Auf den Philippinen ist das Kriegsrecht für die Insel Mindanao – die zweitgrößte des Landes – um ein weiteres Jahr verlängert worden. Die beiden Kammern des Parlaments entschieden heute in einer eigens einberufenen Sitzung in der Hauptstadt Manila, dass die Ausnahmeregelung nun bis Ende 2019 gilt. Damit kamen sie einer Bitte von Präsident Rodrigo Duterte nach.
„Feinde der Nation sind immer noch da“
Begründet wurde die Verlängerung damit, dass die Armee mehr Zeit brauche, um den Terrorismus im Süden des Inselstaats zu besiegen. Auf Mindanao, wo mehr als 25 Millionen Menschen leben, gilt bereits seit Mai 2017 das Kriegsrecht. Armee und Polizei haben mehr Vollmachten.
Damals hatten Islamisten, die sich zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekannten, die Großstadt Marawi unter ihre Kontrolle gebracht. Erst nach fünfmonatigen Kämpfen gelang es der Armee, die Stadt zurückzuerobern. Insgesamt wurden mehr als 1.200 Menschen getötet.
Eigentlich wäre die Regelung zum 31. Dezember 2018 ausgelaufen. Verteidigungsminister Delfin Lorenzana begründete die Verlängerung unter anderem damit, dass noch etwa 180 mutmaßliche Terroristen auf der Flucht seien. „Marawi ist nicht mehr länger im Belagerungszustand“, sagte der Minister. „Aber die Feinde der Nation sind immer noch da. Wir brauchen mehr Zeit, um diese Leute zu fangen und sie zu neutralisieren.“