Dänemark: Terrorprozess gegen kurdische TV-Sender

In Dänemark hat gestern ein Prozess gegen den in Kopenhagen ansässigen kurdischen Fernsehsender Roj TV wegen Unterstützung des Terrorismus begonnen. Das Gericht wies zum Prozessauftakt einen Antrag der Verteidigung zurück, die Anklage fallenzulassen. Anwalt Björn Elmquist hatte argumentiert, die Vorwürfe gegen Roj TV seien zu vage.

Die Staatsanwaltschaft forderte im vergangenen Jahr nach fünfjährigen Ermittlungen die Schließung des per Satellit ausgestrahlten Senders, der sich an Kurden in 68 Ländern richtet. Roj TV wird vorgeworfen, Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Türkei zu unterhalten. Die PKK wird von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft.

Protest vor Gerichtsgebäude

Eine kleine Gruppe von Demonstranten versammelte sich vor dem Gerichtsgebäude in Kopenhagen und verlangte Meinungsfreiheit für Kurden. Roj TV sendet seit dem jahr 2004 aus Dänemark. Die Vorgänger Med-TV und Medya-TV waren zuvor von den Behörden in Großbritannien und Frankreich geschlossen worden.

Publiziert am 15.08.2011