/Gleb Garanich

Russische Medienaufsichtsbehörde will „Nowaja Gaseta“ Lizenz entziehen

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat verlangt, dass der unabhängigen Zeitung „Nowaja Gaseta“ die Lizenz entzogen wird, wie das Medienunternehmen mitteilt. Die Zeitung hat im März ihre Arbeit eingestellt, nachdem Moskau erklärt hat, dass jeder, der Russlands Vorgehen in der Ukraine als „Krieg“ bezeichne, mit hohen Geldstrafen oder Schließungen rechnen müsse.

Nun berichtet die Zeitung, dass ihr die Medienaufsichtsbehörde des Landes die Medienlizenz endgültig entziehen will. Es sei unklar, warum der Antrag jetzt gestellt worden sei. Eine separate Klage bezüglich der Printversion sei eingereicht worden, heißt es in der Erklärung, und die Zeitung werde für ihre Rechte kämpfen: „Wir werden uns nicht verabschieden.“

Belarussische Politikerin kritisiert Lukaschenko wegen Ukraine-Krieges

Die belarussische Oppositionsführerin Swjatlana Zichanouskaja hat die jüngste Eskalation des Krieges gegen die Ukraine verurteilt. „Mit Entsetzen sehe ich, wie Russland weiterhin Belarus benutzt, um die Ukraine anzugreifen“, schreibt sie in einem Posting auf Twitter.

„Mindestens 25 Raketen wurden heute Morgen von Weißrussland aus auf Kiew, Tschernihiw und andere Städte abgeschossen. Lukaschenko kann niemandem etwas vormachen. Er ist schuldig an Verbrechen gegen Belarussen und Ukrainer und muss zur Rechenschaft gezogen werden.“

Dank für Hilfe: Ukraine gewährt polnischen Bürgern Sonderrechte

Als Dank für die Hilfe in Kriegszeiten hat die Ukraine polnischen Staatsbürgern Sonderrechte eingeräumt. Sie können sich künftig mit Ehepartnern und Kindern bis zu 18 Monate in der Ukraine aufhalten, erhalten eine sofortige Arbeitserlaubnis, können staatlich finanzierte Studienplätze in Anspruch nehmen und sind bei der medizinischen Behandlung Ukrainern gleichgestellt. Außerdem können Polen Anspruch auf Sozialleistungen wie Invalidenpensionen erheben.

Deutschland: Höhere Vorgaben für Gasspeicherstände ab Freitag

Vor dem Hintergrund des drohenden Gasmangels im Winter tritt morgen eine neue Verordnung zur weiteren Erhöhung der verpflichtenden Gasspeicherstände in Deutschland in Kraft. Die Lage bleibe „angespannt, deshalb verstärken wir nochmal unsere Anstrengungen und erhöhen nochmal die Vorgaben zur Speicherbefüllung“, erklärt der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die Speicher müssten bis zum Winter gefüllt werden. „Daran arbeiten wir mit ganzer Kraft.“

Fußball: „Putin“-Rufe von Fenerbahce-Fans bei Sieg von Dynamo Kiew

Fans von Fenerbahce Istanbul haben mit ihrem Verhalten den Sieg von Dynamo Kiew im zweiten Pflichtspiel der Ukrainer seit Beginn des russischen Angriffskrieges überschattet. Türkischen Medienberichten zufolge skandierten zahlreiche Anhänger des türkischen Fußballclubs in der zweiten Halbzeit der Partie der zweiten Champions-League-Qualifikationsrunde den Namen des russischen Präsidenten.

Die Europäische Fußballunion (UEFA) hat aufgrund mutmaßlicher Verstöße der türkischen Fans ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Der Trainer von Dynamo Kiew bedauerte die „Wladimir Putin“-Rufe. An der anschließenden Pressekonferenz nahm der Coach aus Protest nicht teil. In sozialen Netzwerken äußerten viele Fenerbahce-Fans ihr Bedauern über das Verhalten der Anhänger im Stadion.

