Keine Einigung bei Spitzentreffen zu Dieselnachrüstung

Das Spitzentreffen zur Dieselproblematik gestern in Berlin hat keine Einigung gebracht. Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte nach den Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Automobilindustrie am Abend an, dass es kommende Woche weitere Gespräche geben werde – sowohl innerhalb der Regierung als auch zwischen dem Verkehrsministerium und den Autoherstellern. Bis Ende der Woche sollten die Maßnahmen „konkretisiert“ werden, sagte Scheuer.

„Das Gespräch mit den deutschen Herstellern hat mit dem gemeinsamen Willen stattgefunden, eine Lösung für die Dieselthematik und die Mobilität in den Innenstädten zu erarbeiten“, so Scheuer. „Oberste Priorität hat die Erneuerung der Dieselflotte.“ Auch über Hardwarenachrüstungen sei gesprochen worden. „Bis Ende der Woche soll eine Konkretisierung der Maßnahmen und Pläne über die Gesamtthematik erfolgen“, so Scheuer.

Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Bernhard Matthes, sagte in der „Tagesschau“, die Erneuerung der Dieselflotte sei „nach wie vor unsere Priorität“. Merkel will bis Ende September eine gemeinsame Positionierung der Regierung in der Frage von Hardwarenachrüstungen für Dieselfahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß erreichen. Ziel der Regierung ist es, Fahrverbote wegen des hohen Schadstoffausstoßes von Dieselfahrzeugen zu vermeiden.