Van der Bellen: Scharfe Kritik nach Vilimsky-Aussagen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt scharfe Kritik am FPÖ-Generalsekretär und an der gesamten Bundesregierung. Anstoß dafür waren Aussagen Vilimskys in Richtung EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Wegen Bildern, auf denen Juncker taumelte und gestützt wurde, hatte Vilimsky den Kommissionspräsidenten zum Rücktritt aufgefordert. Es gebe „offensichtliche Alkoholprobleme“, Juncker mache die EU „zu einer Lachnummer“, so Vilimsky in einer Aussendung. Die EU-Kommission sprach hingegen von Ischias-Problemen.

Dass niemand aus der Regierung auf diese Rücktrittsaufforderung reagiere, schade dem Ansehen Österreichs, sagte nun Van der Bellen in einem Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“ (Mittwoch-Ausgabe).

„Das geht einfach nicht“

„Es gab ein klares Bekenntnis zum europäischen Kurs. Und jetzt, während der EU-Präsidentschaft, kommt Harald Vilimsky in einer Art daher, die ich noch nicht erlebt habe. Er beschimpft als Mitglied des Europäischen Parlaments, als Vertreter einer Regierungspartei, als FPÖ-Generalsekretär den Kommissionspräsidenten in einer unflätigen Art und niemand aus der Bundesregierung reagiert darauf. Das schadet dem Ansehen Österreichs.“

„Ich finde die Aussagen Vilimskys unerhört“, so Van der Bellen auch in der „Tiroler Tageszeitung“ laut einer Vorabmeldung. Bedauern äußert er auch darüber, dass unter der ÖVP-FPÖ-Regierung die „großen Vorzüge“ der Sozialpartnerschaft keinen großen Wert mehr zu haben scheinen: „Das bedaure ich sehr.“ „Ich glaube, es wäre niemandem ein Stein aus der Krone gefallen, hätte man sich beim Arbeitszeitgesetz auf eine anständige parlamentarische Begutachtung geeinigt“, meinte Van der Bellen.