Rückzug aus Russland kostet Linde fast eine Milliarde

Der Rückzug aus Russland kostet den weltgrößten Industriegaskonzern Linde fast eine Milliarde Dollar. Im zweiten Quartal seien Sonderbelastungen von 993 Millionen Dollar (978 Mio. Euro) verbucht worden, die zum größten Teil auf Abschreibungen und Entkonsolidierungseffekte der russischen Töchter zurückzuführen seien, teilt der deutsch-amerikanische Konzern mit.

Das sei zunächst nur ein Bilanzeffekt. „Uns gehören diese Anlagen immer noch, und wir wollen einiges davon verkaufen“, so Finanzchef Matt White. Linde hatte das Neugeschäft in Russland gestoppt und fährt das verbleibende Geschäft geordnet herunter. Seit Juli werden die Umsätze nicht mehr bilanziert.

Linde-Werk in München
Reuters/Michaela Rehle

Lecher Hotel Aurelio womöglich von EU-Sanktionen betroffen

Das Lecher Hotel Aurelio könnte jetzt doch noch von den EU-Sanktionen gegen russische Superreiche betroffen sein. Der frühere Eigentümer, Oligarch Oleg Deripaska, hatte das Hotel seinem Cousin verkauft. Deripaska selbst fällt als Oligarch seit April unter die EU-Sanktionen – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.

EU-Außenbeauftragter erwartet Rückgang russischer Gaslieferungen

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält eine rasche, weitere Reduzierung der russischen Gaslieferungen nach Europa für wahrscheinlich. „Wenn Russland uns das Gas abdrehen will, wird es nicht bis Herbst oder Winter warten, um das zu tun“, sagt Borrell dem spanischen Sender TVE. Moskau wolle der EU nicht erlauben, ihre „Speicherstände im Sommer aufzufüllen“, sondern „so schnell wie möglich“ einen Lieferstopp verhängen.

Dennoch erwarte er keinen „brutalen“ Ausfall der Gaslieferungen von heute auf morgen, sage Borrell. Russland wolle sein Gas verkaufen und suche noch nach „alternativen Kunden“. Moskau baue zwar entsprechende neue Pipelines, aber die Inbetriebnahme der Pipelines werde „Zeit in Anspruch nehmen“.

EU-Außenbeauftragte Josep Borrell
AP/Olivier Matthys

Deutsche Bundeswehr liefert ABC-Abwehr-Paket für Ukraine

Die deutsche Bundeswehr liefert den ukrainischen Streitkräften Fahrzeuge und Ausrüstung zur Beseitigung von atomaren, biologischen oder chemischen Kampfstoffen. „Ich habe entschieden, jetzt auch ein deutsches ABC-Abwehrpaket zu liefern“, teilt die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mit.

Das Paket im Wert von über 860.000 Euro umfasse Systeme vom Typ HEP70, zu dem sechs Fahrzeuge mit kompletter Dekontaminierungsausstattung gehörten. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten und Soldatinnen an dem Gerät sei bereits abgeschlossen.

Geflüchtete: UNO-Vertreter wirft Polen Doppelmoral vor

Der UNO-Sonderberichterstatter für die Rechte von Migranten wirft der polnischen Regierung Doppelmoral im Umgang mit Geflüchteten vor. Zwar müssten das Land und seine Bürgerinnen und Bürger für die Gastfreundschaft gegenüber zwei Millionen ukrainischen Geflüchteten gelobt werden.

Jedoch seien die Behörden in Polen aufgefordert, die Inhaftierung von vor allem aus dem Nahen Osten und Afrika stammenden Migranten zu beenden, sagt Felipe Gonzalez Morales. Unbegleitete Kinder, Familien, schwangere Frauen und psychisch Kranke müssten unverzüglich aus Haftanstalten ähnelnden Auffanglagern nahe der belarussischen Grenze entlassen werden.

