Millionen Iraner umgehen laut Regierung Internetverbot

Mehr als 30 Millionen Iraner umgehen nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft die Internetverbote des Landes. Viele verschafften sich unter anderem über virtuelle Netze vor allem Zugang zum Chatdienst Telegram, obwohl dieser seit Mai gesetzlich verboten sei, sagte Vizegeneralstaatsanwalt Abdolsamad Chorramabadi heute.

Junger Minister hält Verbote für absurd

Es dürfe nicht sein, dass Gesetze im Land derartig ignoriert würden, beschwerte er sich nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ISNA. Chorramabadi machte auch Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahromi für die Lage verantwortlich. Für Dschahromi, mit 36 Jahren der jüngste Minister in der Regierung von Präsident Hassan Rouhani, sind die Internetverbote absurd. Man könne im 21. Jahrhundert den Zugang der Menschen zu Informationen nicht mehr stoppen, sagte der Minister.

Telegram oder auch Dienste wie Instagram, Twitter und Facebook bereiten dem islamischen Establishment Kopfschmerzen. Das Internet wurde und wird bei regimekritischen Unruhen als wichtigstes Kommunikationsmittel der Demonstranten genutzt. Informationen, Videos und Bilder der Proteste wurden über diese Dienste im In- und Ausland verbreitet und von Medien weltweit verwendet. Die Hardliner fordern daher, dass alle Sozialen Netzwerke geschlossen werden.