Italien: Sondierungsgespräche ohne Ergebnisse

Die zweite Konsultationsrunde zur Regierungsbildung in Italien ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nach zweitägigen Sondierungsgesprächen mit allen im Parlament vertretenen Parteien stellte Staatspräsident Sergio Mattarella heute fest, dass es „keine Fortschritte“ bei den Verhandlungen zum Aufbau eines funktionsfähigen Kabinetts gebe.

Der Präsident will den Parteien jetzt noch „einige Tage“ Zeit für Beratungen geben, drängte sie aber zugleich dazu, endlich eine Lösung zu finden. Sollte es zu keinerlei Fortschritten kommen, werde er selber nach einem Ausweg suchen. Was er dabei konkret unternehmen könnte, ließ er offen. Mattarella betonte, dass Italien auch angesichts der gespannten internationalen Lage dringend eine funktionsfähige Regierung brauche.

Fünf Sterne will Berlusconi nicht

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung bekräftigte zuletzt ihren Anspruch, mit der Lega nur dann ein Bündnis einzugehen, wenn die mit der Lega in der Mitte-rechts-Allianz zusammengeschlossene Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi nicht Teil davon sei. Berlusconi müsse „zur Seite treten“ und so einen politischen Neustart zulassen.

Lega-Chef Matteo Salvini will jedoch seinen Wahlpakt mit Berlusconis Forza Italia nicht brechen. Ohne die Forza Italia, die zweitstärkste Kraft in der Mitte-rechts-Allianz, könne man keine Regierung in Italien bilden. Berlusconi reagierte unterdessen verärgert. „Niemand kann mir sagen, was ich tun soll.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass es zu einer Mitte-rechts-Regierung unter Salvinis Führung kommen werde, mangels Mehrheit mit Unterstützung einzelner Parlamentarier.