Kreml: Hoffen auf raschen Einbau der Gasturbine bei „Nord Stream 1“

Russland hofft nach Kreml-Angaben angesichts der gedrosselten Gaslieferungen durch die Ostsee-Pipeline „Nord Stream 1“ nach Deutschland auf eine rasche Rückkehr der reparierten Gasturbine. Die in Kanada gewartete Turbine solle dann in die Gasverdichterstation Portowaja eingebaut werden, danach könnten die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme anlaufen, so Peskow.

Der russische Energiekonzern Gasprom hatte die Lieferungen durch „Nord Stream 1“ kürzlich auf 20 Prozent der maximalen Auslastung gesenkt, weil nach Unternehmensangaben noch eine Turbine in die Wartung musste. Als Gründe wurden technische Sicherheitsvorschriften genannt. Die deutsche Regierung hingegen wirft Russland Machtspiele vor.

Nachtleben kehrt in Kiew zurück

Während der Krieg im Osten und Süden der Ukraine weiter tobt, kehren Bars und Nachtclubs vorsichtig in die Hauptstadt Kiew zurück. Trotz regelmäßigen Luftalarms und einer Ausgangssperre ab 20 Uhr wollen junge Menschen feiern. Viele Clubs sammeln Geld für den Einsatz der ukrainischen Armee an der Front.

EU-Parlamentspräsidentin: Die Ukraine gehört zu uns

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat der Ukraine zum Feiertag der Staatlichkeit dauerhafte Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union (EU) zugesagt. „An diesem wichtigen Tag für die unabhängige und souveräne Ukraine möchte ich Ihnen versichern, dass die Ukraine zu uns gehört“, sagt Metsola in einer Videoansprache an das Parlament in der Hauptstadt Kiew.

Das Land gehöre zu den Nationen, „die die Werte der Freiheit, der Unabhängigkeit, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte hochhalten“. Die Maltesin erinnert in ihrer Rede daran, dass die EU der Ukraine im Juni den Status eines Beitrittskandidaten gewährt hat. Der Weg in die EU werde wohl nicht einfach werden, doch das Europaparlament werde das Land unterstützen.

Kämpfe nähern sich Bachmut

Im Donbas nähern sich die Kämpfe zwischen den Truppen Kiews und Moskaus der Stadt Bachmut. Ein Hotel ist etwa durch russischen Beschuss zerstört worden. Ein von den staatlichen Rettungsdiensten der Ukraine veröffentlichtes Video zeigt Einsatzkräfte, die mit Hilfe von Baggern Trümmer beseitigen und versuchen, darunter Eingeschlossene zu retten.

Gouverneur: Fünf Tote und 25 Verletzte bei Raketenangriff in Zentralukraine

Beim Einschlag russischer Raketen in die Hangars einer Flugschule in der zentralukrainischen Stadt Kropywnytskyj sind nach Angaben des Gouverneurs der Region fünf Menschen ums Leben gekommen und 25 verletzt worden.

Andrij Raikowytsch, der Gouverneur der Region Kirowohrad, sagte bei einem Briefing, dass unter den Getöteten auch ein Mitglied des Militärs sei. Der Bericht konnte nicht unabhängig verifiziert werden. Russland hat sich dazu noch nicht geäußert.

Personalmangel bei Seeleuten als Hürde für Getreideabkommen

Der Export von ukrainischem Getreide könnte nach dem Abkommen der vergangenen Woche innerhalb von Tagen wieder anlaufen – doch es fehlt an Seeleuten. „Die Hauptsorge ist momentan die Sicherheit der Mannschaften“, sagt der Geschäftsführer von Danica, einem auf die Bereitstellung von Schiffcrews spezialisiertem Unternehmen. Die Ukraine hat zur Verteidigung gegen die russische Invasion nahe gelegene Küstengebiete vermint.

Ein Hafenmitarbeiter beobachtet das Verladen von Getreide auf ein Schiff in Nikolaev
Reuters/Vincent Mundy

Mehr als 1.500 Seeleute wurden seit Anfang des Krieges in Sicherheit gebracht. Ukrainer stehen kaum zur Verfügung, da sie ihr Land verteidigen sollen, russisches Personal lehnt die Ukraine wegen Sicherheitsbedenken ab, internationale Mannschaften können den risikoreichen Einsatz ablehnen. Um den Personalmangel beheben zu können, fordert die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) die Aussetzung der Wehrpflicht für ukrainische Seemänner.

Ukrainische Streitkräfte erleiden Verluste bei Angriff in Tschernihiw

Das ukrainische Militär hat bei einem russischen Raketenangriff auf die Region Tschernihiw laut der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine in der Nordukraine Verluste erlitten. Der Beschuss habe das Dorf Hontschariwske zwischen 05:25 und 06:30 Uhr am Donnerstag getroffen, zitiert die Agentur einen Beamten des ukrainischen Generalstabs.

„Etwa 20 Raketen sind auf den Stellungen unserer Truppen gelandet“, sagt der stellvertretende Leiter der Hauptoperationsabteilung, Olexij Hromow. Die Raketen seien „aus dem Gebiet der Siedlung Zyabrawka in der Republik Belarus“ abgefeuert worden. „Es gibt Verluste unter unserem Personal, die derzeit geklärt werden“, fügt Hromow hinzu.

Wadephul fordert mehr als Haubitzenverkauf an Ukraine

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hält die Genehmigung der deutschen Bundesregierung für die Bestellung von 100 Panzerhaubitzen durch die Ukraine für nicht ausreichend. „Das, was die Bundesregierung jetzt gemacht hat, ist eine Herstellungsgenehmigung“, sagt er im Sender Phoenix. „Das heißt, diese Waffensysteme müssen erst gebaut werden.“ Die Systeme gebe es „erst im nächsten Jahr“.

Kiew benötige jetzt schnelle Liefergenehmigungen für „durchhaltefähige Waffensysteme mit Munition, die nachgeliefert werden kann. Und das kann nur westliches Gerät sein.“

Russisches Gericht: TV-Journalistin für schuldig befunden

Die ehemalige russische Fernsehjournalistin Marina Owsjannikowa ist für schuldig befunden worden, die Streitkräfte des Landes in sozialen Netzwerken diskreditiert zu haben, indem sie Russlands Vorgehen in der Ukraine verurteilte.

„Die Beweise bestätigen Owsjannikowas Schuld. Es gibt keinen Grund, an ihrer Authentizität zu zweifeln“, sagte der Richter nach einer kurzen Anhörung, in der Owsjannikowa das Verfahren als „absurd“ bezeichnet hat.

Gasnotfallplan: Nehammer kritisiert EU-Kommission

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die Langsamkeit der EU-Kommission bezüglich eines gemeinsamen Gaseinkaufs der EU-Länder kritisiert. „Eine gemeinsame Energieplattform wäre wichtiger denn je“, so Nehammer, damit sich die EU-Länder gegenseitig keine Konkurrenz machten.

Er forderte von Brüssel mehr Tempo: „Es gibt viele Ankündigungen von der EU-Kommission, aber nur wenige Umsetzungen“, so Nehammer beim Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orban in Wien.

BBC: Ukrainische First Lady verteidigt Vogue-Fotoshooting

In einem Gespräch mit der BBC hat die ukrainische First Lady Olena Selenska ihren jüngsten Auftritt in der Zeitschrift „Vogue“ verteidigt. Sie und ihr Mann Wolodymyr Selenskyj wurden von der prominenten Porträtfotografin Annie Leibovitz abgelichtet, woraufhin sie sich der Kritik ausgesetzt sahen, mit den Fotos den Krieg zu verherrlichen.

„Ich nutze jede Gelegenheit, um über die Ukraine zu sprechen, und das war eine große Chance. Millionen von Menschen lesen die Vogue, und es war meine Pflicht, mich direkt an sie zu wenden“, sagt Selenska gegenüber der BBC. „Im friedlichen Leben bin ich es nicht gewohnt, Aufmerksamkeit zu bekommen. Jeder kämpft an der Front, und das ist Arbeit, und ich muss diese Arbeit machen.“

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